MSC-Neue NATO- Ziele von 2% bis 5%: Reicht der Nawalny-Effekt für die teure Aufrüstung?

MSC-Neue NATO- Ziele von 2% bis 5%: Reicht der Nawalny-Effekt für die teure Aufrüstung?

Neben Nawalnys Tod7Ermordung sind die Gerüchte um nukleare russische Satellitenwaffen scheinbar Putins zweiter „Knaller“ zur MSC, obwohl den ja eigentlich die USA gezündet haben mit Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse über derartige Pläne Putins. Die habe man schön länger und nun fragen einige, ob die „zu früh“ veröffentlicht wurden. Nein, wie Putin recht zielgenau seinen „Knaller“ Navalny zündete, so hier die USA angesichts vorerst gescheiterter Ukraine-Offensive und MSC gerade der richtige Zeitpunkt. Zumindestens will man jetzt Gegenmaßnahmen ergreifen, obgleich scheinbar noch nichts akut stationiert wird, scheinbar als präventive Drohung an Putin ein Weltraumtotrüsten zu riskieren und davon abzulassen oder eben darauf vorbereitet zu sein und allen Eventualitäten vorzubeugen.Jedenfall gibt folgender Artike einen ganz guten Überblick über laufende und geplante Weltraumprojekte.

„USA planen Gegenmaßnahmen zu Putins Atomwaffen im Weltraum

Stand:16.02.2024, 10:52 Uhr

Russlands Entwicklung nuklearer Weltraum-Waffen alarmiert die USA. Ein Angriff Putins hätte auch auf der Erde folgen. US-Beamte planen Gegenmaßnahmen.

Washington, D.C. – Russland entwickelt eine weltraumgestützte Fähigkeit, Satelliten mit einer Nuklearwaffe anzugreifen. Ein aggressiver Schritt, der US-Beamte für nationale Sicherheit und Gesetzgeber alarmiert hat. Sie befürchten, dass Russland kritische Kommunikations- und Nachrichtensysteme stören oder deaktivieren könnte, so Personen, die mit geheimen Informationen zu diesem Thema vertraut sind.

„Dies ist keine aktive Fähigkeit, die eingesetzt wurde“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, John Kirby, am Donnerstag gegenüber Reportern. Kirby ging nicht auf die Frage ein, ob das System für den Einsatz einer Atomwaffe konzipiert war oder vielleicht mit Kernenergie betrieben wurde. Unter Berufung auf frühere Nachrichtenberichte sagte er jedoch, er könne „bestätigen, dass es mit einer Antisatellitenfähigkeit zusammenhängt, die Russland entwickelt“.

Navy John Kirby behauptet: Putins Weltraumwaffe „keine unmittelbare Bedrohung“ für die Erde

„Obwohl Russlands Streben nach dieser speziellen Fähigkeit beunruhigend ist, besteht keine unmittelbare Bedrohung für die Sicherheit von irgendjemandem“, sagte Kirby. „Wir sprechen hier nicht von einer Waffe, die für Angriffe auf Menschen oder physische Zerstörung hier auf der Erde eingesetzt werden kann. Dennoch haben wir diese russischen Aktivitäten genau beobachtet und werden sie weiterhin sehr ernst nehmen.“

Es handele sich um eine nuklear bewaffnete – und nicht um eine nuklear angetriebene – Waffe, sagten zwei US-Beamte, die wie andere mit den Geheimdienstinformationen vertraute Personen unter der Bedingung der Anonymität sprachen, um sensible Informationen zu diskutieren.

Weltraumwaffen gefährden aufgrund Satellitendichte: Auch Folgen für Zivilbevölkerung

Die Enthüllungen, dass Russland eine neue Art von Weltraumwaffe entwickelt hat, haben Befürchtungen über den Einsatz von Atomwaffen im Weltraum wieder aufleben lassen, die bis in die Zeit des Kalten Krieges und die Anfänge des Weltraumzeitalters zurückreichen.

Der Weltraum ist heute nicht mehr mit dem von 1957 zu vergleichen, als die Sowjetunion mit dem Start des Sputnik ein jahrelanges Wettrennen im Weltraum auslöste, das 1968 mit der Landung der USA auf dem Mond seinen Höhepunkt erreichte.

Heute gibt es Tausende von Satelliten, die mit schwindelerregender Geschwindigkeit in der Umlaufbahn kreisen und alles ermöglichen, vom GPS-Signal mit dem blauen Punkt auf Ihrem Handy bis zum Bild auf Ihrem Fernseher. Ein Konflikt im Weltraum, der sich auf diese Satelliten auswirkt, hätte weitreichende Folgen, nicht nur für die Streitkräfte der Welt, sondern auch für die Zivilbevölkerung rund um den Globus.

„Überschreiten der nuklearen Schwelle“: Experte rechnet mit Eskalation eines Weltraum-Konfliktes

Der Einsatz einer solchen Waffe wäre hochgradig eskalierend und würde das Überschreiten der nuklearen Schwelle bedeuten“, so Ankit Panda, Experte für Nuklearpolitik bei der Carnegie Endowment for International Peace.

