Putin-Kim- Treffen und neue Nuklearstrategie angesichts einer möglichen nuklearen Triade?
Die Annäherung zwischen Putin und Kim ist keine sonderliche Überraschung. Es wächst zusammen, was zusammengehört und wird auch von der US-amerikanischen NSS so gesehen: China, Russland, Nordkorea und Iran.
Wobei die eigentliche Frage ist, wie und inwieweit es zusamnenwächst und nicht. Dass es um Waffenlieferungen geht, ist auch keine Überraschung. Die Frage ist eher, was da ausgetauscht und geliefert wird. Nordkorea kann Russland ja bestenfalls Munition, konventionelles wie Artillerie, vielleicht noch einige Raketen liefern, aber in Sachen Nukleartechnologie-oder Luft- -und Raumfahrtindustrie braucht Russland sicherlich keine Hilfe. Bezeichnend, dass Putin da überhaupt Nachschub aus Nordkorea zu brauchen scheint und scheinbar bei elementarsten konventionellen Waffen Hilfe braucht .Für Nordkorea dürften vor allem russische Nahrungsmittel und Energie wichtig sein, die Kim bisher vor allem aus China bezog, weswegen bisher trotz Sanktionen eine Hungersnot wie in den 90er Jahren ausblieb, das Regime stabilisiert und ein Regime change unwahrscheinlich gemacht wurde. Dabei dürfte es auch bei dem East Economic Forum in Russlands Osten gegangen sein. Über die konkreten Vereinbarungen des Beuschs des russischen Kriegsminister Schoigu in Nordkorea wurde nichts Näheres bekannt, nun beim Putin-Kim-Treffen wird verlautbart, dass es um russische Hilfe bei Nukleartechnologie, Atom-U-Booten und Satelliten ginge. Nordkorea wil jetzt auch das erste Atom-U-Boot vom Stapel lassen. Wichtiger als der nukleare Antrieb wird sein, ob es auch mit Atomraketen ausgerüstet wird, die eben Japan oder auch die USA treffen können. Desweiteren ,ob Russland hier zielgerichtet die nordkoreanische ICBM-Entwicklung vorantreibt.Sei es,dass die Satelliten vielleicht auch Militärsatelliten sind, die zu Spionage-,Aufklärungs-,Frühwarn- oder Navigationzwecken für ICBMs oder sonstige Atomraketen dienen können. Auch ,ob Russland die Weltraumraketen zur Verfügung stellt, mit denen die nordkoreanischen Satelliten in den Weltraum geschossen werden, sei es nun mit russischen Raketen von seinem russischen Weltraumzentrum oder indem es Nordkorea die Raketentechnologie oder gar die Trägerraketen liefert, die dann aber auch als ICBMs umgerüstet werden könnten. Beim Sputnik wurde der Schock ja damals nicht deswegen ausgelöst, weil da in piepsender sowjetischer Weltraumkörper um die, Erde kreiste, sondern vor allem, da die SU damit zeigte, dass sie nun über ICBM-Technologie verfügte, die nun auch die USA erreichen konnte. Will man einen neuen, diesmal vielleicht nordkoreanischen Sputnikschock bewirken? Oder wird Putin doch nicht soweit gehen? Der Politikwissenschaftler Thomas Jäger weist noch darauf hin, dass es, auch wichtig ist, wie China auf den Kim-Putinbesuch reagieren wird. Desweiteren steht als Befürchtung im Raum, dass nun auch China die Zahl seiner ICBMs auf US- und russisches Niveau erhöhen könnte, wie auch seine No first use-Doktrin fallen lassen könnte wenngleich Peking dies noch dementiert. Ein Vordenker in den USA ,der auf eine Änderung der US nuclear deterrence-Strategie drängte,war Peter Vincent Pry, der das Worst case-Szenario einer nuklearen Triade China, Russland, Nordkorea skizzierte, wie auch schon ein Kubakrisenszenario um Taiwan andachte. Pry ist jedoch 2022 verstorben und unbekannt, inwieweit seine Überlegungen weiter vorangetrieben wurden. Bisher scheint noch keine Änderung der nuklearen Abschreckungsstrategie in Sicht, weder bei den USA noch der NATO. Wobei nun mit der Diskussion seitens SPD und Macrons eines deutschfranzösischen oder europäischen Atomschutzes unter der Force de frappe nun neue Optionen angedacht werden, wobei Polen darauf erst einmal mit der Forderung einer nuklearen Teilhabe bei der NATO, letztendlich mit den USA reagierte. Die Frage wäre dann auch, wie und ob sich in diesem Falle die US Nuklearabschreckungsstrategie. auch ändern wird. Wobei die Europäer eher begrenzt auf Europa und bestenfalls noch für den Fall eines nuklearen Irans (vielleichtc dann auch nuklearen SA ,Türkei oder Ägyptens) und im Mittelstreckenbereich denken, insofern sie sich nicht selbst ICBMs gegen Nordkorea oder China zulegen wollen, was höchst unwahrscheinlich erscheint. Zudem das deutsche Militär da aufgrund seiner jahrzehntelangen nuklearen Abstinenz ohnehin einen eher provinziellen, mehr konventionellen Blickwinkel als auch fehlendes Wissen haben dürfte, während die USA Atomkriege und nukleare Abschreckung schon immer als globale Dimension hatten zumal auch möglicherweise auf mehreren Kriegsschauplätzen zugleich, zudem die nukleare Triade China, Russland, Nordkorea dies nun auch zunehmend im Sinne von Peter Vincent Pry nahelegt. Obgleich man das jetzt noch nicht im Sinne eines gemeinsamen Triade-Oberkommandos, einer gemeinsamen Nulearen Planungsgruppe oder im Sinne eines NATO-SACEURs zu verstehen hat.
