November 17th, 2018

China und USA -die nächsten Stufen der Eskalation: APEC-Treffen und Rüstungsautarkiepläne der USA

von Ralf Ostner

Beim APEC-Treffen sind China und die USA offen aufeinander in ein Wortgefecht gekommen, bei dem Pence neben der chinesischen Industriepolitik, seines Gesellschaftssystems auch die Neue Seidenstrasse als Bedrohung nannte, die die USA zentral herausfordern: „China and the United States exchanged barbs on November 17 at an APEC summit in Port Moresby, Papua New Guinea. In […]

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November 17th, 2018

Industriepolitik-Erfolgsrezept oder Teufelswerk?

von Ralf Ostner

Der Herausgeber des Münchner Merkur Dirk Ippen hat in seinem Leitkommentar sich gegen aktive Industriepolitik ausgesprochen. Die Wirtschaft wisse besser, was rentabel und zukunftsfähig sei, der Staat sei der schlechtere Unternehmer, Industriepolitik obsolet, ja geradezu Teufelswerk. Da grüsst der alte Neoliberalismus, der alles den Unternehmen überlassen will, aber sich wundert, warum Europa technologisch immer weiter […]

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November 17th, 2018

Anti-EU-Volksaufstand in Italien-schwarze Wolken über Europa

von Ralf Ostner

Da braut sich in Italien ein veritabler Anti-EU- Volksaufstand des Neomussolinis Salvini an. Zudem könnte dies die nächste Eurokrise bringen, die den Euro kollabieren lassen und vielleicht auch die EU schwächen könnte : http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/salvini-droht-der-eu-kommission-fuer-den-fall-eines-defizitverfahrens-15894797.html Der worst case wäre eine EU ohne GB und Italien. Schlimmer dürfte aber eine Eurokrise werden. Es wäre zu überlegen, ob […]

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November 15th, 2018

Saudiamerica first? Saudiarabien kürzt die Ölförderung

von Ralf Ostner

US-Präsident Donald Trump hatte angesichts des anstehenden Konfliktes mit Iran von Saudiaarbien gefordert, die Ölproduktion ordentlich nach oben zu fahren. Hierauf antwortete Riad, dass es zum einen die Ölförderlimits der OPEC gebe, wie es auch nicht imstande sein könne, die ausfallenden Ölfördermengen vollständig zu ersetzen. Daher sorgte die Ankündigung einer Studie Saudiarabiens zu prüfen, wie […]

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November 15th, 2018

Merkel fordert europäische Armee

von Ralf Ostner

In dem mehr als einem Jahrzehnt ihrer Regentschaft fiel Merkel nicht durch Pläne oder gar Visionen für die EU oder einer Reform dieser auf. Erst Macron hat hier Bewegung in den Dornröschenschlaf der Europäer gebracht. Bisher hielt sich Angela Merkel zurück mit einer europäischen Vision zurück , doch nun bei ihrer Rede vor dem EU-Parlament […]

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November 13th, 2018

Macron fordert europäische Armee- gemischte Reaktionen

von Ralf Ostner

Bezeichnend war, dass Macron als Reaktion auf die US-Midterm Elections eine europäische Armee vorschlug.Auch bei den Gedenkfeiern zum Ersten Weltkrieg,bei dem Trump das Soldatengedenken schwänzte, betonte Macron die Notwendigkeit des Multilateralismus statt Nationalismus und eine stärkere Rolle Europas. Von der Leyen spricht sich für Macrons Vorschlag einer europäischen Armee aus, Anette Kramp-Karrenbauer auch, will sogar […]

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November 12th, 2018

1 Million Uiguren in chinesischen Umerziehungslagern–zurückhaltende internationale Reaktionen

von Ralf Ostner

Laut UNO soll China 1 Millionen Uiguren in Umerziehungslager kaserniert haben. Bedenkt man, dass es etwa 10 Millionen Uiguren in Xinjiang in China gibt, wäre dies 1/10 der Bevölkerung. Um solch eine kollektive Maßnahme zu rechtfertigen müsste man schon von einem veritablen Volksaufstand ausgehen, der aber so auch nicht stattgefunden hat, zumindestens hat man in […]

