Ukrainekrieg: Endsieg- Bodentruppen, Mützenichs „Freeze“ oder Ficken für den Weltfrieden?

Ukrainekrieg: Endsieg- Bodentruppen, Mützenichs „Freeze“ oder Ficken für den Weltfrieden?

Ich finde Mützenichs Begriff vom „Einfrieren“ nicht so problematisch und keinen Anlaß gleich Verrat und Kapitulation oder Hysterischeres zu unterstellen wenn schon Milley auch schon mal eine Korealösung ins Spiel brachte oder General Domroese auch schon mal eine Israellösung als wahrscheinlicher andachte. , Selensky das selbst mal in Istanbul vorgeschlagen hat , , die Ukrainer momentan ja ohnehin keine Geländegewinne mehr machen zu können scheinen ,ja eher die Russen. Er hat ja nicht wie der Papst  gesagt, dass die Ukrainer „die weiße Fahne hissen“ und kapitulieren sollten, was eine anderw Qualität wegen dümmlichen Pazifismus aka Käßmann ist, die ach mal mit der Taliban einen Friedenstee trinken wollte. Der Westen und die Ukraine könnten ja auch eine Pause gebrauchen und auch selbst zur Konsolidierung und Aufrüstung nutzen, ja auch erst mal für Munition und anderes sorgen. Dieses ewige Getue, als könne man den Donbass und ´die Krim noch so locker nach einer ohnehin gescheiterten Ukraineoffensive erobern, die territoriale Integrität und das Völkerrrecht herstellen ist so naiv wie der NATO- Krieg im Kosovo. Auch nervt so langsam, das Argument wie Frauen vergewaltigt werden, wenn man nicht den Donbass befreit aber mit was denn, man die russiche Kriegsverbrechen in Kauf nimmt, was ja richtig ist. Fakt ist, dass man den Donbass und die Krim nicht zurückerobern kann, dass diese Gebiete natürlich für nichtrussische Ukrainer eine einzige Hölle sind, wie für die Nordkoreaner, die die USA und der Westen im Koreakrieg aufgegeben hat mit llem Wisen um alle Grausamketen, Folter und Mord an diesen Menschen oder nun eben in Afghansitan, aber man eben nichts machen kann, außer zu verhindern, dass Russland weiter vordringt oder eben bei weiterem Krieg nochmals Zehntausende, gar Hinderttausende und auch Zivilisten und die von Baerbock so moralisch immer wie von der Hamas zitierten Kinderchen und nicht nur Soldaten sterben oder gar Hunderttausende. Also diese ewige Moraltour des Ausmalens der wahrscheinlich durchaus eintretenden russischen blutigen Schlachereien und Grausamkeiten von Butscha, Krankenhäusern, Kindern ala Baerbock ( Kindermörder Putin wie die Hamas: Kindermörder Israel- nicht immer diese billige Kinderschändertour, die jedem auch noch in dem brutalsten Mörder- und Vergewaltigungsknast moralische Zustimmung der letzten Wagner-Kreaturen unter Berufung auf irgendwelche Ehrenkodexe garantieren würde). Das ewige Ausmalen wenn Russland den Rest der Ukraine erobern würde, lenkt doch sehr zielstrebig davon ab, wie die Kräfteverhäjtnisse sind. um etwas ins Bessere oder Schlechtere zu verwandeln. Und da ist der „Westen“ eben nicht einig. gibt es auch keine Taurus, noch etwas aus den USA, man muss improvisieren,vor allem in der EU, aber auch diese ersheinen unfähig und übernimmt dies nun anstatt Zivilsten der ehemalige NATO- General Pavel als tschechischer Ministerpräsident, der scheinbar 1, 5 Millionen Granaten recht locker auf dem Weltmarkt zusammenbringt, um den Ukrainern noch ein Auskommen zu verschaffen, dass sie ihre jetzige Position halten können. Ja, das ist so, hat aber irgendwelche moralischen Bedenken haben die USA und den Westen nie gehindert in Südvietnam, Korea oder Afghanistan ganze Länder aufzugeben samt den dann bkutigen Flgen für die ehemls Ex- Verbündeten von Folterkeller , Massakern, aisatischen Butschas bis Massenerschießungen,. Das hat ja Mützenich nicht gefordert, sondern nur ein Einfrieren, wie Milley gar eine Korealösung vorschlug, und vor allem im letzterem Fall Afganhanistan hört man ja da auch extrem wenig von unseren feminstischen und humanistschen NGOs, die bestenfalls noch ein paar Fälle sexualisierte Angriffe nur noch aufgrund feministischer Außenpolitik wahrnehmen wollen trotz aller Gemetzel an den eigentlich kämpfenden Oppositionsmännern, die gar keine erwähnungm mehr finden auch, aber mit diesem Scheißmoralischem Standpunkt, dass man in der ukraine keine Waffenpause, ekien Einfrieren, keine Waffenpause, keinen vorersten Stop machen könne, auch nur als Vorschlag, auch wenn er nicht eintritt als eigenen propagandistsiches Goodwillzeichen, das die Gegenseite in Legitimationszwänge setzt, zumal wen sich die realen Kräfteverhältnisse gegen einen neige, keine Realpolitik mehr machen wollen, sondern moralisch- hilflos ie Fucht nach vorn desto lauter antritt. Natürlich heißt ein „Einfrieren“ oder „Waffenstillstand auch die Aufgabe der Ziels einer Rückeroberung eben der Gebiete von Donbass und Krim, samt allen grausige Massenvergewaltigungen , Butchas ,etc. Aber in diesen Gebiten snd sie doch ohnehin schon geschehen und können nicht widergutgemacht werden. Es gilt doch eher ds Ausweuten dieser Grsusamkeiten durch Putin in de Rastukriane zu beverhindern. Und warum sll da der Vorschlag eies „Enfieierns “ enue Bustchas bedeuten, zumal man das szu seiner eigenen Störkung der eigenen inwzschen Kärfte auh nutzen kann. Diese moralischen Verbalbellizisten sollen nicht immer so tun, als sei Putin so schwach und „wir“ so stark oder durch Lautstärke versuchen Stärke vorzutäuschen.

