Bayernwahlen und die SPD-wie erklärt sich die Niederlage?

von Ralf Ostner

Ein SPD-Mitglied bat mich die Kritik ihres Verbandes an den Bayernewahlen und der SPD zu kommentieren. Die fiel derfolgt aus:

 

„Euer Ortsvorstand macht es sich mit der Kritik an Natascha Kohnen sehr einfach. Zu sagen, die Bayernwahl sei keine Bundestagswahl stimmt nur begrenzt. Zu behaupten, der Streit CSU-CDU, Seehofer/Söder- Merkel um die Flüchtlingspolitik habe keine Rolle gespielt, sondern nur die falsche Positionierung der Bayern-SPD ist einfach realitätsfremd. Natürlich spielte die Bundespolitik eine Rolle und die Geißelhaft der SPD in der GroKo. Aber nicht allein. Es ist kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl als auch.Genauso spielte die Bayern-SPD eine Rolle. Beides ist verantwortlicvh und beides trug dazu bei und jetzt gegenseitig sich den Schwarzen Peter zuzuspielen oder wie Florian Brunn einfach nur Köpfe zu fordern, wird dem nicht gerecht.

Ich habe ja die Veranstaltung von Kohnen und eure Plakate gesehen. Da viel mir auf, dass das Wort „Anstand“ eine Schlüsselrolle spielte. Ebenso ist das neue Catchword der SPD „Haltung“. Mal ehrlich, ist es nicht verdächtig, wenn man das überhaupt betonen muss, setzt man das nicht vorraus? Nun ist es ja nett, wenn ein Mensch von sich behauptet, er sei anständig, aber ist das nicht Eigenlob, kann man das nicht als Selbstverständlichkeit erwarten, sind alle anderen unanständig und nur die SPD-Kandidatin der Gutmensch? Hinzu kommt, dass anständige Menschen ja nett, aber eben brav, harmlos, zu gutmütig, zu bieder, zu wenig durchsetzungsfähig und machiavellistisch wahrgenommen werden, ja eher als moralische und idelaitische Traumtänzer jenseits der Realpolitik gesehen werden—anders eben als die machtgeile, lebendige Powerfrau Katharina Schulze, die nur so vor Kampfeswillen, Veränderungswillen und rebellischer Vitalität strotzt. Zwar ist Kohnen gegenüber Pronold ein Energiequirl, aber wirkt gegenüber Schulze als Schlaftablette und sozialdemokratisches Valium. Zwar will Kohnen sich als Anstand und Herz inszenieren, aber man nimmt sie eher als das intellektuelle, farblosere Brain/Hirn wahr, während die Schulze da mehr emotional Gefühle und das Herz anspricht, jedoch nicht über die Grenze, dass dies als Hirnlosigkeit wahrgenommen würde, zumal die Grünen als Duo auftreten und Ludwig Hartmann als der nachdenklichere Part eggenüber der mehr scheinbar spontanen Schnatterliese Schulze dient .Zumal sich Kohnens Forderung nach Anstand und Menschlichkeit auch als Plädoyer für offene Grenzen für alle lesen lässt, was den traumatischen Sommer 2015 und den Kontrollverlust des Staates wieder in Erinnerung bringt.Aber letzteres kann nur die Stimmverluste zur AfD hin erklären, da die flüchtlingsfreundlicheren Wählerteile ja zu den Grünen wechselten. Die Grünen wurden als die eigentliche Opposition zur CSU wahrgnommen, nicht die SPD.Umgekehrt betonten die Grünen aber auch ihren Willen zu einer schwarz-grünen Koalition als Korrektiv und Veränderungskraft.Hieraus spricht ein gewisser offensiver Machtwille, der der SPD scheinbar völlig abhanden gekommen ist in den Jahrzehnten der Opposition.

Auch thematisiert ihr gar nicht, warum die SPD so massig an die Grünen verloren hat, wie auch die LInkspartei keine Stimmgewinne verzeichnen konnte, obgleich die ja ein linkeres und sozialeres Profil als die SPD hat. Das mag daran liegen, dass sie in Bayern noch marginaler ist als die SPD, zumal Eva Bulling Schröter in die Falle des BR getappt ist, der sie in einem Interview als sozialschmarotzende linke Müßiggängerin portraitierte, die Champussaufend und sonnenabdend mit dem BR auf dem Deck eines Motorbootes flätzend und sich faul räkelnd über weniger Arbeiten und Burnout philosophierte und sich als Luxussalonsozialistin vorführen liess. Das wirkt auf einfache Leute so, wie Klaus Ernst einen Porsche fährt. Zum einen hängt dies mit eurer Glaubwürdigkeit zusammen. Bisher ist noch kein klarer Bruch mit der Schröder-Agenda sichtbar, kein linkes Profil, der Seeheimer Kreis dominiert immer noch die SPD. Da noch keine Erneuerung und klares linkes Profil vorhanden ist, zumal die neoliberale Politik der rot-grünen Schröderregierung nicht vergessen ist (Privatisierung des Wohnungsbaus und anderer Bereiche, Deregulierung der FInanzmärkte bis hin zur Fianzkrise 2008, EU-Mitgliedschaftsfördeurng von Erdogan-Türkei, Eurobeitritt Griechenlands, Sozialabbau und Hartz 4- Gesetzgebung,etc.) ist es schwer dieses Vertauen so schnell wieder aufzubauen.Das ist jetzt zwar 13 Jahre vorrüber, aber nicht vergessen, zumal auch kein klarer Schnitt erfolgte und mit jeder Medienpräsenz vom Ex-Kanzler Schröder, der nun bei Gazprom und Rosneft seine sicheren Pründe ins Trockene gebracht hat, kommt dies wieder in Erinnerung.

Ebenso fiel mir bei der Diskussion auf, dass Kohnen auf die Frage wieviele Wohnungen sie denn zu bauen gedenke, die Zahl von 5000 nannte, was ja nichts ist, während die Linke allgemein von mehr sozialen Wohnungsbau im allgemeinen fabulierte, schwadronierte und philosophierte, während die Grünen 5 Mrd. Euro für 50 000 Wohnungen konkret vorschlugen und da glaubwürdiger waren,. Zwar auch nicht ausreichend, aber besser als nichts, mehr als alle anderen, schön konkret und nicht um den heißen Brei geredet. Hinzu kam auch, dass die Grünen mit der Sommerdürre und dem Klimawandel einen ähnlichen Wahlhelfer hatten wie einst zu Fukushima. Aber es wird sich zeigen, ob die Grünen die Protestwähler als Stammwähler halten und integrieren können oder es der CSU gelingt mit anderer Politik, die grüner und sozialer wäre, da wieder Geländeverluste zurückzuholen.

Zumal müsst ihr euch mal fragen, ob ihr überhaupt bessere Köpfe als die Kohnen habt. Eure Personadecke ist ja sehr dünn und eine Vorsitzende nach so kurzer Zeit gleich wieder abzusetzen, ist auch mehr Sündenbocksuche und weniger Wahlanalyse. Kohnen ist vorzuwerfen, dass sie zu sehr die moralische Karte gespielt hat, aber ansonsten habe ich sie als durchaus kompetente und fähige Frau zu schätzen gelernt. Gegenüber dieser Nusche und Flasche Pronold ist sie eine Verbesserung. Solange ihr keine anderen Leute mit dazu einem weniger moralischem Programm in peto habt, wäre ein rein personeller Wechsel das sichere Rezept für die nächste Niederlage.

 



Die Kommentarfunktion ist deaktiviert.