Coronaproteste in China, DDPschlappe in Taiwan und die Milchteeallianz

Coronaproteste in China, DDPschlappe in Taiwan und die Milchteeallianz

Proteste in einigen Städten Chinas von einigen Tausenden und einigen Hunderten, auch an der Eliteuni Qinghua- Universität , sogar Solidarisiserung der Hanchinesen mit den Uiguren und schon hofft man, dass nun wie im Iran Massenproteste der 1, 4 Milliarden Chinesen, die zum regime change und zum Sturz Xi Jinpings und vielleicht auch der gesamten KP China führen könnten, losbrechen. Nachdem es damals  mittels den Hongkonger Protesten nichts wurde, BILD da auch den jungen damaligen Hongkonger Oppositionsführer Joshua Wong mittels einer Pressekonferenz in Berlin gross auftreten liess, bei der er erklärte, man sollte Hongkong zu einer Frontstadt wie Berlin im Fernen Osten für einen Neuen Kalten Krieg gegen die KP China aufrüsten, scheint der Springerverlag nun angesichts der aufflammenden, noch sehr begrenzten Proteste in China , dies als „historisch“ einzuordnen- so BILD:

„Historische Proteste in Shanghai und Peking Corona-Revolte gegen China-Xi

Von: Nils Kottmann und Shammi Haque

27.11.2022 – 10:38 Uhr

Das hat es in China seit mehr als zehn Jahren nicht mehr gegeben!

In der Millionen-Metropole Shanghai sind am Samstag mehr als Tausend Menschen gegen das kommunistische Regime und dessen knallharte Corona-Politik auf die Straße gegangen – am Sonntag demonstrierten laut Augenzeugenberichten 200 bis 300 Menschen an der Tsinghua-Universität in Peking!

Zum ersten Mal seit Jahrzehnten forderten die Demonstranten, die Kommunistische Partei und Diktator Xi Jinping (69) zu stürzen.„Nieder mit der Kommunistischen Partei, nieder mit Xi Jinping!“, riefen die Demonstrierenden in Shanghai in einem auf Twitter geteilten Video. Bisher war es undenkbar, dass der China-Diktator so scharf kritisiert wird – erst recht, nachdem er sich im Oktober die absolute Macht in der Partei gesichert hatte und sich zum dritten Mal zum Herrscher krönen ließ.

Die Polizei reagiert bisher ungewöhnlich milde auf die Proteste. Der niederländischen China-Korrespondentin Eva Rammeloo zufolge haben Beamte die Demonstranten in zwei Gruppen geteilt und einige von ihnen festgenommen.

Police getting tired now too. They divided the crowd in two parts and arrested a few people. pic.twitter.com/vxmSTOjGSd

— Eva Rammeloo (@eefjerammeloo) November 26, 2022

Der Protest ist aber auch aus einem anderen Grund historisch: Erstmals haben Chinesen für die vom Regime verfolgte ethnisch-religiöse Minderheit der Uiguren demonstriert. Die Demonstranten legten Blumen und Kerzen in der Urumqi-Straße nieder und forderten Freiheit für die Provinz Xinjiang.

Hintergrund: In der dortigen Hauptstadt Urumqi waren am Donnerstag mindestens zehn Menschen bei einem Hausbrand gestorben – Gerüchten zufolge auch deshalb, weil die Türen verriegelt waren. Denn  China hat in Xinjiang wegen der neuen Corona-Welle einen der längsten Lockdowns verhängt. Viele der vier Millionen Einwohner von Urumqi dürfen ihre Wohnungen bis zu 100 Tage nicht verlassen. In der Stadt gab es an den letzten beiden Tagen jeweils etwa 100 neue Corona-Fälle.

Beinahe sämtliche Uiguren leben in Xinjiang. Weil sie Muslime sind und zu den Turkvölkern gehören, steckt das Regime sie in Arbeitslager, vergewaltigt, kastriert, foltert und tötet sie. Kurz: Uiguren sind Opfer eines Völkermordes. Öffentlich hatte in China bisher niemand auf ihr Schicksal aufmerksam gemacht – bis jetzt.

China kämpft gegen größte Corona-Welle seit Pandemie-Beginn

Trotz strikter Null-Covid-Politik gibt es in China so viele Corona-Kranke wie noch nie seit Pandemie-Beginn: Laut Gesundheitskommission wurden rund 32 700 neue Fälle gemeldet. Die hohen Zahlen führen zu noch härteren Einschränkungen – und sorgen in der Bevölkerung für wachsenden Unmut – und Massen-Proteste.

▶︎ So rissen wütende Wanderarbeiter vergangene Woche in der südchinesischen Stadt Guangzhou zahlreiche Barrikaden nieder. Beschäftigte in Chinas größter iPhone-Fabrik in der Stadt Zhengzhou gingen gegen die harten Corona-Beschränkungen auf die Straßen, am Mittwoch kam es dabei zu schweren Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften. Bereits seit Wochen klagen die Arbeiter über schlechte Bedingungen in dem Werk, viele haben die Flucht ergriffen.

Die Antwort der Regierung auf die Unzufriedenheit und Proteste: noch härtere Maßnahmen statt Lockerungen!

