Stürzt Pistorius für eine Jamaika- Zeitenwende?
Die Hexenjagd um Verteidigungsministerin Lambrecht hat nun ein Ende. As Nachfolger wurde nach ewigen Personalspekulationen um Heil, Högl, Klingbeil oder Schmidt, nun der bisher auf dem Radar nicht erscheinende SPD- Innenminister Pistorius erwählt- jenseits aller befürchteten dogmatischen Durchsetzung der SPD- Frauenquote. . Immerhin hat der ehemalige Militärberater von Merkel, General Vad da einmal eine relativ faire und analytische Einschätzung des Vorfalls und der persona Lambrechts und überhaupt der Geschichte des Verteidigungsministeriums gebracht, auch was die „strukturellen Defizite“ (Claudia Major) noch vor die personellen Mängel stellt, die auch kein irgendwie gearteter Supermann in der Kürze abstellen kann, auch bei beste Willen und Kompetenz oder Qualifikation: :
„Fairness für Lambrecht: Die mediale Pauschalkritik gegenüber der scheidenden Verteidigungsministerin greift zu kurz. Nun ist es an ihrem Nachfolger, dass die militärische Ukraine-Unterstützung nicht zu Lasten der Bundwehr geht
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht legte gestern ihr Amt nieder.
Klar waren gewisse Auftritte und Äusserungen suboptimal, klar hatte sie keinerlei Fachkompetenz. Aber das hatten die meisten ihrer Vorgänger auch nicht. Die zudem – bekanntermassen – in handfeste politische Skandale verwickelt waren.
Schwerwiegende Affären hatte Lambrecht nicht, nur einige Fehler machte sie. Das muss man fairerweise sagen.
Bei ihrem Scheitern als Verteidigungsministerin kommen verschiedene Faktoren zusammen: Zum einen versteht sich Deutschland als eine pazifistische Zivilmacht mit einem ausgeprägten Desinteresse für das Militär. Das gilt auch für viele deutsche Politiker, insbesondere bei den Grünen, die von Militär nichts verstehen, weil sie es nie kennengelernt haben. Diese eigentliche Teilnahmslosigkeit gilt immer noch – trotz der lautstarken, aber angesichts des maroden Zustandes der Bundeswehr wenig glaubwürdigen Kriegs-Rhetorik mit Blick auf den Ukraine-Krieg.
Zudem war und ist der Verteidigungsminister in Deutschland schon immer der Buhmann der Nation. Der Schleudersitz der Republik.
Mit dem Ukraine-Krieg avancierte Lambrechts Ministerium unerwartet zum Schlüsselministerium.
Was folgte, war eine ernüchternde öffentliche Erkenntnis: Denn Deutschland hat in der Bundeswehr derzeit eine nicht einsatzbereite Armee ohne Munition, mit einer einzigen voll einsatzbereiten Brigade, mit zeitweise weniger Kampfpanzern als die Schweiz, wenig startklaren Jets und der kleinsten Marine der deutschen Geschichte.
Nur: Dafür ist Frau Lambrecht gewiss nicht allein verantwortlich. Dass sich Deutschland nicht verteidigen kann, ist nicht nur ihr Versagen und besorgt mit Recht viele. Für die Verteidigungsministerin heisst das: Kleine Fehler fallen stärker ins Gewicht, vor allem angesichts der medialen Voreingenommenheit und der permanenten öffentlichen Beobachtung des Verteidigungsministers, die Frau Lambrecht in Ihren früheren Ministerverwendungen so nicht kannte.
Und Fehler des Verteidigungsministers werden in Deutschland öffentlich und ziemlich rücksichtslos ausgeschlachtet. Das ist bekannt.
Zum Beispiel der Fehler, dass Lambrecht anfangs und zögerlich nur Helme in die Ukraine geliefert habe – rückblickend eine verunglückte politische Entscheidung, die sie aber nicht allein fällte. Wenn man jetzt sagt, sie hätte gleich Panzer schicken sollen, ist das ziemlich selbstherrlich. Und politisch so gar nicht möglich.
