China und die Welt nach dem Nationalen Volkskongress

China und die Welt nach dem Nationalen Volkskongress

Beim Nationalen Volkskongress ist nichts Wesentliches passiert. Xi wurde zum dritten Mal als ewiger Führer gewählt, nun eine Superfianzregulierungsbehörde geschaffen, um das ganze Wirtschaftssystem und die debt trap der Neuen Seidenstrasse nochmals unter die KP China und Xi zu zentrlisieren und nun gibt es nachdem in der Global Times Hu Xijin und Hu´s Voice abgesetzt wurde, wie Jack Ma bei Alibaba und der South China Morning Post zuvor nun auch eine neue Kolumne in der Global Times: „Letter to Xi“. Angeblich schreiben Xi Leute aus aller Welt und beantwortet er deren „Fragen“ persönlich und nicht ein Ghostwriter oder gar die Redaktion oder sonst ein KP- karriereorientierter Lohnschreiberling:

https://www.globaltimes.cn/special-coverage/Letters-from-Xi/index.html

Die Restvorschläge von Xi wurden akklamiert und durchgewinkt, bei der Rhetorik fiel nur auf, dass er die VR China einem recht rauhen geoökonomischen und geopolitischen Umfeld, vor allem durch die USA ausgesetzt sieht, jedoch nicht mehr von „bestimmten Staaten“, sondern nun sehr bestimmt von „den USA und dem Westen“ spricht, wobei noch unklar ist, ob er die EU als „den Westen“ sieht oder nicht auf eine Spaltung derselben hofft,  seinen schon angekündigte protracted war noch etwas steigern  will, gleichzeitig die üblichen Drohungen bezüglich Taiwan ausstösst, aber gleichzeitig wieder moderate Töne angesichts des KMT-Wahlerfolges einfliessen lässt, dennoch die Militärausgaben um 7 % steigern will, aber auch die für Diplomatie um 12% und etwas die Wolves Warrior- Rhetorik etwas zurückfahren will.  Interessant ist, das nach dem Pelosibesuch nun der republikanische Chef des Repräsentantnehaus, Mc Carthy Taiwan besuchen wollte, er aber aus Sicherheitsgrinden das Tsai- Mc Carthytreffen in die USA verlegt hat, zudem Tsai auch noch die Cornell- Uni besuchen will und eventuell eine Reden halten will.

Tsai, McCarthy to meet in US: report

CHANGE OF PLACE: Because of security concerns, the president convinced the House speaker to meet in meet in California instead of Taiwan, a ‘Financial Times’ report said

https://www.taipeitimes.com/News/front/archives/2023/03/08/2003795697

In der Taipeh Times wird auch klarer, was mit „Sicherheitsbedenken“ gemeint sein könnte, dass nämlich im Falle von Mc Carthys Besuch China die neue Normalität, die schon über die Mittellinie und in die ADIZ geht nun auch auch um die „nautical miles“ ausdehnen könnte.

China may test Taiwan’s 24-nautical-mile limit: Chiu

Beijing could use a potential visit by US House of Representatives Speaker Kevin McCarthy to Taiwan next month as a pretext to break into Taiwan’s territorial sea baseline of 24 nautical miles (44.4km) and get close to its territorial space, Minister of National Defense Chiu Kuo-cheng (邱國正) said yesterday.

Chiu made the remarks in response to questions by Chinese Nationalist Party (KMT) Legislator Johnny Chiang (江啟臣) regarding China intensifying its threats by sending more military vessels and aircraft near Taiwan’s territorial space or by crossing the median line of the Taiwan Strait.

China has continued to operate military vessels and aircraft around Taiwan, Chiu said.

https://www.taipeitimes.com/News/front/archives/2023/03/07/2003795627

Jedenfalls hat Mc Carthjy jetzt klar gemacht, dass er sich mit Tsai in den USA treffen wird und sich Besuche in Taiwan wie Peolosi vorbehält. Aber ist der Tsaibesuch bin den USA soviel problemloser ist? China hat jetzt eine Warnung ausgestoßen. Sind taiwanesische Präsidenten überhaupt bisher in die USA gereist? Ich kann mich noch in den 90er Jahren erinnern, als Lee Denghui seine ehemalige Uni besuchte und da eine Alumnirede an der Cornell- University hielt, auf der auch Tsai studiert hat worauf es dann zur Taiwan-Krise kam. Unklar blieb, ob dies dem Besuch als solchem galt ,zumal er ja scheinbar keine hochrangigen politischen Vertreter traf oder seiner Rede, in der er ja von zwei Staaten sprach. Jedenfalls warnt die KP China jetzt die USA vor dem Tsai-Besuch.

