Die Leiden eines alternden Werthers: TV- Zappen und Strategieüberlegungen zwischen Fasching, Ukrainekrieg, MSC und NATO- Manövern

Die Leiden eines alternden Werthers: TV- Zappen und Strategieüberlegungen zwischen Fasching, Ukrainekrieg, MSC und NATO- Manövern

Fasching und Narren allerortens während  Ukraine- und Gazakrieg, Ktieg im Sudan, ja man könnte noch mehrere andere nennen und zwischen den NATO- Manövern Steadfast Defender und Quadriga samt den übliche Drohungen aus Moskau. Gestern abend so verschiedene Inputs beim TV-Zappen. Zuerst eine neue Bertelsmannstudie , die behauptet, dass die meisten Jugendlichen Klimawandel nicht als ihr Hauptproblem sehen. Eher zu hohe Roaminggebühren oder ähnliches. Kurz: Greta ist nun zumindestens in Deutschland out -als Hamas-Unterstützerin und  Vorkämpferin des vielzitierten Global South, zumal sie Klimaschutz nur als noch ein  Nebenfeld ansieht oder scheinbar die Illusion hegt, dass dieser vielzitierte Global South  Klimaschutz, Post-Materialismus und Konsumverzicht zur Rettung der Welt als Verbündeter und Aufstand der postkolonialen „Verdammten dieser Erde“(Franz Fannon) wichtig sei und vielleicht die Hamas eine Klimaschutz-Bewegung werden könne, wenn Palästina „befreit“ wird- vom the river tot he sea. Ja, viel Spaß oder ist das Gretas Faschingsscherz? Aber sie meint es schon ernst.

In Deutschland scheint FFF Deutschland  nun nach Gretas „Antisemitismus“ auch angeschlagen, hat sich als deutsche Sektion und deutscher Staatsraison und Schuld absehbarerweise distanziert, auch wenn Grünen Jugend- Mitglied Luise Neubauer den Klimaschutz-Aktivismus wie Greta auf eine breitere Basis stellen und reaktivieren will- über das Pennälertum mit den nun auch streikenden Gewerkschaften und der Arbeiterklasse, die es ja nicht mehr geben soll und mit „Oma gegen rechts“ gegen die AfD. Allen voran Luise und ihre Oma, mit der sie ja ein Buch geschrieben hat. Also man will scheinbar zeigen, dass die Klimaschutzbewegung nicht eine Sache besserverdienender Berlin- Metropolenlage-Mitte woker Hippster- Lastenradfahrer*innen ist oder Wagenknechtsche Lifestylelinker, mit sozialer Kälte und scheint dem „Sozial geht nur national“ ein „Sozial geht nur grün-Klimaschutz und soziale Frage verbinden“ entgegensetzen will und nicht nur „gemeinsam denken“, aber während da die Grüne Jugend samt sonstigen Aktivisten “ handeln“ , bleibt es in der Ampel weiter beim romantischen „denken“ und gibt es auch kein Energiegeld.. Aber FFF wird schon länger in keine Talkshow mehr eingeladen, Luise darf ja auch nicht zu ihrem Freund Klamroth in „Hart, aber Fair“, dafür zuletzt aber eine Vertreterin der Last Generation, die da wieder für negative Schlagzeilen sorgte, zumal die Klimakleber dieser jetzigen Letzten Generation da viel Schaden angerichtet haben , zwar jetzt ihre Strategie wie die britische Sektion der Last Generation geändert, doch die Sympathien der Bevölkerung sind mehr auf Seiten der Bauernproteste, zumal der Nährstand da auch als lebenswichtig von der Bevölkerung gesehen wird, als hart arbeitende Unternehmer und Erwachsene und nicht als arbeitsfaule Studienabbrecher und zu verwöhnte Bürgerskinder aus besserem Hause oder irgendwelche Weselsky- Proleten, die Züge nicht mehr fahren lassen und den Flug zum Ballermann ausfallen lassen. Da stören dann massenhafte Traktorblockaden von Autobahnen und Innenstädten nicht oder auch mal Galgen auf Bauerndemos, zumal auch noch vo der AfD angefacht, obwohl die ja den Bauern nicht nur ein paarsondern gleich alle Subventionen streichen will und nach einem Dexit es auch keine EU- Gelder mehr geben würde. Mit der Bertelsmann-Jugendstudie verliert Friday for Future , Extinction Rebellion und auch die Last Generation auch das Image „DIE“ Jugend zu vertreten, zumal auch bestenfalls als saturierte Gen Z, zumal schon der Spiegel mal vorlegte mit einer anderen Studie einer angeblich wieder autogeilen Jugend. Shell- Jugendstudien werden gar nicht mehr zitiert – wohl zu fossil und das würde man dann wohl als interessengeleitete Auftragsarbeit von Ölmultis und OPEC plus samt Russlands „Resource Empire“ sehen, die ja lange bevor es Umwelthilfe oder irgendwelche Klima- NGOs gab ein breites Netzwerk von Organisationen schuf, die den Klimawandel zuerst obgleich jahrzehntelangem Wissen seiner menschengemachten ,also CO2-emmisionsbedingten Existenz aufgrund eigener wissenschaftlichen Studien geheim hielten, ihn dann bei immer offensichtlicheren Klimaschäden, die zuerst die Versicherungen und Rückversicherer alarmierte in Abrede stellten und in Zweifel ziehen wollten. Mit unterschiedlichem Ergebnis: Die AfD leugnet so ziemlich als einzige faschistische Partei in Europa , dass er menschengemacht ist, während etwa „Postfaschistin“ Meloni das gegenteilig sieht und den Green New Deal der EU unterstützt. Auffallend war ja in  der Medienberichterstattung, dass bei der diesjährigen Flut anders als im Ahrtal keine Katastrophenmeldungen kamen, ja auch gar nicht einmal der obligatorische Hinweis auf den Klimawandel oder diesem als Ursache kam.

