Öltankerangriffe im Persischen Golf-Golf von Tonkin?

Interessant ist, dass die Öltankerangriffe just zu dem Zeitpunkt kamen, als der deutsche Außeminister Heiko Maas und der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe zwecks Vermittlung und Deeskalation in Teheran weilten. Jemand hatte also ein Interesse daran zu eskalieren. Neben den Revolutionsgarden und Hardlinern im Iran, haben aber auch Kräfte in den USA, allen voran John Bolton, Saudiarabien, Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten daran ein Interesse. Die USA blieben Beweise vor der UNO schuldig. Zuerst war von einer Rakete, dann von einem Torpedo, dann von einer Drohne die Rede. Nun hat das Pentagon ein angebliches schwarz-weißes verschwommenes „Beweisvideo“ veröffentlicht und zudem auf vorhergehende ungeklärte Öltankerangriffe, einer iranischen Drohne über Saudiarabien und einem Angriff auf den saudischen Flughafen hingewiesen. Das „Beweisvideo“ soll jedoch nur Männer in einem Boot mit angeblichen Haftminen zeigen. Es ist aber kein größeres Kunststück, ein paar Araber in iranische Uniformen zu packen und ein Boot mit iranischen Hoheitszeichen auszustatten. Sender Gleiwitz lässt grüßen. Es könnte also auch eine false flag-Operation sein.

Nun werden Vergleiche zu dem Golf von Tonkin gezogen, bei dem die USA in den 60er Jahren einen Zwischenfall inszenierten, bei denen sie behaupteten, der Vietcong habe mit Patroulienbooten US-Schiffe angegriffen, was sich dann als Propgandalüge herausstellte.Zwar mögen Bolton und Pompeo gerne auf einen baldigen Krieg oder MIlitärschläge gegen Iran drängen, aber entscheidend ist Trump. Der hielt sich bisher mit seinen Tweets auffällig zurück, meinte nur, dass die Zeit für Verhandlungen und einen Deal mit Iran noch nicht gekommen sei. Eher anzunehmen ist, dass Trump vor den Wahlen keinen Krieg beginnen wird. Er möchte seine Wiederwahl nicht gefährden, da viele seiner Wähler die Nahostkriege satt haben. Trump möchte eher als der Präsident in den Wahlkampf gehen, der historisch niedrige Arbeitslosenquoten, 3 Millionen neue Jobs, Wirtschaftswachstum und Lohnzuwächse erreicht hat, zwar Stärke gegenüber den Rivalen der USA zeigt, aber auch noch keinen neuen Krieg angezettlet hat. ein neues NAFTA mit Kanada und Mexiko zustande gebracht hat, hart bei der Immigrationsfrage bleibt und inzwischen schon wieder mit Nordkoreas Kim und Putin im Gespräch ist.

Diese Erfolgsbilanz dürfte er sich vorerst nicht eintrüben lassen. Im Falle seiner Wiederwahl hätte Trump dann immer noch die Möglichkeit, sich einen Krieg oder aber Militärschläge gegen den Iran vorzubehalten, falls die Sanktionen diesen nicht zum Einlenken bewegen, falls es keinen Volksaufstand und regime change in Iran geben sollte oder aber der Iran sein Atomwaffenprogramm wieder aufnehmen sollte. Dann wird auch Trump vor die Wahl gestellt einzuknicklen oder aber die Flucht nach vorne zu nehmen. Für Trump ist Krieg immer noch scheinbar der last resort, aber er möchte erst einmal mittels maximalen Drucks die anderen Optionen ausschpfen und zu einem Deal zu America First-Bedingungen kommen. Trump ist kein Hitler, aber umgekehrt sollte man auch nicht an den Mythos des kriegsunwilligen, pazifistischen Geschäftsmanns glauben. Falls seine Taktik des maximalen Drucks keine Wirkung erzielt, behält es sich einen Krieg sehr wohl als letztes Mittel vor. Sei es gegenüber Iran oder China ala Offshore Controll und US-ameriknaischer Seeblockade, die China wirtschaftlich so stranguliert, dass es nachgibt. Ebenso ist es möglich, sollte sich während des Wahlkampfs wirklich herausstellen, dass seine Wiederwahl akut gefährdet ist, er doch noch auf militärische Aktionen zurückgreift, um einen Hurrah-Patriotismus der Marke USA, USA, USA zu entfachen. Fraglich aber, ob das dann auch so honoriert wird, denn viele seiner Wähler hatten ja auch von dem Irakkrieg von George W. Bush samt Massenvernichtgswaffenpropoagandalüge ordentlich die Schnauze voll. Zudem ist auch noch wichtig, wie sich die Demokraten und die Republikanische Partei zu einem solchen Krieg oder MIlitärschlägen verhält. Und zuletrzt kommt es auch noch auf die Reaktionen und Aktionen des Irans und seine innenpolitische Entwicklung an.

