Korealösung für die Ukraine oder „harter Frieden“mit Sieg?
Dass es seitens der USA mit Russland zu einem Verhandlungsfrieden kommen könnte, alarmiert die US-amerikanische Foreign Policy, unter amderem artikuliert durch einen Beitrag zwei ehemaliger Neocons vom American Enterprise Institute, das in der Frankfurter Rundschau nachgedruckt wurde. Zum einen wird behauptet dass Chinas Verhandlungsbemühungen in Wirklichkeit russischen Interessen dienen würden, zum anderen. Dass solch ein Verhandlungsfri3den den Frieden nicht nachhaltig und zuungunsten der Ukrainer und des Westens sein würde:. Daher wird für eine Unterstützung der Ukraine bis zum Sieg über Russland gefordert, bis die russischen Truppen die Ukraine, den Donbass und die Krim erlassen hätten. Ähnlich forderte dies auch Ben Hodges, der ja an eine Befreiung der Krim ibs Ende August glaubt. Nun macht die ukrainische Gegenoffensive bisher nicht spektakuläre Durchbrüche und so werden neue Waffensystem als die jetzt mal wieer ultimativen gamechanger gefordert. Als neue Wunderwaffen werden in Berichten nun mal wieder die deutschen Taurus, dann aber wiederum russischerseits der neue Stealth-Kampflugzeug und dann wieder seitens des Westen die Linus- Drohnen von Rheinmetall dargestellt. Merkels Ex-Militärberater General Vad sieht hierbei nur noch einen Abnutzungskrieg, der trotz aller neuen vermeintlichen gamechanger nur durch ein Verhandlungsinitiative beendet werden könnte.Davor warnen eben wiederum andere Transatlantiker:
„Verhandlungen über die Ukraine durch die Hintertür wären eine Katastrophe
Stand: 13.08.2023, 08:34 Uhr
Von: Foreign Policy
Heute besteht unter den Ukrainern und den europäischen Verbündeten der Vereinigten Staaten die berechtigte Befürchtung, dass die Kosten für die Unterstützung der Ukraine, die politischen Anstrengungen, die erforderlich sind, um die Unterstützung des Kongresses und der Öffentlichkeit aufrechtzuerhalten (von denen die Regierung viel zu wenig geleistet hat), und das Risiko einer Eskalation mit Russland Washington dazu veranlassen könnten, Kiew einem unüberlegten Friedensprojekt zu überlassen, das die langfristige Stabilität der Ukraine gefährdet.
Keiner dieser drei Akteure – China, die AU oder Saudi-Arabien – ist ein verlässlicher Partner bei den Friedensbemühungen. China behauptet, eine neutrale Partei zu sein, weil es sich nie den westlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen oder öffentlich militärische Hilfe für eine der beiden Nationen geleistet hat. Dennoch waren die chinesischen Medien und offiziellen Erklärungen von Beginn des Krieges an stark gegen die NATO gerichtet und akzeptierten kritiklos die russischen Darstellungen. Peking stellt Kiew als ein naives Opfer westlicher Manipulation dar.
Wenn China Angebote macht, dienen sie möglicherweise russischen Zwecken
Die Handlungen der chinesischen Führung haben dies untermauert. Im März reiste der chinesische Präsident Xi Jinping nach Moskau, um die „grenzenlose“ Partnerschaft zwischen China und Russland zu bekräftigen. Russischen Geheimdienstinformationen zufolge, die von den USA abgefangen wurden, hat Peking verdeckte Lieferungen tödlicher Hilfsgüter an Russland genehmigt, und China ist jetzt der weltweit größte Abnehmer von russischem Öl.
