Scholzing- beendet Trump den Ukrainekrieg?

Scholzing- beendet Trump den Ukrainekrieg?

Viel Kritik zuvor an Scholz, der nun scheinbar posthum als genialer Stratege und nicht Zögerer nach den Debatten um das Rammsteintreffen rausging. Zuvor war das neue (Un-) Wort des Jahres kreiiert worden: Scholzing. Die Erklärung, was mit „scholzing“  gemeint ist,  lieferte der Historiker Timothy Garton Ash in seinem Tweet gleich darunter: „communicating good intentions only to use/find/invent any reasons imagineable to delay these and /or prevent them from happening.“ Auf Deutsch: Gute Absichten nur zu kommunizieren, um alle vorstellbaren Gründe zu nutzen/zu finden/zu erfinden, um diese Absichten zu verzögern und/oder zu verhindern, dass sie geschehen.“

Nun ist aber die Frage, ob dies nicht auch für Biden bezüglich der Panzerlieferungen gilt. Denn die USA weigerten sich ja mit allen technischen und sonstigen Argumente ihre M1 Abrahams zu liefern, was Ben Hodges als Ausreden und mangelndem Kriegsziel (Korealösung ala Milley, Russe im Sumpf kochen wie einen Frosch in lauwarmen Wasser und in einem möglichst langen Krieg, Rückeroberung des Donbass und der Krim, eventuell dadurch Sturz Putins)  und politischen Willen einschätzte. Machte Biden dann selbst Scholzing und wurde erst nach Druck von Frankreichs und der Osteuropäer und dann vor allem Scholz, dass er nur Leos liefere, wenn die USA auch Abrahams lieferten dazu gedrängt, ist also Biden eigentlich der US- Scholz, der sich hinter den Deutschen versteckte?

Unklar, wie das weitergeht. Gestern war Ralph Thiele von Dr. Seidts PMG im Fernsehinterview. Sein Tenor: Den Ukrainern gingen Soldaten und Munition aus, die alten Sowjetwaffen seien grossteils verbraucht und zerstört und würden nun durch westliche Waffenlieferungen ersetzt. Aber um den jetzigen Stand zu halten oder auch ein paar Geländegewinne zu machen, bräuchten die Ukrainer mindestens 300 westliche Panzer, geliefert werden aber  vorraussichtlich nur 180-keine Gamechanger. Zudem müssten riesige Logistikketten aufgebaut werden, was Zeit brauche, zumal die angreifbar seien. Im Westen müsse man überlegen, wieweit man die eigene Armeen noch weiter skelletieren wolle ,denn die Landesverteidigung sei bei vielen europäischen Staaten jetzt schon nicht mehr gegeben oder man sei nur noch bedingt abwehrbereit .Die 100 Mrd. Euro Sonderfonds reichten gerade Mal um 1/4der Mangel einigermaßen zu beheben. Selensky und Melnyk fordern jetzt Kampfflugzeuge, Raketen und Kriegsschiffe, da die Panzerlieferungen wohl nicht die erhoffte Kriegswende einleiten werden ,sondern nur ein Patt bestenfalls und Abnutzungskrieg bedeuten.

Hierzu noch ein Interview General a. D Naumanns zu den Waffenlieferungen, wobei er Kampfflugzeuglieferungen aus militärischen und bündnispolitischen Unterminierungen ablehnt, ncht aber wie etwa andere oder General a. D. Vad aus Eskalationsbedenken:

Nach wochenlanger Diskussion hat die Bundesregierung grünes Licht gegeben, die Ukraine im Kampf gegen Russland mit 14 deutschen Panzern des Typs Leopard 2 zu unterstützen. Sie sollen Teil einer internationalen Allianz sein, die insgesamt 80 bis 90 Panzer zur Verfügung stellen will. Eine Entscheidung, die im Bundestag vor allem von AfD und Linken kritisiert wurde. Bundeswehrgeneral a. D. Klaus Naumann (83), der von 1991 bis 1996 Generalinspekteur der Bundeswehr und dann bis 1999, auch während des Kosovo-Krieges, als Vorsitzender Militärausschuss der oberste Soldat der NATO war, um lieferte in einem Interview folgende Einschätzung.

„Herr General a. D. Naumann, Deutschland liefert nun nach langem Hin und Her 14 deutsche Leopard-2-Panzer an die Ukraine. Ist das aus Ihrer Sicht die richtige oder falsche Entscheidung?

