Neuere Entwicklungen: Energie- und Verkehrswende, CO2- Speicherung und Geoengineering, Chipkrieg und AI, WTO, Japans Nikkeiboom, Saigons Silicon Valley und China

Neuere Entwicklungen: Energie- und Verkehrswende, CO2- Speicherung und Geoengineering, Chipkrieg und AI, WTO, Japans Nikkeiboom, Saigons Silicon Valley und China

Jetzt scheint auch Biden weniger auf E-Autos zu setzen. Gestern hörte ich noch auf NTV, dass Tesla in Grünheide statt wie bisher geplant statt 400000 Autos/Jahr nur 150000 gebaut hat. Gleichzeitig will Elon Musk nun Lagerhallen, eine Bahnverbindung und eine Kita. Also scheinbar keine weiteren Produktionshallen. Umweltschützer protestieren wegen Wasser bis hin zu Flächenversieglung und Wohnungsgrundstücke. Auch scheinen die verkauften Zahlen der E- Autos in Deutschland rückläufig, sich auch kein Gebrauchtwagenmarkt zu etablieren sowohl in Europa wie auch in China mehr staatliche Stellen ihre Transportflotte nach Quote und Gesetzen auszurüsten als dass der Markt oder Privatkäufer E- Autos nachfragen würden, zumal eben auch die Lade- und Infrastruktur noch weitgehend fehlt. Zudem auch einige technische Nachteile und auch Preisgestaltung da eine Rolle spielen, wie auch die Stromproduktion im Falle von Habecks beabsichtigten 25 Millionen deutschen E-Autos bis 2030. Hat man denn die erhoffte 1 Million E-Autos unter Merkel schon erreicht? Jedenfalls bremsen nun auch die USA:

„Wackelt das Verbrenner-Aus? USA wollen Ziele für E-Autos abschwächen – Europa könnte folgen

Stand:22.02.2024, 06:08 Uhr

Im Wahlkampf: US-Präsident Joe Biden.

Im Wahlkampf: US-Präsident Joe Biden. © NICHOLAS KAMM

Washington/München – „Ihr alle wisst, ich bin ein Autotyp“. Das sagte US-Präsident Joe Biden im Herbst 2022 auf der Automesse in Detroit – und lobte zugleich den Hochlauf der Elektromobilität als Jobmotor für die US-Industrie. Nun kommt womöglich die Rolle rückwärts. Jedenfalls denkt der US-Präsident offenbar darüber nach, die Elektrifizierungsziele in den USA stark abzuschwächen.

Bisher war anvisiert, dass 2032 zwei Drittel der neu zugelassenen Fahrzeuge auf US-Straßen elektrisch sein müssen. Laut einer Anpassung, die im Laufe des Frühjahrs vorgestellt werden könnte, sollen es nun deutlich weniger sein, berichten amerikanischen Medien wie die „New York Times“. Genaue Zahlen gibt es wohl nicht, es kursieren aber Ziele von 40 bis 60 Prozent. Das mag keine komplette Kehrtwende sein, ein Rückschritt für die E-Mobilität wäre es aber allemal. Und der könnte auch Europas Verbrenner-Aus in Frage stellen.

Vier Probleme für Biden

Der Grund für die Änderung: Biden steht beim Verkehr vier Problemen gegenüber. Erstens: Obwohl der Elektro-Pionier Tesla eine US-Marke ist, werden in Amerika bisher relativ wenig E-Autos verkauft. 2022 waren es sechs Prozent der Gesamtverkäufe, 2023 acht. Schuld sind neben hohen Verkaufspreisen und billigem Benzin auch die Defizite bei der Ladeinfrastruktur. In Europa liegt der E-Anteil dagegen bei 15 Prozent, in China bei 24 Prozent. Zweitens drängen Konzerne wie General Motors, Toyota oder Volkswagen schon länger darauf, die US-Ziele aufzuweichen. Sie haben Probleme bei der Umstellung und verdienen mit Verbrennern bisher mehr. Drittens kritisieren Gewerkschaften, die Elektrifizierung koste tausende Arbeitsplätze. Und viertens haben die Republikaner um Donald Trump das Auto längst zum Wahlkampf-Thema und damit zum ideologischen Streitpunkt gemacht.

Doch welche Signalwirkung hat der mögliche US-Schwenk auf den Rest der Welt? Jedenfalls kommt er in einer Zeit, in der auch anderenorts Elektrifizierungsziele wackeln. Großbritannien verschob im Herbst ein geplantes Verkaufsverbot von Verbrenner-Autos von 2030 auf 2035. China stellte gerade eine Autostrategie vor, in der neben Batteriefahrzeugen auch Hybride und Verbrenner, die mit Biosprit und synthetischen Kraftstoffen betankt werden, bis ins Jahr 2060 eine Rolle spielen. Und in Deutschland haben sich die Verkäufe von E-Autos im Januar auf zehn Prozent halbiert, weil die Förderung gestrichen wurde. Schon deshalb werde der Plan der Bundesregierung, bis 2030 15 Millionen E-Autos auf deutschen Straßen zu haben, immer unrealistischer, sagt Professor Stefan Bratzel vom Center of Automotive Management. „Stand heute werden es eher sieben oder acht Millionen.“

Bremsspuren bei Elektrifizierung

Auch wenn Länder wie Kanada oder Norwegen an Verbrenner-Verboten festhalten: Es gibt Bremsspuren bei der Elektrifizierung. Das bestätigt auch Auto-Experte Bratzel. Er kann sich vorstellen, dass sogar das Verbrenner-Aus im Jahr 2035 in Europa wieder auf der Kippe steht. Die konservative EVP-Fraktion in der EU hat bereits angekündigt, das Verbot abzuräumen, wenn es 2026 nochmals überprüft wird. Bratzel hält das für möglich. „Mit der momentanen Stimmung und in der schwierigen wirtschaftlichen Lage kann es sein, dass es noch einen Aufschub für Verbrenner gibt und sich die Prioritäten weg vom Klimaschutz verschieben“, sagt er.

Für die Hersteller ist das allerdings nicht zwingend ein Grund zum Aufatmen. Zwar verdienen viele von ihnen noch gutes Geld mit Verbrennern. Andererseits haben sie Milliarden in den wachsenden Elektromarkt investiert und zum Teil Enddaten für Diesel und Benziner geplant. Ein Kurswechsel der Politik würde das in Frage stellen.

BMW bleibt entspannt

Relativ entspannt sieht man das noch bei BMW, wo man zwar die E-Mobilität als Zukunft definiert, aber weiter alle Antriebsarten bauen will. „Wir können die Anforderungen aller Märkte und Regionen bedienen – unabhängig davon, ob sie nur auf Elektromobilität setzen oder technologieoffen agieren“, sagt ein Sprecher. Bei Audi, wo eigentlich 2033 der letzte Verbrenner vom Band laufen soll, klingt das schon anders. „Wir werden unsere unternehmerischen Planungen in den kommenden Jahren mit der regulatorischen Entwicklung und der Absatzentwicklung in den Märkten abgleichen“, heißt es dort etwas verklausuliert. Ob das in einzelnen Märkten früher oder später geschehe, „entscheiden letztlich die Kunden und die Gesetzgebung“, so Audi.

Steht der Verbrenner also vor einer Renaissance, wie es sich insgeheim mancher Politiker und Manager wünscht? Industrie-Kenner Bratzel hält diesen Traum für gefährlich. Er plädiert auch gegen eine große Laufzeitverlängerung. Nicht nur, weil die Klimaziele nur mit E-Antrieben machbar seien. Sondern auch aus industriepolitischen Gründen. „Elektroantriebe sind noch vor der Digitalisierung und dem autonomen Fahren das wichtigste Zukunftsfeld im Autobau“, sagt er. Wer überleben wolle, müsse hier bestehen – gerade im weltgrößten Automarkt China, wo schon jeder vierte Neuwagen elektrisch fährt, Tendenz schnell steigend. Konkurrenten wie BYD und Tesla haben den einstigen deutschen Platzhirschen dort längst den Rang abgelaufen.

„Kassiert die Politik alle Ausstiegspläne, verunsichert sie nicht nur die Verbraucher, sondern nimmt auch Druck von den deutschen Herstellern, weshalb diese bei der Entwicklung von Batterien und E-Antrieben nachlassen könnten“, glaubt Bratzel. „Das könnte sich rächen und ihre Position am Weltmarkt weiter schwächen.“

 Wackelt das Verbrenner-Aus? USA wollen Ziele für E-Autos abschwächen – Europa könnte folgen (merkur.de)

Honda und GM scheinen da nun auch andere Wege zu gehen in Richtung Hybrid und Wasserstoffzellenautos:

“Honda begins mass-production of affordable fuel cell system

By TAKAO SHINKAI/ Correspondent

February 19, 2024 at 08:00 JST

Photo/Illutration

A hydrogen fuel cell system developed by Honda Motor Co. and General Motors Co. Photo taken Jan. 24 in a Detroit suburb (Takao Shinkai)

DETROIT–Honda Motor Co. announced it has begun commercial production of a new hydrogen fuel cell system jointly developed with General Motors Co.

The auto giant said it had managed to reduce costs to one-third.

The battery will be fitted to the CR-V sports utility vehicle that will be released in North America and Japan by the end of the year.

Honda said it will also be sold to other companies for use in trucks and other commercial vehicles. Data center operators are expected to rely on the battery as an emergency power source.

The fuel cell systems are produced at Fuel Cell System Manufacturing LLC, a 50-50 joint venture by Honda and GM, in Michigan. 

“Pitching our product to the market first, we will demonstrate fuel cells have already become reliable for practical use,” said Tetsuo Suzuki, vice president of the joint venture. “From this point onward, we will expand our sales network further.”

Fuel cells generate electricity when hydrogen reacts with oxygen in the air. Automobiles mounted with that type of battery do not leave a carbon footprint, like electric cars.

The challenge to date involved the hefty price tags of hydrogen and fuel cell systems. Another problem was the paucity of available hydrogen stations.

The fuel cell created by Honda and GM replaced some precious metals, such as platinum and gold, with more affordable materials. The battery’s manufacturing process was automated to rein in costs.

Honda begins mass-production of affordable fuel cell system | The Asahi Shimbun: Breaking News, Japan News and Analysis

Scheinbar hat sich Habeck und die EU dafür eingesetzt, beim E-Fuels in letzter Sekunde eine Ausnahme zu machen, da scheinbar die E-Autos doch nicht so ihre Zielmarke erreichen werden, angeblich wegen der Seltenen Erden und die kommen zumeist aus China. Gibt es da Lieferschwierigkeiten oder ist das das von China sanktioniert  Germanium?

“Japan companies applaud EU deal that allows e-fuel car sales after ’35

THE ASAHI SHIMBUN

March 29, 2023 at 19:00 JST

Japanese automakers welcomed a last-minute deal that will exempt cars running on e-fuels from the European Union’s landmark law to end sales of CO2-emitting new vehicles in 2035.

The exemption “will certainly help Japan,” said a senior official of a Japanese car manufacturer.

A complete shift to electric vehicles would be unrealistic given the unstable supply of rare earth metals needed to make batteries for the vehicles as well as the risk posed to national economic security, the official added.

Germany managed to include the exemption in the deal approved by EU countries in an 11th-hour attempt on March 28.

Germany argued that the exemption was needed to protect jobs in the industry that produces combustion-engine cars, including hybrid vehicles.

Italy joined Germany in making the case for cars running on synthesized fuels.

E-fuels are considered carbon neutral because they are made from captured CO2 and green hydrogen to offset the CO2 released from fuel-combustion engines.

Porsche AG, Robert Bosch GmbH and Shell are among companies researching and developing e-fuels.

Traditional technologies can be applied to produce engines that use e-fuels, which can then be supplied through existing gas stations.

Toyota Motor Corp. officials said the exemption marks a significant step for the survival of combustion-engine cars.

The company has set a target of selling 3.5 million EVs in 2030.

However, the EU’s decisive policy shift toward EVs has been a great concern to Toyota, which offers a wider range of cars that include hybrid and plug-in hybrid vehicles, along with fuel-cell vehicles.

There is a growing global competition for rare earth metals that are essential for EV batteries. Manufacturers in a number of industries are heavily dependent on China for the elements.

One major challenge for e-fuels is the high production cost. They are produced at 700 yen ($5.30) per liter, a few times higher than that of gasoline, according to the economy ministry.

Technology to capture CO2 from the atmosphere and low-cost production of hydrogen are also vital to producing e-fuels for public use.

A Brussels-based nongovernmental organization called Transport & Environment warns that e-fuel vehicles could also become a loophole for the fossil fuel industry if drivers run the vehicles using cheaper gasoline.

However, the global shift toward EVs seems irreversible, with most European manufacturers concentrating their resources on battery cars.

Seiji Sugiura, a senior analyst at Tokai Tokyo Research Institute Co., said he had expected the exemption made in the deal.

