Trump-Kim-Gipfel – Fiasko oder Normalfall?

Bevor man wieder schadenfroh Trump-Bashing betreibt und erklärt, der Trump-Kim-Gipfel sei ein Fiasko, sollte man doch etwas objektiver sein. Zum einen mutmassten Trumpkritiker, dass Trump sich von Kim über den Tisch ziehen lassen werde, nur um einen aussenpolitischen Erfolg zur Kompensation seiner innenpolitischen Probleme vorweisen zu können. Die grösste Befürchtung der Kritiker war zudem, dass es einen Deal geben könnte, der Trump aufgrund von konkreten Erfolgen und nicht wie von Absichtserklärungen eines Yes-We Can- Obamas vielleicht als Träger eines Friedensnobelpreises in die Geschichte eingehen lassen könnte. Nun da dies nicht geschah und er dies nicht getan hat, wird das abgesagte Treffen nun zum Fiasko Trumps erklärt, was es auch nicht ist. Der Unilateralismus Trumps, der jedoch die Dynamik auslöste, wurde seitens Trumps auch relativiert, da er auch Südkorea, Japan, Russland und China in eine Lösung nachträglich einzubeziehen in Aussicht stellte. Auch Südkorea und Japan scheint höchst zufrieden mit der Trumpschen Diplomatie.

Desweiteren wurde Trump vorgehalten, dass er die Menschenrechtsfragen und den Fall Warmbier nicht in die Verhandlungen eingebracht habe, als sei die jetzige Agenda nicht ohnehin schon sehr ambitioniert und würde eine Erweiterung darum diese wohl überfrachten und von Nordkorea letztendlich auch als Abweichen von der mehr realpolitischen Linie angesehen, die sich vor allem um militärische Bedrohung und Witrschaftsfragen kümmert., ja dies von Nordkorea als regime changeoption verstanden werden könnte, dass die USA einen Menschenrechtskrieg führen würden.

Trump erklärte kurzerhand, dass es „diese fürchterlichen Lager in Nordkorea“ gebe, Folter und Menschenrechtsverletzungen,ja auch Sippenhaft, aber Kim im Falle Warmbiers und allem anderen nichts gewusst hätte. Zwar gelogen, aber eben seine Art die Menschenrechtsfrage zu artikulieren, um sie zugleich auszusparen und seinem erhofften Partner einen öffentlichen Gesichtsverlust zu ersparen ähnlich wie bei Saudiarabiens Prinz Mohammed Bin Salmann, der laut Trump auch nichts von der Ermordung Khassoggis gewusst habe. Also eine durchsichtige Lüge, die aber der Realpolitik geschuldet ist.Schon ein doppelter Standard bei den Kritikern. Betrachten wir also einmal einigermassen objektiv, was stattgefunden hat:

Im Vorfeld gab die CIA bekannt, dass sich der Iran an das Atomabkommen halte, während Nordkorea weiter Plutonium und waffenfähiges Uran angereichert habe und auch ansonsten keine Abrüstungszeichen zeige. Trump erklärte dies gleich als Fake News, forciert weiter den Konflikt mit dem Iran, ja das Repräsentantenhaus hat nun einen Bericht eines Whistleblowers veröffentlicht, wonach Leute aus der Trumpadministration inklusive seines Schwiegersohns Jareed Kushner ein Programm Iron Bridge samt internationalem Tarnfirmenkonsortium mit General Electrics, Siemens, Toshiba und anderen Firmen nebst Ex-Generälen aufgelegt habe, um Saudiarabien Nukleartechnologie zu verkaufen und ihm Atomwaffentechnologie zu liefern, die die Nonproliferation unterlaufen würde. Während Trump also die Saudis atomar aufrüsten will, den Iran atomar abrüsten will, vielleicht auch mittels eines Krieges, so versucht er nun mit Nordkorea zu einem Deal zu kommen.