▶︎ Am Donnerstag wurde in der Stadt Zhengzhou ein Lockdown für mehr als sechs Millionen Menschen verfügt! Vom Lockdown ausgenommen ist nur das Gebiet der riesigen iPhone-Fabrik, in der aber strengste Corona-Regeln gelten.

▶︎ In der 18 Millionen Einwohner-Stadt Guangzhou befinden sich mehrere Bezirke komplett im Lockdown. Die Mega-Metropole Chongqing lässt ihre rund 30 Millionen Einwohner nur noch in dringenden Fällen und mit einem negativen Corona-Test ausreisen.

▶︎ Und auch Peking erinnert an eine Geisterstadt: Schulen, Kindergärten und Geschäfte sind geschlossen. Menschen wurden aufgefordert, sich möglichst nicht in der Öffentlichkeit aufzuhalten. Am Samstag gab es auch in der Hauptstadt Proteste: In mehreren Gegenden durchbrachen Bewohner die Zäune ihrer Wohnanlagen und forderten ein Ende der Lockdowns.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/china-historische-proteste-in-shanghai-sturz-von-xi-jinping-gefordert-82071176.bild.html?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Fausland%2Fpolitik-ausland%2Fchina-historische-proteste-in-shanghai-sturz-von-xi-jinping-gefordert-82071176.bildMobile.html

Ähnlich auch die FAZ:

„Corona-Proteste in China : „Nieder mit Xi Jinping“

Auch am Sonntag haben sich in Schanghai und anderen chinesischen Städten Tausende versammelt, um gegen die Corona-Politik, die Kommunistische Partei und Xi persönlich zu demonstrieren. Das Regime reagiert mit Härte und Zugeständnissen.

  • Von Hendrik Ankenbrand, Schanghai, und Friederike Böge, Peking
  • -Aktualisiert am 27.11.2022-14:02

In verschiedenen Teilen Chinas ist es am Wochenende zu Demonstrationen gegen die harsche Null-Covid-Politik von Staats- und Parteichef Xi Jinping gekommen. Es ist die wohl größte und breiteste Protestwelle in dem Land seit der Demokratiebewegung von 1989. In Schanghai versammelten sich am Sonntag am zweiten Abend in Folge Tausende Demonstranten und skandierten Parolen gegen die Corona-Politik, die Kommunistische Partei und gegen Xi Jinping persönlich, was in China selten auf offener Straße vorkommt. An etlichen Universitäten kam es am Sonntag ebenfalls zu Protesten. An der Tsinghua-Universität in Peking forderten Studenten Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit.

Auslöser des Unmuts war ein Hochhausbrand in Urumtschi, der Hauptstadt der Region Xinjiang. Dabei waren am Donnerstag mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Sofort kam der Verdacht auf, dass die rigiden Corona-Maßnahmen die Rettungsarbeiten der Feuerwehr verzögert oder die Brandopfer in dem Hochhaus daran gehindert haben könnten, sich ins Freie zu retten. Die lokalen Behörden bestreiten das.  

Demonstranten fordern „Freiheit für Xinjiang“

In Schanghai versammelten sich die zumeist jungen Demonstranten in der Wulumuqi-Straße. Wulumuqi ist der chinesische Name für Urumtschi. Mit Kerzen, Blumen und selbstgemalten Schildern gedachte die Menge der Toten, forderte in Sprechchören „Freiheit für Xinjiang“ und verlangte ein Ende der Null-Covid-Politik. Die Protestierenden sangen die chinesische Nationalhymne und riefen „Wir sind alle Chinesen“. Später forderten sie „Demokratie statt Diktatur“ sowie „Pressefreiheit“. Zeitweise griffen die Schanghaier Demonstranten in für China ausgesprochen ungewöhnlicher Art und Weise auch die politische Führung in Peking frontal an und riefen „Nieder mit der Partei“ und „Nieder mit Xi Jinping“. Am Samstag wurde die Menge von einer Hundertschaft von Polizisten umzingelt, die aber zunächst kaum eingriffen. Zu vorgerückter Stunde wurden am Samstag vereinzelt Demonstranten festgenommen. Am Sonntag gab es zahlreiche weitere Festnahmen.

‘Down with the party! Down with Xi Jinping!’ Free Xinjiang!’ pic.twitter.com/q5jwUQrz5Z

— Eva Rammeloo (@eefjerammeloo) November 26, 2022

Einzelne Demonstranten hielten weiße Blätter in die Höhe, was offensichtlich eine Anspielung auf die Demokratiebewegung in Hongkong sein sollte. Dort hatten junge Menschen und Abgeordnete 2020 mit unbeschriebenen weißen Blättern gegen die Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes protestiert, das jede Kritik an der Führung unter Strafe stellt. Inzwischen sind die leeren Zettel zum Erkennungszeichen der neuen Bewegung geworden. 