“Although the latest development helps Japanese automakers, they still have to work hard to make cheaper EVs anyway because the EU’s push for EVs is unlikely to change,” Sugiura said.

A senior official of Honda Motor Co. emphasized that the company doesn’t need to review its shift toward EVs. Honda has pledged to make all of its new cars EVs or fuel cell vehicles in 2040.

(This article was written by Takashi Narabe, Kyohei Kondo and Shinya Wake.)

Japan companies applaud EU deal that allows e-fuel car sales after ’35 | The Asahi Shimbun: Breaking News, Japan News and Analysis

Die DDP in Taiwan scheint in Sachen Atomkraft den Grünen zu ähneln .Jedoch scheint William Lay da inzwischen auch mal Änderungen hinsichtlich eines erhofften nachhaltigen und nuklearfreien Taiwans anzudeuten. Scheinbar scheint man über die Wiederanschaltung ehemaliger AKWs wieder nachzudenken, wobei auch schon die Nationalpartei mit der Abschaltung begonnen zu haben schien. Zudem Tschiang Kaitschek ja nachgesagt wurde wie FJS oder Dregger eigene Atomwaffen zu beabsichtigen, nachdem Mc Arthur sie damals nicht lieferte und ja auch mal während der Kennedy-Administration überlegt wurde, ob man Japan, Südkorea und Taiwan nicht als 2asiatischen Ring“ gegen China und die Sowjetunion Atommächte werden lassen sollte, was man dann aber wieder als Idee zugunsten der Nonproliferation verwarf (vergleiche Seymour Hersh: „Atommacht Israel“).Interessant ist auch, dass überlegt wird den Atommüll Taiwans in China aufbereiten zu lassen, da die französische Wideraufbereitungsanlage La Hague an ihren Kapazitätsgrenzen ist. Hierbei wie auch bei einem Unterwasserkabel zwischen Chinas Fujian und Taiwan scheint bisher noch keine Blockade der USA erfolgt.

Mon, Feb 26, 2024 page13

  • Is Taiwan’s idea of nuclear free homeland sustainable?

Nuclear power advocates contend the nation’s dependence on fossil fuel imports leave it vulnerable in the event of war

  • By Michael A. Turton / Contributing reporter

In recent months Democratic Progressive Party (DPP) leaders have quietly been shifting their positions on the use of nuclear power. Hints of this have surfaced in public discussions. For example, in May last year, addressing an audience of college students, Vice President William Lai (賴清德) said that in an extreme situation, some nation’s nuclear power plants could be brought back online. His spokesman later clarified that Lai was talking about events such as a wartime blockade, and the DPP issued a denial a few days later, saying that its nuclear-free homeland policies were unchanged.

A Taipei Times report in October last year showed further hedging by Lai on the nuclear issue. Lai said that if emerging technologies can handle nuclear waste and guarantee safety, nuclear power could be a viable option.

This issue has been raised several times in successive DPP administrations. In 2016, then-premier Lin Chuan (林全) mentioned restarting the then-dormant N1 reactor at the Jinshan Nuclear Power Plant. Nothing came of that. In 2018, Lai himself proposed restarting Unit 2 of the Guosheng Nuclear Power Plant in New Taipei City. This suggestion too died after public criticism.

NUCLEAR WASTE

Nevertheless, the idea of restarting Guosheng has remained in circulation behind the scenes. Rene Vienet, who from 1981 to 1998 was the representative of the French nuclear fuel cycle firm COGEMA (now Orano Cycle) in Taiwan and was integral in bringing nuclear fuel here, has pointed out in conversations with me that this is a meaningful possibility. Vienet told me that President Tsai Ing-wen (蔡英文) had contacted the French firm Orano Cycle more than a year ago about recycling Taiwan’s spent nuclear fuel. But Orano’s Taipei Office has been closed by orders of the Orano representative in Beijing, who handles Taiwan affairs, Vienet said.

Reviving the now-dormant reactors 1 and 2 at Guosheng would several issues. The first is the nuclear spent fuel (NSF) which clog its reactors and pools. Plans for long-term storage facilities in northern Taiwan eventually fell through due to local opposition, with the already built Jinshan empty and idle, leaving Taiwan with NSF. These spent fuel storage proposals received little support from the city mayors who ran for president recently on pro-nuke platforms.

Vienet also says that the wharf at Guosheng will have to be upgraded in order to evacuate the NSF. However, he says that is merely a few months’ work. Taiwan regulatory approval of dual-use casks for shipping NSF would also be needed, he adds. Guosheng could probably run for another decade, providing low cost electricity if all this was accomplished, Vienet has said.

The original plan for Taiwan’s spent fuel, which Vienet committed to 40 years ago when he was the COGEMA representative, was to return it to France for reprocessing. But the reprocessing plant in La Hague is nearing its capacity, making this difficult.

The obvious solution to the NSF problem is China, Vienet has suggested. Even the waste currently stored on Orchid Island could go there. The People’s Republic of China (PRC), following European models, is interested in recycling the NSF to produce mixed oxide (MOX) made of plutonium and uranium for use as fuel. According to Vienet, the cost would be about half the cost of shipping the NSF back to Europe.

Taiwan would have to clear the deal with the International Atomic Energy Association (IAEA) in Vienna. A major cross-strait deal of this nature would also need Washington’s approval, but that would likely be forthcoming because from the US point of view, it would help reduce tensions. There is also a model for such technical deals, he argues — the undersea optical fiber cable that connects Fujian with Taiwan.

Veinet described the idea of a nuclear-free homeland as “an empty promise” as long as 30 tons of plutonium clogs its reactors, 120 tons of high level nuclear waste remains in the suburbs of Taipei and Orchid Island houses nuclear waste.

FOSSIL FUEL DEPENDENCE

Taiwan’s switch to a nuclear-free homeland and the closure of its aging reactors has left the nation even more dependent on fossil fuels. Power reserve margins have thinned, especially in the summer when air conditioning demand drives up power demand. Renewable energy hit a milestone over the Lunar New Year break when for a couple of hours one day it supplied 50% of demand, but that was during a period when many factories were closed and air conditioners were off.

The disastrous fourth nuclear reactor, often presented by nuclear power advocates as nearly complete when it was killed in 2014 by the Chinese Nationalist Party (KMT) administration, was replete with problems. Numerous safety issues had been identified in the local and foreign press. Indeed, the plant was killed only when its contracts with local firms were completed, implying that the government had never intended to open it at all, but viewed it as merely a cronyism-driven cash cow.

This failure, combined with the slow growth in renewables and a lack of investment in promising technologies like geothermal — Taiwan is rich in geothermal resources — has left Taiwan with few power options but to ramp up fossil fuel imports, particularly liquid natural gas. Nuclear power advocates contend that this makes Taiwan more vulnerable in the event of war.

While this claim ignores the numerous problems and threats Taiwan’s nuclear plants create for the conduct of a war, it is entirely true that the island is terribly vulnerable to a fossil fuel blockade. Meanwhile sufficient fuel to run Taiwan’s still-operable and amortized nuclear power plants can be stored for years in the event of war.

Our national conversation has been too strongly focused on energy production. Restarting Guosheng and sending the NSF out of Taiwan for reprocessing could anchor a package of policies that includes a far more powerful focus on demand reduction, including conservation and energy use reduction in new buildings. With many buildings constructed in the 60s and 70s reaching the end of their lives and new construction necessary, the government should seize the opportunity to revolutionize construction regulations.

After all, in a nation threatened with a long energy blockade, almost everything is a national security issue.

Notes from Central Taiwan is a column written by long-term resident Michael Turton, who provides incisive commentary informed by three decades of living in and writing about his adoptive country. The views expressed here are his own.

Is Taiwan’s idea of nuclear free homeland sustainable? – Taipei Times

Bezüglich des Wasserstoffverteilernetztes mal ein mehr technischer Artikel. Scheinbar scheint das mit dem grünen Wasserstoff was die Verbreitung und Pipelines anbetrifft, kein größeres Problem, vielleicht noch mit der Fließgeschwindigkeit oder der Umstellung, zumal Explosionsgefahr. Aber scheinbar auch kein großes Problem. Aber eben immer unter der Annahme, dass man genug grünen Wasserstoff herstellen kann, sich das am Markt durchsetzen  und da bestehen Zweifel , wie eben auch eine Importabhängigkeit von 50%-80% bleiben wird.

„ENERGIEVERSORGUNG:Bleibt die Pipline nach der Energiewende dicht?

  • VON SILVIA BENETTI
  • -AKTUALISIERT AM 23.02.2024-16:28

Ob sich bestehende Gasleitungen auch für Wasserstoff eignen, ist eine wichtige Fragen auf dem Weg zur Wasserstoffwirtschaft. Werkstoffforscher finden überraschende Antworten.

Grüner Wasserstoff, mit überschüssigem Strom aus erneuerbaren Quellen hergestellt, gilt als Hauptpfeiler der Energiewende und soll in den Bereichen, die sich nicht elektrifizieren lassen, nach und nach Erdgas ersetzen. Zudem soll er die Energie aus Wind- und Sonnenstrom speichern und so den schwankenden Ertrag dieser Quellen ausgleichen.

Eine Studie des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung ISI in Karlsruhe schätzt den heimischen Bedarf an grünem Wasserstoff für das Jahr 2030 auf bis zu 20 Terawattstunden, das entspricht circa 500.000 Tonnen. Unabhängig davon, ob bis dahin genug Kapazität an Elektrolyseuren zur Verfügung stehen wird, bleibt die Frage, wie der Wasserstoff zu den gewerblichen oder privaten Verbrauchern gelangen soll.

Gasleitungen und Wasserstoff: Keine Lecks in der Pipeline (faz.net)

Insgesamt wird also die Verteilernetzwerk für Wasserstofftechnologie als technisch recht problemlos machbar dargestellt.

Dennoch scheint es erhebliche Zweifel an die Wirksamkeit der Energiewende und Dekarbonisierung zu geben. Und wird nun das Geoengineering erstmals in der Uno diskutiert. Unlängst der Roman eines deutschen Autors, dass China unilateral zu Geoengineering greifen könne, um das Weltklima zu retten. Nach dem chinesischen Film Wandering Earth , bei dem die Erde in ein anderes Sonnensystem von China geboostet wird, wäre es keine Überraschung. Interessant nun, dass der Vorschlag zu solaren Geoengineering von der Schweiz in die UNO eingebracht wird. Mal sehen, wie andere Länder, auch die USA und China reagieren werden. Habeck spricht sich ja jetzt schon offen für CO2-Speicherung, nun auch auf Meeresböden aus. Es sieht so aus, als nimmt der Glaube die Emissionen mittels Energiewende in Griff zu bekommen zunehmend ab, wie auch der Glaube an das 1,5 oder bald 2 oder dann vielleicht 3 Gradziel.

„Jahrestagung des UN-Umweltprogramms: Die Sonne abdunkeln fürs Klima

Die Uno soll sich auf Antrag der Schweiz mit solarem Geoengineering beschäftigen. Wis­sen­schaft­le­r warnen vor Plänen, die Sonne abzudunkeln.

Ein schöner Sonnenuntergang

Die Sonne künstlich dimmen, um die Erde zu kühlen?Foto: And

BERLIN taz | Der Himmel wäre nicht mehr blau. Zumindest nicht so, wie wir ihn kennen, sondern milchig belegt. Wenn die Menschheit sich entscheiden würde, die Sonne mit einem Vorhang aus Schwefelpartikeln zu dimmen, um die Erde zu kühlen, würde man das auch sehen. Das immerhin ist klar in Bezug auf solares Geoengineering. Sonst ist jedoch noch vieles unbekannt über die Folgen eines solch gigantischen Eingriffs.

Die Schweiz will, dass die Vereinten Nationen sich stärker mit dem umstrittenen solaren Geoengineering beschäftigen. Dafür will sich die Eidgenossenschaft bei der Jahrestagung des UN-Umweltprogramms Unep einsetzen, die an diesem Montag mit 5.000 Delegierten in Nairobi beginnt. Der Entwurf für eine Resolution, der der taz vorliegt, sieht die Einberufung eines neuen Gremiums mit 25 Ex­per­t*in­nen vor. Sie sollen an einem Bericht zu dem Thema arbeiten.

„Ziel ist, dass die Staaten über diese Technologien informiert sind, insbesondere über mögliche Risiken und grenzüberschreitende Auswirkungen“, schreibt die Regierung in Bern. Mitgetragen wird die Resolution bereits von Guinea, Monaco, Senegal und Georgien. Es ist ein Tabuthema, das damit auf der internationalen Agenda steht.

Der Begriff Geoengineering steht für vorsätzliche und großräumige Eingriffe in planetare Kreisläufe, um sie aktiv zu steuern. Seit Langem sind sie als Reaktion auf die menschengemachte Klimakrise in der Diskussion.

