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Monat: Februar 2019

Trump-Kim-Gipfel – Fiasko oder Normalfall?

Trump-Kim-Gipfel – Fiasko oder Normalfall?

Bevor man wieder schadenfroh Trump-Bashing betreibt und erklärt, der Trump-Kim-Gipfel sei ein Fiasko, sollte man doch etwas objektiver sein. Zum einen mutmassten Trumpkritiker, dass Trump sich von Kim über den Tisch ziehen lassen werde, nur um einen aussenpolitischen Erfolg zur Kompensation seiner innenpolitischen Probleme vorweisen zu können. Die grösste Befürchtung der Kritiker war zudem, dass es einen Deal geben könnte, der Trump aufgrund von konkreten Erfolgen und nicht wie von Absichtserklärungen eines Yes-We Can- Obamas vielleicht als Träger eines Friedensnobelpreises…

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US-EU-Handelskrieg nach einem Trump-Xi-Handelsdeal-ist Merkel zu „vorlaut“?

US-EU-Handelskrieg nach einem Trump-Xi-Handelsdeal-ist Merkel zu „vorlaut“?

Das tägliche Börsenfernsehen hofft auf ein Handelsabkommen zwischen den USA und China, das einen Handelskrieg abwendet. Doch der Chefredaktuer des Münchner Merkur Georg Anastasiadis weist richtig darauf hin, dass sollte es zwischen Trump und China zu einem Handelsabkommen kommen, dies die Europäer nicht beruhigen kann, da er sich im nächsten Zug dann der EU und vor allem Deutschland zuwenden wird. Merkel dahingehend zu kritisieren, dass sie „vorlaut“sei , wie etwa bei ihrer Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz und Trump damit…

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US-Irankonflikt geht in die nächste Runde: Nukleartechnologie für Saudiarabien und Legitimierung eines Militärschlags gegen den Iran

US-Irankonflikt geht in die nächste Runde: Nukleartechnologie für Saudiarabien und Legitimierung eines Militärschlags gegen den Iran

Zwei wesentliche Meldungen von der US-isrealisch- saudischen Front gegen den Iran. Nachdem die Warschauer Anti-Iran-Konferenz seitens der EU und anderen Irandealunterstützern gemieden wurde, die Einheit Israels mit den Osteuropäern auch nicht so recht in die Gänge kommt, da diese einen Schlussstrich unter ihre eigene antisemitische Geschichte fordern im Austausch für diplomatische Unterstützung gegen den Iran,den aber Israel als Verhandlungsmasse und Selbstverständnis und Legitimation der eigenen Existenz nicht aufgeben möchte,  ja Israels Außenminister Kaz gerade die polnische PiS-Regierung mit der Äußerung…

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Gemeinsame Europäische Außenpolitik-das Fallbeispiel Libyen

Gemeinsame Europäische Außenpolitik-das Fallbeispiel Libyen

Preisfrage: Wie kommt man z.B in dem Fall Lybien zu einer Gemeinsamen Europäischen Außenpolitik? Deutschland scheint sich Frankreich und von ihm unterstützten libyschen General Haftar anzunähern, aber wird die deutsch-französische Achse im Falle einer Interessenseinigung auch Italien und andere europäische Staaten zu einer gemeinsamen Linie überzeugen können? Der regierungsnahe Think Tank Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) empfiehlt jedenfalls diese Orientierung. Dies wahrscheinlich vor dem Hintergrund, dass sich in Libyen die Kräfteberhältnisse zugunsten General Haftars verschieben, der jedoch von der UNO…

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Worst case-Szenario: Islamisten mit Atomwaffen-rationale Akteure oder nukleare Selbstmordattentäter?

Worst case-Szenario: Islamisten mit Atomwaffen-rationale Akteure oder nukleare Selbstmordattentäter?

Neben der vielitierten dirty bomb, sind denkbare Szenarien, dass sich der Iran Atomwaffen zulegt oder die muslimische Atombombe Pakistans einmal in die Hände von Islamisten kommt. Hierbei stellt sich die Frage, ob man es dann mit diesseitsorientierten Machivellisten und rationalen Akteuren handelt, die einer Kosten-Nutzenrelation unterliegen oder um jenseitsorientierte nukleare Selbstmordattentäter, die irrational und apokalyptisch handeln.Diese Diskussion wurde anhand des Irans auch schon vor dem Atomdeal geführt und war schon eine breite Diskussion im Gange, ob die USA einen nuklearen…

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Britischer Marinestützpunkt im Südchinesischen Meer–dreht Brexit-GB jetzt ganz durch?

Britischer Marinestützpunkt im Südchinesischen Meer–dreht Brexit-GB jetzt ganz durch?

Schon auf der Münchner Sicherheitskonfernz fiel der britische Verteidigungsminister durch eine recht militante Rhetorik gegenüber Russland auf.Damit nicht genug: Wie es aussieht überlegt sich GB nun an Seiten der USA,. Indiens, Japans und Australiens nun auch mit China in Asien anlegen zu wollen. Wie es aussieht, möchte GB nach dem Brexit sich international wieder als Seemacht aufspielen und denkt über einen Militärstützpunkt am Südchinesischen Meer nach. Drehen die Briten jetzt voll durch? Scheinbar hoffen sie mittels des Quadrilateral Dialogue (Quad)…

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Manifest des linken Counterjihad

Manifest des linken Counterjihad

von Ali Kant Der Counterjihad wurde bisher vor allem von der rechten Seite propagiert und großteils monopolisiert, was Ausdruck dessen war, dass es auf der Linken kaum Personen oder politische Gruppen gibt, die sich ernsthaft mit dem Islam und dem Islamismus auseinandergesetzt haben und diesen als Feind der Linken benannten, ja einige Linke sehen oder sahen solche Islamisten aufgrund ihres Antiamerikanismuses auch noch als Verbündete im antiimperialistischen Kampf. Der Großteil der Linken gibt sich als Kulturrelativisten, Islamversteher, betrachtet den Islamismus…

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Trump und die IS-Kämpfer: Internationales Tribunal gegen den IS statt nationalstaatliche Verschiebebahnhöfe

Trump und die IS-Kämpfer: Internationales Tribunal gegen den IS statt nationalstaatliche Verschiebebahnhöfe

Die Frage ist, ob man die juristische Verurteilung von IS-Kämpfern nun individuell, nationalstaatlich und mit dem üblichen Verschiebebahnhof und den Beschränkungen des Rechtsstaats anzielt oder hier nicht neue Wege geht, z.B. über die internationale Anti-IS-Koalition, die ein eigens Truibunal gegen den Islamismus organisiert und die UNO. bzw. den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Denkbar wäre auch eine Art Nürnberger Tribunal gegen die IS-Führer und ihre Unterstützer, die für genozidiale Massenmorde verantwortlich zeichnen und bei der einmal propagandistisch und massenmedial die…

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Kurznotizen für die Post-INF-Welt

Kurznotizen für die Post-INF-Welt

Lesenswerter Beitrag The end of an era? The INF Treaty, New START, and the future of strategic stability von Frank A. Rose, Brookings Institution, wie die Welt nach dem INF-Vertrag aussehen sollte. Zum einen wird analysiert, dass es sich nicht um mehrere kleine oder grössere Krisen handelt, sondern um eine grundlegende Umschichtung der internationalen Weltordnung. Zum anderen wird herausgearbeitet, dass Russland schon 2004 und 2005 den USA vorgeschlagen hat, den INF-Vertrag zu kündigen, da weltweit neue Waffensyteme entwickelt wüden, die…

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Kurznotizen: Erster Science-Fiction-Blockbuster Chinas: Wandering Earth

Kurznotizen: Erster Science-Fiction-Blockbuster Chinas: Wandering Earth

Kaum, dass China jetzt auf den Mond will und weitere kosmologische Weltraumflüge plant, zieht es auch filmisch und propagandistisch mit, um sein Volk und die Welt an China als neue See- und Weltraummacht zu gewöhnen. China hat jetzt den ersten Science-Fiction-Blockbuster , der auch in westlichen Kinos läuft herausgebracht: „Wandering Earth“. Da die Erde von der kollabierenden Sonne bedroht ist, beschliesst die bis dahin schon existierende Weltregierung (Präsident wahrscheinlich ein Chinese?!) diese in ein anderes Sonnensystem als Planeten zu verlegen….

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Kurze Anmerkungen zum britischen und deutschen Humor

Kurze Anmerkungen zum britischen und deutschen Humor

Britischer Humor oder was dafür gehalten wird–der wird meiner Ansicht nach über Gebühr hochgejubelt. Zumal, wenn man Witze über britischen Humor und seine Anhänger macht, deutsche Liebhaber desselben todernst und gar nicht humorvoll reagieren, ja dies geradezu als Sakrileg sehen.   Angeblich versteht man dann die feinsinnigen Pointen nicht. Dinner for One wird da ja als Sternstunde britischen Humors gesehen und läuft auf deutschen Öffentlichrechtlichen seit Jahrzehnten als Silvesterritual. Zwar ist die Grundidee, dass der Butler für die alte Dame…

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NATO- Geheimdienst- ein Deutscher als erster Chef

NATO- Geheimdienst- ein Deutscher als erster Chef

Interessant, dass es mit dem ehemaligen Vize-BND-Chef und aus alter, adeliger und nationalkonservativer Diplomatenfamilie  stammenden Arndt Freytag von Loringhoven den ersten Deutschen als NATO-Geheimdienstchef gibt, der in der Hierarchie als die Nr.3 nach dem NATO-Generalsekretär eingeschätzt wird. Fehlt nur noch Ursula von der Leyen als neue NATO-Generalsekretärin und die NATO wäre perfekt germanisiert und teutonisiert, wenn man militärisch schon die NATO-Speerspitze stellt und „mehr Verantwortung“haben will, etwas größenwahnsinnig denken und die US-Dominanz ignorieren würde. Zur Personalie: Arndt Burchard Ludwig Freiherr…