Auch an der Pekinger Tsinghua-Universität hielten die Demonstranten weiße Zettel in die Höhe. In Changsha, der Hauptstadt der Provinz Hunan, hefteten Studenten weißes Papier an Bäume. An der Universität von Hongkong stellten sich Studenten wortlos mit weißen Zetteln auf den Campus. An der Universität für Kommunikation in Nanjing hielt ein Student aus Xinjiang am Samstagabend eine Rede. „Ich spreche für meine Heimatstadt, für die Menschen, die bei dem Brand Angehörige verloren haben, und für all jene Landsleute, die überall im Land gestorben sind.“ Damit bezog er sich auf zahlreiche Todesfälle, die mit der harschen Null-Covid-Politik in Verbindung gebracht werden.

Sie sind ein Grund dafür, dass die Wut in den vergangenen Monaten immer weiter zugenommen hat. Da ist etwa die Frau in Xi’an, die ihr Kind verlor, nachdem das Krankenhaus ihr wegen eines fehlenden PCR-Tests eine Behandlung versagt hatte. Oder die 27 Opfer eines Busunfalls in Guizhou. Sie sollten mitten in der Nacht in ein Quarantänezentrum in einer anderen Stadt gebracht werden, obwohl in der bergigen Region ein Nachtfahrverbot für Busse gilt.

Aus weiteren Städten wurden Straßenproteste gemeldet, unter anderem aus Wuhan. Auch im Internet richteten sich die Proteste ungewöhnlich direkt gegen Xi Jinping. So wurde ein bekannter Artikel verbreitet, den Xis Vater vor vierzig Jahren als Parteichef der Provinz Guangdong geschrieben hatte. Darin steht der Satz „Angst vor Demokratie ist ein Symptom für eine Neurose“. Der Titel des Textes lautet „Lasst die Leute sprechen“.

„Uiguren können nicht protestieren“

Begonnen hatte alles in Urumtschi. Dort waren die Menschen nach dem tödlichen Hochhausbrand am Freitagabend als Erstes auf die Straße gegangen. Videos zeigten unter anderen eine Menschenmenge vor dem Sitz der Provinzregierung, die skandierte „Dient dem Volk“ und „Beendet den Lockdown“. Auch sie sangen die Nationalhymne, um den üblichen Vorwurf zu entkräften, sie seien unpatriotisches Gesindel. 

Der in Norwegen lebende Aktivist Abduweli Ayup hat mithilfe von Angehörigen sieben der Brandopfer identifiziert, darunter eine Frau mit ihren vier Kindern. Er stehe in Kontakt mit deren Angehörigen in der Schweiz, Finnland und der Türkei, sagt Ayup am Telefon. Sie hätten auch die Echtheit einer Audio-Aufnahme bestätigt, in der die Frau offenbar kurz vor ihrem Tod flehe, dass jemand die Tür aufmachen solle. Der Aktivist sieht das als möglichen Hinweis, dass die Familie wegen der Corona-Maßnahmen von außen eingeschlossen war.  

Der Ehemann der ums Leben gekommenen Frau, ein Geschäftsmann, sei 2017 in Hotan im Zuge von Massenverhaftungen festgenommen worden. Alle von ihm identifizierten Opfer seien Uiguren, sagte Ayup. Das Hochhaus, in dem sich der Brand ereignete, befinde sich „in einem historisch uigurischen Wohnviertel“.

Die Demonstranten in Urumtschi scheinen dagegen mehrheitlich Han-Chinesen zu sein. „Uiguren können nicht protestieren und auf der Straße Parolen rufen“, sagt Ayup. Auch aus Korla, einer anderen Stadt in Xinjiang mit mehrheitlich han-chinesischer Bevölkerung, wurden Proteste gemeldet. Entsprechende Berichte aus dem mehrheitlich von Uiguren bewohnten Süden Xinjiangs gibt es nicht. Bei den Solidaritätskundgebungen in Schanghai und an zahlreichen Universitäten ist die ethnische Zugehörigkeit der Opfer des Hochhausbrandes kein Thema. Ayup findet das „sehr bedauerlich“.       

Die Regierung von Xinjiang reagierte mit Repressionen und Zugeständnissen. Die lokale Parteiführung kündigte eine Lockerung der Corona-Maßnahmen an. Große Teile der Stadt befinden sich seit mehr als drei Monaten im Lockdown. Es werde eine „schrittweise Rückkehr zur normalen Produktion und zum normalen Leben“ geben, wurde nach einer Sitzung unter Leitung des Parteichefs Ma Xingrui bekannt gegeben. Tatsächlich berichteten Bewohner von Urumtschi später von ersten Lockerungen.

Ma Xingrui kündigte zudem finanzielle Hilfen für finanzschwache Haushalte und besonders betroffene Unternehmen an. Zugleich rief er die Sicherheitskräfte zu einem harten Vorgehen gegen „illegale Handlungen wie die Verbreitung von Gerüchten, Aufwiegelung zum Unruhestiften und gewaltsamen Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen“ auf. Eine Frau wurde nach Polizeiangaben wegen der Verbreitung angeblicher „Gerüchte“ für zehn Tage in Administrativhaft genommen. Sie hatte verbreitet, dass es mehr als zehn Todesopfer bei dem Hochhausbrand gegeben habe.

Zuletzt hatten vor knapp drei Jahren Millionen Menschen ihrer Wut über die anfängliche Vertuschung des ersten Corona-Ausbruchs Luft gemacht und im Internet politische Reformen gefordert. Auslöser war damals der Tod des Wuhaner Arztes Li Wenliang, der vergeblich versucht hatte, vor dem Virus zu warnen. Doch damals waren die Leute nicht auf die Straße gegangen, um ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen.

