Die belarussiche Flüchtlingskrise und einige Fragen
Die belarussische Opposition Wollte Lukatschenkow stürzen und Belarus in die EU und NATO bringen: Ein No go sowohl für Putin wie auch Lukatschenkow. Lukaschenlow hat dann mit Putin die Oppositionsbewegung in Belarus brutal zerschlgen, worauf die EU Sanktionen verhängte. Da Lukatschenkow in die Enge getrieben ist, nähert er sich nun Putin an,macht mehr Zugetäsndnisse für einen Unionsstaat als zuvor, da er nicht mehr die westliche Karte hat, versucht nun aber durch die Inszenierung einer Flüchtlingswelle diese Sanktionen der EU zu kompensieren und zu Zugeständnissen seitens der EU gegenüber ihm zu kommen, die ihm auch wieder etwas Freiraum gegenüber Putin geben könnte. Dennoch droht er der EU und Polen mit einer militärischen Eskalation des Grenzkonfliktes, schwaftelt von einem NATO-Regimechangetraums gegen ihn und zitiert darauf die polnischen und baltischen Truppen, die zur Grenzsicherung gegen die Flüchtlinge mobiliisiert werden als angeblichen NATO-Invasionsplan. Merkel hat daraufhin mit Putin telefoniert und ihn um eine Beilegung des Konflikts gebeten, aber Putin hält sich zurück und schickte zwei Tupolevatombobmer an die polnische Grenze.
Die wesentlichen Fragen sind: Wird die EU Polen eine Mauer finanzieren oder machen dies die Polen und Balten dann allein? Will man Belarus immer noch in die EU und NATO bringen oder lässt man dies russische Einflusszone werden und gleichzeitig die Ukraine als neutralen Staat? Und wie sieht es dann auf dem Balkan aus, wenn man russiche oder slawische Einflusszonen akzeptiert? Nimmt man Flüchtlinge in Deutschland und Westeuropa auf oder nicht und in Osteuropa dann wieder nicht oder akzetiert man eine Demarkationslinie zu Belarus und Russland mit geschlossnenen Mauern und Grenzen und damit klare Einflusssphären? Momentan sind es ja nur 20000 Flüchtlinge,aber bewirkt man keinen Pulleffekt und vielleicht auch die Etablierung eines belarussische Türkeideal,bei dem dieEU zahlt und ihre eigenen Sanktionen unterläuft? Wird die EU vorerst als Kuhhandel auch auf Sanktionen gegen Polen wegen des Rechtsstaatsstreits verzichten, ,Polen vielleicht sogar finanziell unterstützen,um die Drecksarbeit zu machen? Ramponiert die EU damit nicht ihr Eigenverständnis als Wertegemeinschaft und bringt sie dazu auf Werteorientierung zu verzichten und nur noch realgeopolitisch zu handeln? Wie reagiert man,wenn polnische Grenztruppen oder Hubschrauber von Seiten Belarus angegriffen oder provoziert werden? Sehen die USA und die NATO dies nur als Problem Polens und eventuell der EU oder ist es besser, wenn sich diese zurückhalten, da dies eher der Putinschen und belarussische Propaganda eines NATOregimechangeplanes in die Hände spielt? Wie wirkt sich dies auf das Verhältnis des beabsichtigten Unionsstaats zwischen Russland und Belarus aus, wenn Lukaschenkos nicht mehr die westliche Karte spielen kann?
Umgekerht; Könnte Putin Lukatschenkows auch nicht überdrüssig werden, wenn er ihn in Abenteuer mit der NATO verwickelt? Oder ist Belarus da für Putin der geeignete Provokakteur und Eisbrecher? Vor allem geht esPutin und Lukaschenkos vorerst darum,sich als neuer Gatekeeper zu etablieren und die Sanktionen zu unterlaufen ,wie dies die EU schon mit der Türkei, Lybien und Marroko macht , deseeiteren da Spaltkeile und Uneinigket in die EU, den Westen und die NATO reinzubekommen. Dennoch bleibt die Frage,wie glaubwürdig diese Drohung ist,da die meisten Flüchtlinge sich keine Flugtickets nach Minsk leisten können und ob da eine real kritische nachhaltige Masse aufgebaut werden kann oder dies mehr symbolisch und in überschaubaren Dimensionen bleibt. Werden Millionen Flüchtlinge nach Belarus kommen wie in der Türkei und Lybien auf dem Landweg, nun über den Luftweg, wenn dies Aeroflot oder die belarussischen Fluglinien nicht subventionieren, was ja leicht ein Millardengrab für das witrschaftlich schwache Belarus erden könnte.Lukatschenkow versteht es jedenfalls bestens Paqlosche Reflexe von duetschem Mauerkomplex, deutschem historischen Schuldkomplex und der Angst vor einem neuen 2015, das wie ein neues 1933 gesehen wird, zu bedienen.Zudem meinte auch ein ehemaliger polnischer Ministerpräsident: “ Nach den Öffnungen der Mauer, kommt nun die Mauer der Öffnungen“. Gerade diese Dialektik zwischen globalisierter Weltoffenheit und ihrem Backlash geht es zu verstehen und zu rationalisieren. Was in Belarus abgeht, ist kein neues 2015 und man sollte sich eher fragen, wie man die Situation deeskalieren kann.