Dann Faschingsrummel. Nebst hochpolitischer demokratischer Mauerschutzreden gegen die AfD und den üblichen alten zottigen Witzen  irgendwelcher abgefuckter Büttenrednern, dann auf HR die Quere Faschingsveranstaltung „Rosa Wölkchen“-das Publikum uniform in Barbiepink und grün gekleidet, als sei das Dresscode oder Pflichtanzug und auf der Bühne statt einem traditionellen Büttenredner ein queerer Comedian ,der seine Witze auch noch synchron in Gebärdensprache all-inclusive präsentierte.

Auf dem ARD dann eine Doku, die die Geschichte der AfD von Lucke über Petry und Meuthen nachzeichnet,zumal auch im Interviews mit letzteren beiden und dann recht plastisch zeigte, wie Höcke und sein Flügel schrittweise und zu nächst unbemerkt die AfD unter seine dominante Kontrolle brachte. Erinnert an Trotzkis Entrismusstrategie, die Wissler du Wagenknecht bei der Linkspartei und Trump bei den Republikanern perfektionierte. 

Dann bei Markus Lanz, der sonst immer scharfe Fragen stellt und sehr polemisch werden kann Chrupalla, der da vorsichtig und sanft wie ein rohes Ei behandelt und geradezu in Watte gepackt wurde ja auch seine Attentatsstory mal so im Raum stehen lassen konnte.

Gestern noch einen Artikel zu dem Modell Milei und der „Schlacht um Davos“ mit dem deutschen Vordenker Philipp Bagus geschrieben. Inzwischen geht es nicht mehr um ein Revival des traditionellen Neoliberalismus, sondern um die extremistischere Form des Libertarismus mit zu erwartender noch extremerer sozialer Spaltung und Massenverarmung und einer autoritären Plutokratenoligarchie mit Trump als Führer als Modell für den Westen und dann weltweit. In Bagus und Mileis Augen und unter auf Berufung auf Mises  sind Hayek und die Mt. Pellin-Gesellschaft Verräter, die die Werte ,die den Westen groß gemacht hätten verraten hätten, nicht nur Keynesianer oder Linke. Damit Mises wieder auferstehen könne, brauche es einen libertären Präsidenten , zumal als Kampfmodell des dann libertär-autoritären „Freien Westen“ gegen China. Ich frage mich, ob ich das noch miterleben will oder muss und ob man in solch einer Welt überhaupt noch leben will, zumal als böser Babyboomer, der für alles Übel der Welt verantwortlich gemacht wird und in Sachen Gesundheitssystem auch nichts mehr Gutes erwartet angesichts geburtenstärkster Jahrgang und sich leerenden Staatskassen. Zumal Altern oder gar Pflege auch eher grausig sind, auch wenn betont wird, dass die Lebenserwartung gestiegen sei und alle im Alter fitter seien. Naja, einige schon, aber die meisten nicht. Und diese TV- Filme von alten im Altersheim, di da Rockbands gründen wie Blacky Fuchsberger und Party im Pflegeheim feiern oder „Olga wird es shon richten“ mit perfekt deutschsprechenden polnische , sexy polnischen Pflegerinnen in Mehr-Generationenfamilien sind wohl eher scripted reality- Soaps. Die ältere Generation meiner Mutter haben  ja da einen günstigen Zeitenwendeexit geschafft, auch der gute Henry Kissinger samt „Kaiser Franz“, und haben nach Krieg und Flucht und Wiederaufbau die beste Zeit der Nachkriegsrepublik erlebt, die zunehmend eine Vorkriegsrepublik wird, und das Ganze glücklicherweise schon hinter sich, ja die ewige Ruhe und Frieden gefunden. Tja, das sind die Leiden eines alternden Werthers.

