Ukrainekrieg: Ist der Westen denn wirklich stärker denn je?

Ukrainekrieg: Ist der Westen denn wirklich stärker denn je?

Ist der Westen denn wirklich stärker denn je, wie immer so in einstimmiger Siegeszuversicht behauptet? Wenn man sich die Debatten um die Waffenlieferungen in die Ukraine ansieht, erhält man einen anderen Eindruck. Zum einen die oft vielzitierten „too little, too.late“ und auch, dass die NATO gar nicht auf Kriegswirtschaft umgestellt ist und die Rüstungsindustrie nicht schnell genug und viel genug liefern könnte, zumal es nun bei den eigenen Beständen und der eigenen Verteidigungsfähigkeit dann zunehmen „blank“ aussieht. Dann scheinen die Ukrainer mit ihrer Offensive zu stocken, ja das Ganze momentan ein Abnutzungskrieg zu sein. Zumal ohne weitere Waffenlieferung keine Änderung in Sicht sei, zudem einige Militärexperten wie Ben Hodges oder Carlo Masala glauben, dass eine Krimoffensive der Ukrainer nun schnell noch die entscheidende Wende bringen könnte und sie sich nicht zu sehr auf Buchat konzentrieren sollten, was aber eher eine Aussenseiterposition ist. Desweiteren sinkt in der Bevölkerung die Zustimmung für weitere Waffenlieferungen, ist NATO und EU zwischen B9 und Frankreich/Deutschland, anderen westeuropäischen Staaten in Sachen Kriegszielen gespalten.-auch wenn das keiner so offen sagt. Aufmerksam zu beobachten ist die von Schwarzer/Wagenknecht/Ex-General Vad organisierte Demo am 25.2.am Brandenburger Tor,während die Führung der Linkspartei um Kipping für die Ukrainer vor der russischen Botschaft demonstriert,was auf die faktische Spaltung herausläuft. Schwarzer/Wagenknecht wollen die Querfront mit AfD, Elsässer, Identitären, Moskautreuen Altlinken, Querdenkern und Pazifisten „guten Willens“, die „Frieden,Frieden über alles, über alles in der Welt“ rufen, wenngleich Varwick und Kässmann angesichts dieses explosiven, toxischen Mixes schon wieder abgesprungen sind. Der Platz am Brandenburger Tor fasst etwa 100 000. Es bleibt abzuwarten, ob Wagenknecht da die Gründung einer Partei ausruft oder dies zum Startsignal dafür nutzt oder für eine Massenbewgung nachdem es mit ihrem erhofften Gelbwestenaufstand „Auftsehen“ nichts wurde oder aber auch Merkelberater General Vad sie verdrängt und sich an die Spitze einer Bewegung als neuer Friedensgeneral Bastian stellt, dem selbst ehemalige eingefleischte Merkelgegner dann als Berufungsinstanz und neuen Führer zitieren. Zwar dürfte Vad vielleicht noch mit Wagenknecht im Ziel der Friedensverhandlungen und Einstellung der Waffenlieferungen auf einer Linie liegen,aber spätestens bei der Aufrüstung der Bundeswehr,seinen staatsrechtlichen Vorstellungen ala Carl Schmitt , seiner Kritik des Strukturpazifismus und den wirtschaftspolitischen Vorstellungen dürfte er dann doch eher in der AfD da seine Heimat finden können, zudem er auch seinen Edward Luttwark „The Coup“ gelesen hat und potentiell den von der AfD lange herbeigesehnten „Aufstand der Generäle“ oder Teilen der Bundeswehr mitbefördern könnte. Aber einige Rechtsradiakle fürchten auch, dass eine Wagenknechtpartei ihnen und der AfD Unterstützer und Wähler kosten könne und so bleibt zu hoffen, dass Wagenknecht nicht wie ihr großes Vorbild Rosa Luxenbrug, die ja auch gegen Kriegskredite stimmte wieder im Landswehrkanal endet.

