Trump-Kim-Gipfel–Anfang eines „Prozesses“statt „Vogel friß oder stirb“

von Ralf Ostner

Nun scheint der Trump-Kim-Gipfel doch stattzufinden. Interessant sind nun Trumps Äußerungen auf Twitter, was er sich von dem Gipfel vorstellt. Zum einen, dass es keine schnelle Lösung gebe und dieser Gipfel nicht alle Probleme auf einmal lösen könne, sondern einen „Prozess“auslösen soll, also längere Verhandlungen, wie man zu einer Denuklearisierung Nordkoreas käme und was man darunter verstehen würde. Damit ist es durchaus möglich, dass sich Trump erst einmal mit einem Atomtest- und Raketentestmoratorium als schon vorhandenen Schritt und ersteren kleineren vertrauensbildenden Schritten abgibt, um weiteres zu verhandeln.Trump machte wie auch Matthis klar, dass der Abzug der US-Truppen nicht zur Disposition stehe, man aber trotzdem an einem Friedensabkommen arbeiten könne. Damit nimmt Trump viel Druck aus den hohen, überzogenen Erwartungen, will den Gipfel wie Kim als Erfolg verzeichnen, wenngleich nicht als Endpunkt, sondern eben als Beginn eines Prozesses, bei dem man aber auf Sanktionen und Militärmanövern solange beharrt, bis konkrete Schritte folgen und man sich nicht mehr wie früher Zusagen machen lässt, die dann seitens Nordkoreas nicht eingehalten werden.

Auch Nordkorea hat verbal erklärt, dass man alte Muster nicht wiederholen wolle. Möglicherweise gibt es in Zukunft dann noch eine Reihe Trump-Kim-Gipfel, was auch Kim zugute kommen würde, ist er doch so erpicht auf die Anerkennung Nordkoreas als offiziellem Gesprächspartner der Weltmacht USA. Damit hat sich Trump eindeutig von den Ansichten seines Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton distanziert, dass Trump bei dem Gipfel Kim mit „Vogel friß oder stirb“-Methode die sofortige Auslieferung der nordkoreanischen Atombestände in die USA nach Vorbild der lybischen Lösung erpressen oder gleich den Verhandlungstisch verlassen solle. Interessant ist nun, dass zum kommenden Kim-Trump-Gipfel seitens des Weißen Hauses auch die Möglichkeit eines Trump-Putintreffens parallel signalsiert wird.Zeitgleich verschärft Trump seinen Handelskonflikt mit dem Rest der Welt, erklärt sein Handelsbeauftragter, dass die USA sich an WTO-Urteile nicht halten würden und eskaliert der Konflikt mit dem Iran. Inwieweit Trump hier bei Treffen mit Kim Yongun und Putin zu Resultaten kommen kann, während er dem Rest der Welt den Konflikt erkärt bleibt abzuwarten. Die Nationale Sicherheitsstrategie der USA  (NSS) sieht China und Rußland als revisionistische Mächte, sowie Nordkorea und Iran als zu bekämpfende rogue states. Während Trump auf Rußland und Nordkorea zuzugehen scheint, eskaliert er den Konflikt mit der EU , China und Iran zur selben Zeit. Gleichzeitig hat Trump jetzt vorgeschlagen, Rußland wieder bei den G-7-Gipfeln teilnehmen zu lassen, was die gewollte Annäherung an Putin offenkundig macht und für Entsetzen bei den EU-Staaten sorgt. „Der Westen“ist spätestens seit dem G-7-Gipfel Geschichte.



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