Ein gigantischer Vulkanausbruch per Militärjet

Die Treibhausgase seit der Industrialisierung haben die Erde jetzt schon gefährlich aufgeheizt und die Temperaturen steigen wie die Emissionen weiter – im Prinzip auch schon ein Beispiel für massives Geoengineering, wenn man die Inkaufnahme der bekannten Konsequenzen von Kohlendioxid als Vorsatz gelten lässt.

Mit Geoengineering gegenzusteuern kann grundsätzlich verschiedene Dinge bedeuten: die nachträgliche Entfernung von bereits ausgestoßenem Treibhausgas aus der Atmosphäre oder etwa das Abdunkeln der Sonne. Beides ist wiederum auf verschiedene Arten denkbar.

Vor allem Letzteres ist bislang nur Theorie. Es geht dabei zum Beispiel um die künstliche Nachahmung von gigantischen Vulkanausbrüchen. So senkte der bei der Eruption des Pinatubo auf den Philippinen 1991 in die Stratosphäre geschleuderte Schwefel die globale Durchschnittstemperatur im Folgejahr um ein halbes Grad.

Wollte man versuchen, diesen Effekt künstlich zu erzielen, müssten Militärjets in die Stratosphäre fliegen und dort Aerosole wie Schwefeldioxid ausbringen. Die Schwebeteilchen würden sich wie ein Film um die Erde legen und weniger Sonnenlicht durchlassen – bis sie sich wieder absenken. Die kühlende Wirkung wäre also nur vorübergehend.

Eine Gruppe von Wis­sen­schaft­le­r*in­nen hatte vor zwei Jahren in der Fachzeitschrift Wires Climate Change ein internationales Verbot von solarem Geoengineering gefordert. Sie schlugen einen Staatsvertrag vor, mit dem sich die Länder dazu verpflichten, derartige Technologien nicht zu unterstützen – weder den praktischen Einsatz noch die Erforschung.

Ihre Argumente: Es sei im internationalen politischen System nicht möglich, „solares Geoengineering auf planetarer Ebene inklusiv und gerecht zu regeln“. Schon bei der Frage nach der optimalen Temperatur haben viele Länder unterschiedliche Interessen. Was sollte maßgeblich sein: möglichst wenig Hitzetote in Indien oder eine möglichst große Maisernte in den USA?

Wahrscheinlich wäre das Dimmen der Sonne billig genug, dass große Volkswirtschaften dafür nicht auf internationale Partner angewiesen wären. Denkbar ist also der Fall, dass mehrere Parteien unkoordiniert oder sogar entgegengesetzt am Thermostat der Erde drehen würden – mit unabsehbaren Folgen für die globale Sicherheit.

Keine Hilfe beim Erfüllen des Paris-Abkommens

Deshalb halten manche Stimmen aus der Wissenschaft den Vorstoß der Schweiz für falsch, auch wenn er sich gar nicht für oder gegen solares Geoengineering ausspricht. „Ich sehe das sehr kritisch“, meint Carl-Friedrich Schleußner vom Thinktank Climate Analytics. „Den Stand der Wissenschaft, auch zu Solar-Geoengineering, fasst in regelmäßigen Abständen der Weltklimarat IPCC zusammen. Ich kann nicht erkennen, welche wissenschaftliche Lücke ein kleines UN-Expert*innengremium hier füllen soll.“

Schleußner hält den Vorstoß für ein politisches Signal. Die Botschaft: Regierungen haben ein Interesse an Geoengineering. „Sie bringen das als Lückenbüßer für unzureichende Klimapolitik ins Spiel, aber das ist eine gefährliche Vorstellung“, so der Experte. Die politische Diskussion zu diesem Thema sei „unterkomplex“ und stehe auf keiner robusten wissenschaftlichen Basis.

Schleußner sorgt sich, dass durch den Verweis auf Geoengineering das Reduzieren der Treibhausgasemissionen in den Hintergrund gerate: „In dem Moment, in dem Geoengineering stattfindet, ist das Paris-Abkommen tot.“

Mark Lawrence, wissenschaftlicher Direktor am Forschungsinstitut für Nachhaltigkeit in Potsdam, sieht die Resolution der Schweiz nicht ganz so negativ. „Ich habe eine gemischte Einstellung dazu“, sagt er. „Ich bin wachsam, weder pessimistisch noch optimistisch.“

Er selbst hat schon 2015 einen großen Bericht zu Geoengineering geleitet, der damals im Auftrag der EU-Kommission den Forschungsstand zum Thema abbildete. Seitdem seien viele weitere Arbeiten erschienen, „alle mit ähnlichen Ergebnissen“, sagt der Physiker.

„Zum Erreichen der Ziele aus dem Pariser Weltklimaabkommen kann Geoengineering gar nicht viel beitragen“, so der Experte. Alle Technologien seien erst in frühen Entwicklungsstadien, brächten Unsicherheiten und Risiken mit sich sowie ethische und politische Dilemmata. Dass ein neues Gre­mi­um fachlich viel Neues beitragen könnte, bezweifelt er ebenso wie Schleußner.

Trotzdem kann Lawrence dem Vorstoß der Schweiz etwas abgewinnen. „Ich finde das positiv, wenn die Vereinten Nationen sich damit auseinandersetzen“, sagt er. Der Wissenschaftler meint: Die Diskussion kommt sowieso. Schließlich habe die Erderhitzung im vergangenen Jahr schon knapp unter 1,5 Grad gelegen. Mit Fortschreiten der Klimakrise und entsprechend vielen Toten und Schäden würde der Ruf nach Geoengineering bestimmt lauter werden, argumentiert Lawrence.

Er wäre zufrieden, wenn die Arbeit eines Ex­per­t*in­nen­gre­mi­ums dazu führen würde, dass die Regierungen ganz klare Trennstriche ziehen zwischen der nötigen Reduktion der Emissionen, der nachträglichen Entfernung von Treibhausgas aus der Atmosphäre und solarem Geoengineering. Und: „Was ich mir wünschen würde, ist, dass Regierungen sich dazu bekennen, dass das Entscheidende die Senkung der Emissionen ist.“

Jahrestagung des UN-Umweltprogramms: Die Sonne abdunkeln fürs Klima – taz.de

Im Chip- und Hitech-Wettrennen will man nun auch in Taiwan neue Silicon Valley bauen. Klingt so, als dass da geklotzt werden soll und gleich 2 Silicon Valleys auf Taiwan entstehen sollen .Wobei man die mittleren und langfristigen Kosten scheinbar gar nicht einschätzen kann, was ein wenig an zu ambitionierte Ampel und EU-Ziele erinnert.

Fri, Feb 23, 2024 page3

  • Taiwan Silicon Valley project approved

POWERHOUSE: The proposal is hoped to create 140,000 jobs and add NT$6 trillion to the economy, National Development Council Deputy Minister Kao Shien-quey said

  • By Chung Li-hua and Jonathan Chin / Staff reporter, with staff writer and CNA

The Executive Yuan yesterday approved a plan to develop Taoyuan, Hsinchu and Miaoli County into a powerhouse for technology in a step toward implementing a key part of president-elect William Lai’s (賴清德) platform.

This project — dubbed the “Taoyuan-Hsinchu-Miaoli great Silicon Valley plan” with an emphasis on integrated utilities and infrastructure — would receive NT$20 billion (US$634.54 million) from this year’s budget should lawmakers sign off on the appropriation.

The initiative is to go to the Legislative Yuan for debate.

Hsinchu County Commissioner Yang Wen-ke yesterday speaks in support of a Cabinet plan to integrate the region into a “Silicon Valley” of Taiwan.

Photo: Liao Hsueh-ju, Taipei Times

The proposed industrial zone is hoped to create 140,000 jobs and add NT$6 trillion to the economy, National Development Council Deputy Minister Kao Shien-quey (高仙桂) told a news conference.

The project’s cost cannot be accurately estimated at this time, as its medium and long-term costs remain unknown, Kao said.

The development of a national semiconductor industry is an issue of strategic importance, he said, citing foreign efforts to build tech clusters in Arizona, Japan’s Kyushu and Seoul.

The design of the planned industrial zone would emphasize domestic innovation in tech, creating a skilled workforce in the region and the infrastructure necessary for the sector’s development, Kao said.

Electricity and water supplies, transportation and communication capacities, healthcare, homes, schools and proper utilization of renewable energy are some of the issues the project needs to address, he said.

Water supplies for the zone would likely be drawn from New Taipei City’s Sanchong (三重) and Lujhou (蘆洲) districts, Taoyuan’s Shihmen Reservoir (石門水庫) and water reclamation plants, he said.

Solar and offshore wind farms, energy-storage systems, smart grid solutions, grid resilience improvements and reserves provided by dual-circuit power supplies would ensure a stable supply of energy, he said.

The planned Sinmeilung (新梅龍) and Banlong (板龍) highways in conjunction with expansions of light rail systems in Taoyuan and Hsinchu would ease traffic, while affordable housing and improved waste management in the zone would improve livability and sustainability, he said.

The Hsinchu Science Park would receive 1,605 hectares of additional land, he added.

Separately, the National Development Council proposed a four-year project dubbed the “Asian Silicon Valley 3.0 plan” with a first-year budget of NT$11.7 billion.

The Asian Silicon Valley plan would boost investment in innovative technologies, including 5G Internet, artificial intelligence and the Internet of Things, to enable Taiwanese solutions to access foreign markets, council officials said.

The two “Silicon Valley” plans are mutually supportive plans that are part of the government’s core strategic industries, sustainability and innovation policies, they said.

Taiwan Silicon Valley project approved – Taipei Times

Scheinbar kein Zufall, dass Taiwan jetzt ein neues Silicon Valley errichten will. Heute morgen berichtete NTV, dass der gegenwärtige Nikkei-Boom in Japan neben Erwartungen auf Zinssenkungen der Fed. Niedrigem japanischen Yen, auch daher rührt, dass Japan nun nach dem Nvindia- Boom an der US- Börse Japan als das neue Chip-Eldorado gilt, zudem viele Investoren einschließlich japanischer ihr Geld jetzt aus Taiwan abziehen würden wegen eines möglichen Konflikts mit China. Ob TSCM dann noch so die bisherige Monopolstellung behalten wird? Warren Buffet natürlich wieder als Großinvestor in den Nikkei vorne dabei. Interessant aber heute ein Artikel in der Asashi Shimbum, der an den Börsenboom in Japan in den 80ern erinnert. Scheinbar scheinen japanische Investoren aufgrund dieser Erfahrung heute deutlich skeptischer als ausländische Investoren, die voll auf den Nikkei-Hype aufspringen. Bei NTV wurde auch noch darauf hingewiesen das der Boom schon seine erste Delle bekommen könnte, wenn die Zentralbank die Negativzinspolitik beenden und die Zinsen erhöhen sollte.

“Japan’s crazy 1980s bubble a dim memory as Nikkei hits record high

REUTERS

February 23, 2024 at 07:20 JST

Photo/Illutration

Traders and floor dealers change their familiar hand signal to applause as they jam the floor of Tokyo Stock Exchange at a ceremony on Dec. 29, 1989, marking the end of the business for the year of 1989. (AP file photo)

As Japanese shares finally reclaim past peaks it harks back to a time when everyone in the country seemed to be a stock market millionaire – a Tokyo car park was worth more than New York’s Central Park and the future looked like one endless party.

It is difficult now, after three long decades of deadening deflation, to imagine how truly wild the 1980s‘ bubble was in Japan, and how speculation upended its strait-laced culture.

Kazukuni Yamazaki, an 87-year-old investor and a former Nomura Securities employee, remembers there used to be a digital board showing stock prices on the first floor of his building.

„Everyone, including groups of young office ladies, was standing there, checking stock prices and squealing in excitement,“ he says.

„It was really crazy that everyone was talking about wanting a golf club membership that cost 500 million yen when none of us was really into golf,“ he adds. In 1989, 500 million yen was about $3.5 million.

„It was totally normal to take a day trip to Hokkaido just to eat ramen for lunch.“

Hokkaido is 831 kilometers (516 miles) north of Tokyo, so the journey is like popping out from Paris to Barcelona.

The Nikkei share average started 1980 at 6,867 and ended the decade at 38,915. It rose every single year that decade, sucking in speculators and culminating in gains of 40% for 1988 and 29% for 1989.

On Thursday, the Nikkei finally surpassed its 1989 peak, rising above 39,000.

At the peak, Japanese shares accounted for 45% of the global stock market, well ahead of the United States at 33%. These days it is 6%, and the Nikkei is not even worth as much as tech firms Apple and Nvidia combined.

The Japanese frenzy also spread to the ground beneath their feet. Land values in Tokyo rose 58% in 1987 alone so that a single square meter of the prestigious Ginza shopping precinct changed hands for 32 million yen, or about $230,000.

The 3.4 square kilometers (1.31 square miles) occupied by the Imperial Palace was worth more than the entire real estate value of California.

Just the capital gains from stocks and land in 1987 topped $3.4 trillion, or roughly 40% of annual GDP.