„Es würde die Umgebung der niedrigen Erdumlaufbahn irreparabel beschädigen“, so Panda. „Wir hätten es möglicherweise mit einer Kaskade von Kollisionen nicht mehr funktionsfähiger Satelliten zu tun, die weite Teile der erdnahen Umlaufbahn für die gesamte Menschheit unbrauchbar machen würden.“

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat der Einsatz kommerzieller Satelliten zur Verfolgung russischer Truppenbewegungen, zur Bereitstellung von Internet- und Kommunikationsverbindungen zum Boden, zur Erkennung von Raketenabschüssen und zur Steuerung von Präzisionsmunition die Besorgnis verstärkt, dass Russland diese Systeme sowie offizielle Militär- und Nachrichtensatelliten der USA ins Visier nehmen könnte.

US-Repräsentantenhaus will reagieren – Pentagon warnt vor Schwächen der Satelliten

Seit Jahren warnen Pentagon-Beamte davor, dass ihre Satelliten für Angriffe anfällig sind, und sowohl Russland als auch China und andere haben ihnen Recht gegeben. Im Jahr 2007 feuerte China eine Rakete ab, die einen Wettersatelliten zerstörte. Im Jahr 2021 schoss Russland einen weiteren toten Satelliten ab.

Was genau die neue russische Waffe ist, bleibt unklar, aber das System ist eine „ernste Bedrohung der nationalen Sicherheit“, wie es der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses, Michael R. Turner (R-Ohio), ausdrückte.

„Ich fordere Präsident Biden auf, alle Informationen zu dieser Bedrohung freizugeben, damit der Kongress, die Regierung und unsere Verbündeten offen über die Maßnahmen diskutieren können, die notwendig sind, um auf diese Bedrohung zu reagieren“, schrieb Turner am Mittwoch in einer Erklärung.

Informationen zu früh veröffentlicht? US-Regierung wollte Weltraumwaffen-Pläne länger geheim halten

In seiner Unterrichtung von Reportern am Donnerstag sagte Kirby nur, dass es sich bei dem System um „eine Antisatellitenfähigkeit handelt, die Russland entwickelt“. Er sagte, dass die Regierung beabsichtige, die Informationen über das russische System schließlich freizugeben, dass die Informationen aber nach Turners kryptischer öffentlicher Erklärung zu früh veröffentlicht worden seien.

„Die Nachrichtendienste haben ernsthafte Bedenken gegen eine umfassende Freigabe dieser Informationen“, sagte Kirby und kritisierte damit auf nicht ganz so subtile Weise Turner dafür, dass er dem Prozess der Regierung zuvorkam und einen Medienrummel um das russische System auslöste.

Auch Russland nutzt Satelliten: Atomwaffen im Weltraum als „Selbstmord-Kamikaze-Angriff“

Viele nationale Sicherheitsexperten halten eine nuklear angetriebene Waffe für plausibler als einen Sprengkopf. Sollte es sich bei dem Waffensystem, vor dem Turner gewarnt hat, tatsächlich um eine Atombombe handeln, käme ihr Einsatz einem „Selbstmord-Kamikaze-Angriff“ gleich, so Todd Harrison, Senior Fellow am American Enterprise Institute. Russland hat eine ganze Reihe eigener Militär- und Geheimdienstsatelliten im Orbit, die ebenfalls von einer nuklearen Detonation betroffen wären.

„Man zerstört sich selbst, verletzt dabei aber den anderen“, sagte er. „Wenn Russland versuchen würde, eine Atomwaffe im Weltraum einzusetzen, wäre das schlampig und rücksichtslos. Es würde wahllos Satelliten treffen, auch die eigenen.“

Weltraumvertrag verbietet Atomwaffe im Weltraum – schwerwiegende Folgen einer nuklearen Detonation Russlands

Die Installation einer Atomwaffe im Weltraum wäre auch ein Verstoß gegen den Weltraumvertrag von 1967. „Das einzige unantastbare Gesetz und der Konsens, auf den man sich im internationalen Weltraumrecht geeinigt hat, lautet: Keine Atomwaffen in der Umlaufbahn, auf dem Mond oder auf Himmelskörpern“, sagte Brian Weeden, Direktor für Programmplanung bei der Secure World Foundation, einem Think-Tank.

Angesichts der strikten Natur des Vertrags und seiner weit verbreiteten Annahme macht die Zündung eines nuklearen Sprengkopfes im Weltraum „politisch keinen Sinn“, sagte er. „Es zerstört jede Glaubwürdigkeit, die sie bei den Vereinten Nationen und den Chinesen haben.“

Einem Bericht des Center for Strategic and International Studies zufolge würde eine nukleare Detonation im Weltraum die Satelliten innerhalb der Reichweite des EMP [elektromagnetischer Impuls] sofort beeinträchtigen. Außerdem würde die Detonation eine Umgebung mit hoher Strahlung schaffen, die langfristig die Degradation von Satellitenkomponenten für nicht abgeschirmte Satelliten in der betroffenen Umlaufbahn beschleunigen würde.

Russlands Atom-Weltraumwaffen würden auch Putins Verbündete und ISS betreffen

Das könnte Chinas Satelliten ebenso betreffen wie die bewohnte Raumstation, die China in der niedrigen Erdumlaufbahn aufgebaut hat. „Es würde die ganze Welt gegen sie aufbringen, einschließlich China und lateinamerikanischer Länder und auch Indien“, sagte Harrison. „Sie würden es sich mit allen verscherzen, wenn sie eine nukleare EMP-Waffe im Weltraum einsetzen würden“

Die Internationale Raumstation, die von den Raumfahrtbehörden der Vereinigten Staaten, Russlands, Europas, Japans und Kanadas gemeinsam betrieben wird, wäre ebenfalls von einer nuklearen Detonation betroffen. Aber das hat Russland noch nie von seiner aggressiven Taktik im Weltraum abgehalten.

Als Russland 2021 den toten Satelliten in die Luft sprengte, entstand ein so großes Trümmerfeld, dass es die ISS bedrohte und ihre Bewohner, darunter russische Kosmonauten, zwang, sich auf eine Not-Evakuierung vorzubereiten.

Weltraum immer stärker bevölkert: Anti-Satelliten-Mission Russlands „rücksichtloses Säbelrasseln“

„Da der Weltraum immer stärker bevölkert wird, wäre man nicht erpicht darauf, in der Umlaufbahn weitreichende Zerstörungen anzurichten“, sagte Jack Beard, Direktor des Programms für Weltraum-, Cyber- und nationales Sicherheitsrecht am University of Nebraska College of Law. „Die Russen haben mit ihrer Anti-Satelliten-Mission gezeigt, wie rücksichtslos sie sind. Es war eine unverantwortliche Aktion, die allen geschadet hat, auch ihnen selbst. Sie sind also nicht über rücksichtsloses Säbelrasseln hinausgekommen“.

Während des Kalten Krieges prüften die Vereinigten Staaten nuklear bewaffnete Antisatellitenwaffen, sagte Panda. „Aber wir haben eine solche Fähigkeit nicht mehr“, sagte er. Kein Land hat sie, obwohl US-Beamte sagen, dass Russland offenbar eine solche Waffe entwickelt. „Militärs neigen nicht dazu, Weltraumwaffen mit wahlloser Wirkung zu schätzen“, sagte er.

US Space Force plant Abwehr von Weltraumangriffen – Vergeltungsschlag im Weltraum schwer möglich

Bei der Vorstellung einer neuen Strategie für die U.S. Space Force im vergangenen Jahr sagte General Chance Saltzman, Chef der Weltraumoperationen, dass ihre „Gegenraumaktivitäten notwendig sein können, um zu verhindern, dass der Gegner unsere Streitkräfte mit weltraumgestützten Zielsystemen angreift. Aber wir werden unsere Bemühungen zur Weltraumbekämpfung mit der Notwendigkeit abwägen, die Stabilität und Nachhaltigkeit der Umlaufbahnen, die wir nutzen müssen, zu erhalten“, sagte er.

Die USA haben ein internationales Moratorium für zerstörerische Antisatellitenangriffe erlassen, die gefährliche Trümmerfelder im Weltraum erzeugen, und würden wahrscheinlich keine Rakete als Antwort abfeuern, sagte Weeden. Dennoch verfüge das Pentagon über eine „ganze Reihe von Fähigkeiten“, um einen Angriff zu vereiteln, von der elektronischen Kriegsführung bis hin zu Cyberangriffen auf Bodenstationen, sagte er. Die Abwehr von Angriffen im Weltraum sei jedoch kompliziert und hänge von der Art der Bedrohung ab, sagte er.

Im Ernstfall, so Panda, könnten die Vereinigten Staaten je nach der Höhe, in der eine solche Waffe eingesetzt wird, einen Abfangjäger zur Raketenabwehr umrüsten, um eine solche Waffe im niedrigen Erdorbit auszuschalten.

Starfish Prime zeigt Zerstörungspotential von Weltraumwaffen: Jeder Dritte Satellit zerstört

Eine Atomwaffe wurde schon einmal im Weltraum gezündet, und zwar 1962 von den Vereinigten Staaten. Die 1,4-Megatonnen-Bombe mit dem Namen Starfish Prime, die stärker war als die Atombombe, die im Zweiten Weltkrieg auf Hiroshima abgeworfen wurde, detonierte in einer Höhe von etwa 240 Meilen und zerstörte etwa „ein Drittel der Satelliten in der Umlaufbahn“, so Harrison.

„Unsere Satelliten waren davon betroffen. Sie zerstörte sogar den allerersten Satelliten Großbritanniens, der erst wenige Monate zuvor gestartet worden war“. Die Auswirkungen einer solchen Explosion „werden noch wochen- und monatelang zu spüren sein“, sagte Weeden, weil die Strahlung noch lange nachwirkt.

Russlands Sorgen um Satelliten-Kriegsaufklärung – Pentagon setzt auf „verteilte Architekturen“

Russland ist zunehmend besorgt über die zunehmende Verbreitung kommerzieller Satellitenkonstellationen in der Erdumlaufbahn, wie z. B. die von Unternehmen wie Maxar und Planet, die Echtzeitbilder des Kriegsgeschehens ermöglichen.

Andere Konstellationen wie das Starlink-Internetsystem von SpaceX, das inzwischen über 5.400 Satelliten in der Umlaufbahn verfügt, haben es der Ukraine ermöglicht, während des russischen Angriffs online zu bleiben, und dienten als Kommunikationslebensader für das vom Krieg zerrissene Land.

Diese Fähigkeiten sind das Ergebnis einer Revolution in der Herstellung, die es ermöglicht hat, Satelliten kleiner und relativ kostengünstig zu bauen, die aber dennoch enorm robust sind. Anstatt nur einige wenige große und teure Satelliten aufzustellen, die ein leichtes Ziel darstellen, setzt das Pentagon zunehmend auf „verteilte Architekturen“, bei denen Hunderte oder sogar Tausende von Satelliten den Globus umkreisen. Fällt einer aus, kann ein anderer ihn ersetzen.

Putins Experimente für Störsender: Tobol-System gegen Starlink-Nutzung der Ukraine

Dennoch hat Moskau mit seinen elektronischen Tobol-Kriegssystemen experimentiert, um die Übertragungen von Starlink in der Ukraine zu stören, wie aus einem Cache mit sensiblem Material hervorgeht, das letztes Jahr über die Messaging-Plattform Discord ins Internet gelangte. Es wurde nicht angegeben, ob die russischen Tests mit dem Tobol-System erfolgreich waren. Beamte des Pentagons haben jedoch erklärt, dass Russland erfolglos versucht hat, seine Konstellation zu stören.

Die Abhängigkeit des Pentagons von kommerzieller Technologie wurde sogar in der Nationalen Verteidigungsstrategie des Verteidigungsministeriums von 2022 festgeschrieben: „Wir werden die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor in vorrangigen Bereichen verstärken, insbesondere mit der kommerziellen Raumfahrtindustrie, und deren technologische Fortschritte und Unternehmergeist nutzen, um neue Fähigkeiten zu ermöglichen.“

Wenige Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 sagte Generalleutnant John Shaw, stellvertretender Befehlshaber des US-Weltraumkommandos, er sei „sicher, dass mein Gegenüber in Russland, wer auch immer das ist, nicht sehr glücklich über Starlink ist, da es die Ukraine unterstützt. Und mit den kommerziellen Bildern, wie z. B. den Produkten von Maxar, die die Weltnachrichten über die Geschehnisse in der Ukraine verpesten, sind sie sicher auch nicht sehr glücklich. Und wir wissen, dass sie wahrscheinlich Schritte unternehmen werden, um diese kommerziellen Dienste zu stoppen, weil sie den nationalen Interessen Russlands zuwiderlaufen.“

Privatisierung des Satellitenbetriebs „ein extrem gefährlicher Trend“

Einige Tage später sagte Konstantin Woronzow, stellvertretender Direktor der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstung des russischen Außenministeriums, während eines Treffens bei der UNO, dass die Verbreitung von privat betriebenen Satelliten „ein extrem gefährlicher Trend ist, der über die harmlose Nutzung von Weltraumtechnologien hinausgeht und bei den jüngsten Entwicklungen in der Ukraine deutlich geworden ist“.

Er warnte, dass „quasi zivile Infrastrukturen zu einem legitimen Ziel für Vergeltungsmaßnahmen werden könnten“. Eine nuklear betriebene Waffe, wie etwa ein elektronisches Kriegsführungssystem oder ein gerichtetes Energiesystem, wäre sinnvoller als ein nuklearer Sprengkopf, so mehrere nationale Sicherheitsexperten für den Weltraum. Sie könnte präziser eingesetzt werden, um Bordcomputer zu zerstören oder Satelliten blind zu machen.

Russlands Atom-Weltraumwaffen schon länger in Entwicklung – Was ist plausibel?

Nach Angaben der Secure World Foundation entwickelt Russland schon seit einiger Zeit solche Waffen. In einem Bericht aus dem vergangenen Jahr schrieb die Stiftung, dass ein Kernreaktor leistungsfähig genug wäre, um Störsender zu unterstützen. Sie könnten auf einer breiten Palette von Frequenzen arbeiten und elektronische Systeme in einem weiten Bereich stören, einschließlich einiger der Umlaufbahnen, auf denen das Pentagon seine empfindlichsten Satelliten parkt.

Ein solches System „ist viel plausibler als die ‚Atombombe ASAT‘ [Antisatellitenwaffe]“, schrieb Jonathan McDowell vom Harvard-Smithsonian Center for Astrophysics auf X. „Die sowjetische Marine hat seit langem reaktorbetriebene Radarsatelliten gestartet (von 1970 bis 1988), so dass dies für Russland keine neue Fähigkeit wäre, aber es wäre der erste Einsatz in einem weltraumgestützten Waffensystem.“

Harrison stimmte zu. „Ich vermute, dass sie es gegen eines unserer großen Ziele einsetzen wollen“, sagte Harrison. „Bei einigen unserer militärischen Systeme reicht es aus, ein paar Satelliten auszuschalten, um eine große Wirkung zu erzielen.“

Zu den Autoren

Abigail Hauslohner ist Reporterin für nationale Sicherheit bei der Washington Post mit Schwerpunkt auf dem Kongress. In ihrem Jahrzehnt bei der Zeitung war sie als Korrespondentin unterwegs und schrieb über Themen von Einwanderung bis hin zu politischem Extremismus und berichtete als Büroleiterin der Post in Kairo über den Nahen Osten.

Christian Davenport berichtet über die NASA und die Raumfahrtindustrie für die Finanzredaktion der Washington Post. Er arbeitet seit 2000 für die Post und war als Redakteur in der Metro-Redaktion und als Reporter für militärische Angelegenheiten tätig. Er ist der Autor von „The Space Barons: Elon Musk, Jeff Bezos and the Quest to Colonize the Cosmos“ (PublicAffairs, 2018).

Ellen Nakashima ist eine Reporterin für nationale Sicherheit bei der Washington Post. Sie war Mitglied dreier Pulitzer-Preisträgerteams: 2022 für die Untersuchung des Angriffs auf das US-Kapitol am 6. Januar, 2018 für die Berichterstattung über die Einmischung Russlands in die Wahlen 2016 und 2014 für die Berichterstattung über das verborgene Ausmaß der staatlichen Überwachung.

Shane Harris schreibt über Geheimdienste und nationale Sicherheit. Er war Mitglied von Reportageteams, die mit dem Pulitzer-Preis für den öffentlichen Dienst sowie mit zwei George Polk Awards ausgezeichnet wurden. Außerdem wurde er mit dem Gerald R. Ford Prize for Distinguished Reporting on National Defense ausgezeichnet. Shane ist der Autor von zwei Büchern, „The Watchers“ und „@War“.

USA planen Gegenmaßnahmen zu Putins Atomwaffen im Weltraum (fr.de)

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Erst Riesenalarm und,Panik mache, jetzt ist unklar, ob nuklearer Sprengsatz oder nuklear angetrieben. Scheinbar kein EMP und plötzlich eigentlich nicht mehr so eine Gefahr. Im unteren Teil liest sich das dann wieder anders und es scheint sich auch nicht um eine Directed Energy Weaponss (DEW) zu handeln, die zuletzt militärtechnologisches Modethema nach dem Drohen- und Hypersonic-Hype war. Wäre mal interessant zu wissen, ob und wieviele Killersatelliten und Anti-Sat-Waffen schon jetzt heimlich im Weltraum sind oder beginnt die Militarisierung des Weltraum wirklich erst jetzt und sind die Europäer und die ESA da wirklich so Venus und zivil und die anderen Mars und militärisch, Schweine im Weltall?

Dazu auch noch als Lesetip:

MILITÄRTECHNOLOGIE: STATT STAR WARS UND EMP NUN DEW

 31. Januar 2024  Ralf 

Militärtechnologie: Statt Star Wars und EMP nun DEW – Global Review (global-review.info)

Heute ein Artikel der grünen Wochentaz der kurz das Spektrum der Szenarien, auch einer Nato ohne die USA umreißt. Scheinbar müssen die Europäer müssen die Flucht nach vorne antreten und es gibt keine Alternative, auch wenn der US-Atomschutz zentral bleibt. Parallel wird ja mit Macron gesprochen, ,wieweit man nuklear aufrüsten müsste und welches Operationsgebiet die Force de frappe hätte. Frage, ob der die auch bis Osteuropa ausdehnt. Vielleicht hofft man zumindestens, dass Deutschland geschützt ist .Ob Frankreich seine Nuklearstrategie ändert und sich auch ICBMs zulegen wird?

Zukunft des Nordatlantikpakts: Was mit der Nato noch geht

Wie sähe der Nordatlantikpakt ohne Beteiligung der USA aus? Diese Frage beschäftigt nicht nur die Münchner Sicherheitskonferenz. Drei Szenarien.

Wenn in diesen Tagen das Who-is-Who der Außen- und Verteidigungspolitik zum großen Sicherheitsevent nach Bayern kommt – nämlich zur Münchner Sicherheitskonferenz – dann dominiert einer das Parkett im edlen Bayerischen Hof, der gar nicht anwesend ist: Donald Trump.

