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Monat: September 2015

Syrien: Mit oder ohne Assad gegen den IS?

Syrien: Mit oder ohne Assad gegen den IS?

Bewegung in den USA: US-Außenminister Kerry auf Europatour.Erster Stop Großbritannien, jetzt Deutschland. Zum einen wird jetzt eine Anti-IS-Front in Syrien möglich, Kerry sprach sich jetzt auch für eine Kooperation mit Putin aus. Zweitens betonte Kerry–wohl auch unter britischem Einfluss–dass es „keine Lösung sein kann, die ganzen Flüchtlinge ins Land zu lassen”, was wohl ein Seitenhieb auf Merkel war. Gleichzeitig war Steinmeier in Ankara, sagte der Türkei für die syrischen Flüchtlingslager 5 Mrd. Euro Hilfe zu, hat Davotoglu heute einen Brief…

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Syrien/IS-Germans to the front?

Syrien/IS-Germans to the front?

Außenminister Steinmeier warnte unlängst vor einer “Internationalisierung des Syrienkrieges”. Gemeint ist damit wohl nicht, dass verschiedene internationale Mächte in Syrien neuerdings mitmischen, das tun sie schon seit Anbeginn dieses Krieges. Gemeint ist mehr der zunehmende direkte Einsatz militärischer Mittel durch immer mehr direkt auftretende Akteure.Auffällig ist nun, dass immer mehr Staaten militärisch in den Syrienkrieg einsteigen. Nachdem die USA mittels ihrer Anti-IS-Koalition schon Luftschläge gegen den IS in Syrien und Irak führt, wollen sich nun auch Australien, Frankreich und Großbritannien…

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Dreamworks-die Digitalisierung der Träume

Dreamworks-die Digitalisierung der Träume

Ich hatte diese Nacht nach langen Nächten von Albträumen mal wieder einen schönen, erotischen Traum. Der spielte in Thailand, an dessen palmenumwobenen Stränden und ich hatte eine Affäre mit der Prinzessin von Thailand (im Traum).Könnte fast Rosamunde Pilcher-Stoff sein.Manchmal denke ich mir, ob die Wissenschaft nicht Traumvideos produzieren könnten, die einem nach Einschlafen über bioelektrische Chips in die Traumwelt des Gehirns eingespeist werden –dann könnte sich jeder seine Träume aussuchen. Viele tun dies ja schon heute mit Tagträumen—sei es das…

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Neues Wirtschaftswunder durch 90% nicht zu vermittelnde Flüchtlinge?

Neues Wirtschaftswunder durch 90% nicht zu vermittelnde Flüchtlinge?

Vielleicht ist der Vorschlag als Flüchtlingskontingent 2% der EU-Bevölkerung von 505 Millionen aufzunehmen, also 10 Millionen, vielleicht von der wirtschaftlichen Seite problematischer als er im ersten Augenblick erscheint.Daimler-Chef Zetsche schwadroniert von einem neuen deutschen Wirtschaftswunder durch die Flüchtlinge–wohlgemerkt: „im besten Fall“. Umgekehrt meint Arbeitsministerin Andrea Nahles, dass nur 10% der Flüchtlinge direkt in den Arbeitsmarkt vermittelbar seien und die Intergation Jahre dauern würde und nicht Monate.D.h. 90% müssen erst einmal Jahre von Hartz 4- leben.Es sei denn die deutsche Wirtschaft…

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Die neue rechte Apo: Militärputsch, Menschenketten, Bürgergrenzposten und Pegida

Die neue rechte Apo: Militärputsch, Menschenketten, Bürgergrenzposten und Pegida

Desperate Lagen zeitigen manchmal recht desperate Reaktionen.Nachdem die AfD sich mehr oder weniger selbst paralysiert hat, denken deutsche Rechtsradikale nun über andere , außerparlamentarische Formen des völkischen Widerstands nach. Addressat dieser Bewegung sollen nun die deutschen Sicherheitskräfte und das deutsche Volk sein. Nach Merkels massenmedialer Aussage, das deutsche Asylrecht gelte „unbegrenzt“, sehen nun viele Rechte die Kanzlerin als Hochverräterin an , die keine Legitimität mehr habe und nun sei die Zeit eines Aufstands gekommen sei, um mit der ungeliebten Republik…

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3 zentrale Forderungen zum Flüchtlingsdrama: UNO-Hilfe für Flüchtlingslager, EU-Obergrenze und Integration der Flüchtlinge in die Arbeiterbewegung

3 zentrale Forderungen zum Flüchtlingsdrama: UNO-Hilfe für Flüchtlingslager, EU-Obergrenze und Integration der Flüchtlinge in die Arbeiterbewegung

Merkel stand viel in der Kritik, da sie mit ihrer Welcome-Geste und der Bemerkung, das Asylrecht gelte „unbegrenzt“dazu beigetragen hat, dass nun Aufbruchseuphorie in den Flüchtlingslagern des Nahen Ostens breit macht und nun alle nach Europa, vor allem nach Deutschland und Schweden kommen wollen. Soweit ist dies richtig, dennoch ist diese eine sehr monokausale und einseitige Erklärung der neuen Flüchtlingsströme. Übersehen wird, dass der UNO-Flüchtlingshilfe die Gelder ausgehen, dass sie die Nahrungsmittelversorgung in den Flüchtlingslagern dramatisch reduzieren muss, sodass die…

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„Zwangsvermietung“, Mindestlohn, Zeitarbeit und Agenda 2020- für die Integration der Flüchtlinge in die Arbeiterbewegung

