Nach Wahlverlusten der CDU: Merkel gesteht Fehler ein

von Ralf Ostner

Interessant ist jetzt die Reaktion Merkels auf die kontinuierlichen Wahlniederlagen der CDU. Sie gesteht die Fehler ein, bezeichnet “Wir schaffen das“ als “Leerformel”und würde die Zeit gerne zurückdrehen. Eine gute Basis für einen Kompromiss mit der CSU. Nun wird die Integration und wie wir das schaffen im Zentrum stehen, nachdem klar ist, dass man den Zustrom begrenzt und “sich ein Sommer 2015 nicht wiederholen darf”. Die AfD wird nun die Forderung nach der Rückführuung möglichst vieler Flüchtlinge ins Zentrum stellen und Integration hinterfragen.

Wie der Berliner AfD-Kandidat Padzerski sagte: “Integration heißt, dass die Leute bleiben. Wir wollen keine Integration, sondern sie sollen zurückkehren!”.Wie gesagt fehlt ein Integrationsplan und von Seiten der AfD ein Rückführungsplan, denn sonst bleiben dies nur populistische Forderungen ohne Substanz.Dass die AfD nun verschwinden würde glaube ich nicht. Merkel hat zuviel Vertrauen zerstört, dass dies bis zu den nächsten Wahlen gekittet werden könnte.Zumal eben Eurokrise, TTIP, CETA und nun die Debatte um Intergation oder Rückführung weiter köcheln wird.Zudem auch die Waffenruhe in Syrien nun beendet wurde und die Kämpfe munter weitergehen.Auch wird sich zeigen, ob die hehren Versprechungen des UNO-Flüchtlings-Gipfels finanziell auch von den Geberstaaten eingehalten werden. Die International Crisis Group warnt inzwischen vor der erodierenden Lage in den Flüchtlingslagern des Libanon und Jordaniens, die zu neuen Flüchtlingswellen führen könnte.

Prognose:Merkel wird wieder Bundeskanzlerin, CDU 30%, SPD 20%, wieder Groko, da es für rot-rot-grün nicht reichen wird und schwarz-grün an der CSU scheitern dürfte, insofern sie überhaupt genug Stimmen haben werden. CDU/CSU werden den Wahlkampf führen mit der Warnung, dass jede Stimme für die AFD eine Stimme für rot-rot-grün sei.Ob das verfangen wird, bleibt offen.Möglich ist auch, falls es nicht für eine neue GroKo reicht, dass es schwarz-rot-grün gibt, auch wenn die CSU und die Grünen da die Zähne zusammenbeißen müssen.

Und dann bleibt noch abzuwarten, ob die FDP den Wiedereintritt in den Bundestag schaffen wird. Schwarz-rot-gelb dürfte CDU und CSU besser gefallen als schwarz-rot-grün, wobei eben abzuwarten bleibt, ob sich die SPD damit arrangieren könnte. Die AfD wird mit 10-15% in den Bundestag ziehen und sich so etablieren wie die Linkspartei , vorerst Oppositionspartei bleiben, den Bundestag als Forum nutzen und weiter wachsen wollen hin zur Volkspartei. Hauptziel der AfD im Wahlkampf dürfte es sein, eine weitere GroKo zu verhindern und 2er-Koalitionen der großen Volksparteien zu verunmöglichen.



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