Mal wieder „fury and fire „und „stunk“in und um Korea

Mal wieder „fury and fire „und „stunk“in und um Korea

Mal wieder „Stunk“ auf der koreanischen Halbinsel , den Kims Schwester Biden bei seinem Amtsantritt zu vermeiden riet. Diesmal mit einer weiteren Drehung der in den letzte Monaten beidseitig gedrehten Eskalationsschraube und Nordkoreas Forcierung seiner Aufrüstung mit nun demonstrativer  Russland bei Satelliten und ICBM- Entwicklung, die immer mehr zeigen sollen, dass nun nicht nur Südkorea, Japan und Asien in Reichweite ist, sondern auch die USA , was Trump ja einige Zeit bremste. Kim verzichtete auf Tests weiterrreichende Raketen- und Atomtests, man schien ihm die obligatorisch mal abgefeuerte Rakete ins Meer zuzugestehen, die weder Japan noch vor allem die ISA treffen konnte, wobei unklar blieb, ob er seine Waffenprogramme nicht weiter geheim forcierte.  Trumps Signal an Kim war da unter anderem die alljährlichen US-Manöver ab der nordkoreanischen Grenze aussetzen, die Biden gleich nach Amtsantritt bei dem Kim Schwester gleichwarnte Biden sollte keinen „Stunk“ machen wieder aufnahm. Zudem mit dem südkoreanischen konservativen Präsidenten Yoong ein ausgesprochener Hardlinber gegen China und Nordkorea an die Macht kam, der eine neue offensive Abschreckungsstrategie samt Killchain auf die Tagesordnung setzte.

„FEIND NUMMER EINS“: Kim verschärft Ton gegen Südkorea

  • AKTUALISIERT AM 16.01.2024-03:29

Nordkoreas Machthaber sagt, eine Wiedervereinigung sei nicht mehr möglich. Er spricht von einem möglichen Krieg und lässt Institutionen schließen, die Kontakt zu Südkorea halten.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un will Südkorea in der Verfassung zum „Feind Nummer eins“ erklären. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass eine Wiedervereinigung mit dem Süden nicht mehr möglich sei. Im Falle eines Krieges auf der koreanischen Halbinsel solle die Verfassung des Landes die Frage der „Besetzung“, „Rückeroberung“ und „Eingliederung“ des Südens in sein Territorium widerspiegeln.

„Wir wollen keinen Krieg, aber wir haben nicht die Absicht, ihn zu vermeiden“, wurde Kim in seiner Rede vor der Obersten Volksversammlung von KCNA zitiert. Ein Krieg würde den Süden dezimieren und den USA eine „unvorstellbare“ Niederlage zufügen. Der Regierung in Seoul warf er vor, den Zusammenbruch des Regimes und eine Wiedervereinigung durch Absorption anzustreben.

Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol kritisierte Kims Vorstoß. Dieser zeige den „antinationalen und ahistorischen“ Charakter der Regierung in Pjöngjang. Er kündigte an, auf Provokationen wie den jüngsten Raketenstart mit einer Antwort „in vervielfachtem Ausmaß“ zu reagieren.

Nordkorea schließt Institutionen

Drei Organisationen, die sich mit dem bisherigen Ziel einer Wiedervereinigung der beiden Länder und dem innerkoreanischen Tourismus beschäftigen, sollen laut staatlichen Medien geschlossen werden. Analysten zufolge könnte das nordkoreanische Außenministerium die Beziehungen zu Südkorea übernehmen und möglicherweise in einem künftigen Krieg den Einsatz von Atomwaffen gegen den Süden rechtfertigen.

Experten halten die Lage auf der koreanischen Halbinsel für so gefährlich wie seit Anfang Juni 1950 nicht mehr: „Es mag übertrieben dramatisch klingen, aber wir glauben, dass Kim Jong-un wie sein Großvater 1950 die strategische Entscheidung getroffen hat, in den Krieg zu ziehen“, schreiben der ehemalige Beamte des Außenministeriums Robert Carlin und der Nuklearwissenschaftler Siegfried Hecker in einem Bericht für das US-Projekt 38 North. „Wir wissen nicht, wann oder wie Kim den Abzug drücken will, aber die Gefahr geht schon jetzt weit über die routinemäßigen Warnungen aus Washington, Seoul und Tokio vor Pjöngjangs ‚Provokationen‘ hinaus“.

