Stichwahlen in der Türkei: Doch kein klarer CHP- Wahlsieg

Stichwahlen in der Türkei: Doch kein klarer CHP- Wahlsieg

Unabhängig vom Wahlausgang der kommenden Stichwahl, so steht ein Ergebnis doch schon ziemlich klar fest, wie dies Thomas von der Ostensacken trefflich formuliert:

„Türkei: Wahlverlierer stehen schon fest

Von Thomas von der Osten-Sacken

Wer immer die Wahlen in der Türkei gewinnen wird – und momentan sieht es nicht gut aus für Erdogan – die Verlierer stehen schon jetzt fest: Es sind die syrischen Flüchtlinge im Land.

Dazu schreibt Florian Harms für t-Online:

Dreieinhalb Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei, und der gesellschaftliche Unmut darüber ist inzwischen riesig. Die Gewalt nimmt zu, auch zu pogromartigen Szenen ist es schon gekommen. Für aggressive Anmache genügt es schon, in Istanbul Arabisch zu sprechen, wie diese Reporterin vor laufender Kamera erfahren musste.

Die Opposition bedient sich der aufgeheizten Stimmung und wirft Erdoğan vor, die Flüchtlinge ins Land gelassen zu haben. Binnen zwei Jahren will Kılıçdaroğlu sie zurück nach Hause befördern – in Abstimmung mit der „legitimierten Regierung“ in Syrien, womit er Assad und dessen Mörderbanden meint. Er bietet im Nachbarland den Wiederaufbau an, obwohl die Türkei schon zu Hause auf Jahre hinaus mit den Schäden des Erdbebens im Frühjahr beschäftigt sein wird. Für eine Verständigung mit Damaskus müsste die Türkei zudem ihre Einflusszone in Nordsyrien räumen, in der Millionen Syrer vor Assads Schergen Zuflucht gesucht haben.

Es ist ein absurder Plan – aber Erdoğan beeilt sich, seinen Herausforderer dabei noch zu überholen: Gestern hat er den Außenminister schnell noch zu einem Treffen mit dessen syrischem Kollegen geschickt, der ersten derartigen Begegnung seit mehr als zehn Jahren. Russen und Iraner saßen als Vermittler mit am Tisch. Die Menschenrechte nicht.

https://jungle.world/blog/von-tunis-nach-teheran/2023/05/tuerkei-wahlverlierer-stehen-schon-fest

Richtig beobachtet: Die syrischen Flüchtlinge erwartet nichts Gutes. In der Türkei waren sie zunehmend der Sündenbock, mit deren Abschiebung sich etliche erhoffen, die Wirtschaftskrise mindern zu können.  Aber nicht gesagt, dass sie nach Nordsyrien abgeschoben werden. Gestern drehte sich in deutschen Medien die S

Diskussion eher um das Szenario, dass Erdogan oder die CHP die syrischen Flüchtling Richtung Europa losschicken könnten. Dementsprechend baut man die Grenzzäune in Griechenland aus und überlegt einen neuen Flüchtlingsdeal. mit Ankara. Auch unter der CHP. Zollerleichterungen bis Visafreiheit werden angedacht. Ob dann die Diskussion um eine EU-Mitgliedschaft der Türkei wieder aufflammt ist fraglich. Die will keiner in der EU und das Thema könnte auch zu Unmut seitens der CHP führen Jedenfalls ist die hiesige Berichterstattung zu euphorisch. Zuerst wurde die Abwahl Erdogans schon als sichere Sache, vor allem wegen der Wirtschaftskrise und dem Erdbeben prognostiziert Jetzt heißt es Kopf an Kopfrennen und auch Stichwahlen. Ei  klarer Wahlsieg sieht anders aus. Zuvor schwadronierte die HDP von 57%  ,jetzt wäre man schon  mit 51%zufrieden.Dazu geht Islamist und Neoosmane Erdogan hetzt noch eine Koalition mit Rechtsradikale  und hardcore-Islamisten ein, zumal sich hetzt auch wieder Erbakans Sohn und seine Refahpartei aus der Versenkung meldet. Der Innenminister lässt schon gepanzerte Wagen auffahren, der Istanbuler CHP- Kandidat und andere Oppositionelle physisch angegriffen, der Wahlverzicht Imces wird jetzt als Putsch betitelt und die Opposition zunehmend als Terroristen. Unklar, wie das ausgeht. Ich hoffe ,nicht zu früh gefreut u d die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

