NATO-Einsatz gegen Libyen?

NATO-Einsatz gegen Libyen?

Anders als Tunesiens und Ägyptens Machthaber, die relativ widerstandslos abtraten, hält sich Libyens Oberst Ghaddafi rechthartnäckig an der Macht und scheut den Kampf nicht.Es droht eine Hängepartie und ein längerer Bürgerkrieg.Daher werden Überlegungen im Westen laut, ob man den Machtkampf nicht etwas abkürzen solle, zumal auch die Kampfkraft der Rebellen umstritten ist:

Libyen droht ein Bürgerkrieg. Sollte sich der Diktator entscheiden, ihn zu führen, stehen die Chancen für die Aufständischen schlecht, sagt Yehudit Ronen, Libyen-Expertin an der israelischen Bar-Ilan-Universität. „Die Anti-Gaddafi-Allianz kann nur auf die übergelaufenen Soldaten setzen.“ Selbst wenn diese von einem Freiwilligen-Korps verstärkt würden, stünden sie einem nahezu unbesiegbaren Feind gegenüber: Der Luftwaffe und den Söldnern, die nichts zu verlieren haben. Ronen sagt einen langen Kampf voraus: „Danach wird in Libyen nichts mehr sein wie zuvor.“

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,748911,00.html

In Überlegung sind eine Flugverbotszone (USA, EU-Parlament, Westerwelle), wie auch die Option Sonderkommandos zur Unterstützung der Aufständischen zu schicken oder diese mit Waffen zu beliefern (erstmals von den US-Politikern Mc Cain und Joe Liebermann öffentlich auf CNN gefordert):

07. März 2011 

Die amerikanischen Streitkräfte bereiten sich einem Bericht zufolge auf einen eventuellen Militäreinsatz in Libyen vor. Wie die Zeitung „New York Times“ unter Berufung auf ungenannte Regierungsmitarbeiter berichtete, werde der Einsatz von Flugzeugen im internationalen Luftraum vorbereitet, mit denen die Funkkommunikation in Libyen gestört werden könne.

Zudem seien weitere Marineverbände vor der libyschen Küste in Stellung gegangen. Dem Zeitungsbericht zufolge liegen der Hubschrauberträger „Kearsarge“ und das amphibische Landungsschiff „Ponce“ in Reichweite vor Tripolis. Wie die Zeitung weiter berichtete, befinden sich an der Bord der beiden Schiffe See-, Luft- und Landstreitkräfte des 26. Marineexpeditionskorps, die fähig sind, über hunderte von Kilometern zu agieren. Eine Option sei demnach, Sondereinsatztruppen in Libyen einzuschleusen, um die Aufständischen zu unterstützen. Diese speziell ausgebildeten Einheiten könnten die Kampfkraft der Rebellen praktisch über Nacht verbessern, schrieb die Zeitung.

Diese Taktik sei auch in Afghanistan zum Sturz der Taliban 2001 eingesetzt worden. Schließlich sei es auch möglich, die schlecht ausgerüsteten Aufständischen mit Waffenlieferung zu unterstützen, hieß es in dem Bericht. In den Vereinigten Staaten stieg der Druck auf Präsident Obama, Waffenlieferung zuzulassen. „Ich nehme an, dass eine Menge Waffen in den nächsten Wochen ihren Weg auf die eine oder andere Weise dorthin finden werden“, sagte der Vorsitzende des Außenausschusses des Senats, John Kerry. Ein direkter Militäreinsatz sei das Letzte, was gewollt sei, doch wäre die Einrichtung einer Flugverbotszone durchaus möglich, sagte Kerry weiter.

http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E9835E77A34A14541A710595BCB334407~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Bei der Frage, wer die Flugverbotszone einrichten soll, läuft logistisch alles auf die NATO Response Force hinaus.