Der ehemalige republikanische US-Präsident, der sich selbst schon in der nächsten Amtszeit sieht, hat an der Bereitschaft der USA, im Ernstfall verbündete Nato-Staaten zu unterstützen, in den vergangenen Tagen große Zweifel gesät. Nur wer auch entsprechend in das Bündnis einzahlt, dem würde im Angriffsfall geholfen. Die Beistandsfrage ist alles andere als ausgemacht und dies in einer Zeit, in der spätestens seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine am 24. Februar 2022 klar ist, dass eine kriegerische Bedrohung in Europa real ist.

Obwohl Trump noch lange nicht neuer Präsident ist und der amtierende Demokraten-Präsident Joe Biden sich um Schadensbegrenzung bemüht, ist das Vertrauen in die sicherheitspolitische Säule USA erschüttert. Die Debatte um Alternativen läuft. Einige Gedankenspiele dazu.

Eine Nato ohne die USA

Dieses Szenario könnte so manche Kriegsgegner:innen, die an diesem Wochenende in München auf die Straße gehen, um gegen die Nato, die USA in der Nato und überhaupt die ganze Waffen- und Kriegsfixierung zu demonstrieren, höchst erfreuen. Kommt der Exit der USA aus dem Militärbündnis, das in diesem Jahr seinen 75. Geburtstag feiert? Und das in einer Zeit, in der die beteiligten Staaten aus dem 2019 von Frankreichs Präsident Macron attestierten „Hirntod“ erweckt wurden und im Ukraine-Krieg Geschlossenheit beweisen wollen?

So einfach wäre es für die USA als größter und stärkster Partner nicht, das Bündnis zu verlassen. Im National Defense Authorization Act wurde festgehalten, dass ein Ausscheiden ohne die Zusage des Senats oder des Kongresses nicht möglich ist. Störeffekte könnte Trump dennoch streuen. Indem er etwa keinen Nato-Botschafter ernennt, oder diese Position nicht mehr als eine starke Stimme im Auftrag des Präsidenten agiert. Sollte es zum Ernstfall Trump kommen, könnte dieser sich verstärkt auf bilaterale Abkommen konzentrieren. Etwa eine punktuelle Unterstützung einzelner Staaten, je nachdem, ob diese im Interesse der USA liegt.

Die Bedrohungslage für Polen oder die baltischen Staaten ist damit nicht gelöst, ein entsprechendes Schutzversprechen nicht gegeben. Ohnehin ist die Unterstützung der Nato-Staaten, wenn der Bündnisfall ausgerufen wird, also es zu einem Angriff auf eines der Bündnisländer kommt, nicht klar definiert. Vom Telegramm, das den Angriff verurteilt, über logistische und strategische Unterstützung bis zum Einsatz von Truppen ist alles möglich.

Fakt ist auch: Es ist nicht das erste Mal, dass aus den USA die scharfe Aufforderung an die Bündnisstaaten kommt, deutlich mehr Geld für Verteidigung bereitzustellen. Auch Ex-Präsident Barack Obama tat dies, ebenso wie der amtierende Präsident Joe Biden. So konnte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg diese Woche stolz verkünden, dass zwei Drittel der Nato-Staaten das gemeinsame Ziel erreicht haben, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungsetat bereitzustellen.

Der Druck wird also bestehen bleiben, unabhängig davon, wer die kommende Präsidentschaftswahl in den USA gewinnt. Hinzu kommt, dass sich auch die USA neben dem schwelenden Konflikt im Indo-Pazifik und mit China keine offene Ostflanke in Europa leisten können. Die Karten mischen sich also nur bedingt, Europa wird stärkerer Akteur in der Nato werden – und muss die trumpschen Ungewissheiten und Zündeleien aushalten.

Die EU rüstet gemeinsam auf

Der bereits etwas abgenutzte Begriff der Zeitenwende ist weitreichender als jede Diskussion über Lieferungen schweren Kriegsgeräts der Verbündeten an die Ukraine. „Wir Europäer müssen in der Lage sein, uns selbst besser zu verteidigen“, fasste Bundesaußenministerin Annalena Baerbock dies zusammen. Die Grünen-Politikerin entwickelt dafür bereits Ideen.

Ihr schwebt eine Sicherheits- und Verteidigungsunion vor, die den Europa-Pfeiler in der Nato stärkt, also eine Art europäisches Bündnis im Bündnis. Ziel davon ist, sich aus der Abhängigkeit der USA zu befreien. Es geht um die gemeinsame Beschaffung von Kriegsgerät, um Industriekooperationen, um Investitionen in das „Generationenprojekt Verteidigung“.

Und es wird bereits konkret, an welcher Stelle sich Deutschland einbringen könnte: Bei der Luftverteidigung oder bei den Heereskräften. Wie schon andere Si­cher­heits­po­li­ti­ke­r:in­nen in dieser Woche bringt auch die deutsche Außenministerin die Geldfrage ins Spiel. Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr wird vermutlich nicht das letzte gewesen sein; für den Aufbau einer Verteidigungs-Union dürfte die Zwei-Prozent-Abgabe deutlich steigen, möglicherweise auf bis zu fünf Prozent.