Wenn China Angebote macht, dienen sie möglicherweise russischen Zwecken – in der Hoffnung, einen vermittelten Frieden zu erreichen, der Russland die Kontrolle über ukrainisches Territorium belässt und Kiew harte Bedingungen auferlegt. Im Mai besuchte der chinesische Sondergesandte für den Ukraine-Krieg, Li Hui, die Ukraine, um für die chinesische Friedensvermittlung zu werben. Während des Besuchs begann Russland mit einer Reihe von Raketenangriffen auf Kiew, möglicherweise in dem Bestreben, die Ukraine unter chinesischer Vermittlung an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Kampagne unterstrich jedoch nur die Stärke der Ukraine, nachdem die ukrainischen Streitkräfte jede russische Rakete, die sich Kiew näherte, abgeschossen hatten.(…)
Die Aufgabe der Vermittlerrolle läuft sowohl den Interessen der USA als auch denen der Ukraine zuwider. Russland scheint sich selbst als Großmacht wie die Vereinigten Staaten zu betrachten, und ein weniger mächtiges Land als Vermittler zu haben, würde wahrscheinlich dazu führen, dass Russland weniger zu Zugeständnissen bereit wäre. Es wäre ein Fehler, den diplomatischen Raum an die US-Gegner abzutreten, anstatt den unvermeidlichen ukrainischen Siegern zu erlauben, zu diktieren, wie dieser Krieg endet. Die Misserfolge des Doha-Abkommens begannen, als die Vereinigten Staaten beschlossen, Afghanistan aufzugeben. Wenn man Kiew zu Friedensverhandlungen zwingt, die von den Chinesen, der AU oder den Saudis vermittelt werden, anstatt ihm die Unterstützung zu geben, die es braucht, um Russland zu besiegen, riskiert man, den Krieg zu gewinnen und den Frieden zu verlieren.
Zu den Autoren
Ben Lefkowitz ist Mitglied des Teams für außen- und verteidigungspolitische Studien des American Enterprise Institute. Twitter (X): @BenLefkow
Kori Schake ist Senior Fellow und Direktorin für außen- und verteidigungspolitische Studien am American Enterprise Institute. Twitter (X): @KoriSchak
In einem weiteren Artikel in der Foreign Policy wird darauf hingewiesen, dass es zu Waffenstllständen und einem nachhaltigen Frieden historisch immer nur bei einem eindeutigen Sieg einer Seite auf dem Schlachtfeld gekommen sei und adie meisten Verhandlungsfrieden eher faule Kompromisse waren, die dann wieder zu neuen Kiregen führten. Daher sei nur ein „harter Frieden“ sinnvoll, was wohö in diesem Kontext mit einem „Sieg d“der Ukaine gleichgesetzt wird.
Ex- General Vad empfahl einen Artikel der Neuen Züricher Zeitung (NZZ), die die sogenannte Korealösung für die Ukraine fordert, zumal unter historischen Analogien. Der volle Artikel lesbar unter:
„Die Lehre vom 38. Breitengrad: Ein Waffenstillstand wie in Korea könnte eine realistische Option für die Beendigung des Ukraine-Krieges sein
Ein Vergleich zwischen dem Korea-Krieg und dem Krieg in der Ukraine offenbart erstaunlicher Parallelen. Der Waffengang fand ein Ende, als China und die USA erkannten, dass kein Sieg möglich war.
Historisch noch zwei kurze Anmerkungen: Einfach mal die Chrustschowmemoiren lesen.Da werden die Treffen und Gespräche zwischen Kim,Mao und Stalin geschildert und wie Stalin grünes Licht gab. Eisenhower selbst drohte China nach dem Tod Stalins mit Atomwaffen gegen China und da Mao nicht wusste, ob die Nachfolger in der SU nach Stalins plötzlichem Tod ihn schützen und einen Atomkrieg mit den USA riskieren würden, lenkte er ein. Das ist heute doch etwas anders. Die Frage ist auch, ob es den Sturz oder Tod Putins oder Xi in einer vergleichbaren Weise geben müsste oder auch ohne geht.
