Position zu Russland: Try but don`t wait!


Um es klarzustellen:Ich bin kein pazifistischer slawophiler Gutmensch oder „Make love, not war“-Flowerpower-Peacenik-Sleep in-Hippie,der sich jetzt auf Biegen und Brechen Putin anbiedern will.

Für mich ist klar,dass solange Putin das Minsker Abkommen nicht einhält, es kein Ende der Sanktionen geben kann.Ebenso, sollte Putin mit Mittelstreckenraketen aufrüsten , die NATO das strategische Gleichgewicht wieder herstellen muss.

Was mich aber befremdet,ist,dass es seitens des Westens keine strategisch gedachten Angebote an Russland gibt, sei es nun eine Neue Ostpolitik oder Ökoallianz,die den Kontinent versöhnen und zusammenbringen kann,zumal auch angesichts der Möglichkeit eines sinoamerikanischen Kriegs

Bisher ist die Politik des Westens bestenfalls reaktiv oder passiv. Man bleibt auf eigenen Positionen, aber macht kein eigenes Angebot, das eine Ausbruchssitutaion aus dieser Sackgasse bieten könnte. Man kennt die Motivation Putins nicht und es schwankt bei den Einschätzungen zwischen der Position, dass er gegen das Vordringen von NATO und EU reagierte und der Einschätzung, dass  er die EU und NATO zerlegen wolle und die sowjetischen Einflussgebiete, deren Verlust er als die größte geopolitische Katastrophe bezeichnete, wieder zurückholen will.

Man sollte da klar gegen letzeren Fall gerüstet sein, aber es macht auch keinen Sinn, nicht auch mal andere Optionen auszutesten. Sollte Putin ablehnen, entlarvt er sich selbst. Aber was hat man zu verlieren? Mehr, wenn man es nicht einmal probiert. .Horst Teltschik vermisst gerade das und dem schliesse ich mich an.

Zudem scheinen einige Kräfte in den USA nicht nur die Herstellung neuer Gleichgewichtre zu beabsichtigen,sondern eher hin zu dem Konzept eines Totrüstens und einer strategischen Übermacht hinzuarbeiten.

Die Frage ist,was z.B. eine Ökoallianz zwischen EU und Russland bedeuten würde. Sie ist ja mehr in der Sphäre soft power anzusiedeln,da die existierenden Staaten und ihre Regierungen vor allem Wirtschaft,Technologie und Militär als eigentliche Hardware power ansehen.Bestenfalls eine Zwischenform zwischen hard und soft power,da die meisten Staaten ja die Klimaziele einhalten wollen.Aber man braucht sich keine Illusion zu machen,dass die NATO ihre Sanktionen oder Gegenrüstung einstellen würde,falls Putin aufrüstet und das Minsker Abkommen nicht einhält.Im Ernstfall sind Politikern und Militärs Raketen wichtiger als Bäume.Umgekehrt kann eine Ökoallianz über eine reine Aufforstung der sibirschen Wälder aber auch technologische Modernisierung bedeuten (z.B. Zusammenarbeit bei der Entwiocklung der Wasserstofftechnologie aus Gas).Zudem ist dies auch eine Imagefrage, ob Russland sich an die Klimaverträge hält. Eine solche Ökoallianz sehe ich erst einmal mehr im Bereich der vertrauensbildenden Massnahmen angesiiedelt. Sollte Putin das Klakül haben, dadurch die Sanktionen zu durchlöchern, muss man gleich kalrstellen, dass man dazu nicht bereit ist. Ich sehe die Funktion einer solchen Ökoallianz eher wie derfolgt:

The fact that Russia has now joined the Paris Climate Agreement at the UN summit in New York makes such cooperation much easier. An important step in the right direction thanks to Putin.

However, Putin sees the Siberian forest as similar to Bolsanaro the Amazon as a matter of national sovereignty. Bolsanaro refused to call the Amazon the green lung of humanity. Similarly, Putin does not want supranational institutions such as the UN or the EU to intervene in Russia’s national sovereignty and determine its forests. This must be kept in mind by every NGO and every EU-Russian eco-alliance and both sides have to create cooperative solutions with incentives that are acceptable to Putin. But Putin, for his part, has now documented, by Russia’s accession to the Paris Climate Agreement, that he is different on that point from Trump and Bolsanaro, and more ready for pragmatic compromises. Conversely, every eco-alliance with Russia has to make sure that results are achieved and Putin does not stick to non-committal announcements in order to be able to hang himself a propaganda green cloakor that he uses the EU as „useful idiots“ (Lenin) The deeds should be measured this way.

An environmental alliance between the EU and Russia, as a confidence-building measure, could also become the entry into a more comprehensive New East Policy (Neue Ostpolitik), defining Ukraine and Belarus as neutral bridging states between the EAEC and the EU, and advocating a mutual disarmament initiative within NATO, as well for a renewal of an economic and ecological modernization partnership.

Über Ralf Ostner

Ralf Ostner geboren 1964 in Frankfurt am Main, 1984 Abitur in Bayern--Leitungskurse: Physik und Kunst/ Schülerzeitung. Studium der Physik (Nebenfächer: Mathematik, Chemie), Wirtschaftsgeographie (Nebenfächer: BWL, VWL) und Studium der Sinologie. 1991 Abschluss als staatlich geprüfter Übersetzer in der englischen und chinesischen Sprache am Sprachen- und Dolmetscher-Institut/München (Leiter der Chinesisch-Abteilung: Herr Zhang, ehemaliger Dolmetscher von Deng Xiaoping und Franz-Josef Strauß).Danach 5 Jahre Asienaufenthalt: China, Indien, Südostasien (u.a. in Kambodscha während des ersten Auslandseinsatzes der Bundeswehr, Interviews mit Auslandschinesen, Recherche im Karen-Guerillagebiet in Burma, Unterstützung einer UNO-Mitarbeiterin während den Aufständen in Nepal und bei UNO-Arbeit in Indien), Australien. Danach 5 Jahre als Dolmetscher, Delegationsbegleiter und Übersetzer in München. Abendstudium an der Hochschule für Politik /München (Schwerpunkt: Internationale Beziehungen). Abschluss als Diplom-Politologe (Diplomarbeit: Die deutsch-chinesischen Beziehungen 1989-2000 unter besonderer Berücksichtigung der SPD-Grünen-Regierung). Delegationsbegleitung von Hu Ping, Chefredakteur der chinesischen Dissidentenzeitung "Pekinger Frühling" (New York)und prominentester Vertreter eines chinesischen Liberalismus bei seiner Deutschlandtour (Uni München, Uni Mainz, Berlin/FU-Humboldt) bei gleichzeitigem Kontakt mit Liu Liqun (Autor des Buches "Westliches Denken transzendieren"/ heute: Deutschlandberater der chinesischen Regierung).Chefredakteur der Studentenzeitschrift UNIPOL . Projekte am Goethe-Institut und bei FOCUS TV. Seit 2000 Übersetzer (chinesisch-deutsch), Graphiker, freier Schriftsteller und Blogger.
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