Merkel versus Trump- die liberale Internationale versus die neue Internationale der Autoritären?

Merkel versus Trump- die liberale Internationale versus die neue Internationale der Autoritären?

Interessant, wie etwa Gregor Gysi(Linkspartei) dem Trumpsieg auch noch etwas Positives abgewinnen möchte; TTIP sei jetzt verhindert und es könne zu einer US-russischen Aussöhnung kommen, die auch den Syrien- und Ukrainekrieg beende.  Linke und Rechte sehen hinzu DIE Chance die verhasste NATO samt die EU (Trump war für den Brexit) zu beseitigen. Jetzt redet sich alle Welt ein, es werde nicht so heiß gegessen wie gekocht, es werde nicht so schlimm kommen (“Die Welt geht nicht untert”, “Morgen wird die Sonne wieder scheinen”), dass Trump “eingehegt”werde durch den Kongress, die check and balances, die Verfassung, seine Berater, dass die kommende First Lady Melania samt seine nette Familie ihn dämpfen werde, etc. Zumal werde ein US-Präsident Trump nicht wie ein Wahlkämpfer Trump agieren und der Mann sei ja schließlich auch Geschäftsmann und würde kühl kalkulieren, mathematisch rechnen und logisch denken.

Interessant und zumal ein in China und den USA weitverbreiteter Standpunkt: Erfolgreiche Geschäftsmänner ala Trump sind rational, können nicht chauvinistisch und größenwahnsinnig sein, sondern müssen pragmatische Interessenspolitiker sein, mit denen man eben ins Geschäft kommen kann. Zumal er ein Winner und kein Looser wie Hitler ist, was in der Winner- und Reichenkultur Chinas wie auch der USA immer positiv gesehen wird.Der neue Bestseller in diplomatischen Kreisen dürfte Trumps Buch “The Art of the Deal”werden,  in dem er erläuert wie er verhandelt und Deals macht.Bei ihm steht halt die gesamte Nachkriegsordnung zur Neuverhandlung, für einen New Deal, der vielleicht auch darin besteht, die Interessen Russlands und Chinas und den Trend zu einer multipolaren Welt und dem russisch-chinesischen Grundsatzpapier des “New Type ogf Great Power Relations” genüge zu tun.Widerspricht aber wiederum seinen Anliegen “Make America great again!”und der angekündigten beispiellosen Aufrüstung des US-Militärs. Beobachter vermerken dies als widersprüchlich.

Andere wiederum meinen, man wüsste nicht, was auf einen zukommt, dass seine Erklärungen und Verlautbarungen ebenwidersprüchlich seien, dass es eine “black box Trump”gebe. Ich halte das für Seelenmassage, die nur dazu abzielt sich selbst zu beruhigen. Positiv denken und Zweckoptimismus scheint jetzt angesagt, denn Trump ist ein Chauvinist, der die Welt revolutionieren will, da er als USA immer noch die mächtigste Militärmacht und Wirtschaft hat und diese nun bis zum Abgrund in die Waagschale werfen will, um die gesamte Welt zu erpressen, einem New Deal zuzustimmen, bei dem nur klar sein soll, dass die USA weiterhin die unwidersprochene Führungsweltmacht sein werden.Das kann man eigentlich so wenig mißverstehen wie die Wahl seiner Mittel, die in dem paradigmischen Satz gipfeln: “Wozu haben wir Atomwaffen, wenn wir sie nicht gebrauchen?”. Fans von Trump vergleichen ihn mit Reagan, der ja auch mit Atomkriegen gegen die Sowjetunion drohte und dann die Welt veränderte, der Unterschied ist nur, dass sich Reagans Vision gegen die Sowjetunion richtete und nicht gegen die gesamte internationale Nachkriegsordnung, wie er auch die Nachkriegsinstitutionen von NATO, EU, IWF, Weltbank, UNO, GATT (heute: WTO) und internationale und völkerrechtliche Verträge nicht zur Neuverhandlung stellte und damit den Kern des bisherigen “Westens”.

