Hongkong – zwischen sinomamerikanischen Handelskrieg und Human Rights Act

Während noch unklar ist, wie der sinoamerikanische Handelskrieg weitergehen wird, erscheint nun ein Artikel des East Asia Forum,der dahingehend argumentiert,dass Trump den Handelskrieg verlieren wird und die Auswirkungen auf China begrenzt sind.Zum einen wird auf die zunehmende Bedeutung des Binnenkonsums in China hingewiesen,dann auch,dass die Exporte gemessen am BSP nicht so gross sind und der Handelskrieg nur 1/2% Wirtschaftswachstum kosten würde,was verkraftbar sei,zudem auch keine politischen oder sozialen Unruhen auslösen würde.Also keine Wirtschafts- oder Finanzkrise,keine Massenarbeitslisigkeit sei zu erwarten,die Nährboden für soziale Unruhen sein könnte. Gestern hat die KP China die Wachstumsstatistik um 2,8% angehoben,was doch wieder überrascht und wohl nicht glaubhaft ist.

Beim East Asia Forum muss man aufpassen, da dies eine prochinesische Organisation ist,die desöfteren auch gerne zweckoptimistische KPpropaganda verbreitet wie zuletzt die Meldung,dass Indien dem RECP beitreten würde,womit die grösste Freihandelszome der Welt entstehe,Indien dann aber beschloss,nicht beizutreten. Zwar wollen die meisten US-Firmen China nicht verlassen, Elon Musk baut jetzt sogar eine riesige Teslafabrik in Shanghai,wächst Chinas Wirtschaft immer noch um die 6%, produzieren 35% der US-Firmen „in China,für China“,aber eben auch 65%der US-Firmen in China für den Export-vor allem in die USA, weswegen sie Opfer der Strafzölle sind.Dies wird aber aus chinesischer Sicht nicht zu einer massenhaften Auswanderung von US-Firmen führen und eher Trumps Wählerschaft und die US-Konsumenten 1000 $jährlich mehr kosten,weswegen die KP China wohl hofft,dass sich die Wähler revanchieren und Trump nicht mehr wählen werden. So schreibt Yan Liang,  Associate Professor of Economics at Willamette University, Oregon auf der Website des East Asia Forums:.

„The trade war is based on an overestimation of the damages it will inflict on China. China’s economy is no longer heavily dependent on trade, as it was just 10 years ago. In 2008, China’s net trade surplus accounted for 8.3 per cent of GDP. By 2018, that figure was only about 1.3 per cent.

China’s household consumption share of GDP has grown rapidly, though it is still quite low at around 40 per cent (compared to 68 per cent in the United States). The average growth rate of private consumption was 8 per cent between 2000 and 2018, compared to just 2.2 per cent for the United States.

Since 2015, consumption has contributed to over 60 per cent of China’s GDP growth, while net exports have contributed to less than 10 per cent. Given China’s demographic changes, urbanisation and the growth of the digital economy, it is likely that, as Martin Wolf argues, ‘over the next decade a mass consumer society will emerge in China’.

Declining exports to the United States will at most shed half a percentage point of growth from China’s GDP. More importantly, the Chinese government has enough policy space to bolster domestic demand and offset the negative impacts of trade, given its relatively low debt-to-GDP ratio of 50 per cent.

The Trump administration also overestimates the impacts of the trade war on foreign investment in China. Despite outcries over companies moving away from China, such claims are simply not borne out in data. In a US–China Business Council survey, 97 per cent of US businesses in China stated that they are profitable. 87 per cent had not relocated or had no plan to relocate their activities. Some companies which moved from China to countries like Vietnam soon found themselves facing skilled labour shortages or limited infrastructure and had to move back to China.

Export-oriented investors may consider leaving China due to heightened export costs as a result of the US tariff hike. But market-oriented investors produce and sell in China to avoid tariffs. Around 35 per cent of US companies are adopting the ‘in China, for China’ strategy, including Tesla and Microsoft. There is simply no evidence that companies are leaving China in droves.

Meanwhile the Trump administration’s departure from multilateral globalism has involved attacking several trading partners. It has distanced itself from strategic allies, even calling Germany and Canada national threats for sending their steel to the United States. The United States also backed out from the Trans-Pacific Partnership, giving China more room to ally with important trading partners. Even though China’s exports to the United States dropped by 8 per cent in the first half of 2019, its overall exports inched up by 0.1 per cent.

