In der Flut der Einzelmeldungen über die Inflation, Getreidemärkte, Daxbörsenfernseheninfo, Chipmangel, Konsumklimindex, verbaucherschutzmässigen Ratschlägen in den Medien empfehlen wir zwei grundsätzliche Artikel zum Wirtschaftsmodell Deutschland, das die Autoren nun als Auslaufmodell beschreiben. Zuerst ein Beitrag in der Jungle World, die den erstmalige Einbruch des deutschen Exportüberschusses als Trendindiz dafür sieht, dass es nun mit dem Weltexportmeister Deutschland vorrüber sei und dies mit den geopolitische, wirtschaftspolitische und geökonomischen Rahmenbedingungen erklärt, sowie dem bisher dominanten Neoliberalismus:

„21.07.2022

Der deutschen Exportindustrie droht eine Krise

Schluss mit Überschuss

Erstmals seit über 30 Jahren verzeichnete Deutschland eine negative Handelsbilanz. Dem exportfixierten deutschen Wirtschaftsmodell droht eine Krise.

»Exportweltmeister« war einmal: Im Mai verzeichnete die deutsche Handelsbilanz zum ersten Mal seit 1991 ein Defizit, wenn auch nur in Höhe von knapp einer Milliarde Euro. Die erfolgsverwöhnte deutsche Industrie, die seit den neunziger Jahren für (fast immer große) Handelsüberschüsse gesorgt hatte, steht offenbar vor großen Pro­blemen.

Zwei Faktoren waren dabei entscheidend: Die rapide steigenden Preise für Energieträger und Rohstoffe sowie die weiterhin gestörten globalen Lieferketten, aufgrund derer Unternehmen in Deutschland Komponenten für die ­Fertigung fehlen und Preise für Importe steigen. So sind die Kosten für Importe im Vergleich zum Vorjahresmonat um 27,8 Prozent auf 126,7 Milliarden Euro gestiegen sind, während die Exporte nur um 11,7 Prozent auf 125,8 Milliarden Euro zunahmen. Im Vergleich mit dem April wird der neue Trend noch deutlicher: Der Wert der deutschen Exporte legte nur um 0,5 Prozent zu, der der Importe hingegen um 2,7 Prozent.

Erhalt und Expansion der deutschen Industrie gingen auf Kosten anderer Länder, in denen die Deindus­trialisierung enorme Ausmaße annahm und Arbeitslosigkeit sowie Verschuldung stiegen.

Deutschlands Unternehmensver­treter scheinen sich darauf einzustellen, dass die Ära der hohen deutschen ­Handelsüberschüsse, die schon pandemiebedingt zwischen 2019 und 2021 von 224 auf 173 Milliarden Euro jährlich gesunken waren, an ihr Ende zu kommen droht. Volker Treier, beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) für die ­Außenwirtschaft zuständig, sprach Anfang Juli von ­einem längerfristigen »Exportabschwung«. Ein Ende der Preissteigerungen und Lieferkettenprobleme sei nicht in Sicht. Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) kommentierte, dass die »Folgen des russischen Angriffskriegs und die Störungen in den internationalen Lieferketten« in der deutschen Handelsbilanz noch »wesentlich stärkere Spuren hinterlassen« würden, insbesondere wenn »es zu einem Abbruch der Gaslieferungen aus Russland« käme.

Zeitungen wie die der Tagesspiegel sahen aufgrund des Handelsdefizits eine »folgenschwere Trendwende« eingeleitet, die das »deutsche Wohlstandsmodell« gefährde. Wirtschaftsjournalisten der Welt fragten gar, ob der »Abstieg Deutschlands« eine »soziale Krise« nach sich ziehen werde.

In der Tat beruhte der wirtschaftliche Erfolg der Bundesrepublik im 21. Jahrhundert darauf, dass die seit über 60 Jahren erzielten Außenhandelsüberschüsse in dieser Zeit besondere Höhen erklommen. Für viele andere Länder war das verheerend, denn den hohen deutschen Handelsüberschüssen, die oft mehr als 200 Milliarden Euro erreichten, 2017 sogar noch 247 Milliarden Euro, entsprechen ebenso große Defizite in den Importländern. In der ideologisch geführten ökonomischen Debatte in Deutschland wird dieser ­Zusammenhang allgemein ignoriert, doch dass sich in den Außenhandelsbilanzen Überschüsse und Defizite global ausgleichen müssen, sollte jedem einleuchten. Der Wohlstand Deutschlands – dessen Ungleichverteilung ­übrigens immer ausgeprägter wird – basierte also de facto auf dem Export von Schulden in die Zielländer der deutschen Exportoffensive.

