„Bekämpfung von Fluchtursachen“: Bukele-El Salvador als neues neoliberal-libertäres Modell?

„Bekämpfung von Fluchtursachen“: Bukele-El Salvador als neues neoliberal-libertäres Modell?

Während die Medienwelt momentan sehr auf die US- Wahlen focusiert ist, sticht doch die Wahl in El Salvador heraus, zumal sie Modellcharakter haben könnte und zumal auch wieder in die US- Wahlen und die erhitzte Diskussion, wenn man es so noch bezeichnen will,  um die Migration wieder hineinspielt.

„EL SALVADOR: Bukele festigt sein Machtmonopol

El Salvadors Präsident Nayib Bukele schafft die Wiederwahl mit einem historischen Resultat und sichert sich fast das gesamte Parlament. Einfach werden die fünf kommenden Jahre dennoch nicht.

Auf dem Platz vor dem Regierungspalast bricht Jubel aus, als Nayib Bukele mit seiner Frau den Balkon betritt. Hunderte von Handys richten sich auf den 42 Jahre alten Präsidenten, der so populär ist wie kein anderer vor ihm. Wenig überraschend hat er sich am Sonntag bei der Präsidentenwahl des zentralamerikanischen Landes mit einer überwältigen Mehrheit durchgesetzt. Auf Bukele fielen mehr als 85 Prozent der Stimmen.

Bei den gleichzeitigen Parlamentswahlen setzte sich Bukeles Partei „Neue Ideen“ ebenfalls mit klarer Mehrheit durch und dürfte im Kongress mindestens 58 der 60 Sitze einnehmen. Erstmals waren bei der Wahl auch die im Ausland lebenden Salvadorianer zugelassen.“

El Salvador: Amtsinhaber Bukele erklärt sich zum Sieger der Präsidentenwahl (faz.net)

Wenn es nicht extreme Wahlfälschung und keine“rigged elections“waren, dann hat hier ein ganzes Volk den autoritärlibertären Bukele gewählt,scheinbar weil die Zustände schon einem „failed state“ nahekamen.Die Banden-und Gangkriminalität sorgte ja für geradezu kolumbianische Zustände, wenngleich ohne Guerilla wie die FARC, ELN oder rechtsradikalen Paramilizen, nachdem die FLMN ausgeschaltet wurde-anders als die Sandinisten in Nicaragua,wo jetzt Ortega dran ist und die Revolution ihre eigenen Kinder frisst und  nicht nur US-gesponserte Oppositionelle und katholische Nonnen.Unter dem Autokraten Nortega scheint die Gangl

Kriminalität und Drogenkrimknalität aber nicht so extensiv wie in den anderen mittelamerikanischen Staaten , vor allem Guatemala und El Salvador.Costa Rica und Hi duras wäre mal näher zu betrachten und ob wirklich die Ganglrimknalität eine so zentrale Rolle bei den Fluchtursachen wie in El Salvador spielt oder eben nicht wirtschasftspolitische oder andere Gründe.Zudem Mexiko und Kolumbien da ja auch voller noch viel besser organisierter Drogenkartelle ind anderem sind ,im US-Wahlkampf neben der Entsendung von DEA,FBI und Soecual Forces auch schon mal die Forderung nach Einsatzes des US-Militärs in Mexiko aufkam.Venezuela hat ja trotz dem sozialistischen Autokraten Maduro auch ein riesiges Kriminalitätsproblem hat, zudem in den Favelas Brasiliens ja auch schon mal Militär eingesetzt wurde.Aber ist es“nur“ die Krimknalität oder ist siexdann der Tropfen,der die Schwele zur Flucht auslöst?

