Syrien/IS-Germans to the front?

Außenminister Steinmeier warnte unlängst vor einer “Internationalisierung des Syrienkrieges”. Gemeint ist damit wohl nicht, dass verschiedene internationale Mächte in Syrien neuerdings mitmischen, das tun sie schon seit Anbeginn dieses Krieges. Gemeint ist mehr der zunehmende direkte Einsatz militärischer Mittel durch immer mehr direkt auftretende Akteure.Auffällig ist nun, dass immer mehr Staaten militärisch in den Syrienkrieg einsteigen. Nachdem die USA mittels ihrer Anti-IS-Koalition schon Luftschläge gegen den IS in Syrien und Irak führt, wollen sich nun auch Australien, Frankreich und Großbritannien beteiligen.Die Türkei hat den USA nun den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik zur Verfügung gestellt und angekündigt sich am Kampf gegen den IS zu beteiligen. Bisher führt aber die Erdogantürkei vor allem Krieg gegen die YPG und die PKK in der Türkei,Nordsyrien und im Nordirak, was im Ergebnis den IS stärkt und seitens des Westens scharf kritisiert wird, doch sie kündigt auch Pläne zur Errichtung einer „Pufferzone“in Nordsyrien an-untermauert dann durch türkisches Militär.

Russland wiederum liefert vermehrt Waffen an Assad, baut seine Militärstellungen in Tartus und nun Laktakia aus, Gerüchte kursieren, dass auch russische Soldaten, Militärberater und sogar Flugzeuge im Einsatz sind, weswegen es zu Ermahnungen aus den USA kam. Inzwischen hat nun auch Israel verkündet, dass die russische Aufrüstung Assads das eigene Land bedrohe und ist Netanjahu zu einer Reise nach Moskau aufgebrochen. Neben der militärischen Aufrüstung des inzwischen in die Defensive gekommenen und erodierenden Assadregimes durch Russland, den Iran und die Hisbollah, hat Russland nun auch eine diplomatische Offensive gestartet, die Türkei, Saudiarabien sowie 20 syrische Oppositionelle zu einem Treffen eingeladen und zur Bildung einer internationalen Anti-IS-Front aufgerufen.Streitpunkt ist vor allem, dass die USA, die Türkei , Saudiarabien sowie grosse Teile der syrischen Opposition die Absetzung Assads fordern, was Russland nicht für akzeptabel hält.Assad wiederum hat sich für eine Bildung einer nationalen Einheitsregierung mit der sogenannten „gesunden Opposition“und Wahlen ausgesprochen, beharrt aber auf seinem Führungsanspruch.

Westliche Politiker hoffen nun, dass Russland in der Assadfrage „Flexibilität“zeigt, die Stiftung Wissenschaft und Politik formuliert als Kompromissvorschlag eine 6-monatige Übergangsregierung mit Assad und dann eine neue Regierung ohne ihn, aber mit der verbleibenden Baathpartei, wobei Russland wiederum Sorge hat, dass diese dann zerfallen könnte samt syrischer Armee und dies einen weiteren Desintegrationsprozess ala Irak nach der von den USA betriebenen Debaathifizierung einleiten könnte, der zu einer wesentlichen Stärkung des IS und der „ungesunden Opposition“beitragen könnte.Andere Experten plädieren dafür, Assad im Amte zu belassen, aber ihn mittels Schutzkorridoren und No-Fly-Zonen zur Einstellung der Fassbombenangriffe zu zwingen.

Während Luftschläge seitens der westlichen und muslimischen Staaten schon im Gange sind, tauchen nun angesichts der Flüchtlingsströme desöfteren Stimmen auf, dass der Westen auch mit Bodentruppen gegen den IS in Syrien vorgehen solle. In Deutschland: Der als besonnen geltende Integrationsbeauftragte der CSU-Regierung Martin Neumeyer forderte eine „Wurzelbehandlung“des Flüchtlingsproblem und Bodentruppen. Dem schlossen sich Teile der Jungen Union und vereinzelte CDU- und CSU-Abgeordnete an. Jüngst im September erhob nun Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz die Forderung nach einem militärischen Eingreifen in Syrien, wobei er den Einsatz von Bodentruppen explizit nicht ausschliessen wollte.