Auch die ihr vorgeworfene fehlende Munition für die Bundeswehr geht nicht aufs Konto Lambrechts: Der Bundeswehr fehlt es seit Jahren an Munition. Und sie wird auch Jahre brauchen, um wieder genug Munition für die Landes- und Bündnisverteidigung vorzuhalten. Das wird viel Geld kosten, denn auch die Depot-Organisation muss neu aufgebaut werden.
Die mediale Pauschalkritik an Lambrecht und die mediale Häme greifen also zu kurz und sind nicht fair. Und der Kanzler ist sicherlich mitverantwortlich – auch für die Personalentscheidung vor dreizehn Monaten.
Jetzt muss sich Kanzler Scholz mit der Nachfolge auseinandersetzen – eine nicht einfache Aufgabe zwischen Frauenquote und Fachkompetenz.
Der oder die neue muss auf den Schleudersitz. Man darf gespannt sein, ob und wie lange das gutgeht.
Auf jeden Fall muss der neue Verteidigungsminister den Finanzrahmen der Bundeswehr rauffahren: Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen wurde immer als tolle Massnahme gepriesen. Die stolze Summe reicht aber bei weitem nicht aus, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sicherzustellen und das Commitment zur Nato zu erfüllen. Das wird eine Herkulesaufgabe mit oberster Priorität für den neuen Amtsinhaber.
Dann sollte der neue Verteidigungsminister besonnen und klug die militärische Unterstützung der Ukraine vorantreiben. Diese darf nicht zur Perpetuierung der Nichteinsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte führen. Das ist eine grosse Herausforderung angesichts des politischen Drucks.
Die Bundeswehr und die Sicherheit Deutschlands müssen dabei an erster Stelle stehen.
Erich Vad ist Ex-General, Unternehmensberater und Publizist. Zwischen 2006 und 2013 war er Gruppenleiter im Berliner Bundeskanzleramt und Militär-politischer Berater von Kanzlerin Angela Merkel.
,Fair“ eingeordnet. Die Sicherheitsexpertin Claudia Major meinte ja auch „es“ sei nicht nur ein personelles, sondern auch ein struktureller Problem .Zudem hat man den Eindruck, dass die Opposition nur auf den nächsten „Fehlgriff „wartet, um dann auch Scholzens Kopf zu fordern.
General Vad meinte noch dazu:
„Das stimmt, was Claudia Major mit „ Struktur“ anspricht. Das BMVG ist schon ein hochproblematisches Bürokratieungetüm, das nur schwer domestizierbar ist. Volker Rühe und Peter Struck hatten den Laden noch im Griff. Aber das ist lange her. Auch die jahrelang von den Wehrbeauftragten angeprangerte Verantwortungsdiffusion im Hause und das schwerfällige Beschaffungsprozedere ist und bleibt ein Problem für den Neuen.“
Pistorius wird als Eingangssymbol die Leos beim anstehenden Rammsteintreffen liefern müssen, da er ansonsten wieder der Zögerlichkeit, der Inkompetenz, des Verschlafens der Zeitenwende und Unwilligkeit zur deutsche Führungsrolle in der NATO und EU überführt werden würde und damit Scholz, der dann wieder einen weiteren „Fehlgriff“ gelandet hätte- im beste Falle der Anklage. Darunter geht es nicht, auch wenn alle sagen, dass die Leos erst 2024:lieferbar und einsetzbar sind- scheinbar will man den Krieg nicht kürzer gestalten. Mal abgesehen von solchen Feinheiten, steht doch bei all dem Medien-und Oppositionsgenörgel nun der Kommentar des Vorsitzenden des Bundeswehrverbands dem noch etwas entgegen :Pistorius sei richtig. man fühlt sich ihm verbunden (weswegen wird auch nicht näher begründet- vielleicht näher als Lambrecht, aber reicht das mittelfristig?) , weiss aber auch, dass er in einem Jahr oder bis zum nächsten Wahltermin nicht alles das nachholen kann, was Generationen, auch die Union, vor