Neue Seidenstrasse, Duisburg und die wertebasierte Politik

Neue Seidenstrasse, Duisburg und die wertebasierte Politik

Ein befreundeter, etwas sinophiler Asienexperte schickte mir noch einen Artikel von Nikkei Asia über die Stagnation der Neuen Seidenstrasse in Bezug auf die Strecke China-Duisburg und meinte, dies sei Folge der westlichen wertebasierten Politik.

“China Belt and Road dreams fade in Germany’s industrial heartland

Geopolitical tensions derail Duisburg’s hopes of trade bonanza”

https://asia.nikkei.com/Spotlight/Asia-Insight/China-Belt-and-Road-dreams-fade-in-Germany-s-industrial-heartland?utm_campaign=GL_asia_daily&utm_medium=email&utm_source=NA_newsletter&utm_content=article_link

Das kann man auch anders sehen. Keine chinesische Krebszelle, die dann geopolitisch im Netze weiterer Metastatsen wuchert und kolonisiert und sich die kritischen Infrastrukturen unter den Nagel reißt. Und für die Region scheint es sich nach einigen Aussagen des Artikels auch nicht gelohnt zu haben. Dazu meinte er: „Ja, aber Duisburg hat kaum Alternativen. Die Steinkohlegruben werden nicht mehr geöffnet.“ Not macht manchmals erfinderisch. Vielleicht wäre es auch sinnvoll  mal Indien und andere Staaten als immer nur China und chinesische Investoren als gewohnheitsmäßigen, automatischen Reflex  in Erwägung ziehen. Es ist ein wenig inflationär jede Infragestellung der neoliberale Gier, die nur billige Waren aus China und Gas aus Russland bekommen will mit Werteliberalismus in Kontrast zu stellen ohne die sicherheits- und geopolitischen Dimensionen zu bedenken . Viele Menschen mit Ausnahme von Extremisten halten diese liberale Demokratie für schützens-und verteidigungswert gegenüber solchen systemischen Feinden wie China und Russland. Es ist auch gut, dass das Mal so benannt wird, wobei man das nicht verabsolutieren sollte, sondern wie die EU als Triadekonstellation sehen, wobei man über die Gewichtung diskutieren kann. Zudem hat das einfach auch zuert einmal nur mit Realpolitik und Sicherheitspolitik zu tun, wenn man seine kritischen Infrastrukturen nicht China kritiklos ausliefert. Decoupeln im eigentlichen Sinne wollen nebenbei nicht mal Biden und die USA, Schwerpunkt ist Diversifizierung und sich nicht noch mehr von China abhängig machen, ja i Falle der USA es technologisch, wirtschaftlich und militärisch einzudämmen. Interessant wird auch Modis neues Wirtschaftsprogramm, da ja viele westliche Firmen wegen des indischen Bürokratismus und Protektionismus i den letzten Jahrzehnten nicht in Indien, sondern in China investierten. Und es hat nichts mit Werteliberalismus zu tun, wenn man einfach – auch mal ganz unabhängig von Menschenrechts-und Demokratiefragen- mal fordert: Sollen die KP China ihre Wirtschaft doch so öffnen und ihre kritischen Infrastrukturen und ihre Märkte für den Westen so öffnen wie der Westen das bisher bezüglich Chinas getan hat und darauf verzichten, seine asiatischen Nachbarn und die internationalen Seewege zu bedrohen- Reziprozität, ganz einfach. Punktum. Dazu braucht man nicht einmal Werteliberalismus.

Und es ist auch sehr einseitig, immer nur den westlichen Wertliberalismus zu kritisieren und nicht den neototalitären, autoritären „Wertkonservatismus“ und dessen expansive Ambitionen, die letztendlich zum Ukrainekrieg genauso geführt haben, da Xi und Putin eine multipolare Welt unter ihrer Ägide anstreben und Xi Putin als Rammbock in der Ukraine walten liess, in der Hoffnung der vermuteten morschen westlichen Liberaldemokratie und dem Westen den Todesstoss zu verpassen, wenngleich er sich da vorerst noch verrechnet hat.  Oder die Systemkritiker haben recht und autoritäre Systeme neigen eben schon von ihrem Wesen her zu Expansion und Aggression und es braucht einen regime change. Aber auch unterhalb dieser Schwelle kann einfach Abschreckung durch eine Politik der Stärke eben schon einfache Realpolitik sein. Und die Stagnation Duisburgs erklärt sich vor allem durch den Ukrainekrieg und nun einmal vor allem dadurch, dass das neototalitäre Xi- China Putin bei den Winterspielen in Peking wohl freie Hand für seinen Agressionskrieg gab wie damals Stalin Mao und Kim Il- Sung für ihren Koreakrieg. Von daher könnte man anstatt immer westtliche Keuzzuugideologie und den Werteliberalismus zu kritisieren auch mal die neototalitäre Wertepolitik Russland und Chinas ins Visier nehmen.

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