Deutsche Pazifisten lehnen dies ab mit der bekannten Mantra, dass Gewalt nur noch mehr Gewalt erzeuge, Krieg keine Lösung für politische Probleme sein könnte. Die Große Koalition unter Merkel, Steinmeier und von der Leyen bevorzugen momentan noch eine diplomatische Lösung des Syrienkonfliktes mit der Überlegung Russland, sowie die regionalen Mächte Türkei, Saudiarabien, Iran und Katar einzubeziehen, zumal auch die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr infrage steht. Deutsche Nationale wiederum lehnen einen Einsatz deutscher Bodentruppen ebenso ab. Einige aber können einen Bodentruppeneinsatz dennoch vorstellen—jedoch sollten hierzu die wehrfähigen Männer aus den Flüchtlingskontigneten von der NATO sortiert, ausgebildet und als NATO-Bodentruppe eingesetzt werden. Somit löse man das Flüchtlingsproblem in doppelter Hinsicht. Keine Flüchtlinge in Europa, sondern militärische Lösung des Syrienkonflikts mittesl syrischem Kanonenfutters „vor Ort“.

Nun ist klar, dass eine Entsendung von Bodentruppen ohne die USA überhaupt nicht denkbar ist. Doch auch hier gibt es Bewegung.So unterbreitete US-Präsident Obama im Februar 2015 dem US-Kongress einen Antrag für „begrenzten Einsatz von Bodentruppen, jedoch nicht einem neuen Bodenkrieg“, wurde aber abgewiesen.

http://www.welt.de/politik/ausland/article137372246/Obama-will-Genehmigung-fuer-Bodentruppen.html

Bisher hielt sich Obama ja zurück, da die Prioritäten der USA zum einen der Asian Pivot, also die Einhegung Chinas in Asien, Russlands in Europa, sowie die Verhinderung eines nuklearen Irans und erst dann der IS sind. Nun mit dem Irandeal scheint die Bekämpfung des IS in der Prioritätenliste nach oben gerutscht zu sein, scheint die bisherige Maxime „No boots on the ground“löchrig zu werden und selbst der Iran als Partner einer Anti-IS-Koalition denkbar, was Israel Katar und Saudiarabien gar nicht gefällt.Auffällig ist, dass sich bei den Debatten zum US-Wahlkampf bisher noch keiner der republikanischen oder demokratischen Kandidaten für einen Bodentruppeneinsatz in Syrien lautstark gemacht hat. Zwar wird Obama Untätigkeit vorgeworden und vor allem sein Irandeal seitens der Republikaner kritisiert, aber scheinbar möchte keiner der Kandidaten mit einem möglichen neuen Bodenkrieg ala Irak und Afghanistan ala Bush jr. in Syrien in Verbindung gebracht werden.Eine weitere mögliche Entwicklung wäre, wenn die Türkei in den Syrienkonflikt eingreift—vielleicht auch mit Bodentruppen.

Die Türkei fordert seit längerer Zeit schon eine Pufferzone in Nordsyrien samt Flugsverbotzone. Bis es zu der Entscheidung käme, muss Erdogan aber erst noch die Wahlen abwarten, die ihn vielleicht ermöglichen eine Präsidialdiktatur zu errichten, bei der er dann völlige Befehlsgewalt hat. Aber es gibt auch eine gewisse Skepsis gegenüber Erdogan seitens des Westens und der säkularen Opposition in der Türkei. Denn während das türkische Militär und die türkischen Kemalisten von CHP bis MHP mit Erdogan übereinstimmen, dass eine Verdrängung der kurdischen YPG und Verhinderung einer staatenähnlicher Keimzelle eines Kurdistans in Nordsyrien durch eine türkische Militäroperation und die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge und Antiassadrebellen mittels einer Pufferzone dienen kann, so hat Generalstabschef Özel ebenso die Befürchtung, dass dies nur ein erster Schritt Erdogans zu einer wesentlich breiteren Intervention in Syrien, ja vielleicht einem Marsch auf Damaskus und erster Schritt hin zu seinem neoosmanischen Reich sein könnte.

