Alliances and Summit for Democracies versus wahrer Volksgemeinschaftsdemokratie von Xi- VR China und KGB- Putin- Rußland

Alliances and Summit for Democracies versus wahrer Volksgemeinschaftsdemokratie von Xi- VR China und KGB- Putin- Rußland

Biden wollte eine Alliance of Democracies samt einen dazu stattfindenden Summit of Democracies, der nun wieder abgehalten wurde, von dem man nichts erfährt in westlichen Medien, zumal Trump und seine Brüder im Geiste ja gar keine Democracy, noch Alliances oder Summits dererlei wollen, ja eher mit Diktatur, Blutbad und ähnlichem ganz faschistisch drohen. Lediglich in der DDP-nahen Taipeh Times findet ich da eine eher randmäßige Artikelnotiz:

Tue, Mar 19, 2024 page2
  • Audrey Tang participates in Summit for Democracy CHINA ANGERED: Video footage of the digital affairs minister was also screened in 2021 at the conference, which is one of US President Joe Biden’s initiatives
    • Reuters,
      • SEOUL
    Minister of Digital Affairs Audrey Tang (唐鳳) yesterday delivered an unannounced video message at a US-backed democracy summit in Seoul.Tang told the third Summit for Democracy that Taiwan has suffered disproportionately from concerted cyberattacks and that the nation was willing and able to work with all stakeholders to ensure artificial intelligence (AI) develops safely and sustainably.Taiwan is a key global supplier of the semiconductor chips critical for such technology applications.Minister of Digital Affairs Audrey Tang speaks in a prerecorded video message to the Summit for Democracy in Seoul yesterday.Photo: screen grab from the Ministry of Digital Affairs’ YouTube channelThe conference being hosted by South Korea is an initiative of US President Joe Biden aimed at finding ways to stop democratic backsliding and the erosion of rights and freedoms.China said it was firmly opposed to South Korea having invited Taiwan to participate.“There is only one China in the world,” Chinese Ministry of Foreign Affairs spokesperson Lin Jian (林劍) told a regular news conference in Beijing yesterday. “Taiwan is an inalienable part of Chinese territory.”He urged Seoul to abide by the “one China” principle and stop providing a platform for Taiwanese independence forces to boost their prestige.The South Korean Ministry of Foreign Affairs did not immediately respond when asked about Lin’s comments.South Korean President Yoon Suk-yeol has charted a course closer to the US, but China is South Korea’s largest trading partner, and Yoon has also tried to placate Beijing to avoid widespread economic blowback.Tang’s participation in the event was not announced in advance by authorities in Taiwan or South Korea.A session program distributed yesterday listed only a possible video message in fine print at the end, while Tang’s ministry did not flag the appearance in her daily schedule of public events given to reporters.Tang’s comments were made in a pre-recorded video message, Taiwan’s Ministry of Foreign Affairs said.The South Korean announcer who introduced Tang’s video said she was appearing in a private capacity as an expert on the issues.A democratic, rather than technocratic approach, is ideal to tackle the challenges of AI, such as by mobilizing citizens to identify and counter misinformation, Tang told the gathering.Tang’s invitation to Biden’s first democracy summit in 2021 also drew protest from China, while US officials cut short the video feed of her remarks after a map in her slide presentation depicted Taiwan in a color different from that of China.

Audrey Tang participates in Summit for Democracy – Taipei Times

Wieviele Staaten nehmen überhaupt an diesen Summit of Democracies teil? Nichts dazu. War da keiner da oder sind die alle so unwichtig? Hier erfährt man nur, dass Taiwans Transgenderdigitalminister teilgenommen hat und das Ganze diesmal in Südkorea stattgefunden hat, wo ja demnächst auch Präsidentschaftswahlen sind. Ob da auch Deutschland oder Europäer oder Indien teilnahmen? Scheinbar mehr eine symbolische Insider-Show-Veranstaltung, die aber von den internationalen Medien gar nicht groß oder gar nicht wahrgenommen wird, da keiner mehr so daran glaubt oder es für wichtig hält, beste falls noch von China in Sachen Ein China-Prinzip.

