Pragmatischer Eurasianismus: Vier Ansätze zum besseren Verständnis der Eurasischen Wirtschaftsunion

Vorbemerkung von Global Review: Folgender Text von Yuri Kofner ist eine etwas geschönte Darstellung der EAWU. Zum einen ist da nichts demokratisch,zudem es sich allesamt um autoritäre Regime handelt, zum anderen auch nicht so gleichberechtigt,zumal es zwischen Weißrussland und Russland,sowie Kasachstan und Russland knirscht,da Russland doch eine sehr dominante Rolle spielt und spielen will, zumal auch schon mal die Unabhängigkeit Kasachstans infrage gestellt hatte.Wirtschaftlich erfolgreich-da fehlen bezeichnenderweise Statistiken,die das belegen würden, zumal wir da auch schon andere Berichte gelesen haben.

Gastautor: Yuri Kofner, Leiter des Lehrstuhls für Eurasische Wirtschaftsintegration am Zentrum für Umfassende Internationale und Europäische Studien an der Hochschule für Wirtschaft in Moskau.*

Im Jahr 2019 feiern wir den fünften Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrags über die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) und den 25. Jahrestag der Idee der modernen eurasischen Integration. Seitdem hat sich die Eurasische Wirtschaftsunion als ein recht erfolgreich entwickelter, offener und attraktiver Integrationsblock etabliert, der in der Tat zur unbestreitbaren Realität der Wirtschaftsprozesse in Eurasien geworden ist. Vielleicht ist in diesen 5 Jahren genug Zeit vergangen, um über eine „Theorie der eurasischen Integration“ nachzudenken und ihre möglichen Inhalte zu skizzieren.

Vor allem ist die Eurasische Wirtschaftsunion, die 1994 erstmals nicht von Moskau, sondern vom ersten kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew vorgeschlagen wurde, nach wie vor in erster Linie zwischenstaatlicher Natur und hat eine erklärte rein ökonomische Agenda. Laut dem EAWU-Vertrag besteht sein übergeordnetes Ziel darin, ein Umfeld zu schaffen, in dem das Potenzial wirtschaftlicher Bindungen in der Region ausgeschöpft, die Volkswirtschaften modernisiert und deren globale Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden kann. Der Kern der eurasischen Integration ist der gemeinsame Binnenmarkt für Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte. Die EAWU ist zu dem zum ersten mal in der Geschichte eine völlig friedliche, freiwillige sowie eine wohl demokratische, gleichberechtigte und marktorientierte Vereinigung der Länder und Völker des eurasischen Raums.

Angesichts dieser Ziele sollte die Theorie zur modernen eurasischen Integration als „pragmatischer Eurasianismus“ bezeichnet werden, da sie einem rein pragmatischen Ansatz zum Aufbau der Integration folgt. Vollständig pragmatische wirtschaftliche Zielsetzung, nicht ideologischer Inhalt, nimmt, im Gegensatz zum Föderalismus,  die zentrale Position im Wortlaut des EAWU-Vertrags und der Logik des Aufbaus von Institutionen der eurasischen Integration ein.

Widervereinigung wegen Krise: „Holding-together“ Integration

Um die Logik der eurasischen Integration zu erklären, bieten der Soziologe der Ludwig-Maximilians-Universität Alexander Libman und der Chefökonom des Eurasischen Fonds für Stabilisierung und Entwicklung Evgeny Vinokurov, die Theorie der „Holding-together“ Integration an (2012). Darunter ist eine regionaler Integrationsprozess gemeint, der von einer Gruppe von Ländern initiiert wurde, die bis vor kurzem Teil eines Einheitsstaates oder eines Kolonialimperiums waren und ein hohes Maß an wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Bindungen aufrechterhalten.

Erstens trägt das „Holding-together“ Integration dazu bei, einen gewissen ökonomischen und politischen Zusammenhalt zwischen den neuen unabhängigen Staaten aufrechtzuerhalten – entweder auf unbestimmte Zeit oder für einen begrenzten Zeitraum, wodurch der Auflösungsprozess kostengünstiger und weniger schmerzhaft wird.

