USA: Wäre ein Diktator Trump und ein US-Faschismus denkbar?

USA: Wäre ein Diktator Trump und ein US-Faschismus denkbar?

Amerikanische und auch einige deutsche Bekannte sind der Ansicht, selbst wenn Trump US-Präsident werden sollte, er durch die amerikanische Verfassung und das System der check and balances so eingegrenzt sei, dass er kein grösseres Unheil stiften könnte.Auch gebe es nicht die Möglichkeiten von Referenden, die die Verfassung ändern könnten.Auch wenn er beide Häuser des Kongresses mit seiner Republikanermehrheit durchregieren könnte, gebe es immer noch den Supreme Court, der ihn begrenzen würde, dies obgleich der Tatsache, dass Trump eine neue und eigene Liste für seine Supreme Courtkandidaten aufgestellt hat, von der bekannt ist, dass keiner davon ein „Kompromißkandidat“ist.. Dies übersieht meiner Ansicht nach andere Möglichkeiten. Zum einen: Der US-Präsident kann einen Krieg beginnen und der Kongress kann dem zustimmen oder nicht, in gewissen Fällen kann der US Präsident dies sogar ohne sofortige Zustimmung des Kongresses.. Zumeist wird dann aber zugestimmt, da man einen begonnenen Krieg nicht so einfach dolchstoßmäßig beenden wird. Zudem kann Trump diese Zeit nutzen, um die amerikanischen Massen davon überzeugen und fanatisieren, dass Amerikas Weltstellung und Sicherheit und auch das der Welt auf dem Spiel stehe und nur Nestbeschmutzer und unpatriotische Querulanten einen schon laufenden Krieg der USA in den Rücken fallen und den Erfolg Amerikas auf den Schlachtfeldern die nötige Unterstützung verwehren, ja auch neuen Sicherheitsgesetzen, die so ein Krieg mit sich bringen soll und die ihm als US-Präsidenten oder der Exekutive viel mehr Macht zugesteht.. Man hat gesehen, wie dies im Falle 9-11, des Afghanistankriegs und des Irakkerieges funktionierte, ja selbst Hillary Clinton stimmte dafür und jeder Amerikaner würde sich zum Landesverräter machen, wenn er da nicht mitstimmt. Und wieweit diese chauvinistische Welle dann das Land flutet, konnte man auch sehen, dass George W. Bush junior gleich ein zweites Mal gewählt wurde trotz aller desaströsen Erfahrungen seiner Kriege.Und wenn Trump einen Krieg gegen den Islamischen Staat führen würde, hätte er wohl parteiübergreifenden und interntaionale Unterstützung zu erwarten, auch von all den jetzigen Trumpkritikern. Getragen von allgemeiner patriotischer Zustimmung, und Begeisterung würde er dann für die zurückkehrenden US Truppen eine Siegesparade abhalten und sich als der glorreichsten Kiregspräsident aller Zeiten feiern lassen. Seine Zustimmungswerte dürften dann sehr hoch sein und auch die Bereitschaft,dann etwaige neue Sicherheitsgesetze und andere außenpolitische Abenteuer zu genehmigen.
Was wäre, wenn Trump, dessen Russlandberater Carter Page als Putins Agent von weiten Teilen des US-republikanischen Establishments wegen seiner Rußland- und Gazprombeziehungen gesehen wird, mit Putin einen Deal in Osteuropa, Ukraine und Georgien macht die er Rußland als Einflußzonen zugesteht, die NATO infrage stellt und im Gegenzug dafür Edward Snowden als meistgehasstesten Public Enemy No. 1 der USA von Putin als goodwill-Geste zurückbekommt, die Todesstrafe für ihn fordert, den Volkshass und den Hass der Etablierten so aufstachelt, dass er ein propgandistisches und massenmediales  Tribunal abhält, das ihn als den US-Präsidenten in die Geschichte eingehen lässt, der den IS besiegte, den Vaterlandsverräter Snowden zurückbrachte und Frieden mit Putin machte?

