Lawrows Atomkriegsdrohung gegen die USA und die Bundeswehrtagung: Eskalationsdeckel bei Waffenlieferungen?
Global Review fragte den deutschen Ex-NATO-General Domröse, was denn von der neuesten Bundeswehrtagung zu halten sei, in dem eine „Kannibalisierung der Bundeswehr“ und unzureichende Mittel kritisiert wurden? Der Bundeswehrverband und Zorn warnten davor, zumal die 100 Mrd Euro Sonderfonds auch nicht ausreichen würden und weitere 60 Mrd.Euro gebraucht würden. Wäre es nicht besser statt zeitlich begrenzte Sonderfonds einen erhöhten kontinuierlichen Verteidigungsetat zu haben, wie dies die Union fordert. Zumal eben auch bei 2%,sollteTrump wieder drankommen. Irgendwie ist das doch aus Sicht führender deutscher und westlicher Sicherheitsstrategen alles weder Fisch noch Fleisch
Ex-General Domröse meinte: „
Scholz hat auf der Bw-Tagung klar gemacht:
* Sondervermögen 100 Mrd
plus 2% , d,h. VgHH steigt von rund 50 auf etwa 70 Mrd p.a. – vorausgesetzt wir stürzen nicht bodenlos in der wirtschaftlichen Entwicklung.“
Also der Finanzvorbehalt. Aber so eine Wirtschafts-und Finanzkrise ist absehbar, wenngleich nicht ihre Tiefe, obgleich nach systematischen Katastrophenmeldungen von zweiwöchigem, flächendeckendem Blackout, Gefahr des Kollapses der deutschen Industrie und einem möglichen „Volksaufstand“ (Baerbock), nun wieder lauter Entwarnungssignale und „Wir siegen und halten das durch“- Narrative in den Medien seitens Regierung und willigen Journalisten verbreitet werden. Aber die Grundfrage bleibt, wozu diese Gelder verwendet werden sollen? Geht es jetzt nur um eine Ausrüstung der Bundeswehr auf den Stand vor der „Friedensdividende“ der 90er Jahren oder wie von Lindner (FDP) schon fordert zur Wiederaufrüstung der deutschen Bundeswehr zur „modernsten, stärksten Armee innerhalb der NATO“ nach den USA, wie im Kalten Krieg, die den Großen Bruder an der konventionellen Zentralfront in Europa für ihre Auseinandersetzung mit China im Indopazifik entlasten soll, wenngleich man die Bundeswehr auch in begrenztem Maße im Indopazifik über die bisherige Fregatte Bayern und die 11 Tornados, die schon mal von Europa nach Australien zu gemeinsamen Manövern hinaus entsandt wurden und werden sollen, einsetzen will?
Eine andere Frage: Wie ist Lawrows Atomschlagsdrohung bei Lieferung reichweitender US-Raketen zu verstehen? Zuerst fragt man sich, warum Putin das nicht sagt und Lawrow vorschickt? Ist das überhaupt seitens der USA geplant. Will Lawrow Ängste und Zweitracht im Westen säen oder aber eben eine rote Linie vorformulieren? Will man noch Spielraum lassen? Zweitens ist unklar, was er genau meint mit Reichweite der Raketen und welcher Raketen? Drittens ist die Frage, ob dies nur eine weitere dieser Atomkriegsdrohungen ist, aber die USA als dann Kriegspartei zu bezeichnen,ist schon eine Stufe weiter. Viertens: Die Reichweite ist ja auch relativ: Falls die ukrainische Offensive steckenbleibt ,zudem Selensky gesagt hat, sie verliere an Momentum, würden weiterreichende Raketen vielleicht nur bedeuten: Reichweite Donbass. Sollten die Ukrainer aber weiter vorrücken, könnte dies bedeuten, dass die Ukrainer auch russisches Territorium beschießen können. Wer garantiert, dass die Ukrainer nicht darüber die USA oder NATO in einen direkten Krieg mit Russland reinziehen wollen, wie damals mit ihren Vorschlägen einer NATOluftbrücke für die Ukraine? Es bleibt zu hoffen, dass Biden und die USA sind sich dieser Problematik bewusst sind. Bei diesem Selbstüberbietungswettbewerb welche noch heftigeren Waffen man liefern solle, muss man doch auch einen Eskalationsdeckel draufsetzen. Leos gingen ja noch, ist eigentlich konventioneller Kleinkram, aber Raketen ,die russischen Boden treffen können, was die westlichen Stalinorgeln wie MARS und Multiple rocket launchers, Drohnen und was auch immer bisher nicht können ,sind da noch mal eine andere Qualität. Von daher fragt sich, ob man bei den Waffenlieferungen nicht eine Art Eskalationsdeckel draufsetzt.
Wobei die Frage ist, ob der denn nicht schon besteht, denn die USA liefern den Ukrainern weder Kampfflugzeuge noch schwere Panzer noch Kriegsschiffe noch ist bsisher etwas bekannt geworden, dass die USA die von Lawrow als Schreckgespenst in den Raum gestellten weitreichenden Raketen zu liefern beabsichtigen. Sie scheinen die Russen eher in einen never ending war ala Afghanistan 2.0 versinken und Putin ausbluten zu lassen. In der Diskussion sind momentan über Ringtäusche alte Sowjetpanzer und nur Teile der Union und der Grünen fordern die Lieferung von Leos oder der ehemalige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Ischinger, der meinte, dies solle man nur in Abstimmung mit den NATO- Verbündeten machen, aber Deutschand solle da offensiv vorpreschen, die Lieferung von Leopard 2-Panzern und anderem schweren Kriegsgerät vorschlagen und mit gutem Beispiel vorangehen, damit Deutschland endlich die ihm scheinbar erhoffte Führungsrolle in Europa und in der NATO ausfüllen könne. Manch einer warnt da noch vor „deutschen Sonderwegen“, die es zu verhindern gelte. Aber auch ein solch konventionell hochgerüstetes Deutschland würde nur ein den USA untergeordnetes Land bleiben, da es über keine Atomwaffen oder Massenvernichtungswaffen verfügt und die Rüstungsbeschränkungen des Zweiten Weltkriegs es daran hindern, ja es nicht einmal einen Sitz m UNO- Sicherheitsrat der Sieger- und Atommächte hatte, wie es die rot- grüne Regierung unter Schröder ja mittels neuer Ostpolitik erhoffte: Russland und China in die G 7 und dann mit Deutschland als eurasischer Block gegen die USA zu agieren, um einen deutschen UNO-Sicherheitsratssitz zu erlangen und als ehrlicher Vermittler zwischen den dann divergierenden Interessen als neue Weltmacht zu erlangen. Weltpolitik ala Wilhelm aber ohne hard power, was ja auch krachend scheiterte. Die Hoffnung der AfD oder der Coronaleugnerpartei Basis mit ihrem außenpolitischen Vordenker Hermann Ploppa ( Bücher: Hitlers amerikanische Lehrer/ Griff nach Eurasien) , dass ein militärisch hochgerüstetes Deutschland mit einem Neuen Rapallo, Neutralität Deutschlands in einem dann nicht so neutralem eurasischen Bündnis mit Putin- Russland und Xi- China wieder erstarken könne und sich gegen die USA verbünden könne, bedeutet auch nur, dass weder Russland noch China Deutschland irgendwelche Massenvernichtngsmittel zugestehen wird, sondern diese Deutschland als deren Kolonie mittels AfD- oder Basis-Gauleitern gegen die USA ausrichten.