Es gilt hierzulande als großer Erfolg, dass Deutschland immer noch eines der führenden Industrieländer ist. Erhalt und Expansion der deutschen Industrie gingen auf Kosten anderer Länder, in denen die Deindustrialisierung enorme Ausmaße annahm und Arbeitslosigkeit sowie Verschuldung stiegen. Die gewaltigen Ausfuhren der deutschen Industrie hatten im Niedergang der konkurrierenden Industrie beispielsweise in Südeuropa ihre Kehrseite.

Auch die Auseinandersetzungen ­zwischen der Bundesregierung und dem US-Präsidenten Donald Trump, der seinen Wählern versprochen hatte, das gewaltige Handelsdefizit der USA zu reduzieren, resultierte aus diesem Zusammenhang. Trump war 2016 mit dem Versprechen angetreten, den im Abstieg befindlichen Teilen der US-­Gesellschaft durch die Rückverlagerung von Industrieproduktion in die USA wieder zu Wohlstand zu verhelfen, sei es durch Protektionismus oder durch Druck auf die großen Überschussländer China und Deutschland, das sich obendrein die relative Schwäche des Euro im Vergleich zum Dollar zunutze machte. Während er der deutschen Autoindus­trie mit Zöllen drohte, verhängte seine Regierung Importzölle gegen China, die von der derzeitigen US-Regierung ­unter Joe Biden bezeichnenderweise nicht zurückgenommen wurden.

Diese protektionistischen Tendenzen und handelspolitischen Konflikte, ­denen währungspolitische Abwertungswettläufe vorangingen, sind Folge der Systemkrise des Kapitals, dem ein neues Akkumulationsregime fehlt, bei dem massenhaft Lohnarbeit in der Warenproduktion profitabel auf dem ­global gegebenen Produktivitätsniveau verwertet werden könnte. Stattdessen befinden sich konkurrierende Kapitale in einem immer härteren Kampf darum, sich die Auswirkungen der Krise so gut wie möglich vom Leibe zu halten. Diese Systemkrise äußert sich konkret in einer schneller als die Weltwirtschaft wachsenden globalen Verschuldung, die inzwischen mit 296 Billionen US-Dollar 350 Prozent der Weltwirtschaftsleistung beträgt. Das hyper­poduktive System läuft sozusagen auf Pump.

Die Krisenkonkurrenz zwischen den Wirtschaftsstandorten, bei der die Bundesrepublik so erfolgreich war, lief somit darauf hinaus, den Verschuldungszwang mittels Handelsüberschüssen auf andere Volkswirtschaften ab­zuwälzen. Dabei waren die hohen deutschen Handelsüberschüsse eine Folge der Einführung des Euro und der sogenannten Agenda 2010. Die deutsche Leistungsbilanz, bei der neben dem Warenhandel auch die Dienstleistungen berücksichtigt werden, war in den neunziger Jahren noch ausgeglichen, sie wies nur relativ überschaubare Überschüsse aus. Erst die Einführung des Euro brachte die riesigen deutschen Handelsüberschüsse mit sich, insbesondere gegenüber den anderen Ländern der Euro-Zone. Denn die Einheitswährung verhinderte, dass Euro-Länder mit Währungsabwertungen auf die rasch zunehmenden deutschen Handelsüberschüsse reagieren konnten, während die Hartz-Gesetze dafür sorgten, dass die Ware Arbeitskraft in Deutschland abgewertet wurde.

Diese Strategie des bald so genannten Exportweltmeisters war nur durch die entsprechende Anhäufung von letztlich Staatsschulden vor allem in der südlichen Euro-Zone möglich. Die dabei entstandenen Spekulations- und Schuldenblasen platzten 2008. Nach Ausbruch der Euro-Krise konnte Deutschland – mittels des von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verkörperten Austeritätsdiktats – deren soziale Folgen auf die Krisenländer in der südlichen Peripherie des Währungsraums abwälzen. Zugleich fand aufgrund der strukturellen Unterbewertung des Euro in Relation zur Leistungsfähigkeit der deutschen Indus­trie eine geographische Neuausrichtung der deutschen Handelsströme statt.