Ein Kommentator meinte:”Anders als Hitler lebte er ein  Leben als erfolgreicher Geschaeftsmann. Er will den Zahlenerfolg. Es nützt ohnehin nichts. Wir müssen es abwarten und beobachten.”

Dazu mein Kommentar: “Nein, wir müssen uns überlegen, ob wir die demokratischen Kräfte in den USA gegen den kommenden autoritären Faschist Trump unterstützen können mittels einer grass-root-Bewegung, da die Demokraten ihm ja in den Arsch kriechen und den roten Teppich ausrollen und so tun, als wäre er ein ganz normaler demokratischer Politiker. “Not my president” und Bernie Sanders-Wähler müssen da die Speerspitze sein.Bevor Trump seine Bewegung aufbaut und seine gewonnenen und umgebauten US-Staatsapperat gegen alle irgendwelche Opposition loslässt. Auch wenn dies einige US-Romantiker noch nicht begriffen haben: Wehret den Anfängen! Die Erkenntnis, dass das Kernland der Demokratie und des Westens unter eine autoritäre Konterrevolution gekommen ist , die zudem die Welt revolutionieren will, scheint sich noch nicht durchgesetzt zu haben. Und auf Merkel, die EU und die etablierten Parteien würde ich da nicht setzen, da sie auch nur abwarten, bis das Unglück irreversible Formen angenommen hat”.

Merkel hat jetzt Trump Bedingungen gestellt–transatlantische Zusammenarbeit bot sie an auf der Grundlage menschlicher und demokratischer Werte. Klang fast so, als späche sie über ein Land wie China. Merkel fordert von Trump als Bedingung  einer engen Zusammenarbeit “Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung und politischer Einstellung”–also das volle Kontrastprogramm. Aber genau diese Werte interessieren Trump ja nicht, denn Toleranz, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde sind ja genau seine Feinde.Bei dem Versuch Merkels Trump demokratisieren und domestizieren zu wollen, wird sie scheitern, bestenfalls werden ein paar Lippenbekenntnisse folgen, denen aber andere Taten folgen werden. Trump kann nur gestürzt werden mittels einer eigenstädnigen linken US-demokratischen Bewegung, die sich nicht auf das alte Demokraten-Establishment  ala Clinton stützt. Die Revolution gegen Trumps Konterrevolution muss aus dem demokratischen Herzland USA selbst erfolgen, da andere Staaten dies nicht unterstützen werden.

Trump interessiert merkantilistisch nur, was die EU und die NATO ihm an Geld und Macht bringen, die Idee einer Wertegemeinschaft ist ihm fremd.In seinen Reden hat er niemals von freedom, liberty, human rights, rule of law, human dignity, oder ähnlichem gesprochen, diese Worte fehlen in seinem Vokabular, vor allem in seiner Denke.Bezeichnend auch, dass Trump nicht von einem Sieg von sich und seiner Partei gesprochen hat, sondern von einem Sieg der “Bewegung”(movement)-das ist eher faschistisches Vokabular und es bleibt abzuwarten, ob er auch noch eine Massenbewegung mobilisiert. Er hat ein neues politisches System angekündigt, eine neue Ordnung, die das alte “rigged system”ablösen werde. Er hat angekündigt, dass er den Verwaltungsapperat austauschen werde.

Trump hat auch angekündigt, das alte Militärestablishment auszuwechseln mit Militärs seines Vertrauens und seiner Wahl. Angeblich hätte er 200 Generäle als Unterstützer.Um was für Figuren es sich handelt, erfährt man in einem Artikel des “Daily Beast”:http://www.thedailybeast.com/articles/2016/09/06/the-disgraced-and-little-known-generals-backing-donald-trump.html

Er hat eine Gruppe von 200 ehemaligen Generälen und Admiralen zusammengestellt, die ihn offen unterstützen und denen er versprochen hat, sie in höchste Posten des US-MIlitärs zu bringen, was sich wie eine Ausgabe der iranischen Revolutionsgarden Marke USA anhört. Für sein Kabinett fehlt es ihm an bewährten Establishmentkräften, die einzig vorzeigbaren Kandidaten sind der Ex-Bürgermeister von New York Guilliani, Chris Christie, der Neoconsupertsar Newt Gingrich und die ultradumme Zicke, Ex-Gouverneurin von Alaska und ehemalige US-Präsidentschaftskandidatin Sarah Pallin, die Nordkorea und Südkorea nicht zu unterscheiden wusste und zumal die Ikone der rechtsradikalen Teapartybewegung war. Insofern sich nicht noch andere etaliertere Republikaner erbarmen, wird Trumps Kabinett und Verwaltung vor allem aus Leuten bestehen, die nicht durch Kompetenz, sondern vor allem durch bedingungsloser Nibelungentreue zu Trump brillieren.

Aber vielleicht will dies Trump ja eben einen Führerstaat, der sich auf einen Hofstaat von lauter Ja-Sagern stützt ala den monologisierenden Tischgesprächen ala Hitler und im Führerhauptquartier , bei dem der Rat der Berater darin besteht, dem Größten Feldherr aller Zeiten nach dem Mund zu reden und das US-MIlitär mit seinen Leuten besetzt, zudem eine “Bewegung”startet, die de partiell möglicherweise widerspenstigen Kongress, der inziwschen aber auch von den Republikanern dominiert wird, auch diszipliniert durch Massendemonstrationen, Massenshitstorms in den sozialen Netzwerken und Protestpetitionen an Abgeordnete. Es bleibt abzuwarten, ob er die USA nun in eine autoritäre Richtung lenkt, sein Versprechen, das System zu revolutionieren und zu beseitigen, ernst machen wird.

Zuerst wird er mit dem Republikanerkongress erste Erfolge erzielen, nämlich das vermeintliche Erbe der Obamaadministration zu vernichten, sei es Obamacare, sei es das Klimaschutzabkommen, sei es der Irandeal, seien es die Umweltschutzgesetze, seien es die erneuerbaren Engeriegesetze, seien es die Regulierung der Finanzmärkte,  seien es die ganzen Homosexualititäts- und Abtreibungsgesetze. Nach dieser ersten Periode, bei der er sich so moderat geben wird und so unumstritten im eigenen Lager Erfolge vorzuweisen hat, kommen aber die eigentlichen Auseinandersetzungen, auf die er sich mittels Machtkonzentrierung und neuen Sicherheits- und Überwachungsgesetzen , die einen autoritären Führerstaat einleiten sollen, vorbereiten will.Zur Disziplinierung etwaige noch liberaler Republikaner wird er dann seine angekündigte “Bewegung”hetzen.Dann werden wir auch wieder den alten Trump pur in Aktion sehen nach der Honeymoonphase.

Zumal wird er den Supreme Court mit seinen Leuten besetzen und die Verfassungsgerichtsbarkeit der USA auf Jahrzehnte lang bestimmen, da diese Posten auf Lebenszeit vergeben werden. Bei etwaigen Verfassungsänderungen kann er sich dann auf den Supreme Court verlassen und die nötige Zustimmung durch den Kongress durch Druckausübung auf die Abgeordneten mittels seiner “Bewegung”erzielen. Kritiker meinen, dass Trump lernen werde, wie ein Staat konstituiert und international eingebettet ist und nach dieser Lernphase realpolitisch handeln. Aber:Wußte denn Hitler, Mussolini oder Erdogan wie ihr Staat konstituiert und international eingebettet war und ist? Das interessiert solche Chauvinisten nicht. Sie denken: Ich bin der Staat und alle, auch die Welt hat sich nach mir zu richten. Diese egozentrische Selbstüberschätzung nimmt keine Rücksichten auf Realitäten, ist hochgradig voluntaristisch und eben größenwahnsinnig.Postfaktisch eben, wie auch die eigenen Unterstützer.