Proteste in China sind meistens auf lokale Themen begrenzt wie ein Umwelt- oder Bankenskandal oder ausstehende Gehaltszahlungen. Das ist diesmal anders. Die Wut richtet sich direkt gegen die Kommunistische Partei. Aus Sicht der kommunistischen Führung muss es zudem beunruhigend sein, dass die Proteste von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen ausgehen. Von Studenten und von Bewohnern abgeriegelter Wohngebiete, die die Corona-Maßnahmen nicht länger ertragen. Anscheinend ermutigt durch die Proteste forderten in Peking die Bewohner in zahlreichen abgeriegelten Wohnsiedlungen lautstark eine Öffnung und das Recht, sich im Fall eines Positivtests zu Hause zu isolieren. Am Sonntag kündigte auch die Lokalregierung in Peking begrenzte Lockerungen an. Offenbar versucht die Regierung, auf diese Weise die Demonstranten zu besänftigen und Zeit zu gewinnen.“

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/demonstranten-in-schanghai-skandieren-nieder-mit-xi-jinping-18491101.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Von der hiesigen Presse, vor allem BILD werden die Proteste in China schon sehr überzogen dargestellt, wenngleich das Potential durchaus nicht zu unterschätzen ist. Zum einen sind da bisher nur einige Hunderte und auch Mal ein paar Tausende, die demonstrieren. Die meisten Forderungen sind in Richtung Änderung von Xis Coronapolitik und ganz einzeln und versprengt die Förderung nach dem Sturz Xis oder der KP China.  Bei 1,4Milliarden Chinesen erst Mal nicht sonderlich bedrohlich, zumal eine Änderung der Coronapolitik viel Dampf aus dem Kessel nehmen könnte, selbst im Falle eines Abtritts Xi Jinpings eine sozusagen angeblich geläuterte KP China, die wieder zur kollektiven Führung und einem moderateren Kurs zurückfindet, sich den unzufriedene Protestlern als Alternative anbieten. . Zudem ist Xi- China nicht so liberal wie China in den 80er Jahren, zudem wohlhabender und hat seinen Unterdrückungsapperat auch systematisch weit über normale Überwachungssysteme auch mittels des sozialen Bpnussystems und dessen Sanktionierungsmöglichkeiten  und der Totalerfassung, wie auch eine recht umfassende Zensur aufgebaut. Insofern es nicht Hackergruppen, Elon Musk oder Geheimdiensten gelingt, das Informationsmonopol der KP China zu neutralisieren und die Nachrichten über soziale Medien und andere Kommunikationsmittel verfügbar zu machen, wird es ein Wettlauf zwischen der KP China, die die Ausbreitung der Protestinformationen verhindern will und deren Verbreitung wie der Hase und der Igel sein, wobei die KP China da momentan den Vorteil hat. Desweiteren sind diese Proteste spontan und nicht organisiert,