Was mir bei dem Artikel fehlt, ist dass er zwar kurz aufgrund der Analogien andeutet, wie solch ein Waffenstillstand durch einseitigen Stopp der Waffenlieferungen für die Ukraine bewirkt werden könnte(wobei die Frage ist, ob das nicht neue Illusionen und Begehrlichkeiten bei Putin auslösen und den Krieg dann doch wieder verlängern könnte-also man das Gegenteil des Erhofften bekommt), zum anderen aber selbst in diesem Falle keinerlei Diskussion dann kommt, wie die Sicherheitsgarantien einer solchen Korealösung auszusehen haben. Dann auch wie das US-Engagement wie in Südkorea oder Japan samt Atomschutz und US-Truppen und Militärbasen in der Restukraine oder die von Biden angedeutete Israellösung. Zudem die Frage ist, ob die USA dasselbe Engagement in Europa in Zukunft einzugehen bereit sind angesichts des Asian pivots, Chinas und Nordkoreas. Und auch kein Hinweis auf die Frage, ob man Putin damit nicht belohnt und nachträglich zum Sieger erklärt-wohl das Argument von Transatlantikern die an einen Sieg der Ukraine oder vielleicht gar an einen Regime change glauben. Aber das wäre nochmals ein weiteres und anderes Kapitel und ist zum Teil auch eher eine moralische Frage als die realpolitische, ob man sich selbst schadet und/oder man damit einen Präzedenzfall schafft, der anderen dann zur Nachahmung dient.
Auch müssten die Sicherheitsgarantien bei einer solchen Korealösung so glaubwürdig und seitens der USA langfristig sein, dass sie Russland vor jedem Abenteuer in der Zukunft abschrecken müssten. Ohne „harten Frieden“(Foreign Policy), vielleicht auch ohne „Sieg“ ist wie Ben Hodges richtig warnt, der Frieden nicht nachhaltig und würde Putin oder Russland dann wieder nach 3 Jahren einen neuen Krieg beginnen. Zudem auch bei der momentanen Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel abzuwarten bleibt, ob die Korealösung nach Jahrzehnten auch weiter Bestand haben wird.
Merkels ehemaliger ;ilitärberater Ex- General Vad, der mit Sahra Wagenknecht und Alice SChwarzer die FRiedensdemonstration am Brandenburger Tor initierte und auch beim Army Day der chineischen Botschaft in Berlin, zumal mit Gespärch mit dem chineischen Botschafter präsent war, meinte noch:
„Ja, das sind berechtigte Fragen. Ich denke, ein RUS-US Deal könnte sein, dass die Ukraine NATO-Mitglied wird und die RUS im Donbass und auf der Krim bleiben. Hab so das Bauchgefühl, dass es in die Richtung gehen wird. Schaun mer mal, dann sehn mir mal…..“
Das wird wahrscheinlich sogar so kommen, schon wegen des „opertiven Minimus“, das General Domroese als wichtiges Kriterium anführte, wenngleich zu bezweifeln ist, dass da ein nachhaltiger Kompromiss oder gar eine stabile Nachkriegsordnung oder „harter Frieden“ rauskommt. Die Amis werden sich vermehrt China zuwenden, Energiewende,Verkehrswende und auch Zeitenwende drohen zu scheitern und die Israellösung Bidens eher als schwellende Neo-Budapester Glühlunte verbleiben.
Aber weswegen sollte man in einer neuen Kubakrise den Weltuntergangs sehen und nicht ein gekonntes Pokern auf hlchster Ebene, das unter Reagans Totrüsten und begrenzten Atomkriegsdrohungen samt dem Prinzip Europa im Ernstfall zu opfern als ganze Säule der nukearen Abschreckung schon taugte? Insofern man die Madmantheory, die Putin von Kissinger/Nixon und Reagan kopiert hat und nun gegen den Westen anwendet,wäre zu überlegen den Spiess umzudrehen. Aber das ist weder unter Biden noch Trump oder einem anderen US-Politiker zu erwarten. Wobei Trump ja damals gegenüber dem „little fat man on a suicide missipn‘ samt ‚fury and fire“ da nochmals den richtigen Ton fand, den diese sesselurzenden Diplomaten in Entsetzen versetzte. Aber Russland ist da nochmals ein anderes nukleare Kaliber als Nordkorea und die geopolitische