Naumann: Es ist die richtige, notwendige und berechtigte Entscheidung, verlangt aber auch, dass umgehend Ersatz für die aus dem Bestand der Bundeswehr abzugebenden Panzer bestellt wird. Der Abnutzungskrieg im Donbass befindet sich aktuell in einer Pattsituation. Die Möglichkeit für die Ukraine, diese Panzer  im Verbund mit Schützenpanzern und Artillerie einzusetzen, ist die einzige Chance, die Initiative zu übernehmen, das Patt zu durchbrechen, örtlich Überraschung zu erzielen und die Initiative zurückzugewinnen.  So werden unnötige Verluste zu verringert und widerrechtlich besetztes Gebiet zurückerobert.

-Hat Bundeskanzler Olaf Scholz zu lange gezögert mit seiner Zustimmung?

Naumann: Entschieden zu lange. Er wollte die USA im Boot haben, das ist richtig und wichtig. Aber wer so lange zögert und den Eindruck erweckt, er beuge sich internationalem Druck beugt, zeigt keine Gestaltungskraft. Späte Entscheidungen bringen in einem Bündnis nicht den Einfluss, den nur Führungswille erzeugt.

-Sie verfolgen den Krieg von Anfang an intensiv. Wie ist Ihre Bewertung?

Naumann: Seit 24. Februar 2022 führt Russland einen brutalen, völkerrechtlich verbotenen und ungerechtfertigten Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es hat alle Verträge gebrochen und das zentrale Prinzip europäische Sicherheit verletzt, Grenzen nicht durch Gewalt zu verändern. Der Verdacht liegt nahe, dass eine Vielzahl schwerer Kriegsverbrechen verübt wurde und wird. Die Ukraine dagegen zeigt hervorragende militärische Leistungen und beispielhaften Durchhaltewillen. Russlands Streitkräfte haben wir wohl deutlich überschätzt und ihre Verluste sind immens.

-Wie schätzen Sie aktuell Russlands Situation in diesem Krieg ein? Haben Sie dazu einige Einblicke?

Naumann: Nein, nicht genug, ich habe  keinen Zugang zu nachrichtendienstlichen Informationen. Ich weiß nicht, was Russland noch zur Verfügung hat, weiß allerdings, dass Russlands Gesamtpotenzial dem der Ukraine natürlich überlegen ist. Ich informiere mich auch nur über die Medien, allerdings auch internationale. Was man aber sagen kann: Russland hat Truppen mit mäßiger Ausbildung und geringer Moral. Es geht in diesem Krieg ohne Rücksicht auf Menschenleben,  vor – auch der eigenen Soldaten.  Die systematische Zerstörung der Infrastruktur in der Ukraine und die wiederholten Angriffe auf rein zivile Ziele sind Kriegsverbrechen.

-Aktuell scheint die Situation festgefahren zu sein. Was meinen Sie? Wie wird dieser Krieg weitergehen?

Naumann: Das ist Kaffeesatzleserei. Betrachtet man die Ziele, die Putin bereits geäußert hat, lässt das den Schluss zu, dass er nach der Ukraine nicht Halt machen würde. Putin will das Rad der Geschichte zurückdrehen auf den Stand von 1997. Es will die NATO auf den Stand vor der Erweiterung von 1997 zurückdrängen, Europa erneut in zwei Teile spalten und ein russisches Imperium vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer schaffen, in dem eine eigenständige Ukraine keinen Platz mehr hätte.Das ist völlig unannehmbar, und das wird auch Niemand hinnehmen. Täten wir es, dann ist auch  unsere Sicherheit in Gefahr, in der Ukraine steht die Herrschaft des Rechts, ja sogar unsere Freiheit auf dem Spiel. Zehn Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht, hunderttausende getötet und verschleppt. Natürlich,  auch das russische Volk leidet und vor allem, Putin macht Russland zur Rohstoffkolonie Chinas. Der Krieg wird vermutlich noch lange dauern. Natürlich hoffe ich wie jedermann auf ein Ende, aber wenn es Ende dieses Jahres zu Verhandlungen kommen sollte, dann können wir uns alle glücklich preisen.

-Und der erste Jahrestag am 24. Februar bietet auch keinen Ansatz für Gespräche oder Verhandlungen?

Naumann: Nein. Es gibt dazu keine Bereitschaft Putins. Und die Ukraine sagt zu Recht, dass sie keine Verhandlungen führen will mit der Pistole an der Schläfe – also mit russischen Truppen im eigenen Land.

