Weselsky, GDL und die Spartengewerkschaften- die Frage von Staat und Markt: Mr. Evil für kritische Infrastrukturen und der Verkehrswende oder Produkt des Neoliberalismus und Katalysator von KI- autonomen Zügen?

Weselsky, GDL und die Spartengewerkschaften- die Frage von Staat und Markt: Mr. Evil für kritische Infrastrukturen und der Verkehrswende oder Produkt des Neoliberalismus und Katalysator von KI- autonomen Zügen?

Riesenaufregung., Die GDL und die Ufos führen Streiks durch die ganz Deutschland als Infrastruktur lahmlegen. Zeitgleich zu ökoanarchistischen Vulkangruppen , die da auch militant, wenngleich noch  nicht mit politischem Mord Strommasten von Elon Musks Tesla und andere kritischen Infrastrukturen lahmlegen und das noch mehr wollen. Ähnlich wie FFF Deutschland- Luise Neubauer dies schon mal bei Gas- und Ölpipelines, wenngleich auch in Afrika andachte, aber nun brav auf Verdistreiks für besseren ÖMPV in Abgrenzung zu FFF International Hamas-Greta gutdeutsch mobilisiert, während die North Stream 2-Sprengung, wahrscheinlich durch die USA oder bestenfalls Ukrainer in Sachen Voreiterrolle kritische Infrastrukturen schon längst wieder vergessen ist. Vielleicht war es doch Putin, zumal der Großteil der Pipeline noch steht und mittels SPD. AfD  und Wagenknecht die Wiederinbetriebnahme für billiges  Russenöl statt angeblich teurem US- LNG jederzeit wieder angegangen werden kann. Wie den auch sei.

Weselsky wird als narzistische. egoistische Obersau bei der Stilllegung deutscher Infrastruktuir auch ohne Putin dargestellt. Da es ja dank amerikanischer Mittelklassenideologie und sozialpartnerschaftlich verordneter Mitte keine Arbeiterklasse mehr geben darf, da aber eine Gewerkschaft sehr effektiv und klassenkämpflerisch streikt und auch als Vorbild für andere Gewerkschaften zu dienen scheint, wie nun auch Verdi, Ufo und auch Ärztegewerkschaften nachziehen und andere durch das schlechte Vorbild wollen gibt es erst mal ihn als Ausnahme von berechtigten Forderungen darzustellen zumal ansonsten keine Arbeiter oder Arbeiterklasse  so klassenkämpflerisch und erpresserisch  mehr zu geben hat, ja nur arbeitgebende generöse Arbeitgeber und gierig ausbeutende und nehmende Arbeitnehmer- mit viel zuviel Anspruchsdenken und ganz sozialpartnerschaftlich,  obgleich angeblich Gen Z meint, dass sie immer noch zu blöde, untertänig , selbstausbeuterisch und autoritätsgläubig  seien und sich ausnehmen lassen und abrackern wie die Gnadenochsen samt Burnout und nicht zu selten Altersarmut.

Aber wer ist denn Weslesky und die GDL wie auch die anderen Spartengewerkschaften die solch ein strategisches Paralyse- und Erpressungspotential haben? .Faktisch das Produkt des Neoliberalismus unter Schröder und Merkel, der Bahnprivatisierung, dass man massig Strecken stilllegte, Bahnhöfe auflöste, massig Personal entließ, die Verbeamtung aufhob, die Bahn AG in einen internationalen Logistikkonzern umbaute mit Transportunternehmen, aber vor allem Beamtenverträge , ja selbst die Tarifverträge für Bahnarbeitern und Bahnangestellten auflöste, die Kosten senken wollte, die Beamtenpensionen sparen wollte, Geiz ist geil, aber damit waren eben Bahnbeamte und eben auch  Lokführer eben raus aus der Beamtenpension und dem Verbot des Streikrechts. Das neoliberale „Verschlanken des Staates“, der „slim state“ , das „Fitmachen für die Globalisierung“, heute allgemein als „Kaputtsparen von Staat und Infrastruktur“ bejammert, zeitigt dann eben auch das Streikrecht, weniger der normalen ehemaligen Bahn- ,Post- oder Lufthansabeamten oder auch Angestellte, sondern vor allem deren Spartengewerkschaften, die aufgrund ihrer strategischen Stellung in der kritischen Infrastruktur nun eben von ihren Rechten und wegfallendem Streikverbot Gebrauch machen.