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November 10th, 2018

Euro und OPEC vor der Auflösung-Saudiamerica first?

von Ralf Ostner

Der Prozess der Erosion internationaler Organisationen der Nachkriegsordnung geht weiter. Nicht nur, dass Trump so alles von WTO, internationalen Verträgen, NATO, EU,etc. infrage stellt, heute hat Ifo-Chef Fuest geäußert, dass der Euro sich auflösen könne, eine reale Perspektive ist.Vielleicht ist es aber auch eine überfällige Korrektur dieser Fehlkonstruktion und schrumpft die Eurozone auf eine stabile […]

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November 8th, 2018

US-Midterm Elections-blaues Auge für Trump statt blaue Welle

von Ralf Ostner

Die Midterm Elections waren nicht die erhoffte blaue Welle für die Demokraten, wenngleich ein blaues Auge für Trump. Zum einen hat Trump seine Mehrheit im Senat ausgebaut, zum anderen haben die Demokraten nun im Repräsentantenhaus zwar eine Mehrheit, aber die Stimmverluste der Republikaner hielten sich in Grenzen. Da fand kein Erdrutsch statt und verglichen mit […]

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November 5th, 2018

Kriegswolken zwischen den USA und China?

von Ralf Ostner

Vor dem Südlichen Kommando der Volksbefreiungsarmee (VBA)hielt der chinesische Präsident Xi Jinping eine Rede, in der er das Militär des Landes anwies, sich auf einen Krieg vorzubereiten. Diese Rede war ein weiterer Ausdruck der rapide wachsenden Spannungen und der Gefahr eines Konflikts zwischen China und den USA und eine Reaktion auf das aggressive Vorgehen der […]

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November 4th, 2018

Pakistan: Solidarität mit Asia Bibi

von Ralf Ostner

Wie sich die Szenen gleichen: Vor einem Jahr, im November 2017 blockierten aufgebrachte Islamisten die Straßen mehrerer pakistanischer Großstädte, drohten Regierungsgebäude zu stürmen und das Militär ging nicht dagegen vor, liess den Mob gewähren und der von den Islamisten kritisierte Justizminister musste zurücktreten. Same story dieses Jahr, November 2018. Auslöser der Proteste ist die Christin […]

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November 2nd, 2018

Randnotizen in der Khashoggimordaffäre–Palastrevolte in Vorbereitung?

von Ralf Ostner

Interessante Entwicklungen um die Khashoggiaffäre. Ein ZDF-Reporter berichtet, dass ein im Londoner Exil lebender saudischer Prinz nach Saudiarabien zurückgekehrt sei, um eine Palastrevolte gegen Mohammed bin Salmann zu organisieren. Gleichzeitig drängen die USA Saudiarabien zu Friedensverhandlungen im Jemen, da dieser Krieg scheinbar nicht militärisch gewonnen werden kann und inzwischen genozidiale Ausmaße angenommen hat. Gleichzeitig der […]

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November 1st, 2018

Merkel,Popper/Soros und die Offene Gesellschaft versus Trump, Banon, Orbans „illiberale Demokratie“-für einen internationalistisch-sozialdemokratisch-ökologisch regulierten Kapitalismus–Neoglobalismus

von Ralf Ostner

In Berlin gingen 240 000 Menschen unter dem Slogan „Für eine offene Gesellschaft“ auf die Straße. Damit meinten sie wohl eine auf der Menschenwürde, demokratischen Prinzipien und kosmoplitischen Prinzipien der Aufklärung basierende Gesellschaft, kurz: die alt gewohnte westliche Demokratie. Kritik daran kam nur von Sarah Wagenknecht, die dies aber mehr nationalistisch, denn grundsätzlich marxistisch begründete, […]