Desweiteren glauben die Establishmentdemokraten- und republikaner, dass sich Trump an parlamentarische Gepflogenheiten halten würde. Was aber, wenn Trump die Strasse mobiliisert, Strassendemonstrationen veranstaltet, die National Rifle Association zur großflächigen Bewaffnung und Einschüchterung von politischen Gegnern aufruft, Neighbourwatch- und Bürgerkomitees, also Blockwarte organisert, Vigilantenvereinigungen, Milizen, SA-mäßige Bürgerwehren gegen eine terroristische Gefahr aufstellt, das US-Parlament zur Boxrunde umfunktioniert, gegen alle Gegner, die nicht für ihn sind, gerichtlich und auch mittels Druck einer zivil-faschistischen Bürgergesellschaft vorgeht, Comitees for Unamerican Activities aufstellt, neue Sicherheitsgesetze (vielleicht im Rahmen eines Krieges) beschliessen lässt, die dem US-Präsidenten wesentlich mehr Macht geben.Was wenn Trump die sozialen Medien als öffentliche Pranger und Denunziationspartizipationsmöglichkeit einer Teapartybewegten Öffentlichkeit macht, um unliebige Kritiker mittels Shitstorms und Denunziation zu outen und fertig zu machen, wie dies ja schon während der Bush jr.-Ära seitens Neoconkräften mittels solcher Plattformen wie Campus Watch geschah? Damals nur an den Universitäten und am Campus, wobei Kritiker der Bushadministration, vor allem Professoren regelrecht fertiggemacht wurden, mit Shitstorms und Forderungen nach Berufsverbot wie in der Mc Carthyära eingedekct wurden-zukünftig dann aber landesweit und durch alle soziale Schichtungen.Ja, Trump könnte dieses Denunziationsmodell ebenso populistisch inflationieren und allgemein und landesweit wirkungsmächtig machen gegen jeglichen Kritiker.

Was wenn er bei den reichlich korrupten Parteimitgliedern der Demokraten und Republikaner ala Xi Jinping Antikorruptionskomitees aufstellt und sogar Whistleblower belohnt? Ein neuer Mc Carthyismus, wo dann die angeschwärzten Kritiker Trumps nicht mehr gefragt werden „Are you or have you ever been a member of the Communist Party?“, sondern „Are you or have you ever been a member of the 2 corrupt establishment-system parties?“Was wenn sich Trump als Mr.Clean produziert, der die zahlreichen Korruptions- und Spendenaffären beider Parteien aufdeckt und sich als der Grosse Säuberer eines einzig großen Parteiensumpfs gebärdet?

Ein republikanisches Mitglied meinte mir gegenüber, das könnte Trump nicht machen, da er selbst im Korruptionssumpf sitze und zumal als New Yorker Bauunternehmer exzessive Kontakte zur Mafia unterhalten habe. Aber was wenn Trump auch die Mafia für sich und eventuell politische Morde einspannt, wie es früher ja auch bei den Kennedys war, wo der Kennedyvater mit der Mafia während der Prohibition zusammenarbeitete, die Mafia auch für seine Wahlkampagnen und gegen seine Gegner einband und die Mafia bei allen Kubainvasions- und Castroermordungsplänen der Kennedys und der CIA eine wesentliche Rolle spielte–ohne, dass FBI-Chef Edgar Hoover da etwas dagegen gesagt hätte. Wie auch die Rolle der Mafia bei der Ermordung J.F. Kennedys bis heute umstritten ist, zumal auch der Oswaldattentäter Jack Ruby tief mit dieser verbandelt war. Auch Reagan wurde von der Teamstergewerkschaft, die eng mit der Transportmafia verbunden war, unterstützt und die ganzen Rat- Pack- Geschichten sind hinreichend bekannt. Ansonsten sehe man sich den Film „Fist“ mit Sylvester Stalone an, der sehr realitätsnah die Verbindungen zwischen US-Gewerkschaften, Mafia und Politik betrachtet und auch auf das Schicksal des Gewerkschaftsführers Jimmy Hoffa abzielt, der da im Spannungsfeld zwischen Politik, Gewerkschaft und Mafia stand und beseitigt wurde, bzw, „verschwand“, als Robert Kennnedy gegen die Mafia vorgehen wollte in diesem, aber nicht in anderen Bereichen. Den Kennedys war die Mafia nur ein Dorn im Auge, wenn sie als Verstärkung der Gewerkschaft diente, nie aber wenn sie bei Wahlkampfspenden, der Mobilisierung von Wählern oder CIA-Aktionen gegen Kuba, die Linke und den Kommunismus diente.Also: Auch Mafiaverbindungen sind in den USA keine Garantie dafür, dass sich dies für den jeweiligen Politiker unbedingt negativ auswirken müsste.Zumal ein Bernie Sander-Unterstützer mir gegenüber meinte, dass Hillary Clinton bei ihren zahlreichen Bauprojekten als Senatorin von New York da ebenso nicht um die Mafia und deren Verflechtungen mit dem Immobiliengewerbe herumgekommen sei, wie auch nicht alle Hillaryspenden sich nur aus Wall Street und nichtkriminelllen Spendern zusammensetze—es also in dieser Richtung eher ein Schweigekartell, denn eine Schlammschlacht geben würde.