Egal, ob man dies nun als ungerecht oder unangemessen oder sonst was moralisch sieht, der wesentliche Grund ist die Privatisierung und der Neoliberalísmus. Hofreither und Teile der FDP wollen jetzt noch weitergehen in diesem Wahnsinn und die gesamte verbliebende DB privatisieren, Konkurrenzbahnen hochziehen, die alles nochmals günstiger und Geiz ist Geil billiger machen machen, behaupten zwischen diesen Einzelverkehrsverbänden könne man dann die Fahrpläne besser koordinieren und angeblich  billiger und fahrtplanpünktlich machen, würden während das Zentralorgan der damaligen Thatcher- neoliberalen Bahnprivatisierung der City of London „The Economist“ gerade die Privatisierung von British Railways unter Thatcher als den „größten historischen Fehler der Weltwirtschaftsgeschichte“ bezeichnet hat und diese wieder reverstaatlicht wurde. Ja,  inzwischen fordern die deutschen Kapitalistenverbände  die Einschränkung des Streikrechts und Beschneidung der allgemeinen Gewerkschaftsrechte, das heißt sie wollen die GDL als Vorwand nehmen den ganzen DGB und andere Gewerkschaften, die bisher noch nicht streiken, aber als auch mal könnten schon präventiv ihr Streikrecht zu beschneiden. Damals bei der staatlichen DB hatten ja Beamte und Lokführer kein Streikrecht, gab es auch Berufsverbote gegen kommunistische Lokführer der DKP, da man eben schon von vorneherein strategische Infrastrukturstreiks und Paralysen des Bahnverkehrs verhindern wollten , wenngleich die DKP da etwas von Berufsverbot quakte. Eigentlich macht Weselsky das, was man beim staatlichen Streikverbot und DKP-Berufsverbot mit Berücksichtigung der nationalen Sicherheit damals verhindern wollte. Nur anders als die DKP nicht auf Anweisung Moskaus. Oder doch? Naja, bisher hat nicht einmal BILD gegenüber Weselsky den Vorwurf der Putin-Gesteuerheit gegen kritische Infrastrukturen als „nützlicher Idiot“ eines Hybridkrieges erhoben .

 Weselsky und die GDL zeigt ja gerade wie berechtigt dieses Berufsverbot gegen DKP-Kader und Streikverbot für Beamte war , auch wenn es damals hieß: Was will oder kann denn ein kleiner Lokführer einer 02 %–Partei bewirken. Der damalige SWP- Chef von Linksparteichefin Janine Wisslers Marx 21 Tony Cliff schwärmte schon damals Anfang der 90er Jahre in der University of London bei einem internationalen Treffen, dass man jetzt schon etliche U- und Bahnlokführer organisiert hätte und London auf Befehl innerhalb von 24 Stunden stilllegen könne, insofern man noch einige rekrutiere. Auch damals gab es schon das Bewußtsein mittels einer kleinen Kaderschar, wenngleich nicht gleich heutiger Spartengewerkschaft, kritische Infrastrukturen zu paralysieren und unter Kontrolle zu nehmen. Man hat dann unter dem Neoliberalismus  die DB privatisiert, alles aufgegeben in Sachen Altersvorsorge , das Beamtenrecht zugunsten billigerer  Jobs wegen Angst vor Alterspensionen aufgegeben, aber interessant ist, dass weder Weselsky GDL noch die andere Bahnarbeitergewerkschaft, noch der DGB, der sich dafür nicht zuständig erklärt  da eine Reverbeamtung und Rücknahme der weiteren Privatisierung der DB fordern, ja sich eher möglichen Konkurrenzbetrieben einer dann möglich völlig privatisierten Bahn wie sie Hofreiter von den Grünen und die FDP als auch Teile der Union wollen, als Verbündete anbieten, und wiederum auf die DB Druck auszuüben. Kurz: Infolge des Neoliberalismus immer weitere Zersplitterung der Interessen, Atomisierung von gesellschaftlichem Gemeinsinn zugunsten sozialdarwinistischen, sich selbstoptimierenden Individualismus bis eben Narzismus (Thatcher ähnlich der libertären Ain Rand und Andrew Tate: „There is no such a thing as society“) , Paralyse des ganzen Bahnbetriebes bis zur Demokratie- und Gewerkschaftsfeindlichkeit über die üblichen Kapitalistenkreise hinaus in die weitere arbeitende Bevölkerung dann der auch lohnabhängig  arbeitenden, nicht mehr transportierten Bevölkerung, möglicherweise auch dadurch der Boykottierung der Verkehrswende samt ÖPNV, Wiederzuwendung zum Auto und erhoffter Rationalisierung von Lokführern durch mittels menschenleerer  und  autonom gefahrener pünktlicher KI- Züge. Ob dann noch KI- Algorithmen streiken oder eben ausländische Staaten oder Hackergruppen bleibt dann noch abzuwarten.