Gabor Steingart hat dies auch am Falle der jetzt geforderten Sanktionen nohmals sehr klagemcht, j nach „imperial overstretch“ gibt es nun als neuen Begriff „“Sanctions Overkill“

Gastbeitrag von Gabor Steingart

Frau Baerbock, die Putin-Sanktionen sind zwar laut, aber auch genauso wirkungslos

Heute, 19.03.2024 | 08:41

Friedensverhandlungen Armenien und Aserbaidschan

Bernd von Jutrczenka/dpaBundesaußenministerin Annelena Baerbock (Grüne)

Woodrow Wilsons Idee, Kriege durch Wirtschaftssanktionen zu beenden, lebt in Annalena Baerbock weiter. Doch die Realität zeigt: Sanktionen zementieren nur die multipolare Weltordnung, ohne den gewünschten politischen Erfolg zu erzielen. Vier Gründe zeigen, wie wirkungslos die Sanktionen gegen Russland sind.

Der Vater aller Irrtümer war Woodrow Wilson. Der pazifistisch gesinnte 28. Präsident der Vereinigten Staaten glaubte an die Allmacht von Wirtschaftssanktionen, um Kriege zu beenden.

„Eine Nation, die umfassend boykottiert wird, hat keine andere Wahl, als aufzugeben. Dank dieser wirtschaftlichen, friedlichen, stummen, aber gleichwohl tödlichen Medizin ist der Einsatz von bewaffneten Streitkräften nicht mehr nötig.“

Wilson ist tot. Sein Irrtum aber lebt weiter. Die Enkeltochter in der Gegenwart heißt Annalena Baerbock.

Baerbock will 14. Sanktionspaket gegen Russland

Empörung 1.0: Die deutsche Außenministerin ist – verständlicherweise – empört über die Wahl ohne Wahl, die am Wochenende in Russland stattfand und mit der neuerlichen Inthronisation von Wladimir Putin endete.