Wobei interessant ist, dass diese hammermässige Enthüllung weder seitens der Demokraten noch von sonstigen Trumpkritikern thematisiert wird, sondern man sich nur auf Cohen und Mueller konzentriert. Wobei Trump dann bei allen Zeugenaussagen immer noch bleibt, das einfach als Schauergemälde eines überführten Lügners und mit dem deep state verbundenen Figuren ala Mueller abzutun und Aussage gegen Aussage steht, zumal Trump scheinbar nichts juristisch Verwertbares hinterlassen hat, das ihn absetzen könnte. Wobei auch dies ein Witz ist: Trump forderte während seines Wahlkampfs offen und öffentlich alle Hacker, anderen Staaten und deren Geheimdienste wie auch alle Whistleblower auf, ihm Material gegen Hillary Clinton zu liefern. In mindestens 10 Wahlkampfreden. Verbal, was scheinbar nicht juristich einklagbar ist, sondern nur nachewiesene Connections und Befehle, die Cohen und Mueller verzweifelt zusammenkonstruieren wollen.

Aber um wieder auf das Thema des Trump-Kim-Gipfels zu kommen: In den Vorverhandlungen hatten beide Seiten ein schon unterschriftreifes Papier aufgesetzt, das scheinbar die schrittweise Aufhebung der US-Sanktionen gegen Nordkorea im Austausch für die schrittweise Denuklearisierung Nordkoreas oder erster Schritte dahinzu mit Liste von zu inspektierenden Anlagen vorsah. Kim hat nun gefordert, dass alle US-Sanktionen als Vertrauensvorschuss und Zugeständnis fallen sollten, zumal ja in den Medien auch lanciert wurde, dass Nordkorea momentan vor einer drohenden Hungersnot steht. Inwieweit dies der Fall ist und inwieweit diese die Dimensionen wie in den 90er Jahren hätte, als die Hllfe der Sowjetunion wegfiel, bleibt offen. Trump hat sich scheinbar darauf nicht eingelassen und Kim scheinbar nicht weitreichende Schritte in Richtung Denuklearisierung angeboten, weswegen beide Seiten den Gipfel vorzeitig abbrachen und es zu keiner gemeinsamen Erklärung kam. Dennoch scheint es so, dass man beim Modus vivendi bleibt, dass Nordkorea sich weiterer Atom- und Raketentests enthält, wie auch die USA auf US-Manöver in Südkorea vorerst verzichten. Ebenso erklärte Trump, dass er nicht daran denke, die Sanktionen zu verschärfen, auch mit Rücksicht auf die nordkoreanische Bevölkerung. Von daher nichts Dramatisches. Kein Durchbruch, aber wer hätte so schnell damit gerechnet. Trump selbst betont ja, dass alle Vorgängerregierungen, nicht nur Obama keine Erfolge in ihren abwechselnden Annäherungs- und Konfrontationskursen gegenüber Nordkorea gehabt hätten, weswegen es eben zu der Situation gekommen sei, dass dieses nun über Atomwaffen, vielleicht eine Wasserstoffbombe und eben auch Interkontinentalrakten verfüge, die die USA bedrohen könnten.

 

Trump versucht Kim einen Deal schmackhaft zumachen, der eine schrittweise Denuklearisiung gegen eine schrittweise Aufhebung der US-Sanktionen vorsieht und Wirtschaftsreformen wie in China, oder Vietnam erhoffte, wobei er , die Vietnamesen und China ihm gleichzeitig zeigen wollten, dass Wirtschaftsreformen möglich sind bei gleichzeitiger Fortexistenz und Herrschaft der Kommunistischen Partei, ja Trump verwies auch auf das grosse wirtschfatliche Potential Nordkoreas, das dann zur vollen Entfaltung, zumal mit US-amerikanischer Unterstützung gelangen könnte. Zudem betonte Trump auch immer wieder, dass die USA mit den ehemaligen Kriegsgegnern Japan und Vietnam heute beste Beziehungen unterhalten würden, auch der Nordkoreakrieg vergessen werden könnte und man vielleicht sogar einen Friedensvertrag schleissen könnte. Letzteres ist aber ein etwas schräger Vergleich. Denn Japan wurde von den USA besiegt, besetzt, kapitalistisch-demokratischer Einheitsstaat und nach US-amerikanischen Vorstellungen der Pax Americana eingegliedert, war zudem kein geteiltes Land mit unterschiedlichen Systemen. Nordvietnam, wiederum besiegte die USA, vereinigte das geteilte Land gewaltsam und näherte sich quasi als neuer US-Verbündeter gegen das aufstrebenede China, das 1979 Vietnam überfiel, an die USA an, lässt auch US-Kriegsschiffe in vietnamesische Häfen einlaufen als Gegengewicht zu Chinas Expansion in Asien und  im Südchinesischen Meer und dessen Ansprüche um die Spratleyinseln und andere Gebiete, wie es auch Mitglied der ASEAN wurde.

