Annalena Baerbocks Neue Sicherheitsstratgie- Für Multioptionsstrategien statt Konzepte und „Strategien“

Annalena Baerbocks Neue Sicherheitsstratgie- Für Multioptionsstrategien statt Konzepte und „Strategien“

Annalena Baerbock hat jetzt angekündigt,dass sie eine Neue Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen haben will. Neben den üblichen Bausteinen Klima, Corona, Ukraine, möglicherwesie noch feminitsische Aussenpolitik und Kinder und Frauen, bleibt abzuwarten, wie weit das Spektrum und die Prioisierung reicht. Neue Ostpolitik ala Röttgen und Timothy Garton Ash sollte da der europäische Bezug sein .Geht es nach beiden auf einer 3 Säulenkonstruktion

1)Starkes europäisches Militär ,wobei eben der Zusammenhang mit der NATO .Auge zu behalten bleibt. Auch wenn Lindner Mal verkündet,dass die Bundeswehr europaweit wieder Führungsarmee werden solle, so sind damit doch die Ausgestaltung der Bundeswehr samt ihrer Rolle in Europa und gegenüber der NATO noch nicht damit geklärt. Wje auch wofür das ganze Geld fließen soll, von 100 Mrd.Bundeswehrfonds bis 2%NATOziel.Aber mal abgesehen von den Finanzfragen und des Beschaffungswesen der Bundeswehr, EU-Armee und NATO,bleibt doch immer die Strategiefrage. Die muss so global begriffen werden, wie dies Ex- NATOgeneral Naumann  damals mit 4 Ex-NATOgenerälen sehr weitsichtig mittels ihres Papieres „Towards a New Grand Strategy“formuliert haben. 2) Stärkung der östlichen Nachbarn. 3) Eine neue Russlandsstratgie.

