Europäische Atomacht als break out-Option innerhalb der NATO im Zeichen eines sinoamerikanischen Krieges?
Interessant, wie sich einige europäische Strategen schon gedanklich auf einen sinoamerikanischen Krieg einstellen.Symptomatisch ist der Beitrag von Maximilian Terhalle in Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik vom März 2019, Volume 12, Issue 1, pp 133–150 Im Westen nichts Neues? Eine strategische Vision transatlantischer Macht.
Conclusio
„Das Ende der Ära Merkel erzeugt strategischen Denkraum, um die unausgesprochene Spaltung des Westens von innen zu überwinden. Es gilt, die strategische Bewertung Chinas als zentralen Herausforderer Amerikas so zu begreifen, dass ein Krieg zwischen beiden unweigerlich signifikanten Einfluss auf Amerikas Abschreckungsfähigkeit in Europa hat. Und dass Amerika bereits im Vorfeld – zur Schwächung Chinas – ein Rapprochement mit Russland eingeht. Die europäische Antwort besteht in deutsch-französischer Nuklearabschreckung als Break Out-Option innerhalb der NATO, sofern es in Ostasien zum Krieg kommt.“
Die Überlegung den Westen neu zu definieren, eine neue Arbeitsteilung zu haben, die USA konzentrieren sich auf Asien und China, während man die europäische Säule innerhalb der NATO ausbaut auch mit einer deutsch-französischen Atommacht, um die USA konventionell und atomar zu entlasten wird ja nicht erst seit Terhalle diskutiert. Mal europäische Atommacht, dann britisch-frz.-deutsche Atommacht, dann deutsch-franzsösiche Atommacht, dann alleinige deutsche Atommacht, für die Terhalle in der FAZ und in der Welt auch schon warb. Terhalle glaubt, dass die USA, wie auch die anderen Europäer sich mit einem atomaren Deutschland, zumal im Verbund mit Frankreich abfinden würden, dies angesichts der russischen Bedrohung und des amerinaischen Asian Pivot mit China auch als wichtiger betrachteten als die deutsche Vergangenheit und dass auch seitens Frankreichs die Bereitschaft bestünde die Souveränitätsfrage über seine Atomwaffen zugunsten einer europäischen Atommacht zu beantworten. Auch dass etwa Polens PiS-Chef, Jaroslaw Kaczynski eine europäische Atommacht mit deutscher Beteiligung forderte, wird von Terhalle als Indiz gesehen, das sich die Stimmung in der EU gegenüber einer deutschen Atommacht geändert habe.
Anbei noch ein Artikel der Blätter für Internationale Politik, die von einer deutschen Atommacht abraten, mit Blick auf den NPT, die 2 plus 4- Verträge, die europäische Nachbarn, die deutsche Vergangenheit, die deutsche Öffentlichkeit, die Logistik, dem Umfang einer glaubwürdigen Abschreckung angesichts riesiger russischer Potentiale, die Möglichkeit eines russischen Präventivkriegs, um ein nukleares Deutschland zu verhindern. Die Frage wäre auch wie die Grünen, die ja an einer neuen Bundesregierung beteiligt werden oder gar den Bundeskanzler stellen zu Atomwaffen stehen, lehnen sie doch schon die zivile Nutzung ab oder würde Habeck dann genauso wie eine EU-Flotte im Persischen Golf eine EU-Atommacht als Mehr Europa angesichts Trumps zustimmen?. Eine deutsche Atommacht ist nur mittels einer CDU/CSU-AfD-Koalition möglich oder unter dem worst case, dass Marine Le Pen in Frankreich die Macht übernimmt und Trump seinen Atomschutz für Deutschland infrage stellt, eine europäiosche Atommacht unter AKK, Merz, vielleicht auch einer schwarz-grünen Regierung mit oder unter Habeck, doch auch nicht mit Sicherheit, zumal es auch noch an Frankreich liegt, die Verfügungsgewalt über seine Force de frappe zu teilen.