Dass dies keine getrennten theaters of war sein könnten, dessen ist man sich auch in Teilen des Pentagons bewu0t, hat aber offiziell die nukleare Abschreckungsstrategie noch nicht geändert, weswegen einige Militärs und Sicherheitsexperten befürchten, dass die bestehende Abschreckungsstrategie wie auch Ausstattung und Struktur des US- Militärs eine Art mentale und nukleare „Maginotlinie“ ähnlich dem Denken und dem Militär Frankreichs nach dem 1. Weltkrieg sein könnte:
„Das Pentagon ist sich bewusst, dass ein Krieg auf der koreanischen Halbinsel schnell andere Mächte, auch China und Russland, verwickeln würde. Ein Bericht der Brookings Institution vom Januar über die veränderte Rolle des amerikanisch-südkoreanischen Militärbündnisses warnte, dass ältere Strategien, die von einem auf die koreanische Halbinsel beschränkten Krieg ausgingen, „unzureichend und überholt“ seien. Der Bericht zitierte den Chef des Joint Chiefs of Staff, General Joseph Dunford, der im Dezember gesagt hatte, jeder Konflikt mit Nordkorea wäre unvermeidlich „transregional, allseitig und multifunktional.“
Übersetzt aus der Militärsprache bedeuten Dunfords Kommentare, dass das Pentagon einen „transregionalen“, also einen Weltkrieg vorbereitet, der allseitig geführt wird: am Boden, von der Marine, der Luftwaffe, im Weltraum und im Cyberspace. Dazu will es alle Mittel einsetzen, einschließlich Atomwaffen.“
http://www.wsws.org/de/articles/2016/03/09/kore-m09.html
Auch in Deutschland gibt es erste Zeichen eines möglichen Umdenkens. Die Deutschen die im Kalten Krieg mit der Kubakrise 1962, dem NATO- Doppelbeschluss noch recht direkt kit der Frage der nuklearer Abschreckung konfrontiert und sicherheitspolitisch interessiert warn, wenngleich es damals aus Angst vor einem nuklearer Euroshima und atomarem Schlachtfeldeuropa eben auch eine Millionenstarke Friedensbewegung gab, der parlamentarischer Arm dann vorerst die Grünen und der Linksflügel der SPD um Eppler und Brandt waren, wurden in der Zeit nach dem Fall der Mauer und des Zusammenbruchs des Kommunismus während der Globalisiereungsjahrzehnte samt seinem Pazifismus mit Kantschen Frieden des Wandel durch Handels und Fukuyamas Ende der Geschichte sowie dem Paradigma, dass Atomwaffen archaische Relikte der Vergangenheit und in der Weltpolitik keine Rolle mehr spielen sicherheitspolitisch und nuklear entsorgt. Zudem in Deutschland speziell, alles was mit dem Wort Atom verbunden war, auf breite Ablehnung stieß, sei es nun ob Atomkraft oder Atomwaffen, wie nun auch Putin bestens Pawlowschen Reflexe bei dem A- Wort immer wieder zu nutzen weiß. Nun scheint man dies im Rahmen der Zeitenwende ändern zu wollen, wofür das gerade neuerschienen Buch von dem alten Sicherheitspolitikveteranen Karl-Heinz Kamp Indikator ist.