China warnt USA vor Besuch von Taiwans Präsidentin

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind ohnehin angespannt. Einem Bericht zufolge könnte Tsai Ing-wen im April einen Zwischenstopp in Kalifornien machen. China ist „sehr besorgt“.

https://www.abendzeitung-muenchen.de/politik/china-warnt-usa-vor-besuch-von-taiwans-praesidentin-art-884812

Nach der Wahlschlappe der DDP, die unter Tsai ja die Kommunalwahlen als Referendum für ihre Chinapolitik machen wollte, stellt sich nun die Frage, inwieweit denn DIE Taiwanesen solch eine Einheit sind. Die KMT entsandte eine Delegation nach Peking, um den 1992 Konsens zu bekräftigen und desweiteren zu erklären, dass sie alle „seperatistische Kräfte“ bekämpfen werde, die KP China lobte  dies und will nun unter Wang Nanhui eine neue Taiwanformel von 1 System, 2 Systeme formulieren, während Peking gerade eine Art Charmeoffensive gegenüber Taiwan gestartet hat. Zeitgleich wurden  nun ehemalige sogenannte taiwanesische Militärs, die für China spionierten vor Gericht gezogen, die japanische Nikkei veröffentlichte gar einen Artikel, wonach  90% der taiwanesischen Ex- Militärs Kontakte zu China unterhielten, da auch hinreisten und Informationen gegen Bezahlung gaben. Wie konnte so etwas überhaupt geduldet werden?  Inwieweit ist die KMT  und diese Ex- Militärs oder gar KMT-nahe Militärs nicht eine 5. Kolonne Pekjngs, die im Falle eines Krieges alles paralysieren und für die KP China die Stadttore öffnen würden, wie dies Sun Tze mittels seines Kunst des Krieges und des Einsatzes der 8 Agenten nicht schon beschrieben hatte?

Inwieweit kann es überhaupt zu einer neuen Taiwandformel kommen, da der 1992 er Konsens ja seit dem Pelosibesuch aufgekündigt wurde und die neue Normalität nun aggressive Drohungen Chinas über die ADIZ und die Mittelline als neue Normalität sind, ja im Falle eines Mc Carthybesuchs gar die nautical miles? Ist das überhaupt noch umkehrbar, zudem China ja die USA aus dem ganzen Indopazifik rausdrängen will?

Peking hat nun einen Friedensplan vorgelegt für die Ukraine, der zu einen von der Territorialen Integrität der Ukraine wie auch dann wieder vin Sicherheitsinteressen der Russen spricht. Wie soll das vereinigt werden? Biden schätzt den Friedensplan als PR- Gag der Chinesen ein, die vor allem Russland für ihre multipolare Welt und gegen die USA brauchen und vielleicht auch ein Interesse an einem längeren Krieg in Europa haben, sowie damit auch ihre Global Security Initiative auf dem Boaofoum pushen , wie auch ihre Global Development Initiative pushen, nachdem es mit der Seidenstrasse nicht so läuft, und sich als Weltfriedensskraft gegenüber dem Global South wie auch Russland positionieren wollen. Scholz sieht da „ Licht und Schatten“. Wie ist da der chinesischen Friedensplan oder Lulas Friedensclub, der ja gemeinsam als BRIC China, Indien und Brasilien als Vermittler ins Schlachtfeld schicken wollen zu bewerten?

Nachdem Russland unter dem Verteidigungsministerium unter Schoigu zuerst erklärte, dass die  Briten hinter dem Anschlag auf Northstream stünden , ist man nun übergeschwenkt, dass es die USA und Biden waren, vor allem nach dem Blogartikel von Seymour Hersh, der sich unter Berufung auf eine anonyme Quelle behauptete, dass es Biden und die USA waren. China sieht nun die neuesten Veröffentlichungen des ARD, SWR und der Zeit, sowie der New York Times, dass es proukrainische Gruppen waren als gezielte Desinformationkampagne der USA, um mittels Nebelkerzen und Rauchbomben  von der Urheberschaft der USA und Bidens abzulenken. Die Global Time schreibt, dass die jüngsten Veröffentlichungen über die NS und die proukrainische Gruppe eine Desinformationsnebelkerze sei, um von Seymour Hershs Artikel, dass Biden es war abzulenken.

„ US muddies water over Nord Stream with vague new intelligence, shows deterrence to allies

US the culprit. Illustration: Liu Rui/GT

US the culprit. Illustration: Liu Rui/GT

(…) Lü predicted more American media organizations would be mobilized by the government to set off smoke bombs on the issue, partly to offset the impact of a report by US investigative journalist Seymour Hersh accusing the US government of involvement. 

According to analysts, the US is satisfied with the „Schrodinger’s cat“ state – the country bears no legal liability, because suspicions are not enough evident to start an investigation into the US, while such suspicions consolidate a US image of „contempt of international law and justice.“   

https://www.globaltimes.cn/page/202303/1286927.shtml

Russland schliesst sich logischerweise dieser Geschichtsschreibung an, während  Pistorius und etliche andere Experten meinen, dies sei eine false flag der Russen, um Europa in eine Energiekrise zu stürzen, Misstrauen zwischen Verbündeten und innerhalb der Bevölkerung zu schüren, die Gas- und Ölpreise in die Höhe zu treiben, um die Kriegskasse zu füllen. Wie ist Ihre Einschätzung?