Das kommunistische Nordkorea versuchte jedoch mit der Unterstützung Maos und Stalins Südkorea zu erobern und das Land kommunistisch wiederzuvereinigen, die USA griffen dann ein und es kam zu einem Patt und einem geteilten Land. Kim Il Sung, Kim Jungil betonten immer wieder als höchsten Staatszweck die Wiedervereinigung Koreas, während dieser Punkt weder bei Trump noch bei Kim Yongun irgendwie als Priorität  in der Agenda erwähnt wurde. Die Ziele sind pragmatsicher, beide Seiten scheinen sich bewusst, dass die unterschiedlichen Gesellschaftssystem keine Wiedervereinigung ohne die Beseitigung eines der beiden Systeme zulassen und dass sich beide annähern sollten oder angleichen, scheint auch unwahrscheinlich. Entweder Nordkorea kollabiert, was es zu einem unberechenbaren Faktor mit Atomwaffen macht oder Südkorea wird mit Waffengewalt zurückgeholt. Mehr als diese beide Optionen bestehen im Moment nicht und keine der beiden Seiten besteht darauf, sondern versucht pragmatischer eine Annäherung. Auch ist unwahrscheinlich, dass die USA Südkorea Nordkorea überlassen würden, selbst im Falle eines Truppenabzugs—eine Sicherheitsgarantie würde immer noch bleiben, zumal eben auch China niemals ein vereinigtes Korea als US-Bündnispartner zulassen würde.

Doch Kim Yongun hat auch das Beispiel der DDR und Lybiens vor Augen. Zum einen, dass die witrschaftliche Öffnung der DDR deren Untergang einleitete, zumal die Wirtschaft Nordkoreas infolge der Autarkieorientierten Jucheideologie eytrem abgeschottet war. Zum anderen zeigt der Fall Ghaddafis, der sich auf eine Aufgabe der Massenvernichtungswaffen einliess und dessen Sturz durch die NATO , dass man den USA und dem Westen nicht trauen kann, selbst nicht mit einem Friedensvertrag, weswegen es auch sehr schwierig sein dürfte, Nordkorea von einer völligen Denuklearisierung zu überzeugen, es sei denn China wäre bereit seinen Atomschutz über Nordkorea zu stellen, wobei die Nordkoreaner aber ihre Atomwaffen auch als Inbegriff eigener Souveränität und Unabhängigkeit und Nationalstolz begreifen und auch ihren Status als Atommacht in ihre neue Verfassung reingeschrieben haben. Von daher ist es eben kein Wunder, wenn beide Seiten noch lange Zeit brauchen, bis es zu einem Deal kommen kann. Eher wahrscheinlich sind Zwischenvereinbarungen.