Zweitens kann „Holding-together“ Integration auch eine Kehrtwende einleiten: eine abrupte Desintegration nach der Auflösung des Einheitsstaates wird gefolgt von einer Reintegration auf der Grundlage zwischenstaatlicher Zusammenarbeit, neuer Kooperationsprinzipien und Mechanismen, sowie, möglicherweise, einer etwas anderen Gruppe von Mitgliedstaaten. In Zeiten wirtschaftlichen Wohlstands können diese Länder symbolische Schritte unternehmen, um eine eigene nationale Identität zu konstruieren. Aber während einer Rezession werden die Kosten des nationalen Staatsaufbaus wieder höher. Daher kann Holding-together“ Regionalismus ein krisenbedingtes Integrationsprojekt sein: Ein wirtschaftlicher Abschwung kann die Zusammenarbeit zwischen diesen Ländern beflügeln. In einer ungünstigen Wirtschaftslage werden die engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den neuen unabhängigen Staaten mit größerer Wahrscheinlichkeit gestärkt als die Verbindungen dieser Länder zu Drittstaaten.

Man kann feststellen, dass die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (EurAsEc) im Jahr 2000 gegründet wurde, als Wladimir Putin an die Macht kam. Die EurAsEc-Zollunion, der Vorläufer zur EAWU, wurde jedoch erst 2010 nach einem Jahrzehnt hoher Ölpreise und eines zuversichtlichen BIP-Wachstums in Russland, Kasachstan und Weißrussland gegründet. Die Staats- und Regierungschefs dieser Länder haben sich erst nach der globalen Wirtschaftskrise und dem Beginn einer Phase politischer Instabilität im postsowjetischen Raum wirklich für die Integration Eurasiens wieder eingesetzt.

Russlands Interesse verstehen: Kooperative Hegemonie

Aus Sicht des realistischen Ansatzes in internationale Beziehungen sind Integrationsprozesse eher schwer zu erklären, da sich die Frage stellt, was eine Großmacht, in unserem Fall Russland, veranlasst, sich an einen externen institutionellen Rahmen (Spielregeln) durch die Teilnahme an regionalen Integrationsprozessen mit kleineren Staaten zu binden. Um dieses Phänomen zu erklären, bietet der dänische Politologe der Aarhus Universität, Thomas Pedersen, in seinem Artikel „“Cooperative hegemony. Power, ideas and institutions in regional integration“ (2002) die Theorie der kooperativen Hegemonie, die über die Analyse der europäischen Integrationserfahrung hinausgeht.

Die kooperative Hegemonie ist eine Art regionale Ordnung, in der durch Kooperationsvereinbarungen, die auf einer langfristigen Strategie beruhen, eine sanfte Kontrolle ausgeübt wird. Es ist nur eine von vier möglichen Strategien der Großmächte, und die Wahl kann auch zugunsten einer „einseitigen Hegemonie“, des Aufbaus eines Imperiums oder eines „Konzerts“ getroffen werden. Die kooperative Hegemonie kann als verbindlicher „Vertrag“ zwischen dem regionalen Zentrum, d.h. Russland, und der Peripherie, d.h. den anderen EAWU-Mitgliedstaaten, verstanden werden: der Erste stimmt einigen Präferenzen zu und folgt einer Politik der gewissen Selbstbeherrschung im Austausch gegen die Loyalität der zweiten.

Mein Freund der Staat: Liberale Zwischenstaatlichkeit

Der liberale Intergovernmentalismus erklärt das Wesen der EAWU sehr gut. Nachdem die neuen unabhängigen Staaten des postsowjetischen Raums erst vor kurzem die Unabhängigkeit von einem stark zentralisierten und einheitlichen Staat – der UdSSR – erlangt hatten, schätzen sie ihre Souveränität und nationale Identität sehr.

Daher ist die supranationale Komponente der EAWU eher schwach, und die Union wird von zwischenstaatlichen Entscheidungsverfahren dominiert. In dieser Hierarchie nimmt der supranationale Vorstand der Eurasischen Wirtschaftskommission (EWK) unter drei zwischenstaatlichen Gremien – Oberster Eurasischer Wirtschaftsrat,
Eurasischer Regierungsrat, Rat der EWK – die unterste Ebene ein.

