Staatsraison versus Moralismus

Staatsraison versus Moralismus

Im folgenden wollen wir den Artikel “Die Sehnsucht nach Selbstzerstörung” von Alexander Meschnig vom 18.10.2020 auf der Achse des Guten kommentieren.

https://www.achgut.com/artikel/die_sehnsucht_nach_selbstzerstoerung

Der Artikel, der freundianisch unter den Kategorien Lebens- und Todestrieb ein Appell für mehr Staatsräson und weniger moralischem Rigorismus und Missionarismus ist,  enthält einen wahren Kern. Dennoch vergisst er, dass menschengemachter Klimawandel, demographische Lücke und Überalterung , Fachkräftemangel durchaus reale Existenzbedrohungen auch für die beschworene Staatsraison sind, die keineswegs nur quasireligiösen Ursprungs seitens moralischer Rigoristen sind, sondern auch von den meisten Experten und Wissenschaftlern als solche angesehen werden. Was aber stimmt ist die missionarische Emotionalisierung und Überhöhung der Debatten, die keine differenzierten Zwischenpositionen und Abwägungen zwischen Moral und Staatsräson zulassen und dazwischen aufgerieben werden. Das ist aber auf beiden Seiten festzustellen, die Polarisierung geht nicht nur von einer Seite aus-womit der Artikel auch versucht einseitig zu emotionalisieren, wie er es der anderen Seite vorwirft. Eng verbunden mit der Gegenüberstellung von Staatsraison und Moral/ Menschenwürde wird gerne auch der Gegensatz von Verantwortungsethik und Gesinnungsethik nach Max Weber aufgemacht oder zwischen Realpolitik (nationales Interesse) und Wertepolitik (universalistische Menschenrechte), wobei auch nicht so objektiv bestimmbar ist, was ein nationales Interesse ist und wie man das interpretiert oder was realistisch ist und nicht, inweiweit die Staatsraison überhaupt den Interessen der verschiedenen Bevölkerungsteilen zuträglich ist und nicht, wo nun vermeintliche Verantwortung und Gesinnung beginnt und endet.

Selbst zwischen Realpolitikern gibt es Differenzen, was denn nun das nationale Interesse sein soll und falls doch ein Minmalkonsens besteht, dann beginnt der Streit, mit welchen geeigneten Mitteln und Zielen denn dieses zu erreichen sei. Zudem wollen viele Politiker in Praxis und Rhetorik oft als ein Hybrid sein, der zwischen Interessen und Werten, ziwschen Realpolitik und Menschenrechten und Moral abwägen und sie nicht als einander ausschliessende Kategorien sehen, sondern behaupte deren Kompatibilit#t und Vereinbarkeit, stellen dies also eher als eine Frage der Gewichtung dar. So etwa Henry Kissinger in”Diplomacy”, in der er die nationalen Interessen prioirsiert, aber eben auch betont, dass es ganz ohne Werte nicht gehe und er auch betont, dass der KSZE-Prozess bezüglich der Mneschenrechtspolitik ja auch einiges gebracht hätte. Ähnlich ein Norbert Röttgen oder Markus Söder, die beide auch betonen, dass man zwischen Interessen und Werten eine Ausgleich schaffen müsste. So als das wertelose moralische Schwein, dem Menschenrechte, Moral, Ideale und Werte völlig egal sind, will keiner dastehen. Zudem Werte, Moral, Völkerrecht und Menschenrechte seitens Real- und Machtpolitikern ja auch oft gerne selektiv bemüht werden, wenn es sich gegen außenpolitische Gegner und Feinde handelt, während man bei menschenrechts- und wertenegierenden Verbündeten da logischerweise sich zurückhält, was dann auch viele Sozialkundegeprägte Idealisten vermeintliche Doppelmoralitäten und doppelte Standards sehen lässt. Ganz utilitaristisch: Werte, Moral, Mneschenrechte und Völkerrecht, solange es dem nationalen Interesse nützt, und dann wieder nicht oder nur ganz eingeschränkt, wenn es diesen schadet. Im Falle, dass ein Verbündeter da zu sehr über die Strenge schlägt und die Weltöffentlichkeit und die heimische Opposition da viel Wirbel darum macht, kann es natürlich sein, dass man da taktisch einmal auch ein paar Protestnoten schikct, wenngleich nicht gleich Sanktionen verhängt.

Auch kritisiert Meschnig durchaus kritikable Details der aktuellen Flüchtlings-, Corona-, Verkehrs- und Energiepolitik und ihren Wenden, schlägt aber keine konstruktiven Lösungen oder Alternativen vor, deutet diese nicht einmal mal grob an und scheint auch grundsätzlich Probleme mit Mitmenschlichkeit, Moral und Menschenwürde zu haben. Und er ergeht sich in apokalyptischen Untergangsszenarien und deren emotionaler Nutzung, die er umgekehrt der anderen Seite – zumal in nazistischen Vergleichen- vorwirft.

Ebenso sind viele Unterstützer des Achse des Guten AfD-Unterstützer, allen voran Henrik M. Broder, wobei die Höckepartei wohl ebenso den Untergang des demokrtaischen und europäischen Deutschlands und „Deutschland schafft sich ab“ ala ihres eigenen Apologeten Sarrazin bewirken würde, folgte man ihrem faschistischen Reset ,wie es auch die Abschaffung der Menschenwürde, die ja als Artikel 1 des Grundgesetzes ebenso Staatsraison sein soll und Errichtung einer Dikatur bedeuten würde. Ebenso könnte man die Achse des Guten, die AfD und Anhang als Lemminge eines nazistischen, nationalistischen und narzistischen Todestriebes sehen. Diese Polarisierung der einen Gruppe als der personifizierte und symbole Tod und der eigenen als des vitalistischen Lebens emotinalisiert und hysterisiert nur und verhindert auch jegliche sachliche und differenzierte Auseinandersetzung. Zudem auch jeder Politiker betont ein Verantwortungspolitiker zu sein, Verantwortung übernehmen zu wollen, anderen vielleicht vorwirft zu wenig Verantwortung übernehmen zu wollen oder sich um Verantwortung zu drücken oder eben ein Ideologe, Wunschdenker oder Gesinnungspolitiker zu sein. Dennoch ist der Text , der mehr die Kategorie der Staatsraison im Blick hat. mal ein Gegenstandpunktzum durchaus existenten Moralismus.

https://www.achgut.com/artikel/die_sehnsucht_nach_selbstzerstoerung

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