Grundsätzlich lässt sich aber sagen, dass selbst bei einem Einsatz von Bodentruppen der IS vielleicht besiegt werden könnte, aber dann würde dieser zu einer Guerillataktik übergehen, der die Besatzungstruppen wie schon im Irak und Afghanistan verwickelt, sodass das Engagement blutig, langwierig und kostspielig würde.Selbst wenn es zu einer Anti-IS-Koalition zwischen Assad oder ohne ihn mit der „gesunden Opposition“käme, würde der Krieg in Syrien und Irak weiter andauern, zumal neben dem IS auch Muslimbrüder, Al Kaida und andere Dschihhadistengruppen gegen Assad kämpfen.

Über Ralf Ostner

Ralf Ostner geboren 1964 in Frankfurt am Main, 1984 Abitur in Bayern--Leitungskurse: Physik und Kunst/ Schülerzeitung. Studium der Physik (Nebenfächer: Mathematik, Chemie), Wirtschaftsgeographie (Nebenfächer: BWL, VWL) und Studium der Sinologie. 1991 Abschluss als staatlich geprüfter Übersetzer in der englischen und chinesischen Sprache am Sprachen- und Dolmetscher-Institut/München (Leiter der Chinesisch-Abteilung: Herr Zhang, ehemaliger Dolmetscher von Deng Xiaoping und Franz-Josef Strauß).Danach 5 Jahre Asienaufenthalt: China, Indien, Südostasien (u.a. in Kambodscha während des ersten Auslandseinsatzes der Bundeswehr, Interviews mit Auslandschinesen, Recherche im Karen-Guerillagebiet in Burma, Unterstützung einer UNO-Mitarbeiterin während den Aufständen in Nepal und bei UNO-Arbeit in Indien), Australien. Danach 5 Jahre als Dolmetscher, Delegationsbegleiter und Übersetzer in München. Abendstudium an der Hochschule für Politik /München (Schwerpunkt: Internationale Beziehungen). Abschluss als Diplom-Politologe (Diplomarbeit: Die deutsch-chinesischen Beziehungen 1989-2000 unter besonderer Berücksichtigung der SPD-Grünen-Regierung). Delegationsbegleitung von Hu Ping, Chefredakteur der chinesischen Dissidentenzeitung "Pekinger Frühling" (New York)und prominentester Vertreter eines chinesischen Liberalismus bei seiner Deutschlandtour (Uni München, Uni Mainz, Berlin/FU-Humboldt) bei gleichzeitigem Kontakt mit Liu Liqun (Autor des Buches "Westliches Denken transzendieren"/ heute: Deutschlandberater der chinesischen Regierung).Chefredakteur der Studentenzeitschrift UNIPOL . Projekte am Goethe-Institut und bei FOCUS TV. Seit 2000 Übersetzer (chinesisch-deutsch), Graphiker, freier Schriftsteller und Blogger.
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3 Responses to Syrien/IS-Germans to the front?

  1. Ralf Ostner sagt:

    Ein Bekannter schrieb dazu:

    Hallo Ralf,

    „Gewalt erzeugt Gegengewalt!“ – Das Mantra passte in den ausgehenden
    Kalten Krieg. Als Reagans Wahnsinn gestoppt und Gorbatschow zu
    weitgehenden Zugeständnissen bereit war. Das war ein Konflikt mit zwei
    Lagern. Damit kann man den syrischen Bürgerkrieg keinesfalls
    vergleichen. IS ist eine Bedrohung, die nicht nur Syrien und den Irak
    betrifft. Das ist eine Gefahr für die gesamte Welt. Vorerst drohen die
    barbarischen Fundamentalisten diese beiden Staaten zu beherrschen. Wegen
    IS fliehen die meisten Flüchtlinge.