Dennoch ist Xi Jinping durch die Etablierung seiner 1- Mann- Diktatur nun auch Bezugspunkt und Gegner von allem  Hängt also davon ab, ob Xi da etwas ändert oder ob er nicht nachgibt, dadurch auch innerhalb der KP China Opposition bewirkt und die bisher versprengten Rufe nach einem Sturz Xis oder gar der KP China und die Massenproteste in ganz China aufgrund Unnachgiebigkeit selbst verbreitert, wenn er sie nicht durch eine weitere Steigerung seines Neototalitarismus brachial unterdrücken kann, zumal neben dem last resort, der Volksbefreiungsamree ihm zur Niederschlagung die martialisch bewaffnete Volkspolizei zur Seite steht, die sogar einen wesentlich höheren Etat als das gesammte VBA-Militär hat, Die Gründe, warum sich die Proteste schnell verbreiten könnten bei der jetzigen No-Covidlockdownstrategie, sind die ziemlich willkürlichen und grossflächigen Lockdowns in dicht konzentrierten Städten (China hatte in den 80er Jahren noch einen Urbanisierungsgrad von 20-30%, inzwischen meistens über 60%), die engere Dichte bei Bewohnung und Arbeitsplatz sowie öffentlichen Räumen, ein immer noch unterentwickeltes Gesundheitssystem, kaum Massenkrankenhäuser mit Ausnahmen für einen kleinen Teil der zahlungskräftigen Mitteschicht und der Oberschicht, das noch keine nationale Impfkampagne für die meiste Chinesen durdhgeführt hat, ja auch bei den wenigen Impfkampganen vor allem auf Sinovac und nationale , weniger wirksame oder auch schon nichtwirksame patriotische Made in China 2025 Imfstoffe setzt und ausländishe Produktionen nationalstolz raushalten und zurückhalten will,kaum Intensivstationen, die oftmals in grossen Lagerzelten schnell und provisorisch aufgebaut werden müssen (zumal recht schnell und gut organisiert wie Potemkensche Dörfer vor den Staatsfernsehen als Model für einige massenmediale Hotspots vorgegaukelt wird, die es eben in der Breite und Anzahl zumeist gar nicht hat). Kein Biontech,kein Moderna, nur Made in China Sinovec und auch das nur bisher an ein paar Millionen von 1,4MIlliarden Chinesen verimpft- ein nahezu impffreies Land mit zu wenig Intensivbetten und Krankenhäusern . Eigentlich eine gesundheitpolitische Bankrotterklärung und selbst verschuldete Mangelwirtschaft., da die Gelder in das Gesundheitswesen lieber in Hochhäuser, Skysctapern mit Vorbild Pudong und anderen Imobilienmegainvestitionen samt Gentrifizierung landeten und die Reglementierung von Evergrande das Probem nicht lst, ja da auch keine Pläne für ein umfassenderes modernes Gesundheitssytsem angedacht werden, schon gar nicht realisiert. Zudem Arbeits-, Lohnausfälle nebst der nicht nur eigenen, sondern kollektiv- grossflächigen Freiheitsbeschränkung mit brachialen Mitteln, bei denen man sich nicht mehr als Bürger, sondern als Versuchskarninchen und Sklave vorkommt. Zudem die einhergehende Wirtschaftskrise, das Steckenbleiben der ganzen Container in den Häfen,, das gesamte Zusammenbrechen von Lieferketten inklusive Einkommen von Arbeitern, Gewinnen von Unternehmen, was aber auch den Staatshaushalt kräftig beutelt- auch wenn man nicht weggelockt ist, sondern all dies auch,indirekt, aber dann eben schon wieder sehr direkt am eigenen Leben und dem Geldbeutel fühlt, samt Freunden und Kollegen mit denen man bekannt ist. Über die wirtschaftliche Vernetzung und die Rückschläge auf deren gesamte Arbeiterschaften, Geschäftsmänner, Gewerbetreibenden, kann eine Ausbreitung sehr schnell erfolge. Doch noch beschränkt sich dies auf einige Städte und nicht ganz China, kann der Lockdown auch wieder spätestens nach 2 Wochen bis 1 Monat aufgehoben werden, Der hohe Urbanisierungsgard bedeutet aber auch, dass sich aufgrund Menschenkonzentrationen solche Proteste leichter ausbreiten könnten, wobei umstritten ist, ob die neu entstandene urbane Mittelklasse (80er Jahre: 40 Millionen Chinesen, jetzt; 700 Millionen Chinesen) politisch mündiger und aufbegehrender seien als die ehemals angesiedelten , armen, ungebildeten Bauernwandermigranten ohne hokou , ja gebildeter und deswegen vermeintlich politisch bewusster und renitenter seien. Letzteres sind jedenfalls die Faktoren, die wesliche regime changer glauben machen, dass es sich nicht um eine Revolte, sondern schon gar um eine prärevolutionäre Phase der middleclass- Gen Zler handle, was jedoch vorerst in diesem Stadium zu bezweifeln ist, insofern nicht in den nächsten Wochen eine exponentielle Steigerung erfolgt.

Während in China keine Demokratie herrscht, in der die Bevölkerung ihre Führung wählen kann, so gab es in dem demokratischen Taiwan nun Kommunalwahlen, die dazu führten dass die taiwanesische Präsidentin nun ihren Parteivorsitz aufgab;

Denn gleichzeitig gingendie Kommunalwahlen gingen ja für Taiwans DDP und Tsai Yingwen, die diese als Referendum für ihre Chinapolitik machen wollte,  recht desaströs aus. Scheinbar wollen die meisten Taiwanesen ihre offensive Chinapolitik nicht oder waren da auch noch kommunale Themen wichtig? Witzig, dass der Urenkel von Tschiang Kaitschek Bürgermeister von Taipeh wurde. Das erinnert fast ein bisschen an Bongbong Marcos jr. auf den Philipinen.

„Kommunalwahl in Taiwan : Taiwaner wollen nicht über China abstimmen

Tsai Ing-wen gibt ihr Parteiamt ab. Bild: EPA

Taiwans Präsidentin Tsai stilisierte die Kommunalwahl zum Referendum über ihre Chinapolitik. Die Wähler überzeugte das nicht. .

Nach dem schlechten Abschneiden ihrer Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) bei den Kommunalwahlen am Samstag ist Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen als Parteivorsitzende zurückgetreten. Die Ergebnisse, die sie „demütig“ akzeptiere, erforderten eine „tiefe Selbstprüfung“, sagte Tsai am Samstagabend vor enttäuschten An­hängern. Die Präsidentin hatte versucht, die Wahl zu einem Referendum über die unterschiedliche Chinapolitik der beiden wichtigsten Parteien zu stilisieren. Die Wähler überzeugte das nicht. Stattdessen wa­ren wohl lokale Themen und Kandidaten ausschlaggebend. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 59 Prozent.

Die DPP verlor die Kontrolle über zwei wichtige Städte, Taoyuan und Keelung, an die oppositionelle Na­tionale Volkspartei (KMT). Zudem erfüllte sich die Hoffnung der DPP nicht, den Bürgermeisterposten in der Hauptstadt Taipeh zu erringen. Dort siegte mit klarem Vorsprung der Kandidat der KMT, Chiang Wan-an. Dieser ist nach eigenen Angaben ein Urenkel des früheren Präsidenten Chiang Kai-shek. In­nerhalb der KMT verschafft ihm das zusätzliches Ansehen.

