Transatlantischer Postfaschismus, Le Pen, Meloni und The End of History
Nachdem Le Pen einem Jüngeren den Vorlass gegeben hat und den Front National Zum RN umbenannt hat, nach Putinnähe nun ihre Ukrainerliebe entdeckt haben soll, sorgt nun auch die italienische Neofachsitin Georgia Meloni aufgrund ihrer Liebe für die Ukrainer im Gegensatz zu Berlusoni nun auch für weitere transatlantische Hoffnungen, da sie Chinas Neue Seidenstrasse nun auch ein Ende gesetzt haben soll- so berichtet der „Chinaversteher“ auf Focus:, dass damit nicht nur das Ende der chinesischen Seidenstrasse in Europa gekommen sei, sondern auch weltweit und die Versshuldung Xi auf die Füsse fallen würde, zudem andere Medien zeitgleich berichten ,dass Chinas Wirtschaft lahme und der Aussenhandel absacke und inzwischen für Xis Aufrüstung nun auch Sozialleistungen gekürzt würden, was zu Unzufriedenheit bei der Bevölkerung sorge: :
„Italien versetzt Xi schweren Schlag bei seiner „Neuen Seidenstraße“
China hatte sich einiges versprochen, als Italien 2019 eine Zusammenarbeit für das Projekt „Neue Seidenstraße“ anstrebte. Dieses Jahr läuft das Projekt aus – und es ist kaum etwas passiert.
In Peking knallten die Sektkorken, als Italien als einziges G7-Land im Jahr 2019 eine Absichtserklärung mit China unterzeichnete. Italien wollte bei Xi Jinpings Traumprojekt „Neue Seidenstraße“ mitwirken.
Der chinesische Führer nutzt die „Belt & Road Initiative“ seit 2013, um sich überall auf der Welt durch Investitionen in Infrastrukturprojekte wie Häfen und Straßen politischen Einfluss zu erkaufen.
Bis 2019 nur Griechenland in „Neue Seidenstraße“ eingebunden
Damit hatte Peking vor allem in Ländern Erfolg, die sich auf keinem anderen Weg Geld leihen konnten. China legt in entsprechenden Verträgen fest, dass chinesische Firmen und Arbeiter die Projekte umsetzen.
So hat Xi sich neben dem politischen Einfluss noch einen Hebel gesichert, um der heimischen Wirtschaft mehr Wachstum zu verschaffen. Europäische Nationen hingegen, deren Bonität besser ist als die vieler südostasiatischer oder afrikanischer Staaten, kamen auch anders an frisches Geld.
So war bis 2019 nur Griechenland mit dem Hafen von Piräus in die „Neue Seidenstraße“ integriert, zudem hatte China durch sein Engagement in Serbien einen Fuß in der Balkan-Tür.
Italien schien aus Pekings Sicht ideal, um einen Vorstoß ins Herz der Europäischen Union zu wagen, denn Rom war immer wieder in Schwierigkeiten geraten, seine Schulden zu begleichen.
Meloni hält nicht so sehr zu China, wie zunächst erwartet
Von den Ratingagenturen vor sich her getrieben und vom europäischen Norden zur Sparsamkeit angehalten, wirkte Pekings Nomenklatura als vielversprechender Ausweg für Italien.
Dadurch wollte Peking sich Einfluss auf das Tun Brüssels sichern. Doch auf den festlich gefassten Beschluss, künftig zusammen zu arbeiten, folgte nicht viel. Dieses Jahr läuft das „Memorandum of Understanding“ aus.
Die Regierung der rechtsextremen Brüder Italiens unter Premierministerin Giorgia Meloni erklärte, die Absichtserklärung nicht zu verlängern – und damit Peking zu düpieren. Aus Rom verlautet, dass man sich seit der Unterzeichnung genau angeschaut habe, wie sich die Volksrepublik entwickele.