Zumal Trump auch unter Zeitdruck steht, denn zeitgleich laufen die Kongressanhörungen seines Ex-Anwalts Michael Cohen sowie diie Untersuchungen des Sonderermittlers Müller. Während Cohens Einlassungen, dass Trump „ein Rassist, ein Betrüger und Hochstapler“sei, sowie dem Pornostar Stormy Daniels Schweigegeld gezahlt haben, eher unterhaltsamer Natur sind, so sind doch Cohens Aussagen, dass Trump jr. sich mit Wissen seines Vaters und des Wahlampfteams mit russsichen Vertretern, sowie auch Geschäftsbeziehungen mit Russland unterhalten habe nebst den Russlandconnections, die Müller untersucht so die eigentliche Bedrohung für Trump. Dass er als Agent und Verräter einer fremden Macht angesehen, als mandschurischer Spion Putins überführt wird. Dennoch bleibt abzuwarten, ob sich genügend Republikaner einfinden werden, die im Falle eines Impeachmentverfahrens den Demokraten ihre erhoffte 2/3-Mehrheit geben werden. Zumindensten haben sich Putins Hoffnungen in Trump in ein Gipfeltreffen und einen Deal nicht erfüllt, stattdessen rüstet Trump auf, kündigt den INF-Vertrag und fährt eher von Demokraten, Republikanern und US-Sicherheitsapperat gern gesehene antirussische Schiene.Ein Gipfeltreffen ala Kim scheint im Falle Putins und Rouhanis auf absehbare Zeit auch unter Trump unmöglich.

 

Selbst wenn Trump vorzeitig abgesetzt werden oder nicht wiedergewählt werden sollte, ist es unwahrscheinlich, dass seine Regentschaft nicht auch ein partielles Erbe nach sich zieht. Zum einen seine Methode über bisherige diplomatische Gepflogenheiten hinweg direkt das Treffen und Gespräche mit feindlichen Führern zu suchen, die bisher als diplomatisches No-Go galten.Aber umgekehrt vergesse man nicht, dass auch für stramm antikommunistische Republikaner und Demokraten Nixons Besuch bei Mao auch gewöhnungsbedürftig war. Auch ein Roosevelt und Churchill trafen sich mit Stalin und verhandelten da von Jalta bis Potsdam so einiges, wenngleich dies Weltriegszustand war und ein Pat Buchanan da lieber mit Hitler an der Seite gegen die Sowjetunion gezogen wäre. Zumindestens galt da noch unter Nixon und Kissinger, dass China eine demographische und atomare Grossmacht sei, aber eben keine Wirtschaftsmacht man sich aber mit weiter unten angesiedelten Schmuddelkindern ala rogue states nicht abgeben wollte.  Während alle Vorgängerregierungen Trumps  Treffen zwischen den nordkoreanischen Kims auf US-Präsidentschaftsebene als Chefsache ablehnten, bestenfalls noch einen Jimmy Carter oder eine Madeleine Albright entsandten, nur auf 6-Parteiengespräche setzten, die insgesamt nichts brachten, so hat Trump doch mit seiner Art Koreapolitik für eine gewisse neue Dynamik gesorgt. Selbst Rouhani und Putin hat er ein Treffen angeboten.Sollte Trump abgesetzt oder nicht wiedergewählt werden, fragt sich, wie jeder Nachfolger doch mit den recht unleugnenbaren positiven Schritten in Korea umgehen soll. Ein Reset der Vorgängerregierungen erscheint da unwahrscheinlich. Die positive Dynamik in Korea ist so weit gediehen, dass Nachfolgerregierungen schwer tun würden, den Gesprächsfaden mit Kim wieder abzubrechen und die Frage bleibt, ob das Modell mit feindlichen Führern direkt zu verhandeln auf US-Präsidentschatfsebene und dies somit zur Chefsache zu machen nicht eine diplomatische Neuerung ist.

Zum zweiten, dass Drohungen der USA sehr wohl wirksam sein können und man wie Reagan oder eben Trump da bis hin zur Vernichtung des Gegners drohen kann und markige Worte wählen kann, um Bewegung und Zugeständnisse zu erzielen.