Die Zustimmung zum Manifest für den Frieden von Schwarzer/ Wagenknecht ,sowohl Umfragen zeigen, dass mindestens die Hälfte der deutschen Bevölkerung für ein Ende der Waffenlieferungen, gar Kampfjets und sofortige Friedensverhandlungen eintritt, sei es nun um vermeintlich endlich Ruhe , ja auch irgendeine Friedhofsruhe für den eigenen work-life-balance- Biedermeierspießer-Seelenfrieden zu haben oder aus Sorge um eine weitere Eskalation zum Atomkrieg und der nachhaltigen Zerstörung der Ukraine und Ukrainer. Hauptsache „Frieden“, schon Lenin gewann die Oktoberrevolution mit der Parole „Frieden und Brot!“ ,auch Diktatfrieden und Leben der Donbassukrainer dann in KZs, Folter und Unterdrückung wie bei der Korealösung werden da unausgesprochen und stillschweigend toleriert und Hauptsache, die westlichen und ukrinaischen „Unruhestifter“ geben endlich mal Ruhe. Zudem etwa die AfD auch noch meint, dies sei kein deutscher Krieg und die Ukrane gehe einen nichts an oder andere verkünden „keine Politik“und glauben, mit einem Waffenstillstand seien die Kriegsgründe und der weltweite Kampf Chinas, Russlands und der USA um eine neue multipolare Welt(un)ordnung, der zunehmend als Hybridkrieg an allen Fronten ausgetragen wird und schon die ersten Atomkriegsdrohungen beinhaltet, einfach mal so beendet.

In den USA beginnt nun der Wahlkampf, ist die Zustimmung zu Waffenlieferungen von 69 auf jetzt 48% gesunken. Trump und die MAGA-Republikaner bezichtigen Biden, sich nicht um die USA, sondern um ferne Länder zu kümmern, statt beim Chemiezugunfall in Ohio Hilfe zu leisten ,in die Ukraine zu fahren. Zudem verspricht er einen schnellen Frieden mittels eines Deals mit Putin, um sich China und dem Iran wieder stärker zuwenden zu können. Die Bemerkung des ukrianischen Ex- Botschafters Melnyk, dass das Schicksal der Ukraine an deutschen Waffenlieferungen und in Berlin entscheiden werde, ist falsch, da es vor allem von den USA abhängt. Perspektivisch muss Putin nur auf eine Wiederwahl Trumps in einem Jahr setzen und bis dahin durchhalten. Laut BND-Chef Kahl kann Putin eine weitere 1 Million Soldaten mobilisieren, was bedeutet, dass er weitere Geländegewinne der Ukrainer verhindern, wenn nicht gar rückgängig machen könnte, um dann eben zu einem Diktatfrieden zu kommen. China nimmt da eher eine abwartende Haltung ein ,hat auch nicht unbedingt etwas dagegen, wenn die USA noch länger in Europa gebunden sind, unterstützt Russland weiter, auch im Ziel einer gemeinsamen multipolaren Welt , aber wie es die Ziele territoriale Integrität und Sicherheitsinteressen Russlands bei seiner Friedensinitiative unter einen Hut bringen will, bleibt mehr als ungewiss, insofern überhaupt intendiert, vielleicht ist es auch nur eine Finte, um den USA bei Scheitern den schwarzen Peter zuzuschieben und China als von den USA sabotierten Weltfriedensbringer darzustellen, der nun auch angekündigt hat seine Global Security Initiative bald zu veröffentlichen und die Blaupause dafür bald schon im asiatische Davos , der Boao- Konferenz in Hainan vorzustellen. Zudem es auch bemüht ist, den Global South für sich zu gewinnen, zumal auch viele dieser Staaten wie auch BRICS- und SCO- Indien von einer Verurteilung Russlands absehen, auch wenn der Westen noch so betont, dass der Ukrainekrieg keine europäische, sondern eine globale Angelegenheit ist.  China erholt sich zudem wirtschaftlich wieder von der No-Covid-Politik und rüstet weiter auf, hält nun sogar mit Putin. nun Manöver mit Südafrika ab. Die Sanktionen wirken bestenfalls mittelfristig, was Putin ein weiteres Zeitfenster gibt. Zudem ist die NATO-Norderweiterung keineswegs gesichert .Erdogan und Orban haben bisher noch nicht zugestimmt, Erdogan bestenfalls eine Mitgliedschaft Finnlands in Aussicht gestellt, vielleicht auch wegen des Erdbebens. Zudem ist es nicht klar, ob der sinoamerkanische Konflikt weiter eskaliert, China eine zweite Front in Asien eröffnet, die two theater war- Kapazitäten der USA dann einem realen Stresstest ausgesetzt werden, zudem Iran nun auf dem Weg zur Atommacht ist, sollte das Mullahregime nicht noch gestürzt werden oder ein US-israelischer Militärschlag dies noch verhindert, die Islamisten in Pakistan in die Offensive gehen, und man vielleicht in ein paar Jahren das Problem eines von Islamisten kontrollierten Pakistans mit Atomwaffen haben könnte.

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