Professor van Ess fand Kritik am Neoliberalismus etwas überzogen:

„Mag alles sein. Aber die neoliberale Phase bei der Bahn war vor zwanzig Jahren. Warum bricht das dann jetzt erst so massiv aus? Solche Streikwellen hatten wir einfach noch nicht. Gestern fragte mich eine Taiwanesin völlig entgeistert, was mit Deutschland los ist. Die haben ja dort Neoliberalismus in Reinkultur.“

Sicherlich gibt es auch andere Faktoren in Sachen abnehmenden gesellschaftlichen Konsenses .Aber der Neoliberalismus und sein slim state ohne Berücksichtigung der nationalen Sicherheit und kritischer Infrastrukturen samt dann eben der Finanzkrise 2008 als Resultat der Deregulierung der Finanzmärkte ist eben schon ein ganz zentraler Punkt und ideologischer Treibersamt der nun ausbrechenden Großmachtkonflikte und härteren wirtschaftlichen Bedingungen samt einhergehnder Verteilungskämpfe. Aber um e abzukürzen:  früher waren die paar Lokführer Beamte und hatten kein Streikrecht. Punktum Und wenn sie angeblich so gut verdienen, dann kann man das einem Beamten dann eben auch zahlen, zudem es um kritische Infrastrukturen und strategische Bereiche geht. Da rächt sich dann eben das ganze Kostencontroller und Mc Kinsey- Verschlankungs- und angebliche Effizienzoptimieren.

Die Finanzkrise 2008 ist eben das logische Resultat des Neoliberalismus und nun  auch wieder Geburtshelfer richtige Verteilungskämpfe. Der Neoliberalismus war ja anfangs auch eine Reaktion auf die keynesianistische Stagflation Ende der 70er. Zudem etwa anders als in den USA in Großbritannien ja die Verstaatlichung und Macht der Gewerkschaften, allerdings bedenkenswert Ausmaße angenommen hatte, weswegen Thatcher da gleich mal am damaligen Kohlegewerkschaftsführer Scargill ein Exempel statuierte, der zudem wie die Solidarnosc in Polen von der CIA Unterstützung aus Moskau hatte. Aber damit der Zeit ist das dann eben mit dem Slim oder fast slum state zur Ideologie und Extrem geworden. Mit der Poll Tax hat es Thatcher mit Ausbeutung der Bevölkerung zugunsten der Reichen dann zu weit und fast zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen getrieben und war dann auch Thatcher weg, wie zuletzt auch ihre versuchte Wiedergeburt unter Liz Truss. .Interessant aber war, dass die Republikaner-nahe Heritage Foundation  schon Ende der 90er selbst davor warnte, den Neoliberalismus zu weit zu treiben ,da kaum mehr was zu verschlanken, zu privatisieren und zu deregulieren wäre, mit Ausnahme vielleicht eben noch autoritärer Staaten wie Rußland oder China. Wobei die Heritage Foundation mit ihrem Economic Freedom Index Bernie Sanders daran erinnerte, dass ein skandinavisches Modell inzwischen schon neoliberaler sei als er das wahrnehme und nicht mehr die sozialistische Olaf- Palme- Hochsteuer- Rundumsozialstaat-Schweden sei, das er für die USA aber als amerikanischen Sozialismus fordere. Deswegen auch interessant, dass sich einstiger so neoliberale City of London-Organe wie der Economist die Privatisierung von British Railway eben für den größten weltwirtschaftsgeschichtlichen Fehler halten(wohl auch etwas übertrieben und erinnert ein wenig an Putin zum Zerfall der Sowjetunion als der größten geopolitischen Katastrophe des 20.Jahrhubderts), aber scheinbar hoffen einige nun mit Bukeles Bitcoin-Nation El Salvador und Milleis Libertarismus in Argentinien noch eine Stufe weitergehen zu können, ja selbst Hofreither, der die Privatisierung der Bahn noch weiter vorantreiben will, bis diese dann in Einzelstreckenwarlords und noch weitere Spartengewerkschaften womöglich noch regionaler und weiter fragmentiert wird.