Wie der Intergovernmentalismus betont der liberale Intergovernmentalismus die nationalen Regierungen als die Hauptakteure im Integrationsprozess und betrachtet supranationale Institutionen als von begrenzter Bedeutung für den Integrationsprozess. Es beinhaltet jedoch auch das liberale Modell der Präferenzbildung, bei dem nationale Regierungen wie die EAWU-Mitgliedstaaten eine genaue Vorstellung von ihren Präferenzen haben und diese bei Verhandlungen mit anderen Mitgliedstaaten verfolgen. Anhänger dieses Konzepts argumentieren, dass die Verhandlungsmacht der Mitgliedstaaten für das Streben nach Integration wichtig ist, sowie Verhandlungspakete und Nebenzahlungen auch bei Unterhandlungen auftreten. Sie sehen in der multilateralen Institution ein Mittel, um glaubwürdige Verpflichtungen für die teilnehmenden Regierungen zu schaffen, das heißt, um sicherzustellen damit die anderen Regierungen, mit denen man Abkommen abschließt, sich auch an ihre Verpflichtungen halten. Darüber hinaus betrachten insbesondere die nationalen Regierungen der kleineren Mitgliedstaaten – in unserem Fall Armenien und Kirgisistan – die Vorteile der eurasischen Integration als ein tragfähiges Mittel, um ihre eigenen sozialen und entwicklungsökonomischen Verpflichtungen gegenüber ihrer Bevölkerung umzusetzen.

Liberaler Intergovernmentalismus ist eine Weiterentwicklung der zwischenstaatlichen Theorie der europäischen Integration, die der amerikanische Professor der Princeton University Andrew Moravcsik in seinem Buch „The Choice for Europe: Social Purpose and State Power from Messina to Maastricht“ (1998) begründet hat. In den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts war dies die vorherrschende Theorie der europäischen Integration.

Der „acquis“ der EU (früher als „acquis communautaire“ aus dem Französischen „von oder durch die Gemeinschaft erworben“ bezeichnet) besteht aus den gesammelten Rechtsvorschriften, Rechtsakten und Gerichtsentscheidungen, die den Bestand des EU-Rechts ausmachen. Während des Prozesses der Osterweiterung der Europäischen Union im Zeitraum 2004-2007 wurde der „acquis“ zum Zwecke der Verhandlungen zwischen der EU und den Bewerberländern in 31. Kapiteln systematisiert. Bevor ein Bewerberland ein neues Unionsmitglied werden kann, muss es einen wesentlichen Teil diese EU-Rechts übernehmen und umsetzen.

Nach Ansicht von Rechtswissenschaftlern der Moskauer Hochschule für Wirtschaft, Kirill Entin und Maksim Karliuk (2017), ist es im engeren Sinne bereits möglich von einem „acquis“ der Eurasischen Wirtschaftsunion ​​zu sprechen. Jedoch könnte man hier noch einige Vorbehalte haben, da der Bereich der supranationalen Zuständigkeit der EAWU und die Befugnisse der Eurasischen Wirtschaftskommission begrenzt bleiben – hauptsächlich im Handel mit Drittstaaten, in Bezug auf technische Reglements, sowie auf gesundheitspolizeiliche, pflanzenschutzrechtliche und veterinärmedizinische Maßnahmen , Antidumping und grenzüberschreitender Wettbewerb. Obwohl die Entscheidungen der Kommission unmittelbar anwendbar sind, fehlen der Kommission häufig die erforderlichen Instrumente, um sicherzustellen, dass die EAWU-Länder ihren Verpflichtungen auf nationaler Ebene nachkommen. Die EWK kann keine Sanktionen wegen Vertragsverletzung vor dem Eurasischen Gerichtshof verhängen. Diese Einschränkungen schaffen ein weites Feld für Verstöße, was wiederum die Integration verlangsamt und gefährdet.