Die zunehmend autokratische und auch in internationalen Beziehungen repressiv auftretende Führung der Volksrepublik hat demnach zum Sinneswandel geführt. Das wird manchen Beobachter überrascht haben.
Mit dem Amtsantritt Melonis ging eigentlich die Befürchtung einher, die neue Regierung würde sich Diktaturen wie der russischen und der chinesischen näher fühlen als den demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien des freien Europa.
Für China schmerzt die schwindende Verbindung nach Europa
Für Xi Jinping läuft es in Sachen „Neue Seidenstraße“ also nicht wirklich rund. Von Italien bis zu den fernen Solomon-Inseln überdenken Regierungen ihre Abkommen mit Peking. Mittlerweile ist überdeutlich zu Tage getreten, dass es bei den Investitionen nicht um Wirtschaft geht.
Gleichzeitig läuten diejenigen in Peking, die rechnen können, die Alarmglocken: Es wurde zu viel Geld verliehen, das nicht zurück gezahlt werden wird. Umschuldung ist nötig, gar Entschuldung. Vor allem afrikanische und südostasiatische Länder sind davon betroffen.
Es wird daher weniger verliehen und ab jetzt auch nur noch in Projekte investiert, die mit neuen Umwelttechnologien und anderen strategischen Feldern zu tun haben, von denen sich Peking einen tatsächlichen Nutzen verspricht.
Unter diesen sich wandelnden Gesichtspunkten wird ein Ende der „Neuen Seidenstraße“ in Italien Peking besonders schmerzen. Denn über die EU und ihre Einbettung in die westlichen Institutionen wäre Italien ein Kandidat, bei dem man seine Schulden schon irgendwie eingetrieben bekäme. Soweit wird es jetzt wohl nicht kommen.
Chinaexperte Professor van Ess meinte da recht treffend zu Melonis transatlantischer Hoffnung auf grundsätzlicher Feindschaft zu China und dessen Seidenstrasse;
„Ich gehe davon aus, dass Frau Meloni sich ihre Treue bezahlen lassen wird. Wenn das Geld nicht entsprechend fließt, wird sie mit China verhandeln.“
Naja, Faschisten oder Rechtsradikale wie Le Pen, Meloni und die PIs werden transantlantisch nun hoffähig wie ukrainische Rechtsradikale, da sie momentan taktisch gegen Russland und China vorerst sind und umgekehrt Rechtsradikale wie Orban, FPÖ noch nicht, sondern sie für Putin sind , aber diese prowestlichen Rechtsradikale sind zwar kurzfristig im Kampf gegen Russland und China, aber werden NATO und EU neue Probleme bringen in der Zukunft und würden sich auch jederzeit wieder auskauen lassen, falls sich die Kräfte- und Zahlungsverhältnisse ändern würden. .Vor allem .in Sachen Wertegemeinschaft, Demokratie, Rechtsstaat, Multilateralismus und Einheit. Aber der sogenannte Westen hatte ja auch Bündnisse mit Apartheid-SA, wahhabistischen Kopfabhacker-SA, Islamisten und faschistischen Militardiktatoren im Kalten Krieg nie ein Problem. Von daher hat General Vad schon recht, wenn man dieses idealtypische Wertegerede nicht so ernst nimmt. Aber eben wie die Querfront Roosevelt-Stalin, die ja nötig war, aber dann 70 Jahre Kalten Krieg brachte oder die Allianz mit den Islamisten von Muslimbrüdern bis Osama, die 911hervrachten, zeigen auch wie solche Koalitionen zusammen kommen und wie sie sich dann ins krasse Gegenteil entwickeln. .Ma darf gespannt sein, was diese Allianzen nach einem möglichen Ukrainekrieg hervorbringen. Aber vorerst geht es gegen Putin und Xi und da ist wie im Kalten Krieg alles erlaubt .Aber die bittere Nachernte und collateral damage wird dann für NATO und EU im Nachhinein kommen und zu bewältigen sein, im besten Falle , dass der Biden- Westen siegt und sie bis dahin noch auf seiner Seite sind oder nicht doch bei anderen Kräfteverhältnissen wiederum die Seiten wechseln #, u die Gegenseite mit Forderungen zu überziehen wie dies Erdogan ja recht systematisch gegenüber der EU und der NTO macht. . There is no End of history und Siegeszug der liberal demokratischen Welt als Fukuyama, auch wenn er sich mal wieder Hoffnungen auf einen Sieg des erstens in der Ukraine macht, der auch kommen könnte, aber eben noch lange nicht ein teleologischer Endpunkt der Weltgeschichte wäre Schon allein schon, weil es die Trumps, Melonis und Le Pens im Westen gibt. Vielleicht ginge dann der Kampf erst richtig los.