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Schülerdemos und Friday for Future- OFFENER BRIEF AN Die Zukunft Sind Wir

Schülerdemos und Friday for Future- OFFENER BRIEF AN Die Zukunft Sind Wir

Zuerst einmal möchte ich euch Respekt und Unterstützung ausdrücken für eure Demos und Aktivitäten. Ich habe meinen Enthusiasmus und meine Hoffnungen in Euch in einem Leserbrief zum Ausdruck gebracht: Es ist schon beachtlich, mit welcher Häme, Böswilligkeit und Arroganz die meisten älteren Leserbriefschreiber konservativer Medien auf die Schülerdemos reagieren. Vorgeschobenes Argument ist immer wieder , dass Demos während der Schulzeit erfolgen. Nun gut, dann verlegt man diese eben auf den Nachmittag oder aufs Wochenende. Aber warum eigentlich? Darf man gegen…

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Nationale Industriestrategie 2030, Industriepolitik und Wirtschaftskrieg

Nationale Industriestrategie 2030, Industriepolitik und Wirtschaftskrieg

Noch  zu dem Thema Industriepolitik, ist die neue Nationale Industriestrategie 2030 der deutschen Regierung und Peter Altmeiers als Lektüre zu empfehlen. Eine längst überfällige Diskussion. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/M-O/nationale-industriestrategie.pdf?__blob=publicationFile&v=20 Huawei und Siemens- Alston zeigen aber schon, wie umstritten diese ist. Zudem wird von linker und grüner Seite kritisiert, dass nur Grosskonzerne gefördert würden, man mag es lieber dezentral, klein und fein und die trotzkistische Webseite spricht gar von einem „Wirtschaftskrieg“, der schließlich ala Lenin zum Weltkrieg führen werde (siehe unten). Dies als Tendenz…

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Papstbesuch in Arabien und der interreligiöse Dialog- ein Kreuzritter in Abu Dhabi?

Papstbesuch in Arabien und der interreligiöse Dialog- ein Kreuzritter in Abu Dhabi?

Papst Franziskus besucht in einer Konferenz zum interreligiösen Dialog erstmals ein arabisches Land, nämlich die Vereinigten Arabischen Emirate und dessen Hauptstadt/staat Abu Dhabi. Allen Seiten ist an einem Gelingen der gegenseitigen Begegnung gelegen und alle Widersprüche sind auch allen Seiten bewusst und weltweit wird dieses Treffen gelobt mit Ausnahme der Islamisten, die dazu zwischen distanzierten und klar feindlichen Positionen sich selbst outen.. Die Vereinigten Emirate sind so neben Oman und der Libanon  das liberalste Land im Nahen Osten, das vor…

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Venezuela: Ideological tribunals and truth commissions instead of tribunals against persons and scapegoats

Venezuela: Ideological tribunals and truth commissions instead of tribunals against persons and scapegoats

Some more thoughts on Venezuela:If Guaido should seize power in Venezuela without a civil war or counterinsurgency by Maduro or Chavista forces, the coming goverment should keep some facts in mind.   First: Chavism and the Bolivarian revolution were a product of the policy of the former established conservative, liberal and democratic parties, which sold oil at low price to the USA, promoted social inequality and corruption. The Chavistas addressed this and claimed to be the solution for these problems….

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Kündigung des INF-Vertrags- Revival des NATO-Doppelbeschlusses?

Kündigung des INF-Vertrags- Revival des NATO-Doppelbeschlusses?

Die USA haben noch vor Ablauf ihres Ultimatums den INF-Vertrag gekündigt, worauf Russland dann nachzog. Erstaunlicherweise scheinen beide Seiten sogar erleichtert zu sein, diese Rüstungsbeschränkung nun zu beseitigen. Noch bleiben 6 Monate, bis der Vertrag auch offiziell beendet ist und alle Seiten betonen, dass man die Zeit nutzen wolle, um vielleicht doch noch zu einer Einigung zu kommen, wobei die wenigsten Experten daran glauben. Die NATO hat die Kündigung des INF-Vertrags begrüsst, jedoch auch keine Stationierung neuer Raketen als Automatismus…

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Ist der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“gescheitert?

Ist der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“gescheitert?

Nach der Desillusionierung der Linken mit dem Kommunismus infolge des Scheiterns eines Kommunismus mit menschlichem Anlitz ala Dubcek 1968 in der CSSR und infolge dann des Kollapses der Sowjetunion und des Ostblocks 1989, machte sich Katerstimmung breit. Bestenfalls sahen noch einige den chinesischen Staatskapitalismus als erwägenswerte Alternative, aber zum neuen Hoffnungsträger wurde dann der „Sozialismus des 21.Jahrhunderts“, den der deutsche Soziologe Heinrich Dieterich konzipierte, der dann zum Berater von Hugo Chavez und dessen Bolivarischer Revolution in Venezuela wurde. Da nun…

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