Während die Krise in Südeuropa die dortige Nachfrage nach deutschen Gütern schwächte, wuchsen die deutschen Handelsüberschüsse beim Export ins außereuropäische Ausland rasch. Die Euro-Zone, die anfänglich eine ausgeglichene Handelsbilanz aufwies, erwirtschaftete nach der Euro-Krise, nachdem der Währungsraum mittels Austeritätspolitik und innerer Abwertung zum »deutschen Europa« zugerichtet worden war, wachsende Handelsüberschüsse. Doch auch damit ist es jetzt vorbei: Das saisonbereinigte Handelsdefizit der Euro-Zone stieg dem Statistikamt Eurostat zufolge im vergangenen April von 13,9 Euro im Vormonat auf 31,7 Milliarden Euro. Es sei das mit Abstand höchste Defizit im Außenhandel seit Bestehen des Währungsraums.

Das ist der systemische Grund der Krise der deutschen Exportindustrie: Über die zwei Jahrzehnte, in denen die globale Verschuldung von weniger als 200 auf über 350 Prozent der Weltwirtschaftsleistung anstieg, konnte Deutschland per Exportüberschuss die prozessierende Krise noch auf andere abwälzen, doch nun droht sie auch das ökonomische Zentrum der Euro-Zone zu erfassen. Auch die stabile Haushaltslage der vergangenen Jahre, samt niedriger, mitunter negativer Zinsen für ausgegebene Anleihen, beruhte auf dem jahrelangen Schuldenexport, was es der deutschen Regierung ermöglichte, Hunderte Milliarden Euro zu mobilisieren, um die wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie und des russischen Angriffskriegs abzufedern.

All das steht jetzt auf dem Spiel, auch wenn Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) weiterhin verspricht, an der sogenannten Schuldenbremse festzuhalten. Immerhin dürfte damit in der deutschen Öffentlichkeit die wirtschaftschauvinistische Rhetorik gegenüber den Schuldnerländern der ­Euro-Zone verstummen, mit der der größte Schuldenexporteur Europas sich über die Schuldenberge empört, die er selbst die anderen Ländern aufzuhäufen zwingt.

Dies dürfte aber die einzige positive innenpolitische Folge des befürchteten »Exportabschwungs« sein, sollte sich diese Krisentendenz verstetigen. Die deutschen Funktionseliten werden ­vermutlich auf die Exportkrise auf dieselbe brutale Art reagieren, wie sie mit den Hartz-Gesetzen den Außenhandelsboom eingeleitet hatten: Durch die weitere Abwertung der Ware Arbeitskraft im Inneren könnte die Handelsbilanz wieder ins Positive gedrückt werden, um das in die Krise geratene Akkumulationsmodell Deutschlands zu verteidigen. Zudem dürfte das Ende des Exportbooms der extremen Rechten und der Euroskepsis in der Bundesrepublik wieder Auftrieb verschaffen, falls sich die Eurozone sich von einem Wettbewerbsvorteil zu einem bloßen Kostenfaktor wandelt und die Sorge um ein exportförderndes Image der Bundesrepublik im Ausland in den Hintergrund tritt.

https://jungle.world/artikel/2022/29/schluss-mit-ueberschuss

Professor van Ess, der als Chinaexperte lange Zeit auch in deutschen Wirtschaftsverbänden aktiv war, kommentierte dazu:

„Nur wenn die Sache mit China in die falsche Richtung läuft. Dann aber heftig.

Lustig sind die „währungspolitischen Abwertungswettläufe“, die innerhalb Europas ja eben gerade nicht stattfinden konnten. Der schwache Euro hat deutsche Waren natürlich verbilligt, italienische und französische aber auch. Da ist ein leichter Gedankensprung in der Argumentation.“

Noch gundlegender sieht der ehemalige Syriza- Finanzminister Varoufakis das gesamte deutsche Wirtschaftsmodell am Ende, erklärt es für gescheitert und fordert eine Neuorientierung:

„Yanis Varoufakis: Eine Lüge, unter großen Schmerzen durchschaut

Gas-Krise Das deutsche Wirtschaftsmodell ist gescheitert, meint Yanis Varoufakis. Seine Empfehlung: Liebe Deutsche, wenn ihr nicht zur D-Mark zurückwollt, löst euch von dem Vergangenen!

