Ukrainekrieg, Lulas Friedensclub und China
Momentan überstürzen sich die Ereignisse und Staatsbesuche. Nachdem es Scholz bei seinem Pekingbesuch bei Xi gelungen war, China dazu zu bringen, russische Atomwaffendrohungen abzulehnen, besucht er nun Lateinamerika und Lula, wobei der neugewählte brasilianische Präsident verkündet einen Friedensclub zu errichten zu wollen, um den Ukrainekrieg baldmöglichst zu beenden- mit sich und China, auf das man noch Druck machen müsse , als Chefunterhändler und Vermittler. Ob dann auch noch die BRICS eine Rolle spielen wird?
„Scholz in Brasilien : Lulas „Friedensklub“ soll den Krieg beenden
Beim Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz schlägt Brasiliens Präsident Lula einen „Friedensklub“ vor, um den Ukrainekrieg zu beenden. Es ist nicht der einzige Punkt, bei dem Unterschiede deutlich werden.
Nach seinem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva die Gründung eines „Friedensklubs“ vorgeschlagen, um den Ukrainekrieg zu einem friedlichen Ende zu führen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Präsidentenpalast in Brasília sagte er am Montagabend, dieser Krieg sei im Interesse von niemanden, man wisse nicht was er bringen solle und wann er aufhöre.
Der Krieg sei an einen Punkt angelangt, an dem keiner der Kriegsführenden einen Millimeter zurückweiche. Daher habe er schon dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und nun Scholz vorgeschlagen, einen solchen Klub von Ländern zu gründen. Zum Vergleich führte er die G 20 an. Auch dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden wolle er das vorschlagen bei einem Treffen in der kommenden Woche. Es gehe darum, eine „Ausweg zu finden“. Er forderte China auf, eine Rolle in diesem Prozess einzunehmen. „China muss jetzt auch mal anpacken.“
Keine europäischen Angelegenheit
Der Besuch in Brasília ist nach Argentinien und Chile die letzte Station auf der ersten Lateinamerika-Reise von Scholz. In Brasilien sollten es vor allem um den Kampf gegen den Klimawandel, Erneuerbare Energien und den Schutz des Regenwaldes gehen, bei dem Deutschland helfen will. 200 Millionen Euro sagte die Bundesregierung dafür zu.
Scholz hob bei der Pressekonferenz aber auch hervor, dass der Ukrainekrieg keine europäische Angelegenheit sei. Die Demokratien müssten weltweit in dieser Frage zusammenstehen, es dürfe keine Rückkehr zum Recht des Stärkeren geben. Brasilien ist lange schon kritisch mit Blick auf die Folgen des Krieges und die Sanktionen. Den Resolutionen der Vereinten Nationen, mit denen der russische Angriff auf die Ukraine und später die Annektion von Gebieten verurteilt worden war, hatte Brasilien unter Lulas Vorgänger Jair Bolsenaro aber zugestimmt.
Zu den Zielen der Reise des Kanzlers gehörte auch, in den besuchten Ländern die deutsche Sicht auf den Krieg und die deutsche Unterstützung der Ukraine zu erklären. Wie Brasilien haben auch Argentinien und Chile den Resolutionen der Vereinten Nationen zugestimmt, lehnen aber eine direkte Hilfe ab. Scholz dankte für die klare Ablehnung der russischen Aggression. In Brasília sagte Scholz, man habe eine „klare gemeinsame Haltung, dass wir den russischen Angriff verurteilen“.
Der 77 Jahre alte Lula sprach von einem „klassischen Fehler“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Blick auf den Angriff. Er führte jedoch ausführlich aus, dass er noch nicht einmal genau verstanden habe, warum dieser Krieg angefangen habe. Lula hatte sich früher schon kritisch über den ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj geäußert. Nun wiederholte er das nicht, aber zitierte mit Blick auf den Kriegsgrund ein brasilianisches Sprichwort: „Wenn einer nicht will, können zwei sich nicht streiten.“
Lula lehnte es auch deutlich ab, Munition für den Gepard zu verkaufen, die Brasilien besitzt. Man habe kein Interesse Munition zu verkaufen, die in dem Krieg genutzt werden könne. Man wolle auch keine indirekte Teilnahme an dem Krieg. Lula sagte: „Wir sind ein Land, dass dem Frieden verpflichtet ist.“ Scholz hob hervor, es werde keinen Frieden „über die Köpfe der Ukrainer hinweg“ gebe. Die Voraussetzungen für Verhandlungen sei, dass Russland „einen Schritt macht, der mit dem Rückzug von Truppen verbunden ist“, fügte er an. „Ich glaube, da sind wir uns in der Weltgemeinschaft sehr einig.“
Scholz brachte bei der Pressekonferenz auch seine Freude zum Ausdruck, dass Lula wieder zum Präsidenten gewählt worden ist, seit knapp einem Monat ist er wieder im Amt. Mit Blick auf die Ausschreitungen, die kurz nach Lulas Amtseinführung Brasília erschüttert hatten, sagte Scholz die volle Solidarität zu. Im Verlaufe der Pressekonferenz umarmten sich Präsident und Kanzler zwei Mal.