Soll man da noch Strategieüberlegungen für Deutschlands oder Europas Zukunft anstellen?

Hier noch einmal die damalige Rede, die ich dem damaligen EP-Kandidatenbewerber der Grünen geschrieben hatte. Gut über Green New Deal kann man sich nochmals in diesem Absolutheitsanspruch streiten, aber er war quasi das Eintrittsbillet, um überhaupt andere Themen als Tierschutz, Verbraucherschutz,  Menschenrechte, etc. einzubringen. Ziel war es erst einmal diese tendenziell monothematische und sehr idealistische Verengung aufzubrechen- auch hinsichtlich Friedens-/Sicherheitspolitik, Migration,Hitech, EU, Zumal gegen weitere EU-Erweiterungen, sondern Anbindung und Assoziation unterhalb einer EU-Mitgliedschaft,zumal auch mit einer europäischen Seidenstrasse. Und statt immer bigger is beautiful, Tonnenideologie,und Masse erst einmal Konsolidierung und mehr Qualität statt Quantität.

Das war wohl zuviel des Guten und wurde als Bedrohung angesehen. Wie mir berichtet wurde, wussten das Claudia Roth und Sigi Hagel, samt Lochbiehler und Henriette Hahn recht intrigenmäßig zu verhindern ,ja setzten auch durch das die Rede nicht gehalten werden durfte und der Bewerber auf seine Kandidatur unter indirekter, aber dezenter Androhung des Parteiausschlusses verzichten musste. Mal abgesehen von der Geeignetheit des Kandidaten, dessen Qualifikationen als guter Organisator und Aktivist bis dahin nicht in Zweifel gezogen worden war, ging es eher um die politischen Inhalte und die sollte erst gar nicht das Tageslicht einer möglichen Diskussion erblicken, zumal man auch lieber bei monothematischen, bewährten Waschmittelwerbeslogans bei Wahlkampf punkte wollte. Interessanterweise wurde auc keine inhaltliche Kritik der Rede angestellt, sondern dies mit den Labeln Europafeindlichkeit, Nationalismus und Islamophobie versehen und abgeräumt. Wobei Islamophobie interessant war, denn zum Islam oder Islamismus oder Religion überhaupt kam gar nichts in der Rede. Das wurde im Internet konstruiert und Sigi Hagl behauptete ich sei der Betreiber der Islamhetzerseite Islamnixgut. Weder ich der Betreiber, noch Kommentator oder Artikelschreiber für Islamnixgut, ich hatte dort mal einen einzigen Kommentar geschrieben, als Islamnixgut ungefragt einen Global Review- Artikel repostet hatte ohne meine Genehmigung und gefordert, sie sollten das in Zukunft nicht mehr machen und ihn löschen. Das erfuhr ich erst im Nachhinein , als Sigi Hagl einem Grünenmitglied im Oberland eine e- mail schrieb und diese Lüge da auch schriftlich verbreitete, worauf ich sie anschrieb und zukünftige Unterlassung und eine Entschuldigung forderte, was sie dann auch tat und ich damit gut sein ließ, weil die Schlacht ohnehin schon geschlagen war und auch nicht in der Laune für irgendwelche Gerichtsprozesse war, auch kein Prozeßhansel bin.

Zudem hatte ich die Illusion, dass seit Fischer der Realoflügel auch mehr zu Realpolitik tendieren könne.Aber ich hatte jahrelang keinen Kontakt mehr zu Grünen und inzwischen ist ja da noch eine  neue Generation postmoderner postkolonialer Genderfeminist*innen dazu gekommen, die nun auch einen nächsten Marsch durch die Instititionen planen wie die 68er Generation zuvor. Zumal hatte ich dem damaligen Gazpromberater und Putinbekannten  Rahr damals gesagt, dass aller Wahrscheinlichkeit egal bei welchem  Wahlausgang die Grünen Teil einer neuen deutschen Regierung sein würden ,zumal nicht mehr als 5%-Partei und Putin das berücksichtigen und Kompromisse machen müsse, wenn man es nicht einer Konfrontation kommen lassen werde. Zumal ich auch noch eine gewisse Orient- und Russlandromantik hatte, auch noch irgendwie ein schlechtes Gewissen, da Deutschland im 3. Reich  ja in seinem Vernichtungskrieg nicht nur 6 Millionen Juden im Holocaust vernichtet hatte, sondern eben auch 20 Millionen Slawen und Sowjetmenschen (heute wird da ja wieder nochmals zwischen Russen und Ukrainern aufgeschlüsselt ), mir mein Opa, der damals an der Ostfront und in Kriegsgefangenschaft war, mir auch immer ans Herz lebte, dass Deutschland und Russland in Zukunft in Frieden leben sollten.