ihm vergeigt haben inklusive Lambrecht und erwartet da auch erst in 4-5 Jahren bestenfalls eine reale Zeitenwende, die aber jetzt mal einleiten soll. Und es ist nicht Pistorius, sondern auch was Scholz eigentlich will. Die Linkspartei will mal wieder nur über die Soziale Gerechtigkeitsschiene raus-Schon jetzt zuviel Geld für die Bundeswehr, deswegen „effiziente Beschaffung“ , Ende des deutschen Wirtschaftskrieg gegen Russland und Aufhebung der Sanktionen.Die AfD will mehr Geld für die Bundewsehr, erwartet aber genauso diplomatische Losungen mit Putin ala Vad oder eben Milley (Korealösung) und Aufhebung des „Wirtschaftskrieg“. All das wird Pistorius auch nicht machen können, müsste von Scholz ausgehen, zumal nicht als deutscher Alleingang und ohne Biden geht da ohnehin nichts, insofern man nicht auf einen Trump/Elon Musk- Deal hofft. .Da müsste schon eine Entscheidung aus den USA ala Milley oder eben Hodges aus den USA kommen. Die Deutschen und auch Scholz, ja erst recht Pistorius sind da eher untergeordnete Chargen, die sich diesem Druck beugen und darin taktisch manövrieren müssen. Noch nicht absehbar vorerst. Und gleich nach der Ernennung geht schon gleich wieder das Gequake seitens der Union los: Hat Pistorius die „Qualifikationen“? Wann wird man diese denn jemals haben? Es geht doch in Wahrheit diesen Mäklern darum, jetzt auch Pistorius als unfähig erscheinen zu lassen, um dann den Kopf von Scholz zu fordern, die Ampelkoalition platzen zu lassen, eine Jamaika zu errichten vielleicht Strack-Zimmermann oder Roettgen als Verteidigungsminister zu installieren, .damit die alten SPD-Ostpolitik, die -Rest“Zögerlichkeit“ wegkommt, alle alte Ostpolitiküberbleibsel entsorgt werden und Deutschland dann „Führungsmacht“ innerhalb der NATO und der EU gliech nach den USA, wenngleich immer noch ohne Massenvernichtungswaffen werden soll und die wirkliche Zeitenwende macht. Bundeswehrverband hin oder her.
General Vad meinte dazu noch: „Ich halte Pistorius für eine gute und qualifizierte Personalentscheidung. Er ist zudem 62, will kein Kanzler mehr werden, hatte als Innenminister von NS stets einen guten Draht zur Bundeswehr, könnte den Job ein paar Jahre machen und versuchen, der Bundeswehr “ Drall, Richtung und Geschwindigkeit“ zu geben. Denke, der kriegt das hin ! „
Aber „was“soll er hinkriegen. Ein paar Leo zu liefern, das ganze Beschaffungswesen in Kürze umstrukturieren, dann Kamapfflugzeuge—die Opposition wird immer ein Haar in der Suppe finden, denn das Gequake der Union und von einigen Medienleuten lässt befürchten, dass es gar nicht um die Bundeswehr und den Verteidigungsminister, sondern um den Sturz von Scholz geht. Ob die „das“ hinkriegen, aber eben „was“ denn nun genau , keine Ahnung ausser eben einer unklar formulierten „Fürhungsrolle“, aber es geht um die letztendliche Ausrottung aller Elemente einer Ostpolitik, der Perspektiven eines Waffenstillstands und einer europäischen Friedensordnung mit einem Russland. Denn was anderes soll dieses blöde Qualifikationsgequake nicht einmal wenige Stunden nach der Amtseinführung sonst anders heissen? Es geht auch nicht darum, was der Bundeswehrverband und Vad dazu sagen, sondern: Merz will die Macht, Röttgen oder Strack- Zimmermann als Verteidigungsministerin und Baerbock kann da gerne in einer Jamaika Aussenministerin bleiben. Wenngleich der Bundeswehrverband da eine wichtige Rolle zur Unterstützung von Pistorius und damit letztendlich Scholz einnehmen kann, denn um den kommen diese Kräfte auch nicht so locker vorbei. Aber abwarten.