Und weiter: Was wenn Trump mittels NSA und die anderen Geheimdienste, wie auch das FBI so alle seine Opponenten auskundschaften lässt und Privates oder ihre Parteikommunikation gegen sie einsetzen kann? Oder Whistleblower fördert, die interne Establishmentgeschichten hochkochen? Ja, sich selbst als der US-präsidentiale Edward Snowden gebärdet, der da viel Transparenz in den Washingtoner Filz bringt?

Was wenn Trump die sozialen Medien als Denunziationsplattform für Anzeigen gegen Steuerverschwendung oder linkes oder liberales Gedankentum macht und da eine Millionenbasis mobilisiert, die sich in denunziatorischen Verbesserungsvorschlägen für Staat und Volk gebärdet?   Was also, wenn Trump den öffentlichen Ärger und die gegen die etablierten Systemparteien weiterbreitete Wut auf die Strasse und in organisierte Massenorganistationen und millionenfache grass-roots-Formationen samt social media lenken wird?Mit dieser Möglichkeit rechnet noch keiner der beiden Parteien, obgleich ja die Tea Party- Bewegung da schon ein Sturmvogel einer solchen Entwicklung war, aber sich noch zurückhielt. Bisher halten alle ein autoritäres oder gar faschistisches System in den USA für unmöglich, aber bisher gab es auch noch nie einen Kandidaten wie Trump, zwar einen George Wallace oder Barry Goldwater, die es aber nie in die Position des US-Präsidentschaftskandidaten der Republikaner geschafft haben.

Momentan verlassen sich noch alle darauf, dass die US-Demokratie wie Moses Gesetzestafeln unveränderlich sei, Demokratie für die USA das einzige System sein könnten. Das verstellt etwas den Blick, dass dies vor allem nur für Schönwetterzeiten und der Ära der unipolaren Vorherrschaft der USA galt.Die US-Demokratie ist nicht ein Naturgesetz, sondern muss jeweils erkämpft werden–nun vor allem gegen Trump.Alle hoffen nun, dass es Hillary wird, aber auch wenn sie es werden sollte, ist doch klar, dass das Phänomen Trump/Cruz doch ein Hinweis darauf ist, dass sich hier ein ganz wesentlicher Teil der US-Gesellschaft radikalisiert hat und wahrscheinlich sich noch weiter radikalisieren wird und die Republikanische Partei scheinbar alle Regulationsmöglichkeit zuungunsten dieser Radikalen verloren hat, um je wieder eine Grand Old Party zu werden.Sollte Trump nicht gewählt werden, besteht aber der radikale Bodensatz, der sich aus den radikalisierten Republikanern, der Tea Partybewegung, Libertären und den ganzen Segmenten der weißen blue-collar worker, die bisher Demokraten gewählt hatten und den breiten Massen an Nichtwählern, die die bisher die Establishmentkandidaten beider demokratischen Parteien nicht wählten, aber durch den selfgestylten und selbsternannten Antiestablishmentkandidaten Trump nun mobilisiert und aktiviert werden könnten, zusammenbraut. Trump ist nur ein Symptom, das sich wieder einen neuen Führer suchen wird aus dem gefühlten Untergangs und erhofften Wiederaufstiegs Amerikas.Auch eine US-Präsidentin Hillary wäre da nur eine Atempause.

Inzwischen gibt es auch den ersten namhaften Kritiker Trumps, der die Gefahr eines Faschismus mittels Trump so explizit benennt. Robert Kagan schreibt in einem Beitrag der Washington Post „This is how Fascism comes to America“:

„The Republican Party’s attempt to treat Donald Trump as a normal political candidate would be laughable were it not so perilous to the republic. If only he would mouth the party’s “conservative” principles, all would be well.

But of course the entire Trump phenomenon has nothing to do with policy or ideology. It has nothing to do with the Republican Party, either, except in its historic role as incubator of this singular threat to our democracy. Trump has transcended the party that produced him. His growing army of supporters no longer cares about the party. (…)

And the source of allegiance? We’re supposed to believe that Trump’s support stems from economic stagnation or dislocation. Maybe some of it does. But what Trump offers his followers are not economic remedies—his proposals change daily. What he offers is an attitude, an aura of crude strength and machismo, a boasting disrespect for the niceties of the democratic culture that he claims, and his followers believe, has produced national weakness and incompetence. His incoherent and contradictory utterances have one thing in common: They provoke and play on feelings of resentment and disdain, intermingled with bits of fear, hatred and anger. His public discourse consists of attacking or ridiculing a wide range of “others”—Muslims, Hispanics, women, Chinese, Mexicans, Europeans, Arabs, immigrants, refugees—whom he depicts either as threats or as objects of derision. His program, such as it is, consists chiefly of promises to get tough with foreigners and people of nonwhite complexion. He will deport them, bar them, get them to knuckle under, make them pay up or make them shut up.