„I spent $1,000 for a cat as a present to my girlfriend, and I wouldn’t spend $20 on a present for my wife now,“ says Mike Allen, a research director for Azabu Research, who started with Barclays in Tokyo in 1987. „People did stupid things with their money because we just thought it would never, ever stop.“

„We all knew this had gone crazy, but we didn’t really know why.“

The rising tide of wealth and industrial might led to a spate of best seller books and Hollywood movies on how Japan owned the future.

In one illustrative scene from Ridley Scott’s 1989 crime drama „Black Rain,“ a Japanese cop tells Michael Douglas’s New York detective that America just doesn’t make anything anymore.

However, the land bubble was inflated by a mountain of debt, with property loans from non-bank lenders growing from 22 trillion yen in 1985 to 80 trillion yen at the end of 1989.

When prices crashed, that debt turned into bad loans and became a millstone around the financial sector, a major reason the resulting economic downturn lasted so long.

These days, decades of sub-par economic growth, miserly wage awards and a rapidly ageing population have left the Japanese in no mood for bubbles, whether in markets or bottles.

„In 1989, it was Japan itself that was convinced that nothing could go wrong, that Japan was going to take over the world,“ says Jesper Koll, Monex Group global ambassador and an expat since 1986.

„That’s obviously hugely different this time around, because yes, I’m fully aware that global investors think Japan offers a lot of opportunities, but domestic investors are still extremely skeptical.“

Japan’s crazy 1980s bubble a dim memory as Nikkei hits record high | The Asahi Shimbun: Breaking News, Japan News and Analysis

Scheinbar auch mit dem einsetzenden KI- Boom eine ähnliche Entwicklung wie damals in den 90er Jahren mit dem New Economy Boom mit Aufkommen des Internets und Takeoff des Silicon Valleys samt seiner Techgiganten. Ob da aber nun eine der oft erhofften langen Wellen des Kapitalismus, eine Kontradiefwelle rauskommt, oder das wie 2000 bei  NASDAQ- Crash endet, ist noch nicht ersichtlich. Letzterer wurde ja dann infolge von 9 11 in den Nachfolgejahrzehnt wieder vergessen und war ja dann auch eher der Immobilienmarkt und die Subprime- Finanzkrise 2008 im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit.

“Chip-related stocks pushing Nikkei index near record high

THE ASAHI SHIMBUN

February 14, 2024 at 18:24 JST

Photo/Illutration

The Nikkei 225 index has surged to within reach of its all-time high, led by semiconductor-related stocks bolstered by growing demand in the artificial-intelligence industry.

The benchmark index climbed to the 38,000 level on Feb. 13 for the first time in about 34 years and closed at 37,963.97, up more than 1,000 points from the previous day.

It declined slightly on Feb. 14, ending at 37,703.32, but still within reach of its record high of 38,915 set in December 1989, during the height of the asset-inflated bubble economy.

Since the beginning of this year, the Nikkei 225 index has risen by about 4,500 points.

Semiconductor-related stocks have been at the forefront of the rally. In both Japan and the United States, investors are buying such stocks on expectations of increased demand driven by the spread of AI.

The semiconductor market slumped for a time after demand for electronics, including computers, spurred by COVID-19 stay-at-home measures, fizzled out.

However, the recent AI boom has revitalized the sector.

High-tech stocks, including semiconductor-related equities, that are bought on expectations of increases in profits, tend to easily rise in value when interest rates fall.

Expectations of lower interest rates in the United States have fueled the jump in share prices.

The stock price of Nvidia Corp., a U.S. company that holds an 80-percent share of the global market for AI-targeted semiconductors, has been reaching new highs almost every day this month in the United States.

Arm Holdings, a major British semiconductor design company, has also seen a sharp rise in its share price after its earnings forecast exceeded market expectations.

On the Tokyo Stock Exchange, the share prices of Tokyo Electron Ltd., a manufacturer of chipmaking equipment, and SoftBank Group Corp., which owns Arm Holdings, have each risen by about 40 percent.

The Nikkei index, which is calculated based on the average of 225 major companies, is heavily influenced by movements of such stocks, whose price per share is high.

On Feb. 13, Tokyo Electron alone pushed up the Nikkei average by 392 points, while the SoftBank Group added 106.

There have been several days this year when the Nikkei 225 rose despite declines in more than half of all stocks. This shows the index is being driven by jumps in high-priced stocks, such as semiconductor-related ones.

CONCERNS ABOUT MARKET OVERHEATING

In the United States, the Fed has sharply increased interest rates to curb inflation, and long-term interest rates are now above 4 percent.

Higher rates make it more expensive for companies and individuals to borrow money, potentially leading to an economic downturn.

However, recent economic indicators have been solid in the United States, and hopes are rising in the market for a soft landing that avoids an economic recession while controlling inflation.

U.S. interest rates are expected to drop this year, prompting investors to flow more money into stocks.

On Feb. 12, the Dow Jones industrial average in New York touched a record high, providing further momentum for shares of Japanese companies, which have been reporting strong business performances.

According to SMBC Nikko Securities Inc., more than 700 companies, or 60 percent of the around 1,200 companies that have announced their financial results for the April to December 2023 period by Feb. 9, posted increases in net profit.

Toyota Motor Corp. said its net profit is expected to surpass 4 trillion yen for the first time. Its stock price has hit the highest level since the automaker’s shares were listed on the Tokyo Stock Exchange.

Central banks often tighten monetary policy to cool off an overheating market.

However, Shinichi Uchida, deputy governor of the Bank of Japan, said on Feb. 8 that the central bank will maintain a relatively easy monetary policy even after it shifts from its ultra-loose policy by ending negative interest rates.

His words eased investors’ concerns about a rapid monetary tightening by the BOJ.

Stock market players appear mixed between expectations for a record high close and concerns about an overheated market.

Shuji Hosoi of Daiwa Securities Co. said the Nikkei 225 could reach its all-time high, depending on the earnings announcement from Nvidia on Feb. 21.

“However, some high-priced stocks are leading the index, so a short-term overheating in the market is undeniable,” he added.

(This article was written by Kohei Higashitani and Kyosuke Yamamoto.)

Chip-related stocks pushing Nikkei index near record high | The Asahi Shimbun: Breaking News, Japan News and Analysis

Während die asiatischen Börsen mit dem wiedermaliigen Kursverkust der Wall Street ebenso fallen, die indische Börse bezüglich Marktkapitalisierung erstmals den Hongkonger Hangseng überrundete, Chinas Wirtschaft ihre Verluste erst langsam an der Shanghaier Börse mit ihren A- und B- Aktien versucht wiedergutzumachen, feiert der japanische Nikkei einen Höhenflug:

“Asian shares mostly fall after Wall Street drop, Tokyo hits new 34-year high

THE ASSOCIATED PRESS

January 17, 2024 at 12:30 JST

Photo/Illutration

Currency traders watch monitors at the foreign exchange dealing room of the KEB Hana Bank headquarters in Seoul, South Korea, Jan. 16, 2024. (AP Photo)

Asian shares were trading mostly lower Wednesday after a decline overnight on Wall Street, while Tokyo’s main benchmark momentarily hit another 30-year high.

Japan’s benchmark Nikkei 225 gained 0.9% in morning trading to 35,935.59. The Nikkei has been hitting new 34-year highs, or the best since February 1990 during the so-called financial “bubble.” Buying focused on semiconductor-related shares, and a cheap yen helped boost exporter issues.

Australia’s S&P/ASX 200 slipped 0.2% to 7,401.30. South Korea’s Kospi dropped 1.4% to 2,463.12. Hong Kong’s Hang Seng dove nearly 2% to 15,550.65. The Shanghai Composite shed 0.6% to 2,877.44.

Investors were keeping their eyes on upcoming earnings reports, as well as potential moves by the world’s central banks, to gauge their next moves.

Wall Street slipped in a lackluster return to trading following a three-day holiday weekend.

The S&P 500 fell 17.85 points, or 0.4%, to 4,765.98. The Dow Jones Industrial Average dropped 231.86, or 0.6%, to 37,361.12, and the Nasdaq composite sank 28.41, or 0.2%, to 14,944.35.

Spirit Airlines lost 47.1% after a U.S. judge blocked its takeover by JetBlue Airways on concerns it would mean higher airfares for flyers. JetBlue rose 4.9%.

Stocks of banks were mixed, meanwhile, as earnings reporting season ramps up for the final three months of 2023. Morgan Stanley sank 4.2% after it said a legal matter and a special assessment knocked $535 million off its pretax earnings, while Goldman Sachs edged 0.7% higher after reporting results that topped Wall Street’s forecasts.

Companies across the S&P 500 are likely to report meager growth in profits for the fourth quarter from a year earlier, if any, if Wall Street analysts’ forecasts are to be believed. Earnings have been under pressure for more than a year because of rising costs amid high inflation.

But optimism is higher for 2024, where analysts are forecasting a strong 11.8% growth in earnings per share for S&P 500 companies, according to FactSet. That, plus expectations for several cuts to interest rates by the Federal Reserve this year, have helped the S&P 500 rally to 10 winning weeks in the last 11. The index remains within 0.6% of its all-time high set two years ago.

Treasury yields have already sunk in the bond market on expectations for upcoming cuts to rates, which traders believe could begin as early as March. It’s a sharp turnaround from the past couple years, when the Federal Reserve was hiking rates drastically in hopes of getting high inflation under control.

Easier rates and yields relax the pressure on the economy and financial system, while also boosting prices for investments. And for the past six months, interest rates have been the main force moving the stock market, according to Michael Wilson, strategist at Morgan Stanley.

He sees that dynamic continuing in the near term, with the “bond market still in charge.”

For now, traders are penciling in many more cuts to rates through 2024 than the Fed itself has indicated. That raises the potential for big market swings around each speech by a Fed official or economic report.

Yields rose in the bond market after Fed Gov. Christopher Waller said in a speech that “policy is set properly” on interest rates. Following the speech, traders pushed some bets for the Fed’s first cut to rates to happen in May instead of March.

On Wall Street, Boeing fell to one of the market’s sharper losses as worries continue about troubles for its 737 Max 9 aircraft following the recent in-flight blowout of an Alaska Airlines jet. Boeing lost 7.9%.

In energy trading, benchmark U.S. crude lost 53 cents to $71.87 a barrel. Brent crude, the international standard, fell 51 cents to $77.78 a barrel.

In currency trading, the U.S. dollar edged up to 147.29 Japanese yen from 147.09 yen. The euro cost $1.0877, little changed from $1.0880.

Asian shares mostly fall after Wall Street drop, Tokyo hits new 34-year high | The Asahi Shimbun: Breaking News, Japan News and Analysis

Ob die neuen TSMC- Firmen in Japan auch einen Teil des Nikkei- Booms erklären? Jedenfalls scheint man in Japan schneller als in Dresden, obgleich auch wieder unklar bleibt, welche Chips und in welcher Nanogröße hergestellt werden und ob die sich überhaupt für Hitech-Produkte oder gar KI/AI eignen oder eher altere low-tech- Chips sind:

„WICHTIGSTER CHIPHERSTELLER:In Japan kann TSMC schon loslegen

  • VON TIM KANNING, TOKIO
  • -AKTUALISIERT AM 26.02.2024-17:58

Regierungen buhlen um Fabriken von Taiwan Semiconductor, um den Chipproduzenten unabhängiger von den Spannungen um seine Heimat zu machen. In Dresden und Arizona verhandelt man noch, in Japan plant man schon Fabrik zwei und drei.

Wie wichtig eine Veranstaltung ist, zeigt oft ein Blick auf die Gästeliste. Insofern darf die Eröffnung der ersten Fabrik der Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) in Japan am Wochenende durchaus als Großereignis für die Wirtschaft des Landes bezeichnet werden. Neben Wirtschaftsminister Ken Saito waren der Verwaltungsratschef von Toyota Motor, Akio Toyoda, und der Vorstandsvorsitzende von Sony, Kenichiro Yoshida, zu der Eröffnung der riesigen Fabrikhalle in der abgelegenen Region Kumamoto auf der südlichen Hauptinsel Kyushu gekommen. Premierminister Fumio Kishida grüßte per Videobotschaft.

Für TSMC war neben dem Verwaltungsratsvorsitzenden Mark Liu und dem Vorstandschef C. C. Wei auch der inzwischen 92 Jahre alte Gründer Morris Chang angereist und sagte der früher einmal führenden japanischen Chipindustrie eine Renaissance voraus. „Diese neue Fabrik wird Japan dabei helfen, seine Halbleiter-Lieferketten widerstandsfähiger zu machen“, sagte Chang. Wirtschaftsminister Saito sagte: „TSMC ist Japans wichtigster Partner für die digitale Transformation, und die Fabrik hier in Kumamoto ist ein wichtiger Baustein für uns, um einen stabilen Zugang zu den neuesten Rechenchips zu erhalten, die extrem essenziell sind für die Zukunft von Japans Industrien.“

Wichtigster Chiphersteller: In Japan kann TSMC schon loslegen (faz.net)

Indien will jetzt auch in das Chipwettrennen einsteigen. Bisher aber nur eine mehr unbedeutende israelische Firma und die andere, die mit Tata produziert 40 Nanometer-Chips-uralt, nur für Massenkonsumwaren, nicht für Hi-Tech oder gar AI verwendbar. Zum Vergleich produziert TSMC 2 Nanometerchips, China, will jetzt 6 Nanometerchips produzieren. Interessanterweise werden bei den ganzen Chipherstelleransiedlungen von Dresden bis Arizona oder jetzt Japan von Regierung und Medien  zumeist nie die Nanometerzahl angegeben, weil das dann Wasser oder Essig in den Wein der futuristischen Erfolgsmeldungen schütten könnte.

