Reaktion auf AfD-Forderung eines“Aufstands der Generäle“ :Offener Brief von General a.D. Wittman an den neuen Hoffnungsträger der AfD, Generalleutnant a.D. Joachim Wundrak und die Reaktion der AfD

Inerhalb der Bundeswehr gärt es. Dass 20% der Bundeswehrler AfDwähler sind, es Gerüchte über rechtsradikale Netzwerke in Bundeswehr und Polizei und Spezialkommados gab, dass die Vergangenheitsbewältigung nicht so bewältigt wurde mit Hinblick auf die Wehrmacht, waren einige Indizien für bedenkliche Entwicklungen innerhalb der Truppe, die einige noch durch die Umstellung von der Wehrpflicht auf die Freiwilligenarmee katalysiert sehen. Die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sah ein Haltungsproblem in der Bundeswehr, was ihr heftige Kritik einbrachte. Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach der Truppen nun eine Unbedenklichkeitserklärung aus.

.Eine rechtsradikale Partei AfD,die einen „Aufstand der Generäle“ das Wort redet und auch so hochrangiges Personal wie einen 3 Sternegeneral ala Wundrak oder Pazderzski oder Junge vorweisen kann,erinnert mich dann doch etwas an Kapp- und Hitler/Ludendorfputsch.und ,bringt bei mir den Vetdacht auf,das da einige gerne einen Tag X des Ausnahmezustands herbeisehnen und sich darauf vorbereiten zu gedenken.Erwartet uns ein Höcke/Wundrakputsch? Wie es aussieht, gärt es in der Truppe, möchte das Militär aber das ohnehin schon schlechte Image der Bundeswehr nicht weiter beschädigen. Ich hoffe nur, dass es in Zukunft nicht zu der Situation kommt, wo man in Seektscher Manier wieder sagen muss: „Truppe schießt nicht auf Truppe“.

Nachdem nun viele Oberste und Majore in AfD-Ränge aufrückten und nunmals erstmals ein 3-Sternegebneral sehen sich nun auch demokratische Generäle wie General a.D. Wittmann gezwungen offen Stellung dazu zu beziehen. Bisher alles Pensionäre, aber sie sind sich der Innenwirkung auf die Truppe bewusst. Das ist mehr Zivilcourage als immer von den Steinmeiers und anderen in Sonntagsreden gefordert. Es ist wichtig, dass sich die demokratischen Militärs, die sich zum Grundgesetz, zum Geschichtbnild des Traditionserlasses und gegen die innere und äußere Militarisierung aussprechen unterstützt werden.Daher sei hier als Diskussionsbeitrag der Offene Brief von General a.D. Dr. Wittmann dokumentiert.Inhaltlich unterstützt unser Blog den Offenen Brief, der an politischen Inhaltten und in seiner Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt.Es bleibt zu hoffen, dass weitere Militärs die Inhalte unterstützen und die Truppe über genug Selbstreinigungskräfte verfügt.

Dr.  Klaus  Wittmann                                     

Berlin,  9.  August  2019 Brigadegeneral a.D. 


Offener  Brief an  den  neuen  Hoffnungsträger der AfD, Generalleutnant  a.D.  Joachim  Wundrak 


Sehr geehrter  Herr  General  Wundrak, 


als  einer  Ihrer  Kameraden  aus  früheren  Bundeswehrzeiten  bin  ich  recht  befremdet über  Ihr  Engagement  für  die  AfD,  beschränke  mich  aber  nicht  auf  das  „Kopfschütteln“,  das,  so  der  SPIEGEL,  „unter  Generälen  der  Bundeswehr  herrscht“.  Ich  gebe Ihnen  vielmehr  folgendes  zum  Nachdenken  auf  den  Weg  (wobei  ich  mich,  der  Ordnung  halber  sei  es gesagt,  auf  die  Presseberichterstattung  beziehe):