Vielleicht sollte man auch die Urheberschaft und die danach folgenden Interpretationen und politischen Interessen unterscheiden. Ja ,so eine Einzelkämpfertruppe war das wahrscheinlich nicht, gar ohne staatliche  Unterstützung-Kann auch eine russische false flag sein. Aber bezüglich der Veröffentlichungen fällt doch auf, dass dies nun sogenannte seriöse Medien sind von ARD, SWR, transatlantischer Zeit bis hin zum Pulitzerpreisträger Seymour Hersh. Durchaus möglich, dass Kräfte um General Milley, Teilen des Sicherheitsapperates  und innerhalb der Demokraten und im Westen nun auf eine Verhandlungslösung rauswollen und daher solche News verbreiten, da dies erst mal von Biden weglenkt, die Ukrainer in Verdacht bringt und weitere Waffenlieferungen zugunsten von dem Versuch einer Verhandlungsofferte wegbringen kann.Vielleicht wollen auch Trumpnahe oder Republikanernahe Kreise ,auch im Sicherheitsapparat nun den Fokus auf China und Taiwan richten, da das  Bachmuthpatt nun zu Verhandlungen nutzen, zumal der Bachmuthfluss nun eine ideale Demarkationslinie wäre.. Mc Carthy erklärte auch, dass er Tsai, aber nicht Selensky treffen werde und es keine Blankoschecks mehr für die Ukraine bezüglich Waffenlieferungen geben werde. Interessant aber ist, dass solche Infos nicht mehr nur über Putin-nahen soziale Medien oder Alternativmedien kommen ,sondern nun auch von ARD,SWR und sogar der Zeit., also die sogenannte seriöse „Lügenpresse“.

Aber auch in Taiwan macht man sich Sorgen angesichts der zunehmenden Aurüstungen, der bisherigen Konzentrierung der USA auf die Ukraine und uropa und sieht da Gefahren durch einen gloablen Waffenmagel, vor allem für sich selbst, wobei es sich überabängig von Waffenimporte sieht, die 23% der taiwanesischen Waffensystem ausmachen:

“Taiwan and a global arms shortage

By Nigel Li 李澤霖 and Kai Suherwan

The West’s resolute response in supporting Ukraine came as a surprise to the Kremlin, as well as many analysts who argued that the West was in decline. There is no doubt that the US and its NATO allies have shown a political unity not seen since the Sept. 11, 2001, attacks. Ukrainian President Volodomyr Zelenskiy, too, has defied people’s expectations and risen to the occasion to face down a country 28 times larger than his own. Rapid changes in global events reveal the best and worst in leaders, institutions and ourselves.

The West in the past few months has faced an uncomfortable reality, as its rapid response to supply Ukraine with armaments has left its arsenals at risk of running dry. A larger problem looms: replenishing the acute shortage would take years.

The shortage in the West’s “arsenal of democracy” should be of utmost concern to Taiwan. Nothing guarantees Beijing will not repeat the actions of its Russian partner of no limits. Chinese President Xi Jinping (習近平) has never ruled out the use of force to secure “reunification.” With Taipei’s military equipment mostly imported, and primarily from the US, diversifying the nation’s sources of armaments is essential to prepare for confrontation.

https://www.taipeitimes.com/News/editorials/archives/2023/03/09/2003795763

  Zeit also, dass Tsai Mc Carthy besucht und nicht Mc Carthy Selensky.

Wo steht da die EU dazwischen. Bisher gab es noch keine Stellungsnahme, weder zu dem NSanschlag, wenngleich eine Indopazifikstrategie, die aber immer noch alle Spielräume gegenüber China und den USA wirtschaftspolitisch lässt und sich erst einmal mehr auf abstrakte Diversifizierung und die ASEAN und Hoffnung auf ein EU-ASEAN- Friehandlesabkommen nebst bilateraler Verträge und etwas militärischer Symbolik stützt, wenngleich neuerdings auch Indien entdeckt wird, dass aber bisher weder RCEP noch iregndein anderes Freihandelssabkommen unterzeichnen will. . China hat in der Global Time die Hoffnung ausgedrückt, dass das EU- China Investititionsabkommen CAI ”aufgetaut” (Unfrozen) werden könnte, die EU ein verlässlicher Pol für eine multipolare Welt werden könne, insofern es seine eigene Souveräntitat gegenüber den USA klarmacht, zudem klar gemacht, dass ein ähnliches Invesitionsschutzabkommen EU- Taiwan als „rote Linie begriffen würde. Nun scheinen aber weitere Investititionskontrollen gegenüber chinesischen Firmen seitens der EU angedacht:

Chinese companies concerned about EU’s Foreign Subsidies Regulation

Chinese companies concerned about EU’s Foreign Subsidies Regulation
Chinese industry representatives are concerned about the impact of EU’s Foreign Subsidies Regulation (FSR), in what could be a new round of protectionism by the EU that will affect foreign companies doing business in Europe, experts said.

The regulation, which has come into effect and will officially apply in July, will cause disruption to normal business activities of competitive foreign companies, experts said, urging the EU to provide a level playing field for all market participants.

The China Chamber of Commerce to the EU (CCCEU) said on Tuesday that it had submitted feedback to the European Commission on the FSR, while expressing concerns of Chinese-funded enterprises in Europe.

https://www.globaltimes.cn/page/202303/1286935.shtml

Nun hat Xi in seiner Rede vor dem Nationalen Volkskongress erstmals direkte aggressive Worte gefunden, dass nicht mehr ´bestimmte Staaten“ gegen China seien, sondern China in einem extrem neuen feindlichen Umfeld für einen protracted war stehe und die USA und den Westen explizit benannt. Inwieweit besteht in der KP China noch die Hoffnung, dass man die EU oder Teile der Europäer gegen die USA und neue Blockbildung ausspielen und gewinnen könne. Ist Scholz und Macron da die zentrale Hoffnung der KP China in der EU?