In deutsche und türkischen Landen gerade das nackte Entsetzen über die Wahlergebnisse. Diese Enttäuschung ist aber vor allem Ergebnis der tendenziösen Berichterstattung ,die einen Wahlsieg der CHP schon als ausgemacht hielt. Unterschätzt wird eben auch der Einfluss der gleichgeschalteten türkischen Medien.In unserem Stammcafe haben wir einen Erdogantürken, der fast nur Turk TV sieht und egal, was da komme, er steht hinter dem Sultan wie ein guter Trumpwähler eben zu Trump. Zudem das Erdbeben vom Westen mit Strahlenwaffen, unterirdischen Atombomben  und Elon Musks Satellitten ausgelöst wurde ,um Erdogan ubd die Türkei zu vernichten und dann unter das Finanzjoch von IWF, Weltbank und den Rothschilds zu bringen. Zudem tauchte da auch diese ominöse Ufo-Wolke wie vor jedem Erdbeben in Istanbul auf und die Tiere haben auch nicht Alarm geschlagen. Tja,vielleicht mal öfters in Turk TV schauen, um die Vorstellungwelt so vieler Türken und lieber Erdoganmittürken zu verstehen. By the way. Wann weiht denn Erdogan die nächste Moschee in Deutschland ein? Und GEZ-Gebühren für einen eigenen türkisch-und arabischsprachigen Sender, einem deutschen Al Jazzerra auszugeben, wurde schon hier und da mal vorgeschlagen, aber Rosemunde Pilcher, Sturm der Liebe, Rote Rosen, Traumschiffe und Soko Istanbul mit Erol Sanders sind da doch der Integration förderlicher. Wobei solch ein Sender zwar wichtig wäre, eine Mindestbedingung, aber eben noch eitere Maßnahmen ergriffen werden müssten.

Hat Baerbock als deutsche Außenministerin auf Twitter tatsächlich öffentlich zur Abwahl Erdogans aufgerufen, wie dies Denis Yücel behauptet? Das wäre wohl mehr als saudumm. Naja; aber durchaus möglich, turnte ja schon Claudia Roth als White Savior bei den Geziprotesten in vorderster Reihe rum, um auch von jedem und jeder Kamera gesehen zu werden und beschwerte sich, dass sie eine Dosis Tränengas abbekam. Da war man nicht mal wieder nur betroffen, sondern auch getroffen. Interessant auch, wie jetzt die Umfrageergebnisse posthum gesehen werden. Man betrügt sich selbst mit tendenziösen Fragen zumal an eine nichtrepräsentative Zielgruppe und beschwert sich dann, dass man sich selbst beschissen hat und die Wahlergebnisse anders ausfallen.

Ex- NATO General Domroese jr. kommentierte das vorläufige Wahlergebnis und das mögliche Resultat der Stichwahl recht pessimistisch, vielleicht auch realistisch:

„Die Landbevölkerung steht hinter Erdogan und bringt die Mehrheit. Das wird eine rechte, stark religiöse Regierung mit klarer Mehrheit im Parlament – und mit Erdo als Präsident. Als nächstes vielleicht LEBENSLANG a la Xi und Putin. Westliche Hoffnungen sind NICHT eingetreten. Für NATO/SWE nicht gut.“

Dazu ist die AKP selbst eine starke Partei, während die CHP einem wackeligen Sechser- Bündnis vorsteht, das auch kein Garant für eine stabile Regierung wäre. Nervig die deutsche Medienberichterstattung, die immer die eigenen Wahlhoffnungen mit objektiver Berichterstattung vermengt. NATO und Schweden wird da schwierig. Da wäre die CHP schon besser. Aber die CHP hat da im Wettlauf mit Erdogan auch ganz gehörig nationalistische Stimmung gegen Griechenland und die Ägäisinseln gemacht. wenngleich das auch mehr Wahlkampfrhetorik sein kann. Aber seit Zypern 1974 kann man sich da nicht mehr so sicher sein.

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