Tue, Feb 27, 2024 page12

  • India makes progress with US$21bn chip proposals

SEMICONDUCTORS: Under India’s chipmaking incentive plan, the government would bear half the cost of any approved project, with an initial budget of US$10 billion for the task

Visitors look at a memory wafer and semiconductor memory chip in a Micron Technology stall at the Vibrant Gujarat Global Trade Show at Gandhinagar, India, January 11, 2024.

The Indian government, after years of watching from the sidelines of the chips race, now has to evaluate US$21 billion of semiconductor proposals and divvy up taxpayer support between foreign chipmakers, local champions or some combination of the two.

Israel’s Tower Semiconductor Ltd is proposing a US$9 billion plant, while India’s Tata Group has put forward an US$8 billion chip fabrication unit, people familiar with the matter said. Both projects would be in Indian Prime Minister Narendra Modi’s home state of Gujarat, the people said.

Semiconductors have grown into a key geopolitical battleground, with the US, Japan and China investing heavily in developing domestic capabilities.

Modi’s push to turn India into a global manufacturing hub also includes luring international chipmakers to the country — a bid to catch up in the sector to save money on expensive imports and enhance a growing smartphone assembly industry.

Under India’s chipmaking incentive plan, the government would bear half the cost of any approved project, with an initial budget of US$10 billion for the task. However, the world’s most populous country is yet to find success in this sphere, with the high-profile partnership between local firm Vedanta Resources Ltd and Taiwan’s Hon Hai Precision Industry Co (鴻海精密) collapsing after failing to find a suitable partner for chip design technology.

An India plant for manufacturing would give Tower a foothold in a key emerging market and help it move out of the shadow of its failed acquisition bid by Intel Corp. Although Tower’s sales are a fraction of giants Intel and Taiwan Semiconductor Manufacturing Co (台積電), it makes components for large customers such as Broadcom Inc and serves fast-growing sectors like electric vehicles.

Tower’s plan is to scale up a plant over a decade and eventually produce 80,000 silicon wafers per month, one of the people said. If approved, this would be the first fabrication unit in India operated by a major semiconductor company.

The Tata conglomerate is expected to partner with Taiwan’s Powerchip Semiconductor Manufacturing Corp (力積電) for its project, though it has also held talks with United Microelectronics Corp (聯電), the people said.

The US$150 billion Tata group has previously said it plans to begin construction of a chip fabrication plant in Dholera this year.

Both Tower and Tata’s facilities would produce so-called mature chips — using 40-nanometer or older technology — that are very widely used in consumer electronics, automobiles, defense systems and aircrafts, the people said.

The Tata Group is also planning to build a 250-billion-rupee (US$3 billion) chip-packaging plant in eastern India that would assemble and export chips, including for automakers such as the group-controlled Tata Motors Ltd. That would similarly require the government’s approval before proceeding.

The moves are part of Tata’s nascent push to invest billions of dollars in high-tech businesses. Tata operates India’s biggest smartphone component plant, constructed at a cost of more than US$700 million, in southern India. It also bought Apple supplier Wistron Corp’s (緯創) India factory last year and is seeking to build its own iPhone plant.

Separately, Japan’s Renesas Electronics Corp is looking to forge a venture with Murugappa Group’s CG Power and Industrial Solutions Ltd arm for a chip-packaging facility.

All of the chip proposals require the assent of Modi’s Cabinet, which could come within weeks. To qualify for state subsidies, any chip project would have to make detailed disclosures including whether it has binding agreements with a technology partner for production.

Applicants also need to disclose financing plans as well as the type of semiconductors they plan to make and their target customers.

India makes progress with US$21bn chip proposals – Taipei Times

Vietnam versucht innerhalb Südostasien ein Hitech- und Chipzentrum zu werden.So ist beim HAW schon 2023 über die vietnameischen Bemühungen dahingehend in Frm eines Silicon Valleys in Saugon zu lesen, das aber biher noch nicht über das Stadium einer Porduktionsstätte herausgekommen ist und von einem Innovationszentrum noch weit entfernt ist:.

Saigon’s Silicon Valley

Ho Chi Minh Stadt ist nicht nur die größte Metropole Vietnams, sondern darüber hinaus auch der Motor der Wirtschaft. Die Metropolregion zählt schon heute zu den bedeutendsten Hi-Tech-Standorten der Region Südostasien. Seit 20 Jahren arbeitet die Stadt an der Erschaffung eines „vietnamesischen Silicon Valleys“ im Osten der Stadt. Doch wie realistisch sind Vietnams Ambitionen und wie sieht ein solches Silicon Valley aus?

Es begann vor der Jahrtausendwende im Jahr 1998, als staatliche Regierungsorgane die ersten Pläne zur Errichtung einer großen High-Tech-Industrieanlage im Osten von Saigon schmiedeten. 2002 war es dann so weit und die Gründung des Industriegebiets mit einer Größe von 913 Hektar nahm ihren Lauf. Heute ist der sogenannte „Saigon Hi-Tech Park“ (SHTP, auf Vietnamesisch auch Khu công nghệ cao Quận 9 genannt) in Distrikt 9 von Ho-Chi-Minh-Stadt durchaus eine Erfolgsgeschichte, die bereits auf eine 20-jährige Entwicklung zurückblicken kann.

Die Ansammlung von weltweit führenden High-Tech-Giganten im amerikanischen Silicon Valley gilt als Sinnbild einer experimentellen Ideenschmiede und Hort von Innovation, wo Unternehmen wie Alpha, Meta, Apple und Co. eifrig an Zukunftstechnologien forschen. Nach US-amerikanischen Vorbild soll der 2002 im Osten von Ho-Chi-Minh-Stadt geschaffene Industriepark ein ebensolcher Ort für Vietnam und vielleicht auch die Region Südostasien werden. Der Park gilt heute als Grundstein für die Schaffung eines „Saigon Silicon Valley“.

Milliardeninvestitionen: Saigon ist Standort mit Zukunftsperspektive

Als eines der ersten internationalen Großunternehmen erkannte Intel das Potenzial Vietnams als Zukunftsmarkt sowie als Produktionsstätte und wurde 2006 der erste wichtige Investor des Saigon Hi-Tech-Parks. Intel ist mit einer Investitionssumme von einer Milliarde USD eingestiegen und hat im Hi-Tech-Park eine der größten Chip-Fabrikstätten und größten Testeinrichtungen der Welt von insgesamt über 46.000m2 Fläche errichtet. Der „Ho Chi Minh City Campus“ von Intel ist der bisher größte des Unternehmens weltweit und beschäftigt heute 4.000 Angestellte. Hier wurden allein von 2010 bis 2022 zwei Milliarden Chips für Kunden aus der ganzen Welt hergestellt.

Neben Intel sollte auch Samsung Electronics HCMC CE Complex (SEHC) erwähnt werden. Das Tochterunternehmen des koreanischen Elektronik- und Technikriesen Samsung ist seit 2016 im Saigon Hi-Tech Park ansässig und hat dort auf einer Fläche von 122 Hektar mit einer Investition von zwei Milliarden USD die weltweit zweitgrößte Fabrik für Fernseher und Heimelektronik errichtet. Der dortige Standort ist ein Teil von Samsungs Investitionsstrategie in Vietnam, die auch eine der weltweit größten Smartphone-Fabriken in den nordvietnamesischen Provinz Bắc Ninh und Thái Nguyên miteinschließt.

Außer den ganz großen Playern wie Intel und Samsung sind auch einheimische Unternehmen im Hi-Tech-Park ansässig und mit 110 Projekten mit einer Investitionssumme von fast zwei Milliarden USD in dem Industriegebiet aktiv. Die Anzahl der Projekte mit ausländischen Investitionen (Foreign Direct Investment) belief sich bis Ende 2022 hingegen auf nur 51, mit jedoch einer Investitionssumme von über 10 Milliarden USD. Pünktlich zum 20-jährigen Bestehen des Hi-Tech-Parks verkündete der Vorsitzende des Verwaltungsrats Dr. Nguyen Anh Thi gegen Ende Oktober 2022 eine Rekordinvestitionssumme von 12 Milliarden USD.

„Saigon Silicon City“: Die Stadt in der Stadt

Mit einer erfolgversprechenden Tendenz des Saigon Hi-Tech-Parks sind auch die Ambitionen der vietnamesischen Regierung, ein vietnamesisches Silicon Valley hochzuziehen, gewachsen. Erste Pläne der Stadtverwaltung im Gebiet des Saigon Hi-Tech Parks eine „Saigon Silicon Valley“ beziehungsweise eine „Saigon Silicon City“ zu errichten, erhielten 2017 grünes Licht der nationalen Regierung.

Erst 2020 kam der Plan der Realisierung einen großen Schritt näher als die Stadtverwaltung den Zusammenschluss der für das Projekt ausgewählten Gebiete Distrikt 9 (Standort des Hi-Tech-Parks), Distrikt 2 auf der Halbinsel Thủ Thiêm sowie Distrikt Thủ Đức zur „Stadt Thủ Đức“ (Thành phố Thủ Đức) beschloss. Insgesamt besteht das Areal der neuen Stadt unter der Verwaltung von Ho-Chi-Minh-Stadt aus einem 22.000 Hektar großem Gebiet und zählt neben Distrikt 7 zu den sich am schnellsten entwickelnden Distrikten von Ho-Chi-Minh-Stadt. Nach den Vorstellungen der Behörden sollen in diesem „innovativen Stadtteil“ in naher Zukunft über eine Million Menschen leben.

Bei einem Treffen zwischen Nguyễn Thành Phong, dem Vorsitzenden des Volkskomitees von Ho-Chi-Minh-Stadt, und dem Direktor der Asian Development Bank (ADB) Andrew Jeffries Anfang 2021, bekräftige letzterer die gemeinsame Bedeutung der neuen urbanen Region der Millionenmetropole. Laut Jeffries sind allein 45% des Kapitals der Bank in Projekte in Ho-Chi-Minh-Stadt investiert, die besonders die Entwicklung dieses neuen östlichen Teils der Stadt im Fokus haben. Ende des Jahres 2022 konnte die Verwaltung des Saigon Hi-Tech-Parks die Bilanz des Jahres 2021 präsentieren. Der Park erwirtschaftete demzufolge fast 21 Milliarden USD und stellte 52% der gesamten Exportgüter der Stadt. Die Stadtverwaltung sieht in dem Silicon Valley-Projekt das Potenzial, ein wirtschaftliches Zentrum für ganz Vietnam zu werden, in dem bis zu 7% des Bruttoinlandsprodukts erwirtschaftet werden könnten.

Nur Produktion statt Innovation?

Mit der Investition von internationalen Giganten wie Intel oder Samsung sind Ho-Chi-Minh-Stadt und das Gebiet der neuen Stadt Thủ Đức ohne Zweifel bereits jetzt ein wichtiger Industriestandort. Allerdings liegt der Schwerpunkt dieses Standortes – wie auch in Vietnam allgemein – noch auf Produktion und Assemblierung. Unter „Silicon Valley“ versteht man jedoch eher einen besonderen Ort der Technologieentwicklung, der mit Schlagwörtern wie „Innovation“ und „Kreativität“ in Verbindung gebracht wird. Eine drängende Frage ist daher, wann und ob das vietnamesische Silicon Valley den Übergang von einer mehrheitlichen Produktionsstätte zu einer Innovationsstätte schafft.

Laut den Plänen der Stadtbehörden soll Thủ-Đức-Stadt nicht weniger als eine „innovative urban area“ (khu đô thị sáng tạo) werden. Dass Thủ Đức von diesem Ziel noch weit entfernt ist, ist nicht nur den Behörden klar. Lam Nguyen, Direktor des vietnamesischen Marktforschungsunternehmens IDC Indochina, nannte gegenüber TechWire Asia die Art der Entwicklung als den Hauptunterschied zwischen dem amerikanischen Original und dem vietnamesischen Modell. Während das kalifornische Silicon Valley teils natürlich und teils lokal sowie technologiebasiert gewachsen ist, sei das vietnamesische Modell vom Anfang bis jetzt ein künstliches Gebilde, in dem der Staat die Infrastruktur sowie günstige Standort- und Steuerbedingungen schaffen musste, um Investitionen attraktiv zu machen.

