Trump und die IS-Kämpfer: Internationales Tribunal gegen den IS statt nationalstaatliche Verschiebebahnhöfe

von Ralf Ostner

Die Frage ist, ob man die juristische Verurteilung von IS-Kämpfern nun individuell, nationalstaatlich und mit dem üblichen Verschiebebahnhof und den Beschränkungen des Rechtsstaats anzielt oder hier nicht neue Wege geht, z.B. über die internationale Anti-IS-Koalition, die ein eigens Truibunal gegen den Islamismus organisiert und die UNO. bzw. den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Denkbar wäre auch eine Art Nürnberger Tribunal gegen die IS-Führer und ihre Unterstützer, die für genozidiale Massenmorde verantwortlich zeichnen und bei der einmal propagandistisch und massenmedial die unglaublichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit des „sogenannten“Islamischen Staats aufgearbeitet werden.Zum einen wäre ein solches Tribunal eine gute Gelegenheit gegen den Islamismus offensiv  einen Schauprozess zu machen und seine ideologischen und menschenverachtenden Grundlagen der gesamten Weltöffentlichkeit vorzuführen.Wahrscheinlich würden die meisten UNO-Mitglieder , die auch die Anti-IS-Koalition allesamt unterstützt haben einer solchen Lösung zustimmen. Die deutsche Regierung sollte diesen Vorschlag in die UNO einbringen und auf eine internationale Sondergerichtsbarkeit drängen.Mal sehen, ob sich die Trump-Administration solch einem Vorschlag verweigern könnte, hatte sie doch die Führung der Anti-IS-Koalition inne.

Würde man billigen Rachegefühlen nachgehen, würde man die Kurden dafür zahlen, dass sie keine Gefangenen machen und diese ganzen Nazi-ISler erschiessen und in einem Massengrab verscharren,ganz so wie sie es und die ganzen Nazis im 3. Reich mit ihren Opfern gemacht haben.Wenn dann noch der Spruch von irgendwelchenn Liberalen kommt, dass dies nicht rechtsstaatlich und demokratisch sein sollte, sollte man noch daran erinnern, dass unter einem Musterdemokraten wie Roosevellt japanischstämmige US- Bürger inhaftiert wurden und die US-Armee gegen Faschisten zumal die Losung und den Befehl hatte: „Keine Gefangenen machen!“. Grotesk mutet an, dass es Resozialisierungsprogramme für diese Massenmörder geben soll und diese Massenmörder und ihre Frauen Lieschen Unschuld spielen. Sperrt sie weg,  diese Massenmörder, nehmt den IS-Frauen die Kinder weg, damit sie keine neuen Jihaddisten ausbrüten können und gebt sie säkular-demokratischen Familien, die den Kindern eine normale Entwicklung auch ohne vollverschleierter Mutter geben wollen.  Soweit die Emonalität. Denn: Vor allem sollte man sich nicht von seinem Gerechtigkeits- und Rachegefühl überwältigen lassen. Es geht auch nicht nur um einfache Rache, sondern auch mal ein Tribunal gegen den Islamismus zu organisieren, der auch dessen ideologischebn Wurzeln thematisiert und die gesamte muslimische Welt in den Zugzwang stellt, sich mal dafür zu entscheiden, welche Sorte Islam sie überhaupt noch zulassen wollen, ohne dass da die absolute Menschenvernichtung rauskommt.Man muss die gesamte muslimische Welt mal dazu bringen zu zeigen, wo sie steht.Und vielleicht auch zu uns, wenngleich Trump den Westen und das Bezugssystem ja immer weiter auflöst.

Ein Freund schrieb mir noch zu meinem Kommentar:

„Mit der Vernichtung dieser Gruppierung durch Hinrichtung kann ich mich nicht anfreunden. Das steht uns meiner Meinung nach nicht zu und macht uns auch nicht besser. Ein öffentliches Tribunal vor dem Europäischen Gerichtshof mit anschließender Inhaftierung auf Lebenszeit im Ausland, wäre die richtige Entscheidung für eine aufgeklärt christliche-geprägte Kultur.
Wie die Nürnberger Prozesse sollte öffentlich gerichtet werden. Resozialisierung ist eine völlig dumm-naive Fehleinschätzung. Motiviertes Morden ist nicht therapierbar!“

Dazu: Es sollte keine europäische Sache sein, sondern die UNO und internationale Organisationen und Gerichtshöfe urteilen, da Verbrechen gegen die Menschlichkeit alle angehen. Deutschland und die EU könnte hierbei für solch ein internationales Tribunal der Initiator sein und auch den EU-Arabiengipfel unter dem Vorsitz von General Al Sissi, der zugleich Vorsitzender der Afrikanischen Union wurde und zu einer „Revolutionierung des Islams“ in der sunnitisch weltweit  bedeutenden Al Azhar-Universität in Kairo aufrief als Anlass nehmen in diese Richtung zu agieren. Wichtig ist aber nicht nur ein paar Personen als morlaische Oberschweine abzuurteilen und sich dann über das Strafmaß geschmäcklerisch zu zerstreiten, sondern das Tribunal auch zentral zu nutzen, sich mit der Ideologie und den Formen des Islamismus auseinanderzusetzen., auch die Frage zu stellen, wie hängt Islam und Islamismus zusammen und inwieweit nicht und daraus auch die Basis für einen moderaten aufgeklärten Islam zu liefern. Bezüglich der Resozialisierungsillusionen hat er recht, zumal diese IS-Kämpfer zuletzt verhaftet wurden und bis an den Endsieg fanatisch glaubten und die Sozialprognose sich daraus selbst ergibt.

 



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