Die Eskalationslogik am besten fromulierte Claudia Major heute abend bei der Takshow von Maischberger. Wenn man das Ziel hat,die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen, kann es nicht nur bei Marder und Leos bleiben, sondern muss man als nächstes Hubschrauber und dann auch Kampfflugzeuge liefern, in der Hoffnung Russland aus dem Donbass und der Krim herauszudrängen. Das ist das ebenso sehr optimitische Szenario, das etwa Ex- NATO- General Hodges hat, dass die Krim dann spatestens im August 2023 zurückerobert ist. Aber umgekehrt: Wenn nicht: Was soll man dann noch liefern und ab welchem Punkt wäre dieses Ziel nur noch durch einen direkten Eingriff der NATO oder der USA zu erreichen, wenn man an diesem Ziel festhält? Und wenn man zwar nicht von einem Kubaszenario ausgeht, was würde man tun, wenn etwa Putin dann doch drei taktische Atomwaffen einsetzt als last warning? Eskalieren? Akzeptieren, dass dann eben drei Gebiete nuklear zerstrahlt sind, aber eben wahrscheinlich nur in einen Umkreis von jeweils 50 Kilometern? Soll man dann nuklear reagieren oder dies akzeptieren? Zumal Major auch der Ansicht ist, selbst wenn Putin gestürzt würde, die herrschende Elite in Russland für diesen Krieg war und ist und das nicht nur die Frage einer Person ist. Kurz: Es wird absehbar auch noch zu weiteren Waffenlieferungen kommen, auch Hubschraubern und Kampfjets, dann aber auch eine Grenze erreicht sein, wo man dies nicht mehr ohne direkte Konfrontation eskalieren kann. Inwieweit die Ukrainer bis dahin Territorium zurückerobert haben und ob sie den Donbass und die Krim wie Hodges meint zurückerobern können oder nicht, bleibt abzuwarten. Falls nicht, wird es wahrscheinlich zu der von Generalstabschef Milleys Korealösung kommen. Und das bedeutet, dass man die Teile der ukrainischen Bevölkerung, die dann unter russischer Okkupation steht eben wie damals in Nordkorea den Unterdrückern und Dikatoren überlässt. Damals war ja in Korea auch die Diskussion unter Mc Arthur, ob mdie USA nicht auch China angreifen sollten, ja vielleicht auch mit der Sowjetunion einen Weltkrieg anfangen sollte, um einen Rollback zu machen. Damals hatte China aber noch keine Atomwaffen, die Sowjetunion schon, aber noch nicht soviele Trägersystem, weswegen damals Truman Mc Arthur absetzte aus Angst vor einem begrenzten Nuklearschlag der Sowjetunion auf die USA. Eisenhower drohte nach Stalins Tod, als er wusste, das Chrustschow kein Interesse an einer Eskalation hatte, China nochmals den Atomkrieg an, weswegen es dann bis zum heutigen gültigen Waffenstillstand auf der koreanischen Halbinsel kam. Aber heute haben sowohl Russland wie auch China massig Interkontinentalraketen, taktische Atomwaffen, dass die Lage eine andere ist. Von daher ist es wahrscheinlich nach weiteren Lieferungen von Hubschraubern und Kampfjets die Linie zu Kurz- und MIttelstreclenraketen nicht mehr überschritten wird und je nach Territoriumsgewinn die neuen Linien gezogen Entweder kommt es zur Rückeroberung mit der Geafhr, wie Vad sie sieht, dass Putin oder ein Nachfolger dann begrenzte Nuklearschläge macht oder aber es kommt zu einem Waffenstillstand und der Aufgabe der urkainischen Bevölkerung wie in Nordkorea wie es die Koreaoption von Generalstabschef Milley vorsieht für den Ernstfall.werden.