-Hat Deutschland noch diplomatischen Kontakt zu Putin?

Naumann: Der Bundeskanzler telefoniert wohl von Zeit zu Zeit mit ihm, aber sonst kann ich dazu nichts sagen.

Nach den Panzern könnten in absehbarer Zeit vielleicht auch Kampfjets ein Thema für die Ukraine sein. Was halten Sie davon? Ist das eine Option?

Naumann: Nein. Sie stünden im Frühjahr, wenn die nächste russische Offensive droht, nicht zur Verfügung. Die Schulung der Piloten und die Integration in die Streitkräfte kosten eine Zeit, die die Ukraine nicht hat. Es gilt nun, die neuen schweren Waffen zu nutzen, die Ukraine weiter zu unterstützen, damit sie den russischen Angriff auffangen und im Gegenangriff ukrainisches Territorium zurückgewinnen kann. Wir müssen uns leider auf einen länger dauernden Krieg im Herzen Europas einstellen. 

Doch Putin muss in der Ukraine scheitern. Zentrale Voraussetzung dafür ist, dass NATO und Europäische Union geschlossen bleiben. Wer nun neue Forderungen wie Flugzeuge oder Schiffe stellt, gefährdet diese gerade nach der quälenden Panzerdebatte zurückgewonnene Geschlossenheit. Damit hilft man der Ukraine ebensowenig wie mit dem Drängen auf Verhandlungen. Beides hilft nur Putin. Unser Schlüssel zum Erfolg ist die Geschlossenheit von NATO und Europäischer Union. Nur damit kann und wird es gelingen, eine unabhängige und souveräne Ukraine zu erhalten.

Dann erst kann man über eine künftige europäische Friedensordnung im atlantischen Verbund verhandeln.“

Gut ist der Verweis auf Putins Ultimatum vor dem Krieg und des Rollback der NATO vor 1997, den Naumann aber auch nochmals so explizit  als zentrale und absehbar unannehmbare  Forderung des Vorkriegsultimatums Putins an die NATO herausstellen hätte sollen wie auch die sogenannte Friedensrede Putins vor dem Bundestag 2001, bei derer ein eurasisches Militärbündnis forderte und dann auch das Bundnis mit China für eine multipolare Weltordnung unter russisch-chinesischen Hegemonie ,der immer  der übergeordnete  Rahmen und Kriegsziel der russisch-chineischen Achse und daher einhergehnder Regionalkonlfikte weltweit und eben dann acuh in der Ukraine bleibt. sehe. Zudem nicht nur das Militarische betonen,sondern Gerassimows hybriden Krieg als ganzheitlichen Komplex sehen, d.h. auch Unterstützung des Front Nationals und der AfD, um der EU und der NATO das Rückgrat zu brechen. General Naummann meinte, dies würde die Leser verwirren, wir sind der gegenteiligen Auffassung. Der Verweis auf Gerassimows hybrider Kriegsführung und wo er hinwollte, wäre eben zu zeigen,dass dieser Konflikt auch auf politischer und vielen nichtmilitörischen Ebenen geführt wird. Germassimow hat den Begriff des hybriden Krieges eingeführt nach den Erfahrungen des Arabischen Frühlings und wie chinesische Autoren in der chiensischen Schrift „Unrestricted Warfare“ über das primär militärische alle nicht-militärischen Mittel als integrierten Teil einer Kriegsführung damals schon vordachten, so hatte eben auch Gerassimow mit seinem hybryden Krieg diese bedacht, dessen Konzept aber scheinbar von vielen Leuten im Westen noch nicht vollverstanden wurde und sich vor allem auf das Militörische und etwas Kampsgnen in sozislen Medien fokusiert. Konkret begann der Startschuss für diese Auseinandersetzung um Europa schon als Putin mittels eines Oligarchen dem Front National 40 Millionen Euro zukommen liess. als dieser de facto schon vor der Pleite stand. DasZiel war klar. Wenn Le Pen drangekommen wäre, dann wäre das das Ende der deutsch-französischen Achse ,der EU, des Euro samt NATO-Austritt und Ersat dann durch ein Militärbündnis F-R gewesen. Völlig unverständlich, dass dieser Teil der hybriden Kriegsführung gar nicht in westlichen Medien wahrgenommen wurde. Das fand schon lange vor dem Ukrainekrieg an und hätte ebenso eine tektonische Erschütterung gebracht.Das mal zu erwähnen verwirrt keinen, sondern zeigt deutlich, was multipolare Welt und eurasisches Militärbündnis wie von Putin 2001 in seiner Bundestagsrede und auch von Xi gefordert bedeuten würde und das zeigt sich, dass das neototalitäre Xi- China Putin bei den Winterspielen in Peking wohl freie Hand für seinen Agressionskrieg gab wie damals Stalin Mao und Kim Il- Sung für ihren Koreakrieg. Von daher könnte man anstatt immer westtliche Kreuzzuugideologie und den Werteliberalismus zu kritisieren auch mal die neototalitäre Wertepolitik Russland und Chinas und ihr Kriegsprogramm einer multipolaren Welt ins Visier nehmen.