Passend zu Bidens Summit of Democracies nun eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Interessant, dass im SPIEGEL-Artikel darüber, China und Indien gar nicht erwähnt werden ,lediglich auf der Graphik. Die Demokratien seien auf dem Rückzug, die Autokratien auf dem Vormarsch nebst eben sonstiger failed states. Hoffnung bestehe, da es nun etwa in Polen eine autoritäre Regierung zurückgedrängt werde, aber solcher Zweckoptimismus sagt nichts von Le Pen, AfD oder gar einer Trumpschen autoritären Weltenwende und eigentlichen Zeitenwende.

Studie zu politischer Transformation In immer mehr Schwellenländern erodiert die Demokratie

Zensierte Medien, unfaire Wahlen, verbotene Demonstrationen: Vielerorts bauen Staatschefs ihre Länder laut einer Analyse der Bertelsmann Stiftung zu Autokratien um. Doch manche Schwellenländer machen auch Hoffnung./ AFP

In Russland diktiert der Kreml, wie eine »Wahl« zu laufen hat, Militärs halten Myanmar unter ihrer Kontrolle, Länder wie Somalia, der Jemen oder Libyen versinken in Gewalt: Demokratisches Miteinander gibt es in vielen Nationen nicht – und anderswo steht es unter Druck. Wie die Lage ist, hat die Bertelsmann Stiftung in ihrem aktuellen Transformationsindex protokolliert. Demnach sind Demokratien in den Entwicklungs- und Schwellenländern im Niedergang, Autokratien zunehmend auf dem Vormarsch.

Insgesamt hat die Bertelsmann Stiftung 137 Schwellen- und Transformationsländer analysiert. Nur noch 63 Demokratien stehen einer Mehrheit von 74 Autokratien gegenüber. Damit konstatiert der seit 20 Jahren erhobene Index eine kontinuierliche Zunahme der Zahl an undemokratisch regierten Staaten.

Für die Analyse werteten knapp 300 Expertinnen und Experten detaillierte Berichte zu den Schwellen- und Entwicklungsländern aus. Untersucht wurden die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung, ein errechneter Wert steht für den Zustand der Demokratie oder deren Abwesenheit. Auf der Skala von 1 bis 10 erreicht beispielsweise Kroatien einen Wert von 8,55, die Türkei von 4,23, der Jemen von 1,57.tudie: Warum es gut ist,

Für den aktuellen Untersuchungszeitraum vom 1. Februar 2021 bis zum 31. Januar 2023 zählt die Bertelsmann Stiftung 25 sogenannte moderate und 49 harte Autokratien. Unter den harten Autokratien stufen die Expertinnen und Experten zudem zehn Länder als gescheitert ein, darunter unter anderem Syrien, den Jemen, Libyen, Haiti und die Zentralafrikanische Republik.

Auf dem Weg zur autoritären Herrschaft die Demokratie kontinuierlich ausgehöhlt

Zu den Ländern mit den schlechtesten Werten gehören Myanmar, Afghanistan, Ägypten und Russland. Als moderate Autokratien werden unter anderem Singapur, Nigeria, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate eingestuft.

Die Autorinnen und Autoren der Studie bemängeln in den Ländern eine immer stärkere Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, unfreier werdende Wahlen und die Missachtung von Versammlungsfreiheiten. Staaten wie die Türkei und Bangladesch würden auf dem Weg zur autoritären Herrschaft die Demokratie kontinuierlich aushöhlen.

Die Studie hebt jedoch auch Positivbeispiele hervor. So gebe es neben der Zunahme an Autokratien auch erstarkende Demokratiebewegungen, beispielsweise in Brasilien und Polen, wo die Bevölkerung autoritäre Kräfte abgewählt hat. »Autoritäre Trends können an der Wahlurne gestoppt werden«, sagt der für den Index mitverantwortliche Historiker Hauke Hartmann. »Dafür braucht es eine zivilgesellschaftliche Mobilisierung vor den Wahlen und die Rückkehr zu Rechtsstaatlichkeit nach den Wahlen.«Hier hören

Positive Transformationen gebe es demnach unter anderem bei den baltischen Staaten, aber auch in Taiwan, Südkorea, Costa Rica, Chile und Uruguay. Alle Länder würden den Rechtsstaat stärken und der Bevölkerung Mitgestaltung ermöglichen.