Zudem noch eine andere Überlegung: Die Fokusierung auf Atomwaffen verstellt den Blick auf einen Weltraum- und Cyberkrieg. Terhalle und Konsorten haben einen verengten Blick auf die neuen strategischen Herausforderungen, denken noch zu sehr in den klassischen atomaren Abschreckungsstrategien des Kalten Kriegs statt das ganze Spektrum und die Komplexität des Zweiten Nuklearen Zeitalters zu erfassen, wie dies das Center for Strategic Budgetary Assessment (CSBA) in seiner gleichnamigen Studie tut. Aber genauso wie die atomare Abschreckung wichtig sein wird, so aber auch die Frage, wie die EU ihre Satellitten und sein Gallileo-System im Falle eines sinoamerikanischen Kriegs schützen wird, als auch ihren Cyberspace.Desweiteren verhindert die Fokusieriung aufs Militärische etwa diplomatische Initiativen wie eine europäische Seidenstrasse oder eine Neue Ostpolitik.
Ich gehe davon aus, dass es im Falle einer zweiten Amtszeit von Trump zu einem sinomaerikanischen Krieg kommen wird. Krieg ist eine weite Bezeichnung. Die USA haben bisher nur das Airseabattlekonzept und die Offshore Contrioll von TX Hammes. Neuere Konzepte und Stratieien sind gerade in Planung, aber noch nicht zum Ende gekommen, die auch Cyberspace und Weltraum einschliessen. Zu letzterem gibt es im wesentlichen programmatische Schriften von Brian Wedden und einem Konterpart, die die Chancen der Chinesen diesen zu gewinnen oder zu verlieren diametral entgegengesetzt beantworten. Jedenfalls empfehle ich das Global Reviewinterview mit TX Hammes zur Offshore Controll zu lesen. Der Wirtschaftskrieg wird graduell zur Seeblockade und dann zur militärischen Konfrontation, die sich ergibt, wenn die Chinesen diese durchbrechen wollen eskalieren. Laut US-Sicht alles unter der Schwelle eines Atomkriegs möglich. Cyberwar und Spacewar noch gar nicht mitgedacht. Daran wird gearde gearbeitet.
Es gibt aus Sicht westlicher Strategen zweierlei Optionen für Russland: Die erste geht davon aus, dass sich Russland aus einem sinoamerikanischen Krieg heraushält, der lachende Dritte sein wird wie Indien und dann auch die berechtigte Frage stellt, wie Deutschland und die EU sich positionieren soll. Alles lachende Dritte? Insofern Putin nicht expansionistische Pläne gegenüber Europa hat, wäre dies möglich. Umgekehrt sind die gemeinsamen Verletzungen des südkoreanischen Luftraums im Zuge der chinesisch-russischen Manöver, die eher einem russischen Strategen Karagamow, dem Vordenker des russichen Asian Pivots entsprechen, der schon lange sagt, dass ein Krieg des Westens gegen Eurasien in der Luft liegt und Russland und China da gemeinsame Strategien und Kooperationen eingehen müssen. Inwieweit das eine verlässliche Basis für eine prophezeite eurasische Blockbildung ist, bleibt offen. Russland kann sein Ziel ein Pol in einer multipolaren Weltordnung durch beide Varianten erreichen: Durch Heraushalten als lachender Dritter oder eben als aktive Kriegspartei an der Seite Chinas.Beides Optionen, schwer zu sagen, wofür sich Putin im Erntstfall entscheiden würde. Auch was Trump Putin anbieten wird für einen Deal, um ihn auf Distanz zu China im Falle eines sinoamerikanischen Kriegs zu halten
Noch hoffen viele Leute, dass Trump nicht wiedergewählt wird, zumal ja Hillary Clinton aufgrund des Wahlmäneresystems trotz Mehrheit der Wähler damals nur knapp verlor.
Doch wenn man sich den Streit unter den Demokraten ansieht, wird es schweierig sein einen gemeinsamen Kandidaten zu wählen. Der linke Flüge unter Bernie Sanders und Elizabeth Warren, der rechte Flügel unter Büttigen polarisieren sich und Sleepy Joe Biden wird von beiden und Trump angegriffen und gilt als alte Zeit und Establishment. Sanders ist ein Opa, Biden auch. Trump würde nicht gewinnen wegen eigener Stärke, sondern wegen der Zerissenhaeit und Schwäche der Demokraten.