In seiner wirtschaftlichen Rolle ist das neue Stadtgebiet um den Saigon Hi-Tech-Park und die jetzige Stadt Thủ Đức bereits jetzt von großer nationaler Bedeutung. Ob die Transformation von Produktion zu Innovation in den kommenden Jahren zu schaffen ist, wird auch weiter von Vietnams wirtschaftlicher Entwicklung abhängig sein, insbesondere der IT-Branche und dem Wachstum von Vietnams digitaler Wirtschaft – eine Entwicklung, die weiter nur bedingt durch staatliche Hilfe zu lenken ist.

HAW-Hamburg: Saigon’s Silicon Valley

Und desweiteren schon 2022 im The Investor:

“Saigon Hi-Tech Park establishes chip design center

By Tri Duc

Sat, October 22, 2022 | 6:54 pm GMT+7

Saigon Hi-Tech Park (SHTP) in Ho Chi Minh City debuted Friday a chip design center to cash in on demand for semiconductors.

The center, including a chip design lab, is a key step in developing a semiconductor industry in the country in the coming time, the SHTP management board said.

The lab is the first important infrastructure of the center and a move to implement the agreement signed in late August between the SHTP and Synopsys, a major American chip software firm.

In particular, Synopsys will provide software licenses to academies and schools, conduct training courses in chip design for lecturers, and hold high-level training courses on chip design.

The center marks a new phase of the SHTP’s development, a phase focusing on building breakthrough high-tech industries with spillover effects, according to the board.

The park would continue investing in the center’s infrastructure to supply practical services, contributing to the development of foundations for a semiconductor industry in Vietnam, it added.

Nguyen Anh Thi, head of the SHTP, said the center is now home to two semiconductor players, namely Microchip Technology (Vietnam) and SNST & Finger Vina Co., Ltd.

As the high-tech park is attracting investments from the world’s major chip producers, HCMC should invest more in training, Thi noted.

Previously, Robert Li, vice president of sales in Taiwan, South East Asia, and India at Synopsys, said the biggest challenge of the global chip industry is the lack of human resources, while Vietnam has strength in that aspect and lower costs compared with other regional countries like Singapore and Malaysia.

An aerial view of Saigon High Tech Park in HCMC. Photo courtesy of the park.

An aerial view of Saigon High Tech Park in HCMC. Photo courtesy of the park.

Throughout 20 years, the SHTP has granted investment certificates to 163 projects worth over $12 billion, including $10.1 billion of foreign investment and $1.96 billion of domestic investment.

Exports of high-tech products this year is expected to account for nearly 52% of HCMC’s export revenues, at about $23 billion.

Vietnam is attracting attention among foreign companies as a destination for producing chip components amid a global shortage of this critical part in automobile and electronics manufacturing.

Sein I&D Vietnam plans to build a microchip factory in Hanoi, CEO Kim Jung In told Hanoi Chairman Tran Sy Thanh on September 13. South Korean giant Samsung Electronics is preparing for the trial production of a flip-chip ball grid array in Vietnam, with commercial production slated to begin next July at its factory in Thai Nguyen province.

U.S.-based Amkor Technology Inc., a global semiconductor product packaging and test services provider, said it was investing as much as $1.6 billion until 2035 to build a state-of-the-art facility in Bac Ninh province.

In a meeting with Oh Hyung Kwon in late August, Qualcomm senior vice president and president of Asia-Pacific, Vietnam’s Deputy Minister of Information and Communications Pham Duc Long said Vietnam was willing to create the best conditions for U.S. wireless technology giant Qualcomm to build chip research, development and testing facilities in the country.

Military-run Viettel, Vietnam’s biggest telecom group, is seeking the prime ministerial okay to make chips for domestic and overseas markets.

Saigon Hi-Tech Park establishes chip design center (theinvestor.vn)

Derweil bei Finanzinstituten in Europa die ALMA in Frankfurt.

Die europäische Finanzaufsicht EBA in Paris, jetzt dafür die europäische Geldwäschebekämfungsbehörde ALMA  nebst EZB; Deutscher Bank, Commerzbank, Dresdner Bank und anderen in Frankfurt/ Mainhattan- Bankfurt. Die FAZ- Kommentatorin fordert nu n eine europäische Kapitalunion. Gleichzeitig will Macron jetzt mit einigen Staaten eine Kapitalmarktunion gründen. Deutschland wurde da explizit nicht genannt. Eine Kapitalmarktunion der zwei Geschwindigkeiten und Frankreich prescht vor?

„GELDWÄSCHEBEHÖRDE:Wasser im Bembel

Dass die europäische Anti-Geldwäschebehörde nach Frankfurt kommt, ist ein Erfolg. Ein einheitlicher, europäischer Kapitalmarkt wäre allerdings wichtiger.

Aus Schaden wird man klug. Es war eine peinliche Niederlage, dass der Sitz der europäischen Bankenaufsicht EBA nach Paris und nicht nach Frankfurt verlegt wurde. Die französische Hauptstadt bekam im Jahr 2017 den Zuschlag, weil die Finanzplätzeakteure dort an einem Strang zogen – bis hin zum französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. In Deutschland dagegen liefen Initiativen zur Stärkung des größten deutschen Finanzplatzes im besten Fall nebeneinanderher. Vor allem aber liefen sie unterirdisch.

Bei der Bewerbung um die europäische Anti-Geldwäsche-Behörde (AMLA) war die Lektion gelernt. Sogar der deutsche Finanzminister Christian Lindner hatte sich starkgemacht und im Verlauf des Bewerbungsprozesses die finanzielle Ausstattung für die ersten Jahre auf 20 Millionen Euro verdoppelt.

Geldwäschebehörde AMLA: Wasser im Bembel (faz.net)

 Frankreich wird nun auch ungeduldig bezüglich der Kapitalunion:

„EUROGRUPPEN-TREFFEN: Frankreich verliert bei Kapitalmarktunion die Geduld

Frankreichs Finanzminister Le Maire kündigt eine Initiative im kleinen Kreis an. Das Pariser Interesse an der Kapitalmarktunion hat einen speziellen Grund.

Fordert Initiative weniger Länder: Finanzminister Bruno Le Maire

In der zähen Diskussion über eine europäische Kapitalmarktunion hat Frankreich das Vertrauen in ein gemeinsames Vorgehen aller Eurostaaten verloren. Finanzminister Bruno Le Maire forderte am Freitag vor einem Treffen der Eurogruppe in Gent eine Initiative im kleinen Kreis einiger weniger Länder, da Fortschritte auf EU-Ebene seit Jahren auf sich warten ließen. Konkret brachte Le Maire ein „europäisches Sparprodukt“ ins Gespräch, um mehr privates Kapital zu mobilisieren und das flaue Wachstum anzukurbeln. Daran könnten sich zunächst drei oder vier Länder beteiligen. „Weil es unmöglich ist, sofort zu 27 anzufangen, müssen wir mit einigen beginnen“, sagte der Minister. Die Zeit „leerer Erklärungen“ müsse vorbei sein.

 Ausdruck, dass sich die Gespräche über eine EU-Kapitalmarktunion seit Jahren weitgehend ergebnislos hinziehen. Die Eurogruppe diskutierte am Freitag abermals über das Vorhaben. Im März wollen die Minister dann eine Erklärung verabschieden, die eine Art Lastenheft für die Amtszeit der neuen EU-Kommission vom Ende des Jahres an enthalten soll. Le Maire sagte, es gehe nicht an, dass die Eurostaaten die „zehnte, fünfzehnte oder zwanzigste Erklärung zur Kapitalmarktunion veröffentlichen, in der nichts oder fast nichts steht“. Er sei nicht nach Gent gekommen, „um ein Schwätzchen zu halten“.

Kapitalmarktunion: Frankreich verliert die Geduld (faz.net)

 Unklar bleibt, um was es bei der beabsichtigten Kapitalunion genau geht, um gemeinsame Finanzregulierung- und gesetzgebung oder beinhaltete das dann die von Union, AfD und FDP  befürchtete Schuldenunion? Ohnehin interessant, dass zum Treffen über den Stabilitätspakt und dann den Wachstumspakt fast nichts berichtet wurde .In einem anderen FAZ-Artikel schreibt die Autorin, dass die Kapitalunion nötig sei, um die gigantischen  Finanzmengen für Green Deal der EU, Ukrainehilfe, Infrastrukturbau, etc. überhaupt zusammen bringen zu können, wenn man nicht  Gefahr laufen wolle, eine neue Eurokrise zu  riskieren. Näher wird das nicht ausgeführt. Es bleiben vage Andeutungen von Experten mit nur vagen Andeutungen in Richtung Öffentlichkeit. Möglicherweise geht es auch um die Frage der Verschuldung und der Maastrichtkriterien. Gut möglich, dass es bei der Kapitalunion auch um Investitionspakete auf Schuldenbasis oder anderer Finanzierungs-Instrumente auf europäischer Ebene gehen wird, zumal ja Grüne, SPD, Linkspartei schon während der Eurokrise für Eurobonds und Vergemeinschaftung der Schulden eintraten, was Schäuble ablehnte, aber Merkel und Draghi über den Ankauf von Staatsschuldenpapieren durch die EZB und „Whatever it takes“- Bail out in andrer Form „lösten“. Möglicherweise geht es dann von Seiten der Grünen eher um solche Investitionsfonds, zumal die Grünen auch gleich noch das Grundgesetz ändern wollen, um die Schuldenbremse scheinbar ganz auszuschalten, obgleich diese ja in Krisenzeiten, Notzeiten durchaus die Möglichkeit einer Neuverschuldung oder auch Sondervermögen zulässt, insofern diese zweck- und zeitdefiniert sind und nicht úmgeschichtet werden.

„IMPULSE FÜR DIE WIRTSCHAFT: Grüne schlagen „Deutschland-Investitionsfonds“ vor

  • AKTUALISIERT AM 24.02.2024-15:19

Das Wirtschaftswachstum in Deutschland lahmt. Nun will die Partei von Wirtschaftsminister Habeck einen neuen Fonds auflegen, um das zu ändern. Dafür soll auch die Schuldenbremse reformiert werden.

Die Grünen schlagen einen „Deutschland-Investitionsfonds“ für Bund, Länder und Kommunen vor, um einen wirtschaftlichen Aufbruch anzustoßen. „Wir wollen im großen Stil Anreize für private Investitionen in Zukunftstechnologien setzen“, heißt es in einem Beschlussentwurf für eine Klausur der Bundestagsfraktion in Leipzig, über den zuerst der „Spiegel“ (Samstag) berichtete. Basis für den Fonds soll eine Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz sein, um öffentliche Investitionen dauerhaft über Kredite finanzieren zu können.

Keine Angaben zum Volumen

Zielen soll der Fonds auf eine Modernisierung und Dekarbonisierung der Wirtschaft mit nationalen Produktionsstätten für Technologien wie Solar, Wind, Wasserstoff oder Batterien. Finanziert werden sollen darüber auch Investitionen ins Schienennetz und den Fahrradverkehr. Der Fonds soll zudem „ausreichend Mittel“ für Länder und Kommunen bereitstellen, um anteilig nötige Investitionen in Schulbauten, Busse und Bahnen, bezahlbare Wohnungen oder Schwimmbäder und Sportplätze vor Ort zu finanzieren. Konkrete Angaben zu einem Volumen des Fonds werden in dem Entwurf nicht gemacht.

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sagte dem „Spiegel“: „In ihren Stadtteilen und Dörfern spüren die Menschen, wenn der Bus nicht fährt, wenn es keine bezahlbaren Wohnungen gibt oder wenn das Dach der Schule undicht ist.“ Der vorgeschlagene Fonds sei deshalb auch „eine Einladung an die Länder und Kommunen“. Die Fraktion kommt von Dienstag bis Donnerstag in Leipzig zu einer Klausur zusammen.

„Ohne eine Reform der Schuldenbremse werden wir das Notwendige nicht finanzieren können“, heißt es in dem Entwurf, der auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Zu viele Jahrzehnte ist zu wenig passiert. Der Investitionsstau ist deshalb gigantisch.“ Es sei auch eine Frage der Generationengerechtigkeit, den Kindern und Enkeln ein modernes, funktionierendes und klimaneutrales Land und keine aufgeschobenen Lasten und marode Infrastruktur zu hinterlassen. „Daher sind Kredite zur Finanzierung sinnvolles politisches Handeln und die wirtschaftlich richtige Entscheidung.“

Grüne schlagen „Deutschland-Investitionsfonds“ vor (faz.net)

Kampf auch in der WTO zwischen China und den USA. Da haben sich die USA mit ihrer damals bedingungslosen Förderung von Chinas WTO-Mitgliedschaft 2001 selbst ein Kuckucksei ins Nest gelegt, zumal China danach einen regelrechten take off erlebte.. Darüber hatte ich ja damals eine Meinungsverschiedenheit mit einigen Chinaexperten, wie etwa Professor Kindermann. Wie die WHO scheint jetzt China die WTO zu dominieren, Reformen in seinem Sinne zu propagieren, für die WTO-Aufnahme 22 anderer, vor allem arabischer Staaten und dann wahrscheinlich des Global South als Vorkämpfer für Multilateralismus, Entwicklung und vielbeschworenem inklusiven fairen win- win-Freihandel zu präsentieren und die USA, als trouble make, Oberprotektionist. Wobei die USA ja scheinbar auch keine Freihandelsabkommen mehr zustandebringen wie Chinas asiatische Freihandelszone RCEP, nachdem auch Biden keine Anzeichen zeigt TTIP oder TPP wiederzubeleben, wobei auch die ASAEN über zu wenige US-Engagements in SO-Asien klagt. Der perfekte Rollentausch. Wobei Trump ja auch angesichts  Investitions-Marktzugangsdiskriminieringen und fehlenden Urheberrechssicherheit seitens Chinas  ja protektionistische Maßnahmen anfangs ergriff, weil er einen „fair deal“ wollte.