Allerdings setzt der frühere Wirtschaftsanwalt, der einige Jahre in einer Kanzlei im amerikanischen Silicon Valley gearbeitet hat, die Urgroßvater-Karte nur dosiert ein, weil Chiang Kai-shek von vielen jüngeren Wählern als Diktator betrachtet wird. Nach der Nieder­lage gegen die Truppen der Kommunisten war er 1949 mit mehr als einer Million Gefolgsleuten von China nach Taiwan geflohen und hatte dort ein Militärregime errichtet.

Eine neue Partei ergänzt das politische Spektrum

Der 43 Jahre alte Chiang Wan-an wird der bisher jüngste Bürgermeister Taipehs sein. Er gilt in der Partei als Hoffnungsträger, zumal es der KMT schwerfällt, jüngere Wähler zu erreichen. Das liegt daran, dass die Partei bisher am Fernziel einer Vereinigung mit China festhält, wenn auch nicht mit einem kommunistisch regierten China. Die meisten jungen Taiwaner sehen sich aber nicht als Chinesen.

Die 1986 gegründete DPP schneide bei Lokalwahlen grundsätzlich schlechter ab als bei nationalen Wahlen, weil ihr vor allem im Norden die lokalen Netzwerke fehlten, sagt Anna Marti, Büroleiterin der Friedrich-Naumann-Stiftung in Taipeh. So gelang Tsai 2020 die Wiederwahl, obwohl ihre Partei bei den Kommunalwahlen von 2018 eine herbe Niederlage erlitten hatte. Nach der Kommunalwahl richten sich nun die Blicke auf die Auswahl der Kandidaten für die Präsidentenwahl im Januar 2024. Tsai kann nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten. Als möglicher KMT-Kandidat gilt der frischgewählte Bürgermeister von Neu-Taipeh, Hou You-yi.

Zu den Gewinnern der Wahl vom Samstag zählte die erst 2019 ge­gründete Taiwanische Volkspartei (TPP), die sich als alternative Kraft etablieren will. Sie gewann über­raschend den Bürgermeisterposten in Hsinchu. Bisher dominiert der Wettstreit zwischen DPP und KMT das politische Leben und trägt dazu bei, dass die taiwanische Gesellschaft tief gespalten ist. Ein Referendum für eine Absenkung des Min­destalters für Wahlberechtigte von 20 auf 18 Jahre, das vor allem der DPP zugutegekommen wäre, erreichte nicht die erforderliche Mehrheit.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/rueckschlag-fuer-tsai-taiwaner-wollen-nicht-ueber-china-abstimmen-18492128.html

Jedenfalls behauptete die DDP und die ihr nahestehende pangrüne Taipeh Times in einem Leitartikel vor der Wahl noch, dass die KMT nur die sogenannten benshengren, die nach Taiwan nach 1949 geflohenen KMTchinesen und deren grosschinesischen Eliteanspruch verkörpere und daher für eigentliche Taiwanesen und die waishengren, die diese Insel, obgleich selbst oft chinesischer Abstammung schon zuvor besiedelt hätten nicht wählbar sei und sich einer Machtillusion hingebe:

„Fri, Nov 25, 2022 page8

EDITORIAL: The deep-blues’ illusions of power

As campaign fever for tomorrow’s local elections turns white hot, supporters of the Democratic Progressive Party (DPP) and the Chinese Nationalist Party (KMT) have been going head to head on social media. The latest row was triggered by a Facebook post on Nov. 13 by songwriter and KMT supporter Liu Chia-chang (劉家昌), who rebuked United Microelectronics Corp founder Robert Tsao (曹興誠) for advocating independence.

“Although you regained your ROC [Republic of China] citizenship after returning from Singapore, you continue to help the green independents by guarding their flank,” Liu wrote, adding that it was an “insult to the nation.”

“When [KMT Taipei mayoral candidate] Chiang Wan-an (蔣萬安) is elected, you people will know the power of ROC citizens,” Liu wrote.

Tsao said Liu’s rant has revealed the mentality embedded in the KMT camp. He wrote that Liu believes that only those who show allegiance to the KMT are ROC citizens, whereas the DPP supporters are not.

“Using political affiliation as the determining factor is an argument that harks back to the US south’s Ku Klux Klan [KKK], made up of white people who could not stand seeing black people — their former slaves and inferiors — acquire political power,” Tsao wrote.

When the KMT was in power in Taiwan, it acted similarly, he wrote, citing its treatment of independence advocates before Taiwan became a democracy.

Tsao’s post hit the nail on the head with his insight into the mindset of the KMT’s deep-blue faction and its supporters. Although the KMT has been established for more than a century, power and leadership have rarely fallen out of the hands of the deep-blue faction, a group consisting of generations of waishengren (外省人) — those who fled China with the KMT after 1949 and were given important positions, privilege and power by former president Chiang Ching-kuo (蔣經國).

Used to holding authority, the deep-blue faction has always viewed benshengren (本省人) — people who came to Taiwan in the centuries preceding World War II — with suspicion and contempt, more so when they remember former president Lee Teng-hui (李登輝), a KMT benshengren who turned out to be an independence supporter and curtailed the KMT’s monopoly on power.