Hatte China gestern noch die USA und die NATO für den Ukrainekrieg und seine Eskalation verantwortlich waren, insbesondere durch Waffenlieferungen, erklärte nun Biden, keine F16 an die Ukraine liefern zu wollen.
„Biden stellt sich klar gegen Kampfjet-Lieferung
- Aktualisiert am 31.01.2023-06:26
Präsident Joe Biden hat sich klar gegen eine Lieferung von Kampfjets ausgesprochen. Frankreichs Präsident Macron schließt das dagegen nicht grundsätzlich aus – stellt allerdings einige Bedingungen.
Nach der erst in der vergangenen Woche erfolgten Zusage von schweren Kampfpanzern drängt die ukrainische Führung ihre westlichen Verbündeten derzeit mit Nachdruck zur Lieferung von Kampfjets. Dies lehnte Biden nun ab und rückte damit Aussagen seines stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberaters Jon Finer gerade.
Frankreich und Australien sagten der Ukraine unterdessen die gemeinsame Lieferung von Artilleriemunition zu. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen besuchte den Süden des angegriffenen Landes. Und Kiew macht weiter Druck für eine Olympia-Sperre Russlands.
Knapp ein Jahr nach Kriegsbeginn hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Notwendigkeit eines vollständigen Sieges seines Landes bekräftigt. „Der russische Terror muss überall und in jeder Hinsicht verlieren: sowohl auf dem Schlachtfeld als auch insofern, dass in unserem Land keine einzige Ruine übrig bleibt“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Montag. „So dass wir alles wiederaufbauen und damit beweisen können, dass die Freiheit stärker ist.“
Biden: USA werden Ukraine keine F-16-Kampfjets liefern
Die USA werden der Ukraine nach Aussage ihres Präsidenten Joe Biden keine F-16-Kampfjets liefern. Auf die Frage einer Reporterin: „Werden die USA der Ukraine F-16 zur Verfügung stellen?“, antwortete Biden am Montag in Washington mit „Nein“. Bislang hatte es geheißen, dass die US-Regierung kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen habe und die Unterstützung nach dem ausrichte, was die Ukraine brauche. Man werde das „sehr sorgfältig diskutieren“, hieß es zuletzt am Freitag.
Der französische Präsident Emmanuel Macron dagegen schließt die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht grundsätzlich aus. „Prinzipiell ist nichts verboten“, sagte er am Montag in Den Haag auf die Frage, ob Frankreich möglicherweise Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern werde.
Macron stellte allerdings einige Bedingungen, anhand derer die ukrainischen Anfragen von Fall zu Fall geprüft würden: Zunächst müsse Kiew eine „offizielle Anfrage“ stellen. Außerdem dürften die Waffen nicht eskalierend wirken und keinen russischen Boden berühren, sondern lediglich zur Abwehr benutzt werden. Auch dürfe die französische Armee durch Waffenlieferungen nicht geschwächt werden.
Ein Signal zur Deeskalation und für Verhandlungen? Scholzing by Biden wie schon im Fall der Abrahams von Ben Hodges kritisiert? Wir werden sehen, welche Rolle die BRICS spielen werden. Und es bleibt offen, ob Lula nach den gemeinsamen Marineübungen zwischen Südafrika, China und Russland nun dies auch in Brasilien als Teil der BRICS tun wird. Jetzt ist Putin an der Reihe, keine neue Offensive zu starten und alle Verhandlungsbemühungen zunichte zu machen.
Der ehemalige Gazpromberater, Valdaiclubmitglied und Russlandexperte Dr. Alexander Rahr meint, dass es noch nicht soweit sei. Gegenüber Global Review erklärte er:
„Es mehren sich die Stimmen in Russland, auch im Kreml (Patruschew. Schoigu, Narysckin, Surowikin), die einen Halt des Krieges fordern. Sie sehen die kommende Übermacht westlicher Waffen. Nicht so Putin und Medwedew, diese vertrauen auf die Wagner Truppe. Diese soll den westlichen Waffenimport der Ukraine vernichten.“
Dennoch scheinen hinter den Kulissen einige Initiativen zu laufen, zumindestens gewisse symbolische good-will- Signale zu erzielen. Wenngleich unklar bleibt, ob Dr. Rahr nun für die Russen ein geschasster Experte ist oder noch Drähte nach Russland existieren, so engagiert er sich neben dem Bismarckclub und dem Eurasischen Club nun auch in Sachen einer möglichen Freilassung Nawalnys, wenngleich viele Experten glauben, dass die Wahrscheinlichkeit hierfür sehr gering ist:
„Hat Deutschland eine Chance, Nawalny freizulassen? – DW – 26.01.2023
(…)
Berlins Chance und die Macht informeller Diplomatie
Während Nawalnys Verbündete mit Hilfe der kürzlich gestarteten Aktion „Free Nawalny“ auf sein Schicksal aufmerksam machen, besteht die Chance, den russischen Politiker dank informeller Diplomatie aus dem Gefängnis zu holen, sagt der deutsche Politikwissenschaftler Alexander Rahr. „Ich habe im deutschen Fernsehen und auch schon vor dem Krieg immer wieder gesagt, dass es eine solche Chance gibt und sie genutzt werden sollte lange Zeit in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), und vor dem Krieg beriet er Gazprom.