In Brasilien, Kenia und Sambia etwa war es zivilgesellschaftlicher Nachdruck im Zusammenspiel mit Wahlbehörden oder Verfassungsgerichten, der saubere Wahlen gewährleistete und deren Ergebnisse sicherte. In Polen und Sri Lanka wurde erfolgreich zum Schutz bürgerlicher und sozialer Rechte mobilisiert. Diese Fälle zeigen laut der Analyse, dass Autokratien dort unterliegen, wo sich der Druck der Straße mit Kontrollinstanzen wie Justiz, Parlament oder Medien verbinden kann.

Neben der Demokratiequalität untersuchte die Bertelsmann Stiftung auch die Regierungsführung – und kommt zu dem Schluss, dass Misswirtschaft und Korruption oft mit Diktaturen einhergehen. Das Narrativ autoritärer Herrscher, ihr Land effektiver regieren zu können als eine demokratisch gewählte Regierung mit langwierigen parlamentarischen Prozessen, stimmt laut der Analysten demnach nicht. Am Ende ihrer Skala effizienten Regierens stehen demnach 45 desorganisierte und korrupte Regime von Kambodscha über Simbabwe bis Venezuela, die fast alle autokratisch regiert werden. Zwar gibt es auch effizient geführte Autokratien, jedoch bleiben sie die Ausnahme.

Demokratie-Index: In immer mehr Schwellenländern erodiert die Demokratie – DER SPIEGEL

Steinmeier gratuliert Putin nicht zu der „Wahl ohne Wahl“(Baerbock), aber das ist ihm egal, da Xi ihm zur „Wiederwahl“ gratuliert:

Putin reelected; ‘China-Russia ties to continue to make progress’

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Yang ShengPublished: Mar 18, 2024 04:57 PMA screen shows preliminary results of the 2024 Russian presidential election at the headquarters of Russia's Central Election Commission in Moscow on March 17, 2024. After the ballots were counted on March 18, incumbent president Vladimir Putin was reelected and will serve another six-year term. Photo: VCG

A screen shows preliminary results of the 2024 Russian presidential election at the headquarters of Russia’s Central Election Commission in Moscow on March 17, 2024. After the ballots were counted on March 18, incumbent president Vladimir Putin was reelected and will serve another six-year term. Photo: VCG
Chinese President Xi Jinping on Monday congratulated Vladimir Putin on his reelection as Russian president, as Putin has addressed his supporters and declared his reelection victory earlier on the same day following the victory of presidential election with over 87 percent of the vote in his favor. 

Chinese analysts said that several major powers will hold elections this year, and Russia’s presidential election result has provided certainty to a world in turbulence, as Putin’s victory proves that Russian people widely support his governance and Russia’s policies and stances over key issues like the Ukraine crisis and its relations with other major powers will unlikely undergo dramatic change.

Putin’s reelection will bring certainty to the future development of the China-Russia relations, as the consensus reached by the top leaders of the two countries will be implemented and further promoted, according to experts, adding that China maintains its objective stance on the Ukraine crisis and will continue its efforts to help relevant parties to find a solution for political settlement. 

China-Russia strategic ties

According to the Xinhua News Agency, in a congratulatory message to Putin on his reelection as Russian president, President Xi said China attaches great importance to the development of China-Russia relations. China stands ready to maintain close communication with Russia to promote the sustained, sound, stable and in-depth development of China-Russia comprehensive strategic partnership of coordination for a new era to benefit the two nations and their people.

In recent years, the Russian people have united as one, overcome challenges, and made steady progress towards national development and revitalization, Xi said, adding that the reelection of Putin as Russian president fully reflects the Russian people’s support for him. Russia will surely make greater achievement in national development and construction under Putin’s leadership, Xi said.

Chinese experts said Xi’s congratulatory message shows China has confidence in Russia’s internal stability and development, and China will continue to actively develop bilateral ties to benefit the two peoples without targeting any third party. 

While retaining an objective stance and making efforts to mediate the Ukraine crisis, China will continue to coordinate with Russia on international issues that the both sides share concerns and will jointly safeguard the international order and the global strategic balance, said analysts.