 1.  „Repressalien“

Sie  waren  schon  während  Ihrer  aktiven  Dienstzeit  AfD-Mitglied,  haben  dies  aber  bis zu  Ihrem  Ausscheiden  geheimgehalten  als  „eher  stilles  Mitglied“–  aus  Sorge  vor  Repressalien,  wie  berichtet  wird.  Da  frage  ich,  der  ich  als  aktiver  und  pensionierter Offizier  und  General  immer,  auch  öffentlich  und  in  Publikationen,  meine  Überzeugungen  und  Einsichten  vertreten  habe,  mich  und  auch  Sie,  vor  welchen  „Repressalien“ ein  Dreisternegeneral  denn  Angst  haben  muss.  Da  kann  es  doch  eigentlich  nur  die Befürchtung  gegeben  haben,  den  Großen  Zapfenstreich  an  der  Seite  der  Ministerin in  Gefahr  zu  bringen.  Den  Großen  Zapfenstreich,  die  Ehrung  unseres  Staates  auch für  ausscheidende  hohe  Generale  –  des  Staates,  dessen  Bundeskanzlerin  Sie  gleich danach  als  „antideutsch“  verunglimpft  haben.  Das  finde  ich  (wohl  gemeinsam  mit vielen  anderen  Soldaten)  ebenso  wie  Ihre „Sorge  vor Repressalien“  unwürdig.

 2.  Soldatengesetz An  zwei  Bestimmungen  des  Soldatengesetzes  ist zu  erinnern: §  10  (Pflichten  des  Vorgesetzten):  (3).  Offiziere  und  Unteroffiziere  haben  innerhalb und  außerhalb  des  Dienstes  bei  ihren  Äußerungen  die  Zurückhaltung  zu  wahren,  die erforderlich  ist,  um  das  Vertrauen  als Vorgesetzte  zu  erhalten. §  17  (Verhalten  im  und  außer  Dienst):  (3)  Ein  Offizier  oder  Unteroffizier  muss  auch nach  seinem  Ausscheiden  aus  dem  Wehrdienst  der  Achtung  und  dem  Vertrauen gerecht  werden,  die  für  seine  Wiederverwendung  in  seinem  Dienstgrad  erforderlich sind. Wie  Ihr  AfD-Kamerad  Oberst  a.D.  Lucassen    Ministerin  Kramp-Karrenbauer  nach deren  Vereidigung  und  Regierungserklärung  entgegengetreten  ist,  entspricht  sicher nicht  diesen  Bestimmungen.  Gelten  die  Regeln  für  ehemalige  Soldaten  nicht  mehr, wenn  sie  ein  politisches  Amt  innehaben?   Wie  stehen  Sie  dazu?  Werden  Sie  es  dem Genannten  gleichtun,  nun  mit  der  Autorität  des  „Dreisterners“?  Da  bin  ich  sehr  gespannt. 

3.  Die  AfD-Thesen zur  Sicherheitspolitik  und  zur  Bundeswehr

Bisher  habe  ich  nur  ziemlich  banale  allgemeinpolitische  Äußerungen  von  Ihnen  gelesen  und  Ihre Nominierung  zum  Oberbürgermeister-kandidaten  in  Hannover zur Kenntnis  genommen.  Was  aber  mich  und  sicher  auch  andere  Soldaten  sehr  stark  interessiert,  ist  die  Frage,  welche  Haltung  Sie  jetzt  zur  deutschen  Sicherheitspolitik  und  zur Bundeswehr  einnehmen,  die  Sie  nach  meiner  Beobachtung  in  vielen  Jahrzehnten systemkonform  unterstützt  haben.  Aus  dem  „Strategiepapier“  Ihrer  neuen  Partei („Streitkraft  Bundeswehr“)  vom  Juli  2019  ergeben  sich  zahlreiche  Fragen.  Denn  neben  viel  Selbstverständlichem  und  auch  von  anderen  erkannten  Notwendigkeiten  zur Behebung  der  Bundeswehr-Defizite  aus  den  „hoffnungsfrohen  Jahrzehnten“  sind auch  äußerst  problematische,  teilweise  sehr  rückwärtsgewandte  Forderungen  enthalten.  Ich  wäre neugierig  zu  wissen,  ob  Sie  (beispielsweise) unterstützen


 –  das  Verlangen  nach  gesellschaftlicher  Privilegierung  der  Bundeswehr  und ,„gegenseitigem  Treuebund“  (mit  dem  Anklang  an  die  seinerzeitige  „SchnezStudie“,  die  für  die  Behebung  der  Bundeswehrprobleme  eine  „Reform  der Gesellschaft  an  Haupt  und  Gliedern“  forderte); 

