Kriegswolken zwischen den USA und China?
Vor dem Südlichen Kommando der Volksbefreiungsarmee (VBA)hielt der chinesische Präsident Xi Jinping eine Rede, in der er das Militär des Landes anwies, sich auf einen Krieg vorzubereiten. Diese Rede war ein weiterer Ausdruck der rapide wachsenden Spannungen und der Gefahr eines Konflikts zwischen China und den USA und eine Reaktion auf das aggressive Vorgehen der Trump-Regierung. Diese hat nicht nur den Handelskrieg gegen China verschärft, sondern bereitet sich auch offen auf militärische Konflikte mit China und Russland vor.
Xi, der auch Oberbefehlshaber des chinesischen Militärs ist, betonte die Notwendigkeit für die Streitkräfte, Kriege „zu führen und zu gewinnen“ und wies die militärische Führung an, sich auf „Vorbereitungen zu konzentrieren, um einen Krieg zu führen“. Er erklärte: „Wir müssen die Übungen zur Kampfbereitschaft verstärken, außerdem die gemeinsamen Übungen und die konfrontativen Übungen, um die Fähigkeiten der Soldaten und ihre Vorbereitung auf den Krieg zu verbessern.“
Xi erklärte: „Sie arbeiten die ganze Zeit über an der Front und spielen eine wichtige Rolle dabei, unsere nationale Souveränität und die maritimen Interessen zu schützen.“ Weiter erklärte er, die Militärführung habe „große militärische Verantwortung, … alle komplexen Situationen zu berücksichtigen und entsprechende Notfallpläne zu entwerfen“.
Die Trump-Regierung hat im Oktober zwei wichtige militärische Maßnahmen ergriffen, die in Peking sicherlich für Unruhe gesorgt haben.
Einen Tag nach Pences Rede veröffentlichte das Pentagon einen Bericht, der nur als die wirtschaftliche Vorbereitung auf einen umfassenden Krieg ausgelegt werden kann. Darin wurde ein Ende der Abhängigkeit der USA vom Import strategisch wichtiger Materialien und Artikel gefordert, vor allem auf Rivalen wie China bezogen, sowie der Aufbau einer „soliden Verteidigungsindustrie und belastbarer Versorgungsketten“, um einen längeren militärischen Konflikt führen zu können.
Der zweite Schritt, Trumps Entscheidung zum Austritt aus dem INF-Vertrag, war sogar noch provokanter. Der INF-Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion von 1987 verbot beiden Seiten formell die Entwicklung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen. Durch den Rückzug aus dem Abkommen hat Donald Trump klar gemacht, dass er eine massive Ausweitung des amerikanischen Atomarsenals plant, das sich nicht nur gegen Russland richtet, sondern auch China mit Atomwaffen umgibt, die in Asien stationiert werden.
Das Magazin Foreign Affairs widmete sich in seiner aktuellen Ausgabe der wachsenden Gefahr eines nuklearen Konflikts zwischen den USA und China. In einem Artikel mit dem Titel „Pekings nukleare Option: Warum ein amerikanisch-chinesischer Krieg außer Kontrolle geraten könnte“ kommt die Analystin Caitlin Talmadge zu dem Schluss, dass jeder konventionelle Konflikt mit den USA unvermeidbar eine Gefahr für Chinas relativ kleines Atomarsenal darstellt.
In diesem Falle würde das chinesische Militär vor der Wahl stehen, ob es seine Atomwaffen benutzen oder die Fähigkeit zur Vergeltung gegen einen amerikanischen Kernwaffenangriff verlieren würde. Talmadge weist die üblichen Versicherungen des Pentagons zurück, ein Atomkrieg zwischen den USA und China sei unwahrscheinlich. Sie warnt: „Gegen China wäre die bevorzugte Art und Weise der konventionellen Kriegsführung des Pentagons [die militärischen Fähigkeiten des Feindes zu zerstören] der sichere Weg zur nuklearen Eskalation.“
Obendrein schicken die USA immer mehr Kriegsschiffe durch die Meerenge zwischen China und Taiwan, das Peking schon seit Langem als chinesisches Gebiet beansprucht. Die Trump-Regierung baut ihre militärischen Beziehungen zu Taipeh aus und verschärft damit bewusst die Spannungen um Taiwan.