Andere Beobachter sind optimistischer: Die Veränderungen spiegelten einfach die Realität wider und könnten den beiden Koreas helfen, ihre Beziehungen zu normalisieren.

Nordkorea wettert gegen Südkorea: Feind Nummer eins (faz.net)

Wird ja richtig gemütlich in (Ost-)Asien. Xi drängt auf Wiedervereinigung mit Taiwan, Kim will sie jetzt angeblich nicht mehr. Was soll es bedeuten? Gibt Kim das Ziel einer Wiedervereinigung auf. Oder einer friedlichen Wiedervereinigung und will sie per Krieg erreichen, was aber wohl sein Ende wäre? Oder hofft er, dass China die USA abschreckt? Oder das Putin sich hinter ihn stellt nach dem Kim-Putin-Treffen, Schoigu-Besuch oder fühlt er sich durch China und Russland ermutigt? Oder sind das Drohungen, von denen er hofft dass Yoong einlenkt. Oder steht ihm das Wasser so zum Hals, dass er die Flucht nach vorne antritt. Aber gleich mit einem Krieg. Der ich n wahrscheinlich selbst vernichtet? Lieber lässt er wieder Hunderttausende verhungerrn. Oder hofft er, das er die Präsidentschaftswahlen beeinflussen kann, sie wie in Taiwan zu einer Kriegs- und Friedenswahl hochstilisiert wird, die die Opposition rankommen lassen und eine neue Sonnenscheinpolitik bewirken? Vor dem Hintergrund, dass Kim jetzt eine neue offensive Atomkriegsstrategie beschlossen hat und zudem erstmals Südkorea zu einem Feindesland erklärt hat. Forderungen wie eine Zurücknahme von Südkoreas Killchainstrategie, der US-Südkoreamanövers oder Abzug der US-Truppen forderte ja scheinbar nicht konkret? Oder hofft er den US-Wahlkampf zu beeinflussen, dass Trump Biden als Kriegszündler darstellen kann und auf eine Entspannung mittels eines Trump-Kimdeals hofft, der ja versprechen könnte den Krieg zu verhindern wieder das im Falle der Ukraine mittels eines Trump-Putindeals in 24cStunden zu erreichen verspricht. Oder will er wie damals die SED offiziell das Ziel der Wiedervereinigung aufgeben um als eigener Staat und/ oder Atommacht anerkannt zu werden, wobei beide Koreas ja schon in der UNO sind Oder hofft Kim Biden doch so beeindrucken zu können, dass dieser doch einlenkt und Verhandlungen aufnimmt? Und ist das neue Gerede von Südkora als „Feindland“ reversibel, falls Yoong einlenkt oder abgewählt wird?

Der ehemalige Gazpromberater Putins Dr. Alexander Rahr meinte noch, Nordkorea sei „der Landsknecht Chinas und Russlands“ und beide wollte einen proxy war, um die USA abzulenken. Rahr O- Ton:

 „Kim ist der Landsknecht der Russen und Chinesen. Vorkämpfer für neue Sicherheitsarchitektur Asiens – weg mit AUKUS. Proxy Krieg gegen Südkorea und Japan – im Glauben, die Amerikaner seien in UKR und Roten Meer festgesetzt.“