Dennoch wurdedem alleits gefeierten Meister- US-Stratege Brzezinski, dem seitens des mit ihm auf good old fellow- Basis befreundeten Josse-Joffes (SZ/ ZEIT/ Atlantic Bridge) und vieler deutscher Bildungsbürgerpolitiker aufgrund eigener Strategie- oder Visionslosigkeit (Helmut Schmidt: „Ein Politiker, der Visionen sagt, sollte sich umgehend in die Behandlung eines Arztes begeben“) allseits attestiert, dass er ein weitsichtiger strategiescher Denker sei, aber Brzezinski hat Strategien immer zu unterteilen gewusst. Kurz-, mittelsfristige und langfristige Strategie, wobei man sich ja in letzteres wieder einiges reinträumen kann, wenngleich es eigentlich sein Endziel sein soll. Was er aber veröffentlichte, war nur eine sehr langfristige Strategie, von der einige aus dem Auswärtigen Amt etwas aufgeregt und irritiert zu vermerken wussten, dass es sich wohl um eine „Grand Strategy“ handele. Nun, also , was denn genauso die odes eine Strategie ist oder sein soll, bleibt da erst mal esoterische Geheimsache- oder Verschlussache ohne Plagiatsgefahr. Jedenfalls weisen die veröffentlichten Strategien vieler Think Tanks und niemals Politiker einen sehr selbstgesättigten Abstraktheitsgrad auf, der sich jeder verbindlichen Aussage decoupeln und entkoppeln möchte und so im Ungefähren bleiben will,dass weitere konkreteren Differenzierungen und Optionen de facto ausgeschlossen werden. Intereesant ist auch augfrund welchen Hierarchiegrades und welcher Fachmann, Experte oder Putinberater, man bei Think Tanks und all diesen genannten Gruppen vom AA bis zu Leuten, de als Consultant in irgendwelchen Strategy Consulting drin sind, eine heftige Debatte feststellt, was denn nun DIE UND EINE STRATEGIE sei. Zum einen ist festzuhalten, dass es sich um ein enfach hierarchisches top-down-Probem handeln kann, also , dass ein Vorgesetzter, der die Corporate Identity und Firmenstrategie nicht seiner unterstellten Ebene vermitteln kann oder umegkehrt dies aufgrund Ungebildetheit oder Klogang nicht wahrnehmen oder verstehen können. Neben solch doch mehr zwischen betriebwirtschaftlich- oder autoritärer Charakter der Frankfurter Schule .zurückgehenden Beobachtungen, bleibt da doch erst mal festzuhalten, dass der „Grandstrategist“ Brzizinski doch selbst, kurz-, mittelfristig und langfristige Strategie unterscheidet, während nun andere Leute meinen, das letztendliche langfristige Stratgie-„Endziel oder der erste kurzfristige Strategiezugang sei falsch gewählt, weswegen solche Fehlkonzeptionen sich auf den ideologischen Mittelbau und die mittelfristige Strategie auswirken würden, die doch „die politische Mitte“ sei.. Alles andere sei keine Strategie. Es gab dann aber auch wieder Leute, die meinten, dass der Mittelbau eine so schlechte Synthese des kurz- und langfristigen Strategiedenkens bilde, da sowohl die falsche Zugangslogik wie auch das utopische Strategieendziel der Fehler zu aller Strategiebildung sei und der Mittelbau, das was man an die Öffentlichkeit bringe, aber eben schon falsch von beiden Seiten her sei. Es gebe halt keine richtige Strategie. Zumindestens hat man dann auch noch Leute getroffen, die meinten: „Strategie ist überholt. Zukunft sind Konzepte“.Die Konzeptknüller offerieren einem dann peppige Kurzzeitproblemlösungsstrategien“ , die sich manchmal recht radikal anhören, andernfalls eben mehr der “ Live hard, die young“- und “ Heute und hier“- Generation entsprungen sein dürften. Aber sie fühlen sich jedenfalls innerhalb ihres Konzepts schon als die Strategen oder gar Grandstrategen, also die grössten Strategen des Mikrokosmos. Jedenfalls muss man sich erst einmal klar machen angesichts soviel Uneinigkeit, was denn nun eine Strategie sein soll. Schon darüber herrscht aber auch in oberen Etagen Uneinigkeit, die man bestenfalls noch mit dem Titel „pluralistische DIskussion“ durchgehen lassen kann. Jedenfalls ist Strategie von seiner Bedeutung, Logik und Reichweite zum einen ein e Dimension der Zeitperspektive und der Hierarchie, doch abhängig vom Platz in der Hierarchie, dem Bildungsgrad, gnädiger aufgekärt sich wähnender Vorgesetzten oder Fürsten, sowie der eigenen gesellschaftlichen Saturiertheit, Verfügbarkeit und Verführbarkeit und damit einhergehenen ( nicht nur) Berliner „Blasenproblemen“ und „Echokammern“. Jedenfalls ist es in beiden Richtungen falsch, nur noch auf kurzfristige Konzepte, auf ad hoc-Entscheidungen, SIchtfahren zu setzen oder eben auf langfristige Strategien, gar Grand Strategies, die noch nie geklappt haben, da der Westen spätestens seit Trump und den ganzen Rechtsradikalen und Rechtspopulisten so nicht mehr besteht,der republikanische Konsens in den USA aufgekündigt ist, die Pax Americana nach Irak-, Lybienkrieg, Finanzkrise, momentan eher auf Rückzug aus dem Greater Middle East, eventuell auch Europa zugunsten des Asian Pivots geeicht ist, man also bestenfalls kurzfristige Strategien (4 Jahre) oder mittelfristige Strategien (8 Jahre-nach US-Wahlzyklus, da die EU auch weiterhin kontinuierlich von dem US-Atom- und MIlitärschutz abhängig ist) setzen kann. Und zu Joschkas Fischers EU-Armee und Atommacht sollte man doch bedenken, dass das weder die alte Stahlhelmfraktion um Strauss, noch Dregger hinbekommen haben und auch nicht Erhardt, der Bundeswehrtruppen für den Vietnamkrieg den USA in Aussicht stellte, wenn Deutschland da nukear mehr zu melden hätte., was abgelehnt wurde, wie sich auch Frankreich und GB für die Idee der europaischen Atommacht von Strauss nicht erwärmen konnten. Und eine europäische Atommacht wäre dann, sollte sie je zwischen Frankreich, Deutschland und Polen zusammenkommen, einfach nicht einsatzfähig und eine reale Abschreckung, da Polen als erstes den roten Knopf drücken würde, obgleich es keine Atomwaffen haben wird, Frankreich nicht auf den Knopf drückt, da sich die Frage „Warschau oder Paris?“ stellt , Deutschland weder Atomwaffen zugestanden bekommt, noch will, abgesehen auch davon, dass die dazu nötige atomaren Infrastruktur nach dem Atomausstieg inzwischen versenkt hat. ZUdem wer hätte den Oberbefehl un daufgrund welcher Mehrheit und Kommandostruktur, wenn FRanrkeich wie auch Polen dafür bekannt sind, keine sogenannte Souveränitat abgeben zu wollen, acu Macron nicht bei der Force de Frappe? Also sind wir mal gespannt, was Annalena dann als ihre Strategie und die Nationale Sicherheitsstrategie ansieht, ob sie da Berater hatte, das selbst geschrieben hat oder da mehr das Grünenparteiprogramm strategisch unterbringen möchte oder ob das mehr eine neue Unabhängigkeitserklärung samt aller abstrakten und univeralen Phrasen , Pippi-Langstrumpf- visionäre Grand Strategy oder Konzept bleibt.