 Die KP China hofft sich nun von der Covidkrise zu erholen und nun wieder frisch durchzustarten, aber scheinbar scheinen die Exporte nicht den erhofften Schwung zu haben, die Wirtschaftswachstumsraten niedriger gesetzt werden zu müssen, zumal auch die gesamte Weltwirtschaft taumelt, die Verschuldung durch Staatsbetriebe, schwarze Banken und Immobiliensektor scheint immer noch nicht gelöst, zudem auch die Neue Seidenstrasse mittels der BRI debt trap nun für Xi- China eine debt trap zw werden scheint. Deswegen hat Xi jetzt beschlossen eine Superfinanzytsmeregulierungsbehörder zu schaffen, die wohl den ganz grossen Crash verhindern soll und noch mehr Macht in die Zentrale der KP China konzentrieren soll.

“China’s financial regulatory shake-up eyes stability, defusing risks

Reforms aimed at preventing financial risks amid increasing global fluctuations, experts say “

Deputies to the 13th National People's Congress (NPC) attend the second plenary meeting of the fifth session of the 13th NPC at the Great Hall of the People in Beijing, capital of China, March 8, 2022. Photo:Xinhua

Deputies to the 13th National People’s Congress (NPC) attend the second plenary meeting of the fifth session of the 13th NPC at the Great Hall of the People in Beijing, capital of China, March 8, 2022. Photo:Xinhua

https://www.globaltimes.cn/page/202303/1286933.shtml

So schreibt die Foreign Policy:

(Seiden-)Straße ins Nichts? Jetzt spürt China die Folgen von Ukraine-Krieg, Corona und Planlosigkeit (…)

Chinas Seidenstraße vor Problemen? Viele Auslandskredite an klamme Partner

Nach der Vergabe von Hunderten von Milliarden Dollar ist Chinas Kreditvergabe für BRI-Projekte nach Einschätzung von Experten stark zurückgegangen. Das ist größtenteils auf die COVID-19-Pandemie und die wirtschaftliche Schwächung des Landes zurückzuführen. Die Unterstützung hat auch nachgelassen, weil die Partnerländer in Schulden ertrinken und bei den Projekten im wahrsten Sinne des Wortes Einbrüche entstehen. All das verstärkt die Unsicherheit über die Zukunft der auf lange Zeiträume ausgelegten Initiative. Im Jahr 2022 gingen 60 Prozent der chinesischen Auslandskredite an Kreditnehmer, die sich in einer finanziellen Notlage befanden, verglichen mit nur 5 Prozent im Jahr 2010, so Bradley Parks, der geschäftsführende Direktor der Forschungsgruppe AidData am College of William and Mary im US-Bundesstaat Virginia.“

https://www.merkur.de/politik/china-seidenstrasse-ukraine-krieg-coronavirus-xi-jinping-kredite-risiken-experten-foreignpolicy-zr-92133732.html#?cleverPushBounceUrl=https%3A%2F%2Fwww.merkur.de&cleverPushNotificationId=dMuqwmJfbkmDfLm9m&cleverPushBounceDevice=mobile

Planlosigkeit, mangelnde Kostensensibiliät wird beklagt, dennoch scheint Xi nun mittels der weiteren Machtkonzentraton der planlosen, angeblích dezentralen und betriebs- und volkswirtschaftlich nicht durchdachten ideologischen Megaprojekt Seidenstrasse vielleicht doch noch einen neuen Marshallplan geben zu wollen. Zudem eingestanden wird, dass die westlichen Gegenprojekte der G7, der USA und der EU, B3W und Global Gateway bisher in der Welt noch völlig unbekannt zu sein scheinen. Erlebt jetzt  China wirtschaftlich nun einen Abstieg, sei es wirtschaftlich, demographisch und von seinem Weltmissionierungs- und Weltmachtsprojekt Neue Seidenstrasse, zumal es nun Sozialkürzungen vornimmt, um seine Aufrüstung du BRI finanzieren zu können-gewinnt dadurch die Peak Power- Theorie wieder Plausibilität, dass China seinen Zenith schon überschritten aht und nun absteigt oder nicht mehr die Weltmacht werden kann? Vielleicht dann auch zu abenteuerlichen Hassadeuraktionen neigen wird? Zumal auch der Klimawandel  die Nordostebene in einen  unbewohlbaren Lebensraum erhitzen wird mit Binnenmigrationsflüchtlingen von 400 Millionen? Oder wird die KP China auch diese Finanzkrise wie schon zuvor oft angekündigte Crashs auch meistern?