Putin könnte im Falle eines Irankriegs sogar der lachende Dritte sein. Der tertius gaudens sieht einen Trump-Putindeal in Anbahnung und hält sich nicht nur wegen der Ölpreise und eines neuen Versinkens der USA in einem quagmire zurück.

Momentan wird ganz schön gezündelt,auch von Seiten des Irans. Die Drohung die Atomanreicherung hochzufahren,der lauthalse Prahlen mit dem Abschuss einer USdrohne über dem Iran, von dem die USA nach einem ersten Dementi behaupten,er sei über internationalem Luftraum erfolgt, und Trump tweete, dass der Iran damit einen „very serious mistake“gemacht habe, sowie der Angriff auf US-Ölfirmen im Irak sind da klare Anzeichen.Der Irak versucht sich herauszuhalten, weil er fürchtet das erweiterte Schlachtfeld in einem Krieg zu werden. Vielleicht bin ich da zu optimistisch,dennoch glaube ich,dass Trump keinen Krieg vor der nächsten Präsidentschaft will.Aber die Eigendynamik der Situation kann es durchaus in eine solche Richtung treiben.

Meine Grundthese von Trumps eigentlichen Plan: Säbelrasseln und Steigerung des maximalen Drucks vor Präsidentschaftswahlen. Bei Wiederwahl der eigentliche Showdown mit Iran und China, Trump-Putindeal und Handelskrieg mit gdann geschwächter Brexit-Italienkrisen-EU .

Ja, es ist interessant, dass Shananan gerade zu Beginn der Irankrise nun abgelöst wurde zumal seitens des US-Militärs auch Bedenken gegen einen Krieg geäußert wurden. Möglicherweise besteht da ein Zusammenhang. Aber entscheidend ist: Trump. Die Leute um ihn herum sind Window dressing.Er entscheidet! Punktum!  Meiner Ansicht nach will Trump momentan noch keinen Krieg, aber es hängt eben auch vom Iran ab. Wenn dieser sein Atomwaffenprogramm wieder aufnbiommt, Trump zu sehr reizt wird auch dieser militärisch reagieren. Zumal die Lage in Korea und Iran zwei paar Stiefel sind, da der Iran in der gesamten Region Revolutionsgarden unterhält, noch keine Atomwaffen hat, anders als Nordkorea keinerlei Gesprächsbereitschaft gezeigt hat und keine Großmacht militärisch hinter sich weiß wie etwa Nordkorea China. Desweiteren hält sich nun auch Russland zurück, was Trump nochmals bestärken dürfte, dass seine Taktik des maximalen Drucks gerade recht wäre, was ihn zu einer gewissen Hybris anstacheln kann. Ich habe nicht gesagt, dass ein Krieg momentan unmöglich ist, sondern dass er nicht Trumps momentaner Plan ist. Er möchte wiedergewählt werden und dann 4 ganze Jahre haben, um Iran und China niederzuringen. Und dafür wäre eben ein Trump-Putin-Deal nach 2020 denkbar.

Zu einem Trump-Putin-Deal noch ein Exzerpt aus einem früheren Interview von Global Review mit Michael Thumann(ZEIT) , der einen Trump-Putin-Deal eher für langfristig als substanzlos beurteilt.. Meiner Ansicht nach aber hat Trump diese Illusion und Putin wird diesen Umstand nutzen.

„Global Review: Trump scheint Putin-Rußland in ein Bündnis gegen China bringen zu wollen und zu einer Verständigung mit ihm über die Ukraine und Syrien kommen zu wollen, ja vielleicht auch die Annektion der Krim zu akzeptieren.Inwieweit kann es zu solch einer Verständigung kommen und wo liegen die Grenzen? Ist America great again nicht dem chinesisch-russischen Ziel einer multipolaren Welt entgegegesetzt?