Es ist ein schreckliches Erwachen, wenn das Geschäftsmodell des eigenen Landes plötzlich implodiert. Es ist schwer zuzugeben, was doch offensichtlich ist: dass die politische Elite entweder verblendet war oder gelogen hat, als sie jahrzehntelang behauptete, der hart erarbeitete Lebensstandard sei sicher. Dass die nahe Zukunft jetzt vom Wohlwollen Fremder abhängt. Dass die Europäische Union, der eine Gesellschaft Vertrauen schenkte, über lange Zeit die Wahrheit verschleiert hat. Dass EU-Partner, die man nun um Hilfe bittet, einen nun als den Bösen sehen, der endlich seine gerechte Strafe erhält. Dass die Wirtschaftseliten im In- und Ausland neue Wege suchen, um ein Land noch tiefer in die Sackgasse zu führen. Dass man gewaltige und schmerzhafte Veränderungen hinnehmen muss, damit sich nichts ändert.

Wir Griechen kennen dieses Gefühl. Anfang 2010 haben wir es hautnah erlebt. Heute stehen die Deutschen einer Wand von Herablassung, Antipathie und sogar Spott gegenüber. Auch wenn es ironisch erscheint, weiß kein anderes europäisches Volk besser als die Griechen, dass die Deutschen das nicht verdient haben, dass ihre missliche Lage das Ergebnis unseres kollektiven, europäischen Versagens ist und dass Schadenfreude niemandem – und besonders nicht den hart auf die Probe gestellten Griechen, Süditalienern, Spaniern und Portugiesen (während der Krise auch „PIGS“ genannt) – etwas bringt.

Inzwischen hat sich das Blatt gewendet, weil das deutsche Wirtschaftsmodell seit vielen Jahren auf niedrig gehaltenen Löhnen, billigem russischen Gas und herausragenden Kompetenzen im klassischen Maschinenbau – und insbesondere dem Bau von Autos mit Verbrennungsmotor – beruht. Das hat in vier Phasen nach dem Zweiten Weltkrieg zu enormen Handelsüberschüssen geführt: im vom US-Dollar bestimmten Bretton-Woods-System, das feste Wechselkurse und den Marktzugang in Europa, Asien und Nord- und Südamerika gewährleistete. Nach dem Zusammenbruch von Bretton Woods, als sich der europäische Binnenmarkt für deutsche Exporte als äußerst lukrativ erwies. Nach der Einführung des Euro, als sich mittels Lieferantenkrediten Güter und Kapital wie eine Sturzflut aus Deutschland in die europäische Peripherie ergossen und schließlich als Chinas Hunger nach Zwischenprodukten und Maschinen die gedämpfte Nachfrage nach deutschen Gütern in Südeuropa infolge der Eurokrise mehr als ausgeglichen hat.

Deutschlands Modell war niemals nachhaltig

Langsam aber erkennen die Deutschen den Niedergang ihres Wirtschaftsmodells und durchschauen die vielschichtige große Lüge, die ihre Eliten drei Jahrzehnte lang immer wieder erzählt haben: Haushaltsüberschüsse waren kein kluges Vorgehen, sondern ein monumentales Versagen. In langen Jahren mit extrem niedrigen Zinsen wurde versäumt, in saubere Energie, kritische Infrastruktur und die beiden wichtigsten Schlüsseltechnologien der Zukunft zu investieren: Batterien und künstliche Intelligenz.

Deutschlands Abhängigkeit von russischem Gas und der Nachfrage aus China war niemals nachhaltig und lässt sich auch nicht wie ein kleiner Fehler schnell ausbügeln. Auch die Behauptung, das deutsche Modell sei mit der Europäischen Währungsunion kompatibel, hat sich als falsch herausgestellt. Ohne eine fiskalische und politische Union musste die EU den Regierungen, Banken und Unternehmen des Club Med unweigerlich unbezahlbare Schulden einbringen, welche die Europäische Zentralbank letztlich zu der Entscheidung gezwungen hat, entweder den Euro sterben zu lassen oder ein dauerhaftes Projekt der Bankrottverschleppung zu betreiben. Angesichts einer in die Enge getriebenen EZB, die zwischen zwei Übeln wählen muss und entweder die Zinsen stark erhöht (und damit die Implosion Italiens und anderer Länder auslöst) oder nichts tut (und eine Hyperinflation riskiert), verstehen das jetzt auch die Deutschen.