Die Leute konzentrieren sich auf Trump zu sehr als Person und nicht als strukturelles Problem.Trump als Person ist per se schon gefährlich. Dabei wird aber das strukturelle Problem übersehen:Die Rechtsradikalisierung der Republikanischen Partei,die spätestens mit der Wahl von Newt Gingrich als Chef des Representantenhauses 1994 einsetzte,uns einen Bush jr. bescherte und dann unter John Mc Cain als Präsidentschaftskandidat Sarah Pauilin als Ikone der Teepartybewegung als Vize aufsteigen liess.Trump ist dann nur noch die logische Konsequenz und auch für den Fall,dass er nicht mehr gewählt werden sollte,bleibt diese Wählerschaft aus radikalisierten Republikanern,Teapartybewegung,80 Millionen fanatischen Evangelikalen der religiösen Rechten,die Altrightbewegung von Steve Bannons Breitbart News,etc..
Wer meinte schlimmer als Bush je.könne es nicht mehr kommen,wurde mit Trump eines Besseren belehrt.Wer meint schlimmer als Trump könne es nicht mehr kommen,übersieht die immer weitergehende Polarisierung und Radikalisierung der US-Bevölkerung und ihrer Parteien. Trump will nach seiner Wiederwahl in 4 Jahren eine völlige Unterordnung Chinas,des Irans und der EU,bei ersteren beiden auch mit Krieg.In dieser Klarheit sollten dies die Demokraten sagen.Aber sie kritisieren Trump nur als Marionette Putins und als mandschurischen Kandidaten, nicht als homegrown nationalism, zu dem die Demokraten sebst beitragen. Zudem kritisieren sie Trump neuerdings,dass er angeblich „soft on China“wäre. Bernie Sanders würde den Wirtschaftskrieg gegen China noch schärfer führen, der neue Shootingstar und Nr.4 der Demokraten Büttigen spricht sogar offen von einem kriegerischen Konflikt mit China.Da ist eine gefährliche Eskalationsspirale in den USA im Gange.
Strukturell meint aber nicht nur innenpolitisch, sondern auch die außenpolitischen, internationalen Konstellationen und Strukturen. Und die sind vor allem durch den Kampf zwischen den USA und China um den Platz als Weltmacht des 21. Jahrhunderts geprägt. Geschichtlich gibt es kaum Beispiele, wo das Abtreten einer Weltmacht und der Aufstieg einer neuen Weltmacht friedlich erfolgt wäre.
Umgekehrt ist auch auf chinesischer Seite ein Übergang von der mit Bismarck vergleichbaren Politik Deng Xiao Pings hin zu einer expansionistischen Politik ala Wilhelm 2 unter Xi Jinping zu befürchten, wie dies etwa die Rezension des Buches des chinesischen Strategen Yan Xuetong: Leadership and the rise of great powers durch Maximilian Terhalle verdeutlicht:
„Wie das Deutsche Reich nach 1890 glaubte, durch straffe Führung im Sinne Friedrichs des Großen in den Kreis der Weltmächte eindringen zu können, so will China die Vereinigten Staaten heute als Supermacht ablösen. Peking sagt dies öffentlich nicht, aber seit Xi Jinpings machtpolitischer Umorientierung 2013 ist es eindeutig. In Berlin werden diese Intentionen bis heute nur selten strategisch gelesen und die militärischen Konsequenzen, die Chinas Machtwille für Europa hat, nur begrenzt verstanden. Die Kalküle von Großmächten, so lassen nicht zuletzt Äußerungen der Bundeskanzlerin immer wieder erkennen, werden weiterhin als Relikte einer überkommenen Vergangenheit wahrgenommen.
Dass China aber in solchen Kategorien denkt – und sich faktisch das Grundverständnis aus Amerika angeeignet hat –, verdeutlicht Yan Xuetong, ein Altmeister chinesischer Strategielehre und wichtiger Vordenker seiner Regierung.
