Neue Bedrohungen der „Nationalen Sicherheit“: Korruption, Ökologie, kritische Mineralien und chinesische Spionagetauben

Neue Bedrohungen der „Nationalen Sicherheit“: Korruption, Ökologie, kritische Mineralien und chinesische Spionagetauben

Bericht in der Frankfurter Rundschau: Nach Transparency International und TP Deutschland soll Korruption jetzt als nationales Sicherheitsrisiko eingestuft werden:

„Transparency International: Deutschland macht keine Fortschritte gegen Korruption

Stand:30.01.2024, 16:59 Uhr

Von: Christine Dankbar

Trotz Reformen bleibt Deutschland im Kampf gegen Korruption stehen. Der Korruptionswahrnehmungsindex 2023 von Transparency International zeigt ernüchternde Ergebnisse.

Berlin – Deutschland tritt beim Kampf gegen die Korruption trotz vieler Bemühungen auf der Stelle. Das ist ein Ergebnis des neuen Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2023, den die Nichtregierungsorganisation Transparency International jetzt veröffentlicht hat. Dieser Index wird seit 2012 erstellt und umfasst Daten von insgesamt 180 Staaten, für die der Grad der in Politik und Verwaltung wahrgenommenen Korruption abgefragt wurde. Die Ergebnisse beruhen auf der Einschätzung von Expert:innen und Führungskräften. Bewertet wurde auf einer Punkteskala von 0 (höchstes Maß an wahrgenommener Korruption) bis 100 (keine Korruption).

Danach liegt Dänemark mit 90 von 100 möglichen Punkten wie schon im Jahr davor an der Spitze, gefolgt von Finnland, Neuseeland und Norwegen. Die letzten Plätze belegen wie auch in den vergangenen Jahren Südsudan, Syrien, Venezuela und Somalia. „Insgesamt erreichen zwei Drittel der Länder einen Wert von weniger als 50 Punkten“, sagte Alexandra Herzog, Vorsitzende von Transparency Deutschland bei der Vorstellung der Studie. „Das ist ein deutlicher Hinweis auf ernsthafte Korruptionsprobleme weltweit.“ Sie kritisierte, dass in der Bundesrepublik Korruption nicht als Sicherheitsrisiko in der nationalen Sicherheitsstrategie verankert sei. Andere Staaten seien da weiter.

Autokratische Regime nutzten Korruption strategisch, sagte Herzog und verwies auf das Beispiel von Aserbaidschan. Dessen Regierung setzte bei der Imagepflege auf großzügige Zuwendungen an Abgeordnete. In diesem Zusammenhang hat die Generalstaatsanwaltschaft München am Montag mitgeteilt, dass nun Anklage wegen Bestechung gegen zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete der Union erhoben worden sei. Das sei ein ermutigendes Zeichen, so Alexandra Herzog.

Korruptionsindex: Deutschland verliert leicht an Punkten

Deutschland hat im neuen Korruptionsindex einen Punkt auf der Skala verloren, erreicht mit 78 Punkten aber wie im Vorjahr den 9. Rang. „Das ist gut, weil es bedeutet, dass wir ein stabiles Land sind“, sagte die zweite Vorsitzende von Transparency Deutschland, Margarete Bause. „Gleichzeitig heißt das aber auch, dass es nicht vorangeht.“ Transparency führt gleich mehrere Gründe an, warum Deutschland bei der Korruptionsbekämpfung keine großen Fortschritte macht.

So habe es zwar eine Reform des bisherigen Lobbyregisters gegeben, in das sich Interessenvertretungen von Firmen und Verbänden eintragen lassen müssen, wenn sie Zugang zu Abgeordneten suchen. Ohne den sogenannten legislativen Fußabdruck können man das aber nicht als großen Wurf bezeichnen, sagte Bause. Der legislative Fußabdruck eines Gesetzes lässt genaue Rückschlüsse zu, welche Interessenverbände und Lobbyisten am jeweiligen Gesetzesentwurf beteiligt waren – und welche Formulierungen sie eventuell dazu beigetragen haben.

Neuregelung des Abgeordnetengesetzes soll Kampf gegen Korruption weiter stärken

Auch bei der Abgeordnetenbestechung stehe eine Reform noch aus: „Es ist nach wie vor nicht strafbar, wenn Abgeordnete ihre Stellung missbrauchen, um im Gegenzug für einen persönlichen Vorteil Einfluss im Interesse Dritter zu nehmen“, so Bause. Das sei auch der Grund, warum die in den Maskendeal-Skandal verwickelten Bundestagsabgeordneten nicht verurteilt wurden, obwohl sie sich persönlich bereichert haben. Laut Bundesgerichtshof liegt es daran, dass der Gesetzgeber in Deutschland das „Korruptionsdelikt der missbräuchlichen Einflussnahme“ nicht im deutschen Recht verankert ist. Allerdings wird im Bundestag derzeit an einer Neuregelung des Abgeordnetengesetzes gefeilt. Das fehlende Delikt der „missbräuchlichen Einflussnahme“ ist anders als die Abgeordnetenbestechung somit immer noch ein Schlupfloch für gierige Abgeordnete.

Transparency International: Deutschland macht keine Fortschritte gegen Korruption (fr.de)

Interessant ist,dass Transparancy International nun fordert die Korruption als nationales Sicherheitsrisiko wahrgenommen wird. Das sei bei einigen Staaten angesichts der vielen Autokraten schon der Fall, wobei keiner in dem Artikel genannt wird, auch nicht wie es mit Korruption in den USA aussieht. Gemeint sind wohl eher solche Figuren wie Gazprom-Gerd Schröder ,wahrscheinlich kommt dann auch die Volksbank Pirna und Chinas Einheitsfrontspenden für AfD-Krah und andere.

Man sollte auch  mal schauen ,ob Transparency International auch so transparent ist ,wie es dies von anderen fordert. Transparenz war ja eine Zeitlang ein Modewort wie Nachhalitgkeit. Korruptionsindex gibt es also seit 2012.Korruotion in Deutschland ,da fällt einem erst mal FJS ein, aber wäre interessant, wie weit der Korruptionsbegriff da gefasst  ist. Beinhaltet er auch das Bobycar eines Unternehmers für Wulf oder die gerade die Schlagzeilen füllende „Currywurstgang“ bei der Polizei, also dass sich ein paar Polizisten von dankbaren Bürgern ein paar mal zu einer Currywurst einladen haben lassen? Wohl zuviel Respekt gegenüber Ordnungshütern trotz Klagen und Berichten, dass diese zunehmend aggressiven Übergrifflichkeiten und Respektlosigkeit ausgesetzt worden seien. Seit Scholz ist Respekt ein geflügeltes Modewort geworden, obgleich witzig ist, dass es ursprünglich turkoarabische Clangangführer von ihren Untergebenen forderten, damit die keinem Ehrenmord zum Opfer fallen und der Träger des deutschen Integrationspreises  Bushido auch den Respektbegriff zuerst einführte.

Mal sehen ob da auch in Richtung transatlantische Zuwendungen geforscht oder ermittelt wird. Naja, bei Trump ist das ja inzwischen schon recht transparent gemacht worden, zuletzt mit dem US-Kongressbericht, der wenig Substantielles zutage förderte ,ja Zuwendungen aus China von 1,5 Millionen, also Peanuts ins ,Zentrum stellte, die aber wohl. nichts groß gefruchtet haben, wenn man Trumps Chinapolitik so betrachtet, der wiederum von „Peking-Biden“ spricht. Das Commitee on the Present Danger: China da versucht mit Trumpisten die zahlreichen sinoamerikanischen Geschäftskontakte der Wall Street (von JP Morgan- Chase), Globalisten wie Kissinger ( Chase Manhattan Bank, Rockefeller) und eben auch Biden samt seinem Sohn „Ukraine“- Hunter ,der den Krieg verursacht habe aufdecken wollen. Mal, sehen ob das Thema Korruption als nationales Sicherheitsrisiko auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2024 schon Thema ist oder noch nicht. Naja, vielleicht kann da der oberste Korruptionsbekämpfer Xi mit seinen ständigen Anti-Korruptionskampagnen selbst in Partei und Militär und Chinas Operation Fox da als leuchtendes Vorbild dienen


Zweite Vorsitzende von TP ist Margarete Bause. Das erklärt einiges. Von der Damehqt man das letzte Mal was am Nockerberg gesehen ,danach nie mehr. Ob die auch mit Mercator zusammenhänge? .Wäre dann die optimale Chinakompetenz in Sachen nationaler Sicherheit. Am Nockerberg jedenfalls kritisierte sie jedenfalls damals den etwas vom Starkbier angeheiterten und lustigwerdenden Gysi für seinen Alkoholkonsum und als die anderen ihn recht lustig und humorig # fanden und lachten, empfahl ihm Bause wie sie Wasser zu trinken und auf seine Worte zu achten. Die volle Stimmungskanone. Ja und in Sachen China war sie auch sehr aktiv. Gab es da nicht mal im Rahmen eines bayerischen Staatsbesuch von Stoiber in China einen Eklat ,als sie sich dann unabgesprochen mit einem Dissidenten traf? Zumal war sie auch in Sachen Uiguren sehr aktiv.

Zumdinestens wird ie Stoßrichtun gjetzt erst mal mit einer neuen Correctiv- Veröffentlichung publik. Wo denn Quellen solcher Korruption wohl aufzufinden sind und Transperency und Baues ermitteln kann:

„Dieser Bank vertrauen Extremisten

Die Volksbank Pirna in Sachsen macht Geschäfte mit Linksradikalen, mit Rechtsradikalen und russischen Propagandisten.

von David Schraven

27. November 2023

Die Volksbank im unscheinbaren Pirna in Sachsen hat nach Recherchen des Tagesspiegel und von CORRECTIV Kunden aus dem gesamtdeutschen extremistischen Spektrum beider Seiten. Sowohl die linksextremistische Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) aus Gelsenkirchen als auch der rechte Pegida-Förderverein gaben die genossenschaftliche Bank als ihre Spendensammelstelle an.

Gerade für den Pegida-Verein war die Unterstützung durch die Bank in der schwierigen Gründungsphase entscheidend. Das Konto wurde von einem früheren Stasi-Mitarbeiter und rechten Anwalt treuhänderisch verwaltet, der die Gründung von Pegida erst möglich machte, recherchierte CORRECTIV. Auf dem Konto wurden monatelang die Mitgliedsbeiträge des Pegida-Fördervereins gesammelt.

Die Linksradikalen der MLPD nutzen ihr Konto in Pirna zum Spendensammeln über die Rote Fahne für ihren Landesverband in Sachsen. Etwa wenn sie Mitarbeiter im Werk der GKN Automotive Zwickau oder die Eisenbahner der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG aufhetzte.

Aktuell hat die Bank in Pirna mit gerade einmal knapp über 50 vollbeschäftigten Mitarbeitern und zwei Dutzend Teilzeitkräften einen Zins- und Geschäftsumsatz von 12 Millionen Euro. Ihr Überschuss liegt bei unter 400.000 Euro.

Und sie hat noch weitere extreme Kunden gewonnen.

Auch Wagenknecht-Bündnis Kunde in Pirna

Jetzt berichtet der Tagesspiegel, dass auch der frisch gegründete Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) auf seiner Webseite um Spenden auf das Konto bei der Volksbank Pirna wirbt. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ hat dabei seinen Sitz am anderen Ende der Republik, in Karlsruhe.

Daneben haben auch russische Propagandisten nach Informationen des Tagesspiegel bei der Volksbank Pirna ein Konto: die Videoagentur Ruptly, die zum Netzwerk des russischen Propagandamediums RT gehört und deren Zentrale in Berlin ist. Das geht aus dem Kontoauszug einer Person hervor, die in diesem Jahr Geld von Ruptly erhalten hat. Der Auszug liegt dem Tagesspiegel vor.

Und das, obwohl Ruptly zum sanktionierten russischen Medienunternehmen TV-Novosti gehört, das seit Dezember 2022 auf der Sanktionsliste der EU steht. Sanktionierte Unternehmen und Personen dürfen in der EU keine Geschäfte machen, ihre Gelder werden eingefroren.

Weiter zählt die Volksbank Pirna eine Firma aus dem Umfeld des Verschwörungsideologen Ken Jebsen zu ihren Kunden, berichtet der Tagesspiegel. Im Sommer 2021 hatte die Firma Apolut die Nachfolge von Jebsens Plattform KenFM angetreten, nachdem letztere wegen der Verbreitung von Desinformation und Verschwörungsmythen unter Druck geraten war. KenFM rief zu Spenden für Apolut auf, das Geld sollte auf ein Konto bei der Volksbank Pirna gehen. Die Firma hat ihren Sitz in Berlin. Jebsen selbst war wenige Monate Eigentümer von Apolut.

Die Volksbank Pirna hat rund 10.000 Genossen.  Der Vorstandsvorsitzende Hauke Haensel unterhält nach eigenen Angaben enge Kontakte nach Russland. Er war Präsident des früheren Volkspolizei-Vereins Dynamo Dresden.

Chef der Volksbank in Pirna sucht Nähe zu Russland

Seine Lebenspartnerin ist Vertriebsleiterin einer weltweiten Bekleidungskette für die ehemaligen GUS-Staaten und deshalb ständig dort unterwegs, schrieb Haensel in der Sächsischen Zeitung im Jahr 2021 – vor der russischen Großinvasion in die Ukraine. Haensel schrieb weiter, er reise mindestens zweimal im Jahr privat nach Russland und Weißrussland. Für Volksbank-Kunden organisiere seine Bank zudem „gerne“ Erkundungsreisen in Putins Reich.

Haensel kritisierte in dem Artikel, die deutsche Sicht sei vorwiegend amerikafreundlich und antirussisch geprägt. Deutlich werde das insbesondere bei der Bewertung internationaler Konflikte, bei denen mit zweierlei Maß gemessen werde. Die russische Seite werde bei der Durchsetzung ihrer Interessen maximal gescholten, während unaufgeregt zugesehen werde, was die amerikanische Seite tue.

Er kenne zwar die Vorbehalte gegenüber Putin: gegen dessen Vorgehen in der Ukraine oder die Mängel bei der Rechtsstaatlichkeit. Auch wenn er „mit Blick auf manche Handlungen der USA“ diese Vorbehalte nicht unbedingt teile.

Ihn störe, dass zu sehr das Trennende im Fokus stehe. Deutschland habe in den vergangenen Jahren mehrmals Chancen für eine gute Zusammenarbeit mit Russland verpasst. Putin habe im Bundestag davon gesprochen, die Vorurteile zu überwinden. Seine Rede sei beklatscht worden, aber seine Vorschläge seien ungenutzt verhallt. Geantwortet habe der Westen mit der Osterweiterung der Nato und Manövern an deren Grenze. Was für eine Wirkung müsse das auf die Russen haben, fragt Haensel.

Um sich besser zu verstehen, helfe es nur, aufeinander zuzugehen und Handel sowie Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen zu verstärken.

In den über 20 Jahren seiner Tätigkeit bei der Volksbank Pirna steigerte Haensel die Bilanzsumme der Volksbank Pirna von 134 Millionen auf über 570 Millionen Euro.

Volksbank Pirna: Dieser Bank vertrauen Extremisten (correctiv.org)

Mal  ganz interessant ,wer bei der Volksbank Pirna Konten hat .Liest sich ja wie ein veritabler Querfront Potpuri- von Wagenknecht bis Ken Jebsen bis AfD. Zumal AfD- Krahl ja auch möglciherweise  als Lobbyist der Einheitsfront der KP China andere Konten hat.

Ein Kommentator meinte:

„Auch interessant, wie löchrig das Bankgeheimnis offenbar geworden ist.“

Naja, seit Investigativpools Panamapapers veröffentlichen und die angeblich so neutralen Schweizer Banken und ihre Regierungen, allen voran die SVP,  da auf US-Druck das Bankgeheimnis auch gelockert haben und immer mehr neben dem angeblich so neutralen Österreich, seiner ÖVP und angegliederten Banken Russlandssanktionen umgeht, zumal mit den alten SPÖ- FPÖ- KPÖ – Kontakten, zumal letztere ja schon auch das damalige SED- Vermögen für die PDS und dann die Linkspartei und nun eben Wagenknechts BSW zwischenparkten,  wie sonst nur noch Zentralasien aber weben in Europa nur noch wie Orban ,dürfte eine VR Pirna wohl auch nicht so schwer zu knacken sein

. Dann kam von selbigen Professor, was die SZ mal als „Chinaversteher“ bezeichnete, nicht zu verwechseln mit dem únterirdischen Chinaversteher des Focus Dr. Alexander Görlach von der Carnegie:

„Dennoch beängstigend. Der gläserne Bürger ist Wirklichkeit geworden, und es gibt auch keinen Funken Scham mehr, das deutlich zu demonstrieren.“

Der gläserne Bürger ist doch in China viel weitergediehen und seit Edward Snowden weiß man das ohnehin. Leaks ganzes auch schon früher. Und bei so Flickaffären ist es doch etwas Glas ganz. Hilft bei Blackouts wie bei Kohl etwas Licht zu bringen .Ja, vieileicht könnte man da auch noch die ganzen Konnte und Einflussnahmen der chinesischen Einheitsfront in Deutschland aufdecken warum Schattengewächse der Nacht dieses Licht der Aufklärung fürchten, auch unter Orwell- Glasmenschen, aber nie so in Bezug auf Xi Jinping und dessen Orwellsches Überwachungssystem. Wenngleich diese Perspektive ja auch nicht aufgrund Agententätigkeit oder Zahlungen beruhen muss ,des  eigenen ständischen  Interesse bezüglich der akademischen Zugänglichkeit nach China und deren möglichen Sanktionierung bei zu eindeutigen Stellungsnahmen gegen die KP China reichen da oft schon aus, um eine wohlfallende Einschätzung der KP China zu kommen, die sich inzwischen kein Sinologe, der noch nach China reisen will als „Diktatur“ oder gar „Neototalitarimsmus“zu bezeichnen traut. Naja, vielleidht muss sich auch der BND da noch etwas Zugang zum Reich der Mitte verschaffen können  enbst all den Wrtshaftsverbänden und etschen Konzernen, von den nja auch viel abhängt, zumal beim seskalierenden sinoamerikanische Konflit samt möglichem Handelskrieg.Aber auc gikt,was ein russischer Dissident über Befürworter solcher totalitären oder autoritören Systeme mak sagte: „ Most are not paid, but morons“.  Das liest sich dann so:

„Ist das in China wirklich weiter? Habe noch nie von der Veröffentlichung von Konten dort gehört. War das ein Leak? Ich glaube, es handelt sich eigentlich um zugängliche Informationen, die hier gesammelt und an den Pranger gestellt wurden. Würden die Leute eigentlich bei anderen Banken kein Konto bekommen? Was ist das Ziel dieser Veröffentlichung? Will man versuchen, der Volksbank Pirna zu schaden, weil sie zu russlandfreundlich ist?“

Zudem wurde als Gegenangriff gegen Recherchen von Correctiv einmal dessen eigenen Spender offengelegt, die sich ja als eine sehr interessante Liste entgegen aller gläserner Menschbedenken  dieserseits liest:

Zuwendungen 2023 

Spenden von Unterstützerinnen und Unterstützern1.894.570,40€1.894.570,40€
Luminate661.018,53€661.018,53€
Bundeskasse431.059,85€431.059,85€
Schöpflin Stiftung286.000,00€286.000,00€
Landeshauptkasse NRW145.338,00€145.338,00€
Mercator Stiftung140.000,00€140.000,00€
RAG-Stiftung Spende120.000,00€120.000,00€
Google Germany GmbH115.425,00€115.425,00€
The Sunrise Project106.400,00€106.400,00€
Stichting Adessium72.000,00€72.000,00€

Und als Kommentar, dass er es ja mit dem gläsernen Menschen auch nicht so ernst nehme:

„Genau! Was die können, das kann ich auch. Und wenn ich mal ehrlich bin, dann würde ich sagen: Die sind nicht ganz so unabhängig wie sie tun. „Ziviligesellschaft“, die zu einem Drittel vom Staat bezahlt ist, und zum anderen von einem französisch-amerikanischen „Philanthropen“ (so steht’s im Internet. Bei dem Wort schrillen bei mir immer die Alarmglocken). Und Mercator mittenmang dabei – das ist auch keine richtig gute Nachricht, wenn man sich unabhängigen Journalismus wünscht“

Wobei bei der Liste interessant ist, dass die RAG- Stiftung und Sunshine da scheinbar vordergründig als ein fossiler und solarer Gegenpart erscheinen, aber die RAG- Stiftung mal wieder mit Mercator verbunden ist, wie die Ruhrbarone rausfanden, wobei Mercator auch seitens der Grünen und vr allem Annalena Baerbock auch in der neuen Chinastrategie als das allein glücklich machende und staatliche Monopol für Chinakompetenz, noch weit vor der DGAP, SWP oder sonstigen Thinktanks bekommen soll, zumal auch seltsam ist, dass Mercator und Mercis eines der besten Immobilien gleich neben dem AA in Berlin scheinbar problemlos und wunderbarer Weise  erhielten und da quasi nicht nur räumlich angegliedert werden. Interessant neben Luminate auch die Schöpflin Stiftung Was hat es mit dieser auf sich?

Ein Chinaexperte kommentierte:

„Meine Mutter hatte früher immer den Katalog Schöpflin Hagen (und den von Neckermann). Ich erinnere mich, dass ich immer gerne darin blätterte, als ich um die 15 war. Einerseits interessierten mich die Motorräder, die man sich per Katalog kaufen konnten, andererseits war die Damenunterwäsche sehr interessant. Letzteres wäre heute sicherlich auch differenzierter auf mehr Geschlechter aufgeteilt, aber ich glaube, den Schöpflin-Hagen Katalog gibt es nicht mehr.

Aber auch Schöpflin siedelte dann erst mal nach Kalifornien um.“

 Chef ist Hans Schöpflin. Interessant, wie er zum Philantropentum kam .Übet den Tod seines Sohnes an einer Überdosis Drogen. Das finde ich sehr interessant. In Ohlstadt lebt die Frau Erl,eine sehr erfolgreiche und vor allem reiche Unternehmerin mit einem Immobilenimperium zugleich (zudem eine sehr angenehme ,gebildete  und nette Frau),deren Sohn auch an einer Überdosis Drogen starb. Darauf hat sie Murnau das Erlhaus gestiftet. Ein sehr gut ausgestattetes Jugendzentrum mit Bildungs-, Sport-und anderen Aktivitäten, das die Kinder wohl von der Straße und den Drogen erhalten will. Wahrscheinlich eine Nachfolge der drogendurchschwängerten psychedelischen Hippiezeit, der dann auch bei ihr wegen Tragödie eine Art nachträglichen philantropischen Sommer of Love bewirkte.

Tim Göbel als Geschäftsfüürher der Schöpflng- Stftung -ehemals Zeppelinuniversität

Thomas Schöpflin in seiner Summer of Lovezeit zudem bei der Phan Rea-Stiftung in Kalifornien.Wagniskapital .Hört sich so an wie durch Venture Capital im Silicon Valley reichgeworden und dann mit diesem anderen philantrophischen  Unternehmer Sol Price  Stuftungsgründer.Kalifornien-Asssoziation:San Francisco-Hippies-Drogentod des Sohns und Silicon Valley .Nur so eine spontane Vermutung. Klingt zudem ähnlich wie die Biographie von G7-Hotelbesitzer Dieter Müller-Elmau ,der damals mit seinem Cousin „Tibet-Money“ den Hippietrail nach Indien zum Dalai Lama machte, dann aber nach Kalifornien ging und im Silicon Valley ganz materialistische Millionen machte, während sein Cousin Tibetmoney mit dem mehr spirituellem Dharasalam  zúnd dem Dakia Lama verbunden blieb. Zumal auch zu dieser Zeit der Wikinger- Buddhist Ole Nydahl in Daharsalam auftauchte mit der Bitte an den DDalai Lan#ma ihm eine Missionierungs- oder Lehrerlaubnis zu geen, dieser aber ablehnte. UNternicht weiter nachvollziehenden Umstädnen bekam dann Nydahl, den Tibet- Money für einen geldgierigen Scharlatina hält, von einem anderen buddhistischen Mönch seine Missionierungslizenz, und so brachte er sienen eigenen „Diamantweg-Buddhismus nach Europa und anch Deutschland, zumal mit einem Netzwerk von Buddhistischen Zentren. ER betreute dann sogar bei Olympia mal die Sportler buddhistische Länder. Inzwischen wurde er wegen AfD- Nähe aus der Buddhistischen Union Deutschlands ausgeschlossen. Zudem er eher predigte, dass man mit Buddhismus und dem richtigen Karma reih werden könne und dass es an der Person liege und deren Wilen und falls sie nicht erfolgreich wurde, dann weitere teure Seminare bei ihm buchen solle. Zumal ein von ihm eingeladener buddhistischer Mönch auch dem Publikum erklärte, wenn es nicht weiter zahlen wolle, es ein schlechtes Karma habe und er sich nicht mit schlechtem Karma umgeben wolle. „Tibet_ money“  istda  immer eine gute Infoquelle über Indien und Tibet, da er da alljährlich hinreist zumal sie beide Ravi Shankar wie damals die Beatles , die sich von ihm musikalisch inspirieren ließen ,kennengelernt haben, wobei seine Tochter im Schloß Elmau auch schon mal Konzerte gab.

Während Transp3erancy International  und Korruption als Bestandteil der „nationalen Sicherheit“ ausgenommen haben will, vor allem der Korruption von autokratischen Ländern gegenüber dem Westen, legt nun umgekehrt nach Putins Agenten- #, Anti- LGBTIQ- Gesetz, die die als „Extremisten“ erklärt werden nun China nach seinem Agentengesetz samt Vollmobilisierung der Bevölkerung diese bei der Hotline der Staatssicherheit 12339 zu melden, jetzt mit Klimaschutz, Ökologie, Umweltgruppen nach- -eine einzige Gefahr für die nationale Sicherheit und Außenhandelsbilanz. Eine Riesenverschwörung ,zumal Wirtschaftsprotektionismus der westlichen Staaten samt der mit ihnen und der CIA verbundenen oder gesteuerten  NGOs und Umweltgruppen .gegen China-das MfS ermittelt. Gemeint dürften in Deutschland vor allem die Grünen sein in China chinesische  Umweltaktivisten, insofern es sie denn gibt. Auch Akademiker wie ein Ma Jun von einem staatlichen Institut, der letztens bei Kulturzeit auf 3Sat ein Interview hatte, in dem er Xis Energiewende kritisierte und einen stärkeren Ausbau chinesischer erneuerbarer Energien forderte, Überkapazitäten bei der Kohlekraft befürchtete, zudem eine intelligentere und effizientere Nutzung mittels KI anvisierte, läuft auf einem sehr schmalen Grad, bei dem dies schnell als gegen die Xi Jinping- Gedanken und die Parteilinie aufgefasst werden kann. Das kann so schnell gehen, wie Putin Umweltaktivisten, die sein Resource Empire- Strategie kritisieren, ruckzuck als feindliche Agenten und Einflussagenten fremder, westlicher Mächte- von Soros bis zum Club of Rome- verdächtigt und abverhaften lässt , zuaml diese Umweltgruppe in der DDR ja nicht uinwesentlichen eil der friedlichen Revolution 1989 waren, die er als KGB- Agent in Dresden miterlebte. Aus seiner Sicht „Wehret den Anfängen“.

„Ministry of State Security warns against using environmentalism to hide politically motivated trade protectionism

By Global TimesPublished: Jan 31, 2024 10:21 PM

Chinese Ministry of State Security

Chinese Ministry of State Security


Certain countries have introduced a series of new trade restrictions against China under the pretext of environmental protection, attempting to hinder the long-term positive development of China’s foreign trade industry, China’s Ministry of State Security (MSS) said on Wednesday.

Against the backdrop of overall weak external demand, China’s foreign trade industry has shown a positive trend overall, relying on its strong industrial chain and supply chain advantages and continuously expanding high-level opening-up efforts, the MSS said in an article published on its official WeChat account on Wednesday morning. 

For example, China’s seafood exports have ranked first in the world for consecutive years, effectively promoting the development of upstream and downstream industries such as fishing, aquaculture, processing, and transportation, and driving employment and income growth for urban and rural residents. 

However, some countries, out of their own interests, have been maliciously smearing and suppressing China’s seafood exports, attempting to win the international market through unfair means, according to the Ministry.

On the one hand, these countries have imposed so-called technical standards and ecological labels to force Chinese companies to disclose information about their upstream and downstream products, and conducted groundless investigations into their production and business activities. 

On the other hand, they have used anti-China media and non-governmental organizations to extensively publicize and sensationalize false information such as reports about „illegal fishing“ and „ecological destruction,“ blurring international society’s understanding and creating a pretext and atmosphere for subsequent suppression and sanctions, with the aim of including Chinese companies on an „entity list“ and then enacting legislation to restrict China’s seafood trade, building an „environmental protection“ barrier against China. 

Multiple cases uncovered by national security agencies show that overseas anti-China forces, after imposing restrictions on the export of important agricultural products such as cotton and tomatoes from Xinjiang Uygur Autonomous Region, have included China’s seafood exports on the list of restricted products under the name of „environmental protection.“ 

The MSS pointed out that this trade protectionism disguised as environmentalism is a carefully designed political conspiracy that should be guarded against. 

After stigmatizing Chinese products, these anti-China forces „logically“ force international companies to withdraw from China’s related industrial chain and supply chain through a series of trade restriction laws. This trade protectionism not only seriously undermines fair, reasonable, and transparent international economic and trade rules and the stability of global supply chains but also becomes a focal point for overseas anti-China forces to comprehensively contain China. This is a carefully designed political conspiracy, the ministry said. 

On Wednesday, the ministry also disclosed a case in which a Chinese national was used and cooperated in launching an „environmental“ offensive. 

A Chinese national surnamed Li was recruited and exploited by overseas anti-China forces during his overseas studies. He established extensive contacts with overseas industry associations, multinational corporations, major media outlets, and non-governmental organizations. 

After returning to China, Li, under the command of overseas forces, established a commercial consulting company specializing in collecting information on China’s seafood industrial chain and supply chain and „evaluating“ the social responsibility of Chinese companies. 

Subsequently, Li’s company established cooperative relationships with some industry associations, research institutions, and universities in China, using project funding and overseas study opportunities as bait, obtaining a large amount of information on policies and data related to China’s industries, and providing them to overseas institutions. 

Li had repeatedly received instructions from overseas forces and fabricated „evidence“ of environmental problems in China’s seafood industry, playing an important role in instigating relevant countries to enact trade restriction laws. 

Li has been punished by national security agencies in accordance with the law for engaging in activities that harm national security.

Global Times

Ministry of State Security warns against using environmentalism to hide politically motivated trade protectionism – Global Times

Chinaexperte Professor van Ess versuchte der chinesischen Sichtweise etwas abzugewinnen, da es mit dem Argument des Wirtschaftsprotektionismus mittels Ökologie und ESG Kriterien durchaus etwas auf sich habe:

„Ist aber weitgehend richtig beobachtet.  Nur geht das andersrum. Man verteuert bei uns zuerst die Produktion durch Umweltauflagen und muss dann im Umkehrschluss Auflagen für andere machen, weil sonst die eigene Industrie natürlich nicht mehr konkurrenzfähig wäre. Die Chinesen werden dadurch gezwungen eine europäische Gesetzgebung nachzuvollziehen, die sie selbst nicht erfunden haben – und vielleicht auch nicht immer sinnvoll finden.

Kann man zumindest drüber streiten. An bestimmten Punkten dürfte die EU-Gesetzgebung und der damit auf andere Länder ausgeübte Druck auch sinnvoll und gut für das Leben auf diesem Planeten sein. Die Frage ist nur, ob das an allen Punkten so ist und ob es fair ist, so vorzugehen.“

 Tja, aber letztendlich geht die ganze Umwelt zugrunde Und seit Gretas Free Palestine- werdung und den Klimaklebern und Anti-AfD-Protesten interessiert sich jetzt keiner mehr den Klimawandel. Und die KP China könnte ja die Überfischung der Weltmeere durch ihre Fangflotten, die Zwangsarbeit und ausbeuterische Arbeitsbedingungen einfach abstellen. Und nicht nur die KP China. Ansonsten halt nur Weiter so oder wie es dieser vielzitierte Indianerhäuptling einmal den Amerikanern sagte: „ Eines  Tages werdet ihr begreifen, dass man Geld nicht essen kann!“.

Nach dem neuen Sicherheits- und Agentengesetz der KP China, der vollen paranoiden Mobilisierung der chinesischen Bevölkerung gegen mögliche Spione samt der Denunziationshotline 12339, gab die chinesische Stasi ja nun auch ein Jugendcomic heraus, das gegen etwaige CIA-Maulwürfe, die CIA- Chef Burns in seiner programmatischen Rede ankündigte, nu zu sensibilisieren. Hier wird in dem neusten chinesischen Spionagecomic, speziell der strategische und kritische Mineraliensektor als „nationales Sicherheitsrisiko“ angesprochen- Stichwort: Seltene Erden und so:

Latest release of national security comic exposes foreign espionage threat in critical mineral sector

By Global TimesPublished: Feb 04, 2024 09:50 AM

China's Ministry of National Security published latest issue of its serialized comic on national security on February 4, 2024. Photo: Ministry of National Security

China’s Ministry of National Security published latest issue of its serialized comic on national security on February 4, 2024. Photo: Ministry of National Security

In the second installment of its serialized comic, titled The Secret Special Investigation Division, China’s Ministry of State Security (MSS) depicted how security police officers discovered professional espionage equipment in a residential compound near the Xishan Mining Area and unveiled the „black hands“ behind the scenes. This serves as a warning regarding foreign espionage targeting crucial mineral resources.

The comic is set in the Xishan Mining Area in Jiangzhou, which is a pseudo city, where a group of suspicious individuals is shown conducting exploration and mapping activities while seemingly extracting ore samples in a secretive manner.

In the second issue of the storyline, local security police officers received complaints from a resident of the residential compound near the mining area. Most of the residents in this compound are high-level executives and engineers from the mining area, and they reported that the network signal in the community has been particularly poor recently.

Not only does it frequently experience disconnections, but sometimes even phone calls suffer from interference, as one resident surnamed Zhang informed local security police officers. Zhang even visited the community’s equipment room, where eerie green lights were emanating.

Subsequently, two national security personnel disguised themselves as employees from Jiangzhou Telecom and inspected the equipment room, while another staff member disguised as a community resident went to the property management office to file complaints about network issues and requested a meeting with the property owner.

Based on the clues provided by the community resident, national security personnel conducted a technical inspection of the community’s network communication equipment and discovered signal interception and data collection devices, all of which are professional espionage equipment.

During their conversation with the property management, it was discovered that the property owner is a man surnamed Ma, who is involved in real estate development in the Xishan mining area. After further investigation, it was found that he often participates in social gatherings, and his social connections are quite intricate, including several pictures with foreign individuals.

National security personnel came across a photo in which a foreigner with blonde hair was identified as Jason, who is also known as „big fish“ among national security personnel.

According to available information, Ma, whose full name is Ma Xiaolei, pursued a master’s degree in economics from abroad and returned to China to engage in foreign trade business in the Xishan Economic Development Zone.

The comic aims to illustrate that safeguarding the security of key mineral resources is an integral part of national security and that infiltration, bribery, and espionage activities are involved in the global competition for rare earth minerals.

With the escalation of China-US trade friction and increasing global geopolitical tensions, the competition for rare earths has risen to the level of national security.

Global Times 
Latest release of national security comic exposes foreign espionage threat in critical mineral sector – Global Times

Die Begründung der nationalen Sicherheit nimmt auch in den USA paranoide Formen an. Nachdem schon unter Trump Strafzölle gegen ie NATO-Verbündeten der EU auf Stahl, Autos und andere Waren mit dem Label der „nationalen Sicherheit“ ausgegrenzt wurden, wollen nun auch einige Republikaner den Import von chinesischem Knoblauch als Gefährdung der „nationalen Sicherheit“ verbieten.Bei strategischen Rohstoffen, Hitechsektor, ja selbst bei Wirtschaftsrotektionismus mittels ökologischer Kritierien kann man das ja noch wo gelten lassen, aber Knoblacu und anderes ist da eben schn offensichtlich PParaoia und gezielte Überstrapazierung des „nationalen Sicherheit“- Bebegriffs“.

Bleibt abzuwarten, was da noch kommt. Inzwischen scheint auch der Geheimdienstkrieg zwischen den USA, China und auch Indien immer bizzarere Formen anzunehmen. Nach den chinesischen Spionageballons ,wurde nun in Indien eine angebliche chinesische Spionagetaube verhaftet und nach Monaten Untersuchung wieder als unbedenklich entlassen:

“Indian police clear a suspected Chinese spy pigeon after 8 months in bird lockup

THE ASSOCIATED PRESS

February 2, 2024 at 13:48 JST

(AP)

NEW DELHI–Indian police cleared a suspected Chinese spy pigeon after eight months’ detention and released it into the wild Tuesday, news agency Press Trust of India reported.

Photo/Illutration

A pigeon that was captured eight months back near a port after being suspected to be a Chinese spy, is released at a vet hospital in Mumbai, India, on Jan.30. (Hindustan Times via AP)

The pigeon’s ordeal began in May when it was captured near a port in Mumbai with two rings tied to its legs, carrying words that looked like Chinese. Police suspected it was involved in espionage and took it in, later sending it to Mumbai’s Bai Sakarbai Dinshaw Petit Hospital for Animals.

Eventually, it turned out the pigeon was an open-water racing bird from Taiwan that had escaped and made its way to India. With police permission, the bird was transferred to the Bombay Society for the Prevention of Cruelty to Animals, whose doctors set it free on Tuesday.

Mumbai police could not be reached for comment.

It is not the first time a bird has come under police suspicion in India.

In 2020, police in Indian-controlled Kashmir released a pigeon belonging to a Pakistani fisherman after a probe found that the bird, which had flown across the heavily militarized border between the nuclear-armed nations, was not a spy.

In 2016, another pigeon was taken into custody after it was found with a note that threatened Indian Prime Minister Narendra Modi.

Indian police clear a suspected Chinese spy pigeon after 8 months in bird lockup | The Asahi Shimbun: Breaking News, Japan News and Analysis

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