Es hätte nie Aufgabe der EZB sein dürfen, den Euro vor den grundlegenden Mängeln der Währungsunion zu retten. Aber ihr Scheitern zeigt den Deutschen, dass die Behauptung ihrer Politiker, das deutsche Wirtschaftsmodell könne die Krise von 2008 überleben, wenn nur die anderen Länder der Eurozone genug sparen, eine Lüge war. Bald werden sie erkennen, dass die Phobie ihrer Eliten vor Konjunkturpaketen zu einem dauerhaften Sozialismus für südeuropäische Oligarchen, französische und deutsche Banker und zahlreiche scheintote Unternehmen geführt hat. In früheren Zeiten hörte man oft die Ansicht, alle Länder in der Eurozone müssten genau wie Deutschland werden. Schon damals entgegneten ich und andere Kritiker, dass das deutsche Modell nur deshalb funktioniert, weil es von niemandem sonst genutzt wird. Ohne billiges Gas und angesichts des neuen Kalten Krieges zwischen den USA und China funktioniert das deutsche Modell nicht einmal mehr in Deutschland.

Ja, die deutschen Exportzahlen werden sich auch dank des niedrigen Eurokurses wieder erholen. Volkswagen wird viele E-Autos verkaufen, sobald die Lieferketten wieder stehen. BASF wird wieder Gewinne machen, sobald die Energieversorgung gesichert ist. Was sich aber nicht mehr erholen wird, ist das deutsche Modell: Volkswagens Erträge werden zu einem großen Teil nach China fließen, dem Land, aus dem die Batterietechnologie kommt, und gigantische Werte werden sich aus der Chemieindustrie in KI-gestützte Sektoren verlagern.

Hört auf, dem Vergangenen hinterherzutrauern

Einige meiner deutschen Freunde setzen ihre Hoffnung darauf, dass der fallende Euro dem deutschen Modell neues Leben einhauchen wird. Das wird er nicht. Länder mit geringen Ersparnissen und einem strukturellen Handelsdefizit wie Griechenland und Ghana profitieren von einer Devaluation. Länder mit hohen Ersparnissen und einem strukturellen Handelsüberschuss jedoch nicht. Dort sorgt sie nur dafür, dass ärmere Verbraucher im Inland reichere Exportunternehmen subventionieren. Das ist genau das Gegenteil von dem, was die deutsche soziale Marktwirtschaft braucht.

Meine Botschaft an die Deutschen ist einfach: Hört auf, dem Vergangenen hinterherzutrauern. Überspringt die üblichen Trauerphasen und fangt an, ein neues Wirtschaftsmodell zu entwickeln. Anders als die Griechen habt ihr noch eine gewisse Souveränität und braucht nicht ständig die Genehmigung von Geldgebern. Zuerst jedoch müsst ihr ein entscheidendes politisches Dilemma lösen: Wollt ihr, dass Deutschland politisch und fiskalisch souverän bleibt? Falls ja, wird auch euer neues Modell innerhalb unserer Eurozone nie funktionieren. Wenn ihr nicht zur D-Mark zurückwollt, braucht ihr ein Modell, das in eine vollwertige demokratische Europäische Föderation integriert ist. Alles andere wäre eine Fortführung der großen Lüge, die ihr gerade unter großen Schmerzen durchschaut.“

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/yanis-varoufakis-ueber-das-deutsche-wirtschaftsmodell-eine-grosse-luege

Ja, fragt sich, inwieweit Kapitalismus überhaupt nachhaltig sein kann, wie dies Reformer wie Davos- Chef Schwab nebst anderen CEO-Philantrophen  in seinem Buch Great Reset erhofft, nebst keynesianistischen Reformlinken und dann speziell in Sachen Europa, eine gute Frage, ob die Bankrottverschleppung der EZB noch lange möglich ist, ob die jetzige Strategie die sich erhöhenden Zinsen nach Ländern zu fragmentieren, also unterschiedlich zu gestalten eine neue Eurokrise abwenden kann. Auch die Frage, ob es nur die Alternative gibt DM oder Euro oder nicht andere Modelle wie etwa einen Nordeuro oder Südeuro und was das dann für Folgen hätte. Oder das Problem gelöst wäre wenn es einen europäischen Finanz- Und Wirtschaftsminister gebe. Ebenso bleibt die Frage, ob sich die EU überhaupt in eine Europäische Föderation umwandeln kann und will oder das nicht das nächste Wolkenschloss ist, de EU vielleicht sogar auseinanderbricht oder sich in eine Kerneuropa oder aber eines Europa derzwei oder mehreren Geschwindigkeiten auflöst, wie dies ja jetzt schon teilweise der Fall ist.auflöst.