Ich schätze, in Taiwan wird auch noch die Diskussion kommen, zumal ja auch immer mehr Bereich von Staat, kritischen Infrastrukturen, Wirtschaft, etc. unter dem Aspekt der nationalen Sicherheit durchleuchtet werden, zumal ob die Einheitsfront der KP China, zu deren internationalen Mobilisierung Xi gerade aufgerufen hat, nicht auch einmal kritische Strukturen in Taiwan, wie dann eben auch den Bahnverkehr ins Visier nehmen und den Inselstaat paralysieren könnte und einen prochinesischen taiwanesischen Weselsky hervorbringt. Ja vielleicht schaut die von Professor van Ess zitierte Taiwanesin da mit ihrem ungläubigen Blick auf deutsche Zustände ihrer eigenen Zukunft im Krisenfalle entgegen.

Aber die Diskussion um die Rolle des Staates und des Marktes oder neuer KI-möglicher Teilplanwirtschaft , müsste mal jenseits der Ideologe des Neoliberalismus und des late Keynesianismus geführtwerden, da er nicht nur kritische Infrastrukturen, sondern auch Auswirkungen auf die ganze Gesellschaft, Wirtschaft und auch Sicherheitsfragen hat ,auch nicht nu mit einer Verstaatlichung der Bahn und STreikverbot der Lokführer hätte.

Zum Neoliberalismus und dem abnehmenden gesellschaftlichen Konsens sagt ja ein programmatisches Statement der Ion Lady so ziemlich alles: .Chefideologin Magareth Thatcher brachte es mal auf die Formel:“There is no such thing as society“.Das ist eben sozialdarwintisches Programm wie es noch extremer Ayn Rand oder nun Andrew Tates vetritt, der Poppers und Soris Open Society zu einem völlig atomisierten Individuum samt selbstoptinierenden Ego- und Narzismuskult einleitet samt Finanzkrise und nun eben die Elon Musks, Trumps, etc, deswegen so hoffähig gemacht hat ,auch wenn jetzt krampfhaft versucht wird Gesellschaft mittels „Zivilgesellschaft“ wiederherzustellen.

Der heutige Global Times-Artikel zeigt eigentlich auch gut die Folgen des Neoliberalismus anhnd Boeing, auch wenn das Wort nicht explizit auftaucht, aber der ganze Qualitätsverlust, das Geiz ist billig. ds Outsourcen, dss just in time und möglichste Kostensenkungen führen eben nicht nur zu Explosionen von Space Shuttle wenn eine billigen Ventils, sondern ebeb aucg zu absehbarer Inefizien von Staat und Wirtschaft. .Interessant, dass Airbus jetzt vor Boeing liegen soll und die Chinesen so viel Airbus. Hiess es nicht, dass Delong und andere chinesische Hersteller nicht selbst Langstreckenzivilflugzeuge als Konkurrenz zu Boeing und Airbus herausgeben wollten? Wäre ja jetzt ein günstiger Zeitpunkt.

Boeing’s ‚big trouble‘ is a mirror of American manufacturing industry: Global Times editorial

By Global TimesPublished: Mar 13, 2024 11:56 PMCrashing down. Illustration: Chen Xia/GT

Illustration: Chen Xia/GT
Boeing has recently been caught in a whirlpool of safety concerns and public opinion. On Monday, a Boeing plane flying from Sydney, Australia, to Auckland, New Zealand, experienced a technical fault and made an emergency descent, plunging violently for several seconds, resulting in at least 50 injuries. This is the latest in a series of safety incidents involving Boeing planes in the past three months. Since 2024, Boeing’s stock price has dropped by more than 25 percent, but the bigger impact is on its reputation. CNN bluntly stated that „Boeing is in big trouble.“