Nur, dass die USA da schon vor Ort sind und auch keine boots on the ground oder groß irgendwelche Waffen stationieren müsste. Alles schon vor Ort. Und in der letzten Zeit immer weiter aufgestockt, wie auch Kim seine Raketentests und Provokationen vorantrieb, eine neue Nuklearstrategie vorstellte und nun auch mit Russlands Hilfe Satelliten und ICBMs will. Wahrscheinlich wäre das ein ziemlich schneller Proxy war, der nur Asche in Nord- und Südkorea hinterlassen würde. Bestenfalls könnte der Kimclan dann im Exil ohne ein mehr existierendes Land seine Zelte in Moskau oder Peking aufschlagen. Das passt besser in Putin , denn in Xis Kalkül. Oder hofft er die Chinesen reinziehen zu können? Mal sehen, wie China reagiert und was in der Global Times steht. Nebenbei ist auch dieses Szenario schon Teil des US-Thinktanks CSBA „Rethinking Armaggedon“.

Rahr sieht Nordkorea dramatischer, auch im Zusammenhang einer möglichen Achse Russland- Nordkorea- Iran, zumal. Russland heute angekündigt hat, ein Militärabkommen mit Iran zu schliessen. Ob“nur“ um Waffenlieferungen, Rüstungskooperationen, etwa bei Drohnen, russsische Hilfe bei Entwicklung von Satelliten und ICBMs, die dann auch die USA direkt erreichen können wie schon im Falle Nordkoreas, das jetzt scheinbar übermütig wird, zumal im Zusammenhang mit dem Gazakrieg  oder gar mehr, sei es einen russischen Militärstützpunkt (es war schonmal im Gespräch wurde damals aber noch nichts) oder sogar Sicherheitsgarantien geht. Rahr vermutet auch, dass Putin versuch , die USA Richtung Asien abzulenken, damit sie mehr im Nahen Osten und dort als in Europa beschäftigt sind. Habe a aber meine Bedenken. Wobei eben schon die Frage ist, ob das nur alles wie früher ist. Dr. Rahr meinte zudem, dass Russland und China ein Interesse an einem Proxy war in Korea hätten, was ich nicht glaube, zumal ich eher der Ansicht bin, dass die Interessen Russlands und Chinas bei aller Feindschaft gegen die USA da anders sind. Auch bezüglich der US- Wahlen. Trump nutzt Putin, aber eben kaum China, das trotz aller Spannungen mit Biden momentan ja eher etwas Entspannung will. Ob sich da von einigen US- Strategen eine nukleare Triade China- Russland- Nordkorea herausbildet, wie dies etwa Peter Pry glaubte oder gar CRINK) China- Russia- Iran- Northkorea) oder Putin nun eher RINK und China das gar nicht so will oder eben als proxy triad gegen die USA zu nutzen oder all dem abwartend oder gar ablehnend gegenübersteht , ja vielleicht Putins und Kims Handlungen da als Druckmittel der Juniorpartner sich selbst gegenüber sieht innerhalb der angenommenen Triade auch Druck auf den Senior China zu machen, ist noch etwas undurchsichtig. Auch wenn das mal wieder mehr Drohgebärden wie in der Vergangenheit wären, so doch auf höherer Stufe, mit höherem Einsatz, bei erodierender Abschreckung, auch der nuklearen Abschreckung im 2. Nuklearen Zeitalter wie in der CSBA- Studie „Rethinking Armageddon „ dargelegt, zumal auch mit einem ganzen Spektrum neuer Waffen, immer kürzeren Vorwarnzeiten und größeren Reichweiten mehreren Akteuren, was das Ganze tendenziell instabiler als wie die bipolare Konfrontation des Kalten Kriegs und 1. Nuklearen Zeitalters macht. Aber wenn Kim noch alle Tassen im Schrank und Überlebenwillen hat, ist das Ganze erst mal nur eine gesteigerte Drohkulisse und nordkoreanische Variante von Trumps „fire and fury“ oder dem Modell Putin- Russlands und dessen inflatorischen Atomkriegsdrohungen eines Medwedews, Karaganows oder eben jener sich übertreffenden russsischen TV- Kommentatoren abgeschaut, zumal eben Putin und Schoigu das mit Lieferung und Hilfe bei er entsprechenden militärischen Hardware auch bewusst vorantreiben. Jedenfalls scheinen beide Seiten die Einsätze zu erhöhen und zu gelten „No risk, no fun!“.