Empörung 2.0: Sie will – verständlicherweise – der in Bedrängnis geratenen Ukraine beistehen. Beim EU-Außenministertreffen in Brüssel kündigte sie gestern das 14. Sanktionspaket gegen Russland an:

„Für uns als Europäische Union bedeutet dies, wir werden heute Sanktionen auf den Weg bringen mit Blick auf den Tod von Alexej Nawalny.“

Verständigt hat man sich bei dem Treffen in Brüssel auf die Fortsetzung der Wirtschaftssanktionen und neuerliche Strafmaßnahmen gegen Vertreter des russischen Justizsystems zur Ahndung von schweren Menschenrechtsverstößen.

Wirtschaftssanktionen: nur ein anderes Wort für Hilflosigkeit

Hilflosigkeit mit Ansage: Die Vertreter des russischen Rechtssystems werden ohnehin keinen Fuß in den Westen setzen und die Wirtschaftssanktionen sind in der multipolaren Welt, wo keine Staatengruppe allein die Eskalationsdominanz besitzt, nur ein anderes Wort für Hilflosigkeit.

Sanktionen im Overkill: Der Glaube an die Allmacht von Wirtschaftssanktionen habe dem Westen nicht gutgetan, sagt Agathe Demarais, Ökonomin und Senior Policy Fellow am European Council on Foreign Relations, in ihrem Buch „Backfire: How Sanctions Reshape the World Against U.S. Interests“. Es sei in den vergangenen Jahren zu einem „Sanction Overkill“ gekommen.

Es sind im Wesentlichen vier Gründe, die dafür sprechen, dass Agathe Demarais Recht hat. Es geht hier um nichts Geringeres als die Anerkennung von Realitäten.

# 1 Die größte Rohstoffmacht der Welt findet immer neue Abnehmer.

Aberglaube: Wer im Westen geglaubt hat, mit Sanktionen die weltgrößte Rohstoffmacht in die Knie zwingen zu können, hat sich geirrt. Im dritten Jahr nach dem Überfall zeigt sich der russische Angreifer ökonomisch vital. Die westlichen Sanktionen hatten kurzfristige Effekte, die durch die Neuverlegung der Lieferketten und die Etablierung einer Kriegswirtschaft ausgeglichen wurden. Seit dem Kriegsbeginn wächst Russlands Wirtschaft schneller als die deutsche.

Neue Partner: Russland hat in China, Indien und der Türkei politische und ökonomische Partner gefunden, die bereit sind, auch bei erhöhtem Wetteinsatz mitzugehen. Die nicht-westliche Welt – das ist in den vergangenen drei Jahren deutlich geworden – besitzt ein Interesse daran, dass wieder ein Macht-Duopol entsteht.

# 2 Der Ausschluss vom westlichen Zahlungssystem Swift trieb Russland an die Seite der Chinesen.

Exklusiver Club: Zehn russische und vier weißrussische Banken wurden inzwischen aus dem Zahlungssystem Swift ausgeschlossen. Damit können diese Institute keine internationalen Zahlungen mehr abwickeln, also auch keine Fremdwährungen kaufen oder ihre eigenen Werte ins Ausland transferieren.

Die EU ist stolz auf die Sanktionen: Der Europäische Rat schreibt auf seiner Website, dass jede Alternative zu Swift bedeuten würde, in die Zeit zurückzukehren, „als jede Transaktion noch per Telefon und Fax bestätigt wurde.“ Was für ein Irrtum!

Alternative China: Auch das chinesische Zahlungssystem CIPS funktioniert mit modernster Hightech. Dort sind zahlreiche russische Banken mittlerweile gelistet, so dass die Zahlungsströme von und nach Russland keineswegs unterbrochen wurden.

Boom der Geldtransfers: Die Gesamtzahl der Abwicklungen über CIPS stieg im Jahr 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 21,5 Prozent auf 96,7 Billionen Yuan (14,02 Billionen US-Dollar), wie Daten der chinesischen Zentralbank zeigen. Auch in 2023 wurde eine signifikante Zunahme der Geldtransfers registriert.

# 3 Sanktionen treiben Inflation

Negative Folgen für Europa: Das Öl-Embargo seit dem 5. Dezember 2022 gegen Russland und eine Preisobergrenze haben nicht etwa dazu geführt, dass Russland seine Energie nicht mehr loswurde, sondern dazu, dass Europa seine Energieimporte spürbar verteuert hat.