Noch ein paar Zwischenmeldungen, ohne dass sie das ganze Bild abgeben, das aber auch nicht schöner wird:

Trotz hoher Russlandexporte Chinesischer Außenhandel geht deutlich zurück

Chinas Exportmotor schwächelt auf breiter Front: Sowohl der Handel mit den USA als auch mit der EU schrumpft. Mit einem Nachbarland hingegen baut Peking die Handelsbeziehungen deutlich aus – Russland.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/chinesischer-aussenhandel-geht-deutlich-zurueck-a-fc30c191-d671-4ca7-beaf-99a6ee88c8ba

Italien versetzt Xi schweren Schlag für seine „Neue Seidenstraße“

Gestern, 08.03.2023 | 08:55 China hatte sich einiges versprochen, als Italien 2019 eine Zusammenarbeit für das Projekt „Neue Seidenstraße“ anstrebte. Dieses Jahr läuft das Projekt aus – es ist allerdings kaum etwas passiert.

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In Peking knallten die Sektkorken, als Italien als einziges G7-Land im Jahr 2019 eine Absichtserklärung mit China unterzeichnete. Italien wollte bei Xi Jinpings Traumprojekt „Neue Seidenstraße“ mitwirken.

Der chinesische Führer nutzt die „Belt & Road Initiative“ seit 2013, um sich überall auf der Welt durch Investitionen in Infrastrukturprojekte wie Häfen und Straßen politischen Einfluss zu erkaufen.

Bis 2019 nur Griechenland in „Neue Seidenstraße“ eingebunden

Damit hatte Peking vor allem in Ländern Erfolg, die sich auf keinem anderen Weg Geld leihen konnten. China legt in entsprechenden Verträgen fest, dass chinesische Firmen und Arbeiter die Projekte umsetzen.

So hat Xi sich neben dem politischen Einfluss noch einen Hebel gesichert, um der heimischen Wirtschaft mehr Wachstum zu verschaffen. Europäische Nationen hingegen, deren Bonität besser ist als die vieler südostasiatischer oder afrikanischer Staaten, kamen auch anders an frisches Geld.

So war bis 2019 nur Griechenland mit dem Hafen von Piräus in die „Neue Seidenstraße“ integriert, zudem hatte China durch sein Engagement in Serbien einen Fuß in der Balkan-Tür.

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Italien schien aus Pekings Sicht ideal, um einen Vorstoß ins Herz der Europäischen Union zu wagen, denn Rom war immer wieder in Schwierigkeiten geraten, seine Schulden zu begleichen.

Meloni hält nicht so sehr zu China, wie zunächst erwartet

Von den Ratingagenturen vor sich her getrieben und vom europäischen Norden zur Sparsamkeit angehalten, wirkte Pekings Nomenklatura als vielversprechender Ausweg für Italien.

Dadurch wollte Peking sich Einfluss auf das Tun Brüssels sichern. Doch auf den festlich gefassten Beschluss, künftig zusammen zu arbeiten, folgte nicht viel. Dieses Jahr läuft das „Memorandum of Understanding“ aus.

Die Regierung der rechtsextremen Brüder Italiens unter Premierministerin Giorgia Meloni erklärte, die Absichtserklärung nicht zu verlängern – und damit Peking zu düpieren. Aus Rom verlautet, dass man sich seit der Unterzeichnung genau angeschaut habe, wie sich die Volksrepublik entwickele.

Die zunehmend autokratische und auch in internationalen Beziehungen repressiv auftretende Führung der Volksrepublik hat demnach zum Sinneswandel geführt. Das wird manchen Beobachter überrascht haben.

Mit dem Amtsantritt Melonis ging eigentlich die Befürchtung einher, die neue Regierung würde sich Diktaturen wie der russischen und der chinesischen näher fühlen als den demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien des freien Europa

https://m.focus.de/politik/der-china-versteher/analyse-vom-china-versteher-italien-versetzt-xi-schweren-schlag-bei-der-neuen-seidenstrasse_id_187603993.html

Dennoch gibt es für Xi- China, welches Hitechnation werden will, auch andere positive Nachrichten: Das Australian Strategic Policy Institute (ASPI), das ja auch den China Defense Universities Tracker herausgibt und das vom Verteidigungsministerium, sowie von US-Rüstungskonzernen finanziert wird, hat nun einen Bericht herausgegeben, dass China bei 37 von 44 Hochtechnologiebereichen „führend“ sei :

„Studie zeigt: China in 37 von 44 Schlüsseltechnologien führend

Die USA liegen laut einer neuen Untersuchung bei Hochleistungs- und Quantenrechnern, Chips, Impfstoff, Kleinsatelliten, Raketen und Spracherkennung vorn.

Die USA und China gelten seit Langem als die größten Rivalen bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz (KI). Laut dem soeben veröffentlichten Critical Technology Tracker des Australian Strategy Policy Institute (ASPI) gehört dieser Bereich bereits zu den 37 von 44 Schlüsseltechnologien, in denen China führend ist. Die USA liegen laut dieser Studie nur bei Hochleistungsrechnern, Quantencomputern, Chipdesign, Impfstoffen, Kleinsatelliten, Weltraumraketen und natürlicher Spracherkennung vorn.

Einer der wichtigsten Zweikämpfe findet im Bereich der Künstlichen Intelligenz statt: „Es gibt ein enges Rennen zwischen den USA und China um die Vorherrschaft in den Technologiebereichen maschinelles Lernen (China führt) und Verarbeitung natürlicher Sprache (USA führen)“, urteilen die Experten. Einen besonders großen Vorsprung bescheinigt das ASPI China bei Algorithmen und Hardware-Beschleunigern für Künstliche Intelligenz, wo bereits 37 Prozent der „weltweit besten 10 Prozent des Forschungsoutputs“ aus China kämen.