    Anders als im Kalten Krieg leben wir jetzt in einer globalisierten Welt.
    Da muss es Brücken zur Verständigung geben. So sehr ich Putin ablehne:
    in seiner Analyse liegt er richtig. Eine internationale Koalition müsste
    gegen die Truppen des IS vorgehen!
    Natürlich war die Annektion der Krim ein Bruch internationalen Rechtes.
    Eine Grenze wurde einfach ignoriert und verschoben. Aber die
    US-Außenpolitiker müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, 2003 absolut
    völkerrechtswidrig den Irak überfallen zu haben.
    In dieser Situation müssen Prioritäten gesetzt werden. Präsident Assad
    mag für die betroffenen Syrer ein Problem sein. Die Mitglieder des IS
    sind ein größeres Problem und bedrohen zudem andere Staaten. Im Vorfeld
    müsste Erdogan diszipliniert werden. Denn sein einseitiges Vorgehen
    gegen die Kurden gefährdet alle geplanten Militäroperationen. Das ist
    nur ein Störfaktor. Ganz klar: die Akteure müssen über ihren Schatten
    springen!

    Eine Katastrophe wäre ein neuer Stellvertreterkrieg in Syrien zwischen
    den USA und Russland. Ein Krieg dessen Ende nicht absehbar wäre und noch
    mehr Syrer in die Flucht zwingen würde.

    Einen Militäreinsatz halte ich für deshalb für unumgänglich. Mögen an
    anderen Orten Konflikte weiterbestehen (z.B. Ukraine), in Syrien ist
    gemeinsames Handeln nötig. Einen Pakt könnten die Super- und Großmächte
    für diesen Raum sicher schließen.

    Wie vor Ort die Macht übertragen werden kann, ist die zweite Frage. Ob
    man eine Übergangsregierung einsetzen kann, die Assad ausschließt, halte
    ich für reichlich naiv. Assad ist Baath-Partei. Diese Partei ist ein
    stabilisierender Pfeiler vor Ort. Die Lösung wird wohl eine Teilung des
    Landes sein – zumindest mittelfristig. Denn eine demokratische Lösung
    wird Moskau ablehnen.

    Wichtigster Punkt: besiegte IS-Kämpfer wird es nicht geben. Die Reste
    werden zu einer weltweit, zumindest aber lokal stets präsenten
    Guerilla-Taktik übergehen.

  2. Ralf Ostner sagt:

    Meine Antwort:

    Hallo,

    schon richtig deine Überlegungen: Nur wie gesagt: Ohne die USA läuft da gar nichts–und die sind im Wahlkampf.Teilung des Landes hört sich so einfach an–als würde der IS gezogene Grenzen einfach akzeptieren. Das hört sich leider etwas „deutschdumm“ und ordnungsliebend an. Teilung also zwischen Assad und der Opposition–die kann aber wohl nicht per Lineal auf der Landkarte am grünen Tisch hergestellt wwerden, zumal das Land inzwischen ein Fleckenteppich zumeist kaum zusammenhängender Enklaven ist.

    Darauf:

    Hallo Ralf,

    Das hört sich einfach an – ist aber wohl die einzige Lösung. Die Teilung
    soll nicht mit dem IS vereinbart werden, denn das ist unmöglich. Die
    Teilung soll zwischen Bath-Partei und Gegnern vereinbart werden. Syrien
    ist ein Staat mit sehr heterogener Bevölkerung. Eine Teilung also, um
    den IS überhaupt bekämpfen zu können.Sagen wir „theoretisch“ und ordnungsliebend. Praktisch dürfte das in der
    Tat sehr schwer sein. Der Vorschlag kam vor zwei Jahren vorschnell von
    Herrn Prof. Wolffsohn. Damals erschien mir der Vorschlag nur eines zu
    bezwecken: „Divide et impera!“ Mittlerweile hat sich die Situation doch
    verändert und verschärft.
    Aber wie ich bereits bemerkt habe, ist das Schmieden der Koalition die
    schwerste Aufgabe.