Inflation entfacht: Das wiederum war ein wichtiger Treiber für die Inflation (Frankreich 2023: 5,7 Prozent; Deutschland 2023: 6 Prozent; Spanien 2023: 3,5 Prozent).

Denn: Viele der größten Kunden des Landes, darunter die Arabischen Emirate und die Türkei, importieren billigen Kraftstoff für den inländischen Gebrauch und exportieren gleichzeitig ihr eigenes, teureres, nicht unter Embargo gestelltes Öl.

Dominoeffekt: Die Notenbanken wiederum haben keine andere Wahl, als die steigende Inflation mit steigenden Zinsen zu bekämpfen. Das hat die Immobilienwirtschaft beschädigt und den Neubau in die Knie gezwungen. Insgesamt werden Investitionen erschwert, weshalb es – im Konzert mit anderen Standortnachteilen – in Deutschland zu einem Kapitalabfluss kam.              

# 4 Beschlagnahmung von Vermögenswerten: Muster ohne Wert

Die Beschlagnahmung von russischen Vermögenswerten von mehr als 200 Milliarden Euro in der EU kann nur die Öffentlichkeit beeindrucken, nicht aber die russischen Oligarchen. Denn die wissen ganz genau, dass eine vollständige Enteignung durch westliche Staaten erstens illegal und zweitens hoch riskant für den Westen wäre. Also sind diese Vermögenswerte nicht weg, nur eingefroren.

Die Gegenreaktion: Auch andere Staaten – China, Saudi-Arabien, Brasilien, Südafrika, um nur einige zu nennen – könnten auf die Idee kommen, sich an amerikanischen und deutschen Vermögenswerten im Ausland zu bereichern. Daran hat niemand in Washington, an der Wall Street, in Frankfurt oder in London ein Interesse. Jeder weiß, die Beschlagnahmung von Vermögenswerten führt zu Gegenreaktionen.

Uneinigkeit: Während in den USA durch die US-Finanzministerin Janet Yellen Rufe laut werden, Gewinne aus russischen Vermögenswerten an die Ukraine weiterzuleiten, trifft das in der EU auf Uneinigkeit. Während Ursula von der Leyen und Christian Lindner einen solchen Schritt als „starkes Zeichen“ bewerten, ist der Plan unter Experten hochumstritten. Es wäre ein Novum und ein Bruch internationalen Rechts mit unabsehbaren Folgen für das Vertrauen in den Finanzmarkt.

Payback Time: Denn irgendwann muss das Geld an Russland zurückgegeben werden. Eine Fehlspekulation mit den russischen Assets hätte Folgen. Der Westen haftet gegenüber den russischen Investoren dafür, dass ihr Vermögen nicht dezimiert wird.

Fazit: Der Westen wäre gut beraten, die ökonomische Wirkung seiner Sanktionen nicht länger zu ignorieren. So schadet er seinen wirtschaftlichen Interessen und seiner politischen Glaubwürdigkeit. Die französische Sanktionsexpertin Agathe Demarais rät zu strategischer Gelassenheit:

„Der Westen und insbesondere Washington müssen wieder lernen, mit ihren Kritikern und Gegnern zu leben, ohne sie gleich bestrafen zu wollen.“

Frau Baerbock, die Putin-Sanktionen sind laut und auch genauso wirkungslos – FOCUS online