Rahr vermittelte mit dann über Dr. Kulikow (ehemaliger Berater des russischen Ministerpräsidenten Primakow, welcher ja das eurasische RIC erfand, bevor es BRICS gab und dann Yakunins Mitarbeiter beim Dialogue of Civilizations nach seinem Rhode-Forum) Zugang zur Webseite des Thinktanks des russischen Aussenministeriums Russian International Affairs Council (RIAC) von Lawrow mit Dr. Kortunow als RIAC- Chef. Rahr berichtete auch von eine prowestlichen Flügel um Kortunow, der Russland i Europa halten wollte, während Karaganow ein asiatische Rußland wolle und wir das verhindern sollten. Dort versuchte ich mich dann mal als Brückenbauer, wurde aber in allen Punkten schnell desillusioniert. Ökologische Kooperation die ich in einem gemeinsamen Papier mit dem Präsidenten des Club of Romes Deutschland Frithjof Finkbeiner ausarbeitete, stieß auf Ablehnung. Zwar wurde die Idee eine Aufforstung der sibirischen Wälder als grüne Lunge Eurasiens und der Welt nicht abgelehnt, ja man überlegte, ob man dies über seine Plant-A Planet- Stiftung, vielleicht auch mit seinem Sohn Felix organisieren könnten, auch  etwaiger sanfter Datschentourismus als interessante Idee befunden ,aber die dann ausgelöste Diskussion wurde seitens der Russen eher in Richtung Blut-und Bodenschollenmythologie von russischer Erde, dem russischen naturverbundenen Waldmensch und russische Welt umgebogen, allen voran mal wieder Karaganow, der dazu einen extra eigenen Beitrag schrieb. Zumal immer offensichtlicher wurde, dass die Idee des fossilen Resource Empires,für die ja auch Rahr als ehemaliger Gazpromberater eintrat völlig unvereinbar mit einem New Green Deal oder ähnlichem sind .Zudem. mir russische Landwirtschaftsexpetten mit leuchtendem Augen von der Klimaerwärmung nicht als Doomsday sondern als gigantische geopolitische Chance erzählten. Denn wenn die russischen Böden im Osten auftauen würden gewänne man riesige landwirtschaftliche Flächen und werde die Kornkammer der Welt, zumal diese im Global South aufgrund der Dürren dann verschwänden und (wie jetzt im Ukrainekrieg) von Russland abhängig würden.Iregdnwelche Hinweise auf Methan wurden da schon gar niht mehr gehört. Unser Vorschlag einer gemeinsamen Kooperation in der Arktis, den Rahr Putin beim Valdai Club vorstellte, löste laut Rahrs Schilderung einen halben Tobsuchtsanfall bei Putin aus: Die EU habe nichts in der Arktis verloren, die sei russisch und sie EU solle sich da raushalten. Freundlicher und drunter ging es nicht.

Desweiteren war auch keinerlei Bereitschaft in Sachen Abrüstung oder Zugeständnissen in Sachen Ukraine ,o.ä. erkennbar, eher im Gegenteil. Selbst der angeblich so prowestliche RIAC-Chef Dr. Kortunow schrieb da plötzlich, man brauche keinen Brückenstaat zwischen EU und Eurasischer Wirtschaftsunion, sondern müsse „Fakten schaffen“.Als, Lawrow dann offiziell AfD-Chrupalla mit ausgerolltem Roten Teppich im Kreml empfing, beendete ich mit einem Protestschreiben mit Stichwort Großenr Vaterländischer antifaschistische Krieg die RIAC-Blogaktivität. Die Töne beim Valdai Club und Putins klangen immer mehr nach Krîegstrommeln,auch hier wieder Karaganow ganz führend dabei. Ich ahnte schon,dass da was in der Luft liegt. Bei der damaligen MSC fragte ich NATO- General  Domroese,ob es denn seitens der NATO oder westlicher Staaten auf der MSC irgendwelche Signale einer gewisse Bereitschaft geben Kompromisse in Sachen NATO- und EU-Erweiterung der Ukraine einzugehen, was Domroese verneinte. Da meinte ich, dass Putin dann einmarschieren würde und schrieb das Domroese. Scheinbar waren aber alle dann überrascht oder zu selbstsicher.