Seine Ausgangsfrage ist deshalb nicht verwunderlich: „Wie kann ein Herausforderer die Weltmacht von einem Hegemon übernehmen?“ Seine innenpolitisch formulierte Antwort (und sein der Regierung gezollter Tribut) lautet: „Wenn die Ausrichtung und Durchsetzung politischer Reformen fähiger und effizienter ausgeführt werden, als dies bei der Vormacht der Fall ist.“ Solch innerer Machtaufbau soll auf moralischer und, so Yan, humaner Autorität gründen; auf universellen Regeln, die qua Evolution von der gesamten Menschheit akzeptiert sind. Yan leitet aus diesem moralischen Realismus, wie er es nennt, drei Aufgaben einer humanen Weltmacht ab: „Vorbildfunktion einnehmen, international zum Vorteil gereichende Normen befördern und davon abweichendes Verhalten bestrafen.“ Einer Weltmacht gelingt dies nur, „wenn sie diesen Pflichten national und international konsistent und vertrauenswürdig nachgeht“. Er sieht China noch nicht vollständig auf diesem Weg, aber wenn es (auf seinen Rat) die Politik des non-alignment aufgibt und damit (seines Erachtens) das Haupthindernis für Alliierte entfällt, ist er siegesgewiss.
Dass nun die Regierung nicht beständig linear die besseren Politikentwürfe hervorbringen wird, dass universelle moralische Regeln unweigerlich die klassische Kritik an Großmächten hervorrufen und dass die drei Aufgaben so nichts anderes als ein kaum verschleierter Plan chinesischer Weltmachtprojektion sind, ist unschwer erkennbar.
Der Wille zur Dominanz
Drei Punkte zeigen dann aber, mit welcher Bestimmtheit der innenpolitische Machtaufbau Chinas Weltmachtverständnis längst formt. Mit großer Gelehrsamkeit legt Yan zunächst seine Verankerung in der „Schule des klassischen Realismus von Hans Morgenthau“ dar. Danach bricht sich, aufbauend auf materieller Macht, stets der inhärente Wille von Staaten zur Dominanz über andere Bahn. Aber Morgenthau wusste nur zu gut auch um die emotionalen Versuchungen der Macht und dass kluge Strategen deshalb die Grenzen der Macht mit klarem Auge beobachten. Dass Yan trotz seiner souveränen Kenntnis Morgenthaus diese Versuchungen für China absichtlich ausblendet, zeigt, wie weit sich Xi bereits von Bismarck entfernt hat und zunehmend nach Prestige heischt. Ganz wie Berlin nach 1890.
Am deutlichsten werden die Intentionen Chinas aber an Yans Blick in die Zukunft. Worst-case-Szenarien hat er dabei nicht im Blick. Das Bemerkenswerte ist vielmehr, dass er eine zeitliche Abfolge benennt, deren Implikation, Krieg in Ostasien, das bereits bestehende Maß an Hybris illustriert. So sagt er deutlich, dass nunmehr „eine Dekade rückwärtsgewandter Politik bevorsteht“. So viel Zeit hat Xi, um China gegen Amerika „zur vorherrschenden Macht in Ostasien“ zu machen und Asien nach Pekings Regeln zu führen. Erst nach dieser Dekade sieht er eine Ära heraufziehen, die – angeführt von, so Yan, „fortschrittlichen Millennials“ chinesischer Herkunft – Raum für die humane Führung Pekings zeitigen wird. Er sagt damit letztlich, dass dieser Ära in den nächsten zehn Jahren zunächst die Lösung des Hegemonialkonflikts vorausgehen wird.
Der Blick auf Chinas rohe Intentionen ist damit freigelegt – und bleibt doch ungenau. Denn ohne Amerika – das ist die Schwäche des Buches – kann die Zukunft Ostasiens nicht durchdacht werden. Nuklearwaffen machen Krieg heute vielleicht weniger wahrscheinlich. Aber Amerika wird sich seine regionale und globale Dominanz nicht durch chinesische Nuklearwaffen abtrotzen lassen.
Strategisch und mit Blick auf Deutschland lässt sich Yans Buch so lesen: In Ostasien wird die westliche Weltordnung herausgefordert, weshalb sich Amerika und China längst auf die Unwägbarkeiten eines Krieges vorbereiten. Deutschlands strategische Sicherheit ist davon unmittelbar betroffen. Sosehr sich auch die partikularistische Debatte über den deutschen Wehrhaushalt den tektonischen Veränderungen der Weltordnung noch entziehen mag, es wäre fatal, die Kalküle und Strategien der Großmächte zu ignorieren. Denn: Amerikas strategische Neuausrichtung auf Asien hat zwei Optionen. Eine Entspannung mit Russland und der Bruch der Nato, um sein strategisches Gewicht ganz auf China zu konzentrieren. Oder: den (psychologisch überragend wichtigen) Erhalt der Nato, aber eine neue Lastenteilung, die den Europäern die Verantwortung für die Sicherheit Europas überträgt. Strategien für einen europäischen Nuklearschirm gibt es in diesem Zusammenhang bereits. Ob dem Westen eine neue Austarierung im Sinne der zweiten Option gelingt, ist die große strategische Debatte unserer Zeit.“
Yan Xuetong: Leadership and the rise of great powers.