Since the crashes of Indonesia’s Lion Air and Ethiopian Airlines flights in October 2018 and March 2019, it seems that Boeing has not truly recovered from the continuous safety incidents. In January of this year, a new Boeing 737 MAX 9 aircraft from Alaska Airlines had its cabin door fall off in mid-air. The US Federal Aviation Administration immediately launched an audit of Boeing, uncovering 97 instances of alleged noncompliance. Of the 13 audits conducted on the body supplier Spirit AeroSystems, more than half did not pass. Some specific details are even more absurd, including mechanics using liquid soap as lubricant, using hotel key cards to check the seal of the cabin door, and even picking defective parts from the waste bin to install on the aircraft. The aviation industry is a very serious industry, where every screw is related to safety in the sky, and it is not something that can be explained away by Boeing as just a „technical event.“

It is said that frost three feet thick is not formed in a single cold day. A viral video reportedly filmed by Al Jazeera in 2014 showed some Boeing assembly line workers addicted to drugs. The Boeing retiree John Barnett, who was recently reported to have „committed suicide,“ had been exposing many problems at Boeing for years and even filed a lawsuit. If these issues had been given attention by Boeing earlier, many accidents and tragedies could have been avoided. China is a major customer of Boeing. We urge Boeing to take concrete actions and promptly make thorough corrections to the issues reflected in the accidents and investigations.

We also see how Boeing, a company that was once known for quality and innovation, has gradually reached its current state over the past few decades. International public opinion, particularly in the US, has made a lot of reflection on it, including issues such as the loss of skilled engineering talent and the reckless outsourcing of production processes to cut costs. However, the most significant reason lies in Boeing losing its „original intention,“ shifting the core values of the company from prioritizing safety to prioritizing profit. Without proper supervision and a sense of responsibility, „Boeing, like so many American companies, seems to be coasting on a reputation it built up over decades,“ as pointed out by this comment from The Guardian, accurately identifying the true problems facing the American manufacturing industry.

The slogan of „reindustrialization“ has been loudly proclaimed by several US administrations, with China often being the target in this process. In recent days, the US Trade Representative Katherine Tai accused China of „harming American workers and businesses,“ as if without China, the issues in the US manufacturing industry could be easily resolved. However, is this really the case? Boeing and Airbus are the two giants in the aircraft manufacturing industry that virtually face no significant competition. Boeing, in particular, dominates the domestic market in the US. It can be said that Washington’s pursuit of manufacturing superiority is essentially an enlarged version of Boeing. The problem, however, is that Boeing has now fallen behind Airbus on the international stage, a situation caused by Boeing itself.

China has repeatedly told the US that both countries should focus on handling their own affairs rather than shifting blame onto others. This is good and truthful advice, but unfortunately, the US seems unwilling to heed it. However, in the reflections surrounding Boeing, the American public opinion has largely stopped emphasizing the need for „shifting its domestic problems overseas in an attempt to find a cure,“ indicating that reality is the best teacher.

Boeing’s ‚big trouble‘ is a mirror of American manufacturing industry: Global Times editorial – Global Times

Professor van Ess meinte dazu noch:

„Airbus liegt schon seit langem vor Boeing. Deren Probleme sind sehr alt. Schon als ich 1996 das erste Mal in Seattle war, klagte mein amerikanischer Kollege darüber, wie die Stadt darunter leide, dass es Boeing nicht gut gehe. Ein interessantes Beispiel dafür, dass staatliche Intervention, die den Aufbau von Airbus ja erst möglich gemacht hat, manchmal eben doch funktionieren kann. Aber in dem Fall lag es auch daran, dass niemandem daran gelegen sein konnte, ein Monopol bei Flugzeugen bestehen zu lassen, selbst den Amerikanern nicht.“

In Seattle gibt es ja jetzt auch Microsoft. Es gab eine interessante Doku darüber wie der Strukturwandel von Boeing- zu Microsoftcity ablief. Airbus wird interessanterweise vom MAGA-Thinktank The American Compass als das Argument für gelungene Industriepolitik gebracht, während das libertäre CATO-Institut als Ausnahme von der Regel sieht und dem auch eine umfassende Studie gegen Industriepolitik gewidmet hat. Nähere Debatte und Details siehe_