Die Angst vor einem Atomkrieg ist ja auch nicht völlig aus der Welt gegriffen, aber man muss sie rational einordnen. Soweit ich Ben Hodges richtig verstehe, glaubt er nicht an einen globalen Atomkrieg. Zum einen, da seiner Ansicht nach die Russen keine Kubakrise losbrechen werden, zum anderen selbst wenn sie das täten , man das eben durchstehen und gut pokern müsse und es dann eben wie damals 1962 zu einem Happy End komme. Also, der gute Big Ben ist da recht risikofreudig, scheut die Eskalation nicht und rechnet aber immer noch mit dem rationalen homo economicus auf beiden Seiten. Wie eben auch Reagan damals mit seinem Evil Empire und Able Archer-Manöber 1983 am Rande des Atomkriegs, das Gorbatschow in der Sowjetunion hochbrachte. Nur die CSBA-Studie Rethinking Armaggedon sieht dies etwas anders und zweifelt als erstes das Paradigma des homo economicus, das der nuklearen Abchreckung zugrunde liegt an. Ansosten gilt bei NATO- Planern aber noch die alte Doktrin. Zudem man US-, deutsche und ukrainische Perspektive unterscheiden muss. DIe USA können mit einem begrenzten Atomkrieg in Europa gut überleben und leben, dieDeutschen und Europaer mit einem begrenzten Atomkrieg in der Ukraine. Ebenfalls ist die Logik der sogenannten Bellizisten etwas schräg . Zum einen wird gesagt, dass Putin einen Angriff auf Europa und NATOgebiet nicht wagen würde, da die nukleare Abschreckung ihn von abhalten würde .Umgekehrt und paradoxerweise wird dann im selben Atemzug erzählt, dass wenn die Ukraine falle, Putin als nächstes Polen und dann die NATO angreifen würde. Das widerspricht sich doch genauso, wie die Russen umgekehrt erklärten, wenn die Ukraine NATOmitglied werde, es eine direkte militärische Bedrohung Russlands sei. Zum einen wäre diese demnach auch schon mit dem direkt angrenzenden Polen und Baltikum gegeben, zum anderen  gilt noch die NATO-Russland-Grundakte, die von beiden Seiten bisher nicht aufgekündigt wurde, zum dritten ist doch klar, dass falls der erste NATOsoldat die russische Grenze überschreiten würde ,dies einen geballten Nuklearschlag nach sich ziehen würde. Oder etwa nicht? Brenzliger ist da die Situation ums Baltikum,die Michael O ‚Hannon in seinem Buch Senkaku Paradox-Great Power wars on Small Stakes thematisiert.

Heute war Ben Hodges bei Illner. Interessant war,dass er der Bidenregierung vorwarf, bei den Abrahams sich selbst hinter Ausfluchten versteckt zu haben. Vielleicht auch ein Zeichen ,dass Biden vielleicht doch nicht die Rückeroberung der ganzen Ukraine will .General Vad berichtete mir noch, dass ihm angeblich Informationen aus D.C. vorliegen ,dass die USA gewillt seien im Februar Verhandlungen aufzunehmen. Interessant war auch, dass Strack-Zimmermann meinte, dass die Lieferung von Kampfflugzeugen etwas ganz anderes seien, als die von Panzern, zumal die Ukrainer damit auch russisches Territorium beschießen könnten, was sich so anhörte ,dass sie den Ukrainern nicht über den Weg traut und sich dafür auch anders als bei den Panzern nicht einsetzen würde. Hodges hingegen meinte ,dass die militärische Logik dies erfordere und man dann auch die Krim aushungern und vom Nachschub abschneiden könne Fraglich aber, ob Biden das überhaupt so will wie dies Hodges fordert oder die Russen nicht möglichst lange wie einen Frosch in lauwarmen Wasser kochen will. Interessant aber auch eine Bemerkung Scholzens, dass dieser Krieg noch lange dauern werde.Jedenfalls taucht nun mit Donald Trump wieder ein weiterer Akteur auf, der damit nun  nun auf den anlaufenden US- Wahlkampf nebst Wokeness und Migration sich nun nach Elon Musks Ukrainefriedensvorschlag mittels des Ukrainekrieges als Friedensfürst und Deal- Maker aufspielen möchte und da eben auch Teil der hybriden Kriegsführung und Putins Kalkulation bleibt:

„Es ist doch so einfach“: Trump behauptet, er könne Ukraine-Krieg beenden

Geht es nach Donald Trump, wäre es nicht sonderlich schwierig, den Ukraine-Krieg zu beenden. Als Vermittler bringt sich der frühere US-Präsident selbst ins Spiel.

Palm Beach – Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat behauptet, er könne „binnen 24 Stunden“ erfolgreich zwischen Russland und der Ukraine vermitteln und so den Krieg beenden. Trump, der sich seit seines Besteller-Buchs „The Art of the Deal“ als Verhandlungskünstler versteht, prahlte auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social über sein angebliches Verhandlungsgeschick.

„Wäre ich Präsident, wäre der Russland/Ukraine-Krieg nie passiert“, schrieb Trump – gänzlich in Großbuchstaben – am Donnerstag (26. Januar). Weiter versicherte der Republikaner, der bereits eine Kandidatur für die US-Wahl 2024 angekündigt hatte, den Konflikt jetzt noch rasch beenden könnte. „Wenn ich Präsident wäre, könnte ich binnen 24 Stunden ein Ende dieses schrecklichen und schnell verletzenden Krieges aushandeln“, schrieb der Ex-Präsident.

Republikaner steht hinter Trump: „Wird Putin anrufen und diesen Krieg beenden“

In einem weiteren Beitrag hatte Trump die kürzlich von Washington angekündigte Lieferung von Abrams-Panzern kritisiert. „Erst kommen die Panzer, dann kommen die Atombomben“, schrieb er. Der demokratischen Regierung warf Trump zudem vor, nicht genug zu tun: „Beendet diesen verrückten Krieg, jetzt. Es ist doch so einfach!“

Ähnlich wie das frühere Staatsoberhaupt sieht es auch der republikanische Kongressabgeordnete Troy Nehls aus Texas. Der schlug in einem Interview mit Fox News vor, dass der Krieg „enden“ würde, wenn Trump mit Putin telefonieren würde – Präsident Biden müsse nur darum bitten. „Wenn wir diesen Krieg wirklich beenden wollen, Joe Biden, dann müssen Sie Donald Trump anrufen“, sagte Nehls. „Donald Trump wird Wladimir Putin anrufen und diesen Krieg beenden. Wir müssen diesen Krieg beenden, und Donald Trump kann das tun.“

Es ist nicht das erste Mal, dass Trump als Heilsbringer der ukrainischen Bevölkerung angesehen wird – sowohl von sich selbst als auch von anderen Republikaner:innen. Nach den Nord-Stream-Lecks im vergangenen Jahr bot sich der Ex-Präsident einmal mehr an, mit dem russischen Staatsoberhaupt zu verhandeln. Wenige Tage später behauptete er zudem, dass die US-Außenpolitik Putin „verhöhnt“ und „fast gezwungen“ hätte, in die Ukraine einzumarschieren.

https://www.fr.de/politik/donald-trump-putin-russland-ukraine-krieg-verhandlungen-republikaner-truth-social-92053598.html

Jedenfalls scheint Biden damit erheblich unter Druck zu kommen und bleibt abzuwarten, ob er weiter so locker Ukrainehilfe oder gar Kampfflugzege liefern kann, was auch Frankreich nicht ausschliesst. Aber Trump und Le Pen bleiben da die Hoffnungen Putins in Gerassimows hybriden Krieg und als mögliche Gamechanger. Ob Trump dann Putin nach solch einem Deal in sein Lager oder neutral in dem dann kommemden sinoamerikanischen Konflikt halten könnte wie dies auch John Mearsheimer und vor dem Ukrainekrieg einige Teil des US-Establishments hofften, ja auch eine nachhhaltige europäische Friedensordnung herstellen könnte, bleibt dahin gestellt. Denn bisher halten Xi und Putin noch aneinander fest für ihr gemeinsames Ziel einer multipolaren Weltordnung unter ihrer Hegemonie.

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