Neuer Anstrich fürs „Weimarer Dreieck“

Entscheidende Akteure bei diesem Zusammenschluss sind Frankreich und Polen. Gemeinsam mit Deutschland bilden sie das sogenannte „Weimarer Dreieck“, gegründet 1991, als neue politische Achse in Europa. Damals – wie es der dann amtierende Außenminister Hans-Dietrich Genscher nannte – standen „kulturelle und geistesgeschichtliche Gedanken der europäischen Einheit“ im Mittelpunkt.

2024 bekommt das Dreieck den Anstrich eines Verteidigungs- und Sicherheitsbündnisses. Es herrscht wieder Krieg in Europa. Polen und die baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland sehen sich einer verschärften Bedrohung durch den russischen Aggressor Putin ausgesetzt. Wirtschaftlich sind diese Staaten gut aufgestellt, und fordern Absprachen auf der viel gerühmten „Augenhöhe“ ein. Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik befindet sich auf dem Sprung zur nächsten Stufe.

Wie glaubwürdig ein solches Szenario dann tatsächlich ist, wird sich an der Geschlossenheit für die Ukraine in den kommenden Monaten ablesen lassen. Fallen die USA als größter Geldgeber, Waffenlieferant und Unterstützer doch aus, ist die Verteidigungsunion gefragt – finanziell, wie mit konkreter Ausrüstung. Beim letzten Treffen des Dreiecks ging es zunächst um eine gemeinsame Cyberabwehr und den Kampf gegen Desinformation.

Der Kriegsverein wird Friedensclub

Stellen Sie sich vor, das angekratzte Vertrauen in ein Bündnis, das in anderen Zeiten und zu anderen Gegebenheiten gegründet wurde, führt in eine Zeitenwende hin zu mehr Gerechtigkeit, einem Ausgleich zwischen armen und reichen Staaten, zu einem gemeinsamen Kampf gegen Klimakrise, Armut und Hunger auf der Welt.

Ein konkretes Beispiel dafür wäre das Einhalten der sogenannten ODA-Quote, die 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung entspricht, die in eben diesen Kampf gegen Ungleichheit und Entwicklungszusammenarbeit weltweit fließen. Was utopisch klingt, fordern Polit-Promis in diesen Tagen.

„Entwicklungspolitik ist Sicherheitspolitik“, heißt es in einem Appell, den unter anderem der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler (CDU), Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD), die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) oder die beiden Ex-Bundesentwicklungsminister Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und Gerd Müller (CSU) unterzeichnet haben. Selbst der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen hat die Forderung unterzeichnet. Allerdings hat sich kein amtierender Staats- und Regierungschef angeschlossen.

Dabei wäre der Appell ein Auftrag, auch an SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz. Der könnte durchaus etwas anstoßen. Als es mit dem effektiven Einsatz gegen die Klima­krise 2023 kein internationales Einsehen geben wollte, rief der Kanzler den Klimaclub aus. Leicht verlacht, scharte Scholz in einer Koalition der Willigen unter den G7-Staaten Klimakämpfer um sich, die sich auf eine Umsetzung des Pariser Klimaabkommens von 2015 einigten und die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzen wollten.

Geld ist kein Tabu

Ehrlicherweise ist die Initiative leicht verpufft und die Kriegslagen haben die Klima­krise aus den Schlagzeilen verdrängt. Aber es war ein Vorstoß, Alternativen zu nicht mehr funktionierenden oder trägen Bündnissen anzubieten.

So könnte es auch in Sachen Frieden sein. Clubgründer Scholz könnte sich so an die Spitze einer neuen Bewegung stellen, die Sicherheit nicht nur in Panzern, Munition und Kampfjets misst, sondern einen vernetzten Sicherheitsbegriff ernst nimmt.

Derzeit fällt Weltgemeinschaft, EU und demokratischen Staaten allerdings kaum mehr ein, als auf Aggressoren wie den russischen Präsidenten mit militärischer Stärke zu reagieren. Über mehr Kriegsgerät zur Abschreckung, sogar über eine erweiterte nukleare Aufrüstung, also mehr Atombomben in Europa, wurde und wird diskutiert. Geld ist dabei kein Tabu.

Gleichermaßen wurden feste Zusagen und Versprechen, in Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit zur Friedenssicherung gleichermaßen zu investieren, in den Hintergrund gedrängt.