A HARD BREAK FROM CHINA, AMERICAN COMPASS AS A „FLAGSHIP“ OF „CONSERVATIVE ECONOMICS“ AND „NEW CONSERVATISM“

 23. Juni 2023  Ralf Ostner

A Hard Break from China, American Compass as a „flagship“ of „conservative economics“ and „new conservatism“ – Global Review (global-review.info)

Interessant zur Industriepolitik auch folgende Meldung:

ELEKTROMOBILITÄT: Das Dilemma von VW-Chef Blume

Der VW-Chef würde wohl nur zu gern in den Chor der Branchengrößen einstimmen, die darauf dringen, das Verbrenner-Aus wieder zu kippen. Doch genau das wäre ein Schlag für viele Standorte.

Der frühere Volkswagen -Chef Herbert Diess hatte einst eine klare Linie ausgegeben, an der sich Europas größter Autokonzern ausrichten sollte. Das ganze Portfolio an Fahrzeugen sollte vollelektrisch werden, und zwar schnell. Heute zeigt sich, dass VW mit dieser Strategie ein zu hohes Risiko eingegangen ist. Diess’ Nachfolger Oliver Blume kämpft mit niedriger Auslastung seiner E-Auto-Fabriken, weil Kunden den neuen Antrieb nicht so annehmen wie einst erhofft.

Besonders hart trifft es Standorte wie Emden und Zwickau, die sich schon komplett vom Verbrennungsmotor getrennt haben oder auf dem Weg dorthin sind. Besser steht das Stammwerk in Wolfsburg da, wo der Betriebsrat die Transformation verzögert hat und länger auf Autos mit klassischem Antrieb wie Golf oder Tiguan setzen wollte – mit gutem Grund, wie man heute sieht.

Elektromobilität: Das Dilemma von VW-Chef Blume (faz.net)

Worauf Profesor van Ess wie schon bei der Solar- und Windkraftindustire , EEG und staatlicher Industriepolitik in diesen DIngen seitens rot- grün und auch der EU da eben süssifant bemerkte:

„Und hier ein Beispiel, wie zu große Staatsabhängigkeit dazu führen kann, dass ein Unternehmen die staatlichen Vorgaben treulich übererfüllt, und dann auf die Nase fällt.“

Sasch Lobo wiederum meint, wiederum, dss die alte Insustriepolitik noch bei Inustrigütern wie dem Airbus erfolgreich gewesen sein kann, aber nicht in der IT- Industire, KI,obwohl die Frage ist, ob er da überhauüt so der Experte ist über seinen roten Irokesen, man im SPiege uch eine Expertenkolimne bekommen kann, wenn man anders als die analogen Journalisten sagt, man habe „was mit Computern“ zu tiún zumal er ja auch kein deutscher Elon Musk ist oder irgendwas Erfolgreiches in der Richtung, was über einen Berliner Latte Macciato- Workspace- Startup zustande gebracht hat , aber als Cyberpunk da schon Autorität unhinterfragt als digital native zugestanden bekommt . Irgendwie hofft er ja, dass sich noch ein europäischer KI- und IT- Airbus aus den Tiefen des Netzes, des Cyberspaces und des Marktes ohne irgendwelche .

Diese Debatte hatten wir auch schon mal mit dem Besitzer des MÜnchner Merkurs, dem FDP- techikoffenen Dirk Ippen geführt:

INDUSTRIEPOLITIK-ERFOLGSREZEPT ODER TEUFELSWERK?

 17. November 2018  Ralf Ostner

Industriepolitik-Erfolgsrezept oder Teufelswerk? – Global Review (global-review.info)

Wie dem auch ist. Eine Aufarbeitung der neoliberalen Ideologie, die nun einige wieder nach der zurückliegenden Finanzkrise wieder aufleben lassen wollen, ja sogar nun in extremerer Form mittels Bukele in El Salvador und Millei in Argentinien vorantreiben wollen, ist da angesagt, wie auch eine strategische Debatte, wozu der Staat und der Markt nun dient, zumal auch eben der nationalen oder westlichen Sicherheit, zumal China und Rußland sich als Systemalternative offeriert.

LIBERTARISMUS-CAPTAIN ANACAP MILEI ODER OREN CASS „CONSERVATIVE ECONOMICS ALS CAPTAIN AMERICA GEGEN XI-CHINA?