„Deutschlands nukleare Interessen nach dem Ukraine-Krieg
Klappentext
Die nukleare Abschreckung, lange Zeit eher ein theoretisches Gedankenspiel, ist durch Russlands Krieg gegen die Ukraine plötzlich sehr real geworden. Deutschland muss die eigenen Werte verteidigen und der Ukraine beistehen, ohne eine nukleare Eskalation durch Russland zu riskieren.
Dabei ist und bleibt Deutschland ein Nicht-Nuklearstaat und steht unter dem Schutzschirm der Vereinigten Staaten. Wie genau funktioniert dieser Schutzschirm und was sind die Dilemmata nuklearer Abschreckung? Wie kann Deutschland seine Sicherheitsinteressen in einer von Kernwaffen geprägten Welt behaupten und zur nuklearen Abschreckung der NATO beitragen sowie gleichzeitig nukleare Risiken minimieren? Mit Fragen wie diesen befasst sich Karl-Heinz Kamp in seinem umfassenden Beitrag zur nuklearen Zukunft Deutschlands.“
Die FAZ widmet dem heute eine Buchbesprechung:
„Debatte über Atomwaffen : Die Bombe, die Deutschland lieben soll
- Von Nikolas Busse
- -Aktualisiert am 13.09.2023-21:22
Putins Drohgebärden treffen in Deutschland auf eine politische Klasse und eine Öffentlichkeit, die das Nachdenken über Atomwaffen verlernt haben. Karl-Heinz Kamp will den nuklearen IQ erhöhen. Eine Buchbesprechung.
Ein Buch, in dessen Titel „Deutschlands nukleare Interessen“ vorkommen, wäre vor dem Ukrainekrieg vermutlich nicht geschrieben worden. Und wenn doch, dann hätte es einigen Gegenwind erfahren können. Der Gedanke, dass Deutschland Interessenpolitik betreiben solle, und das auch noch auf dem schwierigen Feld der nuklearen Verteidigung, hätte nicht zur pazifistischen und moralistischen Grundstimmung gepasst, die bis zu Putins Überfall im Land herrschte. Dass der russische Präsident schon seine früheren Übergriffe auf die Ukraine mit nuklearen Drohgebärden abzusichern suchte, nahm nur eine kleine Fachwelt wahr
Karl-Heinz Kamp ist ein Veteran dieser deutschen „strategic community“, die nach dem Kalten Krieg noch schneller schrumpfte als die Bundeswehr. Er war bei der Adenauer-Stiftung, bei der NATO, an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und im Verteidigungsministerium. Auch nach der „Zeitenwende“ stellt er dem Land kein gutes Zeugnis aus, wenn es um die existenziellste aller Sicherheitsfragen geht: „So manche Stellungnahme von Mitgliedern des Deutschen Bundestages zu Nuklearfragen zeigt leider, dass selbst in parlamentarischen Kreisen das Wissen über die politischen Zusammenhänge im Bereich Abschreckung lückenhaft ist.“
Ex- NATO- General Domroese jr. meinte dazu noch:
„Klar, für mich ist, dass seit dem NATO summit in Vilnius eine “ neue Ära“ eingeleitet wurde:
DETERRENCE, DEFENCE & DIALOGUE.
Deterrence fußt auf Nukes und Konventionellen Forces. Diesen Zwingenden Zusammenhang haben noch nicht Viele erkannt oder wollen das Thema nicht sehen.
Ich denke aber, Hiermit wird die BuReg sich befassen müssen. Auch an Übungen, die im war gaming ein Szenario beschreiben werden, wo man sich entscheiden muss: Einsatz oder Nicht….
Nukleare Teilhabe heißt: mitmachen!
Natürlich NACH Beratung. Aber die Entscheidung trifft Washington. Und/ oder London, Paris. Die 5 NT- Staaten planen aber mit. Es ist deutlich mehr, als die anderen Staaten haben. Die hören nur TAKE COVER 3X“
Vielleicht besser als im Ernstfall Zögerlichkeit ala Scholz. Interessant wird auch bleiben, inwieweit und ob etwa die „integrierte Abschreckung“/“integrated deterrenc“ noch Eingang in die Abschreckungsstrategie findet, die der Stratege der Brooking Institution Michael O´ Hannon in seinem Buch „The Senkaku Paradox: Great Power war on Small stakes“ entworfen hatte, etwa für einen Taiwankonflikt, eine Invasion im Baltikum oder um die japanischen Senkaku- Inseln.
Lesetips: