Kurznotiz zur Münchner Sicherheitskonferenz: Panzeruschi als NATO-Generalsekretärin statt EU-Militärunion?

von Ralf Ostner

Münchner Sicherheitskonferenz und da sind mir folgende Sachen am wichtigsten:

Einmal Ischingers Warnung vor Großmachtkonflikten, sprich einem Weltkrieg, den er als reale Gefahr sieht.Er plädiert für eine Abrüstungsinitiative, um aus einer weiteren Eskalations- und Aufrüstungsspirale herauszukommen.Eine Kriegsgefahr, die von allen wesentlichen politischen Parteien nicht als solche wahrgenommen und herausgestellt wird, um irgendwelche Abrüstungsinitiativen zu fordern. Da herrscht Schweigen bis hin zur Linkspartei, die auch Vertreter auf der MSC hatte.

Desweiteren:Die einzigen Ansätze für eine Neue Ostpolitik: Gabriel trifft sich mit Lawrow, plädiert für die schrittweise Aufhebung der Sanktionen und zugleich für UNO-Blauhelme in der Ukraine. Wird dann Gabriel kalt gestellt von den Transatlantikern der GroKo?Desweiteren: Die Auftaktsrede von Ursula von der Leyen zusammen mit der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly, in dem die deutsch-französische Achse für eine europäische Militärnion geschmiedet wird, Randnotiz dazu: US-Verteidgungsminister Matthis fordert von der EU klarzustellen, dass Verteidigungsaufgaben ausschließlich NATO-Sache sind. Gleichzeitig wird Panzer-Uschi jetzt auch noch angeboten, neue NATO-Sekretärin zu werden. Rückt Deutschland nach Wörner dadurch auf, dass es in transatlantischen Bündnissen gefördert und befördert wird, um EU- Ambitionen wieder einzubremsen?Hat Deutschland sich nur so europäisch gegeben, um dann bei der ersten Gelegenheit dies wieder vergessen zu machen für eine Statuserhöhung im transatlantisch, US-dominierten Bündnis?



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