The trade war even undermines Trump’s own economic and political bases of domestic support as tariffs on imports are a tax paid by US importers and consumers. It is estimated that Trump’s tariffs on Chinese imports will cost US households on average US$1000 annually.“

Was dennoch richtig ist: China befindet sich in einem Strukturwandel, der versucht das exportorientierte Wachstumsmodell durch mehr Binnenkonsum zu ersetzen:

„Seit 2011 erklärt die chinesische Führung öffentlich, dass Chinas lange so erfolgreiche Wachstumsstrategie nicht länger fortgesetzt werden könne. Stattdessen will man weg von der extremen Exportabhängigkeit, weg von einem Exportmodell, das auf arbeitsintensiver Billigstproduktion von Massenartikeln beruht, weg von den jahrzehntelang zu Lasten des Konsums wachsenden Investitionen, die vor allem in die Staatsunternehmen gelenkt wurden.

Denn dieses Modell ist an seine Grenzen gekommen. Die Märkte für chinesische Billigprodukte in den USA und Europa sind weithin gesättigt. Selbst Chinas riesiges Reservoir an Arbeitskräften ist langsam erschöpft, die Bevölkerung altert rasch, Massen von unqualifizierten manuellen Arbeitern werden immer weniger benötigt, die Löhne steigen.

Vor allem dort, wo Chinas Industrie hinwill: in den Hightech-Sektoren mit hoher Wertschöpfung, die hochqualifizierte Arbeitskräfte brauchen. Der private Unternehmenssektor ist rasant gewachsen, inzwischen hat China deutliche Überkapazitäten in einigen Industriezweigen. Zum Beispiel im Baugewerbe, obwohl die Städte nach wie vor eine einzige Baustelle sind. Chinas rasch wachsende Mittelklasse verlangt, was die chinesische Wirtschaft bislang nur unzureichend bieten kann: qualitativ hochwertige Konsumgüter aller Art. Und Dienstleistungen. Will die chinesische Führung vermeiden, dass ihre zu Geld gekommenen Bürger im Ausland einkaufen oder abwandern, muss sie umsteuern. Und das tut sie.

In jüngster Zeit mittels massiver Senkungen von Steuern und Sozialabgaben. Bis Ende 2019 soll die Steuer- und Abgabenlast um zwei Billionen Yuan (etwa 265 Milliarden Euro) gesenkt werden. Das sind mehr als 2 Prozent der für dieses Jahr angenommenen Wirtschaftsleistung. Die Mehrwertsteuer für Industrieprodukte wurde bereits gesenkt. Die Sozialabgaben für Unternehmen sollen in den nächsten Monaten spürbar sinken. Der Ausbau der Infrastruktur geht weiter, wenn auch weniger massiv als zuvor. Inzwischen sind alle Großstädte durch Eisenbahnen verbunden, auf denen Hochgeschwindigkeitszüge im Stundentakt verkehren. Die werden inzwischen in China gebaut und können mit den japanischen und europäischen Mustern durchaus mithalten.

Der Bankensektor ist ein Sorgenkind. Öffentliche Institute vergaben Kredite vor allem an Staatsfirmen und hielten sich von solchen an Private möglichst fern. Die Privatschulden von Haushalten und Unternehmen sind dennoch explodiert, vor allem dank der Expansion des Schattenbanksektors. In jüngster Zeit drängt die Regierung alle Banken im Lande dazu, mehr Kredite an Private zu vergeben, zu ähnlich günstigen Bedingungen, wie sie Staatsunternehmen bekommen.

Gleichzeitig wird die chinesische Wirtschaft umstrukturiert. Die Expansion des Binnenmarkts und des Privatkonsums wird gefördert, die Schwerpunkte der Industrie auf hochproduktive und kapitalintensive Produktion verlagert. Der Dienstleistungssektor wächst rasant. Die Staatsunternehmen spielen noch immer die Hauptrolle, aber inzwischen fördert die chinesische Regierung private Unternehmen mit allen Mitteln, sie betreibt sogar Politik zugunsten der rasch wachsenden Zahl von Klein- und Mittelbetrieben. Mit der öfter verkündeten Reform der Staatsunternehmen ist es jedoch noch nicht weit her. Nach wie vor ist die Konkurrenz zwischen Staats- und Privatunternehmen alles andere als fair, nach wie vor fließt der Löwenanteil der Investitionen in den Staatssektor.“

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/alle-macht-dem-binnenmarkt

Auch wenn Chinas Wirtschaft allmählich weniger vom Export abhängt, setzt der Handelsstreit mit den USA ihr zu. Ein- und Ausfuhren sanken, der Bilanzüberschuss aber stieg. Auffällig bliebt aber, dass das East Asia Forum seine Behauptungen von der unbedeutenden Exportabhängigkeit Chinas nur mit Hilfe des Indikators Nettohandelsüberschuss untermauert und dass der Handelskrieg nur 1/2 % des Wirtschaftswachstum kosten könne, aber Zahlen zur Exportabhängigkeit und der Zahl und des Anteils der Beschäftigten vermieden werden. Zumal China erst im Beginn ist auf Binnenkonsum umzuschalten und die Bedeutung des Exports auch nur graduell abnehmen wird.Also auch eine tendenziell etwas geschönte Darstellung, die trotz allem einen gewissen Wahrheitskern hat.Der Exportanteil Chinas lag laut Weltbankstatistik 1970 bei 2,49%, stieg in den Folgejahrzehnten exponential bis 2006 auf einen Höchstwert von 36,04% und ist nun bis 2018 auf ca. 20% zurückgegangen. Demgegenüber erreichte Deutschland eine Exportquote laut Statistik der EU-Kommission 2019 eine Exportquote von 38.2% , die Eurozoneländer im Durchschnitt 34.7%, die EU der 28 Mitgliedsstaaten 32. 8% und die USA nur 7, 8 %. Chinas Exportabhängigkeit ist also gesunken, doch immer noch weit über dem der USA, ja fast das Dreifache.