    Etwas optimistisch: den Iran könnte man ins Boot holen. Der Iran dürfte
    jetzt – nach Vertragsabschluss mit den USA – bereit sein, weitere
    Zugeständnisse zu machen. Die Anerkennung Israels halte ich für möglich.
    Vielleicht ist es naiv – aber das erscheint mit ein Haupthindernis zu
    sein.

    Syrien war und ist ein Fleckenteppich. Der Staat wurde durch die
    französische Besatzungsmacht und deren Politik stabilisiert worden sein:
    die Alawiten mit den Assads in eine Führungsrolle zu bringen. Das System
    der Vorortverträge nach dem Ersten Weltkrieg ist jetzt am Ende. Die
    bisher existierenden Staaten dürften nicht mehr haltbar sein.
    Deshalb wären jetzt mutige Entscheidungen nötig!

  3. Ralf Ostner sagt:

    Meiner Ansicht nach, ist es auch falsch Assad vor allem als Alawiten zu begreifen, wie auch Saddam Hussein oder Nasser, Sadat, Mubarak als Sunniten oder Ghaddafi als Vertreter eines bestimmten Stammes. Diese Leute hatten zwar diesen Hintergrund, transzendierten aber ihre Herkunft, waren vor allem sozialistische Panarabisten und stellten aufgrund dieses Programms und als junge Offiziere ihre eigentliche Macht her.Wie auch Kemal Attatürk. Die Baathparteien; Nasser und Ghaddafi hätten gar nicht so regieren können, wenn sie nicht auch Sympathsianten aus anderen Bevölkerungskreisen gehabt hätten, die ethnisch und religiös einen anderen Hintergrund hatten, aber denen eben das panarabische, sozialistische Programm oder eben bei Attatürk die Westorientierung und türkischer Ntaionalismus war, wie auch bei Sun Yatsen in China. Das waren mehr republikanische Kräfte. Assad und Saddam Hussein wie auch Attatürk hat niemals alle zu Sunniten, Alewiten,etc. missionieren wollen.Es war nie eine Frage der Religion. Selbiges auch mit Tito–eigentlich ein Kroate, aber er wollte Jugoslawien bei weitem nicht kroatisieren oder katholizieren oder ähnliches. Er wollte eben Jugoslawen.Ähnliches bei Stalin, eigentlich ein Georgier,aber ein strammer Sowjetmensch, den gerade der Kommunismus faszinierte, der über die Provizinialität Georgiens obsiegte.Trotzjki wiederum wollte den Weltsowjet und nicht Sozailismus in einem Lande ala Stalin, sah also die neue Identität des Sowjetmenschen über Staklins mehr neo- grossrussischer Reichsidee transzendieren.Ähnlcihes in Afrika. Ich hatte mit einem Freund einmal den Streit, ob man von Stämmen sprechen könne. Er meinte nein. Ich meinte ja. Natürlich gibt es Stämme, Clans,etc., aber der wesentliche Punkt ist dies nicht zu leugnen, aber eben darauf hinzuweisen, dass ein Mensch gleichzeitig mehrere Identitäten haben kann und sich auch aus stammes- regional-,ethnischer und religiösem Hintergrund zu einer gemischten oder neuen Identität entwickeln kann und zwar nicht nur als Individuum und im besten Fall als Weltbürger oder global citoyen, sondern auch erst einmal über grössere nregionale, nationale, supranationale Identitäten.Und es ist nie ein abgeschlossener Prozess.Es kommt darauf an, wie sich diese Identitätsidden bewähren.Das kann man in allen Ländern sehen, wo nach einer Periode hin zu grösseren Einheiten nun mehr die Regression zu Ethnizismus, Religiosität, Regionalismen, Seperatismen, Rückgriff auf archaische Stammeszugehörigkeiten oder im kleinen, soweit noch Großfamilen vorhanden auf Clans.etc.

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