Michael Thumann: Trumps Russland-Politik ist genauso unausgegoren wie der Rest seines Gold-Brokat-umrahmten Schwarz-Weiß-Weltbildes. Er versteht Russland nicht und meint deshalb, er könne mit Putin Front gegen China machen. Putin wird die Chinesen als Gegengewicht zum Westen nicht aufgeben. China ist für ihn wichtiger als die USA, als Nachbar, als Regime-Verwandter, als Gasexportmarkt. Putin und Xi sind nicht formal verbündet gegen Amerika, Putin wird sein eigenes Spiel treiben, wenn Trump gegen China zieht. Umgekehrt hat China Russland auch nie offen bei der Krim-Annexion unterstützt. Aber Putin wird immer wohlwollend neutral gegenüber China bleiben. Und „America great again“ ist genau das, was beide nicht wollen. Da werden sie an einem Strang ziehen.

Zwischen Russland und Amerika aber bestehen viele strukturelle Gegensätze, die Nuklearrüstung, die Ausdehnung, der Machtanspruch jenseits der Grenzen, die Rivalität in Europa und Nahmittelost. Zugleich haben sie zu wenig gemeinsame Interessen (Handel, Rohstoffe etc), die in Zeiten, in denen das Politische die Ökonomie übertrumpft, die Gegensätze dämpfen könnten. Ich halte Trumps Russland-Avancen für eine kurzfristige Anwandlung des flatterhaften Präsidenten, er wird ein furchtbar herzliches erstes Treffen mit Putin haben, in dem sich beide ewige Freundschaft schwören und auf die Schultern klopfen. Putin wird eine adäquate Judo-Übung für Trumps gefürchteten Hand-shake parat haben und sie werden darüber Scherze machen. Danach wird wieder die Realität einsinken und die strukturell feindlich gesinnten Machtapparate in Moskau und Washington werden das Prozedere übernehmen. Das reicht für gemeinsame Angriffe auf ISIS- Stellungen, vielleicht auch für eine vergängliche Etappenabsprache über die Ukraine, aber mehr nicht. Dann: business as usual.

Global Review: Anfangs bestand Putins Hoffnung scheinbar darin, dass die EU mit ihm einen Freihandelszone von “Lissabon bis Wladiwostok”herstellt und man die EU friedlich aus der NATO rauslösen könne, ähnlich wie es der Linkspartei mit ihrer “kollektiven europäischen Sicherheitsarchitektur”vorschwebt und Gorbatschow als Idee eines “europäischen Hauses”hatte.
So konnte Wladimir Putin in Berlin bei seiner Rede vor dem Bundestag 2001verkünden: „Niemand bezweifelt den grossen Wert Europas zu den Vereinigten Staaten. Aber ich bin der Meinung, dass Europa einen Ruf als mächtiger und selbständiger Mittelpunkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und Naturresourcen sowie mit den Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotentialen Russlands vereinigen wird“ Da dies aber keinen Erfolg hatte, ist Putin nun auf die Zerschlagung der EU und die Errichtung autoritärer prorussischer Regime in Europa aus, die seine Vision eines Eurasianismus teilen. Ist das eine geeignete Zusammenfassung der Ziele Putins?

Michael Thumann: Putin betreibt heute klassische russische Einflusspolitik in Europa. Für ihn ist die EU ein Ärgernis, weil sie geschlossen mächtiger ist als die vielen kleinen Staaten im Einzelformat. Siehe die für ihn überraschende Verhängung umfassender Sanktionen. Damit hatte er nicht gerechnet. Also hat er ein natürliches Interesse an der Schwächung, womöglich Zerschlagung der EU. Russland liebt bilaterale Beziehungen zu Zwergen. Warum und seit wann das so ist, darüber können wir uns alle reichlich streiten. Manche behaupten, Enttäuschung über Europa spiele eine Rolle, andere sagen, Putin habe schon immer so gedacht. Ich glaube, es hat einfach nicht gepasst. Es ist ja nicht so, dass nur Putin Vorschläge machte ab 2001, auch die Deutschen haben ja einiges vorgeschlagen, siehe Schröder bis 2005, dann die Modernisierungspartnerschaft Steinmeiers, da ist einiges gekommen. Wenn einer versagt hat in der EU, dann war es doch Schröder, der bis 2005 Nägel mit Köpfen hätte machen können. Aber die Wahrheit ist, er konnte nicht, weil die moderne EU und das unmoderne Russland nicht zueinander passten. Putins Wende gegen Europa vollzog sich in seiner zweiten Präsidentschaft ab 2012, nach der Erfahrung der Bolotnaja-Aufstände in Moskau und insbesondere nach dem Majdan 2013. Er begriff, dass Europas Attraktivität ihm gefährlich werden konnte. Also muss Europa weniger attraktiv sein. Ganz einfach.“

