Syrien/IS-Germans to the front?

Syrien/IS-Germans to the front?

Außenminister Steinmeier warnte unlängst vor einer “Internationalisierung des Syrienkrieges”. Gemeint ist damit wohl nicht, dass verschiedene internationale Mächte in Syrien neuerdings mitmischen, das tun sie schon seit Anbeginn dieses Krieges. Gemeint ist mehr der zunehmende direkte Einsatz militärischer Mittel durch immer mehr direkt auftretende Akteure.Auffällig ist nun, dass immer mehr Staaten militärisch in den Syrienkrieg einsteigen. Nachdem die USA mittels ihrer Anti-IS-Koalition schon Luftschläge gegen den IS in Syrien und Irak führt, wollen sich nun auch Australien, Frankreich und Großbritannien beteiligen.Die Türkei hat den USA nun den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik zur Verfügung gestellt und angekündigt sich am Kampf gegen den IS zu beteiligen. Bisher führt aber die Erdogantürkei vor allem Krieg gegen die YPG und die PKK in der Türkei,Nordsyrien und im Nordirak, was im Ergebnis den IS stärkt und seitens des Westens scharf kritisiert wird, doch sie kündigt auch Pläne zur Errichtung einer “Pufferzone”in Nordsyrien an-untermauert dann durch türkisches Militär.

Russland wiederum liefert vermehrt Waffen an Assad, baut seine Militärstellungen in Tartus und nun Laktakia aus, Gerüchte kursieren, dass auch russische Soldaten, Militärberater und sogar Flugzeuge im Einsatz sind, weswegen es zu Ermahnungen aus den USA kam. Inzwischen hat nun auch Israel verkündet, dass die russische Aufrüstung Assads das eigene Land bedrohe und ist Netanjahu zu einer Reise nach Moskau aufgebrochen. Neben der militärischen Aufrüstung des inzwischen in die Defensive gekommenen und erodierenden Assadregimes durch Russland, den Iran und die Hisbollah, hat Russland nun auch eine diplomatische Offensive gestartet, die Türkei, Saudiarabien sowie 20 syrische Oppositionelle zu einem Treffen eingeladen und zur Bildung einer internationalen Anti-IS-Front aufgerufen.Streitpunkt ist vor allem, dass die USA, die Türkei , Saudiarabien sowie grosse Teile der syrischen Opposition die Absetzung Assads fordern, was Russland nicht für akzeptabel hält.Assad wiederum hat sich für eine Bildung einer nationalen Einheitsregierung mit der sogenannten „gesunden Opposition“und Wahlen ausgesprochen, beharrt aber auf seinem Führungsanspruch.

Westliche Politiker hoffen nun, dass Russland in der Assadfrage „Flexibilität“zeigt, die Stiftung Wissenschaft und Politik formuliert als Kompromissvorschlag eine 6-monatige Übergangsregierung mit Assad und dann eine neue Regierung ohne ihn, aber mit der verbleibenden Baathpartei, wobei Russland wiederum Sorge hat, dass diese dann zerfallen könnte samt syrischer Armee und dies einen weiteren Desintegrationsprozess ala Irak nach der von den USA betriebenen Debaathifizierung einleiten könnte, der zu einer wesentlichen Stärkung des IS und der „ungesunden Opposition“beitragen könnte.Andere Experten plädieren dafür, Assad im Amte zu belassen, aber ihn mittels Schutzkorridoren und No-Fly-Zonen zur Einstellung der Fassbombenangriffe zu zwingen.

Während Luftschläge seitens der westlichen und muslimischen Staaten schon im Gange sind, tauchen nun angesichts der Flüchtlingsströme desöfteren Stimmen auf, dass der Westen auch mit Bodentruppen gegen den IS in Syrien vorgehen solle. In Deutschland: Der als besonnen geltende Integrationsbeauftragte der CSU-Regierung Martin Neumeyer forderte eine „Wurzelbehandlung“des Flüchtlingsproblem und Bodentruppen. Dem schlossen sich Teile der Jungen Union und vereinzelte CDU- und CSU-Abgeordnete an. Jüngst im September erhob nun Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz die Forderung nach einem militärischen Eingreifen in Syrien, wobei er den Einsatz von Bodentruppen explizit nicht ausschliessen wollte.