–  die  unrealistische  Forderung  nach  Wiedereinführung  der  Wehrpflicht,  für deren Beibehaltung  ich  zwar  selbst  publizistisch  bis  zu  Ihrer  Abschaffung  (auf  dem Papier  „Aussetzung“)  2010  eingetreten  bin,  mit  der  es  aber  leider  endgültig vorbei ist; 

–  eine  Änderung  der  grundgesetzlichen  Bestimmungen  zum  Einsatz  der  Bundeswehr  im  Innern  („Die  Sperrwirkung  des  Grundgesetzes  ist  anzupassen.“)   und  das  vorgesehene  „Reservekorps“  u.a.  zur  Unterstützung  der  Bundespolizei  (mit größerem  Umfang  als diese);

–  den  geforderten  deutschen  Anspruch  auf  eine  militärische  Führungsrolle  in Europa  bei  gleichzeitiger  Ablehnung  der  Gemeinsamen  Sicherheits-  und Verteidigungspolitik (GSVP) der europäischen  Union;   –  die  Forderung  nach  einer  aktiven  Entspannungspolitik  der  NATO  gegenüber der  Russischen  Föderation  (die  ich  auch  stark  befürworte,  aber  nicht  in  der AfD-Lesart,  ohne  irgendeinen  Hinweis  beispielsweise  auf  Krim  und  OstUkraine); 

 –  die  Vorstellung,  die  deutsche  Armee  müsse  in  die  Lage  versetzt  werden,  das deutsche  Staatsgebiet  20  Tage  lang  „autonom“  zu  verteidigen,  wofür  ein  deutscher Generalstab  zu  bilden  sei; –  die  damit  einhergehende  Formulierung  „Befähigung  und  …  Motivation  …  zum unerbittlichen  Kampf  im  Gefecht“; 

 –  die  äußerst  problematische  Aussage:  „Traditionswürdigkeit  beruht  stets  auf einer  Einzelfallbetrachtung.  Persönlichkeiten  und  militärische  Ereignisse  sind stets  im  Kontext  der  jeweiligen  Epoche  zu  bewerten.“  Und  dazu  der  Anspruch, die  militärische  Seite  solle  weitgehend  selbst  entscheiden,  in  welcher  Militärtradition  sie  die  Bundeswehr sieht; –  die  Maxime  „Parallele  Meldewege  sind  unzulässig“  (gegen  die  Institution  des Wehrbeauftragten  des  Deutschen  Bundestages gerichtet?) –  die  Forderung  nach  dem  Aufbau  einer  deutschen  Militärjustiz  und  nach Aufhebung  der  Trennung  von  Truppe  und  ziviler Verwaltung;-  das  allgemeine  Postulat  „Novellierung  der  grundgesetzlichen  Vorgaben“  für die  Bundeswehr. 


Sollten  Sie  sich  mit  all  dem  identifizieren,  müssten  Sie  ja  in  atemberaubender  Geschwindigkeit  vieles  von  dem  über  Bord  geworfen  haben,  wofür  Sie  bis  vor  kurzem standen.  Ich  hoffe,  die  meisten  Staatsbürger  in  Uniform    durchschauen,  welche  Art von  Bundeswehr  die  AfD  sich  wünscht,  und  machen  die  Hoffnung  der  AfD  zunichte, viele  Soldaten  anzuziehen  mit  Ihnen  als  Gallionsfigur  (die  Metapher  ist  inspiriert durch  das  “Willkommen  an  Bord,  Herr  General!“  des  Oberstleutnant  a.D.  Junge,  AfDLandesvorsitzender  Rheinland-Pfalz,  der  wegen  der  Berufung  von  Annegret  KrampKarrenbauer  zur  Verteidigungsministerin  einen  „Aufstand  der  Generale“  gefordert hatte.) 