Princeton University Press, Princeton 2019. 280 S., 24,– £.
Ein ehemaliger deutscher Botschafter meinte noch:
„Problematisch erscheint mir allerdings, dass Sie die Entwicklung während einer 2. Trump-Amtszeit zu deterministisch sehen.
Sicherlich zeichnet sich ein Trend zur Eskalation ab, aber aus dieser Trendanalyse würde ich gegenwärtig noch keine Konfliktprognose ableiten“
Diese Sorte Analysten übersehen, dass sollte Trump wiedergewählt werden, er alle Hemmungen fallen lassen wird. ER will in 4 Jahren die endgültigeEntscheidung bezüglich der neuen Weltordnung herbeiführen, mit allen Mitteln und mit noch mal grösserem maximalen Druck. Die schnelle Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Asien ist da der erste Schritt. Aber dabei wird es nicht bleiben. Der Mann will innerhalb von 4 Jahren die Endlösung mit China und Iran, im Bedarfsfall auch mit Krieg, im Falle der EU mittels einem Handelskrieg, vor allem gegen Deutschland und einem erhofften Deal mit Putin über Europa. Diese Sorte Analysten denken noch zu sehr in den bisherigen Kategorien. der alten Nachkriegsordnung. Der Russlandexperte Rahr sieht dies klarer, wenngleich er meiner Anischt nach auch in vielen Fragen wie etwa einem eurasischen Block oder einem islamistischen Block falsch liegt. Unsere Hobbypsychologen vermuten solch Blödsinn, dass Trump eigentlich nicht Präsdent werden wollte (obwohl er 6 mal kaniddierte) , nicht größenwahnsinnig ist (er wollte damasls in New York einen 1000 Meter Wolkenkratzer bauen, bekam aber von Ed Koch keine Genehmigung) . dass er völlig überrascht gewesen sei, noch in die Rolle reinwachsen müsse, eingehegt werden könne durch Ivanka. Melanie, seine Berater, die er allesamt feuert wie zuletzt Kelly oder Coats. Trump ist ein personelles wie auch ein strukturelles Problem. Die Republikaner sind zu opportunistisch und inzwischen selbst zu rechtsradikalisiert, um ihn zu stürzen, die Demokraten zu diffus und zu zerstritten, um ihm einen machtvollen Gegenkandidaten entgegenzustellen und kritisieren ihn dazu noch, dass er zu nachgiebig sei oder zu „soft o China“.
Und dann noch der von ihm verbreitete Mythos vom kriegsvermeidenenden, nur an geschäftlichen Deals interessierten Geschäftsmann, der nie einen Krieg führen wird.Und dann noch all jene Transatlantiker, die vor Antiamerikanismus warnen. Der Ernst der Lage wird verkannt, immer Beschwichtigungen, Hoffnungen gestreut–damit möchte ich brechen. Man muss die Gefahr klar benennen, die von Trump und seinen Unterstützern ausgeht. Trumps Ziel ist innerhalb 4 Jahren bei Wiederwahl China, Iran und die EU der neuen pax americana zu unterwerfen.Da braucht es nicht Strategien und Visionen, das ist sein Programm und das setzt er durch. Zudem gehen viele davon aus, dass Trump bei einem Rückschlag im Falle Irans dann gegenüber China nachgiebiger würde. Eher das Gegenteil ist zu erwarten: Die aggressive Flucht nach vorne, zumal er dann die Zeit hat.
Der ehemalige Botschafter meinte darauf:
Lieber Herr Ostner,
Ihre Sorge teile ich, aber hoffe dennoch, dass nichts so heiß gegessen wird wie es gekocht wurde. Anders formuliert: Obwohl ich das von Ihnen beschriebene Szenario nicht für unrealistisch halte, gibt es in den USA und international Gegenkräfte, die Trump und seine Gefolgschaft bremsen können.