Ich hoffe, dass Putin zu dieser MSC nicht wieder eine neue Krise etwa auf. dem Balkan initiiert. Wir werden sehen. Soweit meine damaligen eigenen Illusionen ,aber dann auch richtigen Schlussfolgerungen. Ein hartes learning by doing und Try and Error, wobei ich hoffe inzwischen einige Errors beseitigt zu haben. Aber vielleicht verstehen man, warum .ich in Sachen eurasische Projekte und europäische Friedensordnung mit Russland da vorerst ein gebranntes Kind bin.

 Hier noch die damalige Rede. Vielleicht sind ja auch einige Elemente in neue Strategien noch verwendbar, wobei die damalige Lagebeschreibung ja recht treffend was- mit Ausnahme der Neuen Ostpolitik und Abrüstungsinitiativen kann man vorerst auch vergessen.. Inzwischen gibt es auch die damals geforderte Europäische Seidenstraße- sie heißt zwar nicht Marco Polo 2,, obwohl das Georgia Meloni samt nun Indian- Middle East Europe Economic Corridor gefallen könnte, sondern Global Gate Way.

GANZHEITLICHES GRÜNES EUROPA (GGE)- FÜR EIN FRIEDLICHES, ÖKOLOGISCHES,DEMOKRATISCHES, INNOVATIVES , UND SOZIALES (FÖDIS) EUROPA

 24. September 2019  Ralf Ostner

Hier noch eine Rede, die ich für einen grünen Europakandidaten geschrieben hatte, die für eine ganzheitliche grüne Politik ohne monothematische Verengung nur auf Werte und Umweltschutz eintrat. Leider wurde dies seitens etlicher Intrigen bei den Grünen seitens Lochbiehler (EP/ Amnesty International) und der Clique um Henrieke Hahn verhindert.Bleibt zu hoffen, dass die Grünen angesichts der Möglichkeit einer ökologischen Kooperation zwischen EU und Russland auch andere Themen wie Fridenspolitik thematisieren und sie in einem Zusammenhang sehen.

Ganzheitliches Grünes Europa (GGE)- für ein friedlichesökologisches,demokratisches, innovatives ,  und soziales (Födis) Europa

 Wir Grünen unterstützen alle wie Henrieke Hahn und andere Redner einen Grünen New Deal, eine grüne Revolution in der Landwirtschaft, dem Energiesektor, der Industrie im Verkehrswesen wie auch bei Konsumverhalten, wollen dazu die Energiewende europäisieren und grüne Jobs schaffen, Ökonomie und Ökologie zusammenbringen, Resourceneffizienz steigern, Europa als Vorreiter beim Klimaschutz und den EU-Binnenmarkt als globalen Hebel für weltweite soziale und ökologische Standardsetzung  nutzen und voranbringen. In diesen Zielen sind wir uns absolut einig und das werde ich auch völlig unterstützen im Europaparlament und darüberhinaus. Doch darf solch ein grüner New Deal nicht isoliert gesehen werden von anderen weltpolitischen Faktoren, die drohen ihn zur ökologischen Nischenexistenz eines Bio- Biedermeiers zu verdammen, insofern man sie nicht in ein ganzheitliches grünes Europa und eine holistische grüne Politik überführt. Diese Faktoren und bisher unbehandelten Themen möchte ich hier vorstellen, zumal mit praktischen Lösungsvorschlägen und nicht altbekannte Forderungen inflationär und gebetsmühlenartig und mantrenhaft wiederholen, sondern eine neue Perspektive in die Diskussion bringen, die bisher fehlt.

Der Grüne New Deal, der ökologische und soziale Umbau kann nur in einem friedlichen Umfeld organisiert werden. Daher ist grüne Friedenspolittik und europäische Friedenspolitik dringend erforderlich.

Europa steht vor vielen bedrohlichen Herausforderungen: Außenpolitisch steht Europa zwischen drei revisionistischen Großmächten, den Trump-USA, Rußland und China, sowie im Nahen Osten  zwischen drei regionalen revisionitsichen Mächten der Erdoganzürkei, Saudiarabien und dem Iran. Diese wollen eine Neuaufzeiling der Welt. Folge sind: Kriege, Flüchtlingsströme und massenhaftes Elend, welches droht zudem in einer Aufrüstungsspirale in neue Kriege, ja vielleicht sogar einem Krieg in Europa zu eskalieren.

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der Trumpadministration,spricht von kommenden Großmachtskonflikten, sprich mögliche Weltkriege mit Rußland, China, Iran und Nordkorea.

Die Aussage des Chefs der Münchner  Sicherheitskonferenz Ischinger, dass Kriege zwischen Großmächten wieder wahrscheinlich sind, sollten eine klare Warnung sein. Es reicht nicht, dass Europa nur einen etwas sozialeren Green Deal macht, die Grünen müssen sich wieder ihrer Wurzeln in der Friedensbewegung erinnern und diese revitalisieren.