Solche Untersuchungen allein können angezweifelt werden. Doch auch andere Studien deuten darauf hin, dass sich Chinas hohe Investitionen in neue Technologien tatsächlich zunehmend auszahlen. Laut einer weiteren Analyse der japanischen Wirtschaftszeitung Nikkei in Zusammenarbeit mit Elsevier, dem niederländischen Analystenhaus für akademische Studien, hat China seinen größten Rivalen bei wichtigen KI-Publikationen bereits 2019 überholt.

Zahlreiche Publikationen

Das Team hat dazu akademische Studien und Konferenzbeiträge von 2012 bis 2021 nach 800 Schlüsselwörtern durchsucht. In diesem Zeitraum stieg die Zahl der Publikationen von rund 25.000 auf 135.000. Die Analyse ergab, dass chinesische Forscher nicht nur mehr produzieren, sondern auch qualitativ die Nase vorn haben.

So stagnierte die Zahl der zitierten US-Beiträge in den Top-Publikationen seit 2019 bei gut 4.000, während die Zahl der zitierten chinesischen Studien bis 2021 auf über 7.000 anstieg. Japanische Studien fallen dagegen ab und liegen nur noch auf Platz 18.

China allein aufgrund der Studienlage zum Sieger des KI-Wettlaufs zu erklären, wäre allerdings verfrüht. Der amerikanische KI-Experte Paul Scharre, Vizepräsident des Center for New American Security, weist darauf hin, dass die verschiedenen Studien meist unterschiedliche Maßstäbe anlegen, die nicht vergleichbar seien.

Momentaufnahme

So liegen nach dem AI Index Report der Stanford University die USA und die Europäische Union bei den Zitierungen auf Konferenzen 2021 deutlich vor China. Auch in einem gewichteten Index, der Papiere nach ihrem Impact bewertet, lagen chinesische Produktionen vor zwei Jahren noch deutlich hinter amerikanischen und europäischen.

Doch Scharre weiß, dass auch das nur eine Momentaufnahme ist. „Der nächste KI-Index wird interessant.“ Denn die Studie der Stanford University, die demnächst in einer Neuauflage erscheinen könnte, erlaubt einen Vergleich anhand gleicher Parameter. Unabhängig davon setzt sich in der Spitzenforschung der Eindruck durch, dass China auf dem Weg vom einstigen Kopierer westlicher Verfahren zur ernstzunehmenden Technologieschmiede ist.“

https://www.heise.de/hintergrund/Studie-zeigt-China-in-37-von-44-Schluesseltechnologien-fuehrend-7539584.html

Das klingt ja ein wenig wie der Sputnikschock in den 50er Jahren. Aber was bedeutet „führend“ und ist das nicht aufhol-oder gar wieder überholbar? Ist das schon das Ende der Geschichte? Jedenfalls zeigt es, dass die Chinesen mehr als nur kopieren können, wie aber auch nicht automatisch bedeutet dass die USA automatisch als Hitechnation dem Untergang geweiht sind.

 Zu Internationalen Frauentag war in der Global Times bezeichnenderweise kein Artikel , erst einen Tag danach, wobei auffällig ist, dass es har nicht so sehr um Frauenrechte im fenimistischen Sinne ging, sondern um das Recht von Frauen Kinder zu bekommen und dafür auch die sozialen Bedingungenzu schaffen, scheinbar eher Frauenrechte als Muttertum und neue Gebärmaschine unterhalb des Stalinschen und Hitlerischen Mutterordens nach der 1. Kindpolitik nachdem schon die Abtreibung für sogenante nichtmedizinische Fälle verboten wurde, scheinbar unter dem Aspekt katastrophaler Geburtenraten  und demographischer Lücke.

“Protection of women’s right to give birth requires enabling social environment

On International Women’s Day on March 8, apart from sending good wishes and small gifts to women as the routine practice in many Chinese workplaces, society should focus more on the protection of women’s rights to give birth at the same time as having jobs.

Recently, there have been several reports about women being asked about their marital status when seeking employment and the conflicts between work and the right to give birth have become a hot topic among Chinese netizens. How to deal with this problem is related to the implementation of China’s birth policy and the protection of women’s rights and interests.

Not long ago, a 30-year-old single woman who had passed her job interview as a programmer and received her offer was asked again about whether she had a plan to get married. Before she gave her reply, her offer was canceled. This incident was a true demonstration of prejudice against women in the job market, as well as the need to curb this unfavorable trend and promote fair employment.

To tackle the problem, Chinese central and local governments have rolled out a series of policies and regulations. Since 2012, the Special Provisions on the Labor Protection of Female Employees have been implemented. These included some protective measures for female employees‘ periods of menstruation, pregnancy and maternity leave.