Ich weiß nicht, ob ich das überinterpretiere, aber Merkel hat sich mit ihren Bedingungen an Trump bezüglich westlichen Werten als neue Führungsmacht des Westens in Sachen liberaler, humaner Demokratie empfohlen, die die Trump-USA domestizieren will. Merkel maßt sich damit eine deutsche Führungsrolle innerhalb des Westens an. Trump hat auch schon seiner Erzfeindin Hillary Clinton vorgeworfen, “Amerikas Angela Merkel” zu sein, aus seiner Sicht der schlimmst zu machende Vorwurf. Angela Merkel als Führerin und Frau einer liberalen Internationale versus Trump als Vertreter einer autoritären Internationale? Wenn Gabriels Äußerung zutrifft, dass Trump Vertreter einer Internationale der Autoritären ist, dann wird nich Putin oder Xijingping erklärter Feind , sondern wird Merkel-Deutschland gemeinsamer Feind der europäischen Rechten, sowie Putins und der Trump-USA.

Regime change dann mal anders möglich. Vielleicht werden dann die Handyanrufe, die die NSA bei Merkel abhörte dann doch einmal gegen sie verwandt.Das bedeutet freilich nicht, dass diese Internationale der Autoritären Bestand hätte, da ihre unterschiedlichen Interessen und ihr Nationalismus und ihre Denke “America first”, “Russia first”, “China first”,etc. und ihre unilateralen Abenteueraktionen gehöriges Konfliktpotential in sich bergen, das jederzeit und dann eskalatorisch ausbrechen kann. Und ein Trump lebt eher nach der Devise, die mein verstorbener Vater immer so süssifant kritiserte: “Viel Feind, viel Ehr”.

Trump hat klargemacht, dass ihn Menschenrechte und Demokratie nicht interessieren, was ja auch in Rußland und in China, sowie anderen autoritären Staaten positiv vermerkt wurde, zumal die nun auch hoffen, dass die USA nun nicht mehr demokratische Oppositionelle oder farbige Revolutionen unterstützen werden. Ihn interessiert nur, was Geld und Macht bringt, kann sich auch ein neues Jalta und eine Welt auf Basis von Einflußsphären denken, das die Nachkriegsordnung beseitigt.

Merkel scheint sich hier machtpolitisch etwas zu übernehmen, denn Deutschland und die EU haben nicht das internationale Gewicht, um einem Trump ernsthaft die Stirn zu bieten, haben sie doch schon Probleme mit Erdogans Dikatur und einem autoritären Staatschef wie Orban.EU-Kommissionspräsident Junckers bot Trump ein Gipfeltreffen mit der EU an und erklärte selbstherrlich: “Die EU will Trump kennenlernen, aber er wird die EU kennenlernen”.So als könne die zerstrittene EU ernsthaft einer Weltmacht ala USA die Stirn bieten.Durchaus möglich, dass Trump dies als Kampfansage Merkels und der EU an ihn betrachtet und auf deren Auflösung und Absetzung dann hinarbeitet.Seine neuen Verbündeten könnten dann eher die AfD, Geert Wilders, Nigel Farage und May, Marine Le Pen, Putin und Orban sein, die ja jetzt schon entzückt sind über den Wahlsieg Trumps.

Gut möglich, dass “der Westen”mit dem Wahlsieg Trumps aufgehört hat als Wertegemeinschaft zu existieren, zumal er doch in Realität schon immer primär eine Interessensgemeinschaft war, aber nun aber auch die Interessen neu definiert werden. Trump bedeutet zweierlei. Die Rhetorik von der Wertegemeinschaft wird zurückgestellt werden, aber Trump definiert auch die amerikanischen Interessen in der vermeintlichen Interessensgemeinschaft anders als all seine Vorgänger. Alle Nachkriegsinstitutionen und internationalen Verträge stehen nun zur Disposition und zur Neuverhandlung und Neudefinition.

Dazu müsste man aber erst einmal wissen, worin diese Interessen des US-Präsidenten bestehen. Bisher haben wir ja nur das blumige America First gehört, aber selbst Steinmeier hat Kissinger zitiert, der als alter Realpolitiker ja zugibt, nicht zu wissen, was Trump als Interessen definiert oder ob er diess überhaupt in einem realpolitischen Sinne definiert, bzw. überhaupt imstande ist Interessen zu definieren oder sich nicht eher von einem Bauchgefühl und der Intention sowie einer gewissen Portion Irrationalität und Chauvinismus leiten lässt.Wahrscheinlich wird dies erst klarer, wenn man seine Minister und Berater kennt–vorausgesetzt, er hört überhaupt auf diese, was auch zweifelhaft ist.