Zukunft des Nordatlantikpakts: Was mit der Nato noch geht – taz.de

Interessant auch die genannten Zahlen: Scholz ist stolz auf die jetzt angeblichen 2%,Pistorius fordert 4%,Baerbock spricht jetzt von 5%.Wer bietet mehr? Ein britischer Thinktank hatte das ja auch mal ausgerechnet, wobei unklar blieb ob mit oder europäischen Atomwaffen. Mal sehen , ob das mit Schuldenbremse finanzierbar ist. Kiesewetter forderte ein 360 Mrd. Eurovermögen für die Bundeswehr (wieviel % sind dann das), Esken einen Staatsfonds, bei dem die Reichen zahlen sollen, was wohl Union und FDP ablehnen werden, aber so richtig traut sich das keiner fix im Verteidigungshaushalt zu verankern. Söder spricht nur vage davon den Verteidigungshaushalt zu erhöhen. Scheinbar ist das politisch schwer vermittelbar oder hat man Angst vor Wagenknecht?

Münchner Sicherheitskonferenz :Trauer und Wut in München

Der Tod von Alexei Nawalny überschattet die Münchner Sicherheitskonferenz. Seine Witwe Julija Nawalnaja ruft dazu auf, das Putin-Regime zu bekämpfen.

Münchner Sicherheitskonferenz: Trauer und Wut in München – taz.de

Mal sehen,ob der Nawalnymobilisierungseffekt so nachhaltig ist.Die kommende Aufrüstung bringt wahrscheinlich harte Verteilungskämpfe mit sich.Zum einen ob die Finanzierung mit Schuldenbremse oder Verschuldung, Steuererhöhungen finanziert werden wird.Bei Mehrverrschuldung riskiert man möglicherweise eine neue Eurokrise, Steuererhöhungen für Betriebe, Reiche und Vermögende wird die Union und,die FDP au h mit dem Argument des,Wirtschaftsstandorts  versuchen zu verhindern, Esken schlägt einen Staatsfonds vor,bei dem die Reichen zahlen sollen oder kommt daxein Kriegssoli oder wie im 1.Weltkrieg Kriegsanleihescheine für die Bevölkerung oder eine Art Mefo-Wechsel wie im 3.Reich?Irgendwie werden sie zu einem Kompromiss kommen müssen und über ihren eigenen Schatten springen.Wagenknecht lehnt eine Aufrüstung bisher aus sozialen Gründen ab, wie sie auchveine Neue Ostpolitik und Entspannungspolitik als scheinbar billigere Variante propagiert.Die AfD will Aufrüstung, zumindestens der Bundeswehr und mit Ausnahme von Gauland eine deutsch-russische Achse.Mal sehen, ob Wagenknecht bei ihrem Rosa Luxenburgschen Fundamentalpazifismus bleibt und gegen „Kriegskredite“ stimmt. Vielleicht schwenkt Oskar Lafontaine (Ami go home) auch Richtung europäische Armee zur Rückdrängung der USA und einigt man sich doch auf eine europäische Säule in der NATO, insofern Trump bei Wiederwahl diese nicht durch ein System bilaterale Sicherheitsverträge ersetzt Aber da müsste Wagenknecht wirklich stark über ihren eigenen Schatten springen, zumal sie ja erst mal gewählt werden muss. Und momentan will sie die „Rentenkatastrophe“ zum Hauptthema ihres Wahlkampfes machen-ob das so zündet?

Oder meint sie mit der Losung: Renten statt Aufrüstung/Krieg mobilisieren zu können? Ihr Vorbild Luxenburg ist ja damals gescheitert, sei es bei Generalstreik- oder Revolutionsaufrufen, die Kriegskredite und den Krieg könnte sie auch nicht aufhalten  da die SPD und die Arbeiter sie nicht unterstützen, wenngleich der Nationalismus/Hurrahpatriotismus und,Militarismus damals stärker war als heute im bisher mehr nachkriegspazifistischen Deutschland, das gemeint hat aus den 2 Weltkriegen gelernt zu haben, obgleich die soziale Polarisierung damals stärker war als heute .Aber die Russenangst und Furcht vor der asiatischen Despotie und dem angeblich  historisch-rückständigen, quasifeudalistischem Zarismus  spielte da nebst Erzfeind Frankreich eine mobilisierende Rolle. Aber damals hatte man auch noch kein demographisches Problem, Atomwaffen EU, NATO und KI, Massenmigration aus afrikanischen und muslimischen Staaten oder Islamismus.

Van der Leyen und Klingbeil fordern einen EU-Verteidigungs-Kommissar. Bekommt der dann als europäische Säule in der NATO einen eigenen Haushalt neben NATO und nationalen Haushalten und welche Kompetenzen hat der dann? Ein neuer Mr. GASP oder als eine Art EU-Außenkommisar wie Borell und nette Kissinger Hotline, wenn er mal wissen will, wen er in Europa anrufen soll? Barley EU-Armee mit europäischen Atomwaffen scheint sich nicht durchzusetzen, auch wenn es mehr europäisch und souverän klingt. Oder druckt die EZB mehr Geld? Aber kann die das wie die Fed und ist der Euro solch Weltgeld wie der Dollar? Und wie wirkt sich das auf die Inflation und ärmeren Länder aus. Eine neue Eurokrise will ja auch keiner. Vielleicht die AfD, denn dann könnte sie auch den Dexit und die Rückkehr zur DM oder einen Nordeuro populär machen.

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