This is most obvious with the KMT’s treatment of former legislative speaker Wang Jin-pyng (王金平) and New Taipei City Mayor Hou You-yi (侯友宜), both benshengren party members. Despite their broad appeal over the political divide, they have both been pressured not to run for the presidency, because they are not “blue-blooded” enough to garner support from deep-blue voters.

The deep-blue faction’s obsession with “blood” and traditional racial order is also reflected in the way children of prominent deep-blue members enjoy elite status and access to public positions. This can be seen in the way Chiang Wan-an rose to power and acquired rock-star status simply because he is a grandson of Chiang Ching-kuo.

This is also why during his campaign Chiang Wan-an proclaimed himself as a candidate nominated by the KMT, a “legitimate blue” who stands for the ROC. Under this banner, he has appealed to deep-blue voters as the one who would fight to “reclaim” their entitlements, as well as restore their lost “aristocracy” and right to discourse.

Tsao’s comparison of the deep-blue faction to the KKK has laid bare its sense of superiority and entitlement and a wish to return to the good old days. Liu and other deep-blue voters seem to have forgotten that Taiwan is now a democratic society. As the US has closed its page on the KKK, it is also time for Taiwan to put an end to any deep-blue mentality, and acknowledge that the benshengren who are akin to “slaves” and “commoners” in the past are also masters of this nation.

https://www.taipeitimes.com/News/editorials/archives/2022/11/25/2003789549

Bekanntlich kam es jetzt anders und hat die KMT zugelegt, dass Tsai gleich den Parteivorsitz der DDP abgab. Professor von Ess kommentierte das Wahlergebnis noch derolgt:

„Tja, das ist eine interessante Entwicklung. Tsai Ing-wen hatte 2020 natürlich nur wegen Hongkong gewonnen. Das vergisst man leicht. Vorher war ihr eine Niederlage prophezeit worden, weil sie unbeliebt war und weil ihre China-Politik vielen nicht gefiel.  Interessant, dass sie als Parteivorsitzende zurückgetreten ist!“

Abzuwarten bleibt, wie sich die 2019 neugegründete Taiwanesische Volkspartei in Zukunft entwickeln wird und ob sie eine ernstzunehmende Grösse neben oder noch vor der DDP und KMT wird. Wofür steht die TVP eigentlich politisch? Ob Lee Denghui und die Taiwankrise oder Tsai-lange hielt die Begeisterung für die mehr seperatistischen Leute nicht an und Chen Shuibian ist auch schon vergessen. Das liegt wahrscheinnlich aber auch an der Arroganz und Korruption der KMT, dass sie  Wahlen verloren hat., weniger an ihrer Chinapolitik. Abzuwarten bleibt,  ob mittelfristig aus DDP- und KMTfrust die Taiwanesische Volkspartei des Parteivrositzenden Ke Wenzhes (柯文哲 ) stärker werden sollte und vielleicht auch mal die Regierung übernimmt. Witziger Name des Partevorsitzenden ,der mehr  Literatur (wen) und Philosophie (zhe)  vermuten lässt, wobei er Arzt ist und einer Technokratenmeriokratie das Wort redet, fernab von Parteipolitik, obgleich er ja selbst einer Partei vorsitzt. .Aber scheinbar auch eher Richtung mehr Eigenständigkeit und Unabhängigkeit. Parteifarbe türkis-weiss-scheinbar die Alternativfarbe zu panblaubund pangrün und scheinbar versteht er sich als Synthese von DDP und KMT.

Zuletzt: Was ist eigentlich aus der Milchtee-Allianz geworden, jenem antichinesische. anitautoritären Zusammenschluss panasiatischer Demokratieopposition aus Hongkong, Burma, Thailand und anderen Staaten: Man hört ja gar nichts mehr davon. Jedenfalls scheinen sie im britischen Exil immer noch Milchtee dem britischen Tee zu bevorzugen. Wie heißt es so schön: Abwarten und Tee trinken. It’s teatime.

Sat, Nov 26, 2022 page13

Hong Kong emigres seek milk tea in craving for taste of home

The beverage is so beloved that members of Hong Kong’s protest movement have called themselves part of a ‘Milk Tea Alliance’ with activists from Taiwan, Thailand and Myanmar

  • By Kanis Leung / AP, HONG KONG

In London, Wong Wai-yi misses the taste of home. A year ago, the 31-year-old musician was in Hong Kong, earning a good living composing for TV and movies and teaching piano. Today, she makes about half as much in London working part-time as a server alongside her musical pursuits. She chose the job in part because staff meals allow her to save money on food. It’s a difficult adjustment. And Wong, who left Hong Kong with her boyfriend in January, has turned to a beloved hometown staple to keep her grounded: milk tea. She brings the beverage to parties with Hong Kong friends and gives bottles to co-workers as gifts.

“It’s like reminding myself I am a Hong Konger. It will be fine as long as we are willing to endure the hardships and work hard,” said Wong, who left as part of an exodus that began after Beijing passed a law in 2020 that curtailed civil liberties.