In Rußland macht ja inzwischen auch das geflügelte Wort von einem “neuen Jalta”die Runde, was für die Hoffnung russischerseits steht, dass  die USA zukünftig einen Paradigmenwechsel weg von dem vielzitierten und vielbeschworenem globalen “Denken des 21. Jahrhunderts” zurück zum nationalen Denken in Interessenssphären des 19. Jahrhunderts vornehmen, insofern diese beiden Denkweisen sich wirklich immer so ausschlossen. Trump betont ja “Americanism” statt “Globalism”.

Wenn die bisherige Führungsmacht westlicher Werte nun zunehmend “östlich”wird, machen diese geographisch verorteten Zuordnungen auch keinen Sinn mehr.Und ob Merkel-Deutschland das neue Zentrum und die Weltführungsmacht des “Westens”sein kann, ist auch eher grössenwahnsinnig gedacht. Merkel sollte die Attribute “mächtigste Frau der Welt”, wie sie etwa das TIME-Magazin an sie vergab, nicht zu wörtlich nehmen. Der mächtigste Mann der Welt möchte nämlich  ab dem 20.1.2017  der Welt zeigen, wer die wahre und einzige Weltmacht ist. Aber auch gut möglich, dass Merkel es gar nicht auf eine reale Machtprobe ankommen lässt, sondern es bei folgenlosen Sonntagsreden belässt und sich Trump anpasst und ihn gewähren lässt, um einen Konflikt zu vermeiden. Zumal wohl auch keine Sanktionen seitens der EU oder Deutschalnds gegen die USA zu erwarten sind, es sei denn im Falle eines Wirtschaftskrieges aber erst wenn Trump diesen beginnen sollte. Menschenrechte und demokratische Werte spielen etwa bei den Beziehungen Deutschlands und der EU mit China auch keine grössere Rolle, wenngleich China ja auch nicht als Kernland des Westens gesehen wird.Aber selbst beim autoritären EU-Mitglied Ungarn schweigen Deutschland und die Eu im wesentlichen auch. Von daher ist auch nicht zu erwarten, dass Deutschland oder die EU Trump-US bei autoritären Zügen mit Ausnahme vielleicht einiger folgenloser Protestnoten behelligen würde.

Zumal : Kann ein Machopolitiker sich von einer Frau vorführen und kritisieren lassen? Das wäre ja eine doppelte Demütigung und Kapitulation. Eher schon von einem anderen Machomann–es sei denn, Trump hält Frauen ohnehin für dumm und nicht als ernstzunehmenden Gegenpart für die eigene Männlichkeit.Vielleicht behandelt Trump Merkel auch als nörgelnde Zicke, missionierende Pfarrerstochter, moralisierendes Waschweib und Gebetsmütterchen, das ohnehin letztendlich tun wird, was der Mann und “angry white man” befiehlt. Ansonsten gilt für Trump der alte Nietzschespruch: “Gehst du zum Weibe, vergiss´die Peitsche nicht”. Und eine Domina Merkel, die Trump in einem Sadomasostudio des Moralismus geißelt, dürften wir dabei nicht sehen, eher umgekehrt.

Zeit also Trump da anzugreifen, wo es ihm wehtut: Im US-amerikanischen Heartland und Verbindung mit all jenen Nicht-Trumpwählern, vor allem “Not my president” und den Bernie Sanderswählern aufzunehmen, da Bernie Sanders sich ja scheinbar selbst zurückgezogen hat und seine angekündigte “politische Revolution” und Bewegung, die bestenfalls eine skandinavische Sozialdemokratie Marke USA geworden wäre, scheinbar selbst aufgegeben hat.

Kommentare sind geschlossen.