GR- Strategievorschläge: Eine heutige Strategie sollte nicht nur global und prioritätensetzend sein, sondern Staaten und Länder nicht mehr als geopolitische Legobausteine wie die ganzen realistischen Schulen ala Brzezinski und seiner OSZEA und TESS oder Schröder begreifen ,der halt eine G 9 befürwortete in seiner damaligen Variante von Weltpolitik oder nur noch den offensive Realismus von Mearsheimer hören wollen, der nur noch verkündet zum Ukrainekrieg“ If you poke a 800-kilo gorilla with your finger in his eye, how do you think he will react?“ Blöde Frage, denn hat man ihm ins Auge gepiekst, was ist jetzt das „existential threat“, wenn jeder weiss, dass selbst bei einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine keine sicherheitspolitische exestientielle Bdrohung vorliegt, da klar ist, dass sobald der erste NATO- Soldat die russische Grenze überschreitet mindestens mit escalate to deescalate oder einem gehörigen Atomschlag geantwortet wird. Oder nicht? Oder hat man dem Gorilla nicht ins Auge pepiekst, sondern nicht eher die Füsse zu seinem Wohlfühlen gekrault und dafür nichts an Empathie gekommen?

Wenn man über Russland spricht, sollte man solch eine Strategie nicht abstrakt binär als Endkampf böser Putin versus Wertewesten sehen, sondern sich folgende Optionen fragen: Nach dem Ukrainekrieg mit oder ohne Putin? Falls mit ihm und seiner bleibenden Forderung, die NATO mittels eines hybriden Rollbacks in die Grenzen vor 1997 zurückzurollen und die USA aus Europa rauszudrägen, wie das Xi im Indopazifik und für Asien will, falls beide an einer Stratgie einer multipolaren Welt mit ihnen als Grossmachtspole und den Rest der Welt negierend ansehen-ja welche Stratgie sollte man da wählen? Ist es der Endkampf zwischen Yalta 2.0. und Interessensphären des 19. und 20. Jahrhunderts oder der sogenannten werteliberalen internationalen Ordnung der Pax Americana unter US- Hegemonie, die die ganze Welt als ihre einzige und ausschliessliche Interessenssphäre sieht und nicht nur regionale Blöcke? Welche Position soll angesichts dieser dreier aufeinander treffenden imperialistischen Machtansprüche und Ambitionen soll man als Deutschland und Europa da noch einnehmen und anhand welcher Kriterien? Auch von der Abschreckung. Müssen wir zurück in die 80er des“begrenzten Atomkrieges „und „Victory is possible“ im Atomkrieg samt Kündigung der NATO-Russland-Akte. mit forward-deployed miliary bases, drills and nuclear weapons?

Desweiteren: Ohne Putin-sollte man da in einer Nationalen Sicherheitsstrategie nicht mehrere Optionen und dann Handlungswege bedenken`Nicht Putin oder Russland ,sondern einfach Mal die Optionen einer Putin-Kontinuitat oder Putinersetzung. Wäre man dann zufrieden, wenn einer aus der alten Putinfraktion wie Medjewdew, Glasjew oder Schoigu ihn ersetzt oder Nawalny oder Kasparov oder Chodormkowsky oder Russland-Hitler Schirinowski oder Eurasier ala Dugin oder neue Shootingstars, die noch gar nicht auf dem Radar sind? Man sollte schon die Erfahrungen der friedlichen Revolution 89 und des arabischen Frühlings samt islamischen Winters und IS einbeziehen.Von daher müsste eine solche Strategie nicht von Russland sprechen,sondern sich auch den verschiedenen Machtoptionen und politischen Nachfolgekandidaten widmen,um überhaupt beurteilen zu können, welche strategische Antwort(en) man/frau * hat. Ebenso muss man verhindern. dass im Falle einer russischen Niederlage die Wiederaufbaukosten nur von der russischen Bevölkerung getragen werden. Erstmal sollen in deisem Falle wahrscheinlich Putin und seine Oligarchen zahlen, wie auch das Resourceempire für Kompensationskosten einbezogen werden. .Aber das wird nicht genug sein und man muss aufpassen,dass die russische und ukrainische Bevölkerung nicht so ruiniert wird ,dass sie jeden Kompromiss oder Friedensvertrag als neues Versailles,  Dolchstoss, Landesverrat durch internationale Kräfte und Erfüllungspolitiker zu denunzieren begreift. Und nicht Nawalny oder Chodorkowsky sondern neoimperialistische und rechte Kräfte wie Schirinowski, Dugin oder eine neue Gruppierung das für sich nutzen können.