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November 1st, 2018

Wahlsieg Bolsanaros in Brasilien- Trumps Tropenmussolini in Südamerika

von Ralf Ostner

Brasilien, das unter dem Präsidenten der Arbeiterpartei Lula noch einen steilen Aufschwung erfuhr, als emerging economy galt, als internationales Vorbild mit ordentlich soft power, als sozialdemokratisches Entwicklungsmodell für die unterentwickelte Welt und auch mit China, Rußland, Indien und Südafrika in der BRICS-Gruppe zusammenarbeitet, geriet unter der Ex-Guerilliera Rousseff wie der Großteil Südamerikas aufgrund ungünstiger Entwicklung […]

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November 1st, 2018

Karawane in die USA: Flüchtlingswinter 2018 -Trump gibt die Anti-Merkel

von Ralf Ostner

Der Flüchtlingssommer 2015 mit seiner anfänglichen Willkommenskultur hat die AfD erst richtig aufkommen lassen und die politische Debatte in der Folgezeit weiter polarisiert und bis heute dominiert und aufgeheizt. Während die einen Merkels Entscheidung, die Leute aus Ungarn über Österreich nach Deutschland zu lassen für richtig halten, zumal die Frage ist, was man denn als […]

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November 1st, 2018

Der neue Hoffnungsträger der CDU Merz–alter Wein in alten Schläuchen?

von Ralf Ostner

Jamaika in Hessen, Bouffier bleibt Ministerpräsident, rot-rot-grün ist mal wieder gescheitert, Merkel will den CDU-Vorsitz abgeben und bereitet die Machtübergabe für die verbleibende Zeit vor. Spahn, Krampf-Karrenbauer und Friedrich Merz bringen sich als Nachfolger ins Spiel. Sieht bisher also alles geordneter aus als das befürchtete „Weiter so“ oder Schnellschüsse.Der Wahlsieg der Grünen sollte nicht vergessen […]

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Oktober 28th, 2018

Syrien, die Flüchtlingsfrage, die AfD und die deutsche Innenpolitik

von Ralf Ostner

Es bleibt abzuwarten, inwieweit die im Rahmen der Syrienkonferenz Erdogans, Putins, Macrons und Merkel anvisierte Syriennachkriegsregelung auf die deutsche und europäische Innenpolitik mittels der Flüchtlingsfrage zurückwirkt. Hier ist zweierlei zu erwarten: Dass die AfD die jeweilige deutsche Regierung unter Druck setzen wird, möglichst viele syrische Flüchtlinge wieder nach Syrien zurückzubringen, desweiteren muss die AfD aber […]

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Oktober 27th, 2018

Syrien nach der ausgebliebenen Idliboffensive

von Ralf Ostner

Auffällig ist, dass die Idliboffensive ausgeblieben ist, von der man sicher war, dass sie stattfinden wird. Scheinbar hat der internationale Druck, sowie die Vermittlung von Erdogan das Schlimmste verhindert. Russland versucht nun die Türkei, Deutschland und Frankreich als Krisenlöser ins Boot zu holen. Zuvor war es ja immer Rußland, die Türkei und der Iran. Putin […]

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Oktober 26th, 2018

Lili Marleen- Soldatenlied oder Antikriegssong?

von Ralf Ostner

Lili Marleen wird als Soldatenlied der deutschen Wehrmacht dargestellt, das diese mobiliseren sollte und unter der Ägide Joseph Goebbels zu Hochkonjunktur kam. Das stimmt auch. Interessant ist aber, was diesem Lied seine Strahlkraft gibt, zumal es auch die Soldaten anderer Armeen gerne hörten und sich in der Nachkriegszeit sogar ehemalige verfeindete Veteranentreffen unter Lilly-Marleenbewunderung trafen. […]

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Oktober 25th, 2018

Prüfsteine für die Theorie von Russlands Geostrategie der „dynamischen Defensive“/“strategischen Geduld“

von Ralf Ostner

Als Kernelemente von Putin-Rußlands Geostrategie der „dynamischen Defensive“/“strategischen Geduld“ (Karaganow) sind folgende wesentlichen Elemente auch als Lehre der Geschichte und des Kalten Kriegs sowie dem Zusammenbruchs der Sowjetunion (laut Putin „die geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“) konstituierend: 1) Kein neues Afghanistan (weder in der Ukraine, noch in Syrien, noch sonstwo) 2) Kein neues Wettrüsten, da […]

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