Mal sehen,ob die erste Bitcoinnation auch wirtschaftlich so blühen wird wie man das beim anderen Pionier eines Revivals des Neoliberalismus und nun auch extremen Libettarismus , dem libertär-autoritären Millei in Argentiniem erhofft. Auch sehr vollmundigen Versprechungen und oft nach einem anfänglichen Boom, dann die desto knallhärtere Crashlandung-mit Bitcoins dann vielleicht noch volatiler und härter. Zudem gaben ja auch viele der lateinamerikanischen Flüchtlinge, die sich dann schon auch in Karavanen organisierten die massive Gangkriminalität als Fluchtursache an. Vielleicht sehen die USA da in Bukele und seinen Megaknästen eher eine Art Modell und eben Bekämpfung der Fluchtursachen. Duterte in den Philipinen wurde ja auch unter anderem wegen seiner harten Bekämpfung der Drogenkriminalität beliebt, wobei er sogar mal ankündigte 200000 Drogendealer zu Fischfutter verarbeiten zu lassen, was Menschenrechts-NGOs erschreckte, aber von vielen Teilen der philippinischen Bevölkerung  begrüßt wurde, wenngleich es dann nicht in diesem gigantischen Umfang dann geschah, wenngleich h einige Todesschwadrone auch unterstützt von der maoistischen Kommunistischen Partei der Philipinen außergerichtliche Exekutionen von Drogendealern befürworteten, zumal Duterte auch pro-Peking war. Trump wird Bukele sicherlich als Modell begrüßen, zudem vielleicht auch neidisch oder bewundernd sein, wie dieser so Riesenmehrheiten bei Wahlen einfährt, während das in den USA ja eher Kopf an Kopf geht und man dann Wahlergebnisse nicht anerkennt, das dann nicht wie früher den Supreme Court entscheiden lässt, sondern gleich mal das Parlament im Putsch nehmen will. .Aber der will ja auch noch eine Mauer, sollten trotz Bukele doch noch weitere Flüchtlingsströme kommen. Chile war ja 1973 unter Pinochet das erste Testlabor für den Neoliberalismus der Österreicher Schule Hayeks und der Chicago-Boys um Milton Friedmann. Privatisierung, Deregulierung und kein Sozialstaat bei Diktatur und Terrorstaat gegen Armutskriminalität und andere Kriminalität, demokratische Opposition und Gewerkschaften. Damals noch in 3- Weltstaaten. Angesichts der seit der Globalisierung und dem Neoliberalismus bewirkten Internationalisierung von Güter-, Arbeitskräfte- Flüchtlingsströmen, die immer mehr in die kapitalistische Metropolen und Zentren wirken sich eine Finanzkrise wie 2008 wiederhol, könnten eben dieses neoliberale Diktaturmodell auch für Deutschland, Frankreich u.a. Metropolestaaten werden. Bei der AfD, Trump, Le Pen und anderen sicherlich, bei der Union als neoliberale Wirtschaftspartei im Falle einer neuen Finanzkrise, Euro- oder Wirtschaftskrise dann vielleicht auch, zumal wenn man den Sozialstaat weg haben will und die sozialen Gerechtigkeitsforderungen von SPD. Gewerkschaften und anderen Linken, ja auch wieder Billiglöhne und Arbeitszwang. Nun ist Deutschland bei allen Problemen noch entfernt ein „failed state“ zu sein, aber die polykrisenhafte Erosion ist auch nicht leugbar. Zumal die Kriminalität sich zwar noch im bundesweiten Durchschnitt in Grenzen, aber es schon viele hot spots in Großstädte gibt, die man nicht kleinreden sollte, zumal sich die sozialen Probleme bei einer Wirtschaftskrise schnell katalysieren können und auch bei weiterer unkontrollierter Migration. München und das ländliche, zumal wirtschaftlich gut aufgestellte Oberbayern unterscheidet sich da eben von Marx- Lohhoff im Ruhrpott oder Neuköln in Berlin. Zumal gefühlte Sicherheit und Kriminalität noch etwas anderes als reale Kriminalität und Sicherheit ist, zumal auch medial durch sensationsheischende Sex-, Blood- and Crimegeschichten hochgeputscht wird und ein Bodycount an Morden im Fernsehen bei der inflationären Krimiflut sich übers Land ergeht. Umgekehrt versuchen dann aber wieder etliche Medien, Merkelianer, SPD (mit Ausnahme Bukoschwkis) und Grüne  das anderes Extrem real existierende oder sich abzeichnende Probleme, zumal auch in Sachen Migration teilweise unter den Tisch zu kehren, wie etwa bei der Kölner Sylvesternacht auf der Kölner Domplatte und den Nafri- Massenbelästigungen von Frauen dies der erste offensichtlich Fall war und es gab eben auch noch andere dieser Fälle. Schnell wird dann der Vorwurf des strukturellen Rassismus, Islamophobie, racial profiling in Zirkulation gesetzt. Gibt es durchaus, aber in etlichen Fällen und wird von der AfD natürlich weidlich genutzt, von Erdogans DAVA- Partei dann ebenso unter umgekehrten Vorzechen, damit sich das schön polarisiert, in vielen Fällen  hat es eben damit nichts zu tun, wenn man die Probleme mal anspricht, obgleich AfD die aufbauschen und großreden, die Linke sie mit Ausnahme Wagenknechts kleinreden oder verschweigen will.. Aber viele Leute wollen eben solche Entwicklungen in Richtung El Salvador gleich im Keim ersticken und da gilt eben auch die Parole „Wehret den Anfängen“. Zudem da auch die Überlegungen aufkommen können, ob die neugewählten Autokraten dann auch gleich die Grenzen für die eigene Bevölkerung oder als Transitland für andere Flüchtlingsströme dichtmachen, wei dies Mexiko teilweise schon tut, ja viele außer den Islamisten trauern auch Ghaddafi zurück, als Libyen noch Migrationsblocker vor dem NATO-Krieg war und ein zwar diktatorischer, aber mehr sozialstaatlicher und wohlhabender Staat und noch kein failed state. Zumal der Irakkrieg 2003 und die dadurch ausgelösten Folgen- von Bürgerkrieg, Islamischen Staat, Aufstieg des Irans samt Hunderttausenden von Tote und Millionen Flüchtlingen nahezu nie als Fluchtursache oder zu bekämpfend genannt wird. Nun scheint man auf neue Diktatoren zu setzen, aber diesmal werden die scheinbar wie Bukele in El Salvador vonm Vlk gleich demokratisch selbst gewählt.

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