Zumal man auxh mal klarmachen muss; ob Nawalny nicht nur ein russischer Trump mit Russia first würde, nachdem er schon mit Rechtsradikalen beim Patriotischen Marsch marschierte . kaukasische Gastarbeiter als „Insekten“ bezeichnete, und von Yabloko wegen chaunvinistischer und rassisistcher Sprüche ausgeschlossen wurde. Und ob Chodorkowskis Leapfrogen der russischen Wirtschafts im Interesse der Russen und des Westens ist, da er eben auch viele Risiken birgt. Machen wir uns nichts vor: Weder ein Nawalny noch ein Chodorkowsky wird Russland nuklear so abrüsten oder auf die stratgeischen ATomwaffen verzichten wie die Ukraine. Auch die USA nicht und wie dann ein neues Russland mit den nuklear ebenso wenig verzichtenden USA zusammenkommen soll innerhalb gemeinsamer Strukturen oder einer losen Kooperation ist da eher unwahrscheinlich und wieder offen, wie damals zu den 90erJahren der Jelzinzeit, zumal wahrscheinlich diese Politiker in einer absoluten Krisenzeit rankämen und da eher eine russische Weimarer Republik gebären könnten.

Zumal: Die einfache Formel „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“, der naive Blick auf Dikatoren, die man stürzen will und die Augen zuzuhalten, welche anderen Kräfte man dadurch schürt sollte seit dem Arabischen Frühling auch in die Strategiebetrachtung einfliessen. Dass man eben nicht mehr über geopolitische staatltiche Bausteine mit ein paar allgemeinen binären Textbausteinen der transatlantischen Thinktank-Gemeinde spricht und alles was gegen einen ist schon naiv befürwortet und sich da den nächsten Feind fördert, sondern eine differenzierte Multioptionenstratgie , die zu differenzieren weiß und für jeden Fall eine Option und Strategie hat. Auch bis zur Frage des Wiederaufbaus der Ukraine: Wahrscheinlich werden vor allem Deutschland und die EU für den Wiederaufbau der Ukraine zahlen, falls auch Russland zahlen würde oder nicht ,  wäre ein UNO-Fonds zum Wiederaufbau der Ukraine sinnvoll, in den die USA, die EU, Russland, China , Indien und andere Länder gemeinsam reinspenden.

Noch zu dem Argument, dass die Ukrainer lieber mit dem Kämpfen aufhören sollten, da es doch nur mehr Tote und Massenelend koste und vielleicht vergebens und man sich der russischen Zwangsherrschaft besser pazifistische unterwerfen solle. Seltsamerweise sind es vor allem alte Alt68er, die so argumentieren, obgleich sie doch in ihrer Jugend den Vietcong, die  sogenannten Befreiungsbewegungen der 3. Welt, die Partisanen der Sowjetunion, der Resistance, des italienischen Antifaschismus, die griechischen, spanischen und Titopartisanen immer befürworteten und hochleben liessen trotz aller Opfer Hunderttausender oder gar Millionenzahlen, ja da selbst die Internationalen Brigaden des Spanischen Bürgerkriregs von Hemingway bis George Orwell alias Erc Blair (1984/ Mein Katalonien) und den DDR- Verteidigungsminsiter Hoffmann als altgedienten Spanienkämpfer immer hochlieben liessen. und dann immer etwas zwischen Morrsoldaten und Bella Ciao sangen. Heute wohl eher Udo Lindenberg „Wozu sind Kriege da?“ und Biermanns „Soldat“. Die pazifistische Wende, die nun die Ampel konterkarikariert. Seltsam, dass da plötzlich ein anderer Maßstab aufgemacht wird. Der Korea-und Vietnamkrieg kostete 5- ,bzw, 3 Millionen Tote, der Algerienkrieg 1 Millionen Tote, die ganzen Partisanenkrieg Millionen Tote und die Sowjets damals 20 Millionen Tote. Das wurde ja immer von diesen Leuten akzeptiert und auch als Preis der Befreiung befürwortet, sogar propagiert und angefeuert. Nun aber, wenn sich die ukrainischen Partisanen gegen den neuen russischen Faschismus und Imperialismus erheben, soll das nicht mehr gelten. Auch zum Wideraufbau: Korea und Vietnam war nach dem Koreakrieg und dem Vietnamkrieg völlig vernichtet und zerstört. Dennoch haben sie sich schnell wiederaufgebaut und sind heute die Weltwirtschaftskräfte Asiens. Oder um Paul Nitze zu zitieren: „Hiroshima ist heute wieder eine blühende Stadt“.

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