Gleichzeitig weiß der Politikwissenschaftler, wovon er spricht: Vor zehn Jahren war er im selben Team wie ein Urgestein der deutschen Politik, der verstorbene Ex-Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Hans-Dietrich Genscher, der sich persönlich mit Wladimir Putin getroffen hat wegen der Freilassung Mikhail Chodorkovsky – Ex-Oligarch und ein weiterer Gegner von Putin. Dank der Bemühungen der informellen deutschen Diplomatie wurde Chodorkowski im Dezember 2013 begnadigt und konnte Russland verlassen.
Um diesen Erfolg zu wiederholen, müssten mehrere Voraussetzungen erfüllt sein, sagt Rahr, der den russischen Präsidenten persönlich kennt. Zunächst ist die Zustimmung von Alexei Nawalny selbst zu einem solchen Schritt erforderlich: „Khodorkowski wollte übrigens Russland lange nicht verlassen, und dann, als seine Mutter wirklich schwer krank wurde und zu einer Behandlung in Deutschland war, stimmte er zu, zu ihr zu gehen.”
Rahr nennt eine weitere Bedingung: die Notwendigkeit von Nawalnys Bitte um Begnadigung. “Er (Hans-Dietrich Genscher. – Ed.) hat mehrmals mit Putin gesprochen, und Putin hat immer gesagt: “Wozu braucht man diesen Oligarchen, dieses kriminelle Element in Deutschland?” Und Genscher antwortete richtig, wie mir scheint, sehr diplomatisch: “Herr Präsident, ich weiß nicht, was er eigentlich getan hat, es geht mich nichts an. Haben Sie Erbarmen mit ihm, denn Sie haben die Möglichkeit, es für ihn zu tun.” Humanitäre Gründe. Am Ende hat sich Putin dafür entschieden.”
Anders als Rahr bezweifelt ein anderer deutscher Politikwissenschaftler, Leiter des Russland-Programms der Friedrich-Ebert-Stiftung, Alexei Yusupov, die Wahrscheinlichkeit neuer solcher Verhandlungen. Aber die Garantie dafür, dass solche Verhandlungen überhaupt stattfinden können, ist der humanitäre Charakter der Freilassung von Alexej, glaubt Jussupow.
“Sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union gilt Nawalny als mögliche legitime Alternative zu den derzeitigen Führern Russlands, Chodorkowski war keine. Ja, es gab ein Verständnis dafür, dass er ein politischer Gefangener war, dass er unfair saß und dass er es war.” Ich hatte eine persönliche Feindschaft mit Wladimir Putin, aber es war eine humanitäre Geste. Es war keine Geste, die in irgendeiner Weise mit der Politik von Berlin, Brüssel, Washington zu tun hatte. Und mit Nawalny würde es im Moment ganz anders aussehen”, kommentiert Jussupow.“
https://de.russia.postsen.com/trends/138560.html
Es bräuchte aber auch noch einen schwergewichtigen Unterhändler. Da Genscher nicht mehr lebt, hofft man auf Angela Merkel. Aber ist das alles insgesamt alles noch sehr spekulativ und mehr ein Tagtraum.
Interessant auch die Rolle der Asiaten. Zum einen bleibt abzuwarten, ob China auf Lulas Friedensclubangebot eingehen wird. Dann sind da auch noch Japan, Indien und Südkorea, doch beschränken wir uns hier auf Ostasien.