“US urged to correct unilateralism, bullying trade practices amid key WTO meeting

Beijing promotes cooperation, as Washington engages in protectionism

By Wang Cong and Feng FanPublished: Feb 27, 2024 12:11 AM

The World Trade Organization (WTO) Director-General Ngozi Okonjo-Iweala speaks at a WTO summit in Abu Dhabi, United Arab Emirates, on February 26, 2024. The WTO opened its biennial meeting Monday in the United Arab Emirates as the bloc faces pressure from the US and other nations ahead of a year of consequential elections around the globe. Photo: VCG

China’s Commerce Ministry said on Monday that China firmly safeguards the multilateral trading system and attaches great importance to the work of the WTO, while slamming the US for violating WTO rules and engaging in unilateral trade bullying, which seriously undermines the global trade order and hurts the common interests of WTO members. 

The comments came as the WTO on Monday officially kicked off the 13th Ministerial Conference in Abu Dhabi, the United Arab Emirates, as it seeks to tackle a wide range of issues, including reforms, fishing subsidies and digital trade, amid growing uncertainty in global trade.

China and the US, the world’s two biggest economies, demonstrated starkly different approaches to global multilateral trade, with Chinese officials spearheading efforts to reform the WTO and supporting various works of the top trade body, while the US engaging in protectionism, economic bullying and finger-pointing, experts said. 

Though the WTO faces increasing challenges posed by members like the US that have called WTO’s relevance into question, the global multilateral trade body continues to enjoy firm support from a vast majority of its members, including China, and is more critical than ever in helping navigate a tumultuous period in global trade by championing cooperation among members, experts noted.

The 13th WTO Ministerial Conference comes at a crucial moment, as both the WTO and global trade face tremendous challenges and risks. For the WTO, as some members led by the US openly disregard its rules and even work to cripple its core functions such as the Appellate Body, its influence and relevance have been questioned. Meanwhile, global trade is also facing a rising tide of anti-globalization, protectionism and economic nationalism, while geopolitical conflicts also weigh on trade. 

Speaking at the conference on Monday, Chinese Commerce Minister Wang Wentao said the Chinese government firmly safeguards the multilateral trading system and attaches great importance to the work of the WTO, and will work with all parties to promote the success of this ministerial meeting and jointly build an open world economy.

Wang also said China will steadily expand institutional opening-up, cut the negative list for foreign investment access, implement the comprehensive lifting of restrictions on foreign investment access in the manufacturing sector, and ensure equal treatment for foreign-invested enterprises. China is confident that it will push China’s economy forward steadily in a new stage of high-quality development and provide lasting impetus for world economic and trade growth, he said.

Huo Jianguo, a vice chairman of the China Society for World Trade Organization Studies in Beijing, told the Global Times on Monday that China has always firmly supported multilateral trade organizations with practical actions, but under the interference of US protectionism, multilateral trade organizations are indeed relatively fragile and it is difficult to reach a satisfactory agreement.

US bullying 

While final outcomes of the ministerial conference remain to be seen, one striking trend emerged: even as China and other developing countries are promoting sensible reforms of the WTO to make it more inclusive and influential, the US continues to pose hurdles for any meaningful reforms and engage in protectionism and economic bullying.

Such a difference was clear even before the WTO ministerial conference started. On Sunday, Wang met with WTO Director-General Ngozi Okonjo-Iweala in Abu Dhabi and stressed that China stands ready to work with all parties to push for more pragmatic outcomes of the conference. Specifically, China supports resuming the normal operation of the dispute settlement mechanism, formulating a work plan for agricultural negotiations, responding to the food security demands of the least developed countries and net food-importing developing countries, and promoting the conclusion of the second phase of the fishery subsidy agreement.

Also on Sunday, Wang and Okonjo-Iweala attended the China Round Table on WTO accessions, which aims to help developing members, especially the least developed countries, better integrate into the multilateral trading system. „Many thanks to China for supporting this sharing of experiences and learning for newly acceding members like Comoros and Timor Leste and the 22 countries in the accession pipeline – of which one third are Arab countries,“ Okonjo-Iweala said.

„China is a member of the multilateral mechanism, so we hope that the WTO can reach a consensus so that the organization can operate fully, and we can discuss the reform of the WTO mechanism,“ Li Xiangyang, director-general of National Institute of International Strategy at the Chinese Academy of Social Sciences, told the Global Times on Monday, while highlighting damages caused by the US on the WTO, including blocking the appointment of new judges to the Appellate Body, a crucial function of the WTO that resolves disputes among members. 

In stark contrast to China’s positive role, the US continues to stir up trade tensions. Ahead of the WTO Ministerial Conference, the Office of the US Trade Representative released a report on China’s WTO compliance, which was filled with accusations against China. „China remains the biggest challenge to the international trading system established by the World Trade Organization,“ US Trade Representative Katherine Tai said.

China’s Ministry of Commerce slammed assertions in the report as baseless. The US side criticizes China’s economic and trade policies with baseless and arbitrary standards, falsely calls China’s legitimate trade measures „economic coercion,“ and confuses right and wrong, which „fully reflects the unilateralism and bullying behavior of the US,“ the ministry said on Monday. 

The Ministry further pointed out that in recent years, the US, with its „America first“ agenda, violated WTO rules, engaged in unilateral economic bullying, formulated discriminatory industrial policies, which disrupted global supply chains, seriously undermined the global trade order and hurt the common interests of WTO members. 

On the sidelines of the WTO meeting on Monday, Wang met with Tai and had professional and in-depth exchanges on bilateral and multilateral trade issues of mutual concern. Wang also expressed China’s serious concerns about the US‘ additional tariffs on China and Taiwan-related economic and trade issues, according to the Chinese Commerce Ministry.

„The US has always said one thing and done another. The current position of the WTO is directly related to the US. The US took the lead in paralyzing the dispute settlement mechanism,“ Huo said, noting that the US has also violated many WTO rules by wantonly imposing tariffs, taking protectionist actions and enacting domestic laws in contradiction of multilateral trade rules and norms. „In this situation, the US is not qualified to accuse China at all.“

US urged to correct unilateralism, bullying trade practices amid key WTO meeting – Global Times

Desweiteren noch einige News aus dem neuesten Chinapolitan des China Instituts der Deutschen Wirtschaft (CIDW) in Tutzing:

Julia Haes und Dr. Muelhahn im Chinapolitan über die Vermögensverhältnisse in China laut Economist. Woher die Briten das wohl haben? Von der City of London über Hongkong durchgeleakt? Vielleicht sind es ja auch einige britische Wohlhabende, die sich auf diesem Weg über ihre eigenen Verluste beschweren. Bisher wurde ja immer der Gini-Koeffizient angegeben, wobei ich mich da immer fragte, wie der denn ohne näheres konkreteres Wissen der Vermögens- und Einkommensverhältnisse wie jetzt beim Economist berechnet werden konnte? Aber zumindestens gibt es doch immer Forbeslisten der reichten 500 oder auch in Asien der bekanntesten Milliardäre und Millionäre.

 Ein sehr  brisantes Thema, nämlich der Gruppe der Wohlhabenden und Superreichen in China. Das Thema ist ein Tabu. Die chinesische Regierung publiziert fast keine Daten dazu. Laut dem Economist befinden sich 50% des Reichtums des Landes in den Händen von nur 8% der Bevölkerung. 64% der öffentlich gehandelten Aktien, 61% der Gelder in Investmentfunds sowie 50% des Immobilienvermögens befinden sich in ihrem Besitz. Die Gruppe der in Deng Xiaopings Terminologie „Zuerst-Reich-Gewordenen“ hat somit übergroßen Einfluss auf die Finanz- und Immobilienmärkte und war Hauptnutznießer des wirtschaftlichen Booms der letzten vier Jahrzehnte. Unklar ist allerdings woher der Reichtum genau kommt.

Durch die ungleiche Verteilung des Reichtums nimmt die Kluft zwischen Arm und Reich in China kontinuierlich zu. Die Schätzungen über das Ausmaß der Ungleichheiten variieren, doch alle Beobachter stimmen darin überein, dass China, einst ein relativ egalitäres Land, in Bezug auf Einkommen, Reichtum und Chancen zu einer der ungleichsten Gesellschaften der Welt geworden ist.

In jüngster Zeit haben Chinas Wohlhabende – vielleicht zum ersten Mal in großer Zahl – erhebliche finanzielle Verluste erlitten. Die Regierung zeigt wenig Neigung, den von fallenden Vermögenspreisen betroffenen Investoren zu helfen. Xi Jinping misstraut übergroßem Wohlstand und sieht dahinter eher Korruption und kriminelle Unterschlagung als verdienten Erfolg.

Die Erwartungen an hohe Renditen werden zunehmend enttäuscht. In den letzten Jahren kam es daher zu einem deutlichen Rückgang der durchschnittlichen jährlichen Einkommenszuwächse aus Investitionen. Die finanziellen Schwierigkeiten und die sinkende Kaufkraft der Elite könnten einen weiteren negativen Effekt auf die gesamte Wirtschaft haben.

Die gegenwärtige Situation stellt eine Herausforderung für Chinas Führung dar, die versuchen muss, das Finanzsystem zu stabilisieren, ohne die Unterstützung ihrer produktivsten Bürger zu verlieren. Die Unzufriedenheit unter den Reichen, die sich zunehmend als Ziel staatlicher Kritik sehen, könnte langfristig schwerwiegende Folgen für die gesamte chinesische Gesellschaft haben.


China bleibt der größte Wachstumsmotor der Welt – Die Renmin Ribao stellte in einem Leitbericht in der vergangenen Woche eine Reihe von internationalen Daten und Kommentaren vor, die die positive Entwicklung der chinesischen Wirtschaft hervorheben sollen. Unter anderem verwiesen die Autor:innen darauf, dass der IWF seine Schätzungen für das globale Wachstum für das Jahr 2024 angehoben habe. Dies sei vorwiegend auf die Beschleunigung der wirtschaftlichen Erholung Chinas zurückzuführen. Weiterhin heißt es, die optimistischen Erwartungen für Chinas Wirtschaftswachstum hätten auch das Vertrauen in das regionale Wirtschaftswachstum gestärkt. Da das chinesische Wirtschaftswachstum die Erwartungen übertreffen könnte, gehe der IWF davon aus, dass die Gesamtwachstumsrate der aufstrebenden Volkswirtschaften in Asien in diesem Jahr 5,2 % erreichen werde und damit 0,4% mehr als im Oktober letzten Jahres prognostiziert. Unsere Einschätzung: Die chinesische Staatsführung ist schon seit Monaten darum bemüht, das Vertrauen von Anlegern und Verbrauchern in die chinesische Wirtschaft wiederherzustellen. Dies stellt sich jedoch als diffiziler und langwieriger Prozess dar. Es ist interessant, dass man sich dabei als vertrauensbildende Maßnahme nun vorwiegend auf die international und nicht auf die in China erhobenen Daten stützt. Renmin Ribao
Die KP veröffentlicht Regularien überarbeitete Vorschriften zur Inspektionsarbeit – Vor wenigen Tagen veröffentlichte die Kommunistische Partei neue Regularien und Vorschriften zur disziplinarischen Inspektionsarbeit. Die neuen Regularien verbessern gemäß des Rundschreibens die Institutionen, Mechanismen sowie das Verantwortungssystem der Inspektionsarbeit. Die Vorschriften seien von großer Bedeutung für die Aufrechterhaltung und Stärkung der zentralisierten und einheitlichen Führung des Zentralkomitees der KPCh. Bei der Umsetzung der Vorschriften werden alle Gemeinden und Regierungsstellen aufgefordert, dem Zentralkomitee der Partei wichtige Informationen und Vorschläge rechtzeitig zu übermitteln. Unsere Einschätzung: Die neuen Vorschriften zur Inspektionsarbeit sind ein weiterer Baustein zur Zentralisierung der Macht Xi Jinpings. Auch wenn es ihm gelungen ist, die Parteiführung ausschließlich mit Loyalisten zu besetzen, kann es auf den unteren Ebenen schon anders aussehen. Die überarbeiteten Vorschriften können möglicherweise auch als Hinweis für Xis Misstrauen verstanden werden. Ob sie nun wirklich umgesetzt werden, hängt nun vor allem von seinen Unterstützern in den Provinzen und Gemeinden ab. Xinhua
 