4.  Geschichtsbild 

In  aller  Offenheit:  Ein  Offizier,  gar  General,  der  die  skandalöse  Äußerung  des  AfDVorsitzenden  Gauland  zur  Relativierung  der  NS-Verbrechen,  „Hitler  und  die  Nazis [seien]    nur ein  Vogelschiss in  über 1000  Jahren  erfolgreicher deutscher Geschichte“,   „nicht  schlimm“  findet,  hat  wohl  im  Geschichtsunterricht  nicht  aufgepasst  und  Jahrzehnte  politischer  Bildung  in  der  Bundeswehr    –  für  die  er  als  Vorgesetzter  ja  verantwortlich  war  –   verschlafen.  Er  sollte  sein  Engagement  in  dieser  Partei  überdenken, solange  noch  Zeit  ist,  den  guten  Ruf  zu  retten.  Haben  Sie  sich  denn  wirklich  vor Augen  gehalten,  mit  wem  Sie  jetzt  verbündet  sind?  Wer  auch  in  Ihrem  Namen  auftritt und    spricht?  Die  Fülle  unsäglicher  Äußerungen  zur  deutschen  Geschichte,  zur Gedenkkultur,  zu  Fremden,  zur  völlig  tendenziös  dargestellten  Kriminalstatistik  und zu  vielen  anderen  Themen?  Die  zahllosen  eindeutig  extremistischen  Aussagen?  Das Ressentiment  gegenüber unserem  staatlichen  „System“?   


Und  sollten  Sie  die  Absicht  hegen,  durch  Ihr  Hinzutreten  die  AfD  zu  einer  akzeptablen  konservativen  Kraft  zu  machen,  so  halte  ich  das  angesichts  der  Tendenzen  im gegenwärtigen  innerparteilichen  Richtungsstreit  für eine  Illusion. 
Sie  können  diesen  Brief  gern  auch  als  Angebot  zur  streitigen  Auseinandersetzung auffassen,  denn  Ausgrenzung  von  Menschen,  die  aus  Unzufriedenheit  über  dies oder das  der AfD zulaufen,  halte  ich  auch  nicht  für richtig. 


Mit (noch) kameradschaftlichen  Grüßen, Klaus  Wittmann

Dr.  Klaus  Wittmann,  Brigadegeneral a.D.,  Berlin“

Die rechtsradikale AfD dreht jetzt den Spieß um und beruft sich wie General Wittmann nun ihrerseits auf das Soldatengesetz:

„Im Streit um die Haltung aktiver und früherer Bundeswehroffiziere zur AfD hat die Partei in einem Schreiben an das Verteidigungsministerium verlangt, dass der Kommandeur des Zentrums Innere Führung (Koblenz), Generalmajor Reinhardt Zudrop, suspendiert wird. Laut einer Eingabe an den Wehrbeauftragten habe der Offizier die AfD „vor versammelter Mannschaft“ sinngemäß als keine „von Soldaten wählbare Partei“ bezeichnet, schrieb der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen, Obmann im Verteidigungsausschuss, in seinem Brief, der der dpa vorliegt.

Zudrop habe damit gegen das im Soldatengesetz verankerte Verbot der politischen Betätigung im Dienst verstoßen. Der Generalmajor wird auch mit der Begründung zitiert, es gebe „in der AfD Rechtsextremisten“. Eine Eingabe ist mehr als ein Brief: Sie ist gedacht, um den Wehrbeauftragten auf mögliche Missstände und Vorfälle in den Streitkräften hinzuweisen.

Den Anstoß für die Debatte um AfD-Sympathien in der Bundeswehr hatte der  frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz gegeben. Merz hatte im Juni in der „Bild am Sonntag“ gesagt: „Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren Teile der Bundespolizei an die AfD.“ Um dem Trend zu begegnen, müsse die CDU eine Partei sein, die ohne Wenn und Aber hinter den Sicherheitsorganen stehe.“

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_86276504/bericht-bundeswehr-dienststelle-bestreitet-afd-vorwuerfe.html

Das Ziel der AfD dürfte sein demokratische Militärs im aktiven Dienst, vor allem der Zentralinstitution der Inneren Führung wie Zudrop per Hinweis auf das Soldatengesetz und Verpflichtung zur parteipolitischen Neutralität und möglicher Gerichtsentscheidung mundtot zu machen. Dann blieben nur noch die pensionierten Generaäle wie Wittmann die sich für die Demokratie aussprechen und diese verteidigen könnten und vor der rechtsradikalen AfDwarnen könnten. Derweil könnte die AfD ihre Art Wehrkraftzersetuzng in der Truppe ungehindert fortführen.