That this tough-guy, get-mad-and-get-even approach has gained him an increasingly large and enthusiastic following has probably surprised Trump as much as it has everyone else. Trump himself is simply and quite literally an egomaniac. But the phenomenon he has created and now leads has become something larger than him, and something far more dangerous.

Republican politicians marvel at how he has “tapped into” a hitherto unknown swath of the voting public. But what he has tapped into is what the founders most feared when they established the democratic republic: the popular passions unleashed, the “mobocracy.” Conservatives have been warning for decades about government suffocating liberty. But here is the other threat to liberty that Alexis de Tocqueville and the ancient philosophers warned about: that the people in a democracy, excited, angry and unconstrained, might run roughshod over even the institutions created to preserve their freedoms. As Alexander Hamilton watched the French Revolution unfold, he feared in America what he saw play out in France—that the unleashing of popular passions would lead not to greater democracy but to the arrival of a tyrant, riding to power on the shoulders of the people.

This phenomenon has arisen in other democratic and quasi-democratic countries over the past century, and it has generally been called “fascism.” Fascist movements, too, had no coherent ideology, no clear set of prescriptions for what ailed society. “National socialism” was a bundle of contradictions, united chiefly by what, and who, it opposed; fascism in Italy was anti-liberal, anti-democratic, anti-Marxist, anti-capitalist and anti-clerical. Successful fascism was not about policies but about the strongman, the leader (Il Duce, Der Fuhrer), in whom could be entrusted the fate of the nation. Whatever the problem, he could fix it. Whatever the threat, internal or external, he could vanquish it, and it was unnecessary for him to explain how. Today, there is Putinism, which also has nothing to do with belief or policy but is about the tough man who singlehandedly defends his people against all threats, foreign and domestic.

To understand how such movements take over a democracy, one only has to watch the Republican Party today. These movements play on all the fears, vanities, ambitions and insecurities that make up the human psyche. In democracies, at least for politicians, the only thing that matters is what the voters say they want—vox populi vox dei. A mass political movement is thus a powerful and, to those who would oppose it, frightening weapon. When controlled and directed by a single leader, it can be aimed at whomever the leader chooses. If someone criticizes or opposes the leader, it doesn’t matter how popular or admired that person has been. He might be a famous war hero, but if the leader derides and ridicules his heroism, the followers laugh and jeer. He might be the highest-ranking elected guardian of the party’s most cherished principles. But if he hesitates to support the leader, he faces political death.

In such an environment, every political figure confronts a stark choice: Get right with the leader and his mass following or get run over. The human race in such circumstances breaks down into predictable categories—and democratic politicians are the most predictable. There are those whose ambition leads them to jump on the bandwagon. They praise the leader’s incoherent speeches as the beginning of wisdom, hoping he will reward them with a plum post in the new order. There are those who merely hope to survive. Their consciences won’t let them curry favor so shamelessly, so they mumble their pledges of support, like the victims in Stalin’s show trials, perhaps not realizing that the leader and his followers will get them in the end anyway.

A great number will simply kid themselves, refusing to admit that something very different from the usual politics is afoot. Let the storm pass, they insist, and then we can pick up the pieces, rebuild and get back to normal. Meanwhile, don’t alienate the leader’s mass following. After all, they are voters and will need to brought back into the fold. As for Trump himself, let’s shape him, advise him, steer him in the right direction and, not incidentally, save our political skins.

What these people do not or will not see is that, once in power, Trump will owe them and their party nothing. He will have ridden to power despite the party, catapulted into the White House by a mass following devoted only to him. By then that following will have grown dramatically. Today, less than 5 percent of eligible voters have voted for Trump. But if he wins the election, his legions will comprise a majority of the nation. Imagine the power he would wield then. In addition to all that comes from being the leader of a mass following, he would also have the immense powers of the American presidency at his command: the Justice Department, the FBI, the intelligence services, the military. Who would dare to oppose him then? Certainly not a Republican Party that laid down before him even when he was comparatively weak. And is a man like Trump, with infinitely greater power in his hands, likely to become more humble, more judicious, more generous, less vengeful than he is today, than he has been his whole life? Does vast power un-corrupt?

