Grünen- und Klimahype-hat die AfD ihr Potential schon ausgeschöpft?
Laut FORSA-Umfrage sind die Grünen nun stärkste Partei in Deutschland, mit einem Prozent vor der CDU und schon kreisen die Spekulationen, ob Habeck oder Baerbroeck der/die nächste Bundeskanzler/in werden könnte. Der Siegeszug der Grünen scheint unaufhaltsam, zumal die Friday for Future- Demonstranten ab 2024 noch als grüne Neuwähler hinzukommen werden und sich die Grünen auch auf die inzwischen verrenteten Alt68er und jene im Lebenstil und Lebensgefühl jungbleibendwollenden Alten rechnen können bei den älteren Wählern. Aber bevor man sich zu früh freut sollte man einmal die sehr interesante Analyse des Jugendforschers Bernd Heinzlmaier lesen. Es gibt nicht DIE Jugend, sondern die jungen Grünwähler und FFF sind vor allem eine Bewegung der gebildeten, oberen Gesellschaftsschicht, wenn icht gar des oberen Drittels. Wie der rechtsradikale Exlinke Jürgen Elsässer mal meinte, die „Bionade-Bourgeosie“:Die Mitte und die unteren Gesellschaftsschichten bedeutet dies im Umkehrschluss sind mittelfristig für die AfD durchaus noch zu gewinnen. Deswegen halte ich auch die Aussage, die AfD hätte ihr Potential schon ausgeschöpft für verfrüht und eine Unterschätzung.Die AfD kann die Klimaschutzpolitik der Grünen zur sozialen Frage umdeuten, zur nationalen Zerstörungspolitik gegenüber dem Standort Deutschland und wie die NPD dann propagieren: Sozial geht nur national und wer die Abschaffung des Industriestandortes Deutschland will, grün wählt, eigentlich ein Landes- und Vaterlandsverräter ist, der will, dass Deutschland sich abschafft.
Wenn diese Umweltziele ohne sozialen oder sonstigen Ausgleich gemacht werden, bedeutet ein Austausch einer Ölheizung faktisch für die meisten einen Ruin. Auch wenn sich dies über 20 Jahrzehnte amortisiert, so sind doch die Umstellungskosten derart immens, dass sie zur Ruinierung breiter Hausbesitzerschichten führen werden und bei den Mietern für Mieterhöhungen, wobei Luxussanierungen jaheute schon zur Gentrifizierung beitragen, . Dann kommt noch hinzu, dass die Grünen noch mehr Europa wollen bei der Finanzunion und den kollabierenden Euro mit Rettungsschirmen und Finanzunion ala Macron retten werden, was zur nächsten Ruinierung breiter Bevölkerungsmassen führt, da eben auch die Sparkassen und Volksbanken samt aller Vermögen dazu herangezogen werden sollen. Neue Heizung, Pflegekosten, Bankvermögen zur Eurorettung verwendet–Deutschland schafft sich ab. Gerade hier wird die AfD ansetzen! Und es gibt noch ähnliche Stellen, die hier nicht durchdekliniert werden sollen.
Immerhin hat Luisa Neubauer, die bei den Grpnen und Friday for Future als deutsches Pinupgiurl der Bewegung auftritt, gemeint, dass diese Klima-und Energiewende ein Megaprojekt sei, das alle Bereiche von Umwelt-, Sozial-, Finanz- bis hin Fanilienpolitik und Außenpolitik umfasse und es daher eine konzentierte Aktion, zumal mit einem Finanzfonds und Budget geben müsse, das dies erfolgreich umsetze. Gleichzeitig betonte sie aber, dass man keinen Strukturwandel verhindern könne, weil es Verlierer gebe. Michael Müller, der Finanzexperte der Grünen erklärte zudem, dass die schwarze Null zugunsten von nötigen Infrastrukturprojekten zu canceln sei, wie dies auch schon Kipping von der Linkspatei nebst dem Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft verlauten liess. Die CSU reagierte darauf, dass sie die Grünen als linke Schuldenmacherpartei, die die Jugend und die Generationengerechtigkeit vergesse outen wollte.
Desweiteren gut analysiert ist der Unterschied des Lebensstils zwischen jüngerer und älterer Generation und dass die Parteien und Institutionen da auch nur langweilige, humorlose Konformisten in Endlosschleife perpetuieren (von denen Philip Amptor , „der älteste 26-Jährige der Welt“, wie die Heuteshow treffend formulierte das beste Beispiel ist) , die die jüngere Generation als Nachfolger der hedonistischen, Spaßgesellschaft abschreckt.