Sollte sich die Staatengemeinschaft tatsächlich im UN-Sicherheitsrat auf eine Schutzzone verständigen, bleibt die große militärische Frage: Wer könnte das durchsetzen? „Die EU ist dazu nicht in der Lage. Flugverbotszonen gehören nicht zum Einsatzspektrum ihrer Krisenreaktionskräfte“, sagt SWP-Fachmann Kaim, „es liefe alles auf die Nato zu“. Das Bündnis hat schon einmal, zwischen 1993 und 1995, eine Flugverbotszone über Bosnien durchgesetzt (Operation Deny Flight). Während es seinerzeit ein halbes Jahr dauerte, bis das von den Vereinten Nationen verhängte Flugverbot militärisch durchgesetzt wurde, könnte die Allianz nun schneller handeln: Mit der „Nato Response Force“ (NRF) verfügt sie über alle notwendigen Fähigkeiten – auch wenn diese noch nie in einem gewaltsamen Konflikt eingesetzt worden sind.

Die NRF ist eine ständig verfügbare, multinationale Truppe mit bis zu 25.000 Mann, die aus variablen Modulen von Heer, Marine und Luftwaffe besteht. Die Nato-Staaten melden dafür Kontingente an, die sie speziell ausbilden und dann ein halbes Jahr lang in höchster Einsatzbereitschaft halten. Die NRF vermag maximal 14.000 Mann nach fünf Tagen Vorwarnung zu verlegen und 30 Tage ohne weitere Unterstützung im Einsatz zu halten. „Die Errichtung einer Flugverbotszone passt voll in das Aufgabenspektrum der NRF“, sagt ein Nato-Militär.

Für ein Land wie Libyen – fünfmal so groß wie Deutschland, aber mit einer starken Konzentration der Bevölkerung am Mittelmeer – seien etwa 100 bis 150 Flüge von Kampfflugzeugen pro Tag nötig. Das volle Luftwaffenkontingent der Eingreiftruppe kann nach Angaben der Nato mit 5.500 Mann bis zu 200 Flüge am Tag stemmen. „Air interdiction“, also die volle Kontrolle des Luftraums, gehört ausdrücklich zum Einsatzspektrum. Die Einheiten sind dafür ausgebildet, den Luftraum zu erobern, Kommando- und Kontrollstellen auszuschalten und Bodenziele zu bekämpfen. Die maritime Komponente der NRF besteht aus einer Flugzeugträgergruppe (samt U-Booten, Fregatten, Landungsschiffen und Minenräumern) mit bis zu 6.300 Soldaten.

Zweifel bestehen jedoch, ob eine solche Flugverbotszone nicht auch ungewollte Wirkungen zeitigen könnten. Zum einen bestehen die Aufständischen grossteils darauf, den Kampf selbst—ohne ausländische Unterstützung—bis zum bitteren Ende zu führen.Es soll ein arabischer, selbst erkämpfter Sieg sein und nicht im Verdacht stehen, ein nur durch den Westen erzielter Sieg zu sein.Sie befürworten zwar eine Flugsverbotszone, aber lehnen Bodentrupper der USA oder der NATO oder einen grösseren Landkrieg ab.Auch befürchtet man den Antiamerikanismus und eine Solidarisierung mit Ghaddafi, sollten ausländische Flugzeuge oder gar Truppen auftauchen. Desweiteren wäre eine solche Flugverbotszone wahrscheinlich auch mit dem Abschiessen libyischer Kampfflugzeuge verbunden, sodass die Schwelle zum offenen Krieg leicht überschritten werden kann.Und zuletzt bräuchte ein solcher Einsatz die Zustimmung von UNO, Arabischer Liga und Afrikanischer Union. Auch bestehen Zweifel an der Effektivität einer solchen Flugverbotszone, da der Krieg vor allem zu Lande geführt werde und sie auch keine Massaker verhindern könne:

Sowohl im Brüsseler Nato-Hauptquartier als auch bei nachgeordneten Kommandobehörden heißt es bisher, es gebe keine Planungen für eine Flugverbotszone über Libyen. Hingewiesen wird auf die Gefahren eines möglichen Einsatzes. Libyen verfügt über eine stattliche Zahl von Boden-Luft-Raketen und Kampfflugzeugen, teils auch neuerer Bauart. Müssen Ziele am Boden bombardiert werden, können Zivilisten zu Schaden kommen. Fachleute weisen auf ungewollte Konsequenzen hin: Schart sich die Bevölkerung hinter Gaddafi, wenn amerikanische Bomber am Himmel auftauchen? „Der Antiamerikanismus ist gerade in Libyen stark ausgeprägt“, sagt der Politikwissenschaftler Varwick. Außerdem lehrt das Beispiel Bosnien, dass eine Flugverbotszone allein die Bevölkerung nicht schützt: Das Massaker von Srebrenica konnte 1995 kein Nato-Kampfflugzeug verhindern.

http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E418EC725A3084839A4C574C9C899FB59~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Erste Kritik äussert sich z.B. schon in der FAZ. In einem Kommentar fragt Nikolas Busse, ob überhaupt Kriterien für einen solchen Einsatz gegegben sind. Die Sicherheit und der Wohlstands des Westens seien nicht gefährdet, Libyen spiele eine untergordnete Rolle, zudem sei kein Völkermord in Sicht und Liyben nicht vergleichbar mit Ruanda. Zudem würde eine solche Flugsverbotszone zu einem Krieg führen, der Nachfolgelasten von Besatzung und Wiederaufbau für den Westen mit sich bringe.

Siege entscheiden sich am Boden

Eine Flugverbotszone über Libyen wäre eine militärische Intervention, die den Westen ohne Wenn und Aber in den Konflikt hineinziehen würde. Bei einem Eingreifen bleiben aber zwei Dinge entscheidend: unsere Sicherheit und unser Wohlstand.

 

Von Nikolas Busse

10. März 2011 

Die Debatte über die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen wird zum Teil mit erstaunlicher Leichtfertigkeit geführt, selbst in Deutschland. Folgt man den Wortmeldungen etlicher Politiker, nicht zuletzt des Außenministers, dann entsteht der Eindruck, es gehe um einen begrenzten Eingriff zum Schutz der Bevölkerung, für den man eigentlich nur die Zustimmung der Vereinten Nationen und der arabischen Nachbarländer braucht. Das ist ein recht forsches Auftreten für eine politische Klasse, die sich sonst nicht einmal traut, einen Krieg zu nennen.

Die Wahrheit ist, dass eine Flugverbotszone über Libyen eine militärische Intervention wäre, die den Westen (niemand sonst könnte sie operativ durchsetzen) ohne Wenn und Aber in den Konflikt hineinziehen würde. Einmal abgesehen davon, dass gar nicht sicher ist, ob Gaddafi die Bevölkerung wirklich systematisch aus der Luft beschießen lässt, ist schon jetzt absehbar, dass ein Flugverbot alleine den Bürgerkrieg nicht beenden dürfte. Über Sieg und Niederlage wird auch in diesem Land am Boden entschieden, so dass die Nato recht bald mit der Forderung nach der Entsendung von Bodentruppen konfrontiert wäre, sollten die Kämpfe andauern. Was darauf folgt, müsste spätestens seit Afghanistan jedem klar sein: jahrelange Besatzung, eine teure und gefährliche Nationenbildung, womöglich sogar Aufstände gegen die westlichen Truppen.

http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~EA1CBF7BDDD9E4C9B8DC84E903522972C~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Aber auch die Stärke von Ghaddafis Luftwaffe und Luftabwehr wird in anderen Berichten angeführt:

Gaddafi hat dafür gesorgt, dass die Luftwaffe gut ausgebildet und bestens ausgerüstet ist. Das Kampfjet-Geschwader soll etwa hundert Mig-21 und Mig-23, 15 Mirage F-1 sowie 40 Sukhoi-22 umfassen, die Waffenlager sind offenbar prall gefüllt mit Munition. Die Raketen stammten aus den Arsenalen der ehemaligen Sowjetunion oder seien neuere russische Fabrikate, heißt es in einem Bericht des Zentrums für Strategische und Internationale Studien in Washington. Auch die libysche Flugabwehr soll demnach bestens bestückt sein: Sollte sich der Westen dazu entschließen, ein Flugverbot zu verhängen, könnten die Boden-Luft-Raketen den alliierten Jets durchaus gefährlich werden, sagte US-Generalleutnant David Deptula, ein bis vor kurzem für das Pentagon tätiger Luftwaffenexperte, dem britischen „Economist“.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,748911,00.html

Über die Realisierbarket einer Flugverbotzone herrscht jedoch Uneinigkeit.Recht schneidig und haudegenmässig erklärte im Gegensatz zu US-Generalleutnant  Deptula ein anderer US-General:

Eine Flugverbotszone über Libyen? „Da kann ich mir kaum eine leichtere militärische Aufgabe vorstellen“, sagte der ehemalige Luftwaffengeneral Merrill McPeak der „New York Times“.

Der General a. D. weiß wovon er spricht: Er hat 6000 Stunden Flugerfahrung, die Hälfte dieser Zeit hat er laut dem Bericht der „New York Times“ zufolge im Cockpit von Kampfjets gesessen. Zu seinen Aufgaben gehörte unter anderem die Kontrolle der Flugverbotszone über dem Irak. Für ihn gibt es in dieser Frage keinen Zweifel und keinen Grund, länger zu zögern. „Wenn wir das nicht tun können, was wollen wir dann überhaupt noch tun?“, fragt sich McPeak. Seiner Meinung nach würde schon die Ankündigung, dass man ein Flugverbot durchsetzen wolle, Wirkung zeigen.

General McPeak setzt auf den psychologischen Effekt

Auch die praktischen Einwände lässt der Ex-General nicht gelten: Zum einen müsse die Operation nicht rund um die Uhr durchgehalten werden, erklärte McPeak im Interview. Sowie für die libysche Luftwaffe auch nur das Risiko besteht, dass ihre Jets abgefangen werden könnten, würde das die Motivation der Piloten entscheidend herabsetzen.

Außerdem sei es überhaupt nicht notwendig, den gesamten Luftraum Libyens zu kontrollieren, sagt General Merrill McPeak. Es gehe ja darum, die von den Regimegegnern gehaltenen Gebiete zu schützen – und dort müssten die Kampfflieger des Westens nicht mehr mit feindlicher Luftabwehr rechnen. „Wenn wir mit unseren Jets gelegentlich über die Reihen der Regimegegner fliegen, dann sollte das schon ausreichen, die libysche Luftwaffe am Boden zu halten. Und das ist ja wohl das Ziel des Ganzen.“

Sein Fazit ist deutlich und provokant: „Wenn wir es uns nicht zutrauen, gegenüber einer drittklassigen Militärmacht wie Libyen ein solches Verbot durchzusetzen, dann sollten wir unseren Verteidigungshaushalt drastisch reduzieren und das Geld besser für etwas anderes ausgeben.“

Für die Opposition in Libyen wäre das Flugverbot jedenfalls der nächste wichtige Schritt. „Wir hoffen, dass die Flugverbotszone oder eine ähnliche Maßnahme verhängt wird, die Gaddafi daran hindert, unsere Leute zu töten“, sagte der Chef der oppositionellen libyschen Gegenregierung, Mustafa Abd al-Dschalil im Interview mit der „Welt“. Nur so sei zu verhindern, dass Gaddafi weitere Luftangriffe auf die Bevölkerung durchführe sowie Söldner und Waffen ins Land bringe, um gegen sein Volk vorzugehen. „Die Flugverbotszone ist alles, was wir wollen.“

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,750084,00.html

Und nun prescht auch Frankreich vor und fordert zur Verärgerung der Rest-EU sogar Luftschläge:

Forderung nach Luftschlägen

Sarkozy bombardiert Europas Libyen-Kurs

Frankreichs Präsident Sarkozy sorgt für Riesen-Ärger in Berlin: Er will schnell in Libyen Gaddafis Truppen mit Kampfjets angreifen und die Gegenregierung anerkennen – ohne Rücksprache mit den Partnern. Die Bundesregierung ist sauer, auf dem EU-Gipfel droht heftiger Streit.

Berlin – Nicolas Sarkozy will sich als Macher in der Libyen-Krise inszenieren. Als erster hat er die Gegenregierung im ostlibyschen Bengasi anerkannt. Nun verlautet aus Pariser Regierungskreisen, dass der Staatspräsident der Europäischen Union gezielte Luftangriffe auf libysche Ziele vorschlagen will.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,750142,00.html

Interessant ist, dass sich inzwischen der pensionierte Ex-Verteidigungsminister Rumsfeld wieder zu Worte meldet.Nachdem er nun ein Buch veröffentlichte, in dem er seine damalige Interventionspolitik gegen Irak zu rechtfertigen suchte, sprach er sich bei CNN offen gegen eine westliche Intervention in Libyen aus: „No intervention in Libya“.Man könnte annehmen, dass der gute Mann inzwischen weiss, wovon er spricht.

Auch möchte man eine Libyenintervention von US-Seite vor allem auf die Luftwaffe beschränken.In einer programmatischen Rede hatte Verteidigungsminister Gates angekündigt, dass die USA in Zukunft jegliche Sorte von Landkrieg vermeiden wollten.Die neue Airsea-Battle-Doktrin sieht denn auch vor allem kombinierte Einsätzevon US Airforce und US Marine vor.Ob dies zukünftig auch so durchhaltbar ist (etwa im Falle Nordkoreas), dafür dürfte ein Einsatz gegen Libyen ein Testfall sein.

Der Chef des Pentagons warnt vor Landkriegen

Gates zieht Konsequenzen aus dem Irak und Afghanistan

Der amerikanische Verteidigungsminister Gates hat in einer Rede seine Vorstellungen über die künftige Rolle des Heeres umrissen. Es soll künftig nicht mehr in ausgedehnten Landkriegen eingesetzt werden.

Gerd Brüggemann, Washington

Der amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates hat eine andere Ausrichtung der Streitkräfte der Vereinigten Staaten gefordert, von der vor allem das Heer betroffen sein würde. In einer Rede vor Kadetten der Militärakademie West Point sagte der Minister, nach seinen Vorstellungen sollte das Heer der Zukunft kleiner sein, über weniger schwere Waffen verfügen und nicht länger in ausgedehnten Landkriegen wie im Irak oder in Afghanistan eingesetzt werden.

Der Minister, der im Jahre 2006 von Präsident George W. Bush als Nachfolger von Donald Rumsfeld an die Spitze des Pentagons berufen und von Präsident Barack Obama übernommen worden war, hat mehrmals durchblicken lassen, dass er im Laufe des Jahres sein Amt aufgeben wolle. In seiner Rede vor den Offiziersanwärtern wählte er ungewöhnlich deutliche Worte: «Nach meiner Meinung sollte jeder künftige Verteidigungsminister, der dem Präsidenten rät, erneut ein grosses Landheer nach Asien, in den Nahen Osten oder nach Afrika zu entsenden, auf seinen Geisteszustand untersucht werden.»

Zwar sei die Wahrscheinlichkeit einer Wiederholung der Intervention in Afghanistan und im Irak mit Invasion, Befriedung und Verwaltung eines grossen Drittweltlandes gering, aber die Vereinigten Staaten müssten auf alle Entwicklungen vorbereitet sein, sagte Gates. Er gehe davon aus, dass künftige Konflikte in Asien oder am Persischen Golf vorwiegend mit Luft- und Seestreitkräften ausgetragen würden.

Diese Realität habe zur Folge, dass das Heer in den kommenden Jahren in Bezug auf Rüstungsausgaben Zurückhaltung üben müsse und nicht länger mit den grosszügigen Bewilligungen wie in den zurückliegenden acht Jahren rechnen könne. Der Minister geht davon aus, dass das Heer wie auch die Marineinfanterie sich in zunehmendem Masse auf kurzfristige Anti-Terror-Einsätze und Katastrophenhilfe konzentrieren sollte. Gates forderte die Heerführung auf, in Zukunft die besten Offiziere darauf vorzubereiten, die Truppen anderer Länder auszubilden und auszurüsten. http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/der_chef_des_pentagons_warnt_vor_landkriegen_1.9709742.html

Es spricht also mehr dafür, dass die USA im Ernstfall, die Aufständischen mit Waffen oder einer Flugverbotszone unterstützen, aber einen grösseren Landkrieg vermeiden wollen.

Die Kommentare sind geschlossen.