Letzte Woche erklärte der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe, Taiwan „berührt Chinas Kerninteressen“ und warnte offen: „In dieser Frage ist es äußerst gefährlich, Chinas letzte Grenze immer wieder herauszufordern. Wenn jemand versucht, Taiwan von uns zu trennen, wird das chinesische Militär um jeden Preis die notwendigen Maßnahmen treffen.“
Der ehemalige Oberkommandierende der amerikanischen Landstreitkräfte in Europa Ben Hodges erklärte , wo er einen Krieg der Zukunft ausgemacht hat. So berichtet die FAZ vom 25.10.2018 unter dem Titel „Droht ein Krieg mit China?“ : “
„Dieses Mal geht es weder um islamistische Terroristen, noch ums Öl, noch um Russland. Es geht um die aufstrebende Macht schlechthin, und um einen Krieg mit ihr. Wie ernst Hodges die Sorge vor China nimmt, sagte er am Donnerstag auf einer Sicherheitskonferenz in Warschau vor Soldaten, Politikern und Unternehmern. Ein Krieg mit China sei „nicht unvermeidbar“, aber „sehr wahrscheinlich.“ Ein Zeitfenster für seine Prognose benannte Hodges auch: Binnen der kommenden 15 Jahre.
Hodges weiß um die Kraft solcher Vorhersagen. 2015 sorgte er für Aufsehen, als er den Gedanken äußerte, dass Russland sich möglicherweise auf einen Krieg in den kommenden fünf, sechs Jahren vorbereite. Seine Worte waren mit dafür verantwortlich, dass die Nato ihre eigenen Anstrengungen zur Verteidigung des Bündnisgebietes wieder ankurbelte und an diesem Donnerstag mit 50.000 Soldaten in Norwegen ihr größtes Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges begonnen hat. Doch er ist weder der Erste noch der Einzige, der Chinas Aufstieg mit großer Sorge verfolgt. Die Liste westlicher Fachleute, die militärische Konflikte mit Peking für möglich halten, ist lang, ebenso wie die Gründe, die sie anführen.“
Diese immer näher kommenden Kriegsszenarios werden in Studien wie der Rand Corporation „War with China-Thinkling through the Unthinkable“ heute schon durchgespielt. Die Botschaft: Für beide Seiten wäre dies extrem verlustreich, aber die USA hätten die bessere Chance zu gewinnen, wenn sie frühzeitig den Krieg beginnen würden als später. Das soll zwar nur als Warnung an China verstanden sein, scheint aber auch die US-amerikanische Denkweise offen zu Tage zu fördern, dass man zu diesem Krieg bereit ist,da China den Kürzeren ziehen würde. Dass solch ein sinoamerikanischer Krieg möglicherweise nicht nur auf den Pazifik beschränkt bleiben würde, zeigen auch die Artikel von Brian Weeden und Schachtmann „How China will loose a space war“ und „How China will win a space war“. Die Kriegsführung würde wahrscheinlich nicht nur wie bei der Offshore Controll, einer Seeblockade oder dem Airseabattle, dem Ausschalten militärischer Stellungen von Raketenbasen bis Radarstationen in Festlandchina mit Ausnahme der zivilen Zentren begrenzt werden, sondern eventuell nukleare, Cyber- und Weltraumskriegsreaktionen seitens Chinas nach sich ziehen. Mit Cyberwar wäre eben auch die gesamte Cyberwarfefare gegen kritische Infrastrukturen in den USA wie auch dem Westen und befreundeter Staaten gemeint, mit Spacewar die Ausschaltung von militärischen und zivilen Telekommunikations-und Navigationssatelliten– von GPS bis Gallileo. die die gesamte erdnahe Kommunikation, die Börsen, den gesamten zivilen und militärischen Transport und das Internet lahmlegen oder umpolen könnten. Die Association of American Scientists hat zudem einmal die Auswirkungen eines Atomkriegs zwischen den USA und China durchgespielt, die die faktische Massenvernichtung beider Staaten anhand konkreter Zahlen offenlegt. Aber die US-Strategen scheinen sich darauf zu verlassen, dass China nur im Rahmen von Airseabattle und Offshore Controll unterhalb des Atomkriegs und des Cyber- und Spacewars bleiben würden, da diese Szenarios zu vernichtend sind, obgleich sie eben eintreten könnten. All jenen Europäern, die meinen ein sinoamerikanischer Krieg würde auf den Pazifik begranzt bleiben, sollte klar sein, wenn dieser auch Cyberwar und Spacewar beinhaltet, dies sowohl von den wirtschaftlichen als auch den militärischen Auswirkungen eine Katastrophe für Europa darstellen würde. Zumal dabei auch das Verhalten Russlands im Falle eines sinoamerikanischen Kriegs in Europa noch gar nicht eingerechnet wäre.