This is how fascism comes to America, not with jackboots and salutes (although there have been salutes, and a whiff of violence) but with a television huckster, a phony billionaire, a textbook egomaniac “tapping into” popular resentments and insecurities, and with an entire national political party—out of ambition or blind party loyalty, or simply out of fear—falling into line behind him.“

https://www.washingtonpost.com/opinions/this-is-how-fascism-comes-to-america/2016/05/17/c4e32c58-1c47-11e6-8c7b-6931e66333e7_story.html

Meiner Ansicht nach liegt Robert Kagan völlig richtig. Trump ist nicht nur ein weiterer rechter Politiker, nicht nur ein Populist, sondern ein Revolutionär, der nichts anderes will als das internationale Staatnesystem und das politische System der USA zu revolutionieren, um einen völlig an seiner alleinigen Person ausgerichteten Führerstaat zu errichten.. Das alte Establishment und seine Parteien beruhigen sich angesichts der Erfahrung, dass das politische System der USA noch nie von einem Revolutionär einem Stresstest unterzogen wurde, sie können sich eine solche Situation auch gar nicht vorstellen, da es sie bisher noch gar nicht gab. Von daher beruhigen sie sich damit, dass ein Trump als US-Präsident durch Kongreß, Justiz, vor allem den Supreme Court gebändigt würde.Sie können sich nicht vorstellen, dass auch diese Institutionen der check and balances nicht mehr funktionieren, wenn Trump neue, unkonventionelle, massenwirksame Methoden zur Revolutionierung und Umsturz des gekannten US- Systems anwendet. Noch vor einem halben Jahr sah jeder noch Trump als unterhaltsamen Außenseiter und Clown in der Freakshow der Vorwahlen, der ohnehin rausfallen würde. Nun ist er Präsidentschaftskandidat der Republikaner und sammelt sich die Grand Old Party zumeist hinter ihn, wie auch Fox News inzwischen wieder mit ihm gegen Hillary Clinton hetzt. Nun wird uns noch gesagt, dass die Vorwahlen vor allem von Aktivisten entschieden würden, die nicht representativ für die Bevölkerung wären.Doch das unterschätzt die Beliebtheit Trumps auch in der Bevölkerung, die Möglichkeit, dass er neben den angry white man der white collar-Mittelschicht auch die weißen blue-collar worker im Rostgürtel gewinnt, die bisher eher Demokraten und Bernie Sanders untertsützten, aber eben auch nationalistisch und protektionistisch sind und nicht so freihändlerisch und pro-Wallstreet wie Hillary Clinton und daher auch Trump wählen könnten. Desweiteren haben viele Amerikaner in den letzten Wahlen nicht mehr gewählt, da nur Kandidaten der etablierten Parteien und des Establishments antraten, mit Trump jetzt aber ein selbsternannter Anti-Establishmentkandidat antritt, er also auch sehr viele Nichtwähler mobilisieren und aktivieren könnte. Trump ist ein Revolutionär, der das internationale Staatensystem, wie aber auch das amerikanische System revolutionieren und sich als autoritären Herrscher verewigen will. Er will eine amerikanische nationale Revolution. In Deutschland dachte man auch einmal, dass Hitler nur so ein weiterer rechter Schreier sein würde, der zumal nach kurzer Zeit sich selbst demontieren würde und abgewirtschaftet haben würde. Konservative, Sozialdemokraten, Liberale,ja selbst die Kommunisten unterschätzten ihn, weil sie sich dies nicht vorstellen konnten und auch glaubten, dass ein Präsident Hindenburg, wie auch die demokratischen Institutionen ihn einhegen könnten. Natürlich wäre Trump kein Gaskammer- und Hakenkreuznationalsozialist, aber er könnte die amerikanische Version eines Faschismus bedeuten, die man bisher eben noch nicht gesehen hat. Bezeichnend, dass er auch schon Mussolini zitierte.Von daher glaube ich, dass Robert Kagan mit seiner Warnung realistischer ist als all jene etablierten US-Musterdemokraten, die auf die Zähmungskraft des politischen Systems der USA und seiner Institutionen vertrauen und uns in vermeintliche Sicherheit einlullen wollen.Trump bedeutet dazu nicht nur, dass er einigen außenpolitischen Schaden auslösen könnte, der spätesten beim nächsten US-Präsidenten reparierbar und korrigierbar wäre, Trump hat durchaus das Potential einen Dritten Weltkrieg auszulösen.

 

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