Furcht und Unsicherheit in Ägypten (I)

von Florian Beck

Es war ein kurzes Machtvakuum. Nach heftigen Straßenschlachten zog sich die Polizei zurück. Am 28. Januar brannte die Parteizentrale der regierenden NDP. Dann griff das Militär ein. Die Situation eskalierte? Nein. Die Protestanten empfingen das Militär freudig. Fast als Befreier. Was war geschehen? Das Militär, so klärten uns die Medien sogleich auf, genieße in Ägypten großes Ansehen. Mubarak gelte als Herr des Unterdrückungsapparates, das Militär sei hingegen nicht korrumpiert. Oberflächliche Nachforschungen lassen das als fragwürdig erscheinen. Nicht nur bildet das Militär eine privilegierte Kaste und besitzt erhebliche ökonomische Interessen bis hin zur Nahrungsmittelproduktion, es ist auch die Instanz die entscheidet, wer im Staat das Sagen hat. Es gibt niemand anderen, der es an Gewaltmitteln mit ihm aufnehmen kann. Mubarak selbst und prominente Figuren seines Kabinetts waren angesehene Militärs. Wenn es je einen militärisch-politisch-industriellen Komplex gegeben hat, dann diesen. Das Militär scheint – viel mehr noch als die Polizei – die Gewalt zu sein, auf deren Loyalität Mubarak sich unbedingt verlassen kann. Und dennoch glauben die Demonstranten, das Militär sei auf ihrer Seite.

Kein Diktator kommt ohne Anhänger aus. Sein Sturz beschwört daher stets die Gefahr eines Bürgerkriegs. Auch in Ägypten wurden die Sympathisanten mobilisiert. Die Polizei verfügte über bewaffnete Paramilitärs, die *Baltagayyah*, die am 2. Februar erst mit Kamelen, dann mit Steinwürfen, schließlich mit Gewehren den Tahrir-Platz zu stürmen versuchten; Staatsunternehmen schickten angeblich Belegschaften mit Bussen zu Gegendemonstrationen; und vermutlich nicht wenige Bürger, Angestellte und Arbeiter schlossen sich an, weil scheinbar nichts mehr funktionierte, weil angeblich Chaos herrschte. Dennoch kam es nicht zur libysche Lösung. Der Bürgerkrieg blieb aus. Am 2. Februar gab es Zehntausende die für Mubarak demonstrierten – sicher nicht alle von ihnen bezahlte Agenten oder Polizei in Zivil –, aber danach konnten sie auf der Straße nie wieder eine entscheidende Rolle spielen.

Einige Demonstranten sind enttäuscht. Schließlich hat es das Militär – das nicht sich mit den Demonstranten, wohl aber die Demonstranten sich mit ihm solidarisiert hatten – nicht eingegriffen, während die Schergen des Mubarak-Regiems Dutzende von Demonstranten umbrachten. Dennoch ist das Vertrauen ins Militär ungebrochen.

Dieses Ansehen liegt nicht nur daran, dass die Armee nicht die die Schmutzarbeit verrichtet hat; dafür waren andere Sicherheitskräfte zuständig. Es liegt auch daran, dass diese Armee als Heldin im Kampf gegen Israel gilt, über das sie 1973 im Yom-Kippur-Krieg einen Sieg davon getragen haben. (Mit der historischen Wahrheit nimmt es die Heldenverehrung nicht so genau.) Und tatsächlich fanden sich in Diskussionsrunden immer wieder einige, meist ältere Herren, die nun mit leuchtenden Augen für Israel andere Zeiten aufziehen sagen. Aber auch diese Wahrheit ist nicht die Ganze. Denn die Eiferer wurden übergangen und der Rest wollte lieber über Demokratie und Demonstranten sprechen. Und diese Demonstranten waren keineswegs damit beschäftigt, amerikanische und israelische Fahnen zu verbrennen. Auch das war neu.

Aber waren es überhaupt die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz, die Mubaraks Sturz bewirkten. Wenn ja, wie gelang ihnen das? War die Regierung so sehr von Kundgebungen öffentlichen Unmuts beeindruckt? Oder gab es andere Entwicklungen, die nicht gleichermaßen im Blick der Öffentlichkeit standen? Immerhin gab es die organisierten Arbeiter, die am Tag vor Mubaraks Sturz zu einem Generalstreik aufriefen und denen gewerkschaftliche Aktivitäten nach der Machtergreifung des Militärs sogleich verboten wurden.