Gleichzeitig ist das eurasische Rechtssystem noch in seiner Anfangsphase. Die Zuständigkeit des EAWU-Gerichtshofs ist eher begrenzt, und sein Anwendungsbereich kann mit dem des Europäischen Gerichtshofs vor den 1980er Jahren verglichen werden. Erstens kann die EWK keine Klage beim Eurasischen Gerichtshof einreichen, um die Durchsetzung des EAWU-Rechts durch einen Mitgliedstaat zu beantragen. Zweitens können die nationalen Gerichte den EAWU-Gerichtshof nicht um Vorabentscheidung ersuchen. Das heißt, sie können das Gericht nicht auffordern, das Unionsrecht auszulegen – ein Instrument, das in hohem Maße zur Entwicklung des einheitlichen Rechts der Europäischen Union beigetragen hat. Ohne ein solches Verfahren könnten die nationalen Gerichte das Unionsrecht möglicherweise anders auslegen.

Trotz dieser Einschränkungen entwickelt sich das EAEU-Recht zunehmend in ein autonomes Rechtssystem, da der EAWU-Gerichtshof in seinen Rechtsakten erklärt hat, dass die Bestimmungen des EAWU-Vertrags Vorrang vor dem nationalen Recht haben und, wenn sie dem Einzelnen Rechte oder berechtigte Interessen verleihen und hinreichend klar und präzise sind, haben diese auch unmittelbare Wirkung, d.h. können vor nationalen Gerichten geltend gemacht werden.

Anhand dieser Beobachtungen wäre es ratsam die zwischenstaatliche Komponente der EAWU zu stärken, um ihren Mitgliedern die Möglichkeit zu geben die Wirtschaftspolitik in Fragen zu koordinieren, die nicht auf die supranationale Ebene übertragen wurden, und um separate Absprachen zu vermeiden. Die zwischenstaatliche Koordinierung in der EAWU wird bis jetzt noch auf der Ebene der Vizepremiers durchgeführt, die den Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission bilden, der nur einmal im Monat zusammentritt. Das ist eindeutig nicht genug. Es sollte auf die Ebene der Ministerien und Abteilungen aller EAEU-Länder ausgeweitet werden. Darüber hinaus sollte, nicht unähnlich dem Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) der EU, eine Institution der Ständigen Regierungsvertreter der bei der Eurasischen Union eingerichtet werden, die ihre gesamte Zeit der zwischenstaatlichen Koordinierung widmet. Darüber hinaus würde es sich lohnen die Befugnisse der bestehenden Organe der EAWU – der EWK und des EAWU-Gerichtshofs – nach den bereits vereinbarten Regeln zu stärken.

Rache des Hinterlandes: Geoökonomischer Determinismus

Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal der eurasischen Integration, auf das der ehemalige Chefökonom der Eurasischen Entwicklungsbank Jaroslaw Lissowolik (2017) hingewiesen hat, ist das Ergebnis der kontinentalen Geographie der Region. Es gibt eine beispiellose Entfernung zum Hinterland / Kernland des Großraums Eurasien, in dem der größte Teil des Gebiets der EAWU liegt, vom globalen Ozean und entsprechend von den internationalen Märkten. Vier von fünf Mitgliedstaaten der EAWU sind Binnenstaaten: Kasachstan ist das größte Binnenland der Welt. Belarus ist das größte Binnenland in Europa. Der Binnenstaat Kirgisistan gehört zu den Ländern mit den höchsten Erhebungen über dem Meeresspiegel der Welt. Armenien ist das einzige Land in Westasien ohne Zugang zu einem großen Wasserraum.

In Anbetracht der höheren Transportkosten, mit denen Binnenwirtschaften konfrontiert sind, sind sie weniger wettbewerbsfähig, da Importe und Exporte teurer sind. Nach Untersuchungen der Weltbank haben Binnenländer durchschnittlich 30 Prozent weniger Handelsumsatz als Länder mit Zugang zum Meer. Kontinentalität verringert die Wachstumsrate eines Landes um 1,5 Prozent im Vergleich zu Küstenländern. Neuste Forschungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft haben ergeben, dass in Binnenländern das regionale BIP pro Kopf in der Regel um 13% niedriger ist.

Hier kann die Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion als Antwort auf dieses geografische Problem gesehen werden, da die EAWU eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung des Zugangs ihrer Mitglieder zu internationalen Märkten spielt, Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse abbaut und die Schaffung eines gemeinsamen Verkehrsraums fördert.