Inzwischen gehen die Proteste in Hongkong weiter. Die deutschen Medienwahrnehmung der Proteste in Hongkong änderte sich in der letzten Woche . Hat die Welt Joshua Wong zwar eine eigenen Kolumne in ihrer Zeitung eingeräumt und portratitiert der Springerkonzern und BILD die Hongkonger Proteste als Kampf zwischen der freien und unfreien Welt, also China, so dominierten in anderen Medien aber andere Bilder und Nachrichten. Wurden sie anfangs noch als breite Bewegung der Hongkonger Mehrheit dargestellt,so bekam man nun den Eindruck, dass es sich nur noch um ein paar radikale Studenten handele. Auch gewann man den Eindruck, dass viele Deutsche aufgrund der Gewalttätigkeiten, der Molotowcocktails und des Bildes von dem oppositionellen Bogenschützen stillschweigend ein Ende der Gewalt,sei es auch durch ein Durchgreifen Pekings herbeisehnten. Man gewann den Eindruck die Hongkonger Opposition hatte einiges an Sympathien in Deutschland verloren, zumal auch der Eindruck entsteht,dass die Ziele nicht realistisch sind,der Kampf nirgendwo hinführt und zunehmend destruktiver wird.Inzwischen hat das Hongkonger Gericht das Vermummungsverbot als verfassungswidrig erklärt, Peking jetzt auf seine Deutungshoheit der Hongkonger Verfassung hingewiesen,die Aberkennung 1 Land 2 Systeme in Aussicht gestellt und nun wurde zwischenzeitlich auch überlegt,die Bezirkswahlen nicht stattfinden zu lassen.


Gestern schien man in den öffentlich-rechtlichen Medien etwas entgegensteuern zu wollen und gab es sehr günstige Berichterstattung des ZDF-Heute Journals für die Hongkonger Opposition.Verständnis für diese und Portrait eines Hongkonger Künstleroppositionellen, der friedlich ist und mit den Waffen der Kunst kämpft, aber seine Mitkombatanten und deren Militanz verstehen kann. Heute sind Kommunalwahlen in Hongkong und werden weitere Berichte folgen.Was die Hongkonger Opposition befeuert, ist nun der Hongkong Human Rights Act der USA, der vom US-Senat durchgewinkt und im Repräsentantenhaus parteiübergreifend mit nur einer Gegenstimme verabschiedet wurde. Dieser sieht vor, Hongkong die Vorzugbehandlung in den USA auch beim Handel zu entziehen oder zumindestens dessen Status zu überprüfen, sollte es zu Menschenrechtsverletzungen oder einer Verletzung des Prinzips 1 Land, 2 Systeme oder gegen das rule of law kommen. Die KP China reagierte darauf aggressiv und drohte mit Gegenmassnahmen, sollte der Human Rights Act angewandt werden. Chinaexperten sind nun in der Frage gespalten, ob die KP China nun die Aufstände niederschlagen werde oder nicht, ob ihr Hongkong so wichtig sei, dass sie davor zurückschrecke oder aber dieses samt 1 Land 2 Systme auch quasi opfern würde, um ihre Herrschaft endgültig auch über die Sonderverwaltungszone herzustellen.Dennoch liegt es an Trump, ob er den Human Rights Act unterschreiben wird, damit dieser in Kraft treten kann, doch bisher gab es seinerseits noch keine Reaktionen.