Südkorea liefert Polen 200 Black Panther und nachdem sich Deutschland, MTU und Rheinmetall und Frankreich zurückgezogen haben, produziert Hyunday nun mit den Türken den neuen Panzer Attay nach Black Panthervorbild, wobei letzterer ja aus einer Mischung deutscher, US und südkoreanischer Technologie besteht. Zudem kämpften im Koreakrieg auch türkische Truppen mit und bestehen da noch nostalgische Erinnerungen. ( Erdogan ist dabei ein ziemliches Schlitzohr. Mit seiner Ankündigung, einer NATO- Mitgliedschaft Finnlands aber nicht Schwedens zustimmen zu wollen, kommt er sowohl Putin wie auch der USA und NATO auf halbem Wege entgegen, kann sein Gesicht als beleidigter Sultan angesichts der von Kurden vor der türkischen Botschaft in Schweden aufgehängten Erdoganpuppe wahren, sich als Verteidiger des Islam gegen die Koranverbrennung durch einen dänischen Rechtsradikalen, der einen schwedischen Pass hat , inszenieren und sich Schweden als Verhandungsfaustpfand gegenüber Putin und der NATO bei einem kommenden Konflikt um die Ägaisinseln zum 100. Jahrestag des Lausanner Vertrags und der Gründung der Attaürk- Republik in der Hinterhand behalten und damit bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen punkten). Einen guten Überblick über die historische Rolle Südkoreas und die immer weitergehende Verzahnung des Ukrainekonflikt mit Asien und eben auch Südkorea widmet die Strait Times einen ausführlicheren Artikel:
“The stunning rise of South Korea as a defender of Ukraine
Becoming one of Europe’s leading weapon suppliers not only boosts the global stature of South Korea’s defence industry, but it has also other political and security implications for Asia.
Global Affairs Correspondent
Since the Ukraine war started, South Korea’s annual defence exports have reached a historical record of US$17 billion.
At the start of World War II, then United States President Franklin D. Roosevelt famously vowed that America would become the “great arsenal of democracy”, by which he meant that the US stood ready to supply weapons to every nation fighting at that time against Nazi Germany.
In the current Ukraine war, the Americans are still fulfilling this critical rule; notwithstanding the efforts of the Europeans, the US remains the most significant single supplier of weapons and ammunition to the Ukrainian military presently fighting to repel the Russian invasion.
But the Americans are now increasingly supported by another emerging “great arsenal”: the arms manufacturers of South Korea.
Since the Ukraine war started in February 2022, South Korea’s annual defence exports have reached a historical record of US$17 billion (S$22.3 billion), up from a mere US$7.2 billion a year before. And more, much more, is in the offing.
The meteoric rise of South Korea’s defence industry due to the Ukraine conflict will have broader security implications. And it is perfect evidence that the war in Europe also profoundly affects the Asian continent.
The stunning achievement of South Korea’s defence products was not built in a day; it resulted from about half a century of hard work and innovation. Particularly over the past two decades, Seoul has pursued wide-ranging reforms to strengthen its local defence industry’s global competitiveness by investing substantial resources into defence-related research and development.
In the early post-World War II period, Washington provided the South Korean army with equipment. But with the Vietnam War, South Korea became the rear base for the production of equipment for US troops.
How it started
Dozens of industrial groups and their sub-contractors have developed know-how by producing equipment for the US under a licence. For example, the Hanhwa group, now one of the country’s most prominent defence conglomerates, started as a humble producer of largely generic TNT explosives.
But in a country where almost every political choice or option is profoundly and passionately contested, developing an indigenous defence industry is one of the rarest topics of national consensus, embraced by both left-wing and right-wing politicians.
This is partly due to the persistent threat from North Korea, but is also supported by a national drive to become autonomous in producing weapons.
The bitter experience of the 1980s, when the US refused to supply tanks to protect leading-edge American weapon technologies, is well remembered in Seoul. The longstanding strategy of all South Korean governments was to reduce dependency on arms imports and, above all, those produced by the protecting power, the US.
The large domestic armaments market also facilitated the plan to develop an indigenous defence industry. To defend itself against the threat from the communist North, South Korea, with its 51 million inhabitants, maintains an army of around 600,000 soldiers, the eighth-largest standing armed force in the world. By comparison, Japan, with 126 million inhabitants, has only 246,000 professional soldiers.
South Korea also devotes around 2.6 per cent of its gross domestic product to the military, about double the defence expenditure of Japan or Germany, Europe’s wealthiest nation. And Seoul is mindful of how it directs its defence purchases. In 2006, procurement policies for the army, air force and navy were centralised in one authority to prevent overlapping orders and increase coordination between the military and industry.
And after taking office in 2017, left-wing President Moon Jae-in elevated the promotion of South Korea’s arms exports to an art form by turning every foreign trip into a promotional event for South Korean war equipment.
For example, he returned from his trip to Australia at the end of 2021 with a deal for 30 indigenously produced K9 howitzers. And a month later, he engineered the first sale of the Cheongung-2 missile defence system to the United Arab Emirates.
From subs to fighter jets
South Korea’s arms sales have grown not only in volume but also in range. Warships, submarines, air defence platforms and an array of electronic warfare and communication systems are all in the inventory. So is the KF-21, South Korea’s first home-grown fighter jet that flew for the first time in July 2022, making the country one of the few nations to have developed an advanced supersonic fighter, albeit one with engines imported from the US.
And the corresponding rise in global stature was not slow to come. Two decades ago, South Korea ranked only 31st in the international league of weapon exporters. Now, it has risen to eighth place, and President Yoon Suk-yeol, the country’s current leader, sounds perfectly credible when he promises that South Korea will become the fourth-biggest weapons seller by the time he leaves office in 2027.