Autorin: Julia Haes

Umfrage zu Datenquellen für AI  Die im Oktober 2023 eingerichtete National Data Administration (NDA) hat eine landesweite Umfrage zu Datenressourcen unter Datenbüros und öffentlichen Sicherheitsbehörden der Provinzen, staatlichen Unternehmen, Internetplattformen, KI-Unternehmen, nationalen Labore, Datenbörsen und Branchenverbänden gestartet. Sie müssen bis zum 5. März angeben, wie sie Daten produzieren, speichern, verbreiten, handeln, entwickeln und nutzen und Fragen zur Datensicherheit beantworten. Die öffentlichen Sicherheitsbehörden der Provinzen müssen angeben, wie viele „Schlüsselsysteme“ und „Schlüsselinfrastruktur“ in den letzten zwei Jahren ihre „Schlüsseldaten“ verwendet haben. Telekommunikationsbetreiber müssen die Namen und Geschäftsbereiche ausländischer Unternehmen angeben, die in den letzten zwei Jahren die Top zehn Websites und Apps in China besucht haben. Sie werden außerdem zur Menge eingehender und ausgehender Daten in den Jahren 2022 und 2023 befragt. Auch Internetplattformen und Technologieunternehmen müssen Angaben zum Datenverkehr sowie zu Nutzern und Servern machen und angeben, ob sie KI in der Datenanalyse und anderen Bereichen einsetzen. Ziel der Umfrage sei es, „Datenunterstützung für künftige politische Entscheidungen und die Einrichtung von Demonstrationszonen für Datenanwendungen bereitzustellen“, heißt es in der Erklärung der NDA. In einem Ende letzten Jahres veröffentlichten Dreijahresplan hat sich die NDA das Ziel gesetzt, bis 2026 ein jährliches Wachstum der Datenindustrie von mehr als 20 Prozent und eine Verdoppelung der Datentransaktionen zu erreichen. Der Wert der digitalen Wirtschaft Chinas erreichte im Jahr 2022 50,2 Billionen Yuan (6,98 Billionen US-Dollar). Unsere Einschätzung: China hat mit seiner hohen Bevölkerung einen riesigen Datenschatz, der bisher mehr oder weniger frei verfügbar war. Es scheint so, als ob sich die Regierung jetzt zunächst einen Überblick verschaffen und die Daten anschließend kommerzialisieren will. Die Frage wird sein, wem die Daten zukünftig zur Verfügung gestellt werden und zu welchen Konditionen. South China Morning Post

China analysiert genau, wie Russland westliche Sanktionen umgeht – Trotz westlicher Sanktionen ist die russische Wirtschaft im Jahr 2023 um 3,6% gewachsen. Auf einem Workshop in Peking analysierte Ding Yifan, ehemaliger stellvertretender Direktor des Instituts für Weltentwicklung im Entwicklungsforschungszentrum des Staatsrates, dass Russlands Erfolg eine wertvolle Lektion für China sein kann, das einen immer größeren Druck zum De-Risking hat. Russland wickelt Geschäfte mit nicht-westlichen Partnern jetzt gerne in anderen Währungen als dem Dollar ab. China wäre laut Ding in einer vergleichbaren Situation. Außerdem wurden die russischen Handelsbeziehungen zu nicht-westlichen Ländern erheblich ausgebaut. Der Handel mit China und Indien hat neue Höhen erreicht, und die Energieexporte an „freundliche Länder“ wurden aktiv gefördert. Laut Ding zeigt das die Bedeutung stabiler Beziehungen mit Entwicklungsländern. Auch bei der Währungsfrage könne China von Russland lernen. Russland hat den Rubel nicht gestützt, sondern sich russisches Gas in Rubel bezahlen lassen, um den Rubel zu stabilisieren. Putin hat ausländische Unternehmen gezwungen, den russischen Markt zu verlassen, ihre Vermögenswerte für die Hälfte des Wertes zu verkaufen und 10% des Verkaufserlöses an den Staat zu zahlen. Russland hat außerdem um Investitionen aus „befreundeten“ Ländern geworben. Damit hat laut Ding Russland vermieden, nach den Regeln des Westens zu spielen. „Angesichts finanzieller Sanktionen besteht die Priorität darin, die Lieferkette sicher und stabil zu halten“, sagte er. „Das ist auch eine sehr wichtige Botschaft an China.“ Unsere Einschätzung: Es ist eigentlich selbstverständlich, dass China Russlands Umgang mit den Sanktionen beobachtet und daraus lernt, dass es vor Sanktionen keine Angst haben muss. China ist in seinen internationalen Handelsbeziehungen mit dem Westen natürlich nicht unmittelbar mit Russland vergleichbar. 60% der russischen Exportgüter haben mit Erdöl und Erdgas zu tun, aber China exportiert vor allem Maschinen und Elektronik. Deshalb wäre eine Umschichtung der Exporte in Entwicklungsländer nicht ohne weiteres möglich. Trotzdem exportiert China schon heute im Rahmen der neuen Seidenstraße viele Produkte in diese Länder. Es ist außerdem auffällig, wie gezielt sich nicht-westliche Länder auf vielfältige Weise neu organisieren und neue Verbindungen bilden, an denen der Westen nicht mehr beteiligt ist. Diese Entwicklung müssen sowohl westliche Länder als auch internationale Organisationen berücksichtigen. South China Morning PostEconomist

Chinas Vorgehen bei der Kontrolle des Internets – In seinem kürzlich erschienenen Buch „The Sentinel State: Surveillance and the Survival of Dictatorship in China“ beschreibt Minxin Pei die einzigartige Art und Weise, wie China seine Zensur organisiert. Peking zensiert nicht nur die Inhalte, sondern kontrolliert auch den Zugang zum Internet. Dazu gibt es zwei zentral gesteuerte Überwachungsorgane: die Central Cyberspace Affairs Commission, die zur KPCh gehört, und Polizeieinheiten. Jede Kommune hat Einheiten beider Organe. Die Aufgabe der lokalen Stellen der Cyberspace Affairs Commission besteht in der routinemäßigen Zensur und der Verbreitung von Desinformation. Einheiten der Cyberpolizei hingegen übernehmen die Durchsetzung und Überwachung. Die Polizei betreibt auch Chinas Sicherheitsüberwachungs- und Kontrollsystem für öffentliche Informationsnetzwerke, die sogenannte Große Firewall. Die Arbeit der Überwachung und Kontrolle ist arbeitsintensiv – die Cyberpolizei muss persönliche Ermittlungen durchführen und Personen aufsuchen, die im Verdacht stehen, Verstöße begangen zu haben, beispielsweise zensiertes Material zu veröffentlichen. Besondere Aufmerksamkeit schenkt die Cyber-Polizei sogenannten „Schlüsselpersonen“, die von den örtlichen Behörden auf eine schwarze Liste gesetzt werden, weil sie sich an Aktivitäten beteiligen, die als Bedrohung für die Sicherheit des Regimes und der öffentlichen Sicherheit angesehen werden. Unsere Einschätzung: Der Autor ist überzeugt, dass die Kommunistische Partei sich nur durch Kontrolle und Zensur an der Macht halten kann. Mit diesem sehr radikalen Vorgehen kann sie die Menschen aber nicht von den Vorzügen des Kommunismus überzeugen. Passend zu dieser Nachricht hat meine chinesische Kollegin Chi Zhang in unserer Sektion „Neues aus dem CIDW“ eine Einschätzung zur Zensur aus chinesischer Sicht gegeben. Foreign Policy

Unternehmen richten Milizen im Mao-Stil ein – Laut einer Analyse von Unternehmensankündigungen und staatlichen Medienberichten im Jahr 2023 durch die Financial Times haben Dutzende chinesischer Staatsunternehmen in den letzten Monaten neue Abteilungen mit Volksstreitkräften (People’s Armed Forces Departments, PAFD) eingerichtet. Solche Abteilungen waren in der Mao-Zeit Gruppen zur Rekrutierung in die Volksbefreiungsarmee auf Kreis- und Dorfebene. Laut Experten ist der Anstieg dieser PAFDs allerdings nicht als Zeichen der Vorbereitung einer militärischen Mobilisierung gegen einen ausländischen Gegner zu betrachten, sondern spiegelt eher den Parteifokus auf Sicherheit vor Entwicklung und die Sorge hinsichtlich der Gefahr sozialer Instabilität wider, da Chinas Wirtschaft so langsam wächst wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Neben einigen staatlichen Unternehmen in verschiedenen Provinzen hat der chinesische Molkereiriese Yili Group in der Inneren Mongolei als erstes Privatunternehmen eine Miliz gegründet, die „in Friedenszeiten dient, in Notfällen reagiert und in Kriegszeiten kämpft“. Die neuen PAFDs in Staatsunternehmen scheinen Teil größerer Verteidigungsreformen mit Fokus auf das Inland zu sein. Seit Ende 2022 werden landesweit nach und nach die Zivilschutzbüros durch Verteidigungs-Mobilisierungsbüros ersetzt, ein Signal für die Stärkung der Sicherheitskapazitäten des Landes. Timothy Heath, leitender internationaler Verteidigungsforscher bei der Denkfabrik Rand Corporation, hält den Aufstieg der PAFDs für überraschend, da sie als Instrument aus der Mao-Zeit zur Mobilisierung der Bevölkerung zu politischen Aktivitäten galt und die meisten chinesischen Bürger wenig Interesse an den maoistischen Doktrinen und dem Kommunismus vor der Zeit der Reform- und Öffnungspolitik haben. Unsere Einschätzung: Im Ausland wird der Fokus der Kommunistischen Partei auf Sicherheit vor allem als nationale Sicherheit wahrgenommen. Die Einrichtung der Milizen könnte aber ein Zeichen dafür sein, dass die Sorge der Regierung über mögliche innere Unruhen weit größer ist, als es nach außen gezeigt wird. Weiterhin hat die Regierung keine echten Lösungen für die Belebung der Wirtschaft, und Privatunternehmen bleiben skeptisch und zurückhaltend mit Investitionen. Die Einrichtung der Milizen birgt aber eine riesengroße Gefahr, weil die Partei schnell die Kontrolle verlieren könnte. In der Kulturrevolution haben die Milizen sich gegenseitig bekämpft und Straßenschlachten geführt. Financial Times

„2-Yuan-Bäckereien“ erleben einen Boom – Seit dem letzten Jahr haben sich Bäckereinen, die Brot für nur 2 Yuan verkaufen und hohe Erträge bei geringen Investitionen versprechen, in ganz China einen Namen gemacht. Seit September letzten Jahres erklären Personen in den sozialen Medien, sie hätten ihren Job gekündigt, um eine Bäckerei zu eröffnen. Zwei junge Frauen behaupteten, dass sie mit ihren „2-Yuan-Bäckereien“ monatlich 130.000 Yuan bzw. 180.000 Yuan (18.000 bis 25.000 US-Dollar) verdienen würden. Die Standorte für die Bäckereien sind oft strategisch nahe an Schulen oder Märkten platziert, wo die Mietkosten erschwinglich sind. Mit auffälligen „2-Yuan-Brot“-Schildern ziehen sie große Menschenmengen an und bieten eine Vielzahl von Füllungen an, etwa rote Bohnen, Schokolade und Durian. Diese Kombination aus Erschwinglichkeit, Bequemlichkeit und Vielfalt zog schnell Scharen preisbewusster Kunden und Influencer an. Die ersten Bäckereien haben bereits Ketten etabliert und sind ins Franchise-Geschäft eingestiegen, mit dem sie noch mehr Geld verdienen können. Die Franchise-Nehmer erhalten (kostenpflichtiges) Training und Fachwissen, damit Geschmack und Konsistenz sichergestellt werden und gleichzeitig die Kosten gering gehalten und Gewinne maximiert werden können. Der Erfolg der Bäckereien ist größtenteils auf die aktuelle Wirtschaftslage und ein preisempfindliches Verbraucherverhalten zurückzuführen. Trotzdem ist nicht klar, ob sich die preisgünstigen Bäckereien langfristig halten können. Durch die Verwendung günstiger Zutaten und ein begrenztes Sortiment kann die Kundenbindung geringer sein. Wenn die Neuheit nachlässt, könnte das schnell vorbei sein. Unsere Einschätzung: Chinesische Bürger:innen sind sehr findig, was Unternehmensideen angeht. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass der Bäckereitrend sofort aufgegriffen wird. Ob die Bäckereien dauerhaft Geschäft bringen, ist den Betreiber:innen erst einmal egal. Am Ende werden einige gutes Geld verdient haben und wenden sich dann eben neuen Geschäften zu, falls die Bäckereien nicht mehr genügend abwerfen. Sixth Tone

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