3 Kommentare zu “Furcht und Unsicherheit in Ägypten (I)”

  1. 1) Der Artikel behauptet: Nicht der Tahrirplatz und die dortig verasmmelte Opposition sei der Grund für den Rücktritt Mubaraks, sondern der angekündigte Generalstreik der Arbeiter. Nun habe ich in den letzten Wochen so ziemlich alle Berichte von linken Organisationen, kommunistischen und sozialistischen Gruppen gelesen, aber keine von diesen hat das jemals behauptete, noch einen derartigen Generalstreiksaufruf jemals zitiiert oder erwähnt. Bitte Quellen!!!
    Es könnte so sein: Als 1989 die chineischen Studenten am Tiananmenplatz waren, war auch die Aufmerksamkeit der Medien auf ihnen. Dabei organisoetren unabhängige Gewerkschaften und Arbeiterführer schon Streiks in den Betioreben. Die Volksbefreiungsarmee besetzte auch zuerst Betriebe, die streikanfällig waren (u.a den grössten Stahlbetrieb in Peking), bevor sie dann gegen die Studenten und Bürhger am Tiananmen vorgingen.Soweit könnte die Analogie stimmen, aber: Es fehlen jegliche Beweise oder Quleen, dass so eine Entwicklung in Ägypten der Fall war. Das einzige Indiz in dieser Rictung ist, dass das Militär Streikverbot erliess. Aber war da schon ein Generalstreik am Entstehen?

    2) Zitat aus dem Artikel:
    “Das Militär scheint – viel mehr noch als die Polizei – die Gewalt zu sein, auf deren Loyalität Mubarak sich unbedingt verlassen kann.”
    Das Gegenteil ist der Fakt.Sie haben ihn ja locker fallen lassen.Warum?Meiner Ansicht nach übersieht der Artikel ein kleines, aber dennoch wichtiges Detail.So richtig es ist, dass 1952 die Jungen Offiziere unter Nasser putschten und unter Nasser eine Militärdiktatur aufbauten, so negierst du die Tatsache, dass Mubarak unter seiner Herrschaft eine politische Parteibasis, die Partei NDP aufbaute.Dies unterschied ihn von Nasser und Sadat.Damit versuchte er unter der Bevölkerung eine Basis zu bekommen und sich gleichzeitig von dem Militär zu emanzipizeren.Die Armee betrachtet sich aber als eigenständige Organisation und ist nicht deckungsgleich mit Mubaraks NDP–deswegen fiel es ihr auch so leicht, sich von ihm und dieser Partei zu distanzieren und den “neutralen Volksvollstrecker”zu spielen.Ben Ali hatte auch eine eigene Partei aufgebaut (die sogar Mitglied der Sozialistischen Internationale war), auch er war zwar General, aber sah sich wie Mubarak vor allem als Staatspräsident.Ebenso leicht fiel es dem tunesischen Militär Ben Ali fallen zu lassen.Bei Ghaddafi ist das anders: Er hat keine Partei, noch jemals versucht eine aufzubauen.Deswegen auch die unterschiedliche Lage in Ägypten, Tunesien und Libyen.Man müsste also schon eine nähere Bestimmung des Militärs vornehmen.