In 2019, China’s State Council issued the Notice on Further Regulating Recruitment to Promote Women’s Employment, which included a ban on gender limitation in recruitment. In 2022, China’s Law on the Protection of Rights and Interests of Women was also supplemented with many articles, such as saying that employers should not „inquire about or investigate female job seekers‘ marital status in the recruitment process.“ Apart from marriage, women also have the right to birth and maternity leave. In February 2023, the Beijing municipal government stipulated that any employer that decides not to hire women due to their marriage, pregnancy or maternity leave, or reduces their salary or benefit”

https://www.globaltimes.cn/page/202303/1286941.shtml

Auch scheint es mit der Frauengleichberechtigung in China nicht sonderlich vorangekommen zu sein, wenn man sich das Politbüro, Regierung, ZK oder auch die sonstige chinesische Gesellschaft ansieht. Ist das kein Kurswechsel der KP China in Sachen Frauenpolitik, insofern es diese jemals ernsthaft gegeben haben sollte, wenngleich unter Mao immer betont wurde, dass die Frauen die Hälfte des Himmels seien, es aber vorerst um nicht mehr abgebunden Füsse und Recht auf Arbeit und brutaler Unterdrückung von Prostituierten (Sexarbeiterinnen) ging .Ausser der Maowitwe machte im Reich der Mitte da kaum eine Frau politisch Karriere und auch nicht danach. Jetzt geht es angesichts der grausigen demographischen Perspektive nur noch um die chinesische Frau als erhoffte Gebärmaschine. Das ezit auch, wie weitdenkend und logisch die Kommunisten und Deng mit ihrer Ein- Chinapolitik waren und wie nachhaltig. Denn die Partei hat immer recht und nun auch wieder. Fast wie Merkel, der nachgesagt wurde, dass sie als angebliche Naturwissenschaftlerin die Sachen von ihrem Ende her gedacht habe, was sich nun angesichts ihrer katastrophalen Politik nun als das grösste Fehlurteil all jener demokratischen Deutschen herausstellt, die diese Frau kontinuierlich und gegen alle Warnungen 16 Jahre ins Amt wählten ohne lebenslange Amtszeit wie Xi, der vielleicht noch früher weg sein wird.  

Nach Investitionsmonitoring, Regulierung chinesischer Auslandssubventionen, roten Listen für die Kooperation westlicher und deutscher Universitäten, werden nun auch wissenschaftliche Kooperation und Stipendiumprogramme infrage gestellt. So z. B, in folgendem Artikel im Focus , der speziell LMU und FU- Stipendiumsprogramme angreift.

Massive Überwachung & Rückkehrpflicht

Wie China seine Top-Studenten in Deutschland kontrolliert

China unterwirft seine Stipendiaten Knebelverträgen. Sie stehen im Widerspruch zur Wissenschaftsfreiheit, die das deutsche Grundgesetz garantiert. Eine Recherche von DW und CORRECTIV.

Freiheit. Im Ausland studieren, weit weg von zu Hause. Davon träumen junge Menschen auf der ganzen Welt. Für viele ist das nur mit einem staatlichen Stipendium möglich. Aber was, wenn genau dieses Stipendium die Freiheit verhindert?

Zwischen China und Deutschland liegen mehr als 7000 Kilometer. Dennoch erleben chinesische Studierende nach einer gemeinsamen Recherche der DW mit der Investigativplattform CORRECTIV in der Bundesrepublik eine engmaschige Kontrolle durch den chinesischen Staat. Das gilt insbesondere für Nachwuchswissenschaftler, die mit einem Stipendium des China Scholarship Council (CSC) nach Deutschland kommen.

https://m.focus.de/politik/china-kontrolliert-seine-top-studenten-in-deutschland-mit-knebelvertraegen_id_187774368.html

Scheinbar unterstehen die chinesischen Studenten der Kontrolle der Botschaften und Konsulate und das sind wie alle diplomatischen Institutionen auch Spionagezentralen zur Informationsgewinnung. Ist doch klar, dass die auch als Informanten und IMs  eingesetzt werden .Steht zwar nicht in dem Vertrag, aber scheint eben gängige Praxis ,da China ein neototalitären Staat ist. Aber es stellt sich dann schon die Frage, ob chinesische Studenten überhaupt noch willkommen sind oder es überhaupt noch wissenschaftlichen Austausch geben kann ohne westliche. Wie soll dann noch eine Zukunft wissenschaftlicher Kooperation mit China aussehen? Wird dann die ganze auch wissenschaftliche Kooperation unter solchen sicherheitspolitischen Aspekten ganz einstellt oder nicht eher die biodeutschen, eigenen Akademiker und Jugend in einer Zeitenwende dazu umerzogen ,dass Sie Schild und Schwert einer demokratischen Nation, wenn schon nicht wie einer Partei wie der KP China sind,  und diese eigene Verteidigungs-, Wehrhaftigkeits und Missionierungfunktion des Westensund für den Westen  sind und den chinesischen oder sonstigen  Gegenüber auf  Augenhöhe begegnen,? Will man ewig über die Chinesen klagen oder ihnen nicht ähnlich begegnen und sich austauschen, auch wenn man wiess , dass ie enetuell Spione oder IMs sind?