Die Grünen müssen Europa zu einer Friedensmacht gestalten, die mittels einer Neuen Ostpolitik und Abrüstungsinitiativen zur Entschärfung der gefährlichen Spannungen beiträgt. Denn ohne Frieden ist alles im Krieg nichts! Auch die ansonst schönsten Green Deals!

Zudem kommt die Herausforderungen des Klimawandels, der Resourcenverschwendung, der Digitalisierung, das Erstarken autoritärer und rechtsradikaler Bewegungen und Parteien, die nationalistisch bis hin faschistisch sind und die Existenz der EU ernsthaft herausfordern.

Desweiteren die anstehende Deregulierung der Finanzmärkte, wie sie schon von den Trump-USA, China und Großbritannien vorangetrieben wird und die Grundlage für eine neue Finanz- und Eurokrise legen wird.

Gleichzeitig die weitere soziale Polarisierung von Einkommensunterschieden und Wohnungsnot, während die Digitalisierung dies noch zu verschärfen droht, insofern das Bildungssystem und der Sozialstaat nicht auf eine neue Grundlage gestellt wird.

Ebenso muss  der technologische Rückstand Europas bei den meisten disruptiven neuen Hochtechnologien mittesl europäischer Forschungs- und Startupförderungesprogrammen sowie einem digitalisierten Bildungssystem überwunrden werden.

. Um diese Probleme zu lösen bedarf es nicht nur eines Neuen Grünen Deals, der nur den Umweltschutz im Auge hat  sondern eines Ganzheitlichen Grünen Ansatzes. Ziel muss ein  Ganzheitliches Grünes Europa sein, das ein friedliches, ökologisches,demokratisches, innovatives , und soziales (Födis) Europa als holistisches Ziel hat und eine grüne Strategie hierfür entwickelt. Für diese Politik stehe ich.

Europa muss, um in der Globalisierung zu bestehen Friedensmacht, Innovationszentrum, ökologisches, demokratisches und soziales Powerhouse werden, um ein auch weltpolitisches attraktives Gesellschaftsmodell zu bleiben, ja zu werden—für die eigene Bevölkerung wie für die Weltbevölkerung.

 Die Lehren aus der Europaskepsis: Gegen EU-Tonnenideologie- und Expansionismus—für eine qualitative Weiterentwicklung der EU. Stabilisierung, Konsolidierung , Redemokratisierung und Modernisierung

Ein wesentlicher Fehler der EU und mit ihr der NATO war die EU so schnell zu expandieren und zu erweitern, dass man Griechenland in den Euro aufnahm, die Türkei, Georgien Weirußland und die Ukraine in die EU aufnehmen wollte. Dadurch kam es zu einer Überdehnung, zumal auch die EU-Institutionen mit Ausnahme der Eurozone und des Schengenraums gar nicht weiterentwickelt wurden.

Die EU-Außengrenzen blieben ungeschützt, die Flüchtlingskrise, die nachhaltig nationale Lösungen brachten, wie auch das Asylrecht nicht europäisiert wurde, zeigten dies. Die Finanzkrise, die sich dann in Europa im wesentlichen zu einer Griechenland und Eurokrise transformierte, war das zweite einscheidende Ereignis, das zur Verbreitung nationalistischer und rechtsradikaler Parteien sorgte. Die Ukrainekrise, geht auf  die EU- und NATO-.Expansion in russische Interessensphären zurück, lieferte uns die nächste tiefgehende Krise bis hin zu einem neuen Kalten Krieg.

Und die EU hat scheinbar aus diesen Fehlern nichts gelernt. Die neuesten Vorschläge zu einer EU-Refom liegen auf dem Tisch–seitens Macron und der EU-Kommission.. Geplant ist Bankrottstaaten, die noch defizitärer als Griechenland sind wie Bulgarien und Rumänien in den Eurozone aufzunehmen.

Zum einen ist schon fraglich, ob  der Euro in seiner jetzigen Form langfristig zu halten ist, da die Eurozone eben keinen währungsoptimalen Raum darstellt, sondern wirtschaftlich völlig unterschiedliche Staaten mit zumal krassen Produktivitätsunterschieden und wirtschaftlicher Entwicklung zusammenfasst.

Dessen ungeachtet sieht man jetzt die Hoffung in einem Europäischen Währungsfonds, einem europäischen Finanzminister und einer faktischen Transfer- und Bankenunion, die die Risiken vergemeinschaften soll.Wobei die stärkeren Staaten Zahlmeister sein werden, während umgekehrt die schwächeren Staaten einer brutalen Austeritätspolitik ausgesetzt sind, was zu beiderseitigem Mißmut führt.