Cui Heng, a scholar from the Shanghai-based China National Institute for SCO International Exchange and Judicial Cooperation, told the Global Times on Monday that the friendship between top leaders of the two countries is the guarantee of the stability of China-Russia relations. 

The two countries will mark the 75th anniversary of the establishment of diplomatic ties this year, and they are expected to promote their ties to higher level and further coordinate their stances on multilateral mechanisms. The development of China-Russia relations sees great certainty, and the long-term stability of the ties can be expected,“ Cui noted.

During his speech on Monday, Putin said „Taiwan is an inherent part of the People’s Republic of China (PRC),“ and China has many friends in the international arena, and those who do not regard China as a friend are bound to fail in provoking China on Taiwan question and imposing sanctions against China. 

Analysts said Putin’s remarks showed that Russia also has great confidence in China’s development and China’s national strength to safeguard its own interests despite pressure and threat from the US, in other words, Russia is confident and optimistic in its decision of building and promoting close strategic ties with China.

China highly commends President Putin’s statement. There is but one China in the world, the government of the People’s Republic of China is the sole legal government representing the whole of China, and Taiwan is an inalienable part of China’s territory. This is a prevailing international consensus and a basic norm governing international relations, Lin Jian, a spokesperson of the Chinese Foreign Ministry said at the routine press conference on Monday. 

Future of Ukraine crisis

According to TASS, with 99.43 percent of ballots counted as of 7:00 am Moscow time (4:00 am GMT), Russian presidential race frontrunner and incumbent President Putin leads the 2024 presidential race with 87.32 percent of the vote, according to information published on the Russian Central Election Commission’s official website. 

This result proves that Western attempts to challenge the rule of Putin administration by sanctions and supporting anti-Putin forces within Russia has failed, as vast majority of Russian people continue to support Putin and his government, experts said.

Putin will have another six-year term, and whether the US and its allies like this result or not, they will have to face the reality and they might need to find a more pragmatic and flexible way to deal with Russia on the Ukraine crisis, Yang Jin, an associate research fellow at the Institute of Russian, Eastern European and Central Asian Studies at the Chinese Academy of Social Sciences, told the Global Times on Monday. 

Putin said on Monday that Moscow has always favored peace talks, as long as the opponents are serious about establishing good neighborly relations in the long term, not just because „the adversary has run out of ammunition,“ RT reported.

Russian President also said that Russia is ready to consider various scenarios, provided that they align with Russia’s national interest. „But since Kiev barred talks with the current leadership in Moscow, and President Vladimir Zelensky has no intention to hold elections,“ it will require „painstaking research“ to even figure out „who to negotiate with over there,“ Putin said, according to RT.

Cui said Russia has once again expressed its open attitude for talks, but from Russia’s perspective, the current leadership in Kiev might not be treated as an ideal counterpart, so now the ball is in the West and Ukraine’s court. 

Weighing in on the possibility of a direct confrontation between NATO and Russia, Putin said that „anything is possible in the modern world“ and warned that it „would be one step shy of a full-scale World War III.“ 

This is a warning to the West, especially to the US, and since Putin gets reelected, Washington needs to consider whether to keep the costly and dangerous confrontation with Russia or find a way out by negotiation and accept mediation provides by other third parties including China, and if Russia achieves more victories in the battlefield, the situation will be worse for the West and Ukraine, experts said. 

Putin reelected; ‘China-Russia ties to continue to make progress’ – Global Times

Hingegen ist für die KP China die USA mit ihrer nun völlig dysfunktionalen Demokratie nur noch ein Auslaufmodell, Kriegstreiber und anders als die totalitären Volksgemeinschafts-„Demokratien“ Putins und Xis nur ein Auslaufmodell, zudem die USA Demokratie nur als Vorwand und Werkzeug im Gegensatz zu den wahren Volksdemokratien wie KP- CHina oder KGB- Rußland für imperialistisch- hegemoniale geopolitische Interessen verwende und seien Stellvertreter auch schnell opfern werde ,wenn sie nicht mehr nützlich sind. Oder wie es einst bei der Global Times hieß: „Yesterday Vietnam, today Afghanistan, tomorrow Taiwan“. Oder eben wie Putin hofft, bei Trump eben die Ukraine und auch Europa.