The war in Ukraine is not, therefore, the immediate explanation for the rise of South Korea’s arms manufacturers; the country’s defence exports rose by a cumulative 177 per cent over the five years preceding the Russian invasion of Ukraine.
Nonetheless, the conflict in Ukraine represents a historic baptism of fire, when South Korea finally stood up as a significant global defence manufacturer, and the world took serious notice.
Restocking Nato’s arsenal
In conquering armaments markets, South Korea used an old recipe that had already worked in shipbuilding and the electronics industry: good quality at lower prices. But in the case of Ukraine, these basic principles were supplemented by two huge additional advantages: a sizeable ready-made inventory of weapons and the ability to deliver more weapons in a relatively short period.
The Ukraine war unleashed a rearmament frenzy throughout Europe as countries boosted their defence expenditures and rushed to acquire new weapons. It also shocked Western military planners, who didn’t have the necessary ammunition stocks for the lengthy high-intensity warfare in Ukraine, the sort of war nobody thought would ever return to Europe.
To give just one example of the current Western predicament, Ukraine’s armed forces are firing around 90,000 artillery rounds every month, about double what all the members of Nato, the US-led military alliance, currently produce. Of course, US and European defence manufacturers are now expanding their production lines. Nonetheless, South Korea’s ability to supply weapons is considered a lifesaver for the West.
Russian response
The South Korean role in supporting the West’s side in Ukraine has not gone unnoticed in Moscow. Russian President Vladimir Putin has warned South Korea about sending ammunition to Ukraine: “We have learnt that the Republic of Korea has decided to supply weapons and ammunition to Ukraine. This will destroy our relations,” Mr Putin said in 2022.
“How would the Republic of Korea react if we resumed cooperation with North Korea in that sphere?” the Russian leader added in a pointed threat to Seoul.
But it’s an open secret that the Russians are already tapping North Korea to replenish Moscow’s depleted arsenals; over the past few days, US intelligence sources have released several photographs indicating North Korean weapon transfers to the so-called Wagner Group of state-sponsored Russian mercenaries now fighting in Ukraine.
And there are ways to mask South Korea’s deliveries of weapons. The South Korean-manufactured artillery shells now being sold to the Americans are to be delivered “under the premise that the US will be the final user”, says a communique issued in Seoul. Undoubtedly correct, but largely irrelevant: The US may place the South Korean shells in its warehouses and release all the US-made ones for the war in Ukraine.
The same applies to the massive contract – worth US$15 billion – that South Korea concluded with Poland. This – the most significant single deal ever won by Korean arms manufacturers – includes both tanks and fighter jets and, again, all are supposedly not to be sent to Ukraine. Yet, as everyone knows, the South Korean weapons are designed to replace weapons Poland has supplied and continues to transfer to Ukraine.
But the long-term strategic implications of such deals will prove enduring and significant.
The penetration of South Korea’s defence manufacturers into Europe’s mature military markets will last beyond the Ukraine war.
Beyond the war in Ukraine
A South Korean K2 Black Panther tank at the port in Gdynia, Poland, after the first shipment of tanks and K9 self-propelled howitzers were delivered on Dec 6, 2022. PHOTO: REUTERS
The K2 tanks Poland bought are already being delivered, creating a longer-term military-industrial relationship. And the FA-50 fighter jets South Korea will be supplying to Poland could be attractive to other European countries as well, for they cost less than half of an entry-level American F-35 fighter jet.
Such military deals also generate political dependencies. South Korea’s international footprint is growing, prompting European governments to take a closer look at the security situation in the Korean peninsula, which is precisely what every government in Seoul has always aspired to achieve.
And becoming one of Europe’s leading weapons suppliers boosts South Korea’s standing with the US when fateful choices are looming about how Washington proposes to deal with a nuclear-armed North Korea.
Just as importantly, the South Koreans are not only supplying weapons to Europe; they are also keen watchers and learners of the current European war, viewing it as a possible model for future power struggles in East Asia – especially in the context of an increasing rivalry between the US and China.
Some of the lessons from the war are already being digested in Seoul. These relate in particular to the vital role technologies initially developed without explicit military applications in mind – such as drones, mobile phones and space communications – have come to play in the Ukraine war, alongside conventional weaponry such as missiles, tanks, and artillery.
The South Koreans are also interested in how ordinary Ukrainian civilians initially working in their country’s private sector are now assisting the Ukrainian military.
As a result of observing developments in Ukraine’s war, South Korea’s top planners are already proposing to overhaul their military priorities by removing the rigid divisions between military and civilian research programmes. In short, the Ukraine war is not only boosting South Korea’s defence industries, it is also transforming these industries into better fighting machines.
The worst European conflict since World War II will continue to reverberate well beyond the boundaries of that continent. And the longer it lasts, the more profound will be its global impact.”
