Frankreichs Arabischer Frühling und der Staatsnotstand: Fällt nach Thüringen auch die demokratische Brandmauer in Frankreich?
Fällt die demokratische Brandmauer demnächst nicht nur in Thüringen, sondern auch in Frankreich? Was zuerst mit friedlichen Demonstrationen begann, wurde nun von bürgerkriegsähnlichen Gewaltexzessen abgelöst. Auch die Untersuchung gegen den Polizisten haben dies nicht beendet. Scheint 3 Strömungen zu geben. Die Mutter, die nicht die Polizei, sondern den Polizisten verurteilt sehen will. Die andere: Gegen Polizeigewalt und Rassismus samt racial profiling allgemein. Wahrscheinlich auch noch eine dritte, die jetzt dominant militant wird: Gegen die Polizei und den Staat per se. Aber die Gewaltwelle richtete sich zuerst nicht so sehr gegen staatliche Institutionen oder Vertreter ,sondern gegen Autos und Geschäfte von Privatbürgern und Geschäftsleuten (ähnlich wie in LA 1992 gegen die südkoreanischen Geschäfte).
Die ganze Berichterstattung in Deutschland redet nur von Jugendlichen. Aber rebellieren hier nicht vor allem arabischstämmige Jugendliche? Wie bei den Banlieus damals? Inzwischen aber auch in mehreren Städten. Nähere Informationen bekommt man nicht. Ist das Frankreichs Muslims Live Masters oder Frankreichs Arabischer Frühling? Arabellion? Desöfteren wird noch auf andere soziale Proteste der Vorzeit, wie die Gelbwesten und die Rentendemos hingewiesen, die auch teilweise militant wurden, aber da musste nicht der Notstand ausgerufen werden und die Initiatoren speisten sich vor alle, aus Gewerkschaftlern, mittelälterlichen Teilnehmern, zudem meist ohne Migrationshintergrund. Keine oder kaum Jugendlichen. Mag es auch möglich sein, dass sich einige anarchistische Franzosen der Marke Schwarzer Block da auch mit beteiligen, scheinen sie nicht den Kern oder eine bedeutende Zahl zu sein. Nun wird gesagt, dass Franrkeich eine gespaletne Gesellscgaft sei, sowohl politisch wie auch sozial und das eine soziale Frage sei. Das stimmt auch aber die Jugendlichen mit arabischen und afrikanischen Migrationshinterdrun, vor allem in den Vororte und Ban Lieus bilden aufgrund fehlender Integration und fataler Stadtplanung eben das Gros der prekären Unterschichten, die auch gewerkschaftlich nicht organisiert sind, da sich die Gerwerkschaften vor allem um ihre Stammbelegschaften kümmern und nicht um großteils arbeitsloses Lumpenproletariat, von daher ist die Migrationsfrage und die soziale Frage fast synonym. Nun werden von der zersplitterten Linken mehr Sozialausgaben , Sozialarbeiter, Bildungsangebote gefordert, während die Rechte mehr Repression und Polizei fordern.
Möglicherweise befürchtet man in Deutschland, dass die Nennung des wahrscheinlichen Migrationshintergrunds die AfD wieder hochbringen könnte angesichts der neuen Flüchtlingswelle, der Diskussion um gescheiterte Integration oder nicht und der möglichen Vorbildfunktion Frankreichs für muslimische Jugendliche in Deutschland, wobei die Frage ist ,inwieweit Frankreich. und Deutschland in Sachen Integration und Konfliktpotential vergleichbar sind. Bisher hielt sich dies ja abgesehen von der Kölner „Nafri“- Silvesternacht und den Ausschreitungen in Berlin zur Silvesternacht und 2-3 anderen Städten, sowie 2 Massenschlägereien unter verfeindeten Clans noch in Grenzen. Aber in Frankreich sind das eben nicht mehr „Beste Freunde“ , im Falle der Polizei auch nicht mehr Freund und Helfer und Monsieur Claudes und seiner Töchter Haus hat Feuer im Erdgeschoss gefangen und der katholische Gaullist Monsieur Claude wählt wahrscheinlich das nächste mal Marnie Le Pens RN oder Eric Zamour.
Angesichts des möglichen Einsturzes der demokratischen Brandmauer in Thüringen ist nun eine rege Diskussion um das Erfolgsrezept und die Ursachen der AfD- Erfolge entbrannt. Während die Ampel die Fehler bei der Union sieht, da diese AFD- Sprache verwende und Trumpismus fahre, bezichtigt die Union die chaotische Politik der Ampelkoalition und vor allem der Grünen und Habecks als Ursache, während Teile der Union wie Günther doch einen Teil der Schuld bei der Union suchen, da es an konstruktiven und konkreten Gegenvorschlägen mangele. Deswegen haben CDU und CSU jetzt ein 10- Punkteprogram herausgegeben, um diesem Vorwurf zu widerlegen. Die Erfolge der AfD versucht sich heute die FAZ auch mittels der Lesefaulheit der sich politisierenden Bevölkerung zu erklären:
„Keine Lust auf Nachrichten : Wie viel Faulheit verträgt die Demokratie?