Folgende Punkte zur Ergänzung:
– Die Priorität von Trump und seiner Umgebung ist der Iran. Hier halte ich eine Eskalation für wahrscheinlich, und zwar noch im letzten Jahr seiner 1. Amtszeit. Mit Blick auf Iran habe ich zu keinem Zeitpunkt die Auffassung vertreten, Trump sei letztlich ein Geschäftsmann, der geo-ökonomisch, aber nicht geopolitisch denkt. Ein Konflikt USA-Iran aber würde Kräfte binden, die für eine weitere Eskalation mit China nicht zur Verfügung stehen.
– Einen Deal, der Putin in eine Konfliktkonstellation gegen China einfügt, halte ich zum jetzigen Zeitpunkt für wenig wahrscheinlich. Putin wird sich nicht zum Juniorpartner Trumps machen. Auch das spricht gegen eine militärische Eskalation im Verhältnis USA/China.
– Und letztlich kommt es entscheidend auf die wirtschaftliche Entwicklung in den USA an. Ein ökonomischer Einbruch in den nächsten 12 Monaten würde die mögliche Wiederwahl Trumps mit einem großen Fragezeichen versehen und unmittelbare Auswirkungen auf das amerikanisch-chinesische Verhältnis haben.
Ansonsten sollten wir die aktuelle Entwicklung in Hongkong, aber auch auf Taiwan genau beobachten. Wie verhält sich Peking gegenüber den vom Westen mit großer Sympathie (und möglicherweise mehr) unterstützten Massendemonstrationen? Was bedeutet das für Washingtons China-Politik?
Denken wir auch an Venezuela, wo Trump, Pence und Bolton die Opposition gegen Maduro lautstark unterstützten, aber bis heute nichts bewegen konnten. Maduro ist immer noch im Sattel!
Hongkong, Taiwan und Venezuela sind für Trump nicht Priorität und nur bargaining chips mit China und Rußland.Venezuela ist eher ein Anzeichen für einen Putin-Trumpdeal als Einstieg weiterer Abmachungen, denn nur eine Kapitulation. Hongkong– die Demokratennahe Brookings Institution ruft zu einer mässigenden Rolle der USA auf beide Konfliktparteien auf, Bolton sehe lieber einen Einmarsch der Volksbefreimgsarmee in Hongkomg umd würde gerne ein Ende der 1-Chinapolitik durch Anerkennung Taians , um China als Aggressor gegen Asien darzustellen und einen Krieg zu provozieren. Ein Krieg gegen Iran wäre ja nicht boots on the ground, sondern eine Kombination zwischen Airseabattle (CSBA-Irankonzept) und offshore controll und Cyberkrieg. Fraglich also, ob das soviele Kräfte abziehen würde von China und Asien. Trump wird zwar vielleicht Putin nicht als junior partner gewinnen, ihm aber Zugeständnisse in Europa machen, um eine Neutralität im Falle eines sinoamerikanischen Krieges oder Ausweitung des Handelskriegs zu erhalten.Die Archillesferse Trumps sind eher die ökonomischen Rückwirkungen seiner Handelskriege. Das könnte eine Wende bringen. Aber wenn Bernie Sanders meint,dass Trump zu nachgiebig gegenüber China sei und einen noch schärferen Handeslkrieg führen will und die Nr. 4 der Demokraten meint, man müsse sich noch auf einen Krieg mit China rüsten, ist seitens der Demokraten da auch keine Opposition zu erwarten.
Viele Leute denken, Trump könne einen solchen Krieg nicht beginnen, da die USA noch nicht kriegsbereit seien und die Strategien noch nicht zu Ende gedacht, doch unterschätzt dies, dass TX Hammes der Ansicht ist, dass die Offshore Controll schon mit den heutigen Mitteln durchsetzbar ist, diese Form der Kriegsführung einer wirtschaftlichen Strangulierung Chinas als Fortsetzung des Wirtschaftskriegs der Denke Trumps mehr entspricht als Airseabattle und zudem Hitler auch 1936 erklärte, Deutschland müsse in 4 Jahren kriegsfähig sein und schon ein Jahr früher 1939 den Zweiten Weltkrieg begann.