 6. Februar 2024  Ralf Ostner

Libertarismus-Captain Anacap Milei oder Oren Cass „conservative economics als Captain America gegen Xi-China? – Global Review (global-review.info)

Unklar bliebt nu auch, ob Macron- Frankreich als eigentlich traditioneller Etaist nun auch Vorreiter neoliberaler toxischer Finanzpakete in Europa werden will mittels seiner Kapitalunion.

„EU-KAPITALMARKTUNION: Eine europäische Untote wird wiederbelebt

Für die grüne und digitale Transformation muss in den kommenden Jahren sehr viel investiert werden. Dabei helfen sollen integrierte europäische Kapitalmärkte. Doch es hakt noch in vielen Punkten.

Bis vor wenigen Tagen war offen, ob sich die EU-Finanzminister überhaupt auf eine gemeinsame Position würden einigen können. Nun ist wenigstens klar, dass die schon lange auf dem Tisch liegenden Pläne für eine EU-Kapitalmarktunion weiter vorangetrieben werden können. In einer am Montagabend verabschiedeten und am Dienstag bekräftigten Erklärung haben die Minister 13 Punkte definiert, für welche die neue EU-Kommission in ihrer Amtszeit bis 2029 Gesetzesvorschläge für eine Erweiterung und Vertiefung der Kapitalmarktunion vorlegen sollte. Paschal Donohoe, der mit der Koordination des Vorhabens betraute Chef der Eurogruppe, sagte am Montagabend, der nun verabschiedete Fahrplan sei „ehrgeiziger“ ausgefallen, als er es sich vor einigen Monaten vorgestellt hätte.

Den Weg zu einem wirklich integrierten europäischen Kapitalmarkt, mit dem die Fragmentierung der nationalen, von jeweils eigenen Gesetzen für die Börsen, Unternehmens- und Dividendenbesteuerung oder die Unternehmensinsolvenzen überwunden werden könnte, weist das Papier freilich nicht. In dem Dokument sind aber mehrere Vorhaben definiert, mit denen die EU einem „offenen und liquiden Kapitalmarkt, der in die globalen Märkte gut integriert ist“, ein Stück näherkommen soll. Für jedes Projekt ist eine „Einladung“ an die Kommission formuliert, Gesetzesvorschläge zu prüfen und gegebenenfalls vorzulegen.

EU-Kapitalmarktunion wird reanimiert (faz.net)

Professor van Ess meinte:

„Gesetze für die Börsen, Unternehmens- und Dividendenbesteuerung oder die Unternehmensinsolvenzen. Das wird lustig, wenn man das vereinheitlichen möchte.“

Da geht es ja scheinbar noch um mehr. Diesmal scheinbar nicht Eurobonds, Schuldenunion, Staatsschuldenaufkäufe der EZB oder bisherige Tricks der kreativen Buchführung angesichts schon damals gerissener No Bail Out- Versprechen. Staat und direkte Kredite scheinen nicht mehr auszureichen, scheinbar will man die Maastrichtkriterien elegant doch umgehen.. Nun heißt es „Verbriefung“, also das Schnüren von handelbaren Finanzpaketen, die an jene toxischen Finanzpakete der USA erinnern, die 2008 zur Finanzkrise führten, wenngleich betont wird, dies sei diesmal alles besser reguliert- zur Finanzierung von Green Deal Aufrüstung, Infrastrukturen Unklar, was dann in diese Finanzprodukte reingepackt wird. Aber scheinbar wollen das nur Frankreich und einige Südländer und will Frankreich ja erst einmal mit einer kleineren Kapitalunion starten, weil Lindner und Deutschland da scheinbar Schlimmeres befürchtet. Wird der eher etaistische Macron da noch zum Vorreiter de Neoliberalismus in Europa wie Tony Blairs „Dritter Weg“ nach Thatcher , der dann über Schröder Einzug in Kontinentaleuropa hielt. Ob sich dann auch zwei Euro- und Kapitalzonen der verschiedenen Geschwindigkeiten herausbilden, zumal die Osteuropäer da erst gar nicht gefragt zu werden scheinen? Dann inoffiziell nicht nur Nord-/Südeuro. sondern auch noch West-/ Osteuro oder eben Kapitalunionen?

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