Ebenso wird es der AfD darum gehen sich als nationalkonservative Partei darzustellen,die eine weitere demokratisch legitimierte Partei sei und um die man machtpolitisch nach den Wahlen in Ostdeutschland nicht mehr heimkommt. Dadurch,dass die AfD die parteigewordene Harzburger Front ist,ist ihr verfassungsrechtlich nicht so einfach wie der NPD beizukommen.Zumal steht sie nicht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.Gaucks Toleranzgerede vom schweren Konservatismus und die Maasen-Werteunion erleichtern ihr das Agieren.Die AfDler werden sich als Nationalliberale als Mende porträtieren.Stresemann wollten sie ja auch schon bemühen bei ihrer Stiftung und nun Erasmus von Rotterdam mit Erika Steinbach.Wie es aussieht stößt der liberale Rechtsstaat bezüglich der Popperschen Feinde der offenen Gesellschaft wieder an seine Grenzen.Nach Merkel sieht es zudem nach einer kommenden Wirtschafts-und Strukturwandelkrise aus,die recht polarisierende Zeiten hervorbringen wird.Die Tage der Wohlstandsdemokratie scheinen vorbei.Inzwischen zirulieren schon Aufrufe für eine bundesweite Demo gegen die Regierung nach den ostdeutschen Wahlen für den Tag der Wiederveinigung am 9.11, die ein Querfrontbündnis aller gutmeinenden Menschen mit den Blauen (AfD) und Reichsbürgern unter dem Slogan Wir sind das Volk initieren wollen. Und inzwischen wird seitens der AfD schon ein Aufstand der Generäle gefordert. Scheinbar gibt es rechtsradikale Kräfte, die eine faschistische Strassenbewegung mit einem Aufstand der Generäle kombinieren wollen. Weimar lässt grüssen!

Über Ralf Ostner

Ralf Ostner geboren 1964 in Frankfurt am Main, 1984 Abitur in Bayern--Leitungskurse: Physik und Kunst/ Schülerzeitung. Studium der Physik (Nebenfächer: Mathematik, Chemie), Wirtschaftsgeographie (Nebenfächer: BWL, VWL) und Studium der Sinologie. 1991 Abschluss als staatlich geprüfter Übersetzer in der englischen und chinesischen Sprache am Sprachen- und Dolmetscher-Institut/München (Leiter der Chinesisch-Abteilung: Herr Zhang, ehemaliger Dolmetscher von Deng Xiaoping und Franz-Josef Strauß).Danach 5 Jahre Asienaufenthalt: China, Indien, Südostasien (u.a. in Kambodscha während des ersten Auslandseinsatzes der Bundeswehr, Interviews mit Auslandschinesen, Recherche im Karen-Guerillagebiet in Burma, Unterstützung einer UNO-Mitarbeiterin während den Aufständen in Nepal und bei UNO-Arbeit in Indien), Australien. Danach 5 Jahre als Dolmetscher, Delegationsbegleiter und Übersetzer in München. Abendstudium an der Hochschule für Politik /München (Schwerpunkt: Internationale Beziehungen). Abschluss als Diplom-Politologe (Diplomarbeit: Die deutsch-chinesischen Beziehungen 1989-2000 unter besonderer Berücksichtigung der SPD-Grünen-Regierung). Delegationsbegleitung von Hu Ping, Chefredakteur der chinesischen Dissidentenzeitung "Pekinger Frühling" (New York)und prominentester Vertreter eines chinesischen Liberalismus bei seiner Deutschlandtour (Uni München, Uni Mainz, Berlin/FU-Humboldt) bei gleichzeitigem Kontakt mit Liu Liqun (Autor des Buches "Westliches Denken transzendieren"/ heute: Deutschlandberater der chinesischen Regierung).Chefredakteur der Studentenzeitschrift UNIPOL . Projekte am Goethe-Institut und bei FOCUS TV. Seit 2000 Übersetzer (chinesisch-deutsch), Graphiker, freier Schriftsteller und Blogger.
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