HOMETOWN FLAVOR

As tens of thousands leave Hong Kong for new lives abroad, many are craving a flavor from childhood that’s become a symbol of the city’s culture: the sweet, heavy tea with evaporated milk that’s served both hot and cold at diner-like restaurants called cha chaan tengs. Workshops are popping up to teach professionals to brew tea like short-order cooks, and milk tea businesses are expanding beyond Chinatowns in Britain.

In Hong Kong, milk tea is an unassuming beverage, something you use to wash down sweet French toast off a plastic plate. It’s so beloved that members of Hong Kong’s protest movement have called themselves part of a “Milk Tea Alliance” with activists from Taiwan, Thailand and Myanmar, who drink similar beverages.

Following a law that silenced or jailed most political opposition, over 133,000 residents have secured a special visa that allows them to live and work in the UK and apply for British citizenship after six years. Official figures have not been released on how many have gone but most recipients are expected to do so, given the visa’s cost.

The pathway was introduced last year in response to China’s 2020 enactment of the National Security Law, which the UK called “a clear breach” of the 1984 Sino-British Joint Declaration. The declaration included a promise to retain the former British colony’s rights and freedoms for 50 years after it was returned to China’s rule in 1997.

Exiled activist Lee Ka-wai said that immersing himself at a Hong Kong-style cafe in London with a cup of milk tea was a “luxury.”

The 26-year-old fled Hong Kong in March last year out of fear of being arrested. He is wanted by the city’s anti-graft body for allegedly inciting others to boycott the legislative election in December last year. As an asylum seeker in Britain, he is not allowed to work and is living on savings.

Even if the taste is right, he said, the feel of a cha chaan teng and the sounds of customers chatting in Cantonese cannot be replicated. “It’s strange because I can feel a sense of home overseas. But it also has another meaning — there’s something that cannot be replaced,” he said. “What we long for most is to go home and see a better Hong Kong. But we can’t.”

Some emigrants, like Eric Tam, a 41-year-old manager at an insurance company, enroll in milk tea lessons before leaving. Visiting Hong Kong this month, he stocked up on a milk tea blend, a recipe that evolved from British teas in the colonial era. While tea is easy to find in England, he said, the taste isn’t the same: “British milk tea is just watery milk,” said Tam.

Before moving to Liverpool with his wife and two younger daughters in June, Tam signed up for lessons at the Institution of Hong Kong Milk Tea. The two-year-old organization teaches students skills like pouring tea back and forth between a kettle and a plastic container to enhance its flavor before mixing it with evaporated milk.

Yan Chan, the school’s founder, estimated that about 40 percent of the 2,000 people who have studied with her were planning to emigrate.

HONG KONG IDENTITY

Milk tea only began to emerge as a symbol of the Hong Kong identity over the last 15 years, said Veronica Mak, associate professor at the sociology department of Hong Kong Shue Yan University.

Mak said that many young people began to think about Hong Kong identity after the government removed Queen’s Pier, a landmark from the city’s colonial past, in 2007. Childhood memories, marketing and a fashion for localism came together to make milk tea a totem of Hong Kong culture.

“When you ask young people what kind of milk tea they like to drink, they will tell you it’s the bubble milk tea,” she said, referring to a drink from Taiwan. “But when you come to the identity part … they will not say the bubble tea but the local style milk tea.”

Most milk tea lovers interviewed said that milk tea isn’t political. But Tam said it’s a form of silent resistance.

“We can choose to preserve the culture that we want to keep. It cannot be destroyed even if other people try,” he said.

Contemporary Asian tea culture is catching on globally. Outside Chinatowns, at least five Hong Kong-style milk tea brands have emerged over the past two years in Britain. One set up a pop-up cafe in the trendy London neighborhood of Shoreditch in September, attracting Londoners and tourists as well as Hong Kong emigres.

Eric Wong, a tea wholesaler, began selling bottled milk tea last year after moving to the UK, and offers milk tea workshops. He said he’s making 500 to 1,000 bottles of milk tea a week, and his south London business broke even after about six months. His Trini Hong Kong Style Milk Tea products are available online and at major Asian supermarkets.

The taste of home can provoke strong emotions. A young woman from Hong Kong once shed tears after tasting his tea, Wong said.

Between people planning to leave and growing interest in local culture, Chan is busy. On Nov. 3, nine people attended her class, none of whom had plans to emigrate.

Cooking enthusiast Dennis Cheng had a class with her in late September and practiced the signature pouring while preparing to leave Hong Kong with his wife and children.

He said the taste will help remind him of Hong Kong and friends back home.

“This may help me feel emigrating overseas isn’t really that sad,” he said. “It’s just that I need more time to adapt to it.”

https://www.taipeitimes.com/News/feat/archives/2022/11/26/2003789621

Momentan ersäuft die Hongkonger Exilopposition ihren Frust im Teetrinken und will mittels des Milchtees noch ihre nostalgischen und lokalpatriotischen Heimatsgefühle bedienen und darin eine wie immer geartete Identität finden oder suchen, wenn ihr sonst schon nichts übriggeblieben ist im Moment. Aber ebenso abzuwarten bleibt, ob die Milchteealianz nun angesichts der Proteste in China wieder revitalisiert wird.

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