„Zwangsvermietung“, Mindestlohn, Zeitarbeit und Agenda 2020- für die Integration der Flüchtlinge in die Arbeiterbewegung

Das neue Schlag- und Schreckwort der Woche: “Befristete Zwangsvermietung”–leerstehende Immobilien sollen für Flüchtlinge “zwangsvermietet”werden–ehrlicherweise wird es wohl nicht anders gehen–es ist ohnehin ein Skandal, dass soviele Wohnungen trotz horrender Mietpreise und Wohnungsmangel leer stehen–auch für deutsche Mieter, bzw, die Mieten so hoch sind, da soviele Wohnungen leerstehen gelassen werden: Die kapitalfreundliche FAZ sieht darin natürlich einen Eingriff in das vom Grundgesetz garantierte Recht auf Privateigentum, Vertragsfreiheit und Freiheit der Preisbildung. Also werden wahrscheinlich die Vermieter- und Immobilienbesitzerverbände vors Bundesverfassungsgericht ziehen…

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Integrationskurse statt neue Moscheen

Integrationskurse statt neue Moscheen

Der Chef des Zentralrats der Muslime Mazyek warnt vor religiösen Konflikten und spricht deutliche Worte: “Jene, die meinen, hier in Deutschland ihre Konflikte auszutragen, die haben schon ihr Recht, hier zu weilen in Deutschland verwirkt. Die haben hier nichts zu suchen” Wer religiös randaliert, der fliegt–was wohl los gewesen wäre, wenn dies ein deutscher Politiker gesagt hätte oder gar ein CSU-ler? Unter Islamophobie- und Rassismusvorwürfen wäre das nicht abgegangen. “Mazyek sprach sich für eine Politik des Förderns und Forderns aus.Eine…

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Paradigmenwechsel in der deutschen Außenpolitik: Entvölkerung der westlichen Zentralfronten gegen den Islamismus zur Neubevölkerung der EU

Paradigmenwechsel in der deutschen Außenpolitik: Entvölkerung der westlichen Zentralfronten gegen den Islamismus zur Neubevölkerung der EU

Es ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außenpolitik zu verzeichnen. Ich kannte in den 80er Jahren viele äthiopische und afghanische Widerstandskämpfer , die politisches Asyl in der BRD erhielten.Diese entstammten der Führungshierarchie, waren wenige tausende Leute und wurden an deutschen Sprachschulen trainiert (z.B. Neuegling bei Murnau/ Goethe-Institut), von der NATO-Schule (Oberammergau) , CIA, BND und Radio Free Liberty/Radio Free Europe(Voice of America (München) tatkräftig ausgebildet und unterstützt.Diese Leute hätten aber ihre Landsleute niemals dazu angehalten, massenhaft nach Deutschland zu emigrieren–ganz…

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Das Photo vom toten Flüchtlingskind–zwischen Emotionalität und Rationalität

Das Photo vom toten Flüchtlingskind–zwischen Emotionalität und Rationalität

Die Diskussion um die Massenimmigration und die Flüchtlinge hat schon lange die Sphäre einer rationalen Ebene verlassen, spätestens seit Gauck in Hell- und in Dunkeldeutschland einteilte und Merkel von Willkommenskultur fabulierte. AfD, Pegida, neonazistische und nationalkonservative Kräfte schüren Ängste, regierungsamtlich werden nur emotionale Hoffnungen und Modelltypen vom Flüchtling als Opfer, neuer und allseits hochqualifizierter Fachkraft, gehobener geflohener Mittelschicht gezeichnet und Zuversicht, Zweckoptimismus verbreitet. Auf die Frage, ob die Flüchtlinge „uns nützen“möchte ich erst gar nicht eingehen. Ein Teil werden Fachkräfte…

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Pro Asyl: Argumente gegen Vorurteile gegenüber Flüchtlingen

Pro Asyl: Argumente gegen Vorurteile gegenüber Flüchtlingen

Im folgenden eine Entgegnung von Pro Asyl gegen die häufigst vertretenen „Vorurteile“gegenüber Asylanten und Flüchtlingen. Bevor wir aber dazu kommen zuerst eine Einschätzung der FAZ zu Pro Asyl als Flüchtlingslobby, die Maximalforderungen stelle wie jede andere Lobby, aber die Folgen nicht zu verantworten habe–im Gegensatz zu Politikern und Bevölkerung: “Die Flüchtlingslobby hat es leicht: Niemand macht sie für die Folgen ihrer Forderungen verantwortlich. Die Politik hat diesen Luxus nicht, wie die Debatte bei Maybrit Illner zeigt. (…)Sie schaffen Mobilität und…

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Chinas erste antifaschistische Weltkriegsparade–abrüsten, um aufzurüsten

Chinas erste antifaschistische Weltkriegsparade–abrüsten, um aufzurüsten

Erste Militärparade zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Peking auf der Paradestraße des Ewigen Friedens–mit „antifaschistischer“ Hauptstoßrichtung gegen Japan. Ein mediales und nationales Spektakel und Zurschaustellung von Omnipotenz, die durch den Börsencrash und die Chemieunfälle in Tianjin und nahe Pekings zuletzt etwas eingetrübt war. Trotz aller Martialität wird das Ganze mit einem auf den ersten Blick scheinbaren Friedenssignal verbunden: Die Ankündigung die Landarmee um 300 000 Mann zu reduzieren, sollte man vor dem Hintergrund sehen, dass China nun zunehmend Seemacht…

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