Konstellation nicht mehr wie zu Reagans Zeiten. Zumal man angesichts der NSS- Bedrohung druch Russland, China, Nordkorea und Iran eigentlich Che Guevaras devise „Schafft ein, zwei, drei, viele Kubakrisen“ als Katharsisstrategie konzipieren müsste. Ist das zu erwarten unter den heutigen Bedingungen und Konstellationen? Die KP China hält Trump auch eher für einen business man, ein Großmaul, das im Ernstfall ohnehin einknicken wird, von Biden gar nicht zu sprechen. Wobei sich zeigen wird, ob im Fall eines weiteren Niedergangs der USA diese den Machtübergang zur Weltmacht China so sportlich und friedlich gestalten, wie es damals das völlig bei den USA verschuldete anglosächische British Empire zur Weltmacht USA zuliess oder nicht mittels Trump oder einem desperaten Nachfolgepolitiker die USA die Welt mit einem ultimativen Armageddon und Kubakrisen erpressen, wenn man schon sieht, wie das kleine wirtschaftlich schwache Nordkorea die ganze Weltgemeinschaft mit seinem bisschen Atompotential am Nasenring herumführt und ständig erpresst. Nach Che Guevara: „Schafft 1, 2, viele Kubakrisen!“. Da es aber noch nicht soweit ist mit dem Untergang der USA, China auch etliche Schwächezeichen zeigt, ja sogar Peak Powertheorien aufkommen lässt, ist es durchaus möglich, dass Europa, Asien und der restliche Global South in einem längeranhaltenden Marathonlauf auf vielen Ebenen dem sinoamerikanischen Konflikts ausgesetzt und von ihm zerrieben wird, ja, sich vielleicht auch neue Blöcke bilden und sollte ein Krieg ausbrechen, man versucht diesen unterhalb der Nuklearschwelle oder eines toatlen Cyber- und Spacewars zu halten wie etwa einem „long war“ mittels Offshore Controll oder nur mittels begrenzter selektiver Schläge auf den Feind als last warning.
Nach diesem mehr noch hypothetschen Ausblick und auch die Frage,ob ein kommender US-Politiker eventuell die Madman Theory, die Putin kopiert selbst gegen ihn anzuwenden, ja auch eine Katharsisstrategie der „Schafft 1,2,viele Kubakrisen“, auch mittels stiller Kubakrisen wie ds damalige von der damaligen Bevölkerung und Weltöffentlichkeit fast unbemerkte US- NATO- Manöver Ample Archer gegen die 4 in der US-NSS genannten Hauptfeinde anzuwenden, noch als nächste Frage, die sich daran logisch anschließt:Was wenn Xi Vertreter der Madmantheorie wird, auch Chinas ICBMs auf russisches oder US-Niveau hochrüstet sich für begrenzte nukleare und Cyber- und Spacekriege ausspricht, zudem der Nichtersteosatz er chineischen Nuklearkräfte da schon gefallen scheint. Und as ist dann auch mit Indien,? Scheinbar scheinen noch alle wesentlichen Welt- und Großmächte außer verbal Putin momentan mit dem Madman zu drohen, zudem sie auch noch nicht so desperat sind und auch noch andere Resourcen und Potentiale und Mittel haben. Und vielleicht hat sich diese Drohung inzwischen auch als so leer erwiesen, dass andere nicht mehr dran glauben und kein Revival für sinnvoll halten. Denn auf Dr. Strangelove und den letztendlichen nuklearen Cowboyride auf Moskau schien dann nicht einmal mehr Ronald Reagan so erpicht zu sein, auch wenn viel sagen, er habe angeblich erst wegen des Films „The Day After“ umgedacht.Aber wahrscheinlicher ist, dass die „stille Kubakrise“ von Ample Archer die Meinung geändert hat. Vielleicht wäre „Schafft1, 2, viele stille Kuba-Krisen“ der nächste offene Schritt zu einer Madman Theorie , aber vielleicht läuft das ja auch schon mittels Geheimdiplomatie real und still ab. Vorerst bleibt das vor offener Verkündung ala Mc Arthur mal Stoff für mögliche Hollywood- Blockbuster.
Neue Abschreckungsstrategie: Schafft 1, 2 Kubakrisen?
Kubakrise um Taiwan und US-Illusionen in ein nicht mehr vorhandenes nukleares Gleichgewicht gegen die Nukleartriade China-Russland-Nordkorea?