Man muss offen sagen, für ein „Einfireren“, „Waffenstikstand“, etc, gibt man natürlich die Option auf, dass die Ukrainer noch den Donbass und die Krim wiederzurückerobern könnten, woran ehrlicherwiese keiner, nicht nur im Westen noch glaubt. Das schließt nicht aus, das man die Ukraine noch bestens mit Waffenlieferungen versorgen muss, zumal der ehemalige NATO- General und jetzige tschechische Ministerpräsident Pavel als fähiger Militär und jenseits aller EU und blöder pazifistischer Politiker einfach mal organisiert, ja da auch schnell 1, 5 Millionen Granate herbekommen kann, während die ganze EU- Bürokratie da als unfähig vorgeführt wird. Wie dem auuh sei. Ukraine ausrüsten, um die Stellungen zu halten, sich selbst aufrüsten, warum dann nicht „Einfrieren““, „Waffenstillstand“ oder ähnliches als propagandistisches Angebot, das die Gegenseite entlarvt, wenn sie nicht darauf eingeht und ansonsten mal eine gewisse Konsoldierungs- und Atempause gibt. Das bedeutet ja nicht Ende des Konfliktes zwischen Putins und Xis Bestreben die USA aus Europa und dem Indopazifik rauszudrängen, um die verbieben schiutzlosen Sa´taate dnn unertijre Hegemonie zu bringen, sondern nur eine Verschnaufspause für beide und bei etwaigen Kräfteverhältnisse durch Konsolidierung, dass Putin da doch abgeschreckt wurde, zumal er nicht so einfach Odessa erobern kann oder gar Europa und davor abgeschreckt werden kann.. nicht idealistischer Glaube in eine Friedfertigkeit, sondern ganz einfach eine Verschnaufpause auch mal für die westliche Seite und die Ukraine, die nicht so stark isz, wie einem da Endsieg- und neue Wunderwaffennachrichten seitens GB und anderer osteuropäischer Kräfte suggeriere wollen,.

Wobei ja selbst die angeblich zuverlässigsten Anti-Putin- Russen- Gen-Polen mit ihrem von der Rechten angestachelten Bauernstreiks und der Ankündigung der PiS die Ukraine nicht mehr mit Waffen beliefern zu wollen, ja auch nicht mehr so das Anti- Russen-Putin- Gen hat, aber Putin die Confederiazia unterstützt, die den Hitler- Stalin- Pakt und Katyn vergsen lassen will , die die PiS nochmals rechtsradikal herausfordert und Duda samt Tusk ohnehin., vor allem die Massaker der faschistischen ukrainischen Bandera-Mördermilizen, die massig Polen und Juden abschlachteten -letztere interessierten beide Seiten nicht, auch wenn sie ihr Geschichte heute Kampf gegen Antisemitismus behaupten wollen, obgleich sowohl nationalistische Polen wie auch ukrainisiche Banderasfaschisten, die ein Melnyk wie die faschistischen Azwo- Battallione heute noch so hochleben lässt, solche Antisemiten wie die deutsche SS waren mit der sie ja wie die ganzen baltischen „antikommunistischen“ Leute bei der Ausrottung der Juden sehr willens da als europäische SS-Tat ; zumal auch noch Muslime in die SS aus Bosnien- Herzegowina und Arafats Onkel der Mufti von Jerusalem neben der Grünen Garde in Ägypten und Nordafrika, die die SS als Vorbild sah,, eingegliedert wurden) diese weiter nicht abschlachteten. Die ewige nationalistische Aufrechnung, die die EU und nun auch Polen selbst destabilisiert. Man auch nicht mehr nur die Uneinigkeit des Westens oder Scholz/Steher/ Mützenich zu zitieren als Putins 5. Kolonne wenn beim angeblichen zuverlässigsten grö0ten Anti Russen- Gen der Polen und Osteuropäer auch ohne Orban, Trump und Scholz solche Bruchlinien auftreten.

Ich finde Mützenichs Begriff vom „Einfrieren“ nicht so problematisch, wenn Milley auch schon mal eine Korealösung ins Spiel brachte. Mützenich hat ja nicht gesagt, dass die Ukrainer „die weiße Fahne hissen“ sollten. Der Westen und die Ukraine könnten ja auch eine Pause gebrauchen und auch selbst zur Konsolidierung und Aufrüstung nutzen, ja auch erst mal für Munition und anderes sorgen

