Iran- die einzig wirksame Sanktion: Stopp der Vernhandlungen zum Irandeal?
Wir bewegen uns gerade ganz auf einen Abgrund, auf einer Gratwanderung. Die deutsche Regierung, vor allem Kanzler Scholz, Aussenministerin Baerbock wollen die Proteste im Iran symbolisch unterstützen, mittels beidseitiger Verurteilung, als EU- Sanktionen gegen die Moralpolizisten und deren angebliche EU- Luxusshoppingbesuche. Aber sowohl in den USA unter Biden, Deutschland unter Baerbock und Scholz ist ja auch ,dahingehend die Generalslinie, dass man am iranischen Regime festhält , um einen Irandeal zu bekommen, der zwar dem Iran aufgrund Sanktionsaufhebungen mehr Gelegenheit gib, dass er weiter schon solche aggressiven Expansionskriege wie im Irak, Syrien, Libanon und Jemen anheizen kann, dass man das vielleicht hofft durch die Gegenaktionen der USA, der Golfstaaten und Israels einzudämmen, aber eine neue und völlig andere Story ist, was nun die Parteivorsitzende der SPD, Esken fordert. Man solle die Gespräche zum Irandeal als eigentliche Sanktion wegen der Unterdrückung von Frauen beenden—das ist doch wesentlich weitergehender als ein paar selektive Einreiseverbote für Moralpolizisten, die wahrscheinlich gar nicht so in Europa shoppen gehen werden- oder seien es ihre Weiber..-Ja es stellt die Frage, ob man Iran noch 10 Jahre Raketenprogramme und aussenpolitische Expanison zugesteht oder sich auf einen Vertrag reinlassen will, der sagt, das Iran 10 Jahre auf eine Atomwaffe verzichtet, um dann nach Auslaufs des Vertrags und Zugewinnen im schiitischen Halbmond Atommacht Islamische Iranische Republik zu werden.
„SPD-Vorsitzende : Esken fordert Ende der Gespräche über Atomabkommen mit Iran
- Aktualisiert am 17.10.2022-02:45
Wegen des harten Vorgehens der Behörden gegen die Proteste in Iran müssten die Gespräche sofort eingestellt werden, verlangt die Parteivorsitzende: „Bis hierher und nicht weiter.“ Aus der Partei kommt Widerspruch.
SPD-Chefin Saskia Esken hat wegen des harten Vorgehens der Behörden gegen die Proteste in Iran ein Ende der Gespräche über das Atomabkommen mit Teheran gefordert. Nun sei der Moment gekommen, „um deutlich zu sagen: Bis hierher und nicht weiter“, sagte Esken in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ am Sonntag. „So wie gerade im Moment gegen die Frauen und Männer auf der Straße vorgegangen wird, müssen die Gespräche enden.“
Widerspruch kam aus ihrer eigenen Partei. Nils Schmidt, außenpolitischer Sprecher der SPD, sagte in der Sendung, dies „hat mit verantwortungsvoller Außenpolitik nichts zu tun“. Der Iran würde mit Atombomben Israel und die regionale Stabilität bedrohen. Zudem wäre ein Rüstungswettlauf zu befürchten, sagte Schmidt.
Der Iran wird seit Wochen von Massenprotesten erschüttert, gegen die die iranischen Behörden gewaltsam vorgehen. Hunderte Menschen wurden festgenommen, dutzende weitere wurden nach Angaben von Menschenrechtsgruppen getötet.
Die Proteste im Iran waren durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini ausgelöst worden. Die 22-Jährige war am 16. September in Teheran gestorben, nachdem sie dort drei Tage zuvor von der Sittenpolizei wegen des Vorwurfs festgenommen wurde, ihr Kopftuch nicht den Vorschriften entsprechend getragen zu haben.
USA nehmen nur indirekt teil
Die Atomgespräche zwischen Deutschland, Russland, China, Frankreich und Großbritannien mit dem Iran stecken seit Monaten fest. Die USA nehmen an den Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 nur indirekt teil. Das Abkommen sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt.
Unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten neue massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Daraufhin zog sich auch Teheran schrittweise aus seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
Jedenfalls ist interessant, wie Eskens Vorstoss zielsystematisch verschwieggn und ausser der FAZ gar nicht zur deutschen Bewusstseinswerdung zitiert oder veröffentlicht wird, das Annalena gerade versucht das Image der strengen deutschen Sittenpolizei gegenüber den Mullsahs dadurch zu unterbinden, dass man ein paar Sittenwächter sanktioniert und einem Irandeal für die Stabilität rekuriert und keine neue Krise einzugehen bereit ist,o nun wegen Flüchtlingswellen, wegen direkter militärischer Bedrohung, wegen Enerrgiepreisen und dem Persischen Golf, ja den Irandeal als Hauptmaxime hält unter dem sich eben feministische Aussenpolitik oder andere Optionen unterzuordnen haben. Iran deal first, everything else! Regime change- maybe the next time, wie das auch die Jerusalem Post sagt.