Zudem nun auch Japan sehr aktiv in der Ukraine mitmischt, Kishida demnächst Kiew besuchen will und das nächste G7-Treffen in Hiroshima stattfinden soll. Derweil kündigte wie schon erwähnt Lula beim Scholz-Besuch einen Friedensclub an und eine aktive Vermittlerrolle Brasiliens, wobei er vor allem China an Bord nehmen will, das aber gerade die USA für den Ukrainekrieg und dessen Eskalation verantwortlich machte. Interessanterweise hat Biden nun F16 Lieferungen an die Ukraine abgelehnt. Scholzing by Biden diesmal, wie auch schon beim Abrahams wie Ben Hodges meinte. Kommt da Bewegung in Richtung Verhandlungen? Wenn Putin nicht alles mit einer neuen Offensive kaputtmacht. Aber kann China Interesse an einem schnelle Ende des Ukrainekriegs haben und als Vermittler mit Lula auftreten? Vielleicht da der Ukrainekrieg eben globale Auswirkungen, auch auf die Weltwirtschaft und die Blockbildung hat und China deswegen eine Lösung und allgemeine Entspannung sucht? Angesichts der Asientour von Stoltenberg und Austin befürchtet Peking, dass nun der Blockkonflikt auch nach Asien kommt ,obgleich er eigentlich ja schon da ist . Oder bei Beendigung des Ukrainekriegs vielleicht noch mehr, da sich die USA dann dem Asian Pivot und China forciert zuwenden kann?
“NATO chief visits Asia, intends to bring ‘bloc-to-bloc confrontation in Europe’ to region
By Yang Sheng
Published: Jan 30, 2023 10:06 PM
NATO Secretary General Jens Stoltenberg speaks during a press conference ahead of the alliance’s Defence Ministers‘ meeting at the NATO headquarters in Brussels on March 15, 2022. Photo: AFP
NATO Secretary-General Jens Stoltenberg and US Defense Secretary Lloyd Austin began separate visits to Asia recently, leaving Chinese analysts concerned about the strategic purpose of these visits. They believed that the US and NATO are trying to bring to Asia the „bloc-to-bloc confrontation,“ which has already led to military conflicts in Europe, and warned that the US intends to use its allies in the region to contain China and disrupt regional integration and economic recovery by spreading their dangerous „Cold War mentality.“
Stoltenberg, who is visiting South Korea and will also visit Japan on this trip, said at an event in Seoul on Monday that although China is not NATO’s adversary, it has come „much higher“ on NATO’s agenda, citing China’s growing military capabilities and „coercive behavior in the region,“ Reuters reported.
„We believe that we should engage with China on issues like arms control, climate change and other issues,“ he said. „But at the same time, we are very clear that China poses a challenge to our values, to our interests, and to our security.“
Mao Ning, a spokesperson of the Chinese Foreign Ministry, responded to a question related to the NATO chief’s remarks at Monday’s routine press conference, saying that „On the one hand, NATO claims that its status as a ‚regional defensive alliance‘ has not changed, but on the other hand, it continues to break through its traditional defense zones, and expands and strengthens its military security ties. Such related movements should arouse the vigilance of regional countries,“ Mao said.
„We also hope that NATO can abandon its Cold War mentality and the concept of bloc-to-bloc confrontation, and do more things to benefit the security and stability of Europe and the world. We hope that countries in the region can stick to the right path of Asia-Pacific cooperation and work to maintain and promote world peace, stability, development and prosperity,“ Mao noted.
Chinese analysts said that since the outbreak of the Russia-Ukraine conflict last year, NATO’s ambition of expansion has been boosted and strengthened, as the US-led military organization is seeking more influence outside the North Atlantic region.
In Europe, continued NATO expansion eventually resulted in a tragedy that is seriously damaging Russia and the EU, which are both competitors of the US in different fields, so in Asia, the US is planning to copy this model to provoke the same „bloc-to-bloc confrontation“ to contain China, and also weaken the region’s economic development potential, which would not only be dangerous for China, but also pose a threat to all countries in the region, experts warned.
China and the majority of Asian countries will have the wisdom and capability to avoid the tragedy which has already befallen in Europe, and withstand the disruption from external forces, experts noted.
Being vigilant
US defense chief Austin also began a trip to South Korea and the Philippines on Sunday, a move that Chinese experts viewed as Washington’s latest effort to beef up military integration targeting China in the western Pacific, especially with the cost-effective way of using „allies“ as its disposable pawns and vanguards.
Li Haidong, a professor at the Institute of International Relations at the China Foreign Affairs University, told the Global Times on Monday that the US and NATO are bringing „strategic impact“ to the regions around China, which is very dangerous, as „these activities are intended to end more than 30 years of peace and prosperity enjoyed by Asia since the end of the Cold War.“
The Asia-Pacific region has remained peaceful in past decades despite multiple problems that could potentially break out, such as the Korean Peninsula issue, the Taiwan question, the South China Sea issue, and the China-Japan tension in the East China Sea.