Trump hat da scheinbar die Lehre aus Kim und Nordkorea gezogen: Wenn solch ein ökonomischer Ministaat mit starker Führerschaft und Aufrüstung den Rest der Weltgemeinschaft wie auch die führende Weltmacht USA und auch China so herausfordern und am Nasenring vorführen kann, um wieviel mehr ist das geo- und weltpolitische Veränderungspotential, wenn dies die grösste Wirtschafts- und Militärmacht macht? Wenn Nordkorea mit Northkorea first schon solche Zugetändnisse bekommt, welche Zugeständnisse kann dann ein America First erzielen, dass genauso disruptiv und erpresserisch auftritt? Trump und Kim sind da Brüder im Geiste. Und America first hat auch einige erste Erfolge: Sei es die Dynamik in Korea, sei es, dass die säumigen NATO-Mitglieder nun 100 Milliarden Euro mehr zur Ebtlastung der USA beitragen und es auch ein neues NATFA mit Kanada und Mexiko gab. Handelsabkommen mit der EU und China könnten ja noch folgen, wenn sich beide dem US-Druck auch beugen und die Weltherrschaftsrolle der USA als Weltmacht Nr. 1 akzeptieren.

Zumal, selbst wenn Trump Geschichte sein sollte, seine Wähler bleiben, wie auch eine radikalisierte republikanische Bewegung nebst Teapartybewegung und erstarkter Rechter, die sich auch wieder einen neuen Kandidaten suchen kann—zumal eben der Wettkampf zwischen den USA und China um die Weltmachtrolle weiter erhalten bleiben wird. Und wer dachte, dass es schlimmer als George W. Bush nicht kommen könnte, wurde mit Trump eines besseren belehrt. Fraglich ob die Grand Old Party hieraus Lehren zieht oder aber sich weiter radiaklisert und wer meint, dass es schlimmer als Trump nicht kommen könne, dann nach dem nächsten Demokraten wieder eines besseren belehrt werden könnte.

Über Ralf Ostner

Ralf Ostner geboren 1964 in Frankfurt am Main, 1984 Abitur in Bayern--Leitungskurse: Physik und Kunst/ Schülerzeitung. Studium der Physik (Nebenfächer: Mathematik, Chemie), Wirtschaftsgeographie (Nebenfächer: BWL, VWL) und Studium der Sinologie. 1991 Abschluss als staatlich geprüfter Übersetzer in der englischen und chinesischen Sprache am Sprachen- und Dolmetscher-Institut/München (Leiter der Chinesisch-Abteilung: Herr Zhang, ehemaliger Dolmetscher von Deng Xiaoping und Franz-Josef Strauß).Danach 5 Jahre Asienaufenthalt: China, Indien, Südostasien (u.a. in Kambodscha während des ersten Auslandseinsatzes der Bundeswehr, Interviews mit Auslandschinesen, Recherche im Karen-Guerillagebiet in Burma, Unterstützung einer UNO-Mitarbeiterin während den Aufständen in Nepal und bei UNO-Arbeit in Indien), Australien. Danach 5 Jahre als Dolmetscher, Delegationsbegleiter und Übersetzer in München. Abendstudium an der Hochschule für Politik /München (Schwerpunkt: Internationale Beziehungen). Abschluss als Diplom-Politologe (Diplomarbeit: Die deutsch-chinesischen Beziehungen 1989-2000 unter besonderer Berücksichtigung der SPD-Grünen-Regierung). Delegationsbegleitung von Hu Ping, Chefredakteur der chinesischen Dissidentenzeitung "Pekinger Frühling" (New York)und prominentester Vertreter eines chinesischen Liberalismus bei seiner Deutschlandtour (Uni München, Uni Mainz, Berlin/FU-Humboldt) bei gleichzeitigem Kontakt mit Liu Liqun (Autor des Buches "Westliches Denken transzendieren"/ heute: Deutschlandberater der chinesischen Regierung).Chefredakteur der Studentenzeitschrift UNIPOL . Projekte am Goethe-Institut und bei FOCUS TV. Seit 2000 Übersetzer (chinesisch-deutsch), Graphiker, freier Schriftsteller und Blogger.
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