Final judgment can be made with 3rd ‚Summit for Democracy‘ underway: Global Times editorial

By Global TimesPublished: Mar 18, 2024 11:39 PMDemocracy farce.Illustration: Liu Rui/GT

Illustration: Liu Rui/GT
The third „Summit for Democracy,“ initiated by the Biden administration of the US, is taking place in Seoul, South Korea between March 18 and 20. It’s been dubbed a „triple-low summit“: low public attention, low international influence, and low enthusiasm from all parties. The host country, South Korea, has not disclosed the list of participating countries or leaders, and whether the next summit will be held is also a question. Even the true protagonist, the US, seems disheartened; Secretary of State Antony Blinken, who led the delegation, only attended the event in South Korea on March 18, and then flew to the next stop, the Philippines. Some Western media outlets have directly asked: The initial energy and dynamism of the Summit for Democracy has evaporated. Is it all over for the World Summit for Democracy?

From Washington’s staging of the drama under the guise of democracy with grand ambitions of „reclaiming global leadership“ and „strengthening democracy to counter authoritarianism“ in 2021 to now, it’s only been three years. The resolute slogans and promises of politicians, the Western media’s hype about the „confrontation between two orders,“ compared to today’s desolate scene, have become nothing but jokes. With the US elections scheduled for this year and due to well-known reasons, Washington itself is uncertain whether this year’s summit will be the last. Although it’s premature to make a final judge, the spectacle of the „Summit for Democracy“ has already descended into an embarrassing farce.

Of course, the summit isn’t entirely meaningless. It serves as a negative example, with strong „educational significance“ for the international community, allowing everyone to see clearly what the so-called „rules-based international order“ championed by the US looks like. First, this is a world divided into hierarchies by the US, with the US and its allies at the pinnacle of the pyramid, while nearly half of the world’s countries don’t even have the qualification to participate. Second, the rights and individualities of countries to explore their own paths of development are suppressed, yielding to the US‘ singular definition of „democracy,“ ultimately serving the hegemonic needs of the US. Third, the achievements of human technological progress, including artificial intelligence, digital technology, etc., are also framed within the ideological discourse of the US, thus suffocating the future development space of developing countries.

The US initially aimed to showcase its „leadership“ by holding the „Summit for Democracy,“ but now it has backfired. Instead of gaining attention, it has exposed its true intentions. Commentaries from African media are incisive: The „Summit for Democracy“ has painted a damning portrait of American democracy in the eyes of the world, „speaking volumes about the waning influence of the US.“ The US has proclaimed itself as the „commander-in-chief“ of the so-called „democratic camp,“ weaponizing democracy as a political tool to seek to maintain its dominant position, dividing the world in an arbitrary manner and sowing seeds of discord.

Other countries in the world, whether they participated in the summit or not, have seen through the essence of American democracy through the three editions of the summit. The decline of the „Summit for Democracy“ is inevitable, but the rapid speed at which it has cooled down is somewhat surprising, indicating that both the US itself and the outside world still somewhat overestimate it, and the international distrust of American democracy is underestimated.

Of course, the US has not completely abandoned the idea of playing the „Summit for Democracy“ card. Allowing South Korea to host the third „Summit for Democracy“ seems like a reward for South Korea, which is eager to enhance its international influence and aims to become a „global pivotal state.“ For the US, having South Korea host can increase the representativeness of the „Summit for Democracy,“ resolve external doubts about the US controlling the „Summit for democracy,“ and also share costs and pressure. However, South Korea must realize that hosting the „Summit for Democracy“ will not enhance its international influence or make it a „global pivotal state.“ To some extent, the „Summit for Democracy“ is becoming a hot potato, and South Korea may end up getting burned by taking over to host it.

Is there a need for countries around the world to exchange and learn from each other’s experiences in building democratic politics? Of course, but it should not be done in a self-centered manner, nor should it be a case of „the US making a profit while others pretend to cooperate.“ The garden of human civilization is rich and diverse, and democracy in each country should also flourish. Setting „democratic standards“ according to a single model is precisely undemocratic. Not to mention interfering in other countries‘ internal affairs under the guise of „democracy,“ causing actual harm to the interests of the people of other countries.