Und dann China und die Kohlekraft. Kritiker in Deutschland weisen ja immer wieder auf den wesentlichen Punkt hin ,dass Deutschland gerade mal 2% der weltweiten CO-Emissionen ausmacht und daher vor allem China, Indien und die USA als größte Emittenten überhaupt etwas ändern könnten. Doch China hat jetzt erklärt, dass es über die bis 2030 zusätzlichen Kohlekraftwerke noch weitere 500 errichten will und damit eigentlich jedes 1,5 oder 2 oder 3Grad knackt mit allen möglichen tipping points. Muss man noch irgendwelche Indianer zitieren, dass man all sein Geld nicht fressen kann, das Xi als Entwicklungsmodell für den sogenannten  South unter Führung von China machen will bei Ignorierung aller Folgen als seiner schönen statistischen Wachstumszahlen will, die er als Ingenieurwissenschaftler gelernt hat? Warum sind die Chinesen so verrückt zu glauben, ihr beschissenes Wirtschaftswachstum würde keine Folgen für sie selbst haben? Sind Ingenieurswissenschaftler vielleicht wie die Naturwiissenschaftlerin Merkel. Vielleicht die Autisten in Sachen Umweltschutz Wie dies umgekehrt kinderbuchschreibende Philosophen und Studienabbrecher sind? Muss man die KP China stürzen oder durch einen Ökokrieg niederringen, damit man einen heftigen Klimawandel ,wenn nicht gar Klimakatastrophe abwenden will?

200 neue Kohlekraftwerke im Bau: China trickst die EU klimapolitisch brutal aus

https://m.focus.de/politik/ausland/eu/china-beim-un-klimagipfel-200-neue-kohlekraftwerke-im-bau-china-trickst-die-eu-klimapolitisch-brutal-aus_id_24398872.html

Ausbau beschleunigt China setzt massiv auf Kohlekraftwerke

Stand: 27.02.2023 12:33 Uhr

Kohle statt grüner Energie: Trotz globaler Bemühungen, Treibhausgase zu reduzieren, baut China laut einer Studie verstärkt Kohlekraftwerke. Forschende sprechen von einer „außergewöhnlichen“ Geschwindigkeit bei der Umsetzung.

China hat im vergangenen Jahr den Bau neuer Kohlekraftwerke massiv vorangetrieben. Die Zahl der genehmigten neuen Kohlekraftwerke sei so hoch gewesen wie zuletzt 2015, heißt es in einem neuen Forschungsbericht, den das finnische Zentrum für Energieforschung (CREA) und der Global Energy Monitor (GEM) vorgelegt haben.

Die chinesischen Behörden genehmigten demnach den Bau neuer Kohlekraftwerke mit einer Gesamtkapazität von 106 Gigawatt – das entspricht in etwa zwei großen Kraftwerksblöcken pro Woche. Das ist viermal mehr als im Jahr zuvor und so viel wie seit 2015 nicht mehr

Mehr Kohlekraftwerke als der Rest der Welt gebaut

China genehmigte und baute damit laut dem Bericht mehr Kohlekraftwerke als der Rest der Welt zusammengenommen. „Die Geschwindigkeit, mit der die Projekte von der Genehmigung bis zum Bau vorankamen, war außergewöhnlich“, erklärten die Forscherinnen und Forscher.

Parallel zur Kohle investiert die Volksrepublik auch massiv in den Ausbau Erneuerbarer Energien. Aber bislang kommen immer noch rund 60 Prozent des chinesischen Energiebedarfs aus der Kohle.

Klimaschutz an wirtschaftliche Entwicklungen anpassen

Nach dramatischen Energieengpässen im Herbst 2021 begründeten Provinzen die Unterstützung neuer Projekte mit der nötigen Stromnetzstabilität zu Spitzenzeiten, was die Forscher aber als nicht stichhaltig zurückwiesen, weil die Kraftwerke beständig in der Grundlastauslastung laufen sollen. Aus der Studie geht hervor, dass viele der neuen Kraftwerke genau in den Provinzen entstehen, die beim Ausbau der Erneuerbaren hinterherhinken.

China ist der größte Kohleverbraucher und größte Produzent von Treibhausgasen. Das bevölkerungsreichste Land der Welt hat zugesagt, den Höhepunkt seiner Emissionen bis 2030 und die Kohlendioxidneutralität bis 2060 zu erreichen. Allerdings hat Chinas Regierung in jüngster Zeit auch wieder verstärkt darauf hingewiesen, den Klimaschutz an die Notwendigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung anpassen zu wollen.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-ausbau-kohlekraftwerke-101.html

Kurz. Diese KP China ohne jegliches Umweltverständnis müsste weg, die demokratische Opposition Chinas hat dies aber auch nicht sondern sie interessiert nur ihre bürgerliche und individuelle Freiheit und sieht Umweltschutz schon wieder grossteils als Ökokommunismus. Eigentlich bliebe da nur ein Ökokrieg, in dem man alle Kohlekraftwerke in China bombardiert, wie auch Atomanlagen im Iran, um ihn vor der Atomwaffe zu stoppen oder eben die KP China vor der Vernichtung der Menschheit Aber das wird weder die NATO noch die USA machen, da Klimaschutz und das Überleben der Menschheit  so das letzte Ziel in ihrer Agenda ist.  Bestnefalls denkt die chineische demokratische Opposition noch so:

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