Noch vor Nordkoreas neusten Ausfällen sorgte Bongbong Marcos jr. mittels neuer Maßnahmen und Klarstellungen gegen Chinas Anspüche im Südchinesischen Meer  sicherlich für gute Stimmung in Peking .Vielleicht wird ja gar nicht so Taiwan der eigentliche erste hot spot, sondern die Philipinen und Senkaku/Diaoyutai. Zumal die Philipinen anders als Taiwan ein Sicherheitsbümdnis samt Vertrag und keine strategic ambuiguity haben., was Bongbong auch mutig macht, Xi zar wütend macht, aber eben auch abschreckt, da man da fast sicher in einen sinmaerikanischen Krieg reinkommen könnte.Nordkoras Kim wird dies sicherlich in seine Drohgebärden wie auch den Wahlsieg des DDP- Präsidenten in Taiwan, die Peking niht gefallen dürfte, aber ertärglicher gemacht werden, dass die mehr chinafreundlcihe Nationalpartei KMT unter Hou Yi und die kleinere TPP von Ko eine Mehrheit im Parlament eingefahren haben  und da doch einiges wieder bremsen können. Jedenfalls paralell und fast zeitgleich dazu war zu lesen:

“Philippines plans to upgrade outposts in South China Sea

  • AFP, MANILA

The Philippines is to upgrade outposts in waters off its coast and acquire more ships, its military chief said yesterday, as the nation seeks to push back against China’s growing assertiveness in the disputed South China Sea.

Manila and Beijing have a long history of maritime territorial disputes in the waterway, but relations have sharply deteriorated over a series of incidents involving vessels from both nations.

Armed Forces of the Philippines Chief of Staff General Romeo Brawner said the nation would develop “the islands and other features” it held.

The Philippines has outposts on nine reefs and islands in the Spratly Islands (Nansha Islands, 南沙群島) in the South China Sea.

Brawner said Thitu Island (Jhongye Island, 中業島) would be among those where facilities would be improved with the installation of desalination machines and communications equipment.

“We are just trying to make it more liveable, more habitable for our soldiers because they really have poor living conditions,” he told reporters.

However, the plan does not include “fortifying the Sierra Madre,” Brawner said, referring to a crumbling World War II-vintage ship grounded on Second Thomas Shoal (Renai Shoal, 仁愛暗沙) by the Philippine Navy in 1999 to assert the nation’s territorial claims.

The Philippines would also acquire “more ships, more aircraft, radars,” Brawner said, as part of a modest modernization program that began more than a decade ago.

Beijing claims almost the entire South China Sea and has ignored an international tribunal ruling that its assertions have no legal basis. China this month held military drills in the South China Sea as the US and the Philippines conducted their own joint exercises in the same waters.

The Philippine Congress has earmarked 800 million pesos (US$14.3 million) for the transportation department to build a port facility on Nanshan Island (馬歡島) where boats, including those for fishing, could seek shelter.

Another 1.5 billion pesos has been allocated for the expansion of the airstrip on Thitu Island, Philippine House of Representatives Appropriations Committee Vice Chair Luis Campos said on Sunday.

Philippines plans to upgrade outposts in South China Sea – Taipei Times

Interessant war auch, dass In der Global Times sich recht lange Zeit llies zu den Wahlergebnissen in Taiwan.

Dafür aber zuerst und vor allem über die  neue National Defense Industry Strategy (NDIS) des, Pentagon berichtete .Da scheinen weniger die Waffenlieferungen der USA per se so im Zentrum, sondern wird vor allem die scheinbar beabsichtigte Integration der taiwanesischen Behörden und Rüstungsindustrie in die amerikanische NDIS, die als gefährlich benannt wird .Wobei Taiwan ja wie China von lauter eigenständigen, nationalen Eigenprodukrionen von Waffensystemen prahlten, sei es auf chinesischer r Seite mit dem neuen Flugzeugträger Fujian, der zeitgleich zum Wahlkampf zur Schau gestellt wurde, von dem man aber auch erfuhr, dass er erst in einigen Jahren überhaupt einsatzbereit sein werde, , bei Taiwan zuletzt ein angeblich eigenständig produziertes U-Boot und Flugkörper mit 2000 Kilometern Reichweite ,die erstmals auch  Nordchina und Peking treffen können sollen.Aber China war hier die Betonung der NDIS wichtig:

„US urged to ‚do more on peace‘ as Pentagon’s first industrial strategy hypes ‚China threat‘

By GT staff reportersPublished: Jan 12, 2024 09:27 PM

The Pentagon seen from an airplane over Washington DC. Photo: Xinhua

The Pentagon seen from an airplane over Washington DC. Photo: Xinhua


The Chinese Foreign Ministry on Friday urged the US to do more to contribute to peace and stability and not to introduce bloc confrontation, conflicts and wars into the Asia-Pacific, in response to the China-related content in the US‘ first-ever National Defense Industrial Strategy (NDIS), which highlighted the need to reform its defense industry and team up with „Indo-Pacific“ allies to counter China.

Chinese experts said on Friday that the US‘ exposing the shortcomings of the defense industry does not necessarily mean that its defense capabilities are truly weakening, as the Pentagon’s real intention seems to be targeting possible future scenarios of military conflict between major powers and strengthening its armed forces preparations by hyping the „China threat“ theory. 

In the NDIS report released by the US Department of Defense on Thursday local time, the US acknowledges that a declining industrial base, supply-chain constraints and the outflow of weapons to Ukraine have left America vulnerable, as companies supplying the Pentagon face mounting frustration over its lumbering pace, according to media reports.

The NDIS document includes more than 20 recommendations to build a „fully capable 21st century defense sector,“ including diversifying the Pentagon’s suppliers, training more workers for industry-related careers, increasing commercial acquisitions, and sharing more technology with US partners, according to the Defense News.

The report said that „while America continues to generate the world’s most capable weapons systems, it must have the capacity to produce those capabilities at speed and scale to maximize its advantages,“ as US competitors, such as China, have „became the global industrial powerhouse“ in many key areas.

The report also called on the Pentagon to bolster safeguards against strategic Chinese investments, which could increase US vulnerability, according to a South China Morning Post report. 

The NDIS also recommends that the US work with countries in the „Indo-Pacific“ region to build a strong defense industrial base and production capacity to prepare for any potential future conflicts and counter China. Working with close allies to make more weapons abroad was imperative, the report stated. 

„As the world’s No.1 military power with the highest military expenditure, the US lacks not in the capacity to launch wars, but the capacity to make and uphold peace,“ Chinese Foreign Ministry spokesperson Mao Ning said on Friday. 

„Peace and development is the shared pursuit of Asia-Pacific countries. The US needs to respect the call of countries in the region, do more things that are conducive to peace and stability, and refrain from introducing bloc confrontation, conflict and turmoil to the Asia-Pacific,“ Mao said.

Li Haidong, a professor at the China Foreign Affairs University, told the Global Times on Thursday that the Pentagon has always considered itself to be in the most critical and resource-hungry position in the strategic competition with China. Acknowledging „shortcomings“ is more about offering a pressing argument for a greater allocation of financial resources.

Echoing Li, a Beijing-based expert requesting anonymity said the US complaining about its own defense industry does not mean that the US has truly weakened its defense capacity. 

The US is probably aiming to further stimulate its own defense industry development by setting up a visible enemy, the expert said, noting that the ultimate goal is about taking the opportunity to prepare for great power competition and even possible military conflict scenarios. 

It is very dangerous for the US to woo its allies and form a defense industry alliance, said Li.

He said that the document showed a strong intention to deeply bundle and integrate Taiwan authorities‘ defense industry with that of the US, which is a process of arming Taiwan secessionists to a deeper level to resist reunification.

China’s Foreign Ministry on Thursday urged the US to abide by the one-China principle and stop sending wrong signals to secessionists after reports revealed that the Biden administration will dispatch a delegation comprised of former senior officials to the island of Taiwan shortly after the island’s regional leader election to be held on Saturday.

Liu Jianchao, head of the International Department of the Communist Party of China (CPC) Central Committee, visited the US this week, urging it to abide by its commitment to not support „Taiwan independence.“

Der erste Kommentar der Global Times zur Wahl in Taiwan kommt recht spät und ist auffällig zurückhaltend, kurz und wortkarg. Chinas Taiwan bleibt Chinas Taiwan, man will am 1992er Kobsens festhalten und gegen Seperatismus vorgehen. Ansonsten sind mehr Beziehunngen zur EU und Gaza das Thema ,Baerbock taucht gar nicht auf.

“ Mainland spokesperson comments on Taiwan election results

By XinhuaPublished: Jan 13, 2024 11:29 PM


A Chinese mainland spokesperson on Saturday commented on the outcomes of Taiwan leadership and legislature elections.

Chen Binhua, a spokesperson for the State Council Taiwan Affairs Office, said the results reveal that the Democratic Progressive Party cannot represent the mainstream public opinion on the island.

Noting that Taiwan is China’s Taiwan, Chen said that the elections will not change the basic landscape and development trend of cross-Strait relations, will not alter the shared aspiration of compatriots across the Taiwan Strait to forge closer ties, and will not impede the inevitable trend of China’s reunification.

„Our stance on resolving the Taiwan question and realizing national reunification remains consistent, and our determination is as firm as rock,“ Chen said.

„We will adhere to the 1992 Consensus that embodies the one-China principle and firmly oppose the separatist activities aimed at ‚Taiwan independence‘ as well as foreign interference,“ Chen said.

He said the mainland will work with relevant political parties, groups and people from various sectors in Taiwan to boost cross-Strait exchanges and cooperation, enhance cross-Strait integrated development, jointly promote Chinese culture, and advance the peaceful development of cross-Strait relations as well as the cause of national reunification.

Mainland spokesperson comments on Taiwan election results – Global Times

Nach dem Wahlsieg von DDP- Kandiaten William Laik sandte Peking keine Keine Gratulationskampfflugzeuge aus China in Taiwans ADIZ oder über Taipeh und verzichtete  militärische Drohgebärden, sondern eine ellenlange Erklärung der KP China in der Global Times , die eigentlich die üblichen Warnungen erhält. Interessant die Sichtweise und Betonung, dass William Lai nur von 40% gewählt wurde und von 60% nicht.

 ‘Taiwan independence’ a dead-end, sabotages peace in Straits

By GT staff reportersPublished: Jan 14, 2024 10:53 PM
China has made serious representations to the US over the US State Department’s statement on Taiwan’s regional election, and opposes the US having any form of official interaction with the island, China’s Foreign Ministry stated on Sunday. As the risks of Taiwan secessionists‘ provocation and cross-Straits conflicts overshadow peace and stability in the Straits with Taiwan’s Democratic Progressive Party (DPP) remaining in power, experts said it is necessary to caution the US against indulging Taiwan secessionists to prevent an unwanted clash. 

Experts believe that even if the risks of conflict in the Taiwan Straits increase in the future after Lai Ching-te won the regional election, the initiative on solving the Taiwan question firmly lies with the Chinese mainland. Once Lai crosses the red line, the mainland has both the strength and determination to resolve the Taiwan question once and for all. 

Chinese Foreign Minister Wang Yi, who is visiting Egypt, said on Sunday that anyone in the international community who violates the One China principle is interfering in China’s internal affairs and infringing upon China’s sovereignty, and will face the joint opposition of the Chinese people and the international community.

China firmly opposes the US having any form of official interaction with Taiwan and interfering in Taiwan affairs in any way or under any pretext. We urge the US to earnestly abide by the one-China principle and the three China-US joint communiqués and act seriously in accordance with the commitments that have been reaffirmed multiple times by the US leaders to not support „Taiwan independence,“ „two Chinas“ or „one China, one Taiwan,“ and not seek to use the Taiwan question as a tool to contain China, a spokesperson of the Chinese Ministry of Foreign Affairs said in response to the US State Department’s statement on Taiwan’s regional election.

We urge the US to stop interactions of an official nature with Taiwan and stop sending any wrong signal to the separatist forces for „Taiwan independence,“ said the spokesperson. 

US‘ double-faced policy

After the election concluded, former US National Security Advisor Stephen J. Hadley and former Deputy Secretary of State James B. Steinberg arrived in Taipei on Sunday for post-election meetings with Taiwan politicians, media reported.

The visit of former US officials to the island of Taiwan again reveals the US‘ usual indulgence of Taiwan secessionists and it is sending wrong signals to those forces on the island of Taiwan, Li Haidong, a professor at the China Foreign Affairs University, told the Global Times. Li sees the visit as another sign that the US is boosting connections with Taiwan secessionist forces to better manipulate and exploit the island to counter China. 

When asked to respond to Taiwan’s regional election, US President Joe Biden said on Saturday that „We do not support independence…“ without making further comments. 

Chinese experts said that Biden’s response aims to warn Lai not to push „Taiwan independence“ too recklessly, as the US will not sacrifice its own interests and engage in conflicts with the China for Taiwan secessionists. 

The US‘ policies on the Taiwan question are double-faced. On one hand, Washington does not want the Taiwan secessionists to be „troublemakers“ to trigger cross-Straits conflicts, and on the other hand, Washington does not wish to see closer and warmer cross-Straits ties, as it wants to use Taiwan as tool to counter Beijing, Xin Qiang, deputy director of the Center for American Studies at Fudan University, told the Global Times on Saturday. 

The danger of provocation by Taiwan secessionists and the risk of increased cross-Straits tension are greater with the DPP continuing in power, therefore China needs to enhance its warnings to the US against Taiwan secessionists‘ provocation triggering a clash, Xin said.

Xin emphasized the need to discard unrealistic illusions about the US, as Washington has never given up using the Taiwan question as a card to thwart China’s growth, and it has been doubling down on such efforts in recent years. China strives to maintain peace and stability in the Taiwan Straits, but it also has to prepare for upgraded US interference in the near future. 

DPP’s Lai and his running mate Hsiao Bi-khim got more than 40 percent of the total vote in the election Saturday, while Hou Yu-ih, candidate of the opposition Kuomintang (KMT), and his running mate Jaw Shaw-kong garnered 33.49 percent of the vote. Third party candidate Ko Wen-je and his running mate Wu Hsin-ying of the Taiwan People’s Party (TPP) received 26.45 percent of the vote, according to media reports.

Firm determination

Wang Yi, who is also a member of the Political Bureau of the Communist Party of China Central Committee, said „Taiwan independence“ seriously threatens the well-being of the Taiwan compatriots, seriously damages the fundamental interests of the Chinese nation, and will also seriously disrupt peace and stability in the Taiwan Straits. It is a dead end and a road to nowhere.  

Chen Binhua, a spokesperson for the Taiwan Affairs Office said on Saturday that the elections will not change the basic landscape and development trend of cross-Straits relations, will not alter the shared aspiration of compatriots across the Taiwan Straits to forge closer ties, and will not impede the inevitable trend of China’s reunification.

„Our stance on resolving the Taiwan question and realizing national reunification remains consistent, and our determination is as firm as rock,“ Chen said.

DPP’s vote share was over 40 percent, which also matches the previous poll that had around 60 percent voters on the island wanting to replace the DPP. But as opposition parties failed to find common ground, the general public did not vote out the DPP, Zhang Wensheng, deputy dean of the Taiwan Research Institute at Xiamen University, told the Global Times on Tuesday.

According to Zhang, cross-Straits relations are unlikely to be smooth and stable in the future, as Lai may try to push a step further toward „Taiwan independence“ on the base of outgoing leader Tsai Ing-wen. 