Deutsche Pazifisten lehnen dies ab mit der bekannten Mantra, dass Gewalt nur noch mehr Gewalt erzeuge, Krieg keine Lösung für politische Probleme sein könnte. Die Große Koalition unter Merkel, Steinmeier und von der Leyen bevorzugen momentan noch eine diplomatische Lösung des Syrienkonfliktes mit der Überlegung Russland, sowie die regionalen Mächte Türkei, Saudiarabien, Iran und Katar einzubeziehen, zumal auch die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr infrage steht. Deutsche Nationale wiederum lehnen einen Einsatz deutscher Bodentruppen ebenso ab. Einige aber können einen Bodentruppeneinsatz dennoch vorstellen—jedoch sollten hierzu die wehrfähigen Männer aus den Flüchtlingskontigneten von der NATO sortiert, ausgebildet und als NATO-Bodentruppe eingesetzt werden. Somit löse man das Flüchtlingsproblem in doppelter Hinsicht. Keine Flüchtlinge in Europa, sondern militärische Lösung des Syrienkonflikts mittesl syrischem Kanonenfutters “vor Ort”.

Nun ist klar, dass eine Entsendung von Bodentruppen ohne die USA überhaupt nicht denkbar ist. Doch auch hier gibt es Bewegung.So unterbreitete US-Präsident Obama im Februar 2015 dem US-Kongress einen Antrag für „begrenzten Einsatz von Bodentruppen, jedoch nicht einem neuen Bodenkrieg“, wurde aber abgewiesen.

http://www.welt.de/politik/ausland/article137372246/Obama-will-Genehmigung-fuer-Bodentruppen.html

Bisher hielt sich Obama ja zurück, da die Prioritäten der USA zum einen der Asian Pivot, also die Einhegung Chinas in Asien, Russlands in Europa, sowie die Verhinderung eines nuklearen Irans und erst dann der IS sind. Nun mit dem Irandeal scheint die Bekämpfung des IS in der Prioritätenliste nach oben gerutscht zu sein, scheint die bisherige Maxime „No boots on the ground“löchrig zu werden und selbst der Iran als Partner einer Anti-IS-Koalition denkbar, was Israel Katar und Saudiarabien gar nicht gefällt.Auffällig ist, dass sich bei den Debatten zum US-Wahlkampf bisher noch keiner der republikanischen oder demokratischen Kandidaten für einen Bodentruppeneinsatz in Syrien lautstark gemacht hat. Zwar wird Obama Untätigkeit vorgeworden und vor allem sein Irandeal seitens der Republikaner kritisiert, aber scheinbar möchte keiner der Kandidaten mit einem möglichen neuen Bodenkrieg ala Irak und Afghanistan ala Bush jr. in Syrien in Verbindung gebracht werden.Eine weitere mögliche Entwicklung wäre, wenn die Türkei in den Syrienkonflikt eingreift—vielleicht auch mit Bodentruppen.

Die Türkei fordert seit längerer Zeit schon eine Pufferzone in Nordsyrien samt Flugsverbotzone. Bis es zu der Entscheidung käme, muss Erdogan aber erst noch die Wahlen abwarten, die ihn vielleicht ermöglichen eine Präsidialdiktatur zu errichten, bei der er dann völlige Befehlsgewalt hat. Aber es gibt auch eine gewisse Skepsis gegenüber Erdogan seitens des Westens und der säkularen Opposition in der Türkei. Denn während das türkische Militär und die türkischen Kemalisten von CHP bis MHP mit Erdogan übereinstimmen, dass eine Verdrängung der kurdischen YPG und Verhinderung einer staatenähnlicher Keimzelle eines Kurdistans in Nordsyrien durch eine türkische Militäroperation und die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge und Antiassadrebellen mittels einer Pufferzone dienen kann, so hat Generalstabschef Özel ebenso die Befürchtung, dass dies nur ein erster Schritt Erdogans zu einer wesentlich breiteren Intervention in Syrien, ja vielleicht einem Marsch auf Damaskus und erster Schritt hin zu seinem neoosmanischen Reich sein könnte.

Grundsätzlich lässt sich aber sagen, dass selbst bei einem Einsatz von Bodentruppen der IS vielleicht besiegt werden könnte, aber dann würde dieser zu einer Guerillataktik übergehen, der die Besatzungstruppen wie schon im Irak und Afghanistan verwickelt, sodass das Engagement blutig, langwierig und kostspielig würde.Selbst wenn es zu einer Anti-IS-Koalition zwischen Assad oder ohne ihn mit der „gesunden Opposition“käme, würde der Krieg in Syrien und Irak weiter andauern, zumal neben dem IS auch Muslimbrüder, Al Kaida und andere Dschihhadistengruppen gegen Assad kämpfen.

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