The key reason is that China has enough strength to deter military intervention from external forces, and regional countries are willing to solve problems via consultation, experts said.
The US is trying to break this balance by hyping the „China threat theory“ and the Cold War mentality, and regional countries should work together to oppose such attempts, analysts said. Fortunately, most regional countries are fully aware of this danger, and are making efforts with China to withstand the potential threat by boosting regional integration, experts noted.
Before Austin’s arrival, Philippine President Ferdinand Marcos Jr said to the Financial Times at the World Economic Forum in Davos earlier this month that he ruled out the reopening of the former US military bases of Subic Bay and Clark, saying it was against his country’s constitution to allow foreign bases on its soil.
Marcos visited China at the very beginning of this year, reaching agreements and achieving fruitful outcomes with China in fields including economy, trade, agriculture, and people-to-people exchanges, as well as infrastructure construction. The Philippines is a country that has learnt a bitter lesson of being used by the US to contain China, and its decision-making has reflected the vigilance shared by most regional countries on bloc-to-bloc confrontation, experts said.
From the Korean Peninsula to Southeast Asia, many countries such as Vietnam, Laos, and Cambodia, all share bitter memories of US military presence and activities in their territories, and they know what will happen if the region falls into the Cold-War style bloc-to-bloc confrontation again, analysts said.
Li said it’s crucial that China and its regional partners work together to boost regional integration, because once a community with a shared future in the region has been built, there will be no room for external forces to make trouble, and it’s also important for China to promote negotiations on a code of conduct related to maritime disputes in the region with other countries, so that they can effectively avoid conflict and miscalculation.
Song Zhongping, a military expert and TV commentator, told the Global Times on Monday that „NATO is a key tool that is used by the US to serve its hegemony, so it’s important for China to make diplomatic efforts to let regional countries, especially its neighbors, understand that NATO is a military organization driven by a Cold War mentality, and it could bring tensions and problems.“
Relevant countries in the region should not stand too close with the organization, nor should they become pawns used by the US to undermine regional peace and stability, and making sure a tragedy like the Russia-Ukraine crisis will not happen in Asia is a duty shared by all regional countries, Song noted.
https://www.globaltimes.cn/page/202301/1284496.shtml
China befürchtet, dass NATO- Generalsekretär Stoltenbergs Angebot an Japan und Südkorea des nuclear intelligence sharings nur ein Vorwand ist, beide und andere asiatische Staaten in einen erweiterten NATO-Rahmen zu bekommen, an dessen Ende vielleicht eine Art Global NATO wie in den 90er Jahren schon von Ivo Daalder angedacht. Ebenso sieht China und Nordkorea Japans neue Verteidigungsstrategie, die Japans SDF nicht mehr nur zum Schild , sondern mit ihren neuen counterstrike capabilities und Aufheben der pazifistischen Nachkriegsverfassung nun zum Speer machen will, wie auch Südkoreas offensiveren Kurs gegen China und Nordkorea samt kill-chain- Doktrin gegen sich gerichtet, wie es auch die Wiederaufnahme der US-südkoreanischen Manöver, die unter Trump ausgesetzt wurden und den Pelosibesuch, sowie die Ausbildung taiwanesischer Truppen durch die US- Nationalgarde als weitere Provokationen, zumal Nordkorea nun wieder die Raketentests aufgenommen hat, die forcierte nukleare Aufrüstung erklärt hat, auch schon Drohnen über die innerkoreanische Grenze schickt, sich noch enger mit China und Russland zusammengeschlossen hat und China im Verdacht steht neben seiner ohnehin schon laufenden Aufrüstung nun auch seine ICBM- Kontingente von 250 auf 1000-1500 aufzustocken um eine Atommacht auf Augenhöhe mit Russland und den USA zu werden. Noch appelliert China an Südkorea, den „nuklearen Köder“ der NATO nicht zu schlucken.
“NATO throws ‘nuclear bait’ to South Korea: Global Times editorial
By Global Times Published: Jan 31, 2023 12:03 AM
NATO Secretary General Jens Stoltenberg speaks during a conversation at Chey Institute in Seoul on January 30, 2023. Photo: AFP
NATO Secretary General Jens Stoltenberg started his visit to South Korea and Japan on Sunday, but the „gifts“ he brings with him aren’t good. During his trip to South Korea, he mainly discussed issues related to North Korea. He said that the visit demonstrated „the increased importance of the partnership between NATO and the Republic of Korea.“ He also mentioned that NATO and South Korea can share information with each other in response to doubts caused by North Korea’s nuclear and missile program. Besides, Stoltenberg further touted about the importance of nuclear deterrence before his trip, claiming if „China, Russia and North Korea have nuclear weapons, but NATO allies do not – that’s a more dangerous world.“
Obviously, Stoltenberg eyed wider. NATO’s existing nuclear sharing mechanism has nothing to do with the security issues on the Korean Peninsula. It has to bring China and Russia along so that its appearance on the Korean Peninsula will not seem that abrupt and will not arouse the South Korea’s vigilance. Stoltenberg cited „nuclear threat“ from China, Russia, and North Korea to strengthen information sharing with South Korea. His purpose is very clear, that is, to draw South Korea into the cooperation framework of NATO. Nuclear sharing is just an excuse with which NATO’s grip can be extended to Northeast Asia in an imposing manner.