Aber Mützenich scheint da doch das Sprachrohr Schröders, da dieser Mützenich ja offen lobt, was aber negativ für Mützenich sein dürfte, da Schröder eben nur noch als korrupter Putin-Lobbyist empfunden wird. Interessant, dass Pistorius widerspricht, während Scholz mal wieder nichts dazu sagt. Die Frage nur, ob Putin darauf eingeht oder nun nach den Wahlen ohne Wahl nun Steuererhöhungen und weitere Mobilisierung beschließen wird. Aber was ist verloren, wenn man ein „Einfrieren“ oder eine Gefechtspause anbietet, sei es nur verbal,auch wenn man an Putins Ernsthaftigkeit nicht glaubt, aber mindestens als propagandistische Geste, um den Vorwurf eines „Kriegstreibers“ mal durch Diplomatieofferten zu konterkarieren, am besten Fall auch mal eine Feuerpause bekommt oder trotz allem Waffenlieferungen für die Ukrainer bewirkt, um die Position zu halten und eine Eroberungweiterer Gebiete durch Putin vorerst zu verunmöglichen, insofern er jetzt nicht zu Generalangriff ansetzt, aber dazu Steuererhöhung d die Generalmobilisierung der Russen nach der „Wahl ohne Wahl“ durchsetzt, nachdem jetzt schon angeblich 350000 gefallen sein sollen nebst solchen Zahlen bei Verkrüppelte und „Verletzten“, um eine neue Offensive zu ermöglichen. Aber das bekommt der Westen ja auch mit und kann dagegen halten. Eine Eroberung des Donbass und /oder der Kri ist anz einfach wishful thinking.Vondaher ist der orschlag einer Feerpause oder eines Rinfrierens des Konfkikts nicht faksch. Der SPD- „Ecperte“Roth wiederum erklärt,d ass die eingefrorenen Konflikte in Georgien oder Moldau ja nicht das Ende des Konfliktes seien, zumal da auch immer Spannungen und weitere Destabilisierungen seitens Putins seien. Das bezweifelt ja keiner, es geht ja auch nicht darum zu glauben, dass bei einem eingefrorenen Konflikt der Grundwiderpruch behoben sei, sondern dass man erst mal eine Gefechtspause und viele Menschenleben sichert, wenngleich man gleichzeitig sich konsolidieren und stark machen muss, um Putin davon abzuschrecken, dass er weiter expandieren kann.. Aber ei eingefrorener Konflikt ist halt kein heißer Krieg, zudem wenn man als „Westen“, der dann unter Trump wieder Geschichte sein könnte, jetzt schon sich nur noch in Teilen der EU zusammenbringt, zumal auch bestenfalls über Munitionslieferungen, die scheinbar die zivile EU nicht zusammenbringt, sondern ein entschlossener tschechischer Ex- NATO- General Pavel, der jetzt sogar statt de versprochenen 1 Millionen EU- Granaten bis zu 1. 5 ;´Millionen Granaten und davon die ersten 300000 im nächsten Monat liefern zu können scheint. Aber auch dann können die Ukrainer bestenfalls ihre Position etwas länger halten, zumal ihnen jetzt schon und dann auch die Soldaten ausgehen, wenn sie nicht vollmobilisieren oder aus den EU- Staaten die geflogenen Ukrainer zudem noch mit Zustimmungen deren Regierungen und Zivilgesellschaft noch abschieben lassen und zwangsrekrutieren, wie Putin jetzt dann auch eine neue Mobilisierung durchführen müsste, falls er noch die Positionen hatten will oder eben doch Richtung Odessa vorstoßen will. . Just have a try und wenn nicht ist was sein solle, dann eben nicht. Was hat man denn zu verlieren außer kraftmeierische Held- und Mutsprüche für einen nicht eintretenden Endsieg, von dem die lautesten Krakeler selbst nicht wissen, wie der aussehen solle der erreicht werden kann, odereiner erhofften und illusorischen wesentlichen Änderung des Pattzustands?

Interessant, dass Putin jetzt eine Feuerpause für die Olympischen Spiele in Frankreich vorgeschlagen hat. Wie wohl Macron darauf reagiert nach seinen markigen Bodentruppenstatements und Feiglings-Äußerungen? Bisher noch nicht. Gestern hat er nur die Verteilung von 300000 kostenlosen Kondomen im Olympiadorf angekündigt. Ficken für den Weltfrieden. Make love, not war? An diese Hippieparolen glaubt heute kaum noch jemand auch wenn das Cannabis für die ganzen Alt68 er Hippies jetzt legalisiert werden sollte. Oder schenkt Macron Putin noch ein Kondom?

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