If Lai continues to be provocative on cross-Straits relations, the mainland is bound to step up pressure on the economic, military and diplomatic fronts, Zhang said.

The overall environment is also a constraint on Lai, including 60 percent of the island’s public opinion which is against him, Zhang said. Given all three parties failed to exceed half of the total number of seats in legislative authority, if the TPP chooses to cooperate with the KMT, it will form a larger force to restrain the DPP.

Although Lai’s election victory may bring more risk and uncertainty to the situation in the Taiwan Straits in the future, the initiative on solving the Taiwan question still lies with the Chinese mainland. If Lai crosses the red line, the mainland has both the strength and determination to resolve the Taiwan question once and for all, Zhang added.

Taiwan region’s legislative authority election was held simultaneously with the regional leadership election. Among the 113 seats in the island’s „legislature,“ the DPP garnered 51 seats, an obvious decline comparing to the previous 61 seats, while the KMT got 52, with the TPP winning eight, according to the island’s election commission.

Xin said that the DPP saw a huge decline in the number of seats won in the island’s legislative authority is also a proof that the DPP’s rule has disappointed many residents in Taiwan. 

The island’s legislative authority election has broken the DPP’s influence in the island’s political spectrum, and the island’s legislative authority will play a counterbalancing role in the island’s policies, Li said on Sunday, saying that if the DPP pushes forward extreme policies toward „Taiwan independence,“ it may encounter resistance from the legislative authority of the island. 

The election result also caused a pessimistic atmosphere among the people from Taiwan who support cross-Straits peace and cooperation. Taiwan compatriots reached by Global Times reporters in Xiamen, capital city of Southeast China’s Fujian Province and a hub for cross-Straits exchanges, said the DPP’s victory against the KMT and the TPP cannot really reflect the true public opinion of the island. 

Chang Li-chi, a postdoctoral researcher at Huaqiao University in Xiamen, told the Global Times on Sunday that „the real public opinion in the island is to oppose the DPP’s policy that has caused tensions with the mainland in recent years, and also opposes the incompetence and corruption of the DPP authorities that has caused economic depression in the island.“

However, because Taiwan’s election system is under the manipulation and control of foreign interference forces and some local interest groups with pro-secessionist and anti-reunification stances, the people in Taiwan are unable to effectively decide their own future. This means they easily divided into different groups, and are unable to make meaningful change to correct the wrong path of the DPP secessionists, Chang noted.  

‘Taiwan independence’ a dead-end, sabotages peace in Straits – Global Times

Vor den Wahlen Xis Anfrage an Biden, die Wiedervereinigung zu unterstützen, ein paar zu erwartende Sanktionen gegen US-Rüstungsfirmen wegen der 300 Millionen Waffenlieferungen an Taiwan, die obligatorischen Luftballon und Kampfflugzeugsichtingen, demonstrative Präsentation des neuen und ersten eigenständig produzierten Flugzeugträgers Fujian bei Betonung ,dass dieser erst in einigen Jahren einsatzbereit wäre .Zumal ein wirtschaftlicher Integrationsplan der KP China für Kinmen samt möglicher Brücke.

Also bisher scheinbar noch nicht die im Wahlkampf so gehypt Entscheidungswahl zwischen Krieg und Frieden. Biden betont dass er Taiwans Unabhängigkeit nicht unterstützen werde, China greift bisher nicht die USA und Taiwan an, sondern kritisiert Japan wegen seiner Gratulationsbotschaft für Taiwans Wahlsieger Willy Lai.

Jedenfalls scheint es Kim Yongun in Ostasien zu friedlich zugegangen zu sein und China zu sehr mit den USA zu schmusen, was auch Russland scheinbar nicht so gefällt, weswegen Kim wohl meinte, es sei an der Zeit sich nun auch mal in Erinnerung zu bringen bei all der Weltaufmerkamkeit von Ukrainekrieg, Gazakrieg und Taiwanwahlen, zumal demnächst auch wieder Präsidentschaftswahlen in den USA und Südkorea sind.

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