Nun auch noch Rumänien und Bulgarien in die Eurozone aufnehmen zu wollen, erhöht das Risiko einer erneuten Eurokrise samt Rettungsschirmen, zumal auch die wesentlich stärkeren Staaten wie Spanien und Italien als unsichere Kantonisten gelten, zumal wenn die 5Sternebewegung oder Nationalisten in Italien die Macht ergreifen sollten.

. Desweiteren hat Juncker vorgeschlagen, den Schengenraum um Rumänien und Bulgarien auszuweiten–dies trotz der Tatsache, dass die EU-Außengrenzen immer noch nicht ausreichend geschützt sind vor neuen Flüchtlingsströmen und damit neue Entry-Points geschaffen würden.

Die nächste Idee ist, dass man die Balkanstaaten , vor allem Serbien und Monteegro bis 2025 als EU-Mitglieder aufnehmen möchte. Diese nationalistischen Mafiaökonomien, die wirtschaftlich eher kein Zugewinn sind in die EU aufzunehmen, bedeutet die negativen Erfahrungen mit Orban-Ungarn, und Kaczynski-Polen zu reproduzieren. Zumal Serbien ja wie Ungarn Tschechien auch noch Putinnah sind. Demokratische Wertegemeinschaft war dann einmal, da diese autoritären Nationalisten neue politische wie auch wirtschaftliche Störfaktoren in der EU sein werden.

In ihrem Bemühen nach dem Brexit und Katalonien nun die EU dadurch stärker und intakt erscheinen zu lassen, dass man trotz aller zunehmendem Widerstands seitens der europäischen Bevölkerungen nun den EU-Expansionismus weitertreiben, will die EU-Kommission die Eurozone, den Schengenraum und die EU erweitern. Bei dieser fatalen Entwicklung scheinen die EU-Kommission und die treibenden Kräfte in Paris und Berlin unbeirrt.

Anstatt die EU zu denokratisieren, sie transparenter und sozialer zu machen, wird der neoliberale Kurs beibehalten und der EU-Expansionismus weiterbetrieben, was die EU weiter aushöhlen und die europäische Idee weiter diskreditieren wird.

Eine neue EU-Politik würde die neuen weltpolitischen Rahmenbedingungen wahrnehmen und daraus eine neue EU-Politik formulieren.Neben dem von anderen Grünen schon zur Gänze formulierten New Green Deal wäre dies vor allem noch folgende wesentlichen Punkte, die ein Ganzheitliches Grünes Europa ausmachen: :

Die führenden nationalen und EU-Kreise wollen  die EU nur zur militärischen und finanzpolitischen Transferunion zusammenschließen und den neoliberalen EU-Kurs weiter voranbringen.Daher wäre wichtig auf zumindestens nationaler und europäischer Ebene folgende Politkprojekte voranzubringen:

1) Eine Neue Ostpolitik- Verhinderung eines neuen Rüstungswettlaufs

1) Deutschland setzt sich innerhalb der EU und der NATO dafür ein, dass die Ukraine einen neutralen Status erhält vergleichbar Österreichs in der Nachklriegszeit und als Brücke zwischen Eurasischer Union und EU dient

2) Deutschland setzt sich innerhalb der EU und NATO und gegenüber der Ukaine  dafür ein, dass Russland seinen Schwarzmeerhafen auf der Krim garantiert bekommt, unabhängig von den jeweiligen ukrainischen Regierungen und im Gegensatz dazu die Annexion der Krim rückgängigmacht und die Unterstützung für die prorussischen Rebellengruppen in der Ostukraine einstellt Vorrausetzung und erster Schritt dazu: Einhaltung des Minsker Abkommens

3) Abrüstungsinitiative–Deutschland setzt sich innerhalb der EU, der UNO und der NATO dafür ein, dass sowohl Russland wie auch die NATO abrüsten, bzw. sich an die bisherigen Verträge zur konventionellen und atomaren Rüsstungsbegrenzung halten, bzw., diese neuverhandeln mit dem Ziel einer weiteren Rüstungsreduktion– mit Einbeziehung des Cyberspaces und des Weltraums

4) Wiederaufnahme der Modernisierungspartnerschaft, vor allem im wirtschaftlichen Bereich–Verhandlungen über das langfristige Ziel einer Freihandelszone oder eines gemeinsamen Marktes von Lissabon bis Wladiwostok