Die Deutschen haben mehr Interesse an Politik als früher. Aber sie haben weniger Lust, sich zu informieren. Sie reden also mit, ohne viel zu wissen. Das kann nicht gut gehen.
Interessant, dass sich mehr Menschen für Politik interessieren, aber jetzt sind es statt 30%in den 80er Jahren 40%.Interessieren sich dann 60% gar nicht für Politik? Für was dann noch? By the way: Wie hoch liegt die Wahlbeteiligung? Möglicherweise ja auch viele reaktivierte Nichtwähler und Politikverdrossene? Wobei der dumme Spruch, dass Nichtwählen die extremen Ränder stärken würde, auch nicht stimmt. Viele neue AfD-Wähler sind reaktivierte Nichtwähler. Wohl wahr, dass die Leute recht lesefaul und sich schlecht informieren, wobei eben auch die Frage ist ,ob die Mainstreammedien auch so tiefgehend und richtig informieren. Ja, diese Atomisierung und das Häppchenwissen ist schon wahr, wie auch die Vermittlungskrise und Orte gemeinsamer Debatte. Naja, die eine oder andere Talkshowausgabe kann man ja noch dazu zählen. Aber die bestehenden Parteien, Institutionen und Medien haben da auch ihren Anteil an dem Vertrauensverlust in sie, der gar nicht erwähnt ist. Zumal auch interessant ist, dass die AfD in sozialen Medien die führende Partei ist. Aber liegt es nur nach Mc Luhan daran: „The medium is the message“ oder nicht auch an der Message und den messages oder content und polirische Inhalten? Und Göring Eckhardt als Kronzeugin anzuführen, ist auch nicht sonderlich glaubwürdig, zumal sie ja selbst als Energiewendeikone eingesteht, dass sie von technischen Details über Windräder keine Ahnung hat. Betrachtet man sich die Grünen und Habeck gewinnt man den Eindruck, dass das eine Partei bar jeglicher Kompetenz und Wissen in technischen und wirtschaftlichen Dingen ist. Auch ist es nicht so, dass viele Menschen vor der Erfindung des Internets und der sozialen Medien keine Meinung gehabt hätten und erst durch sorgfältige und umfangreiche Lektüre verschiedener Publikationen ihre Meinung erst gebildet hätten. Ich kann mich noch erinnern, dass Konservative und Rechte halt die FAZ lasen und Sozialdemokraten und Linke, später auch Grüne (nebst taz) die SZ und diese zwei Lager sich ebenso recht unversöhnlich gegenüberstanden. Und Erichs Ziesels Deutschlandmagazin und die Nationalzeitung von Dr. Frey und seiner DVU gab es auch noch. Aber eine Leserschaft und soviele Wählerstimmen wie die AfD mittels sozialer Medien erreichte die DVU nie. Zumal die AfD eben auch nicht so offen nazistisch auftritt wie die DVU und Frey, sondern geschickter als Parteigewordene Harzburger Front auch noch mit Doppelspitze und noch nicht als offene Führerpartei wie bei DVU oder NPD oder SS- Schönhuber-Republikanern auftritt, wenngleich das auch noch kommen wird, wenn Höcke sich durchsetzt.
Noch folgende Artikel als Lesetip, die damals sehr polarisiserten.
Bei der damaligen Revolte im Pariser Chinatown wurde uns vorgeworfen, dass wir den Rassismus der Polizei und der französischen Mehrheitsgesellschaft verharmlost hätten und das Ganze zu sehr auf die Instrumentalisierung von solchen Protesten durch ausländische Regerungen und deren eigenen Chauvinismus und Rassismus und Weltmachtsanspruch reduziert hätten. Diesen Schuh ziehen wir uns teilweise an, aber nur einen:
Chinesenrevolte in Paris–die neue Weltmacht kümmert sich um ihre Auslandschinesen
Hier wurde kritisiert, dass wir ein Lob auf Faulheit und Kleinkriminalität gesungen hätten und eine Romantisierung der Banlieus und Ghettos betreiben würden. Diesen Schuh zeigen wir uns auch teilweise an, aber nur einen, da vieles in dem Artikel einfach stimmt und er mehr unter dem Aspekt geschrieben wurde, inwieweit die Banlieus ein Nährboden für Islamismus und Dschihadismus sein können und inwieweit nicht.
Die Banlieues und der Islamismus-Heimatgefühl mal anders
Hier wurde kritisiert, dass wir die Terrorgefahr kleinreden. Es ging aber nur um eine rationale Einordnung gegen die subjektiv gefühlte Bedrohung. Dennoch ziehen wir uns diesen Schuh an, da es auch solche Massaker wie 9 11 gab, das wir vergessen hatten zu erwähnen.
Die Banlieus, Moellenbek und der Islamismus