Although on the highly sensitive issue of nuclear sharing, Stoltenberg reserved some leeway in his public statements, the outside world generally believes that the „information sharing“ he proposed will not be the end of NATO’s involvement in the Asia-Pacific. Some analyses from South Korea pointed out that NATO’s move is intended to echo the US and expand its activity area to the „Indo-Pacific“ region to contain China. Although NATO claims that its positioning as a regional defensive alliance has not changed, since last year, it has continued to break traditional defense zones and areas and greatly strengthened military and security ties with Asia-Pacific countries such as Japan and South Korea. Now Stoltenberg is standing on the soil of Northeast Asia, talking about „nuclear deterrence“ in such a high-profile manner, which highlights the serious threat NATO poses to this region.
The stalemate on the Korean Peninsula and NATO are two remnants of the Cold War in Eurasia, but the former is a victim of the Cold War, while the latter is a beneficiary. After the end of the Cold War, NATO lost the necessity and legitimacy of existence, but it survived by sucking the tense and terrifying atmosphere caused by new crises and conflicts. The reason why NATO has set its sights on the Korean Peninsula is just like hyenas staring at the bleeding wounds of other animals. What it brings to Northeast Asia is the drumbeat of a new cold war.
It is very popular in the US and the West to use the Ukraine crisis as a „security textbook“ to sell security fears everywhere, and Stoltenberg’s trip is no exception. However, what happened on the European continent just shows that once there is a security dilemma, even allies will turn against each other, and this knot will become tighter and tighter. In fact, this has a similar underlying logic to the situation on the Korean Peninsula. The North and the South used to „arm themselves“ out of their respective security concerns, which in turn deepened the other side’s concerns. What has happened on the peninsula in recent years has already proved that hostility and confrontation can never be the messengers of peace. This is crystal clear.
We have noticed that although Stoltenberg always „intentionally or unintentionally“ mentioned China when he unilaterally talked about the „threat“ from North Korea, the South Korean side seemed to be relatively low-key about it. In Stoltenberg’s meeting with South Korean President Yoon Suk-yeol, as well as with the defense and foreign ministers, the South Korean side avoided talking about China as much as possible. This shows that South Korea’s security concerns so far are still mainly focused on the peninsula issue, but South Koreans need to take more precautions against the calculative NATO. The accelerated extension of NATO from Europe to Northeast Asia will only make the situation on the peninsula more complicated and difficult to resolve, and the result is by no means what South Korea wants to see.
South Korea’s national stability and economic development today are inseparable from the long-term relative peace and stability on the peninsula. The Hankyoreh pointed out soberly in a commentary, „NATO’s nuclear sharing is not about owning or sharing usage rights to nuclear weapons, but a means of sharing the political burden and operational risks.“ The „nuclear bait“ brought about by NATO is definitely poison rather than a cure for South Korea, which pursues a safe and stable external environment. Today, NATO’s intention to get involved in the Asia-Pacific is well known. How to refuse to „drink poison to quench thirst“ will test Seoul’s political wisdom.
https://www.globaltimes.cn/page/202301/1284511.shtml
In einem US-amerianischen Bericht wurde analysiert, dass die USA zwar immer behaupten, sie würden ihre Rüstungsausgaben im Asian Pivot erhöhen, dies aber bisher nicht der Fall wäre, sondern dass die USA dies durch Bündnisse und die erhöhten Militärausgaben ihrer Verbündeten kompensieren würden. Neben dem militärischen Wettrüsten zwischen China/Nordkorea und Indien/Japan/ Südkorea kommentierte China-Experte Professor van Ess die wirtschaftlichen Positionen der letzten beiden ostasiatischen Länder und die möglichen Auswirkungen:
„Es ist ja interessant, dass die Japaner, die nun wirklich keine Freunde der chinesischen Regierung sind, sich in wirtschaftlicher Hinsicht von den USA nicht so gerne unter Druck setzen lassen. Die Medien berichten, sie hätten sich mit den Niederländern (ASML) und den USA bei den Chipausrüstern auf eine härtere Linie geeignet, aber man sieht keine echte Vereinbarung. Japan ist da in derselben Lage wie Deutschland: Diese Sanktionen treffen die eigene Wirtschaft hart, und man überlegt sich offenbar, ob man dieses Spiel spielen möchte. Mit Korea ist es dasselbe. Auch Koreas Aufschwung ist natürlich ganz eng mit demjenigen Chinas verbunden, und wenn man Chinas Wirtschaft abwürgt, dann schießt das auf einen selbst zurück.“