The reason why the „Summit for Democracy“ has become a „chicken rib“ in the US is fundamentally because the US has a wrong initial intention, using democracy as a tool. If it is seen as a tool, it has a limited lifespan, while democracy has no „expiration date.“ Human history has no so-called „end,‘ and the „end of history theory“ has been overturned by history. The process of exploring the development path suitable for each country is still ongoing. In this regard, the US is also not an „exception.“

Final judgment can be made with 3rd ‚Summit for Democracy‘ underway: Global Times editorial – Global Times

Dennoh ist unklar, was rauskommt, wenn es nur noch autoritöre und faschistsiche Staaten gebe- als worst case. Zwar mag man sich zwar in Sachen Unwokeness eng sein und u´n Sachen Faschistischem Modell. aber ob sich deann ein Trump- , Putin- oder Xi- CHina auf eine stabile neue unwoke Weltwordnung angesichts doch iegener Weltmachtsansprüche, gegenseitigem Narziismus so in stabile Enfkusssphären we Jalta oeer ähnliches einigen könnten oder für wielqange ist da eben auch die Frage. Selbst mal eine völlig faschistische , liberalwerte – menschenrechts- und demokratiefreie Welt angenommen, ist doch eher nicht damit zu rechnen, dass diese Mächte, auch zwischen USA und China sich da saturieren. Wobei die KP China nach anfänglichen Sympathien gegenüber Biden wegen seiner scheinbaren Entspannung nun wieder Trump auch zu bevorzugen scheint, das wesentliche Teile der KP China und XI meint, dass Biden das erfolgsreichere und gefährlicher Modell durch multinationale militärische und sonstige Blockbildung hätte, zudem auch nun genauso wirtschaftsprotektionistisch America First präferiere, zudem auch schon mal über die strategic ambiguity hinaus gesagt hätte, dass er Taiwan auch militärisch gegenüber China unterstützen werde, obgleich er in der Ukraine ja jegliche Eskalation oder Atomkrieg vermeidet, also die Chinesen d auch Bidens verbale Rhetorik noch im Falle des Ernstfalls in Zweifel ziehen, aber Trump für die KP China, zumal eben unter den Businessman- Theorie der Leninischen Käuflichkeit der Stricke , die sich nach gescheitertem Decoupeln wieder einstellen werde, scheinbar ein unstrategisch er, primitiver und planloser, impulsiver Idiot sei, der alle bisherigen starken westlichen Bündnisse zertrümmere, oder infrage stelle, alle Unberechenbarkeit reinbekomme gegenüber seinen Verbündeten, den Westen völlig dekonstruiere und eine Trump- Welt gegen China neu bauen wolle, was Zeit brauche oder auch so nicht funktionieren werde ja vielleicht auch die USA in Paralyse stürze, zudem er auch nur eine große Schnauze habe und selbst, wenn er unberechenbar sei, doch im Falle einer Atomkriegsdrohung nochmals „fury and fire“ rülpsen würde, aber sich bei Gegendrohungen anders als bei Nordkorea und angesichts der ICBM-Atommacht Xis und Putins und auch CRINKS angesichts einer schon völlig erodierenden nuklearen Abschreckungsstrategie der USA, die er ja auch immer wieder für seine Verbündeten als potentieller Commander in Chief infrage stellt und bei Dagegenhalten opportunistisch in seinen Golfclub in Mar- al – Lago folgenlos zurückziehen würde und seinem völlig verblödete Trumpianern das Ganze als Sieg des MAGA- Amerikas und des Weltfriedens verkaufen würde. Wie Toyota meinte: Alles ist möglich oder eben Daniel Pipes die völlige „Unberechenbarkeit“ von Trump in geopolitischen und geoökonomischen Fragen feststellte, da er all dies innen- wie außenpolitisch vor allem unter dem Aspekt sieht, wer Obama und Biden zu Wahlsieg gratuliert hatte und nicht ihn als generellen Wahlsieger für immer und als neuen Diktator der USA, unabhängig irgendwelcher Wahlergebnisse, eben mehr impulsiv, aber dann eben doch mehr der Hobbsche Hasenmensch, denn der Wolfsmensch.

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