Auffällig ist die russische Zurückhaltung bei der Venezuela- und nun der Irankrise. Ja, heute kam es auch zu einem Treffen des US-amerikanischen, israelischen und russischen Sicherheiotsberaters in Israel. Ich schätze mal die Russen werden sich aus dem Konflikt heraushalten, nicht nur wegen möglicher höherer Erdölpreise oder weil die USA sich selbst schwächen könnten und in einem augmire versinken könnten, sondern auch weil sie auf einen Trump-Putindeal nach einer möglichen Wiederwahl Trumps hoffen. Zudem dürfte vbereinbart worden sein, dass die USA und Israel Russland und Assad freie Hand in Syrien lassen, wenn Russland sich aus dem Irankonflikt heraushält und die Iraner samt Hisbollah aus Syrien schmeisst.


Die US-gestützte Kurdenregion, die von der Türkei besetzten Stücke in Nordsyrien und nun die Golan/Trump-Höhen haben die Russen nicht und da muss man eine Einigung finden. Die Frage ist eher, ob die Russen genug Euinfluss auf Assad und Iran haben, dessen Hisbollah und die Revolutionsgarden aus Syrien zu bekommen. Ziel ist es ja den schiitischen Halbmond-von Iran über Irak über Syrien bis Libanon zu knacken.

Am besten ist es erst einmal eine unabhängige Untersuchungskommission der UNO einzurichten, sowie eine UNO-Flotte ( vielleicht bestehend aus EU, China, Japan, Indien und in Iransachen eher neutralen Staaten) oder auch einer EU-Flottille zum Schutz der Handelswege zu organisieren, um dies nicht allein den USA und Iran zu überlassen..

Über Ralf Ostner

Ralf Ostner geboren 1964 in Frankfurt am Main, 1984 Abitur in Bayern--Leitungskurse: Physik und Kunst/ Schülerzeitung. Studium der Physik (Nebenfächer: Mathematik, Chemie), Wirtschaftsgeographie (Nebenfächer: BWL, VWL) und Studium der Sinologie. 1991 Abschluss als staatlich geprüfter Übersetzer in der englischen und chinesischen Sprache am Sprachen- und Dolmetscher-Institut/München (Leiter der Chinesisch-Abteilung: Herr Zhang, ehemaliger Dolmetscher von Deng Xiaoping und Franz-Josef Strauß).Danach 5 Jahre Asienaufenthalt: China, Indien, Südostasien (u.a. in Kambodscha während des ersten Auslandseinsatzes der Bundeswehr, Interviews mit Auslandschinesen, Recherche im Karen-Guerillagebiet in Burma, Unterstützung einer UNO-Mitarbeiterin während den Aufständen in Nepal und bei UNO-Arbeit in Indien), Australien. Danach 5 Jahre als Dolmetscher, Delegationsbegleiter und Übersetzer in München. Abendstudium an der Hochschule für Politik /München (Schwerpunkt: Internationale Beziehungen). Abschluss als Diplom-Politologe (Diplomarbeit: Die deutsch-chinesischen Beziehungen 1989-2000 unter besonderer Berücksichtigung der SPD-Grünen-Regierung). Delegationsbegleitung von Hu Ping, Chefredakteur der chinesischen Dissidentenzeitung "Pekinger Frühling" (New York)und prominentester Vertreter eines chinesischen Liberalismus bei seiner Deutschlandtour (Uni München, Uni Mainz, Berlin/FU-Humboldt) bei gleichzeitigem Kontakt mit Liu Liqun (Autor des Buches "Westliches Denken transzendieren"/ heute: Deutschlandberater der chinesischen Regierung).Chefredakteur der Studentenzeitschrift UNIPOL . Projekte am Goethe-Institut und bei FOCUS TV. Seit 2000 Übersetzer (chinesisch-deutsch), Graphiker, freier Schriftsteller und Blogger.
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