    Es gibt auch Kommentatoren, die sagen, Ägypten wird eher den Weg Russlands gehen. Erst Jelzin, dann wieder KGB-Mann Putin mit gelenkter Demokrtaie und Verankerung in Geheimdienst, staatlicher Grossindustrie und Militär.Umgekehrt: Dass jetzt ägyptische Demonstranten die Geheimdienstzentrale stürmten, ist auch ein Novum–mir fällt dazu nur die Stürmung der Stasizentrale in der DDR ein.In Russland hat niemand den KGB gestürmt.Man traut sich schon gegen den Geheimdienst (Geheimdienstchef Omar Suleimann sollte ja Mubaraknachfolger werden), aber wohlweislich nicht gegen das Militär.Dennoch wird eine Diskussion um eine Militärreform kommen und hier wird sich das Militär polarisieren und möglicherweise spalten.
    Auch ein weiteres Detail: Als Nasser 1967 eine erbärmliche Schlappe gegen Israel erlitten hatte, trat er zurück, gab es dann aber (angeleitete?) Massendemosntrationen, die seinen Rücktritt forderten, was dann auch geschah.Als Sadat Camp David schloss, ging dies ohne jeglichen Massendemos ab, ja, man hatte den Eindruck, die Ägypter hatten die Schnauze voll, bzw. einen “ehrhaften Sieg” 1973 errungen, der einem nicht als “Versailles” ausgelegt werden konnte–obwohl Israel in der letzten Kampfphase schon wieder mächtig stark war und die ägyptischen Divisionen abräumte.
    Man hat dies auch”den Operettenkrieg” genannt.Ausser einigen militanten Fundamentalisten, die dann auch Sadat töteten, hat dies keinen gestört.Also diese Bahamas-Nummer, wonach es nur antisemitisch-verhetzte Ägypter gäbe, auch unter den Militärs und Panarabisten, teilst du ja selbst nicht.Richtig stellst du fest, dass der Antiisraelismus bisher keine Rolle bei der Bewegung spielte.Das muss aber nicht ewig gelten–mein Artikel: Ägyptens Militär in der Identitäskirse weist auf die Möglichkeit einer Sudanisierung/Pakistanisierung von Teilen des ägyptischen Militärs, u.a. mit einer eventuell stärkeren Muslimbruderschaft hin. Es gilt innerhalb des ägypstische Militärs, die säkularen, prowestliche Kräfte zu stützen–die Frage ist nicht, ob man DAS Militär gut oder schlecht findet, sondern zu sehen, dass DAS Militär kein homogener Block, sondern ein umkämpfter Machtfaktor sein wird. Deshalb hatte ich ja auch gesagt: Bildet Zellen im Militär!!! Das Militär ist in einer Identitätskrise—in welche Richtung es sich entwickeln wird, bleibt umkämpft.Es gilt die progressiven, säkularen Kräfte des äygptischen Militärs für die Opposition zu gewinnen und sie nicht den alten Cliquen und der Agitation der Muslimbruderschaft zu überlassen.

    • Also diese Bahamas-Nummer, wonach es nur antisemitisch-verhetzte Ägypter gäbe, auch unter den Militärs und Panarabisten, teilst du ja selbst nicht.

      Also, für diese These, dass die Bahamas das behaupten würde, hätte ich selbst gern eine Quelle.

      Gut, Dein Einwand ist, das Militär sei kein homogener Block. Das ist offensichtlich richtig, deshalb endet meine Schilderung wohl auch so aporetisch. Aber die Frage nach der objektiven Struktur des ägyptischen Militärs kann ich nicht beantworten und sie interessiert mich weniger als die Frage, welchen Zwängen es sich (ungeachtet seiner heterogenen Interessen) nicht versagen kann — und dazu zählen die Streiks, die am Vortag von Mubaraks Abdankung begannen, auch wenn es vielleicht kein “echter” Generalstreik war –, und in welcher Rolle es in der nationalen und internationalen Konstellation *wahrgenommen* wird, weil diese Konstellationen bestimmen, welche Aufgaben und Probleme anstehen. Sicher kann, wenn diese Wahrnehmung falsch ist, das Militär das System sprengen. Ich spreche von dem sich etablierenden System und seinen materiellen Voraussetzungen, nicht vom Willen, von Absichten, die sich geltend machen können — oder auch nicht.

  2. Richtigstellung:

    Bei dem oberen Kommentar, habe ich mich verschrieben: Es hätte heissen müssen:
    Nachdem Nasser den Israelkrieg 1967 verloren hatte, bot er seinen Rückttritt an.Aber es gab Massendemos für seine Rückkehr. Damit wollte ich ausdrücken, dass die Ideologie des Panarabismus noch sehr stark war. Im Gegensatz zur Zeit nach Sadat: Da gab es keine Massendemos gegen Camp David, sondern war diese Kritik auf einige islamistische Fundametalisten beschränkt, die Sadat ermordeten–in der Hoffnung, damit einen Massenaufstand auszulösen. Aber der Panarabismus als Ideologie war schon derart diskrediert,dass auch Mubarak ohne Protste übernehmen konnte und Camp David weiterführen konnte. Es wurde nicht asl das ägyptische Versailles wahrgenommen–wahrscheinlich, weil Sadat einen “Sieg” im Operttenkrieg 1973 errungen hatte.