Afrikanischer Frühling in Äthiopien?

von Ralf Ostner

Im ARD kam ein Bericht über den neuen Ministerpräsidenten Äthiopiens Abiy, der nun politische Gefangene freilässt, eine Liberalisieruzng sowohl der Wirtschaft wie aber auch der Politik ankündigt und zumal nun die jahrzehntelange Feindschaft mit Eritrea, die auch schon zu einem der blutigsten Kriege in Afrika geführt hatte beendet und den Grenzverkehr zwischen beiden Staaten wieder hergestellt hat. Kritiker nennen ihn nur ein „Placebo“, der den schwelenden Oromoaufstand eindämmen soll, da er selbst der Minderheit der Oromo angehört. Desweiteren verweisen sie darauf, dass er aber der Regierungspartei angehört, auch beim äthiopischen Militär und der Stasi diente, ja sogar als IT-Experte den Aufbau der digitalen Überwachung maßgeblich vorantrieb. Enthusiasten wiederum sehen in ihm den Vorreiter eines afrikanischen Frühlings, einer Demokratisierung Äthiopiens, einer Wirtschaftsreform, die das Land boomen lassen wird, obgleich er klargestellt, dass der Staat und seine Regierung bei den Privatisierungen der wichtigsten strategischen Unternehmen des Landes weiterhin die Mehrheit halten wird, zumal er eben auch den ewigen Konflikt mit Eritrea beigelegt hat. Ich würde ihn nicht als Placebo, sondern als integrierenden Kompromisskandaten sehen, der eine Verbesserng darstelt, jedoch erst noch zeigen muss, ob er erfolgreich ist, zudem seine Machtbasis sehr eng ist und er diese erst ausbauen muss.

Prof. Dr. Magnus Treiber, Ethnologe und Afrikaexpertean der Münchner LMU und der Uni Bayreuth  äußerte zu den Aussichten Abiys:

„Lieber Ralf,

das ist eine ganz gute Zusammenfassung, das würde ich doch ganz ähnlich sehen… Ich konnte in meinem Regionalseminar im Sommer die ganze Entwicklung vom Chaos zum Friedensschluss mit in Echtzeit Eritrea begleiten, das war schon interessant. Insgesamt bin ich nicht allzu zuversichtlich, denn Politik in Äthiopien ist ein schwierig Ding und irgendjemand ist immer – teils zu recht, teils zu unrecht – beleidigt. Sowas wie Kompromiss und Ausgleich kennt man wohl auf der lokalen Ebene, aber nicht in der nationalen Politik. Kann also sein, dass der gute Doktor Abiy früher fällt (oder gefällt wird) als er hofft….“.

 



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