Bemerkenswert ist, dass die klassischen Eurasier – der Ökonom Peter Savitsky (1921) und der Philologe Nikolay Trubetskoy (1933) – bereits ähnliche Aussagen zum geoökonomischen Determinismus Eurasiens gemacht haben.

Literatur und Quellen:

  1. Vinokurov, E. (2018). Introduction to the Eurasian Economic Union. Palgrave Macmillan.
  2. Trubetskoy, N. (1933). Thoughts on autarky. New Era: Ideocracy. Politics. Economy.
  3. Savitsky, S. (1921). Continent – Ocean. Russia and the World Market. Exodus to the East.
  4. Lissovolik Y. (2017). The Economic Geography of the Eurasian Countries. Special report. EDB Marcroreview January 2017.
  5. Lissovolik Y. (2017). Geoeconomics and the Heritage of Eurasianism. Russia In Global Politics.
  6. Libman A., Vinokurov E. (2012). Holding-Together Regionalism: Twenty Years of Post-Soviet Integration. Palgrave Macmillan.
  7. Pedersen, T. (2002). Cooperative hegemony: Power, ideas and institutions in regional integration. Review of International Studies.
  8. Moravcsik, A. (1998). The Choice for Europe. Social Purpose and State Power from Messina to Maastricht. Cornell University Press.
  9. Karliuk, M. (2017) The Eurasian Economic Union: An EU-Inspired Legal Order and Its Limits.Review of Central and East European Law.
  10. Arvis, J.-F., Raballand, G., Marteau, J.-F (2010). The Cost of Being Landlocked: Logistics Costs and Supply Chain Reliability. 
  11. Jetter M., Mösle S., Stadelmann D. (2019). Cursed by no coast: How regional landlockedness affects income within countries.

* Die in dem Artikel geäußerten Ansichten sind ausschließlich die des Autors und entsprechen möglicherweise nicht den Ansichten der Hochschule für Wirtschaft.

Über Ralf Ostner

Ralf Ostner geboren 1964 in Frankfurt am Main, 1984 Abitur in Bayern--Leitungskurse: Physik und Kunst/ Schülerzeitung. Studium der Physik (Nebenfächer: Mathematik, Chemie), Wirtschaftsgeographie (Nebenfächer: BWL, VWL) und Studium der Sinologie. 1991 Abschluss als staatlich geprüfter Übersetzer in der englischen und chinesischen Sprache am Sprachen- und Dolmetscher-Institut/München (Leiter der Chinesisch-Abteilung: Herr Zhang, ehemaliger Dolmetscher von Deng Xiaoping und Franz-Josef Strauß).Danach 5 Jahre Asienaufenthalt: China, Indien, Südostasien (u.a. in Kambodscha während des ersten Auslandseinsatzes der Bundeswehr, Interviews mit Auslandschinesen, Recherche im Karen-Guerillagebiet in Burma, Unterstützung einer UNO-Mitarbeiterin während den Aufständen in Nepal und bei UNO-Arbeit in Indien), Australien. Danach 5 Jahre als Dolmetscher, Delegationsbegleiter und Übersetzer in München. Abendstudium an der Hochschule für Politik /München (Schwerpunkt: Internationale Beziehungen). Abschluss als Diplom-Politologe (Diplomarbeit: Die deutsch-chinesischen Beziehungen 1989-2000 unter besonderer Berücksichtigung der SPD-Grünen-Regierung). Delegationsbegleitung von Hu Ping, Chefredakteur der chinesischen Dissidentenzeitung "Pekinger Frühling" (New York)und prominentester Vertreter eines chinesischen Liberalismus bei seiner Deutschlandtour (Uni München, Uni Mainz, Berlin/FU-Humboldt) bei gleichzeitigem Kontakt mit Liu Liqun (Autor des Buches "Westliches Denken transzendieren"/ heute: Deutschlandberater der chinesischen Regierung).Chefredakteur der Studentenzeitschrift UNIPOL . Projekte am Goethe-Institut und bei FOCUS TV. Seit 2000 Übersetzer (chinesisch-deutsch), Graphiker, freier Schriftsteller und Blogger.
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