Guter Punkt. Stichwort: Nationales Interesse. Zwar haben alle Mitgliedsstaaten der NATO und der EU nationale Interessen, aber sie haben sich auf einen Minimalkonsens eines gemeinsamen Interesses geeinigt und machen auch Kompromisse bei allen Differenzen. Nationalisten sehen nur noch ihr sogenanntes nationales Interesse, keine Gemeinsamkeiten und versuchen erpresserisch alles rauszuholen , was an sogenannten nationalem Interesse oder Egoismus herauszuholen ist, was es zwangsläufig in Konflikten mit anderen Natonen bringt, auch wenn dies die Nation aufgrund der Schutzes durch mulilaterale Organisation selbst in Gefahr bringt, eine Kolonie einer oder anderen Grossmächte zu werden und sich selbst zu ruinieren. Stichwort : Nationales Interesse. Nordtstaaten/ Südstaaten. Aber wahrscheinlich wird die EU zahlen, auch allein schon um keine neue Eurokrise heraufzubesvhworen . Aber die Frage bleibt, wie weit die Verschuldung noch machbar ist und ob Lindner nicht den Schäuble spielt. Aber vielleicht ist dann Scholz mit den Grünen wieder die /der Merkel- Dragihi. Whatever IT takes und „Wir schaffen das.“ Aber wahrscheinlich wird die EU zahlen, auch allein schon um keine neue Eurokrise heraufzubeschwören . Und Global Gateway als europäische Seidenstrasse nicht vergessen-konnte ja auch mal den Süden Italiens und den Rest Europas mit Infrastruktur erlösen anstatt Chinesen zu brauchen. Die Situation ist denkbar komplex, aber auch wiederum einfach. Die Südstaaten um Frankreich wollen eine Vergemeinschaftung der Schulden ,die vor allem Deutschland und die Nordeuropäer zur Kasse bitten. Das wird es nicht geben. Umgekehrt die Austeritätspolitik ist auch nicht durchhaltbar. Macron hat umgekehrt recht, dass man weder die Ukraine noch die Balkanstaaten aufnehmen soll, da dies nur nationalistische Mafiaökonomien sind ,die die nächsten Trouble maker wie Orban, die PiS, Meloni und auch alle Le Pen wären die ihre nationalen Interessen über multilaterale Konstrukte wie die EU und NATO stellen und nur nach dem besten Preis für ihren eigenen Ausverkauf internatonal oder eben auch von Russland oder China wollen. Von daher wäre eine europäische Neue Seidenstrasse, ein EU-Hitechfonds und ein EU-Flüchtlingsfonds für Versorgung vor Ort mit etwas mehr europäischer Industriepolitik die geeignete Zwischenzeitlosung unterhalb neuer EU-Mitgliedschaften, die alles noch mehr ausfransen und konfrontativer machen, aber mit gemeinsamen Projekten jenseits links und rechts ,um überhaupt noch integrativ zu wirken. Militärische Zeitenwende wird ja gerade ohnehin zu Ende und vor allem diskutiert. Aber auch da fehlt der politische Willen aufgrund fehlender Synthese.Und selbst diese wäre nur für eine Übergangszeit und eben nicht das Ende einer oder der Geschichte. A never ending story.