Ein chinesischer Bekannter kommentierte noch:

„Wäre es nicht eine falsche Annahme, dass das Ziel von Trumps Handelskrieg der Niedergang der chinesischen Wirtschaft und des chinesischen Regimes ist. Ich weiß, viele chinesische Dissidenten haben diese Annahme, was ich für völlig falsch und selbst geringschätzend halte. Die chinesische Wirtschaft ist stark, vor allem in den letzten 20 Jahren, auch durch technologischen Sprung und Innovation (wenn nur noch in der Babyphase) erstarkt, und das Potenzial weiter zu wachsen ist auch da. Es gibt in der Welt noch so viele Länder, die wirtschaftlich und politisch zu China halten, aus ihrem guten Grund. Und die chinesische Führung nutzt in vollem Umfang die Vorteile von Kapitalismus und freien Handel aus, um die westlichen Länder gegeneinander auszuspielen und die Entwicklungsländer einzuspannen. Alles was sich seit anderthalb Jahren abspielt, ist nur der Anfang. Sowie die zunehmende Aufmerksamkeit für die Freiheitskämpfer von HK in der deutschen Medien auch der Anfang ist .“

Trumps Ziel ist , dass die US- hard power, die US-Wirtschaft und das US-Militär, für Trump die USA No.1 bleiben. Den Niedergang Chinas plant er nicht, aber sein Ziel ist auch wesentlich ambitionierter als nur einen kleinen Handelsvertrag abzuschliessen, der ihn püber die nächsten Wahlen rettet. Er will eine pax anericana unter seinen America first-Bedingungen und die Frage ist, ob Xi Jinping hierzu bereit sein wird und ob er soviel taktische Zugeständnisse machen wird, die aber ein gewisses Maß auch nicht überschreiten darf. Sehr wahrscheinlich ist hingegen,dass Trumps Politik recht wirkungslos bleiben, ja er eher der US-Wirtschaft schaden wird, er andere Staaten vermehrt in die Arme Pekings treiben wird. sogar Chinas eigenständige Innovationen, Binnenmarktsorientierung sowie dessen überfälligen Strukturwandel eher katalysieren wird. Dann stünde er vor einem Scherbenhaufen wie Bush jr. nach Irakkrieg und Finanzkrise.

Aber sollte er wiedergewählt werden,wird er den sinoamerikanischen Konflikt noch eskalieren, falls Xi nicht seiner America first-pax americana zustimmt und ich halte selbst einen sinoamerikanischen Krieg nach dem Modell der Offshore Controll für denkbar. In letzter Einschätzung unterscheiden wir uns wie ich mich auch von dem meisten anderen Chinaexperten,da sie an den Mythos vom friedfertigen Geschäftsmann glauben,der nur einen besseren Deal haben will. Offshore Controll von TX Hammes ist jedoch die logische Fortführung des Handelskrieges mit militärischen Mitteln einer Seeblockade und Strangulierung seiner Wirtschaft, die unterhalb eines Atomkriegs bleiben und die KP China zum Einlenken zwingen soll, insofern der Handelskrieg als ziviles Mittel dazu nicht ausreichen sollte. Hierbei ist weder bei Trump noch bei TX Hammes der Sturz der KP Chinas oder Xi Jinpings das Ziel.Trump setzt auf starke Männer, sie dürfen nur nicht so stark wie er sein.

Über Ralf Ostner

Ralf Ostner geboren 1964 in Frankfurt am Main, 1984 Abitur in Bayern--Leitungskurse: Physik und Kunst/ Schülerzeitung. Studium der Physik (Nebenfächer: Mathematik, Chemie), Wirtschaftsgeographie (Nebenfächer: BWL, VWL) und Studium der Sinologie. 1991 Abschluss als staatlich geprüfter Übersetzer in der englischen und chinesischen Sprache am Sprachen- und Dolmetscher-Institut/München (Leiter der Chinesisch-Abteilung: Herr Zhang, ehemaliger Dolmetscher von Deng Xiaoping und Franz-Josef Strauß).Danach 5 Jahre Asienaufenthalt: China, Indien, Südostasien (u.a. in Kambodscha während des ersten Auslandseinsatzes der Bundeswehr, Interviews mit Auslandschinesen, Recherche im Karen-Guerillagebiet in Burma, Unterstützung einer UNO-Mitarbeiterin während den Aufständen in Nepal und bei UNO-Arbeit in Indien), Australien. Danach 5 Jahre als Dolmetscher, Delegationsbegleiter und Übersetzer in München. Abendstudium an der Hochschule für Politik /München (Schwerpunkt: Internationale Beziehungen). Abschluss als Diplom-Politologe (Diplomarbeit: Die deutsch-chinesischen Beziehungen 1989-2000 unter besonderer Berücksichtigung der SPD-Grünen-Regierung). Delegationsbegleitung von Hu Ping, Chefredakteur der chinesischen Dissidentenzeitung "Pekinger Frühling" (New York)und prominentester Vertreter eines chinesischen Liberalismus bei seiner Deutschlandtour (Uni München, Uni Mainz, Berlin/FU-Humboldt) bei gleichzeitigem Kontakt mit Liu Liqun (Autor des Buches "Westliches Denken transzendieren"/ heute: Deutschlandberater der chinesischen Regierung).Chefredakteur der Studentenzeitschrift UNIPOL . Projekte am Goethe-Institut und bei FOCUS TV. Seit 2000 Übersetzer (chinesisch-deutsch), Graphiker, freier Schriftsteller und Blogger.
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