Zudem hält Heinzlmeier die soziale Frage immer noch für entscheidend, auch für die Zukunft, wenn die wirtschaftlichen Zeiten nicht mehr so rosig sind. Zumal eben Wirtschafts- und Finanzkrisen wie auch die nächste Eurokrise im kapitalistischen Wirtschaftssystem systemimmanent angelgt sind, zumal auch Handelskriege dazu kommen und der Strukturwandel durch die Digitaliserung auch zahlreiche Verlierer, nicht nur in der für Deutschland zentralen Autoindustrie wie auch erhöhten Stress und weitere Anforderungen für die arbeitende Bevölkerung bringen wird. Es kann ihnen auch geschehen, dass eine kommende Grünen-CDU-Regierung, vielleicht auch mit einem grünen Bundeskanzler für eine kommende Rezession nach einem Jahrzehnt Boom, Finanzkrise oder Eurokrise als Symptome eines kapitalistischen Wirtschaftssystems als dessen eigentliche Ursache verstanden werden, die für alles verantwortlich seien und die AfD sich dann als nationaler Krisenretter der Nation inszenieren kann, der viele Leute dann in ihrer Not folgen. Es ist durchaus möglich, dass eine neue grün-schwarze oder eine schwarz-grüne Regierung zeitlich gerade in eine Rezession der deutschen Wirtschaft und der Weltwirtschaft nach 10 Jahren Boom, dazu noch Handelskriege, Brexit und in eine Euro-Finanzkrise ausgelöst durch Salvini-Italien kommt. Es also den Anschein erweckt, dass die neue Regierung dafür verantwortlich sei oder es irgendwie damit in Verbindung stehe.
Als Gegenpropaganda könnte eine solche Regierung nur darauf verweisen, dass der Nationaisimus eines Trumps, Farages, Salvinis und der AfD ursächlich für Handelskriege, wirtschaftliche Mißlage und Eurokrise sei und darauf zu hoffen, dass die infolge des Klimawandels weiter stattfindenden Dürresommer und Wetterextreme Wähler zutreiben,. wie eben auch klar amchen kann, dass nicht die nationalistische Antwort, sondern eine europäische Antwort die einzige Rettunmg sein kann. . Aber auch hier wird die Sozialpolitik dann eine wichtige Rolle spielen. Zudem sind die Grünen bisher ein eher westdeutsches Wohlstandsphänomen und bleibt abzuwarten, ob es ihnen gelingen wird, auch in Ostdeutschland Wähler von der Linkspartei, der SPD und der CDU in größerem Umfange zu gewinnen. Allein mit Klimapolitik dürfte dies in Ostdeutschland nicht erreichbar sein.
WELT: Ihr Kollege Klaus Hurrelmann hat erklärt, die Klimakrise habe das Potenzial, einen Keil zwischen die Generationen zu treiben – ähnlich wie schon die Flüchtlingskrise vor ein paar Jahren. Stimmen Sie zu?
Heinzlmaier: Das sehe ich anders. Die Krise ist eher Ausdruck eines schon vorhandenen Keils und legt die krassen Unterschiede zwischen den Milieus schmerzhaft offen. Der Klimawandel bewegt junge Menschen, die in der oberen Gesellschaftshälfte leben, vielleicht sogar im oberen Gesellschaftsdrittel. Es ist also eine Bewegung der höher gebildeten Jugendlichen.
Die untere Mittelschicht ist davon gar nicht bewegt. Die unteren sozialen Schichten sind komplett demobilisiert, die kümmern sich auch nicht mehr ums Klima. Sie sind demoralisiert und haben für sich selbst keine Erwartungen mehr. Nicht einmal die gesellschaftliche Mitte hat eine besondere Affinität zum Thema Klimawandel, weil dort eine panische Abstiegsangst herrscht. Zukunftsangst ist vor allem materiell. Die Sorge um den Klimawandel ist Ausdruck einer sozioökonomischen Spaltung der Gesellschaft, auf die wir achten sollten.
WELT: Dennoch scheint das Thema Migration an Relevanz verloren zu haben.
Heinzlmaier: Ich glaube, die Migration ist noch immer die bestimmende Frage in Deutschland. Die Stärke der AfD hängt allein damit zusammen. Ich bin nach wie vor der Ansicht, dass politische Entscheidungen nicht anhand der Klima-, sondern der sozialen Frage getroffen werden.
Die Klimafrage hingegen steht deshalb so im Vordergrund, weil sie ein Anliegen der diskursstarken Schichten ist. Diese Schichten besetzen die relevanten Positionen in den Medien oder haben einen guten Zugang zu Medien – deshalb wirkt die Klimafrage viel größer, als sie tatsächlich ist. Die Klimafrage ist also in den Medien stärker präsent als beim Rest der Bevölkerung. Das beste Beispiel für diese mediale Überrepräsentation ist Greta Thunberg. Doch wo bleiben die Stimmen der Leute, die arm sind, die ihre Wohnungen verlieren? Es ist die Problematik der SPD, dass diese Themen nicht groß genug gespielt werden.