2) Anstatt EU-Mitgliedschaft für mafiöse und nationalistische Balkanstaaten: Eine EU-Seidenstrasse Marco Polo 2, die den öffentlichen Verkehr ausbaut,sowie ein Infrastrukturprogramm auflegt, das auch die vollständige Digitalisierung Europas durchsetzt. Dies auch und vor allem um die 16 Staaten der 16 plus 1- Gruppe wieder aus dem chinesischen Einfluß zu lösen und in die EU zu integrieren und auch ohne EU-Mitgliedschaft anzubinden. Dadurch hat man auch ein verbindendes europäisches Projekt, das als Gegengewicht zu Chinas Neuer Seidenstrasse, aber auch in Kooperation in Erscheinung tritt. Anders als abstrakte Institutionsreformen kann der Bevölkerung ein konkreter materieller Nutzen eines erhöhten EU-Budgets gezeigt werden, dass nicht in die unverbindlichen, intranspartenten Eurorettungsschirme geht, deren Nutznießer verborgen bleiben.Eine europäische Seidenstraße Marco Polo 2, die eine europäische analoge und digitale INfrastruktur , Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum schafft, das Wohlstandsversprechen Europas revitalisiert, Europa eine konkrete Vision und ein gemeinsames Ziel gibt. Zudem sollte die europäische Neue Seidenstrasse ein ökologisches, nachhaltiges Infrastrukturprojekt im Gegensatz zu der chinesischen Neuen Seidenstrasse sein.

3) Ein EU-Los Alamosforschungsprojekt für die Entwicklung für Quantentechnologie, Blockchaintechnologie, Digitalisierung und deren sozialverträglichen Förderung und Implementierung samt verbindlicher europäischer Sozialstandards. Zum einen um den technologischen Vorsprung der USA und Chinas gegenüber Europa in diesen Hitechbereichen aufzuhgolen. Zum anderen, um  die Chancen der neuen Technologien sozial und ökologisch und nachhaltig zu nutzen–die Produktivitätssprünge müssen das Leben der europäischen Bevölkerung verbessern.

4) EU-Flüchtlingsfonds von 20-30 Milliarden Euro/Jahr  Anstatt EU-Quoten für die Flüchtlingsaufnahme weiter zu fordern, obwohl die osteuropäiischen, skandinavischen Staaten sowie Frankreich und Österreich klargemacht haben, dass sie keine Flüchtlinge in ihren Ländern aufnehmen werden:

Ein fixer EU-Flüchtlingsfonds von 20-30 Milliarden Euro/Jahr mit Zustimmung der osteuropäischen Länder, die EU- Flüchtlingsquoten ablehnen zur Verbesserung der Situation der Flüchtlingslager vor Or. Hierbei gilt es den Multiplikatoreffekts der Kaufkraft vor Ort zu nutzen, um dort lebenswürdige soziale, ökologische und nachhaltige Zustände und neue moderne Städtestrukturen zu begründen–von der Kanalisation, Arbeitsplatzschaffung bis zu Bildungs- und Gesundheitssystemen.

5) Demokratisierung der EU

Die einzig positiven Vorschläge Junckers sind, ein Zweikammersystem zwischen dem EU-Rat der Staats-und Regierungschefs und dem Europaparlament einzuführen und einen EU-Präsidenten „direkter „wählen zu können, wobei noch zu diskutieren wäre, was „direkter“zu bedeuten hat und wie dies dann konkret geschieht.

Wobei Juncker wieder einschränkt, dass dies eine langfristige Sache sei, während die EU unter ihm kurz-und mittelfristig die Eurozone, die EU und den EU-Schengenraum erweitern, sowie eine Transfer- und Bankenunion schaffen will. Diese desaströsen Maßnahmen sollen sehr schnell gehen im Gegensatz zu einer Demokratisierung der EU, die in ferne Zukunft verschoben wird.

Anstatt die EU nun bei Eurozone, Schengenraum und Mitgliedschaft hektisch weiter expandieren zu lassen, Transferunionen und militärische Unionen nebst der NATO zu forcieren, sollte die EU eher sich konsolidieren, eine Neue Ostpolitik samt Abrüstungsinitiative sowie vereinigende konkrete Europaprojekte anstossen und zugleich die neue soziale Frage, die sich dazu mit der Digitalisierung ergibt beantworten und sich zugleich demokratisieren–in zweierlei Hinsicht: Zum einen von den Institutionen, zum anderen gegenüber autoritären Staaten und Bewegungen wie Orban-Ungarn, Kaczynski-Polen, Zeman-Tschechien.

6) Ein EU-Klimafonds, der Klimaschäden kompensiert, Umstrukturierung zu einer nachhaltigen Ökonomie und klimaschütende Technologie fördert.

Ganzheitliches Grünes Europa (GGE)- für ein friedliches, ökologisches,demokratisches, innovatives , und soziales (Födis) Europa – Global Review (global-review.info)

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